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WWWM E, werd« außerde» vervff»niu-lr Bekonnlmachung« d« Siadlrät« PI Lu« Md Schwarzmdtrg. Verlag S. M. SSrlner, «ae, Sachse«. 1«»i. «»i««) «4» 1» V«E»E», »»i» „»»iE»««,««» ilmamschaft und d«» rvtzniU. Sck««b«r» l«l «d Schn«»«» v« Dr«t» »MX»« d«m LE«<. «»»-<, nz«!l, I» «XME-M N — «d «^MM,X.«EE »».»»««'M»»»«!«»VE ««EMM —. E»E >»». M M »0 MW ««» » «Eimer «ixpsEi,. ««xarA»—-, vmm «'- >«» » mlhaN«ad di« «»Mchm der«Ml»do -^llgLvtUH * Ttzirllsverdand» Schwarzmlxrg, dkr Ämt«g«icht< in Au« Schwar»«nd«rg und 3ohamg«org«nilott, d» SladttR« m Srikchain. Lütznitz, ««u» d« Alaanzüml« in Au« und Schwa rzmd«» Nr. 277. Amtliche Anzeigen. Der Fabrikant Oskar Göthel in Bernsbach beabsichtigt di« Aufstellung zweier Polierhämmer in einem neuen Fabrik gebäude auf dem Flurstück« Nr. 284 des Flurbuchs für Derns- Dies wird hiermit gem. 8 17 der Reichsgewerbeordnung mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß Einsprüche gegen diese Anlage, soweit sie nicht auf beson deren Privatrechtstiteln beruhen, binnen 14 Tagen bei der Amtshauptmaunschaft anzubringen sind. B.Bch.öO T. Di« A«it»h«mptmannschaft Schwarzenberg, am 24. Nov. 1932. In das Handelsregister des unterzeichneten, Gerichts ist am 8. November 1932 eingetragen worden auf dem Blatte 118, die Firma Alex Tauchnitz in Schwarzenberg betr., daß die dem Kaufmann Kurt Willy Schmiedel in Schwarzenberg erteilte Prokura erloschen ist. Amtsgericht Schwarzenberg, am 22. November 1932. Freitag, den 25. November lS32. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kon- sumvereins für Schwarzenberg und Umgegend eingetragen« Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwarzenberg, wird an Stelle des bisherigen Verwalters, der sein Amt nie- devgelegt hat, der von der Gläubigerversammlung gewählte Kaufmann Adolf Mandel, demnächst in Schwarzenberg, zur Zeit noch in Berlin-Charlottenburg, Neue Tanzstraß« 3, zum Konkursverwalter ernannt. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des bisherigen Verwalters wird auf Sonnabend, den 10. Dezember 1932, vor«. 9 Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte bestimmt. Die Vergütung des bisherigen Verwalters wird auf 1200 RM-, der Betrag -er ihm zu erstattenden baren Auslagen auf 182,31 RM. fest gesetzt. Der auf den 28. November 1932 anberaumte Prüfungs- termin (Spargläubiger —L) wird wegen des Verwalter- Wechsels auf Mittwoch, den 7. Dezember 1932, vorm. A11 Uhr verlegt. K 31/32 Schwarzenberg, den 28. Nov. 1932. Da» Amtsgericht. SS. gahrg. W»E»MMIEWWWEEWWWWilMMl^ Auf Blatt 160 des hiesigen Handelsregisters, die Firma Guido Mennel in Johanngeorgenstadt betreffend ist heute ein- getragen worden, daß di« Firma erloschen ist. A Reg. 109/32 Amtsgericht Johanngeorgenstadt, den 22. November 1932. Berkauftzeit an d«« Sonntagen vor Weihnachten. An den drei letzte« Sonntagen vor dem Weihnachtsfeste (4., 11. und 18. Dezember 1932) ist in Aue der Geschäftsbetrieb und die Beschäftigung des Personals in allen offen«» Der- kaufsstellen von 11 bi» 18 Uhr gestattet. Dies gilt auch für den Christmarkt, der vom 11. bis 24. Dezember 1982 auf dem Marktplatz« abgebalten wird. An«, 23. Nov. 1932. Der Rat der Stadt, Polizeiamt. 2 Fahrräder sind als gefunden abgegeben worden. Aus- kunft erteilt die Polizeiwache. Aue, 24. November 1932. Der Rat der Stadt. D:r amtlicken Bekanntmackuna«! lSmtllckrr Behörden können in den Deicköslsitellen de» „Ermebiratlckrn Balk-freund»* in Sue Gckueeber« Lößnitz und Lckwarzrnbera einaeleden werde« ers Dokumente -eulfchen Unheils Der Drieswechsel zwischen Wilhelmflrahe und Kalferhvf. Adolf Killer lehnt jede KompromthlSfung ab. rung unter seiner zweiten Der Eindruck ist: man hat vier ganze kostbare Tage an- einander vorbeigeredet und -geschrieben in Berlin. Und dies in einer Zeit, in welcher jede Minute kostbar ist. Dabei Hai man das bittere Gefühl, als ob die Methoden, welche von den der Wilhelmstraße nahestehenden Kreisen angewendet worden sind, wieder durchaus nicht einwandfrei waren. Daß es Leute gibt, deren Bestreben von vornherein auf die Sabotierung des Verhältnisses zwischen dem Reichspräsidenten und dem Führer der NSDAP, gerichtet war, wird jedenfalls nicht geleugnet werden können. * Die Bemühungen, «in« wirkliche nationale Konzentration herbeizuführen, sind wieder gescheitert. Ein neuer Scherben haufen hat sich aufgetürmt. Di« Folge wird das sein, was die Ratgeber des Reichspräsidenten durch die Ablehnung einer Regierung Hitler verhindern wollten: eine Verschärfung der Gegensätze im deutschen Volke. Der Gewinner dieser unheil vollen Tage ist der Marxismus aller Richtungen, ist die inter nationale Finanz, ist schließlich der Franzose, Pole, Tscheche und wer sonst Deutschland die Pest an den Hals wünscht. D» Scherben. Der Briefwechsel zwischen der Berliner Wilhelmstvaß« und dem Kaiserhof, der gewissermaßen als vorläufig letzter Akt der Tragödie Hindenburg-Hitler veröffentlicht wird, ist für den Historiker sicher sehr interessant und für den Staats- rechtler eine Fundgrube von Themen für Doktorarbeiten. Für das deutsche Volk aber, das seit Jahren auf eine Rettung aus seiner politischen und wirtschaftlichen Not wartet und in den jüngst vergangenen Tagen seine ganze Hoffnung auf eine end liche Lösung der Regierungskrise gesetzt hatte, hat nicht de« MWpM SKA fftr djr t« den Schriftstücken enthaltenen juri stischen Beweisführungen und di« politischen Auseingn-er« setzungen. Aüch da» Kolleg/ das der StaatssekretÄ beim Reichspräsidenten über die Unterschiede zwischen einem Präsi dialkabinett und «iner parlamentarischen Regierung liest, macht niemanden satt und bannt die seelische Not der Millio- nen nicht, welche nur den einen Wunsch haben, daß endlich einmal wirklich regiert wird in Deutschland. aung der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, der ver fassungsmäßigen Stellung und damit der Verantwortung eintzr parlamentarischen Regierung die Wichtigkeit'dieser grundsätz lichen Klärung von selbst erkennen. Hinzufügen möchte ich noch, daß Herr Reichskanzler Brüning einer der partei politischen Führer des Zentrums war und geblieben ist und dennoch in seinem zweiten Kabinett Präsidialkanzlei wurde. Ich selbst habe mich nicht als „Partei führer" gefühlt, sondern einfach als Deut scher, und nur um Deutschland vom Druck des Marxismus zu erlösen, gründete und organisierte ich eine Bewegung, die weit über die Grenzen des Deutschen Reiches hinaus lebt und wirksam wird. Daß wir in die Parlamente gingen, hat seinen Grund nur in der Verfassung, die uns zwang, diesen legalen Weg zu beschreiten. Ich selbst aber habe mich bewußt von jeder parlamentarischen Tätigkeit fernge- kalten. Der Unterschied zwischen meiner und der Auffassung des Kabinetts Papen über die Möglichkeit einer autoritären Staatsführung liegt nur darin, daß ich gerade bei dieser vor- aussetze, daß sie eine Verankerung im Volke besitzt. Dies im Interesse der deutschen Nation gesetzmäßig herbeizu führen, ist mein sehnlichster Wunsch und mein vornehmstes Ziel. Mit dem Ausdruck vorzüglichster Hochachtung Ihr sehr ergebener Aböls Hitler. Meitzner an Kitter. Staatssekretär Dr. Meißner beantwortete am Dienstag, dem 22. November, die Fragen Hitlers. In dem Schreiben heißt es u. a.: Der Reichspräsident sieht den Unterschied zwischen einem Präsidialkabinett und einer parlamentarischen Regierung in folgenden Merkmalen: 1. Das Präsidialkabinett wird in der Regel die notwendigen Regierungsmaßnahmen ohne vorherige Zustimmung des Parlaments aufgrund des Artikels 48 der Reichsverfassung in Kraft treten lassen. Es bezieht seine Machtvollkommenheit also in erster Linie vom Reichspräsiden ten und braucht die Parlamente im allgemeinen nur zum Sanktionieren oder Tolerieren dieser Maßnahmen. Daraus ergibt sich, daß der Führer eines Präsidialkabinetts nur ein Mann des besonderen Vertrauens des Reichspräsidenten sein kann. 2. Das Präsidialkabinett muß Überpartei, lich geführt und zufammengesetzt sein und ein vom Reichs- Präsidenten autgehelßenes, überparteiliches Pro gramm verfolgen. Eine parlamentarische Regierung wird in der Regel von dem Führer einer der für eine Mehrheits- oder Koalitionsbildung in Frage kommenden Parteien und aus Mitgliedern dieser Parteien gebildet und verfolgt im wesent lichen Ziele, auf die der Reichspräsident nur in geringem Maße und nur mittelbaren Einfluß hat. Hiernach kann ein Parteiführer, noch dazu der Führer einer die Ausschließ lichkeit seiner Bewegung fordernden Partei, nicht Führer eines Präsidialkabinetts sein. 3. Reichskanzler Brüning hat bei seiner ersten Berufung ein ausgesprochen parlamentarisches, aus die Parteien gestütz tes Kabinett gebildet, das sich erst allmählich in eine Art Pra- sidialkabinett verwandelt hat, als der Reichstag bei der Gesetz gebung versagte und Brünina sich das Vertrauen des Reichs- Präsidenten in weitestem Maße erworben hat. Auf ähnlichem Wege könnte natürgemätz auch ein« von Ihnen geführte par lamentarische Regierung im Laufender Zeit sich zum'Präsidial- kabinett ändern. ' " Auf Anf rage von Herrn Hitler stellte der Herr Reichspräsident folgende Voraussetzungen fest für eine Regierungs- und Mehrheitsbildung, die er Herrn Hitler schriftlich formuliert übergab. „1. Sachlich: Festlegung eines Wirtschaftsprogramms — keine Wiederkehr des Dualismus Reich—Preußen — keine Einschränkung des Ar- iikels 48. 2. Persönlich behalte ich mir die endgültige Zustimmung zu einer Ministerliste vor; die Besetzung des Auswärtigen Amtes und des Reichswehrministeriums ist in Wahrung meiner verfassungsmäßigen Rechte als völkerrecht licher Vertreter des Reiches und Oberbefehlshaber des Reichs- Heeres Sache meiner persönlichen Entscheidung." Herr Hitler nahm diese beiden Schriftstücke entgegen mit der Erklärung, seine Antwort dem Herrn Reichspräsidenten schriftlich übermitteln zu wollen. Kitters Rückfragen. In einem Schreiben an Staatssekretär Dr. Meißner vom gleichen Tage stellte Herr Hitler einige Rückfragen. Das Schreiben hatte folgenden Wortlaut: Berlin, 21. Nov. 1932. Sehr verehrter Herr Staatssekretari Erfüllt von der großen Verantwortung in dieser schweren Zeit habe ich eine gündliche Durchprüfung des mir heute vom Herrn Reichs- Präsidenten zugestellten Auftrages vorgenommen. Nach ein gehenden Aussprachen mit führenden Männern meiner Bewe gung und des sonstigen öffentlichen Lebens bin ich dabei zu nächst zu folgendem Ergebnis gekommen: Ein Vergleich der beiden Schriftstücke des mir gewordenen Auftrages einerseits und der vorausgesetzten Bedingungen andererseits ergibt in einer Reihe von Punkten einen mir unlösbar erscheinendenWtderspruch. Ehe ich dazu Stellung nehme und davon meine endgültige Entscheidung abhängig mache, darf ich Sie, Herr Staatssekretär, bitten, die Ansicht des Herrn Reichspräsidenten festzulegen und mir mitzu- teilen, welche RegierungSform der Herr Reichspräsident wünscht und in diesem Falle im Auge hat. Schwebt ihm «in Präsi- lü einer Mehrheitsregie. FLhru n g zu versuchen. Bei fprechung am Montag, dem 21. No vember vormittags, übergab der Herr Reichspräsident daher Herrn Adolf Hitler die folgende formulierte Erklärung: „Sie wissen, daß ich den Gedanken eines Päsidialkakinetts vertrete. Ich verstehe unter einem Präsidialkabinett ein Kabinett, das nicht von einem Parteiführer, sondern von einem über parteilichen Manne, geführt wird, und daß dieser Mann eine Person meines besonderen Vertrauens ist. Sie haben erklärt, daß Eie Ihre Bewegung nur für ein Kabinett zur Verfügung stellen könnten, an dessen Spitze Sie, der Parteiführer, stehen würden. Wenn ich auf diesen Ihren Gedanken eingehe, so muß ich verlangen, daß ein solches Ka- binett eine Mehrheit im Reichstag hat. Deshalb ersuche ich Sie, als den Führer der stärksten Partei, festzu- stellen, ob und unter welchen Bedingungen Sie für eine von Ihnen geführte Regierung eine sichere, arbeitsfähige Mehrheit mit festem, einheitlichem Arbeitsprogramm im Reichstag haben würden. — Ich bitte Sie um Ihre Antwort bis Donnerstag abend." 4. Das Kabinett Papen war ein reines Präsidial- kabinett, das nur zurückgetreten ist, weil es eine Mehrheit im Parlament zur Bestätigung oder zur Duldung seiner Maß nahmen nicht fand. Ein neues Präsidialkabinett wäre also nur dann eine Verbesserung, wenn es diesen Mangel be seitigen könnte und gleichzeitig die Eigenschaften des Kabinetts Papen besäße. - Nach diesen Ausführungen kann es sich bei dem Auftrag des Reichspräsidenten an Sie, sehr verehrter Herr Hitler, nur um die Bildung eines parlamentarischen Mehrheits kabinetts handeln. Der Reichspräsident hat sich zu diesem Versuch entschlossen, nachdem seine Besprechungen mit den Parteiführern die Möglichkeit der Bildung einer Mehrheit im Reichstag für ein von Ihnen geführtes Ka binett ergeben und Sie selbst in der Besprechung am 19. No- vember für eine von ihnen gebildete Regierung und für ein dieser zu erteilendes Ermächtigungsgesetz des Reichstages für aussichtsreich gehalten haben. - > , . Kitter an Meitzner. Auf dieses Schreiben antwortet Hitler am 23. Novbr. u. a. folgendes: Die Behauptung daß bas Prästdialkabinett über- Parteilicher seiü könnte als ein pMämtzntärisches, wider legt sich erstens au» der Art de» Werbens eines solchen Kabinetts und zweiten» aus der Begrenzung seiner Arbeit»- Der Rückblick auf die Verhandlungen. Idialkabinett vor unter Sicherstellung der Verfassung-. ! mäßig notigen parlamentarischen Tolerierung, oder will Seme Berlin, 24. Nov. Amtlich wird gemeldet: In der Unter- Exzellenz einparlamentarischesKabinettmit Vor- redung, die am Sonnabend, dem 19. November, zwischen dem behalten und Einschränkungen der mir bekanntgegebenen Art, Herrn Reichspräsidenten und Herrn AdolfHitler die ihrem ganzen Wesen nach nur von einer autoritären stattfand, erklärte Herr Hitler, daß er seine Bewegung Staatsfuhrung eingehalten und damit versprochen wer- nur M ein KsPneU Llw^rMunn stell«« " ' ' ' ' s en^S pitzeer sei bst st Such e. Ferner gab er -er Erwar tung Ausdrück, daß er in Besprechungen mit den Parteien eine Basis finden werde, auf der er und eine von ihm zu bildende neue Regierung ein Ermächtigungsgesetz vom Reichs- tag bekommen werde. Daher fühlte sich der Herr Reichsprä sident verpflichtet, die Bill