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2576 PAPIER-ZEITUNG Nr. 62 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Zusammenlegbarer Zeichenblockständer mit Zapfen, die beim Aufstellen in Löcher der Unterlage gesteckt werden von Max Böhm und Joseph Büschges in Dülken^ Rheinland. DRP 160 708. (Kl. 70). An beiden Enden der Querschiene a sind die Stützen b mittels der Zapfen c drehbar befestigt. Die unteren Enden der Stützen b sind nach oben, sodann nach vorn und schließlich wieder nach oben gebogen. Sie bilden so einen federnden Einsteckzapfen und ein Stützlager d für den Zeichenblock. Durch das Federn des Zapfens in sich wird das Wackeln des Ständers vermieden, nachdem er durch Einstecken der Zapfen in die mit Hülsen e aus gestatteten Löcher der Schulbank oder dergleichen auf- gestellt ist. Patent-Anspruch: Zusammenlegbarer Zeichenblockständer mit Zapfen, die beim Aufstellen in Löcher der Unterlage gesteckt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile an ihren Enden nach oben, sodann nach vorn und schließlich wieder nach oben gebogen sind, sodaß sie einen federnden Einsteck zapfen und ein Stützlager für den Block bilden. Tintenfaß mit einem die Tinte abdeckenden, den Eintauch trichter tragenden Schwimmer von Wilhelm Ammann in Ermatingen, Schweiz. DRP 168664. (Kl. 70). Das Tintenfaß besteht aus dem Behälter a und dem Schwimmer b, in dem der Eintauchtrichter c eingeschraubt ist. Die Tinte tritt durch Oeffnungen d am Boden des Eintauchtrichters ein. Um starke Abwärtsbewegung des Schwimmers b bei zu starkem Aufsetzen der Feder auf den Boden des Eintauch trichters c und da mit verbundenes Ueberlaufen der Tinte zu verhindern, besitzt der Schwimmer seit liche Vorsprünge e, die sich in schrägen Nuten f des Behäl ters a führen, sodaß ein Teil des durch die Feder auf den Schwimmer ausgeübten Druckes durch die Reibung dr Vorsprünge e an den Nuten aufgezehrt wird. Patent-Anspruch: Tintenfaß mit einem die Tinte abdeckenden, den Eintauchtrichter tragenden Schwimmer, dadurch gekenn zeichnet, daß an dem Schwimmer seitliche Vorsprünge an geordnet sind, die sich in schrägen Nuten des Behälters führen. Tintenfaß mit einem die Tinte aus dem Vorratsbehälter in das Eintauchgefäß drückenden Kolben von Georg Spcl- mann in Elberfeld. DRP 169 773. (Kl. 70). Von den bekannten Tintenfässern dieser Art unter scheidet sich das vorliegende dadurch, daß das Eintauch gefäß und der Vorratsbehälter nebeneinander liegen, sodaß das Tintenfaß flach wird und in der Tasche getragen werden kann. Bild 1 zeigt das Tintenfaß in der Ruhestellung im Längsschnitt, Bild 2 einen gleichen Schnitt durch das Tintenfaß in der Gebrauchsstellung. Das Tintenfaß besteht aus zwei nebeneinander an geordneten, unten durch ein Rohr g miteinander verbun denen Rohren a und b von kreisförmigem oder elliptischem Querschnitt. Das Rohr a dient als Vorratsgefäß und ist durch einen Deckel t verschlossen, in dem sich die ausschraubbare Kolbenstange d des Kolbens c führt. Die Tinte befindet sich für gewöhnlich in dem Rohr a und kann durch Niederdrücken des Kolbens in das als Eintauchgefäß dienende Rohr b gedrückt wer den. In dem Eintauch gefäß ist unten zum Schutz der Federspitze ein kleiner Trichter f angeordnet, auf den ein Schwämmchen h gelegt wird. Nach dem Gebrauch wird die Tinte durch Hochziehen des Kolbens c wieder in das Vorratsgefäß a zurückgezogen, während etwaige im Eintauchrohr zurückbleibende Reste beim Umkehren des Tintenfasses sich um den mittels eines Gummiringes abgedichteten Eintauchtrichter e sammeln. Patent-Anspruch: Tintenfaß mit einem die Tinte aus dem Vorratsbehälter in das Eintauchgefäß drückenden Kolben, dadurch gekenn zeichnet, daß das Vorratsgefäß und das Eintauchgefäß als nebeneinander liegende Rohre von annähernd gleicher Größe ausgebildet sind, die durch ein schmales Rohr in Verbindung stehen, wodurch das Tintenfaß” flachZund[da- her als Taschen-Tintenfaßgeeignet wird. Bleistifthalter mit am Ende angeordneter Spitzvorrichtung fürjdie Mine von Carl Ritter von Schem- nitzky in Wien. DRP 170043. (Kl. 70). Am rückwärtigen Ende des Bleistift halters sitzt, wie üblich ein Zierknopf a. In seinem verstärkten Boden befindet sich eine Bohrung b, die denselben Durchmesser wie die zu spitzende Mine hat. Wird nun die Mine durch dieses Bohrloch b gegen die Spitzvorrichtung c von beliebiger Bauart geschoben, so ist infolge der Führung sauberes Anspitzen gewährleistet. Außerdem wird bei dieser Anord nung der Spitzvorrichtung die äußere Form des Bleistifthalters in keiner Weise geändert. Patent-Anspruch: Bleistifthalter mit am Ende angeord neter Spitzvorrichtung für die Mine, da durch gekennzeichnet, daß der Zierknopf am Ende des Halters mit einem Loch in dem verstärkten Boden versehen ist, das der Mine beim Spitzen in be kannter Weise als Führung dient.