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Sächsische Staatszeitung : 29.03.1916
- Erscheinungsdatum
- 1916-03-29
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191603291
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19160329
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19160329
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1916
-
Monat
1916-03
- Tag 1916-03-29
-
Monat
1916-03
-
Jahr
1916
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 29.03.1916
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Landtags - Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Nr. 43. Beauftragt mit der Herausgabe: Hofrat DoengeS in Dresden. 1916. LaMagsverhaMungen. n. Kammer. 41. öffentliche Sitzung am 28. März. Präsident vr. Bogel eröffnet die Sitzung 5 Uhr 6 Min. Am Regierungstische: Ihre Exzellenzen dieStaatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt und Generalleutnant v. Wils- dorf, sowie die Regierungokommissare Ministerialdirektorei' Wirkt. Geh. Rat vr. Roscher, Exzellenz, Geh. Räte vr. Rumpelt und vr. Vr.-Ing. Schmaltz, ferner Geh. Rat vr Krische, Präsident der Landes-Brandversichernngs- kammer Beeger, Geh. Regierungsräte Stadler, Schippe und Graube, Geh. Baurat Canzler, Oberregierungsrat Krantz und Oberst v. Koppenfels. Es erfolgt zunächst der Bortrag der Registrandc. Entschuldigt ist für heute und morgen Abg. vr. Spies; (kons.) wegen dringender Geschäfte. Hierauf tritt die Kammer in die Tagesordnung em. Punkt 1: Schlußberatuug über den mündlichen Ber cht der Rechenschastsdcputation über den mittels Königl. Dekrets Nr. 15 vorgelegten Geschäftsbericht der Landes- Brandversicherungsaustalt für die Jahre 1912 und 1913. (Drucksache Nr. 282.) Berichterstatter Abg. Barth (kons.) spricht den Geschäftsbericht eingehend durch. Hcrvorzuheben sei, daß gegenüber den vorhergehenden Jahren in dein gegenwärtigen Geschäftsbericht eine praktischere und übersichtlichere Titclciuteilung zur Einführung gelangt sei. Tie meisten AuSgabctitel wiesen eine oft recht beträchtliche Steigerung auf. Die Deputation habe ihn beauftragt, bezüglich der Rückversicherung und des auffallenden Lohnaufwandes weitere Erkundigungen einzuziehen. Wegen der Rückversicherung sei ihm mitgetcilt worden, daß sich diese Ein richtung erst im Jahre 1915 voll bewährt habe. In diesem Jahre Hütten sich verschiedene Schadenfälle hochversichcrter Objekte er eignet. Durch die Rückversicherung fei es der Mobiliarvcr- sicherungsabteilung möglich gewesen, ohne merkbare Beein trächtigung die hohen Schadenvergütungen zu tragen. Die Ausgaben für den Geschüftsaufwand hätten ihren Grund in der erhöhten Werbetätigkeit dieser Versicherungsabtei- lungen und der Angliederung der Fahrnis - Versicherung. Ein Teputationsmitglied habe auch den Fall eines zurückgewiesenen Versicherungsantrages zur Sprache gebracht, der wegen zu hohen Risikos und mangelnder Feuervorbcugungseinrichtungen erfolgt sei. Nach eiugeholter Auskunft verfahre die'Abteilung hier plan mäßig, indem sie eine gewisse Annahmepolitik verfolge. Sie habe darum nicht nur diesen, sondern auch verschiedene andere Anträge zurückgewiesen. Nach einer Reihe von Jahren werde jedoch die zu erstrebende genügende sogenannte Risikomischung vorhanden sein. Alsdann würden Aufnahmeverweigerungen nicht mehr Vorkommen, aber auch schon gegenwärtig gehe die Abteilung bis an die Grenze des möglichen. Das im statistischen Teile zu sammengetragene Material fei so zahlreich und derart beachtens wert, daß er allen Mitgliedern des Hauses eine eingehende Durch sicht nur empfehlen könne. Bezüglich der Bemerkung auf S. 4 des statistischen Teiles, daß die landwirtschaftlichen Versicherungen in den Jahren 1911/12 um 846 Komplexe zurückgegangen wären, seien in der Deputation verschiedene Ansichten laut geworden. Die Landes-Versicherungsanstalt habe der Deputation hierzu eine Mitteilung zugehen lassen, nach welcher der Grund des Rück ganges der landwirtschaftlichen Komplexe hauptsächlich darin zu suche» sei, daß in den den großen Städten neu einverleibten Orts teilen eine größcreMenge landwirtschaftlicher Komplexe Wegfälle, und an ihre Stelle hauswirtschaftliche Grundtzücke zur Anmc ldnng kämen. Eine Statistik über die Gründe des Wegfalls landwirtschaftlicher Komplexe werde nicht geführt, da die Vrandvcrsichcrungskammcr dazu gar nicht in der Lage fei. Zum Schluß möchte er noch bemerken, daß diesmal der Geschäftsbericht über die Landes- Brandvcrsicherungsanstalt für die Jahre 1912/13 iu ein wichtiges Jubiläumsjahr dieser Einrichtung falle. Mit den« Jahre 1912 habe diese 1787 gegründete Anstalt das 125. Jahr ihres Bestehens erreicht. Sie habe in jungen Jahren bereits die Napoleonischen Kriege durchgemacht und damals ihre Feuerprobe bestanden. Aus der Sturm- und Drangpcriode ihrer Anfangsjahre habe sich die Anstalt zu einem Versichcrungsunteriiehmcn entwickelt, das gar gewaltige Zahlen aufzuweisen habe. Er habe namens der Deputation zu beantragen: Die Kammer wolle beschließen: sich durch den ihr mittels Königl. Dekrets Nr. 15 vom 5, Januar 1916 vorgelegtcn Bericht über die Verwaltung der Landcs-Brandversicherungsanstalt in den Jahren 1912 und 1913 für befriedigt zu erklären. Abg. Kleinhempel (nl.): Die Laudes-Vrandvecsicherungsanstalt sei jedenfalls eine Ein- richtuug, auf die man im Sachsenlandc stolz sein könne. Am 9. April sei bei der allgemeinen Vorberatung von dem Abg. Braun auch auf die Bcitragsverhältnisse zugckommen worden. Er habe erwähnt, daß man seither Ortsklassen gebildet habe bei der Gebäudeversicherung, die sich danach richteten, wie das Vcr- hältnis der Brandschadcnvergütung zn den gezahlten Beiträgen gewesen sei. Diese Einrichtung sei nicht besonders glücklich gc- wesen. Man habe sie bald beseitigt durch eine Einrichtung im Gesetz, die, wie man sich bis jetzt überzeugen könne, sich wohl bewähren werde. Die Beiträge würden jetzt so abgcstuft. daß sie sich nach der Güte und Beschaffenheit der Feuerlösch einrichtungen richten sollten. Nun habe der Abg. Braun in der allgemeinen Vorberatung auf eine Zusammenstellung hingewiescu, die ihm auch zugänglich geworden sei und aus der sich ergebe, daß einzelne Gemeinden viel mehr Brandschödcnvcrgütungcu er halten hätten, als sie Beiträge zu entrichten gehabt hätten. (Hört, hört! links.) Die Tabelle beweise aber nicht etwa, daß ü diesen Orten die Feuerlöscheinrichtungen ungünstig oder nicht zu länglich wären. Unter den sieben Orten sei eigentlich nur einer wo die Brandichädcnvergütungen die Beitrüge überschritten Hütten. Bei den anderen sechs Orten sei eS so, daß viel höhere Beitrag, geleistet worden seien. Wenn man das auf fünf Jahre berechne, seien die Entschädigungen höher als die Beiträge. Aber so könne man die Statistik nicht aufbauen. Wenn der Abg. Braun gesagt habe, daß hauptsächlich in Orten mit viel Industrie in den Fabriken nicht die nötigen Feuerlöscheinrichtungen vorhanden sein könnten, so sei das in den Orten, die hier in Frage käinen, soweit er es kenne, nicht der Fall. Er möchte die Orte in Schuh nehmen gegenüber der Meinung, als ob die Einrichtungen nicht tadellos gewesen wären. Wegen der Beitragserhebung sei angeregt lvorden, daß die Landes Brandversicherungsbeiträge zu einem Termine erhoben werden möchten. Leider sei die Sache dieses Jahr nicht zustande gekommen. Er habe der letzten Ausschußsitzung der Gebäudeabteilung bei- gewohnt. Es habe sich aber nichts mehr erreichen lassen, weil der Termin am 1. April sei und daran nichts mehr geändert werden könne. Er möchte an die Brandversicherungskasse und an den Ausschuß und deren stellvertretende Mitglieder die Bitte richten, noch einmal reiflich zn erwägen, die Beiträge an einem Termine zu erheben, damit man damit weniger Arbeit habe. Sehr hoch seien die Beitrüge nicht, wenn sie auf einmal gezahlt würden. Er habe auch die stille Hoffnung, daß die Beiträge noch ermäßigt werden könnten, denn die Abschlüsse, die jetzt gemacht lvorden seien, ließen diesen Schluß zu. Vielleicht könne auch rechtzeitig, wenn wieder Frieden sei, einmal daran gedacht werde», die Ein- schätzmigen zu revidieren. Die Einschätzungen zur Brandversiche rung hätte» für Sachsen große Bedeutung. Die BrandversicherungS- summe werde in der Regel für die Bemessung der Hypotheken benutzt. (Sehr richtig!) Da seien manchmal recht veraltete Verhältnisse als Grundlage genommen. Wenn eine Schützling 30 bis 40 Jahre zurückbege, wie es oft vorlomme, so entspreche die geschützte Summe auch nicht annähernd »lehr dem Zeitwerte. Er gebe zu, daß die Beamten bei der Landos-Brandversicherungsanstalt sehr viel zu tu» Hütten, und daß sehr viel gebaut worden sei. Es werde aber einmal Zeit, eine Nachprüfung vorzunehmen, schon deshalb, weil die Einschätzung der Landcs-Brandversicherungsanftalt sehr viel Wert für die Hypotbekenbeleihung habe. Er bitte die Kammer, darauf Rücksicht zu nehmen. (Bravo!) Abg. Brau» (nl.): Wenn die Gemeinde des Vorredners nicht zu den Gemeinden gehöre, die immer und immer wieder große Brände gehabt Hütten, so solle er doch sehr froh sein. Aber in der ihm vor liegenden Tabelle stehe ein Jahr mit darin, indem zehnmal mehr gezahlt lvorden sei, als wie die Gemeinde geleistet ge habt Hütte. (Zuruf des Abg. Kleinhempel.) Wenn der Vorredner eine neue Einschätzung erwähnt habe, so sei bereits früher einmal hier bei der Beratung der Brand- Versicherungsanstalt bemerkt wurden, daß die Vorarbeiten für eine neue Klassifizierung der Gebäudeversicherung im Gange seien. Aber cs sei das ungeheuer schwierig. Man könne nur »ach längeren Beobachtungen neue Regeln aufstellen. Er gebe zu, daß unser ganzes Einschätzungssystem etwas veraltet und schwerfällig sei. Aber es müßten erst statistische Unterlagen geschafft werden. Sie seien in der Arbeit, aber jetzt gingen durch den Krieg, da so viele von den Beamter» beim Heere stünden, diese Arbeiten nicht so recht vorwärts. Die Sache werde kommen, aber sie wolle reiflich erwogen sein, wenn man zu einer neuen Einschätzung kommen wolle. Negierungskommissar Präsident der Brcmdversicherungskammer Beeger (nach den stenographischen Niederschriften): Meine sehr geehrten Herren! Es war der Wunsch aus gesprochen lvorden, daß die Brandversicherungskammer weiter in Erwägung zieht, ob die Beiträge an einem Termin erhoben w.rden sollen. Der VerwaltungSausschuß hat für die Gebäude abteilung die Frage für nach den» Kriege zurückgcstellt, vor allen Dingen aus den» Grunde, weil der sächsische Hausbcsitz ^Verein, der zu dieser Frage gehört worden war, sich dagegen aus gesprochen hatte. An und für sich würde die Erhebung der Bei trüge an einen» Termine für die LandcSanstalt eine wcfcntlichc Kosten- und Arbeitsersparnis und außerdem auch für die Untcr- behörden, die die Beiträge zu erheben haben, eine ganz wesent liche Arbeitsersparnis bedeuten. Tie Frage wird aber, wie ich schon erwähnte, noch endgültig entschieden werdens Weiter wurde von den Werten früher geschützter Gebäude gesprochen, die jetzt nicht mehr der Zeit entsprächen. Tas stimmt. Aber die Brcmdversicherungskammer ist bestrebt, die Werte der Häuser möglichst nach den» Zeitwert cinzuschätzen. Tas war bis her sehr schwierig, weil die Arbeite»» so übermüßig waren, daß es eines großen Aufwandes ai» Kraft bedurfte, die laufen den Schützlingen vorzunehmen. Hier ist durch den Krieg allerdings Gelegenheit gegeben worden, manches nachzuholen. Da die Dau- tätigkeit, wie ja allbekannt, außerordentlich nachgelassen hat, ist auch bei den Brandversicherungsümtcrn Zeit gewonnen lvorden, nunmehr und zwar mit Lebhaftigkeit zu den sogenannten NevisionS- schätzungen übcrzugeheii, so daß jetzt während des Krieges eine Menge von Gebäuden, deren Schätzung weit Zurückliegt, nach und nach eine Neueinschätzung erfahren. Abg. Günther (fortschr. Bp.): Der Abg. Kleinhempel habe den Wunsch ausgesprochen, daß, wie der Hr. Rcgierungsvertrcter eben ausgeführt habe, die Bei trüge an einem Termin nbgcführt werden möchten. Seine Parteifreunde seien damit nicht einverstanden. Sie verkennten nicht, daß dadurch Kosten erspart würden; das solle nicht bestritten sein. Aber es frage sich, ob man damit de»» Wünschen der Be treffenden, welche die Beitrüge aufzubringcn Hütten, cntgegen- komme. Bei den» Steuerzahler» sei es wohl allgemein üblich, das Zahle»» zu erleichtern, also eine Anzahl Steuertermine für die Abführung der Steuer festzusetzen. Er glaube, cs sei »richt die Zeit, jetzt wührend des Krieges bzw. nach dem Kriege die Bei trüge an einem Termine einzunehmcn, wo an und für sich die Belastung auf steuerlichem Gebiete, die doch auch zu den Aus gaben hinzntrcten werde, außerordentlich wachsen werde. Seine Partei sei vorlüusig befriedigt durch die Auskunft, die vom Regie- rungStische aus gegeben worden sei, daß der VerwaltungSausschuß der Landes-Brandversicherungsanstalt die Frage bis nach den» Kriege zurückgestellt habe. Abg. Kleinhempel (nl.): Er möchte bloß zu den letzten Worten des Abg. Günther noch sagen, wenn er behaupte, daß keine Kostenersparnis cintrelc, sei er nicht ganz genau unterrichtet; denn es müßten Erhebungslisten für jede»» emz lncn Termin aufgestellt und die Erhebungen für jedes Haus zweimal im Jahre vorgenommen werden. Wcnn sie nur einmal vvrgcnommen würden, entstünden weniger Kosten. (Abg. Günther: Das habe ich auch gar nicht behauptet!) Er wipe auch, daß die Hausbesitzer unter der Not litten. Bezahlt werden müßten die Beiträge doch, und wenn die Erhebung statt jetzt am 1. April und 1. Oktober auf die Mitte des Jahres, auf oen 1. Juli gelegt werde, werde es nicht mehr ausschlaggebend Win, wenn die erste Zahlung um drei Monate verschoben werde und die andere drei Monat früher stattfinde. Er hoffe also, daß oie Bedenken sich zerstreuen ließen und die Brandversicherungs- ammer noch dazu komme, die Frage eingehend zu erwägen und auch die Verhältnisse der Gemeinden dabei zu berücksichtigen, die oiese Geschäfte zu besorge»» hätten. Tie Entschädigungen, die akür gezahlt würden, reichten nicht aus für die Unkosten, die sic hätten. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an. Die Re ierung verzichtet auf namentliche Abstimmun . Punkt 2: Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzd putation über Kap. 24» des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17 Armeemuseum be treffend. (Drucksache Nr. 267.) Berichterstatter vr. Steche (nl.): Zu Kap. 24», Armecmuseum, seien Ausstellungen nicht ge- macht, auch keine Anregungen in der Deputation gegeben worden. Aus diesem Grunde beantrage er, die Kammer »volle beschließen: bei Kap. 24», Armeemuseum, nach der Vorlage a) die Ei»»- nahmen mit 3000 M. zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 13000 M. zu bewilligen, c) die Vorbehalte zu Titel 2 zu genehmigen. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an. Punkt 3: Schlußberatung über den mündlichen ander weiten Bericht der Finanzdeputation über die Be merkung in der Gegeustandsspalte zu Titel 5 von Kap. 92 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Technische Hochschule zu Dresden betreffend. (Druck sache Nr. 268.) Berichte.statler Abg. vi. Steche (>»l.): Bei Kap. 92, Technische Hochschule, sei das Aktenstück von der Zweiten Kammer wieder znrückgcgebcn worden an die Depu tation, »veil unter Titel 5 eine Bemerknng der Regierung nicht besonders gcuchmigt worden fei. Tiefe Bemerkung beziehe sich auf die Regelung der Anteile von Gebühre»» für Vorlesungen und Übungen bei den Professoren und Lehrern. Diese Ver säumnis solle jetzt nachgcholt werden und die Tepntation bitte, die Kammer »volle in Ergänzung ihrer Beschlüsse von» 10. Februar 1916 beschließen: bei Kap. 92, Technische Hochschule zu Dresden, ck) zu Titel 5 die veränderte Bemerkung in der Gegenstandsspalte über die Pcnsionsfühigkeit der Gcbührenantcile für Vorlesungen und Übungen zu genehmigen. Die Krimmer nimmt den Antrag einstimmig an. Punkt 4: Scblnßberatnng über den schriftlichen Bericht der Finanzdepntation über Kap. 59 des ordentlichen Staatöhaushaltsetats für 1916/17, Akade mie für graphische Künste und Bnchgewerbe zn Leipzig, Knnstgewerbefchnle nnd Knnstgewerbe- mnsenm zu Dresden sowie Kunstschule für Textil industrie zn Plauen mit Zweigabteilungen be treffend. (Drucksache Nr. 272.) Berichterstatter vr. Steche (ick.): Über Kap. 59, die Kunstschulen des Landes betreffend, sei in üblicher Weife ein schriftlicher Bericht erstattet worden, den» er nichts hinzuzusügei» habe. Er bitte, die Kammer »volle be schließen: bei Kap. 59, Akademie für graphische Künste und Buch gewerbe zu Leipzig, Kuustgewerbcschule und Kunstgewerbe museum zu Dresden sowie Kunstschule für Textilindustrie zu Plauen mit Zweigabteilnngen, ») die Einnahme» mit 55500 M. nach der Vorlage zu geiwhmigen, b) die Ausgaben nach der Vorlage mit 1113307 M., darunter 258 700 M. künftig weg- fallend, die Einstellung in Titel 11 jedoch als erste Rate zu be- »villige», e) die Vorbehalte zu Titel 3 unter », 5, 10 und 1l zu genehmigen. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an- Pnnkt 5; Schlnßberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdepntation über Kap. 52, 53 und 54 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Landes- Gesundheitsamt, Hygienische Untersnchungs- anstalten nnd Ambulatorische Kliniken (Poli kliniken), Krankenbetten zum Ersähe der Kliniken der vormaligen Chirurgifch-mediziuischen Akade mie betreffend. (Drucksache Nr. 275.) Berichterstatter Sekretär Koch (fortschr. Vp.): Bei de» Kap. 52, 53, 54 seien hinsichtlich der Einnahmen und Ausgaben keine Ausstellungen erhoben worden, wohl aber seien verschiedene Anfrage»» gestellt, auch verschiedene Wünsche geäußert und frühere Wünsche wiederholt »vorder», und darauf müsse er mit einigen Worten eingehen, da kein schriftlicher Bericht vorliegc. - Zunächst sei von dem Abg. Döhler die Anfrage gestellt worden, ob die Regierung genügend Vorkehrungen zu treffen gedenke, daß, falls Fleischkarten cingesührt würden, die auf Fleischnahrung an gewiesenen Kranken mit ihrer Nahrung sichergcstcllt werden würde». Darüber sei eine beruhigende Antwort eingcgangen, und auch der Abg. Döhler habe sich damit zufriedengestellt erklärt. Tann seien von einen» andere»» Mitgliede des Hanfes eine Reihe von Frage»» gestellt worden. Die erste beziehe sich auf die Einrichtung einer Professur für Naturheilkundc. Hinnchtlich dieser Anfrage habe die Negierung mitgetcilt, daß ein Lehrauftrag für Naturheilkundc an der Landesuniversiiüt nicht erteilt werden würdc — sie verweise dabei auf früher gemalte Erklärungen —, wohl aber sei sie bereit, eine etatmäßige außerordentliche Professur für physikalisch-diätetische Therapie zu errichten. Toch sei die An gelegenheit während des Krieges znrückgestellt worden, zumal da der in Aussicht genommene Hochschullehrer in» Heere.dieuste stehe. Eine zweite Anfrage dieses Abgeordneten betreffe die Gcjchlechls- krankheitcm Auch darüber sei eine Regierungserklärung cin- gcgangen, die er verlese: „Uber Maßnahmen zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten sind die Erwägungen noch nicht ab geschlossen. Ter Erlaß einer allgemeinen Verordnung steht in dessen demnächst bevor." Dann richte sich eine weitere Anfrage auf die Heilwirkung des Salvarsan. Auch die hierauf eingegangcne Erklärung verlese er: „Nach den bisherigen Erfahrungen heilt Salvarsan, nicht zn spät und sachgemäß angewandt, sicher und dauernd die Syphilis. Die hohe Bedeutung der Cal- varsanbehandlung l-egt vor allen» darin, daß sie die Kraukheits« erscheinungen der Syphilis schnell beseitigt und hierdurch einer seits das Allgemeinbefinden der Erkrankten aufs günstigste beein flußt und anderseits zur Beschränkung der Verbreitung der Syphilis beitrügt. Weiterhin werden die Erkrankten vor Rück fällen und Nacherlrcmkungen geschützt. Und schließlich b eiet die Saivarsanbrhandluug für den einzelnen wie die Allgemeinheit den großen Vorteil, daß sie infolge ihrer schnellen und sicheren Wirkung weniger Kosten verursacht, als die bisher üblichen Behandlungs methoden." Nnd endlich habe sich noch eine Anfrage auf die Heck- Wirkung des rad.'umhaltigen Wassers bezogen. Dazu sage die Re- ierung: „Ein sicheres Urteil, ob sich radiumhaltiges Wasser als Heilmittel gegen chronische Krankheitei» bewährt hat, läßt sich auch jetzt noch nicht abgeben. Es »vird in dieser Beziehung auf das Gutachten des Landcsgesundheitsamtes verwiesen, das der Finanzdcputation L mit Schreiben vom 15. Mai 1914 übersendet worden ist." Dann sei noch von dem Abg. Fleißner eine Anfrage gestellt worden hinsichtlich eines Falles, der bei der Militärkranken-
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