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Kl. 7, 0 1703. Eine Ausführungsart des durch die Anmeldung M 8486 vorläufig geschützten Ver- fahrens zur Herstellung von Platten, Tafeln, Blechen und ähnlichen Gegenständen aus zweierlei Metallen. Oberschlesische Eisenindustrie, Actiengesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Gleiwitz. Kl. 10, W 8511. Herstellung von Koks unter Verwendung von Torf und Braunkohlen. Franz Weeren in Rixdorf bei Berlin. Kl. 31, H 12 418. Ingot-Giefsform. J. Hill in Stockton und Gh. Hodgson in Middlesborough (England). Kl. 49, AI 8463. Verfahren, Trittflächen durch Walzen herzustellen. Jon. Mason, Jos. Mason und W. S. Godner in London. Kl. 49, S 6177. Drahtscheere für endlosen Draht mit ineinander eingelassenen Köpfen. J. Saxl und L. Oberländer in Wien. Deutsche Reichspatente. KL 18, Nr. 63660, vom 1. September 1891. Zusatz zu Nr. 40 218. Gottfried Pietzka in Witkowitz (Mähren). Drehbarer Doppelflammofen. Behufs Kühlung des Herdbodens ruht derselbe auf dicht nebeneinander gelegten hohlen eisernen Querbalken, durch welche die Luft hindurchstreichen kann. Auch können die beiden mittleren, die Quer balken unterstützenden Träger zu einem Kasten aus gebildet sein, durch welchen Kühlluft gedrückt oder gesaugt wird. Kl. 1, Nr. 63588, vom22. December 1891. Eisen werk (vorm. Nagel & Kaemp) A.-G. in Hamburg- Uhlenhorst. liechen zur Reinigung und Entleerung ringförmiger Sortenkästen, insbesondere von Centri- fugal-Sortirmaschinen. Der (nicht gezeichnete) Schleuderteller schleudert das Gut in die einzelnen ringförmigen Sortenkästen. In letztere reichen an radialen, starr miteinander verbundenen Rippen a hängende Rechen b hinein, die, wenn sie auf ihren gemeinschaftlichen Rollbahnen gedreht werden, das in den Kästen befindliche Gut weiter schieben, bis es durch Bodenöffnungen der Sortenkästen in Säcke oder dergl. fällt. Kl. 13, Nr. 63 705, vom 24. October 1891. G. Diechmann in Berlin. Feuerkiste für Dampf kessel. In die Feuerbüchse der nach dem Locomotiv- System gebauten Dampfkessel wird ein feuerfester Topf gesetzt, der oben und hinten offen ist und im Boden den Rost trägt. Die Feuergase werden demnach ge zwungen, oben über die Seitenwände des Topfes zu gehen und dann erst durch zwei unten in der Rück wand angebrachte Oeffnungen in die Siederohre ein zutreten, was eine bessere Ausnutzung der Wärme der Gase zur Folge hat. K1.5,Nr.G4139, vom 13. Septbr. 1891. Fai uh & Co. in Wien. Rutschscheere für Stofsbohrer. Ober-und Unter theil a und b der Rutschscheere werden jede für sich fertig ge stellt. Dann biegt man den Ober theil a so weit zur Seite, dafs der Untertheil b in den Obertheil ein geführt werden kann, und wenn dies geschehen ist, biegt man den Obertheil a wieder zurück. Kl. 5, Nr.64202, vom 21. Jan. 1892. A. Steen aer ts in Aachen. Umkehrbare Gesteinbohrmaschine mit selbstthätig sich regelndem Vorschub. Die von Hand ge drehte Bohrspindel a nimmt die vermit telst der Schraube b und der Brems backen r mehr oder weniger gebrauchte zweitheilige Mutter o mehr oder weniger mit, wodurch der Vorschub geregelt wird. Der Druck der Mutter o gegen ihre Widerlager wird durch Stahlringe c, welche leicht geschmiert werden können, derart übertragen, dafs möglichst wenig Reibung entsteht. In den Endlagen der Bohrspindel kann die Maschine um. 180° herumge schwenkt werden, um sofort weiter bohren zu können. KI. 7, Nr.63030, vom 9. October 1891. J. W. S wan in Lauriston Bromley (England). Verfahren tmd Vorrichtung zur Herstellung von Metalldraht. Der Draht, welcher durch elektrolytischen Nieder schlag verstärkt werden soll, wird durch im Bade an geordnete Ziehlöcher gezogen. Britische Patente. Nr. 9342, vom 2. Juni 1891. John Henry Rogersin Llanelly. Glühofen-Anlage für Schwarz bleche. Drei Glühöfen ab c sind in einem Halbkreise derart angeordnet, dafs einer derselben, der bereits geheizt ist, durch durchstreichende Luft gekühlt wird, während die hierbei sich erhitzende Luft einem der anderen Oefen als Verbrennungsluft zugeführt wird. Unterdessen wird der dritte Ofen entleert. Zum Beschicken der Oefen ist im Mittelpunkte des Kreises ein Drehkrahn angeordnet, unter dessen auf der Kreisschiene d laufenden Ausleger c eine Stange b vermittelst der hydraulischen Laschenzüge e vor- und zurückgeschoben werden kann. Der Ausleger b ruht hinten auf einer festen und vorne auf einer vermittelst