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fiuer Tageblatt 'IN»« ' ö,»«» M>.. L,n,,,m < »blr,». H il.. »r. UN- Anzeiger für das Crzaebrrge »«»ua,»k,>,i durch uns«», e»t>» f,»I I>>, dou, in-n-ei>M M«»k. --I ».«, 0>«»a,n»'! m«. »r ich >,»» Mark. U«< »i» p»n d»a«Ut »>,»>,gnhrliu, »i«,,. m->narn.r «.»» >»n»r. «r!l»->nl laa><«> in i>.n n«<Um>llau-- >unt»> mir /<u»n»hm« »»n chntzn» u>>» ,«I«rin»»n. ins,»» z,Uu»a»n»»!rn,», un» ,lv»,«v«'>,a»n. >»«., au» postanUuttru »u» Vrl'ftrOarr n,dm» > ^,N,»N»>IN 'N U'U'N. N»5>Ia»npr,u,i d>, »>«d»n,,fp,n„,« p„ir,,u, »ii«r »-r,n N«um 'Ur 7>n,»!,»>' «u» 1u» » »»M »»5>kk «ch»«rl,,»II, 7» f„ . « »rr- 't'»! n«->u« *.'> N ' - l,'ur >U»« n »«» v» U k S» cc » »<», r«d pf^„ r« pk«. NB» «rd»«r«n NI-I» is-n «nispe^ »,»»,r n> . ln I^, > um«' .»« , '>> '« r -> -!dr n»»m. l ^»yl»k >m s«d l«nn ch»»UI»i ,,"lu gruuUrl iv->>,^rf,, ,<>> n.l au /'IUg'ih, Ur n'»uifr ' G ' l'U «arr a>' Uan lru n,u l n «A'urlsi, Nr. 20. Rtstst a g, üen 2S. Januar 1<>2i. 1H. ^akrgang. Das Wichtigste vom Togo To!» s ä ch s t s ch e Ä e, s a m t m l n i st « r i u m hat «ine illeth« von Leitsätzen für die sächstsche A i n a n z- geh'arun g und Wt rtschaft-M-hru ng beschlossen Im Februar soll tn Dresden ein« große Versam'mlung von 58 deutschen Arbeit geber, und Arbettne^merverbänden abge. ! alten Norden, um gegen die Sozialisierung and ähnliche Bestrebungen inspr u ch zu erheben. Bei etster S ch l ag wett e r -E xv I o s i o n In Oe l S- n'itz i. Erzg. kchnen 38 Personen ums Leben, 2 6 wurden teils schwer verletzt. ReichSernährungSmknister Tr. Hermes hat in I -er Besprechung mit den Oberpräsidenten erklärt, daß ter Nroihrets jetzt unter keinen Umständen verändert werde. Sachsens zukünftige Pnanzr gebarung unä Wirtschaftsführung. St. K. Mit Rä.isicht aus.die überall» ernste Fincmz- lag« und die sich ans ihr ergebende unbedingte Not wendigkeit äußerster Sparsamkeit auf allen Gebieten der Staatsverwaltung hat das Gesamt Mi nisterium in seiner letzten Sitzung vom 20 Januar 1921 die'folgenden Leitsätze für die sächsische Fiuastz- ^r'barnug M,d Wirtschaftsführung beschlossen: 1 Der Au'sg a'b r n kr e i s des Landes ist inner halb der Grenzen der Verfassung.so eng wie irgend möst lich zu Hahlen. Neue Ausgaben, deren Inangriff nahme sofort oder in der Folgezeit mit persönlichen oder 'schlichen Kosten für'die Staatskasse verbunden ist, dür- en nur 'ausgenommen werden, wenn es sich um unbe dingte lebenswichtige Interessen des Landes handelt und i re Uebertragung auf andere Schullern (Reich, Gemein en oder andere öffentliche oder private Körperschaften) abgeschlossen ist. Bereirs in Angriff.genommene, Aüf- aben müssen eingestellt oder eingeschränkt werden, wenn ie die'en Anforderungen nicht entsprechen. Die Zu ständigkeit des Reiches, des Landes, der Gemeinden und Gernerudeverbände und sonstigen öffentlichen oder pri- txkten Körperschaften ist aus allen in Frage kommenden Gebieten scharf.gegeneinander abzugrenzeu, so daß eine Ue'berw älzung von Aufgaben und Kosten, die an deren Körperschaften zufallen auf das Land aus- g-e sch lassen ist. Soweit sich das Land zur Erfüllung obrer össentlichen Ausgabe an den dem Reich, den Ge meinden oder sonstigen öffentlichen, oder privaten Kör perschaften entstehenden Kosten beteiligt, ist das Maß seiner Beteiligung so scharf abzugrenzen, daß die, Höhe der von dem Lande zu übernehmenden Ausgaben genau fest stech t und Mehrkosten für das Land vö llig ausge schlossen werden. 2 Neue V er waltung Seinr ich t un g en dür fen nicht geschaffen, bestehende nicht ver größert werden. Insbesondere dürfen grundsätzlich neue Stellen nicht geschaffen, vprhandene Ausgabeposten anderer Art nicht erhöht werden, t Ausnahmen von die- lem Leina ^e sind nur zulässig, wenn es sich um un bedingte LebenKnotwendrgkeiten des Landes handelt. Demgemäß hat auch gebe Maßnahme zu unterbleiben, die die Schassung .neuer oder die Vergrößerung bestehen der Einrichtungen entgegen diesem Grundsatz nach sich zu ziehen geeignet sind. Es dürfen ohne vorherige Zu stimmung des Finanzministeriums von keinem Ministe rium oder einzelnen 'Beamten irgendwelche Maßnahmen, Neueinrichtungen oder Anordnungen, welche neu, durch den S.aalszaushaltSplan Uder 'sonstige gesetzliche Vor schriften nicht bereits genehmigter Ausgaben zur Folge -üben oder 'haben Könnten, getroffen, insbesondere auch .'einerlei Zusicherungen per,örtlicher oder sachlicher Art abgegeben werden, 'welche die Einrichtung neuer Stetten oder die llebergiahme sonstiger Mehrausgaben aus das La'nd bedingen. 3. Die 'bestehenden Berwaltungseinrich- tungen und Stellen 'vorübergehender oder dauernder Natur, sind .soweit als irgend möglich, ein zu schränk ken und ab zu bauen und die Kosten der Verwal tung in 'jeder Weise zu vermindern. Demgemäß sind die Verwaltungseiurichtungen Und Stellen in ihrem gefamlsn Umfange nach rein verwaltungstechnischen Gesichtspunkten auf ihre Notwendigkeit und Zweckmäßig keit nachzuprüfen und im Falle, des Bedürfnisses nach tinem festen Plan oder nach einheitlichen Grundsätzen unter Vermeidung jeder Mehrausgabe zu ändern. Alle Einrichtungen, Behörden ünd Stellen,, welche gleichen oder ähnlichen Zwecken dienen^sind soweit wie möglich , usammonzulegen. ' 4. Bei Leistung sonstiger Ausgaben ist sowohl auf persönlichem wie auf sachlichem Gebiete die allergrößte Sparsamkeit 'zu üben und mit al- cen Mitteln daraus hinzuwir.ken, daß die Ausgaben tun lichst niedergehalten und Ersparnisse gegenüber den Vor anschlägen erzielt werden. Teingemäß haben alle nicht ,u den. Lebensnotwendigleiten Unmittelbar gehörenden Ausgaben vollständig zu unterbleiben oder sind auf.das Mindestmaß eiUzuschränken. Alle Anträge auf Bewil ligung von Staatsmitteln sind aus jede mögliche Kür zung schavf nachzuprüfen, .und zwar, nach rein sachlichen, nicht nach persönlichen oder politischen Gesichtspunkten. Grundsätzlich dürfen keine. Ausgaben tn den Haushalt eingestellt oder aus Mitteln des ordentlichen Haushal tes bestritten werden, für welche eine Testung durch ordentliche Einnahmen nicht vorhanden ist. In den außerordentlichen Haushalt sind nur solche Ausgaben einzustellen, die werbenden Zwesten dienen. Uebcrschrel- tungen der Ansätze, 'oder außerplanmäßige Ausgaben Haven grundsätzlich 'zu unterbleiben. Nur in seltenen Ausnahmefällen dürfen sie tn soweit stattfinden, als eö sich ^im die Bestreitung unbedingter Lebensnotwendig- keiteu des Landes handelt. Die erforderlichen Mehr ausgaben sind auch in diesem Falle grundsätzlich im Wega des Haushaltsgesetzes nachträglich anzu,fordern und dürfen nur in besonders dringenden Fällen vom Finanzministerium vorher bewilligt werden. Zur Siche rung der Durchführung dieser Maßnahmen haben sämt- liche Ministerien sofort In eine eingehende Prüfung ausschließlich Vach sachlichen Gesichtspunkten einzutreten, ob ihre Ftnanzwirtschaft und Geschäfts führung mit den Leitsätzen im Einklang steht und ob und an "welcher Stolle .Einschränkungen gemacht und Ersparnisse erzielt oder zweckmäßige Acnderungcn vor genommen werden können. ' Dis Putschspekulanten an üer Arbeit. Wie berichtet, .sind im Westen eine Reihe von Kom munisten verhaftet worden, weil die Behörden den Beweis erhalten zu haben glauVon., daß sie einen neuen Linksputsch mit Hilfe einer ,Roten Armee betrieben häben. Man wird verlangen dürfen, daß die Seffent- lichkcit über dass zrrgrunde liegende Tatsachenmaterial schnell und ausreichend unterrichtet wird, und das Er gebnis dürfte dann wahrscheinlich dahin gehen, daß. die Sache nicht allzu tragisch, genommen zu. werden braucht. Ganz ähnlich stehl es mit den Meldungen der Roten Fahne von einem bevorstehenden neuen und großzügi gen Rech rspu tsch, der unter Führung von Luden dorff. .E scheri ch und dem Grafen Revsntlow vor sich, gehen soll, sobald neue' von den Kommunisten hervorgerusene Unruhen den erwünschten Anlaß dazu bieten. ;' Gin von der Roten Aafhne iN Berlin in Faksimile veröffentlichtes Schriftstück enthält über diesen angeb lichen Plan eingehende Einzelheiten. Es wird da ge sagt-daß die Reichswehr, die Sipo und die Königs- Parteien in den verschiedenen Ländern eine geschlossene! Front bilden, und daß der Erfolg! wesentlich gesicherter sei als beim Kapp-Putsch. Während der nächsten Tape werden nun wahrscheinlich Erklärungen der genannten angeblichen Unterzeichner erfolgen. Ter Forstrat Esche- rich hat seinerseits bereits unmittelbar nach. Veröffent lichung des angeblichen Planes in der Noten Fahne öffentlich bekannt gemacht, daß er ein derartiges Schrift stück weder kenne noch .unterschrieben, habe. Trotzdem wird die Reichsregierung die Pflicht und die Aufgabe haben, den Dingen nachzusvrschen, denn es lisgr im Interesse des deutschen Volkes daß, die durch derartige Mitteilungen geschaffene Unruhe möglichst .schnell und radikal beseitigt wird. ' Tie Lage dos deutschen Volkes ist nicht dazu angetan, daß derartige Tinge unwidersprochen in die Welt ge setzt werden dürfen. Tie Untersuchung muß, sogar mög lichst nachhaltig geführt werden, damit kein Nest des Unglaubens auch ,in den Kreisen übrig bleiben kann, dis für derartige Alarmmeldungen erfahrungsgemäß be sonders zugänglich zu sein pflegen. Wir Haven wahr lich genug andere Tinge zu! tun, und man sollte wissen, daß die Zeit für Umsturzversuche, sei es von rechts oder links, lange vorbei ist. Ter Wiederaufbau Te.msch- lands steht nach wie vor in weiter Ferne. Es ist ge radezu ein Verbrechen am deutschen Volke, iminsr wie der mit derartigen Dingen ans! Tageslicht zu kommen. Wenn die politischen Parteien ihre Pflichten richtig aus saß len, dann würde durch eine vernünftige Gestaltung der innenpolitischen Verhältnisse für die Regierung eine sichere Balls geschaffen werden., .die es erlaubt, solche Aktionen der Radikalen auf der äußersten Rechten und Linken mit gleichgültiger Haudbewegung zu den Akten zu legen. Aber leider sieht es ja vorerst noch.gar nicht danach aus, daß diese Politische Notwendigkeit ersten Ranges erfüllt wird. * Die kommunistischen Pntschpläne. In Berlin sind am Montag fünf Ve,rh as tun' g'en wegen aktiver Teilnahme an den hochverräterischen Handlungen der Noten Armee vorgenommen worden. Tip 'Verhaftungen erfolgten aüi Antrag der Staatsan waltschaft. Gegen mehrere kommunistische Stadtusrord- neie wurde die Postzenjur verhängt. — Weiter wird ge meldet: Die Verhaftungen von Kommuutsten in Ber lin und Haussuchungen haben den. Beweis dafür er bracht, daß auch in Berkin die; Aufstellung einer Roten Avh, ee.hlan 'mäßig pvrbereihet wird. Ter aufgasuudenü Briefwechsel weist auf Ver bindungen mit defc Roten Armee im Ruhrgebiet bin. Es verdient hervorgehoben zu werden, daß in Berlin die Spuren der Leitung, der Roten Armee in die Kanzlei des russischen bolschewistischen Agenten Kopp führen. Der Entwurf zum Wehrgeseh. Ter dem NeichStatz zugegangen« .Entwurf psneS WehrgefeheS enthält u. ai splgenhe Bestimmungen: Die deutsche Wehrmacht besteht au» dem Reichs- h e e r und der Ret ch Smart 'ne, die au» freiwilligen Soldaten nnd nicht im Waffendienste, tätigen Beamten gebildet und ergänzt werden. Alle Auge hörigen der Wehrmacht müssen die deuts.che Staatsangehö rigkeit besitzen. Die a'llaemeine Wehrpflicht Isst avgeschafst. 'Tie Zahl der Soldaten beträgt oom 1. Januar 1921 ab im ReithSheer 100 000, einschließ lich ,4000 LWzteren. Hierzu treten 300 SanllätS- und 200 Veterinäroffitziere; in der, RetchSmavine 15 000, einschließlich 1150 Oss't'zieren und Teckoffizieren. Im NeichShesr werden ausgestellt: 2p Jnsanterieregj- inenter zu je drei Bataillonen Und je eine Minenwrr'er- koulpanie, 18 Reiterregimenter zu', je vier Eskadronen, 7 selbständige Eskadroueu, 7 ArMerteregimenter zu je drei Abteilungen, drei selbständige Arttlleriecegimen- ter.. 7 Pionierbataillone, 7 Nachrichtenabteilungen, 7 Kraftsahrabteilungeu, 7 Fahrabteilungen, 7 Sanitäts abteilungen. Hieraus werden zwei Gruppe,nkommandoS und 7 Divisionen und drei Nollerdidisionen gebildet. Jede Division Wird in der Regel in einem Wehrkreis untergebrächt. Tie Flotte wird, gebildet aus 6 Li nienschiffen, .6 kleinen Kreuzern^ 12 Zerstörern, 12 Torpedobooten. Die Befchlsführüng. livgt ausschließlich in der Hand der gesetzmäßigen Vorgesetzten. Ter Reichspräsident 'ist der oberste Be fehlshaber der gesamten Wehrmacht; unter ihm Übt der Reichswehr.minister Besehlsgewalt über die gesamte Wehrmacht aus. In den Ländern werden auf ihr Verlangen Landes Kommandanten be stellt, die innerhalb ihres Dienstbereiches die Landes interessen, die landsmannschaftliche Eigenart und die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Länder zu berücksichtigen Haven. Sie werden durch den Reichspräsidenten auf Vorschlag der Landesregierung ernannt. Ter Landes» kommandant in.Bayern ist zugleich Be-f.ehlS- ih av er desVaHrischen Verband e s. Ausnahmen., sind im Einvernehmen Mit der bayrischen Landesregie rung Zulässig. Tie Truppen erhalten grundsätzlich jn dem Lande ihren dauernden Standort, zu dessen Landsmannschaft sie gehören. Ausnahmen regelt der Reichspräsident im Einvernehmen mit der Landesregie rung. Tie Standorte'der Truppen innerhalb der Läst-" der sollen im Einvernehmen mit den Landesregierun gen bestimmt werden. In der Bezeichnung he« Trup pen ist neben der Bezeichnung als Reichstruppe gleich zeitig Pie landsmannschaftliche Zugehörigkeit zum Aus druck zu bringen. Ferner bestimmt der Entwurf: Tie Angehörigen der Wehrmacht dürfen sich innerhalb d es Dienstbereichs politisch nicht betätigen. Ten Soldäwn ist die Zugehörigkeit zu! politischen Ver einest und die Teilnahme an politischen Versammlungen verboreu. Für die Soldaten ruht das Recht zum Wäh len oder zur Teilnahme an Abstimmungen im Reiche, in den Ländern oder in den Gemeinden. Die Vorschrif ten des FriedenSvertrages vom 26. Juni 1919 über die Berechtigung zur Teilnahme an den darin vorgesehenen Abstimmungen bleiben unberührt. Um clie Goltimilliaräen. Nv. Tie Debatte Über di!e französische Forderung Huf.Zahlung von drei Goldmilliarden für die nächsten iünf Jahre ist jst der ganzen Welt lebhaft im Gange. Wenn man genauer zusiebt, so kann man dabei mit Befriedigung seststellen. daß eigentlich .überall das Be streben zutage tritt, dieses von Frankreich aufgewor fene Problem mit möglichster Ruhe und Nachsicht zu behandeln. Eine bedauerliche Ausnahme machen wieder nur einige frauzöllsche Blätter rechtsradikaler Richtung, bei denen obendrein bemerkbar Wird, daß sie ihre An schauungen ziemlich .rasch wechseln!, und daß sie sich nicht genieren, heute wieder die schärfste Tona'rt anzuschlagen, nachdem sie. noch, vor kurzem eine 'beinahe Überraschende Objektivität bekundet hatten. So^ kommt es, daß der Pariser Petit Parisien und die Londoner West minster Ga'zette, denen man Beziehungen zwihren respektiven Regierungen nach sagt, in der Reparations- trage eine absolut gegensätzliche Auffassung vertreten. Ter Petit Partjien verbrämt die Forderung nach einer möglichst scharfen Betonung des französischen Stand punktes nur nachlässig mit einigen Sätzen, die nach einer ruhigen Beurteilung der Frage aussehen sollen, während jenseits des Kanals die Westminster Gazette klipp und klar sagt, man solle doch i'u Frankreich Nicht glauben, daß es ein einfaches 'Verfahren darstelle, die Reichtümer TeutschlaUds nach.Frankreich! zu verpflanzen. Tas englische Blatt bezieht sich vgbei im> besonderen aUf den Hinweis Briands, auf Vie hohen T-jvidenden mancher deutscher Industrie-Unternehmungen und er klärt, es wäre doch durchaus Nicht so ganz leicht anzu nehmen, daß sich.der deutsche 'Unternehmungsgeist und deutscher Fleiß nach.Frankreich verpflanzen ließen. Im Häusbaltsausschutz des Reichstages hat im Hinblick auf die RepärationSfrage der deutschnationale Abgeordnete Dr. Hoetzsck davor gewarnt, daß die Reichsregierung ein« Schwenkung unternehme und von der Forderung a'uf.Festsetzung einer Pauschalsumme abgeh«. TaS Pst ein durchaus begreiflicher Standpunkt, und er kann durch Presseäußerungen französischer Herkunft, wie di« des