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14 PAPIER-ZEITUNG Nr. I In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden soweit eie noch vorhanden sind sum Preise von 1 M für jede Patentschrift Ton dem Kaiserlichen Patentamt »u Berlin NW Louinenstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsatelle durch Postanweisung und bereichne auf derselben deutlich die Nummer der zewünschten Patentachrift Einrichtung zur Verdichtung der Abgase aus den Sulfitzellstoff- kochern von G. Türk in Wildshausen. DRP 115 608. (KL 55) In vielen Sulfitzellstoffbetrieben hält es, namentlich im Sommer, schwer, so hochgradige Calciumbisulfitlaugen herzu stellen, als zur Vermeidung von Fehlkochungen wünschens- werth erscheint. In solchen Fällen ist man gezwungen, zum Bezüge der theueren flüssigen, wasserfreien schwefligen Säure zu greifen, wodurch sich die Betriebskosten wesentlich erhöhen. Mittels der vorliegenden Vorrichtung ist man in der Lage, die Abgase aus dem Sulfitkocher selbst vom Wasser völlig zu be- freien und die flüssige schweflige Säure selbst herzustellen. Die während und nach Beendigung einer Kochung aus dem Kocher A durch Rohrleitung w kommenden heissen, mit Wasserdampf vermischten Gase werden im Kühlrohrsystem B Mit der so erzeugten flüssigen schwefligen Säure ist man imstande, in kurzer Zeit ohne weitere Apparate in der in dem Reservoir K l , K 2 , K 3 , K* befindlichen Bisulfitlauge den Prozent gehalt auf 6 bis 8 pCt. SO t zu erhöhen, wobei der Kalkgehalt durch Zusatz von Kalkmilch ebenfalls richtig gestellt werden kann. Dadurch, dass der Kompressor den grössten Theil der Abgase verdichtet, wird der Abgasethurm stark oder ganz ent lastet und die Belästigung der Nachbarschaft durch aus dem Abgasethurm in die Luft abstreiehende schweflige Säure be seitigt. (Als amerikanisches Patent beschrieben in Nr. 78 von 1899.) Patent-Ansprüche: 1. Einrichtung zur Gewinnung hochgrädiger verdichteter Schwefligsäure aus den Abgasen von Sulfitkochern, gekenn zeichnet durch Anwendung eines Gaskompressors, welcher die mit Schwefelsäure entwässerte Schwefligsäure verdichtet. 2. Bei der in Anspruch 1 gekennzeichneten Einrichtung die Abzweigung eines Sicherheitsrohres (h l ) vor der Kom pressionspumpe, dessen freies Ende unter Wasserabschluss in den Säurethurm taucht. kräftig abgekühlt. Der Wasserdampf verdichtet sich und ab- sorbirt gleichzeitig so viel schweflige Säure, dass die Lösung gesättigt in den Abscheider C und von da durch die Rohre r, o\ o*, o’ oder o* in die Laugenbehälter K 3 , K 3 oder K* als kalkfreie Lösung von schwefliger Säure mit 4 bis 5 pCt. S Oa- Gehalt abläuft. Die von Wasser ziemlich befreiten Gase treten aus C in die Rohrleitung h und gehen bei d durch ein Helmrohr a in eine Kühlschlange D. Etwaiges Kondenswasser geht durch Behälter E und Rohr Z auch als gesättigte Lösung von schwefliger Säure in den Laugenbehälter K3. Die Gase treten aus Behälter E durch Rohr b in den Gastrockner F ein, der. zu 1/3 mit konzentrirter Schwefelsäure gefüllt, den Gasen den letzten Rest Wasser entzieht. Das nun ganz wasser- und luft freie reine Schwefelsäuregas wird im Kompressor G auf 3 bis 5 Atm. Ueberdruck komprimirt und, weil dabei starke Er hitzung eintritt, im Kühlbottich H abgekühlt und damit ver flüssigt, sodass nun durch Rohr f wasserfreie flüssige schweflige Säure in das Reservoir T abläuft, während die daraus ver triebene Luft durch Ventil x und Rohr g frei in den Ab sorptionsthurm gelangt Von der Rohrabzweigung d führt ein anderes Zweigrohr h'-m in den Absorptionsthurm und taucht dort in die Lauge, sodass damit ein Wasserabschluss gebildet wird, wie dies auch bei sämmtlichen Rohrmündungen in den vier Laugenbehältern K,K,K3K“ der Fall ist. Für den Fall, dass nun der erste Ansturm der Abgase aus dem Kocher zu heftig ist, und der Kompressor nicht alle Gase zu absorbiren vermag, entweichen die überschüssigen Gase durch das Rohr h' und das Tauchrohr m in den Absorptions thurm. Im entgegengesetzten Falle, wenn zu wenig Gase zum Kompressor gelangen, tritt Vacuum in der Saugleitung ein, in den Tauchrohren steigt dann die Flüssigkeit so hoch, bis ein mit Signalvorrichtung versehenes Vacuumventil Luft einlässt und die Bedienungsmannschaft ruft. Der durch die Tauchrohre gebildete Wasserverschluss bildet also einen Druckregler, u ’ Anfeuchtevorrichtung für Markenaufkleber von Carl Alfred Sundström in Manayunk, Pennsylvania, V. St. A. DRP 115276. (Kl. 70) Diese Anfeuchtevorrichtung ist mit dem Markenbehälter mittels gelenkig mit einander verbundener Hebel derartig in Verbindung gebracht, dass sie, beim Niedergange des Marken- behälters zuerst an einem feststehenden Flüssigkeitsbehälter vorüberstreichend, diesem die zum Anfeuchten nöthige Wasser menge entnimmt und sodann die mit der Marke zu beklebende Stelle anfeuchtet. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden. Vorrichtung zum parallelen Verstellen der Biegezunge für Pappen- Stauch- und Biegemaschinen von Karl Krause in Leipzig- Anger-Crottendorf. DRP 115348. (Kl. 54) Wenn auf einer Maschine Pappe von verschiedener Stärke gebogen werden soll, so macht es sich erforderlich, dass die Biegezunge, über welche die Pappe zusammengebogen wird, verstellt werden kann. Dies geschieht bisher dadurch, dass die Befestigungsschrauben der Biegezunge vorübergehend ge löst und nach Einstellung der Biegezunge wieder angezogen werden. Diese Art der Nachstellung ist umständlich und zeit raubend und erschwert die parallele Einstellung der Biegezunge, da besondere Vorrichtungen dazu nicht vorgesehen sind. Um diese Uebelstände zu vermeiden, stützt die Biegezunge nach vorliegender Erfindung sich gegen zwei keilförmige Wider lager, welche von einer Stelle aus gleichzeitig und nach ent gegengesetzter Seite verschoben werden können. Dadurch be hält die Biegezunge während ihrer Arbeit eine sichere Unter lage, auch wenn sie verstellt wird, und die Verstellung kann durch wenige Handgriffe jeden Augenblick und sehr schnell erfolgen, während gleichzeitig die Parallelität der Verstellung gesichert bleibt. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen -werden.