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beiführung größerer Leistungsfähigkeit der weitesten «reise unsere» Volke», Wenn der ungesunde Zudrang zum Studium, vor dem wir wiederum haben warnen müssen, zurückträte, würde auch eine segensreiche Befruchtung unsere» Gewerbe» staube» eintretrn. Der Zeichenunterricht an de« höheren Schulen wird selten» de» Ministerium» besonder» gehegt und gepflegt. Erst im Mat d. I. ist eine neue Prüfungs ordnung für Zeichenlehrer und »Lehrerinnen «ingeführt worden. Die ztelbewußteFörderung unseres Volk»schnlwesen» wird da» Ministerium auch in Zukunft al» ihre vornehmste Aufgabe erachten. Justizminister Dr. Nagel: Abg. Biener hat bedauert, daß die Frage, ob auf dem Gebiete de» unlauteren Wettbewerb» ein öffentliche» Interesse vorliege, recht verschiedenartig beurteilt werde. Auf diesem Gebiete besteht aber eine ganze Reihe von Tatsachen, die für die Aurufung de» öffentlichen Interesse» nicht geeignet sind, und da sollte man nicht gleich nach dem Staatsanwalt rufen. Abg. Hettner hat eine größere Seßhaftigkeit der Beamten an den Amtsgerichten gewünscht. In der Bewertung der 1. Instanz für die Bedeutung unserer Rechtspflege folge ich ihm durchaus. Der Borstand der 1 Instanz soll dauernd mit der Bevölkerung in Fühlung bleiben. Wenn aber die -Herren selbst nach Versetzung einkommen, um sich fortzubilden, so darf sich die Justizverwaltung diesen billigen Wünschen nicht mtziehen. Wenn für die 1. Instanz nur 50 neue Richter eingestellt sind, so liegt darin schon ein weitgehendes Entgegenkommen de» FinanzministerS. Abg. Dr. Niethammer (natl.): Die letzte Finanz periode war noch kein Rückgang nach langem Aufstieg, sondern ein Verschnaufen, ein Stillehalten de» Atem». Auch der Mittelstand ist in dieser Zeit gut weggekommen. Reichliche Mittel sind für Darlehen, Unterstützung von Baugenossen schaften, Regelung des Submissionswesens eingestellt worden. Die wirtschaftlichen Verhältnisse haben sich neuerdings unter dem Einflüsse der Politik verschlechtert. Wer weiß zu sagen, ob wir am Ende de» Niedergangs angelangt sind? DaS säch sische Staatsvermögen hat im Durchschnitt jährlich um 41 Millionrn zugenommen, aber leider steht dieser Zunahme eine gegenteilige Bewegung in den Taschen der Bürger gegen über. Wir sehen, daß industrielle Unternehmungen, welche sich immer nur kapitalistisch stärkm und versäumen, sich auf der Höhe der Zeit zu erhalten, dennoch zugrunde gehen. Daher ist die fachliche Ausbildung ein Hauptfaktor. Der zunehmende Ertrag der Steuern ist weniger auf den zunehmenden Wohlstand zurückzuführen als auf den technischen Ausbau der Einkommenserhebung. Gerade bei Hcmdel und Industrie wird die Besteuerung von Jahr zu Jahr schärfer gehandhabt. Wir haben die Bestim mung, daß die Werte der Bilanz nach dem Zeitwerte einzu stellen sind. Dieser ist schwer zu bestimmen. Viele sind erst durch dm Verkauf ihrer Fabrik in der Lage, nachzuweisen, wa» sie wert ist. So ist die Jndustie darauf angewiesen, von dem HerstellungSwerte auSzugehm und Abschreibungen vorzunehmen. Da wird aber der Hebel angesetzt und von der Steuerbehörde bei steigendem Gewinn behauptet, eine Ab nutzung der technischen Einrichtungen finde nicht statt. Wie der Berlustabschluß des Stettiner Vulkan bewiesen hat, ist es gerade die Wirkung von Krisen, daß sie sich auf langfristige Abschlüsse erstrecken, die zu guten Zeiten eingegangen sind. Darm liegt aber eine große Gefahr für die Einkommensteuer de» Staates, da von den 9*/, Prozent der Höchstbestmerten etwa drei Viertel der Staatsstmern aufgebracht werden. Die Stärkung der produktiven Kräfte ist in Zeiten deS Nieder gänge» äußerst wichtig. In bezug auf den Eisenbahn- krieg mit Preußen möchte ich zu den Artikeln der Leipziger Zeitung sagen: Die Botschaft hört' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Ich weiß einen Fall, daß eine Dame, di« von BreSlau nach Würzburg fahren wollte, in der Fahr karte über Kohlfuhrt, Halle nnd Gera geleitet wurde. Die vielm Wünsche nach besseren Verbindungen werden von Jahr zu Jahr hinausgeschoben. Wir begrüßen die Erhöhung der Aegebaubeihilfen, die Zuwendung für Talsperren und alle Maßnahmen zur Förderung de» Verkehr», wir anerkennen auch die außerordentliche soziale Fürsorge der Regierung, ob gleich sie der Abg. Fleißner gestern geleugnet hat. Vizepräsident Opitz (kons.): Der Abg. Fleißner hat gestern schwere Borwürfe gegen den Finanzminister gerichtet, die ich entschieden zurückweisen muß. Neuerdings tritt auch die sozialdemokratische Partei als Kapitalistin auf. Ich erinnere nur an die Unter» «ehmungen in Gröba. Sie haben auch schon Millionäre in Ihrer Partei gehabt. Abg. Fleißner hat auch gegen die Apanagen gesprochen. Da» muß wundernehmen, nachdem auch die Sozialdemokraten feierlich erklärt haben, al» Gegenstand ihrer hiesigen Tätigkeit die Förderung de» ge meinsamen Wohle» des Staate» und von König und Vater land zu betrachten. (Murren link».) Wenn man bedenkt, daß die Arbeitslöhne 1837 noch nicht «in Drittel von den heutigen betrugen, darf man bet einiger Objektivität der Steigerung um 33»/, Prozen» bei den Apanagen die Zu stimmung nicht versagen, zumal sie vornehmlich den Ange stellten de» Hofe» zugute kommt. Da» Gebiet der Beamten» und Leh Hrbesoldung bringt steigende Schwierigkeiten für die Finanzverwaltung. Dabet ist zu beachten, daß die Befoldung»ordnung eine feste Grundlage bildet. Von der Bolksschulreform ist nachträglich bekannt geworden, daß dl« Regierungsvorlage die Schaffung von 1188 neuen Lehrerstillen nötig gemacht hatte. Wir haben unsere Stellung nicht geändert, möchten aber, daß sobald al» mölgltch die Gleichstellung der länd lichen mit den st ü dtischen Lehrerudurchgeführt werde. Hinsichtiich der ReichSftnanzr «form stehen wir durchaus auf dem Standtpunkt der Thronrede und erblicken in der Einführung der Bermöaen»zu- wachssteuer eiuen Schritt der bedenklichsten Art. SS bleibt dabei, daß die vesitzstener auf Industrie «md Hünhel hemmend wirken wird. Lie Soztoldemolretrn tr^e» sich in der Annahme, daß man det Arbeit»» lösiakeit allein durch die Versicherung abhelfen kann. Le» deutsamer als die Frage der Arbeitslosigkeit ist die Frag« de» Arbeit»«angel», der bet der Land wirtschaft sich chronisch füblbarmacht. Di« gesamte Arbeit»- Verteilung muß neu organisiert werden, fo daß da» Arbeits angebot an die Stelle geleitet wird, wo Arbeiter fehlen, von der Sozialdemokratie kommt da» Heil für die Arbeiter nicht. Wenn nach dem Prinzip der Retch»tag»wahl gewählt würde, hätten wir nach Au-w«i» der Wahlstatistit hier 69 Sozialdemokraten. (Zuruf Wa» tut denn da»?) Da» ist ein Abgrund, vor dem wir Nehru, undmlt diesem Feuer spielt der Abg. Günther, Helfen kann un» nur ein ehrlicher Zusammenschluß der bür gerlichen Parteien Gott sei Dank, daß bereit» ein Schritt dazu getan ist! Finanzminister von Seydewttz: Ich kann nur wiederholen, daß kein Eisenbahn krieg besteht. Selbstverständlich herrscht ein gewisser Wettbewerb, aber die Regierung tut alle», um ihn in durchaus loyale« Grenzen zu halten. Besonder» ist sie auf diesem Gebiete durch die Abmachungen von 1905 gesichert, und neuerdings ist die Einrichtung getroffen, daß Regierung«Vertreter von hüben nnd drüben mindesten» zweimal jährlich zu Kon ferenzen zusammentreten. Die allgemeinen Verkehr» inte ressen werben durch die preußisch-sächsischen Wechselbezieh ungen durchaus nicht geschädigt. Dem Abg. Dr. Niet hammer muß ich recht geben, daß die Steuerveranlagung sich technisch vervollkommnet bat, aber die größte Steige rung weisen nach der Statistik die Einkommen au» Ge hältern und Löhnen auf. Der Wehrbettrag ist nur unter der Boraussetzung erträglich, daß e» sich um eine einmalige Erhebung handelt. Da - . sich al» notwendig erwie», hat ihm die Regierung ohne Zögern zugestimmt. Aber die Vermögenssteuer durchbricht diesen Zustand dauernd, und deshalb hat die Regierung ihr nicht zuzustimmen vermocht E» war ein schwerer Eingriff in die bundes staatliche Selbständigkeit. I« einer langatmigen Rede kritisierte hierauf Abg Sindermann (Soz.) in abfälligster Weis« die sächsische Staatsverwaltung. Er verlangte u. a. die Beseitigung der LebenSmittelzölle und forderte die Regierung auf, für die Beseitigung der Einfuhrscheine einzutreten. Ausführlich kam er auf die Frage de» ArbettSwtlligenschutze» zu sprechen. StoatSminister Graf Vitzthum v. Eckstädt er griff nochmal» da- Wort, um besonder» den Antrag Castan abzulehnen, dessen Durchführung eine fundamentale Arn- derung de» Wahlgesetze» bedeute. Der Minister wie» am Schluffe seiner Ausführungen noch ausdrücklich darauf hin, daß ein Anhängerder Sozialdemokratie niemals Bürgermeister oder Gemetndevor- stand sein könne und daß durch den Rückgang der sozial demokratischen Stimmen der Beweis erbracht worden sei, daßdarsoztaldemokratischeProgrammseine Werbekraft verloren habe. Abg. Brodaus (Fortschr. Bp.). Den Antrag auf Wegfall der unteren Steuerklassen werden wir unterstützen. In der Schuldentilgung wird nach unserer Auf- faffung ei« zu rasche» Tempo Angeschlagen. Auch manche Wünsche ärmerer Gemeinden nach höherer Beihilfen könnten befriedigt werden Die Einstellung von 50 neuen Nichterstellen entspricht durchaus dem Geiste unserer Gerichtsverfassung. ES herrscht t« Rtchterkreisen eine große Beunruhigung, weil man glaubt, daß ältere Herren, die seit Jahren in einem bestimmten Spezialfachs tätig gewesen sind, keine Aussicht auf Avancement hätten, wenn sie nicht heute noch in ein andere» Gebiet überträten. Der Redner kündigte die Einbringung einer Interpellation über die Anwendung de» Heimatschutzgejetze» seitens der Be hörden an. Justizminister Dr. Nagel erklärt, daß nicht ein Pfennig an dem gespart werde, was für die Beamten bestimmt sei. Daß in der Versetzung der Justizbeamten nichts Ungesetzliches vorgekommen ist, habe bereits Hr. Brodaus konstatiert. Ein Systemwechsel liege nicht vor. Nachdem die Abgg. Merkel (natl.) und Dr. Roth (Fortschr.) Stellung zu dem Etat genommen hatten, wurde die Sitzung auf heute Freitag vertagt. 4 * -ft Die Erste Kammer trat den Beschlüssen der Zweiten Kammer betr. das Dekret über die vorläufige Forterhebung der Steuern und Abgaben bei. VagesgesMMe. Deutschland. Primkenau, 27. Nov. (Das Kaiserpaar in Primkenau.) Der Kaiser begab sich heuie früh in Begleitung de» Herzogs und der Herzogin zu Schleswig- Holstein vom Primkenauer Schloß zur Fasanenjagd in da» Revier von Adelatdenau. Die Kaiserin besuchte heute vormittag die Fürstengruft in der evangelischen Kirche und legte an den Särgen ihrer Eltern und ihrer Schwester Feodora Kranzspenden nieder. Berlin, 27 Nov. (Keine Regierungsver mittlung zwischen Aerzten und Krankenkassen.) Der Meldung, nach der die Vertreter der Krankenkassen neuer dings dem Reichsamt deS Innern den Wunsch unterbreitet hätten, in dm schwebenden Streit zwischen Kassen und Aerzten einzuareifen, wird von dem Verband der Betriebskrankenkassen widersprochen. Die Krankenkassen - Hauptverbände sollen viel- mehr auf dem Standpunkt stehen, daß nach den Erklärungen de» Leipziger Aerzteverbande» ein Vermittlungsversuch der Reaierung zu keinem Ergebnis führen könne und daß eine solche Vermittlung nur geeignet sei, die Spannung z« ver größern. Frankreich. Part», 27. Nov. (Britisch.franzüstsch« Fl ottenkuudgebu«-.) Wie der Matt«* in «tn«r offentar inspiriert«» Notiz «itt«tlt, werde« moraen da» französisch« Geschwader unter dem Admiral v. Lapey-re «wo NB britische unter Admiral Berkley Milne in dem Hafen de» Pyrit«» zusammentreffen und mehmr« rage dort verwesten. Diese Zusammenkunft werde eme «runo» gebuug der Gemeinsamkeit der maritimen Interessen der beiden Großmächte im Mittelländischen Meere sein. Sie be ziehe sich aber auf keinen Fall auf die albanische Frage oder die der ägäischen Inseln, mit denen sich gegenwärtig die Großmächte zu befassen haben. Sie zeige nur, daß die beiden Mächte an den Achmachungen, die auf der Londoner Botschafterkonferenz getroffen wurden, festhalten. Spante«. Barcelona, 27.Nov (Studentenstretk tu Barcelona.) Die Studenten haben mit einer Mehr« heit von 600 Stimmen den Streik beschlossen. Aus Larblen. — Der König!. Sächsische Verein für Luftfahrt veranstaltete am gestrigen Donnerstag nachm. zu Ehren der Offiziere der jetzt nach Dresden kommandierten Marineluftschifferabteilung und der Luftschifferoffiziere der dortigen Luftschifferkompagnie einen Teeabend, bei dem Major v. Funcke, der die Honneur» machte, u. a. auch den Erbprinz von Reuß begrüßen konnte. Nachdem Se. Exz. Generallnt. v. Laffert die Anwesenden willkommen geheißen, hielt Ober leutnant z. S. Wendt, einer der wenigen Ueberlebenden der Lustschiffkatastrophe des L. 1 bei Helgoland, einen kurzen Vortrag über diese Unglücksfahrt. — Antrag betr. die innereKolonisation. Dem Landtage ist folgender Antrag des nationalliberalen Abg. Dr. Seyfert und Genossen zugegangen: Die Kammer wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, daß sie 1) im Bundesrat dabin wirke, daß die innere Kolonisation kulturloser Gebiete und die Vermehrung des kleinen und mittleren Bauerntum» von Reichswegen planmäßig gefördert werden, 2) daß auch im Königreich Sachsen der kleinere und mittlere Grundbesitz ge fördert und seine Zurückdrängung nach Möglichst verhindert werden, 3) daß zu verpachtender staatlicher Grundbesitz, soweit angängig, so verteilt wird, daß die Bewirtschaftung in kleineren und mittleren Betrieben ermöglicht wird. — Der Evangelische Bund gegen die KirchenaustrittSagitation. Der Zentralvorstand des Evangelischen Bundes zur Wahrung der deutsch-protestan tischen Interessen hat sich in seiner sehr zahlreich besuchten Sitzung vom 25. Nov. auch mit den letzten Berliner Ver sammlungen, in denen zum Austritt aus der Landeskirche auf gefordert wurde, beschäftigt. Wenn auch in der Besprechung darauf hingewiesen wurde, daß eine Ueberschätzung nicht am Platze ist, weil sich die von den Führern der „Bewegung- bekannt gegebenen Austrittsziffern häufig genug als irrig und sehr stark übertrieben herausgestellt haben, so wurde doch ein stimmig beschlossen, die Aufmerksamkeit der mehr als 3000 Zweigvereine des Bundes in ganz Deutschland auf diese Agitation zu lenken, die durch die lebhafter gewordene Be teiligung bekannter sozialdemokratischer Führer nicht nur in politischer Beziehung eine immerhin größere Tragweite er langt hat. In der Besprechung wurde u. a. die in die Presse gebrachte Nachricht von einer bevorstehenden Erschwerung des Kirchenaustritts, etwa durch Erhöhung der Gebühren, als völlig gegenstandslos bezeichnet. Namentlich für Berlin wur den besondere Maßnahmen in Aussicht genommen, um den vielfach nichtswürdigen Angriffen auf die evangelische Kirche, den Protestantismus und die Religion überhaupt in möglichst wirksamer Form entgegenzutreten. — Bei den Ergänzungswahlen zum Stadtverordneten kollegium in Dresden wurden nach einer vorläufigen Zu sammenstellung am gestr. Donnerstag in der ersten Altersklasse i« den Abteilungen bisL 8 Konservative, 7 Nationalliberale, 1 Fortschrittler, 2 Parteilose und 2 Sozialdemokraten gewählt. — Beim Bahnhofs-Um- und Erweiterungsbau in Cran- zahl ist am gestrigen Donnerstag beim Verteilen der Bau» zugSwagen auf der Baustrecke der 24jährige Erdarbeiter Metzler aus Mildenau zwischen zwei Puffer geraten, wobei ihm der Brustkorb eingedrückt wurde. Er starb nach wenige« Minuten, ohne da« Bewußtsein wieder erlangt zu haben. Irgendeine Schuld von anderer Seite liegt nicht vor. — Zur Verhaftung des Straßenbahnoberkontrolleurs Sud hoff in Zittau wird berichtet: ES war schon seit einiger Zeit im Betriebe der städtischen Straßenbahn beobachtet worden, daß au» den im verschlossenen Behältnis aufbe wahrten österreichischen Zahlgeldern der Wagenführer Be träge abhanden kamen. Der Verdacht lenkte sich auf den 48jährigen verheirateten Oberkontrolleur Sudhoff. Auf Anregung de» Bürgermeisters wurde sämtliches österreichi sche» Zahlgeld unauffällig gezeichnet. Al» Sudhoff den Bureauraum verließ, wurde er einer Untersuchung unter zogen, wobei da» gezeichnete Geld in seinem Besitz ge funden wurde. Er gestand darauf ein, sich seit längerer Zeit mittel» Nachschlüssel« Zugang zu dem Gelbe verschafft und sich wiederholt Beträge davon ungeeignet zu haben. Die Gesamtsumme der entwendeten Beträge steht noch nicht fest. Sudhoff wurde seines Amte» enthoben und in da» AmtSgertchtSgefängnts eingeliefert. Er stand seit 1904 im Dienste der städtischen Straßenbahn und war vorher bei der Straßenbahn in Dresden angestellt. — Hr. Pastor Zipfel in Penig wurde zum Pfarrer der Gemeinde Oberfrankenhatn bei Geithain gewählt. — Der Husar Struve au» Leipzig, der im zweiten Jahr« bet der 4. Schwadron de» Husaren-Reg. in Grimma dient, verschwand dieser Tag« unt«r Mitnahme von 170 Postgeldern der Garnisonverwaltung, zu der er kommandiert war, und einer Anzahl Briefschaften. Di« Mappe mit de« Briefe« fand man in einem Wald« bet Grtmma. In Merse burg wurde der Leichtsinnige nach 7 Tagen der Freiheit wieder ergriffen und zu seinem Regiment zurückgebracht. — Im städtischen Johanntsbad zu Zwickau ertrank der au» Vielau stammend« Soldat Müller von der Ma» schinengewehrabteilung beim Bade«. Da der Verun glückte ein guter Schwimmer war, wird vermutet, daß di« Todesursache tn einem Schlaganfall zu suchen ist.
