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MtzMAWM 1 tzA t» L«u; »U P», t ««* >,«, mwE »«» »«. — Freitag, den 22. Juli 1S21 74. Iahrg. Nr. 1SS -s- j- » herbeizuführen. i man ben ergrei UrteN eines Franzosen wer dl« Besatzungstruppe». der worden sind. » I- tt, tt- XL it. t« »d !N tr t. » 1 !it rt Mehreknmchmen de« Reich«, aus Zöllen «nd Steuern. Die Einnahmen aus Fällen, Steuern und sonstigen Abgaben da gegen das Vorjahr ein« beträchtliche Steigerung aufzuweisen. S- cho. 3» ät Das Kabinett sah auf Grund dieses Bericht«, «inen Beschluß hinsichtlich der Leipziger Urteil« Di« deutsche Gegenliste. Die Deutsche Bolispartei hat im Reichstage folgende Anfrage Frankreich, sMständige PolitL Loit-ou, 20. Juli. Der französisch« Botschafter wurde von Lord Curzon empfangen. Er teilt« mit, daß Frankreich entschlossen sei, seine Sicherheit nicht durch vorzeitig« Aufhebung der Zwangsmaß nahmen oder durch Ueberweisung de» oberschlefische» „KeftMuPwak' an Deutschland zu gefährden. Ferner wird von französischer Seit, betont, das Großbritannien und di« Bereinigten Staaten bish«r de» Garantien ertrag für Frankreich nicht ratifiziert hätten, müsse Frank reich auf eigene Hand Garantien gegen di« Möglichkeit «in«» neu« deutschen Angriffs suchen. Zn britischen Kreisen wir- bemerkt, di« neue oberschlestsch« Politik Frankreich» entwickle sich in der Richtung auf «in «uch- hängiges Auftreten. Briand habe zwar Snglmü» und Itali«n «sucht, mehr Truppen nach Oberschlefien zu entsenden, ab« gleichzeitig hab« er den Entschluß der französischen Regierung nicht verheimlicht, auf jeden Fall Truppen zu entsenden, welche Auflassung auch imm« i» London oder Rom betreffs dies« Angelegenheit bestehen sollt«. m «Mt« LE du dUd« « N«U«»U«U U« gÄ« 4.10 VN. V»«»«»»»»», oa»p,irr« England mrd die Leipzig« Prozess«. Rotterdam, 20. Zull. Reut« meldet amtlich: Da» britisch« Ka binett hat den Bericht des Generalstaatsanwalt» Str Pollock ent- Widersprüche. Minister Lipin,iki behauptet in sein« vom „E. V.' gestern wiedergebenen Entgegnung auf den Offenen Brief de» Ministerialrat» Dr. Woelk«, die Ernennung Ryssel» zum Amt». Hauptmann hab« chm die lebhaft« Fchd« der bürgerlich«« na- tioualistisch«» Pr«ss« «ingebracht. Mit nationalistisch will Lipinski zweifellos diejenige Press« bezeichnen, welche weder demo kratisch noch sozialdemokratisch bez. unabhängig und kommunistisch ist. Hi« liegt der erst« Irrtum de» Minister». Denn auch dir aus gesprochen demokratisch« Pr«sse Sachsen» und » T. auch di« kom- munistische haben sein Borgehen, wenn auch au» verschiedenen Grün- den, gemißbilligt. Und di« Parteipreff« der Sozialdemokraten und Unabhängigen treten auf di« Seite Lipinski», nicht weil u Recht hat, sondern weil « «nd Ryssel ihr Man« ist. Darüber sollt« sich der Minister nicht täuschen. Die Erklärungen de» Ministerialrat» und de» Minister» gehen an einander vorbei. Di« Beamten beschweren sich darüber, daß Li pinski mit der Ernennung, Ryssel» Parteipolitik getrieben habe. Auf diesen Vorwurf geht der Minister nicht ein. Er bleibt bet seiner Behauptung, daß di« Beerufung Ryssels «in« Gtaat»- «otw«ndigkrit gewesen sei, einen durchschlagenden Beweis gibt « allerdings hierfür nicht. Er ist wokss auch schlechter-ing« nicht zu «bringen. Die Beamten behaupten ferner, daß Minister Lipinski Zusiche rungen nicht eingchalten habe, welche der frühere Minister L. I., der Mehrheitssozialist Kühn, den Beamten gegeben hab«. Lipinski ist dagegen der Meinung, es hab« sich nicht um verbindlich« Ab machungen, sondern um .Anregungen' gehandelt, deren endgülti- gen Abschluß « abgelehnt habe. E» besteht hi« ein Widerspruch, den di« Beamten wohl aufklären werden. Abgesehen davon ist die starr« Haltung d« Ministers, welch« « gegenüber du Beamtengewerkschaft «innimmt nicht zu verstehen, ebensowenig sein Festklammern an dem rein formellen. Erklärte er doch «vst ganz vor kurzem auf Lem Landesparteitag du U. S. P. t» Leipzig: .Ich habe nicht einen einzigen Deamtenposten besetzt ohne vorherig« Rücksprache mit du Partei und ohne Entgegen- »ahm« vo« Vorschlägen von ihr.' Darnach scheinen di« Beamten Recht zu haben, wenn sie mei- ne«, daß der Minister weniger das Staatsinteress« als das Partei- interess« im Auge hat. Ls wird Aufgabe des Minister» Lipinski sei«, diese« Vorwurf zu entkräften. Seine bisherigen Ausführun- geu sind trotz all« Dialektik nicht d^u geeignet. Auch muß die Verteidigung der demokratischen Verfassung durch ihn solange eigentümlich berühre«, als er sich nicht von dem Ziele seiner Partei: Ler Herbeiführung der Diktatur des Prole tariat» öffentlich losgesagt hat. Bull«, 20. Juli. Wie die Blätter von unterrichtet« Seite «r» fahren, treffen Lie französischen Preffem«ldungen üb« ekw Ant«:, ftützung des französischen Schritte» in der oberschlestsch«« FE» Lurch den italienischen Botschafter nicht zu. Weder du italienisch« noch der englische Botschafter in Bulin haben sich d«n Protest ihre» französischen Kollegen angeschlossen. S«nf, 20. Juli. Die französischen Truppentransport« nach 0-«»- schiessen haben am Montag über Metz und Mainz begann««. 812V0 oberschlesische Flüchtlinge in Preuße«. Nach einer zuverlässigen Meldung betrug di« Zahl d«r ob«» schlesischen Flüchtti^e im preußischen Staatsgebiet am 1b. Juli 51200. Sturmzeichen im Oste». Dulin, 20. Juli. Wie gemeldet wird, hat di« bolschewistisch» Regierung wiederholt der deutschen Reichsregierimg «in ZusammtN- wirk«« geg«« die Polen angeboten. In Bulin ist die» bisher jedes- mal abgelehnt worden, da Geduld und Abwarten der Gerechtigkeit besser sei. Ls ist nun möglich, daß di« deutschen Oberschl«si« selbst ihr Geschick in die Hände nehmen, und wenn der viert« Polenauf- an die Neichsregiernng eingebracht: „Im Iuniheft Ler „Süddeutschen Monatsheft«' ist unter dem Litel „Gegenrrchnung' eine umfangreich« Zusammenstellung vo« Grausamkeiten erfolgt, di« während Le« Kriege» von Soldaten und Zivilisten Ler Ententestaaten an wehrlosen deutschen Gefange nen und Einwohnern begangen wurden. Diese Greueltat.'N, denen lenannten Kriegsverbrechen fast zu einem Richt» s«, sind oidlich -«glaubtgt. Aus dem Haag, 20. Juli. „Lvening Standard' saat, den Gerüchten, daß «in sehr gespannte, Verhältnis zwische reich und England herrsche, keinen Glauben schenken dürfe. . nur, zum großen Lei!« durch Mißverständalss«, «in» leicht« vew Ä'tmeklakk * enthüllend dte amtlichen Dekanntmachnnge» der Amtshaupkmannschaften Schwarzenberg un-Zwickau, sowie - der Staats-«. Städtischen Behörden in Aue, Grünhain, Kartenstein, Johann- 'LLL L Seorgenstadt, Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg bzw. Wildenfels. MW« Verla- von L. M. Gärtner, Ane, Srzgeb. F<mspr«ch. Anschlüsse: Au« Si, Lößnitz tAmt Aue) 440, Schn«eberg 10, Schwärzend««, 19. I Drahtanschrift: Dolksfttuud Au««rzgedirge. Erzbergers neue Tätigkeit. Berlin, 26. Juli. In der Sitzung des Reichsausschusses der Zentrumspartei hatte Erzberger das Zugeständnis erhalten, daß er den Zeitpunkt seines politisch-parlamentarischen Wiederauftvetens selbst bestimmen dürfe. Ls war ohne weiteres vorauszuschen, daß der Reichskanzler Dr. Wirth ihm dazu die Wege ebnen würde, und zwar geschah das, wie wir aus guter Quelle erfahren, auf folgende Art: Erzberger ist vom Reichskanzler beauftragt worden, einen aus führlichen Plan für die bevorstehende Steuergesetzgebung auszuar beiten. Man hat ihm Dr Liesen Zweck 12 Sachverständige unter stellt. Es ist damit zu rechnen, daß im Herbst Erzberger seine Geistesprodukte auf der Tribüne des Reichstages selbst vertreten wird. Die Regierung hofft, durch die Tätigkeit des bei Ler Sozial demokratie sehr beliebten „Reichsfinanzminister z. D.' die Koali tion zusammenzichalten, da Erzberger, wie er in öffentlichen Ver sammlungen der letzten Zeit häufig betonte, das Hauptgewicht — weit stärker noch als Dr. Wirth — auf eine möglichst gründliche Wegstenerung des Besitzes legen will. In Zentrumskrcisen rechnet man im Herbst mit einem Wiedereintrcten Erzberger» al» Reiche finanzminffter in die Regierung. Ist Ler Reich»r«gi«rung dies«, H«ft .G«genr«chnung' bekannt? Ist fl« b«r«it, diese» äußerst wichtig« Mattrial sowohl amtlich wie auch durch weitestgehende Förderung d«r Verbreitung b« «m» tralen wie einstigen feindlichen Ausland «u verwerten? Sie erreichten im Mai -. Z. 61 Milliarden Mork »der fast 8 Milliarden mehr al» im gleichen Monat 1020. Buch di« Reichspost hatte in Lem gleichen Monat ein Mehr von 230 Millionen vereinnahmt. Die Einnahmen der Eisenbahn betru gen in den beiden ersten Monaten -es Rechnungsjahres 2,67 Mil liarden oder 1,26 Milliarden mehr als 1V20. Davon entfallen auf dem Güterverkehr 1M Milliarden. Mr das laufend« Rechnungs jahr ist die Einnahme auf 27,6 Milliarden veranschlagt, was noch eine weitere Steigerung erfordern würde. Die Gescuntentschädigung gilt auch für Deutschlands Verbündet«. Die „Chicago Tribune' meldet: Internationale Juristen sind zu dem Schluß gelangt, daß die in London festgesetzte deutsche Repara tionssumme von 132 Milliarden Mark die G« tichädigung dar stelle, die Lie Alliierten von sämtlichen feindlichen Ländern, nicht aber von Deutschland allein zu beanspruchen hätten. Diese Auf fassung, die jetzt von allen alliierten Juristen geteilt werde, gründe sich auf Artikel 231 des Versailler Vertrages. Die Entscheidung be deute nicht, daß die Verbündeten Deutschlands nicht zur Reparation herangezogen würden, sondern daß die von ihnen bezahlten Beträge Deutschland zu erlassen seien. Ueber die Heranziehung der kleinen Mächte zur Reparation sei noch nichts bestimmt, es könne sich aber nur um einen geringen Teil des Gesamtbetrages handeln. Der englische Ernähungskredit an Deutschland. Berlin, 26. Juli. Es ist in den letzten Tagen zwischen Ler Ein fuhrgesellschaft für Getreide und Futtermittel mit Zustimmung des Reichsernährungsmintsteriums und des Reichssinanzministeriums ein Abkommen mit einer größeren Gruppe englischer Großbanken, u. a. Baring, Kleinwort, Morgan, Rochschild und Schröder getrof fen worden, nach welchem der Einfuhrgesellschaft ein Kredit in Höhe von zunächst 3 Millionen Pfund Sterling in dxr Weis« zur Verfügung gestellt wird, -aß für die zu tätigenden Brotgetreideein- käufe von llebersee die Verschiffer aus die genannten Banken Wech sel mit viermonatiger Laufzeit ziehen. Auf diese Weise können die noch erforderlichen Mengen Brotgetreide im Auslaß zu recht gün stigen Bedingungen erworben werden. Der halb erledigt« Frieden mit Amerika. Rotte»«», 20. Juli. Di« „Daily Mail' meldet au» Washington, Senat und Repräsentantenhaus haben sich bis zum Herbst vertagt, ohne die gesetzliche Regelung der Freigab« der dentschen Vermöge» erledigt zu haben. Die sogenannte Abrüstungskonferenz. Pari», 26. Juli. Wie dem „New Porl Herold' au» Washington gemeldet wird, deuttte da» Staatsdepartement in groß«« Zügen Len Standpunkt der Vereinigten Staat m zum Programm der Abrüstungs konferenz wie folgt an: 1. Dte Dereinigttn Staaten haben selbst kümckei Programm vor» bereit«». Sie haben erwartet, daß di« Konferenz sich darüber selbst schlüssig werde. Mit ihr« Einladung haben st« nur rin Älgemrin« Ziel verfolgt. 2. Sie rechneten darauf, daß sich die Mächte vor dem Zusammen, tritt der Konferenz auf diplomatisch*» üd«, di« P, dmatmd« «AHM — da» Verfahren al» Mißwirtschaft zunächst von den Beamten empfunden wird «nd «» diesen, soweit sie inn«rlich Gegner de» neuen System» sind, ganz unmöglich macht, mindesten» ungeheuer erschwert, sich mit ihm auch abzufinden. So muß «ine staatsfreundliche Stimmung ge radezu gezüchtet werden. Wie man es auch betrachtet, das begonnene System muß aufs schärfste besonder» von denen bekämpft werden, die es mit d«r neuen Staatsform ernst meinen. Für all« Bürger aber ist e» bedeutsam, daß «in solche» System überau» kostspielig ist. Für etwa» Schädliches aber auch noch so viel Geld auszugeben, das ist doch wohl zuviel gefordert. So pflanzt sich der Unmut über die Grenzen ber Beamtenschaft hinau» im ganzen Volke fort; es handelt sich eben nicht nur um eine Angelegenheit Ler Beamten, sondern um «inen politischen Borgang von höchster Bedeutung. Für diesen ist aber nicht nur der Minister Lipinski, sondern di« ganze Regierung verantwortlich. Wie reimt sich diese Ernennung zusammen mit der ost gegebenen Zusicherung, daß die Tüchtigkeit und Lie persönliche Eignung entscheiden soll für die Besetzung eine» Amtes? Auf welch abschüssigen Weg lassen sich die mehrheitssozialistischen Glieder der Regierung drängen! Auch hier läßt sich erkennen, wie unheilvoll es gewesen ist, daß sich die Mehrheitssozialdemokratie von den Unabhängigen und Kommunisten hat in» Schlepptau nehmen lassen; immer mehr läßt si« sich von den wirklich demokratischen Grundstitzen abdrängen. Was Lipinski tut, hat mit einer Demokratisierung der Verwaltung ganz und garnicht» zu tun; es ist höchsten» der Versuch einer parteiisch oefärbten Politi- sierung. Und jeder, der demokratisch denkt, muß schärfsten Einspruch dagegen erheben, daß solche Maßnahmen irgendwie mit der Demo kratie in Verbindung gebracht werden. Si« sind so undemokratisch al» nur denkbar. Sie verleugnen die Demokratie; nur der einge fleischte Parteimann kann sie billigen. Als solcher hat Lipinski ge handelt. Man spürt es, daß er dem Druck des Parteitages in Leipzig nachqegebeN hat, daß er seiner Partei ein Zugeständnis hat machen müssen, die wohl anfing, unzufrieden mit ihren, Minister zu werden, und di« es bei guter Laun« zu erhalten galt. Damit aber wird das parlamentarisch« System zum Possenspiel. Aufs schärfste muß dagegen Einspruch erhoben werden. Pari», 26. Juli. Der französische Sozialist Longuet wird von im nationalistischen Fahrwasser segelnden „Republique fran- caise' wegen seines vernichtenden Urteils über Las schlechte Betra gen der Besatzungstruppen im Rheinland, das «r persönlich fest stellte, scharf angegriffen. Ueber seine Eindrücke i» Rheinland äußerte sich Longuet dahin: Jede Besetzung hat zu allen Zeiten dtt schlimmsten Folgen für die künftigen Beziehungen unter d«n Völ kern gehabt. Trotz -er Gutmütigkeit der meisten Soldaten existiert im Rheinland der Geist der Schikanen. Er äußert sich in der thea- irakischen Aufmachung, den Paraden in glänzender Uniform mit Gewehren und Kanonen in Ler einzigen Absicht, den Bewohnern de» besetzten Gebietes einzuhämmern, Laß si« besiegt find. Da» sind je doch nur Lie oberflächlichen Eindrücke. Unendlich schwerer sind di« Folgen der Besetzungspolitik, wie sie kürzlich in einer glänzenden Rede eines Kölner Abgeordneten im Reichstage Largelegt wurden, das Stocken des Handels, das Darniederliegen der Industrie, di« Aushungerung -er Arbeiter. Die Kinder können nicht mehr unter richtet werden, da die Schulen, in Düsseldorf ». B. mehr al» SV, von französischen Truppen belegt und Lie Kinder auf dtt Straß« gesetzt ' Di« »Sächsisch« Denuckratische Korrespondenz' schreibt unter der Ueberschrift: Die Herausforderung de» Beamtentum» durch Leu Minister Lipinski folgendes: Stach Len bereits bekannten Kostpro ben seiner diktatorischen Fähigkeiten hat es niemand überrascht, daß der Minister Lipinski seinen Freund Ryssel zum Amtshauptmann von Leipzig ernannt hat. Je länger Lieser Mann Minister sein wird, umsomehr werden sich derartige Handlungen häufen. Die Er regung über diese Ernennung in Beamtenkreisen ist begreiflich und berechtigt. Daß jemand ohne entsprechende verwaltungstechnische Vorbildung und vor allem ohne langjährige Erfahrung und Schu lung erfolgreich das Amt eines Amtshauptmanns ansfüllen könne, glaubt gewiß auch kein Unabhängiger. Wie Lie Mißachtung der geeigneten Vorbildung, der praktischen Erprobung auf die Beamten, denen es Ernst ist um ihren Beruf, wirken muß, kann man sich den- km Ls ist für si« niederdrückend, es muß jeden Eifer, jeden Trieb zur Weitab ildung geradezu ertöten, wenn das, was mehrfach jetzt geschehen ist, Brauch wird. Ls muß nicht nur den Widerspruch, son dern auch Len Spott herausfordern, wenn ein Unkundiger zum Vorgesetzten gemacht wird. Bisher ist wenigsten» erstrebt, wenn auch nicht überall erreicht worden, daß der Sachkundigste und Fach- tüchtigst« über die andern sein sollte, auch Lie Revolution hat das versprochen. Verbitternd muß es auf die Beamten wirken, wenn ihnen die besten Stellen von Außenseitern weggeschnappt werden, noch dazu von Leuten, für die st« die Arbeit machen müssen. Die Sache hat aber eine noch viel weitergeheirde politische Wirkung. Lin Amt, das ohne Sachkenntnis übernommen wird, wird zur reinen Pfründe. Das Psründewesen ist Korruption. Wenn nicht Fachtüchtigreit für ein Amt entscheidend ist, so müssen es andere Eigenschaften sein. Al» Pfründen sind di« höheren Be- omtenstellen nicht, was st« sein sollten, die feinsten und tüchtigsten Avbettsorgan« des Staates, sondern lediglich Futterkrippen. Noch schlimmer aber wäre Lie Sache, wenn diese Stellen lediglich par teipolitisch« Horchposten würden. Das wäre nicht nur entwürdigend für die Stellen, sondern für das ganz« Beamtentum und zugleich di« Quelle weitgehender und tieffressender Entartung. Dagegen müßte sich das Volk aufs schärfst« verwahren. Für unser Beamtentum ist -ie breite Oeffentlichkeit Aufpasser und Kritiker ge- MW besondere Organe braucht es nicht. Al, Aeußerungen de» Mißtrauen» gegen die Beamten können fie nur verbitternd wirken. Zugleich müssen st« aber ja gerade da» Gegenteil von dem, was man vielleicht berechtigterweise beabsichtigt, wirken, das Gegenteil von Hingabe der Beamten an die neue Staatsform. Wenn wir einmal so wett wären, -aß die Beamtenschaft auf ihr* Ver fassung,treu«, auf ihr Pflichtgefühl dem ganzen Volk gegenüber unter polizeilich, Aussicht gestellt werden müßt«, dann wäre di« Regierung dann wäre d«r neue Staat mit seinem Lattin zu Ende. Am auernng-sinueisten aber wäre für einen solchen Kontro!!- ucn postrn gerade ein Un.'-Hangigrr, dem ja die Verfassung parttiüsamatisch gegenüber die sog, Licht» «»d«« ist al» chu Stück Papi«» S» ck Mdtzv^stiiadÜH datz'z^ammmlchrumpfi »ich««««««,«üch»UU Ur U« AtchUitt,ttrtrutsi-r-- mck'ÄckvaÄüi» t» Ao«, v»»,«. 6»»—ö«, «»