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PAPIER-ZEITUNG Nr. 46 1696 Rückgabe einer Bau-Kaution Die in Konkurs gerathene Firma Neuer & Co., Buntpapierfabrik in Leipzig, hatte eine bedeutende Erweiterung ihrer Fabrikanlagen ge plant und die darauf bezüglichen Zeichnungen usw. dem Stadtrathe zur Genehmigung eingereicht. Dieser ertheilte auch die Genehmigung, jedoch unter der Bedingung, dass die Firma Neuer & Co. eine Kaution von 7000 M. für Herstellung von Strecken der Lützener und Demmering Strasse vor dem Grundstück hinterlege. Diese 7000 M. wurden der Firma Neuer & Co. von Herrn Otto Bergmann in Staatspapieren zur Verfügung gestellt, worauf die Hinterlegung der Kaution erfolgte. Als nun die Firma Neuer & Co. in Konkurs gerieth, und das Fabrik- Grundstück in den Besitz der Merseburger Buntpapierfabrik überging, verlangte Herr Bergmann vom Rathe sein Geld zurück, weil das Grundstück den Eigenthümer gewechselt habe, somit die Firma Neuer & Co. nicht mehr zu den Strassen-Herstellungen verpflichtet und deshalb das dem Rathe an den Papieren zustehende Pfandrecht erloschen sei. Der Rath lehnte jedoch die Rückgabe im Ganzen ab und erklärte sich — ohne eine Verpflichtung dazu anzuerkennen — nur bereit, den Theil der Sicherheit zurückzugeben, der sich auf die bereits erfolgten Herstellungen in der Lützener Strasse beziehe. Herr Bergmann strengte hierauf Klage gegen die Stadtgemeinde an. Der Ausschuss der Stadtverordneten pflichtete in allen Punkten der Auf fassung des Rathes bei. Man könne nicht anerkennen, dass die Stadt gemeinde verpflichtet sei, einem Unternehmer, der das zu bebauende Grundstück verkaufe, die für die Strassenherstellung geleistete Sicher heit zurückzugeben. Die Strassenherstellungspflicht hafte nicht am Eigenthum des Grundstücks, sondern liege dem Unternehmer ob, d. h. demjenigen, der bauen will. Dieser erhalte die Baukonzession und habe für die Strassenherstellung Sicherheit zu leisten. Sei der Unternehmer zugleich Eigenthümer des Areals und verkaufe er dieses, so müsse er sich den Werth der geleisteten Sicherheit vom Käufer mitbezählen lassen; denn er verkaufe, da die Strassenherstellungs kosten bereits bezahlt seien, ein Grundstück »an fertiger Strasse«. Der Stadtgemeinde sei nicht zuzumuthen, die Sicherheit freizugeben und sich an den Käufer zu halten,' denn, war z. B. der Verkäufer zahlungsfähig, nicht aber der Käufer, so wäre die Stadtgemeinde ge schädigt. Die Feststellung dieser Grundsätze sei für die Stadt von grösster Wichtigkeit, und deshalb müsse man es auf die Klage an kommen lassen. Die Stadtverordneten pflichteten dem bei und be schlossen einstimmig dem Ausschussantrage gemäss. a ■■ ■ (bedeutend verbessertes actalbumin Milcheiweiss, Oase n) Leimen, Abwasehbarmaehen, Ges. geschützt Glätten, Laekiren, Drucken, Kleben etc. v. Bunt- u. Kunstdruck-Papier, Spielkarten, Unübertroffene Tapeten, Abziehbildern etC. Billigste Qualitäten M. WIESNEK, Wiesbaden Preise Pumpen 114674] Maschinenbau - Aktiengesellschaft Gölzern-Grimma Golzerm i. Sa. Dietz 8 Listing Maschinenfabrik * Leipzig Sämmtliche Buchbinderei ■ Maschinen Steindruckpressen Farbereibmaschinen etc. Als Neuheit empfehlen: [108823 Vierseit. Papierschneidemaschine (doppelter Dreischneider) mit mechanischer Einpressung Diese Holzriemscheibe mit im Kranze an geordneten, eingezogenen u. verschraubten schmiedeeisernen Zugankern, sowie mit ein- gelassenem Linoleum - Belag beseitigt die Mängel der bisherigen Holzscheiben u.über- trifft solche an Adhäsion u. Dauerhaftigkeit. Prospecte und Referenzen zu Diensten An Wiederverkäufer liefert billigst Mac. Hanf-, Alfeider Bastpackpapier sowie alle anderen [8754! Düten n. Beutel Maschinen- u. Handarbeit, m.u.ohneDruck Einwickelpapiere Steindruck Ernst C. Behrens, Alfeld a. d. Leint Epochemachende Spezialität! Frankfurter Industriewerke Wilh. Simson, a. Main Fabrikation von hölzernen, getheilten Riem- und Seil-Scheiben nach eigenen patent, u. geschützt. Systemen „Weltscheibe“ 7 7 H0634 Distributeur für Closetpapier spendet immer nur ein Blatt nach d. anderen. System bisher unüber- troff. Apparat v.40 Pfg. an. Prospekt frei. [116223 MARTIN ECK Oberursel-Frankfurt a. M. s XII D. R.-Pavent —D0 Zettelhaken ( “ ) in allen Stärken, \ \/ Lyra-u.Herzform, N N/ aus Messing- und X X Zinndraht N/ V Preisliste kostenfrei V Reuter § Siecke l II Berlin W \_/ Markgrafenstr. 88 Drahtstärke: 2,50 2,75 3,00mm Messingdr. M. 14,65 18,40 21,15 Zinndraht „ 10.— 18,— 15,— 11301a) 1 Gross