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Amts- mii> AiWiMt für den Schrk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung issr Abonnement oiertelj. 1 M. 20 Ps. (incl. 2 illustr. Beilagen) in der Expedition, bei unfern Bo len, sowie bei allen Reichs- Postanstalten. Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar Dienstag, Donners tag und Sonnabend. Jn- sertionspreis: die kleinsp. Zeile 10 Pf. Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: E. Hannebohn in Eibenstock. 44. Jahrgang. - Dienstag, den 17. August Konkursverfahren. lieber das Vermögen des Mühlenbesitzers ri»x »riiiiki- in Sofa ivird heute am 13. August 1897, Nachmittags 1 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Justizrath Landrock in Eibenstock wird zum Konkursver walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. September 1887 bei dem Gerichte an zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretcnden Falles über die in 8 12» der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 9. Seplemöer 1897, Vormittags 11 Mr und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 24. September 1897, Vormittags 11 Mr vor dein unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegebcn, nichts an den Gemein schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverivalter bis zum 7. September 1837 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Eibenstock. Bekannt gemacht durch den Gerichtsschreiber: Aktuar » rt«<trl«!l>. Bekanntmachung. Das Reichsgesetzblatt Nr. 27 vom Jahre 1897, enthaltend das Gesetz, den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmittel betreffend, vom 15. Juni 1897, liegt zur Einsichtnahme an Rathsstelle aus, und cs wird hiermit besonders darauf aufmerksam gemacht. Eibenstock, den 14. August 1897. Der Rath der Stadt. Hesse. Gnüchtel. 8. öffentliche Sitzung des Stadtvcrordncten-Collcgiums Dienstag, den 17. August 1897, Abends 8 Mr im Rathhaussaale. Eibenstock, den 16. August 1897. Der Stad tvcrordnctcn-Bor steh er. E. Hannebohn. 1) Kenntnißnahme von der Verordnung, Dorfbachüberwölbung betr. und Abgabe einer Verbindlichkeitserklärung in dieser Sache. 21 Die Verbreiterung der Straße ain Siechhause betr. 3) Beschlußfassung über die Verbesserung unserer Bahnverbindung. 4) Gewährung von Beiträgen für die Ueberschwemmten. 5) Gewährung eines Beitrags an den hiesigen Turnverein aus Anlaß seines fünfzig jährigen Jubiläums. 61 Einschränkung des Kündigungsvorbehalts der städt. Rathsbeamtcn. 7) Den Bau des Pfarrgutes betr. 8) Gesuch um Erlaß der 2. Hälfte eines früher zugesichcrten Straßenbaubeitrags. 9) Kenntnißnahme von der Verordnung, Gewährung einer Staatsbeihilfe für die kunstgewerbliche Bibliothek betr. 10) Richtigsprechung der Stadtkassen- und Armenkassenrechnung auf das Jahr 1896. Reichsgericht und Bürgerliches Gesetzbuch. Durch Einsührung de- Bürgerlichen Gesetzbuch» mit dem I. Januar 1900 werben die Arbeiten de« Reichsgericht« wesent lich vereinfacht werden, indem da« Deutsche Reich al«dann ein einheitliche« RechtSgebiet bildet. In juristischen Kreisen beschäftigt man sich bereit» eingehend mit den Veränderungen, welche durch da» Inkrafttreten de» Bürgerlichen Gesetzbuch» in der Organisation und Zuständigkeit de» Reichsgericht» nothwendig werden dürften. Daß die» angemessen ist, läßt sich nicht bestreiten, da e» sich um sehr wichtige Fragen han delt, von deren zweckmäßiger Lölung die Erfüllung der hohen Aufgabe abhängt, welche von 1900 an dem obersten Gerichts höfe in Deutschland gestellt ist. Die neue Aufgabe de» Reichsgericht» besteht darin, der Wächter der einheitlichen und gleichmäßigen Handhabung und Auslegung de» Recht« zu sein, welche« in dem neuen Gesetz buch enthalten ist. Dieser Aufgabe kann aber seitens de« Reichsgericht» nur dann nachgekommen werden, wenn e» kein zu schwerfälliger Körper ist und namentlich, wenn cs nicht in eine zu große Anzahl von Abtheilungcn (Senaten) zerfällt, durch deren gleichzeitige UrtheilSthätigkeit dem obersten Ge richtshof selbst eine genügende Ucbersicht über den Inhalt seiner Leistungen erschwert wird. Die Zahl der bereit« junklionirenden Zivilsenate ist ohnehin schon zu groß und e« ist bekannt, daß hierauf wohl mit in erster Linie die im Berhältniß nicht seltenen Widersprüche zurückzuführen sind, die sich in den Spruchsammlungen de« Reichsgericht» finden. E» ist dicserhalb auch im Laufe der letzten Session de« Reichstag« wiederholt — zuletzt wohl bei der Berathung de« Subhastation-gesetze« — darüber geklagt worden, daß da« Reichsgericht zu selten von der Beseitigung der Widersprüche durch Plenarentscheidungen Gebrauch mache. Thatsächlich sind auch die Entscheidungen der vereinigten Strafsenate und e» läßt sich nicht bestreiten, daß eine häufigere Zusammenberuf ung derselben angezeigt wäre, trotzdem ja nicht zu verkennen ist, daß der mit dem Zusammentritt der vereinigten Senate verbundene Apparat an einer gewissen Schwerfälligkeit leidet. E» wird nun nach Inkrafttreten de» Bürgerlichen Gesetz buches mit einer erheblichen Steigerung der an da» Reichs gericht gelangenden Revisionen zu rechnen sein; verschiedene Gründe werden hierfür Mitwirken ; einmal ist da« Bedürfniß nach oberstrichterlicher Auslegung eine« neuen Gesetzbuch« in den ersten, seinem Inkrafttreten folgenden Jahren und viel leicht sogar Jahrzehnten ein besonder« erhebliche«, sodann kommt auch der Wegfall der Zuständigkeit de« bayrischen Obersten LandeSgerichtc» für die bei Weitem größte Zahl der Zivilprozesfe in Betracht. Wie soll nun da« Reichsgericht in die Lage kommen, den an e« herantrelenden Revisionen gerecht zu werden, ohne die Erledigung ungebührlich lange binauSzuschicben? An eine Vermehrung der Zahl der Zivil senate ist nicht zu denken, denn die für die Einheitlichkeit der Rechtsprechung de» obersten Gericht-Hofe« schon bestehenden Gefahren würden dadurch noch bedeutend vermehrt, die gegen wärtige Zahl der Zivilsenate ist da« Maximum dessen, wa» in dieser Hinsicht möglich ist. E« bliebe somit nur übrig, die Revisionssumme in ge eigneter Weise zu erhöhen und so die Zahl der einlausenden Revisionen zu vermindern. Zur Zeit beträgt dieselbe 1500 Mark, ein Betrag, der gewiß nicht als ein zu hoher betrachtet werden kann, wenn man erwägt, daß in den seit Errichtung de« obersten Gerichtshöfe« verflossenen zwei Jahrzehnten der Prozeß der Geldentwcrthung wesentliche Fortschritte gemacht hat. E« würde vielleicht thunlich sein, an Stelle der 1500 Mark den Betrag von 2500 Mark oder wenigsten« 2000 Mark zu setzen. Allerdings entsteht dann das Bedenken, welche« gegen jeden auf Erhöhung der Revisionssumme ge richteten Vorschlag erhoben werden kann, daß nämlich dar Reichsgericht zu einem Gericht würde, an dessen Existenz und Rechtsprechung nur die Reichen und Wohlhabenden Interesse hätten. ES müßte deshalb jedenfalls bestimmt werden, daß in gewissen Fällen von dem Erforderniß der Revisionssumme abgesehen werden kann, um e« auch dem Unbemittelten und Armen zu ermöglichen, sein Recht durch Anrufung de« obersten Gerichtshöfe» zu vertheidigen. E« dürste nicht schwer sein, diesem Gedanken in der Form de« Rechtssatze» eine befrie digende Verkörperung zu geben. Die Entlastung de» Reichsgerichts ist im Interesse der Wahrung einheitlicher RechtSauSlegung geboten und darum erscheint e« als erforderlich, dieser Frage schon jetzt vollste Aufmerksamkeit zuzuwenden. Tagesgeschichte. — Deutschland. Zur Kündigung de« deutsch-eng lischen Handelsvertrages schreibt die „D. Kol.-Ztg.": „Als die deutsche Kolonialpolitik zunächst schüchtern cinsetzte, da erhob sich bekanntlich überall ein große« Geschrei, wenn seitens der Kolonialfreunde darauf hingewiescn wurde, daß England einmal seinen Freihandel ausgeben uud gegen die Einfuhr aus anderen Staaten Schutzzölle einrichten könnte. Ein solcher Gedanke wurde vielfach für unmöglich gehalten. England machte damals unter dem Freihandelssystem seine besten Geschäfte, da seine Industrie keinen ernsthaften Neben buhler zu befürchten hatte. Mittlerweile hat sich die» Ver- hältniß etwa« zu Ungunsten England« verschoben. Die Zeit fällt zusammen mit einem großen Aufschwung der Kolonien und einer in politischer Hinsicht zentripetalen anstatt der zen trifugalen früheren Stimmung. Die Kolonien, welche sich be deutend entwickelt haben, fangen an, ein eigene« wirthschaft- liche«, ihnen zusagende«, England begünstigende« Regime ein- zuführcn. — Die Kündigung de« deutsch-englischen Vertrage muß daher für un» ein neuer Sporn sein, die Entwickel ung unserer Kolonicnmit allerMacht zusördcrn und diese zukunftsreichen Absatzgebiete schnell zu entwickeln. Alle« da«, wa» in früheren Jahrhunderten versäumt worden ist, werden wir wohl kaum wieder einholen, wenigsten« wa« die Siedelung von Deutschen in klimatisch günstigen Gebieten in politischer Vereinigung mit dem Muttcrlande betrifft, wenn nicht Deutschland eine secgewaltige Flotte schasst. Denn nur die seegewaltigcn Staaten, die Gebieter überseeischer Lande, sind und bleiben die Großmächte der Erde. Wir müßen un« dabei stet« vor Augen halten, daß, wenn die Entwickelung der britischen Kolonien in derselben Weise wie in den letzten 50 Jahren sortschreitet und die deutsche Kolonialbewegung (im weitgehendsten Sinne de» Worte«) an Gehalt und innerer Krajt sich nicht vervielfacht, wir trotz aller unserer krieger ischen Thaten, unserer geistigen Blüthe, unserer industriellen Thäligkeit der Gefahr entgegengehen, al» Großmacht in die zweite Linie gedrängt zu werden. Wa« die» in politischer und volklicher Hinsicht für un« bedeutet, haben wir mehrfach in diesen Blättern auSeinandergesctzt." — Fricdrichsruh, 13. August. Eine größere Anzahl Radfahrer, die da« Bundesfest in Bremen mitgefeiert hatten, traf vorgestern Mittag hier ein, um den Fürsten Bismarck gelegentlich seiner Ausfahrt zu begrüßen. Al» der Fürst etwa 4'/, Uhr im offenen Wagen durch da» vor dere Thor den Park verließ, wurde er mit stürmischen .All Heil"-Rufen empfangen. Er ließ den Wagen halten, worauf ein Herr vortrat und in kurzer Rede ein Hoch auf den Für sten ausbrachte. Der Fürst, der recht frisch aussah, war sicht lich erfreut über diese Ovation und dankte mit herzlichen Worten. Nachdem er einigen umstehenden Herren die Hand gereicht und von mehreren Damen Blumensträuße entgegen genommen, fuhr er weiter dem Sachsenwalde zu, begleitet von nicht endenwollenden Zurusen. — Karlsruhe. Bei einer Einwohnerzahl von etwa 85,000 hat die Anzahl der Fahrräder hier jetzt schon die Ziffer von 4400 überschritten, sodaß schon aus weniger al« 20 Einwohner ein Fahrrad kommt. Die Vermehrung drängt sich in ganz auffallender Weise auf die letzten 4 bis 5 Mo nate zusammen und e» hat nicht den Anschein, al» ob der Höhepunkt schon erreicht sei. Mitunter ist der ganze Familien bestand mit Fahrrädern ausgerüstet, eine Erscheinung, die auch wirthschaftlich ihre Bedeutung besitzt, vielleicht auch un- wirthschastlich — und unheimlich. — Oesterreich-Ungarn. Da« in Hermannstadt erscheinende rumänische Parteiblatt „Tribuna" bringt eine Nachricht, die geeignet ist, da» größte Aussehen zu erregen. In Bistritz (der Hauptstadt Siebenbürgen») hielten dieser Tage ein Bataillon de« 25. Infanterie-Regiment« im Verein mit 2 Bataillonen de« 16. Honv«d-Jnf.-Regt«. militärische Hebungen ab. Bei einem Angriff der Soldaten de» ge meinsamen Heere« sollen nun die Honvvd« (ungarische Land wehr) mit scharfen Patronen auf die Gegner geschossen und viele Infanteristen schwer verwundet haben. Die Angelegen heit wird sehr geheim gehalten; eine militärische Untersuchung wurde eingeleitet, viele Honvöd« sollen bereit« verhaftet wor den sein. Man erwartet eine entschiedene Widerlegung seitens der maßgebenden Behörden. — Frankreich. Die englischen Bestrebungen, in Frankreich Mißtrauen gegen Rußland zu säen, beginnen bereit« in die Halme zu schießen. Paul de Cassagnac schreibt in der „Autoritv" in seinem gewohnten Styl: „ES giebt nur ein Mittel, die Situation zu retten, und diese« bestände nur darin, durch ein schon lange ungeduldig erwartete« Wort da» Band mit den mehr oder minder gelockerten Knoten, da«