122 Nr. 3. „STAHL UND EISEN.“ Februar 1893. Einnahmen des Patentamtes. Jahr Patent- Anmelde gebühren « d Be schwerde gebühren « Id Patent gebühren 3 d Patent- Zuschlags gebühren « 13 Gebühren für das Nichtigkeits- und Zurück- i ahme- Verfahren M |d Gebrauchs muster gebühren J | 8 Verschie dene Ein nahmen K | c) Zusammen 18 1891 1892 258 180 260 760 — 45 740 - 23 140 | - 2 025 770 2 147 820 1 090 — 16 630 - 900 - 2 150 - 31 360 - 133 910 — 893 80 947 115 2 363 933 80 2 585 357 15 1 1877-1892 2 845 680 — 548 940 | - 17 514 690 — 17 720 3 050 — 165 270 6 032 23 21 101 382 23 Ausgaben des Patentamtes. Demnach Ueberschufs im Jahre 1892: 1 394 399 678. Bezeichnung 1890 -( • 1891 • 1892 • d 1. Besoldungen u. s. w 531 459 77 626 521 46 852 907 17 2. Zu Amtsbedürfnissen , Schreibgebühren , Reisekosten , Tage geldern und sonstigen Ausgaben, einschliefslich der Miethe für ein Geschäftslocal 121 131 98 172 980 03 132 160 11 3. Zur Herstellung von Veröffentlichungen 157 446 62 174 303 31 200 915 27 4. Zur Unterhaltung des Dienstgebäudes — 3 068 02 4 974 93 810 038 37 976 872 82 1 190 957 i 48 Beschwerde-Statistik. Im Jahre 1891 sind bei dem Kaiserlichen Patentamte 2337 Beschwerden eingegangen. Hiervon gehen 19 ab, welche wegen Nichtzahlung der im Gesetz vorgeschriebenen Gebühr als nicht erhoben gelten. Es gelangten mithin zur geschäftlichen Behandlung 2318 Beschwerden, von welchen z. Zt noch 63 im Geschäftsgänge sind. Von den verbleibenden 2255 Beschwerden wurden 1915 vor Bekanntmachung der Anmeldung und 340 nach Bekanntmachung der Anmeldung erhoben. I. Erledigung der vor Bekanntmachung der Anmeldungen erhobenen Beschwerden. Beschwerden gegen Zurück weisung der An meldung aus sach- i for- lichen mellen Gründen Hiervon wurden vom Patent sucher zurück gezogen Durch Beschlufs der Beschwerde - Abthei- lung wurden zur Weiterbehandlung an die I. Instanz (Anmelde-Abthei- lung) verwiesen. Mithin ver blieben zur ge schäftlichen Weiterbehand lung seitens der Beschwerde- Abtheilung Von diesen 184 führten zur Be kanntmachung ohne | mit Beschränkung der Anmeldung Beschwerden wurden abge wiesen aus । sach- ' for- lichen 1 mellen Gründen Auf die 600 Bekar mach ungen erfol unbe- be ¬ schränkte 'schränkte Ertheilung des Patentes int- jte Ver- sa- gung 1893 22 48 26 1841 400 200 1202 39 505 70 25 1915 74 600 1241 600 11. Erledigung der nach Bekanntmachung der Anmeldungen erhobenen Beschwerden. 1. Beschwerde des Patentsuchers. ohne Einspruch mit Ein Spruch gegen Versa- schran- 8un8 ! kung des Patentes Von diesen 23 Beschwerden wurden anerkannt durch Er- abgewiesen aus theilung d. Patentes sach- 1 for- oder Aufhebung der j| liehen mellen Beschränkung | Gründen gegen Versa- I , Bez schrän- 8un8 kung des Patentes Hiervon wurden vom Pa tentsucher zurück gezogen Mithin verblieben zur geschäft lichen Be handlung Von diesen 10 3 Bes anerkannt durch Er theilung d. Patentes oder Aufhebung der Beschränkung chwerden wurden abgewiesen aus sach- 1 for- liehen mellen Gründen 18 5 18 5 87 19 3 103 57 46 | 23 23 106 103 2. Beschwerde des Ein sprech enden. gegen beschränktebeschränkte Ertheilung des Patentes Hiervon wurden vom Einsprechenden zurückgezogen Mithin verblieben zur geschäftlichen Weiterbe handlung Von diesen 206 Beschwerden wurden anerkanntgdurch. abgewiesen aus Versagung . kung" || sachlichen | formellen des Patentes ' Gründen 160 51 5 206 46 21 118 211 185* * Die Zahl von nur 185 Beschlüssen erklärt sich dadurch, dafs bei 18 Patentanmeldungen je zwei Ein sprechende und bei 1 Patentanmeldung vier Einsprechende Beschwerde erhoben haben, und hinsichtlich jeder dieser Anmeldungen auf die Beschwerden nur je 1 Beschlufs gefafst worden ist.