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1152 PAPIER-ZEITUNG. Nr 31 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt be zogen werden. Albumschloss von Paul Bouveron in Berlin. D. R. P. 31 309. (Kl. 11.) Vorliegendes, in drei Modifikationen dargestelltes Schloss gestattet durch Anordnung konvergirender Schlitze l, in welchen Gleitstifte d sich bewegen, ein Dickerwerden des betreffenden Buches. Sind diese Schlitze l, wie in Figur I, im scharnierartigen Schlosstheil angebracht, so haben sich die Gleitstifte d an den Schenkeln b eines federnden Bügels zu befinden. Man kann aber auch diesen mit den Schlitzen l versehenen Schloss theil zum Erfassen des Schlussknopfes einrichten und den federnden Bügel sich in Scharnieren bewegen lassen. Sind hingegen die Schlitze l, wie in Fig. 2 und 3, in den Schenkeln b des federnden Bügels angeordnet, so haben sich die Gleitstifte d am scharnierartigen Schlosstheil zu befinden, und kann wiederum auch hier der in diesem Falle mit den Gleitstiften d versehene Schlosstheil zum Fig. 1. Fig. 2. Fig. 3. Erfassen des Schlussknopfes eingerichtet werden, unter Anordnung des federnden Bügels in Schar nieren. Durch das Bestreben der Schenkel d, sich von einander zu entfernen, werden die Gleitstifte d in den Schlitzen l in Fig. i in divergirender, in Figg. 2 und 3 in konvergirender Richtung gleiten, wodurch in beiden Fällen dem Schloss seine Normallänge gegeben wird. Drückt man nun auf die Bügelschenkel b, so gleiten die Stifte d in entgegengesetzter Richtung, was eine Verlän gerung des Schlosses zur Folge hat; nach Ein- hakung desjenigen Schlosstheiles, der den Schluss knopf zu fassen hat, und Fieilassung des Schlosses wird sich dasselbe durch die Reaktion der Feder kraft der Schenkel b selbstthätig so weit verkürzen, wie es die jeweilige Dicke des Buches zulässt. Der Patentanspruch läutet: Bei Albumschlössern die Anordnung von kon- vergirenden Schlitzen l, in denen sich Gleitstifte d bewegen. Sortirapparat für Holzstoff von K. K. L. Fill al-Maschinenfabrik von Escher, Wgss & Co. in Leesdorf (Oesterreich). D. R. P. 30030. (Kl. 55.) Der Sortirapparat besteht aus einer hohlen guss eisernen Achse a, um die sich eine konische, mit gelochtem Blech oder Drahtgewebe versehene Trom mel b, durch die Riemscheibe c betrieben, bewegt. Der vordere Theil der hohlen Achse, welcher zur ersten Aufnahme des zu sortirenden Stoffes dient, ist mit Reihen von Löchern d ver sehen, die vermittels eines daraufliegenden, ent sprechend passenden Schiebers e beliebig weit geöffnet und geschlossen werden können. Diese Einrichtung hat den Zweck, den einströmenden Stoff auf eine möglichst grosse Fläche innerhalb der Sortirtrommel gleichmässig zu vertheilen. Der hintere Theil der Achse dient zur Auf nahme eines Wasserspritzrohres, um die den grö beren Stofftheilen noch anhaftenden Fasern ab zuspülen und erstere leichter aus der Trommel herauszubefördern, auch noch zur Befestigung eines Spritzrohres innerhalb der Sortirtrommel, um deren Oeffnungen von innen nach aussen rein zu waschen und offen zu halten. Zu gleichem Zwecke befindet sich ausserhalb der Sortirtrommel ein Spritzrohr f, um die Sieböffnungen von aussen nach innen mit Wasser auszuspülen. Um eine energische Sortirung zu erreichen, wird die Sortirtrommel durch eine Sperradschüttelung und Riemscheibe g vertikal auf- und abbewegt, auch kann die Trommel an dieser Stelle mit der Achse durch die Stellvorrichtung h mehr oder weniger schräg gestellt werden, um die Vertheilung und Geschwindigkeit des zu sortirenden Stoffes zu reguliren; ferner kann die Sortirtrommel, welche mit ihrer Achse bei i i auf Rollen gelagert ist, durch eine Kurbelwelle und Schubstange vermittels der Riem scheibe k noch horizontal hin- und herbewegt werden, um hierdurch noch die Sortirfähigkeit zu erhöhen. Die zu grosse Geschwindigkeit des Stoffes in der Trommel wird durch die im Innern derselben angebrachte Spirale n gehindert, welche ausserdem den Zweck hat, den sich nach abwärts bewegenden Scharnierverbindung und beiderseitiger Bogen bewegung zusammenklappen, und wo die Auf tragwalzen in Schlitzen eines schwingenden Hebel paares oder ähnlich wirkender Führung auf- und absteigen und so abwechselnd mit der Druck form und der Speise- bezw. Verreibvorrichtung in Berührung gelangen. Die Erfindung bezieht sich erstlich auf eine vollkommenere Verreibung der Druckfarbe, als dies bei andern Systemen von Tiegeldruck- Schnellpressen der Fall ist. Dies wird erreicht, indem die Fundamentplatte an ihrer Rückseite eine Verreibvorrichtung trägt, aus Metallcylinder und 2 »Massewalzen« bestehend, welcher die drehende Bewegung des Fundaments vermöge eigenen Ueber- tragungsgetriebes in solcher Weise mitgetheilt wird, dass die Verreibung fast während des ganzen Ganges der Maschine fortdauert. Der hier erwähnte Metallcylinder entnimmt im Vorübergehen die schon theilweise verriebene Farbe von den mit dem Farbkasten, bezw. dessen Heber walze, in Verbindung stehenden 2 kleinen Vorver reibwalzen und überträgt sie, weiter verrieben, ebenfalls im Vorübergehen an die Auftragwalzen. Ferner wird durch vereinfachte Konstruktion (Anbringen des Fundamentes direkt auf der Achse) und durch sogenannte Eisenbahnbewegung des Fundamentes eine gleichmässigere Produktion, verbunden mit geringerem Kraftaufwande seitens des die Maschine Bedienenden beim Fussbetrieb, hervorgebracht. Bei grösseren Exemplaren von Stoff in entgegengesetzte rRichtung wieder eine Strecke weit zurück zu transportiren, wobei die Stofftheilchen beständig gewendet, also die zu fällig obenauf liegenden feineren Stofftheile nach abwärts, also zum Durchpassiren durch die Siebe gebracht werden. Dementsprechend müssen die Windungen der Spirale, je nach der Drehungs richtung der Siebtrommel, entweder ein rechtes oder linkes Gewinde haben. Der durchgesiebte Stoff fällt in eine der Länge nach unter der Trommel befindliche Mulde l, und die nicht durchgesiebten gröberen Theile fallen am hinteren Ende derselben in eine besondere Abtheilung m dieser Mulde l, um von hier aus weiterbefördert zu werden. Die Patentansprüche lauten: 1. Die Einführung des Stoffes am engen Ende der Trommel durch die gusseiserne Achse a und Vertheilung desselben mittels Schiebers e. 2. Die im Innern der Siebtrommel angebrachte Spirale zur Verhinderung der zu raschen Abwärts bewegung des Stoffes und zur, eine bestimmte Strecke erfolgenden, Rückwärtsbewegung desselben, wesshalb die Windungen der. Spirale, je nach der Drehungsrichtung der Trommel, ein rechtes oder linkes Gewinde bilden müssen. 3. Die gleichzeitig rotirende, horizontal und vertikal schüttelnde Bewegung der Sortirtrommel. Neuerung in der Farbverreibung und in der Konstruktion von Tiegeldruckpressen von Adolf Luckner in Weissensee bei Berlin. D. R. P. 31 643. (Kl. 15.) Die hier gedachte Grundform von Tiegelpressen ist diejenige, wo Tiegel und Fundament mittels Tiegeldruckpressen war es bisher oft kaum mög lich, die Maschine von nur einer Person bedienen zu lassen, weil das schwere Gegengewicht eine kräftige Nachhilfe seitens der letzteren beim Hoch gehen des Typenbettes bezw. beim Zugehen der Maschine erforderte, und die Aufmerksamkeit von der Arbeit abwendete. Indem das Typenbett direkt auf der Achse ruht, erhält die Maschine einen gleich leichten Gang, ob eine kleine Form oder eine grosse sich in der selben zum Druck befindet, und das sonst nöthig gewesene schwere Gegengewicht fällt weg. Am Träger des Bettes sitzt ein Zahnradquadrant, welcher mit einer auf dem Rande des Maschinen- Gestelles fest angebrachten Zahnstange in Ein griff steht. Auf dieser Zahnstange rollt jener Quadrant und mit ihm das auf der Achslinie des Quadranten centrirte Typenbett, beim Auf- und Zugehen der Presse, waagrecht hin und her. Diese Anordnung vermeidet den ungleichen Gang, welcher sonst durch die fallende Bewegung des Typenbettes erzeugt wurde, indem nun das Fundament ständig auf einer Horizontalen ruht, und nur der gleitenden Bewegung zwischen Zahn radquadrant und Zahnstange zu folgen braucht. Die 3 Patentansprüche beziehen sich haupt sächlich auf die Anordnung des Typenbetts auf seiner Drehungsachse; die Eisenbahnbewegung desselben mittels des Quadranten und der ruhen den Zahnstange; sowie die Anordnung der be schriebenen kontinuirlichen Verreibvorrichtung auf der Achse des Typenbettes, nebst den mit dem Farbheber zusammenwirkendenVorverreibwälzchen.