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8». Zahrgang Mittwoch den ll. Dezember 192» nachmittag» A»,«>,,>»vr,t*i l MMImel« Höte UnIvaUI, t— «« mm dr«ll- «d, Pic»nl^ Im MtdaltlMMeil <— 7» MM drei» 20 A-mUg «ulnr Ii»d d«I «Ls^-d« ,1 brzahl-m »Ur «ochw-l, us» ««rmttllung 2k» Pfennig Sondtr-edü-r. — gür lchmlerlz« Saharlen, d«I ilnc«»- dlgungen mehttNk Anstrazgider I« el»er «Njelgi und b«c Pludvorlchrlltrn Aufschm«. Be! zribere« Austrlgcn und lm Wlrdrrdolungdaddruit 2r- müilgimg nach kllkchrnd« Staffel »,» »-»«dlatt „ich.tnt an j-d-m Werktag i jtw»ut»-A«,u«»,r-I» Wt »»alun« I» den «urgadeftelleu der Stadt 2.00 v»., In de» Andande- st-Ien de« Üandbejlrke, 2.10 M., bei «utragung Im Sladlgrdle, 2.1» »I.. bei Zutragunb Im Landaeblel 2.20 MI. »echeukarlen »S Psg., »In,etnuinmer 10 PI,.. «i°anade»dnumi«r 20 PI,, »«»sch,»»,«»toi Lei«,!, ,„ai. «,>n.t,<t>,,irol,°n«-1 granteaber,. ädrnsprach«» Sl. ««!««»<> >x>n,! ra,ebl«tt Krankender,lachlen. ' »U NaMiberger IsgebiM ist da» rar VaWw^W» der «amimaiWM ^E^d,!^»! Aiutrzerltzts - - and de» Sladtrats W zranlenberg md der vemeind« Mrerviesa beMWerM W,m NyMintidnur M »erlag: «.«.«Werg va-.«rnft«obderg Ina.» m zramenberg. «erMlwsrttlch sSr die Relmmsn. Ml «egen m MSMMkg führung des Programms seien «Iwa 17 Gesetzentwürst ek mich jetzt nicht gewiß, ob der Reichskanzler Verstärkung der Aufsicht der Regierung »der die Finanzgebarung der Gemeinden Das Ainanzprogramm der Regierung 17 neue Gesetzentwürfe sind notwendig Ein „Sofort"- nnd ein „Später"-Programm Berstärknng der Aufsicht über die Ainanzgebarnng der Gemeinden Neuorientierung aus der Rechten (Eigene Meldung.) Berlin, 10. 12. In der öffentlichen De batte über das Ausscheiden der 12 deutsch- nationalen Abgeordneten aus der Neichstags- fraktion ist immer wieder die Behauptung auf- getaucht, daß diese Abgeordneten ihre Mandate niederlegen nmßten, da sie sich schriftlich ver pflichtet hätten, im Falle ihres Ausscheidens der Partei den Sitz zur Verfügung zu stellen. Dazu erfahren wir zuverlässig, daß sich diese Verpflich tung lediglich auf einzelne aus der Fraktion aus- tretende Abgeordnete, nicht aber auf gruppen weise Austritte erstreckt. Dies ist bei der Kon stituierung der jetzigen deutschnationalen Neichs- tagsfraktion durch den damaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Grafen Westarp ausdrücklich festgestellt worden. Jedenfalls sollte man unter solchen Umständen nicht, wie es schon geschehen ist, den aus politischen Gründen erfolgten Aus tritt dieser Abgeordneten zu einer Diffamierung zu benutzen versuchen. In einer Erklärung, die heute im Reichstage abgegeben wurde, bekannten sich die Ausgetre tenen zu einer konservativen Staatspolitik nnd man geht wohl nicht fehl in der Annahme, das; die Gruppe um Treviranus mit der der christ lichen Gewerkschaften eine enge Verbindung zu halten suchen wird, obwohl sie beide eine gewisse innere Selbständigkeit wahren werden. Was die Person des Abgeordneten Schlange-Schöningen angeht, so hat man in seinem Landesverband Pommern die lebhaftesten Versuche unternom men, ihn zum Verbleiben in der Partei und zur Rückgängigmachung seines Austrittes aus der Reichstaqsfraktion zu bewegen. Es besteht Grund zu der Ännahme, das; man^ihm auch vonseiten der Parteileitung goldene Brücken zu bauen ver suchen wird. Ob allerdings diese Bemühungen des Landesverbandes Pommern durch wechsel seitige „Erklärungen" über „^hißvorstündniise" zum Erfolge führen werden, ist mehr als un- gewiß. Von den übrigen bisher nur aus der Fraktion, nicht aber aus der Partei ausgeschie- deuen Abgeordneten ist mit dem Austritt auch aus der Partei zu rechnen. Der Abgeordnete Behrens und der Abgeordnete von Lindeiner- Wildau haben diesen Austritt bereits vollzogen. Ueber die Stellungnahme der übrigen „oppo sitionellen" Abgeordneten ist noch nichts weiter bekannt geworden. So viel ist aber gewiß, tionssitzung der Deutschen Volkspartei erfährt, hat namentlich di« Teilung der Regierungsvor- MSge in ein Sofortprogramm und ein später «rst W «rkdigmdes Hauptpvogramm «rhsbliche Mißstimmung ausgelöst. Man habe fest gestellt, daß das Sofort-Programm lediglich aus Maßnahmen bestehe, die auf eine weitere Be lastung der Wirtschaft hinausliefen, während die versprochenen Steuersenkungen alle in dem ,,Später.Programin" enthalten seien, das erst nach der Annahme des Poungplanes verabschiedet werden solle. Man sei sich darüber im kkaren, daß die Sozialdemokraten wohl an der raschen Erledigung des Sofort-PrograMms, das ja einzig und allein den Besitz treffe, ein Interesse hätten, nicht aber an dem Hauptprogramm, dessen Aufgabe es sein soll«, Besitz und Wirtschaft zu entlasten. Infolgedessen befürchtet die Deutsche Volkspartek, die Sozialdemokraten könnten,"wenn die Deut sche Volkspartei jetzt einmal dem Sofort- Programm zugestimmt hätte, die Gelegenheit wahrnehmen und die Verabschiedung des Haupt programms verschleppen und gar völlig sabo tieren. Den zahlreichen und berechtigten Beden- Ln, di« in dieser Beziehung in der volkspartei ischen Fraktion laut geworden seien, sei von Sei ten der volksparteilichen Kabinettsmitglieder ent- gegengehalten worden, man könne ja der Ge fahr des „Gsprelltwerdens" dadurch vorbauen, indem man die ausdrückliche Bindung sämtlicher übrigen Regierungsparteien auf den zweiten Teil des Regierungsprogramms zur unerläßlichen Vor aussetzung für die Zustimiming zum ersten Teil des Programms mache. Ein Teil der Frak tion habe aber auch gegenüber diesem Vorschlag Zweifel an dem ehrlichen Willen der Sozial demokratie geäußert, einmal die verlangten Garantien zu geben, um zum anderen sich auch an die eingegangenen Verpflichtungen wirklich zu halten. Da ferner nicht unerhebliche Kräfte der Fraktion die Erhöhung »er Arbeitslosenversicherungs- beiträgr als überhaupt untragbar bezeichnet«, sei man zu keinem Beschlusse ge- kommeu. Das „Berl. Tageblatt" stellt fest, daß am auffälligsten und bedenklichsten in der Lage, die sich nach der Partefführekbesprechung ergeben habe, die sichtbare Scheu mehr oder nrinder aller Parteien gewesen sei, ihrer eigenen Re gierung in Verbindung mit der Finanzreform eine Vollmacht auszustellen, die weiter reich« als die sehr bedingte, die in der bisherigen losen Verbindung der Regierungsparteien untereinander MMN r»m«n-rM« l LL- ZL"LN?" L Berlin, 11. 12. Von einer Einigung über mehr um eine Zweckmäßigkeit«- oder Prestige- das Finanzprogramm der Regierung scheint man, r^ge sondern Aktionen der Re- die Erisknzfrage für die Regierung gienmgsparteien zu urteilen, noch weit entfernt ' nu sein. Der „Vorwärts" stellt fest, daß in i , der Sitzung der sozialdemokratischen Reichstaas-1. Die „Voß. Zeitung .hegt keinen Zweifel, Formulierung im Regierungsprogramm so unklar, daß man den Eindruck Habs, daß sich die Re gierung nicht festlegen wolle. Auf was solle, ... sich nun der Reichstag festlegen? Der „Dor-Wird GemeindeverhSnde durch Vorschriften über wärts" kommt zu dem Schluß, daß man für die Genehmigung von Ainleihen und Krediten und die notwendige Einigimg eine andere Grundlage durch Einführung obligatorischer Nechmingsprü- suchen müsse. Der „Vorwärts" ist im übrigen f>mg durch eine von den Gemeinden unabhängige nur dafür, der Negierung die Möglichkeit zu Stelle: Verlegung eines Gesekes über die Ab- ' geben, mit einem Vertrauensvotum in der Tasche i rechnimg zwischen Reich und Ländern über die zur 2. Haager Konferenz zu fahren. i schwebenden Entschädigung«- und Nufwertungsan- Wie dis Börlenzeituna" über die Frak- (Eisenbahn, Wasserstraßen, Post usw.); -- »«orienzettung uver vie Frar Heraufsetzung der Beiträge für die Arbeitslosen- Versicherung um ein halbes Prozent mit Wirkung vom 1. Januar 1930; Vorlegung eines Gesetzes zur Regelung der Tilgung der Reichsschulden. ein. Der „Vorwärts" stellt fest, daß in i , —. Sitzung der sozialdemokratischen Reichstags-! »doß- Zeitung hegt kemen Zweifel, fraktion eine Neigung, sich auf das Finanzpro- baß die Regierung bei einiger geschickter Taktik graMm der Negierung festzulogen, nicht zu bemer- em Vertrauensvotum für ihre Gesamtpolitik und ken gewesen sei. Das sei zu begreifen. Zur Aus- das Einverständnis der Mehrheit^arteim er- —- - - - reiche, d,e Finanzpolitikreform durchzufuhren aus der Basis de; Regierungsprogramms, das im Kabinett einstimmig gutgeheißen worden sei. Es Fell sehr umfangreiche notwendig. Alle werde natürlich noch manches Hin und Her Vies« Gesetzentwürfe seien nur in wenigen Sätzen fischen Regierung und Parteien geben und es angedsutet. Dabei ser ieder von ihnen Wirtschaft- mich jstzt nicht gewiß, ob der Reichskanzler lich von größter Tragweite. Man könne vom am Donnerstag die angekündigte pro- Nei^tag nicht ernstlich erwarten, daß er sich grammatische Rede werde halten können. Nach nur Annahme von 17 Gesetzesvorlagen verpflichte, Blättern enthält das Fiuanzprogranrm der die er noch nicht kenne. Zum Teil sei die Regierung noch folgende Punkte: daß die Gruppe um Minister Schiele herum den Versuch machen wird, innerhalb der dentschnatw- uale» Reichstagsfraktion.für eine Politik.zu wir ken die den mirlslmftlichen Gegemvartsanfgaben gerecht wird und die es aestattet. die Stimmen der deutschnationalen Reichstagsfraktion für die Ziele der grünen Front zu erhalten. Auf dein Kasseler Parteitage war gerade die Berücksichti gung der dringenden Kegenwartsfordcrungen der Landwirtschaft anerkannt morden. Dies ist tue Grundlage, auf der Schiele seinen Kampf inner halb der Fraktion weiterznführen gedenkt. Je denfalls darf die Zeit der grundsätzlichen Erve- terungen innerhalb der deutschnationalen Neuhs- tagsfraktion noch nicht als abgeschlossen gelten, und zweifellos wird die jetzt entstandene Bewe gung auch im Lande ihre Wellen schlagen. Wettere Austritte aus der Deutschnationalen Bottspartei Berlin, 9. 12. Die deutschnationalen Ver- kreier aus der christlichnationalen Gewerkschafts- und evangelischen Arbeitervereins- bewegung, Baltrusch, Mitglied des Reichs« wirtschaftsrats, Rudolph, Generalsekretär der Evangelischen Arbeitervereine, Thränert, Blum, Adolph, veröffentlichen folgende Erklärung: Tie katastrophale Entwicklung, die die Deutsch national« Nolkspartei unter der Führung ihres derzeitigen Vorsitzenden Geh. Nat Hugenberg ge nommen hat, insbesondere das Vorgehen gegen über unseren Freunden Hartwig, Lambach und Küster veranlaßt auch uns. das Band zwischen uns und der Partei zu zerschneiden. Es erscheint uns für Christen und sozial denkende Menschen unmöglich, dieser Partei noch länger Gefolg schaft zu leisten. Wir habe» uns ehrlich um die Durchsetzung einer Volksgemeinschaft in und durch die Partei bemüht, es war umsonst. Nun ist die Bahn frei für eine deutsche christ liche und soziale Bewegung aus de» breiten Schichten des Volkes heraus. ArbeNsWgM überall 946 Millionen Mark zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in England London, 11. 12. (Funkspruch.) Der Mni- ster zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Tho mas, hat am Dienstag ein Weißbuch über die Pläne der Regierung zur Behebung der Arbeits losigkeit herausgegeben. Tie Regierung beab sichtigt noch im Verlaufe der nächsten Jahre insgesamt den Betrag von 916 251220 Mark in Form von Anleihen und Garantien bereitzu stellen, wodurch 189 300 Personen Beschäftigung finden würden. Kurzer Tagesspiegel Das von der Reichsregierung ausgearbeitete und am Dienstag den Regierungsparteien untet- breitete Finanzprogramm der Regierung lst nunmehr bekanntgcgeben worden. i Die Fraktionsberatungen über den Finanzplan Hilferdings werden größenteils am Mittwoch fortgesetzt werden. Zentrum und De mokraten haben sich im wesentlichen zustimmend ausgesprochen. Dis Bayrische Volkspartei hat das Finanzprogramm abgelehnt und auch in der Sitzung der Deutschen Volkspartei ist zum Aus-- druck gekommen, daß das Programm in der vorliegenden Form kaum die Zustimmung der Fraktion der Deutschen Volkspartei finden werde. ! In der Fraktionssitzung der SPD. haben sich starke Widerstände gegen den Finanz plan Hilferdings gellend gemacht. Die SPD. will zwar der Regierung das Vertrauen aus- fprechsn, ist aber gegen eine Festlegung auf den Finanzplan Hilferdings. In Stockholm fand am Dienstag abend die feierliche Ileberreichung der Nobelpreise statt. Auf einem offiziellen Bankett hat der deutsch« Nobelpreisträger für Literatur Thomas Mann eine Ansprache gehalten. j In einer Rede in Berlin bezeichnete der amerikanische Botschafter Shurman Deutschland als das Land des unbegrenzten Fort schritts. Im Rahmen der Pariser Kammer debatte über den Heereshaushalt, ergriff auch Kriegsminister Maginot das Wort. Nach dm Ausführungen eines Abgeordneten ist der fran zösische Heereshaushalt der höchste von allen euro päischen Haushalten. ' Der griechische Staatspräsident Konduriotis ist aus Gesundheitsrücksichten zurückgetreten. Am Sonnabend wird die Neu wahl stattfinden. Ter scheidende apostolische Nuntius Pacelli, richtete anläßlich eines Abschiedsemp- ! fanges der katholischen Unionen einen warmen .Abschiedsgruß an die deutschen Katholiken. ! Ter Hauptausschuß de- amerikanischen Parla ments hat sich für die Ratifizierung derSchul- kenabmachungen mit Frankreich aus gesprochen. Der Riesenbraud im Neuyorker Filmatelier hat 10 Todesopfer gefordert. Tie anhaltenden Stürme haben in England große Ueberschwemmungen zur Folge gehabt. . NeMMAORS eM Land des unSegrenzteN NEMrMeK Botschafter Schurina« «der Deutschlands wirtschaftliche nnd knltnrelle Wiedergeburt Er sei dem deutsch«» Volk und der deutsche» Negierung sehr dankbar, das; sie ihm die Er füllung dieser seiner Pflicht so sehr erleichtert hätten. Diplomatie im al'geineinen und dem Kel'ogg- palt im besau Vere». Ter Verzicht auf den Krieg als ein Instrument nationaler Politik sei etwas vollkommen Neues in der Welt. Rückblickend beschäftigte sich Schur- man dann mit der innen- und außenpolitischen Entwicklung Deutschlands seit der Nuhrbesctzung. Stresemanns Verständigungspolitik sei cs zu ver danken, daß der deutsche Boden in kurzer Zeit von allen LZesatzungstrnppen frei sein werde. In den viereinhalb Jahren seiner Botsclmfter- tatigkeit in Deutschland sei er Zeuge auch d«r wirtschaftlichen Wiedergeburt Deutschlands schaftsmteressenten eine längere Rede, in der sich eingangs mit seiner Aufgabe als ameri nischer Botschafter in s" ' ' , , , Er habe es von jeher als die Hauptaufgabe jedes Botschafters betrachtet, die Rechte und Interessen seines eigenen Volke; und seiner Ne gierung zu vertreten und zu schützen. Man habe ihm in Deutschland freundschaftliche Gefühle entgegengebracht, einen so starken Munsch nach gegenseitiger Verständigung geäußert, einen solchen Geist von Vernunft und Versöhnung ge zeigt, daß er jetzt in der Lage sei, zu erklären, daß er zwischen den beiden Ländern keine Frage von Bedeutung mehr gäbe, die ungelöst geblieben sek. Zwei weitere Umstände hätten zu diesem glücklichen Ergebnis mit bcigetragen: Der eine! Umstand sei die große Offenheit, mit der auf beiden Seiten über praktische Fragen und Schwie- gewesen. Er gebe - zu daß Dcuticbland durck» >ie vielfa.be ^cku ck'f^ Umstand sei spreche als jemand, der Deutschland seit fünf icbtsvunUe vn beiderseitigen Ge- s Jahrzehnten kenne. Gerade deshalb habe er eö ? Nn^ c, ^»te Hanptpfl.cht die feste lleberzengung, daß ein so fähiges, in- emes Botjchafters, so sührt« Schnrman weiter, tilligentes nnd fleißiges Volk wie das deutsch« Berlin, 10. 12. Auf einer Feier im Hotel aus, bestehe darin, das gegenseitige Verstehen Esplanade hielt der amerikanische Botschafter in zu fördern, den Geist des guten Willens und das Berlin, Schnrman,, vor amerikanischen Wirt- beiderseitige Vertrauen zu" stärken. Das sei für * ' ' ' : er die Aufrechterhaltung guter internationaler Be- c auzgaoe cus amerika- i Ziehungen etwas viel lebenswichtigeres als Ver- Deutschland- beschäftigte, i träge oder als die Maschinerie der Schieds gerichtsbarkeit es jemals sein konnte, etwas Mächtigeres als Armeen und Flotten. Bot schafter Schurmau befaßte sich alsdann mit der