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StaattzerichtOos In Men Gesetz über di« verantw-rtlichkelt »— Mitglieder« ehewaliv» österreichi scher Bunde». med L«che,re-ier»»s«» u«d ihre» -elfer. Berlin, SS. August. Im Reichsgesetzdlatt Nr. 181 Teil 1 wird folgende» Gesetz über di« Verantwortlichkeit von Mitgliedern ehemaliger öster reichischer Bundes, und Landesregierungen und ihrer Helfer veröffentlicht. Ls lautet: „Die Reichregierung hat das folgend« Gesetz beschlossen, das hierdurch verkündet wird: 8 1. (1) Mitglieder ehemaliger österreichischer Bundesregie- rungen, di« sich bei ihrer Betiitigung im össrntlichen Leben einer Nrchtsvrrletzung oder einer volksfeindlich«» Handlung schuldig gemacht habe», und ihr« H«lser können vor «ine« Staatsgericht in Wien zur Verantwortung gezogen werden. (2) Dao gleiche gilt für die Mitglieder der ehemaligen Landesregierungen lBUrgeemeister d«r Stadt Wien) und ihr» -elfer. (3) Da» Staatsgericht in Wien stellt fest, ob schuldhaft da» «echt »erletzt oder «In« volksseindlich« Handlung begang,» ist. 8 2. Die Anklage erhebt im Nam«n de« Deutschen Volke» der Reichskommissar für di« Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich. 8 ». D«r Reichsminister des Innern kann den nach der Fest stellung de» Staatsgerichts Schuldigen das vorläufige Reichs bürgerrecht entziehen; er kann ihnen die deutsch« Staatsange hörigkeit aberkennen. Daneben kann er zum Zweck« der Wieder gutmachung ihr Vermögen zugunsten des Deutschen Reiches ein ziehen. 8 4. Verfahren vor anderen Gerichten und vor Verwaltungs behörden über dieselben Gegenstände werden bis zur Entschei dung de« Etaatsgericht, unterbrochen. Dl« tatsächlichen Fest stellungen des Staatsgerichts find für di« Gerichte und für die Verwaltungsbehörden bindend. 8 ». Die Mitglieder de» Staatsgerlcht» werden auf Vorschlag des Reich-Ministers des Innern vom Führer und Reichskanzler ernannt. 8 «- Dl« näheren Bestimmungen über die Einrichtung dey Etaatsgerichts, sein Verfahren sowie die sonst zur Durchführung dieses Desetzes erforderlichen Vorschriften erlicht der Reichs minister de» Innern. B « rl < n, den 17. August 1936. D«r Führer und Reichskanzler Adolf Hitler. Der Reichsminister des Innern Frick. Der Reichsmintster der Justiz Dr. Gürtner. Der Reichsminister und Ehef der Reichskanzlei Dr. Lämmer». » Bei der Anwendung dieses Gesetzes soll mit der grötzten Sachlichkeit und Sorgfalt verfahren werden. Das umfangreiche Aktenmaterial über die Tätigkeit der früheren österreichischen Bundes- und Landesregierungen wird gewissenhaft durchgcar« beitet. Dabei wird insbesondere geprüft, ob und in welchem Umfange sich Mitglieder dieser Regierungen gegen Gesetze und Verordnungen vergangen haben, die sie selbst erlassen hatten. Welter wird von entscheidender Bedeutung sein, in welchen Fällen und in welcher Art die Rechtslage zur Befriedigung privater Rachebcdiirfnisse mißbraucht worden ist. Die Zusam menfassung der Anklageerhebung bei einer Zentralstelle läßt Programm der Oeutschlandreise Horthys Ser Reichsverweser am Mittwoch in Vertin - Am Sonntag Rückreise nach Vudapest Berit«, rr. A«»g»st. Dee «gl. ungarisch« Reichsoenvese, S. D. Admiral von Horthy trifft aus f«t«r, Deutschland»«!!« in den frühe« Morgen stunden de» Mittwoch gemeinsam mit dem Führer und Reichs kanzler an Bord des Aviso „Grille- in Hamburg ein. Am Mittag findet «inEmpfang im Hamburger Rathaus statt, bei dem sich dl« hohen Gäste in das Goldene Buch der Stadt eintragen. Am frühen Nachmittag verlassen dann die Sonderzüg« des ungarischen Reichsverwesers und des Führers und Reichskanzlers Hamburg zur Fahrt nach Berlin, wo sie am späten Nachmittag etntreffen. Am Lehrter Bahnhof werden die ungarischen Gäste von Generalfeldmarschall Göring und Frau Göring, dem Reichsmtnister des Auswärtigen und den übrigen Mitgliedern de» Reichskabinett», den Reichsleitern, den Oberbefehlshabern der Wehrmachtteile, dem Stadtpräsidenten der Reichshauptstadt und weiteren führenden Persönltcheiten von Staat, Partei und Wehrmacht empfangen. Gemeinsam mit dem Führer und Reichskanzler schreitet Ad miral von Horthy die Front des Ehrenbataillons ab, um sich dann durch das Spalier der Wehrmacht zum „Haus des Reichs präsidenten" zu begeben. Eine Abendtafel des Führers im „Haus des Reichskanzlers" beschltetzt den Tag. S. D. der Reich»verwes«r des Königreichs Ungarn begibt sich am Donnerstagvormittag in Begleitung de» Kgl. Unga rischen Gesandten zum Ehrenmal Unter den Linden, wo er vom Kommandanten von Berlin, Generalleutnant Seifert, erwartet wird. Nach dem Abschreiten der Front des Ehrenbataillons legt Admiral von Horthy einen Kranz am Ehrenmal nieder und nimmt anschlietzend den Vorbeimarsch dec Truppe ab. Gegen Mittag begeben sich der Reichsverweser und Frau von Horthy und der Führer und Reichskanzler zum Paradeplatz. Nach dem Abfahren der Front und der Mel dung der Paradeausstellung beginnt der Vorbeimarsch der Truppen. Der Tag wird beschlossen mit einer Festausfüh« rung der Oper „Lohengrin" in der Berliner Staatsoper. Am Freitagvormittag begeben sich S. D. der un garische Reichsverweser in Begleitung von Staatsminister Meitzner und I. D. Frau von Horthy, begleitet von Frau Meißner, im Kraftwagen nach Potsdam. An der Earnisonkirche werden die hohen Gäste vom Oberbürgermeister von Potsdam, Generalmajor a. D. Friedrichs, und dem Polizeipräsidenten von Potsdam, Gras von Wedel, empfan gen. Swmiral von Horthy wird am Grabe Friedrichs des Gro ben «inen Kranz niederlegen, um dann dem Park von Sanssouci »inen Besuch abzustatten. Am frühen Nachmittag findet ein Frühstück des Reichs ministers des Auswärtigen im Schloß Eharlottenbarg statt. Auf der Wegstrecke vom „Haus de» Reichspräsidenten" über das Brandenburger Tor — Tiergarten — Bismarckstratze — Schloßstraße bildet die Wehrmacht ein Ehrenspalier. Vom Schloß Lharlottenburg begeben sich die ungarischen Gäste mit dem Führer und Reichskanzler unmittelbar zum Lehrter Bahnhof. Hier erscheinen zur Verabschiedung der hohen Gäste die Mitglieder des Reichskabinetts, die Reichsleiter, die Ober befehlshaber der Wehrmachttelle, der Ehef des Oberkommandos der Wehrmacht, der Stadtprästdent der Retchshauptstadt und andere führende Persönlichkeiten von Staat, Partei und Wehr macht. Der Führer und Reichskanzler, der Reichsminister des Auswärtigen und Frau von Ribbentrop geleiten di« hohen Gäste zum Sonderzug, der am Nachmittag in Eberswald« etntrisft. Hier werden der Reichsverweser u«d Frau von Horthy von Eeneralfeldmarschall Göring und Frau Göring er wartet und nach Jagdschloß Hubertusstock geleitet. E» folgt eine Fahrt durch die Schorfheide nach Kartnhall. Am Sonnabendvormittag trifft der Reichsverweser in Nürnberg ein. Der Reichsverweser und I. D. Frau von Horthy werden hier vom Stellvertreterde» Führer» und Frau Heß, Ministerpräsident Siebert, Gauleiter Streicher und weiteren führenden Persönlichkeiten von Partei, Staat und Wehrmacht empfangen. Nach dem Abschreiten der Fronten der Ehrenkompanie des Heeres und der Ehrenforma tionen der Polizei und aller Gliederungen der Bewegung begibt sich S. D. Admiral von Horthy im Kraftwagen auf die Burg, wo eine Begrüßung durch den Reichsstatthalter General Ritter von Epp stattsindet. In Begleitung des Stellvertreters de» Führers und Frau Heß besichtigen der Reichsverweser und Frau von Horthy die geschichtlichen Baudenkmäler der alten Reichs stadt Nürnberg. Am Portal des Rathauses werden di« hohen Gäste vom Oberbürgermeister der Stadt der Reichsparteitag« empfangen, der im großen Rathaussaal dem Reichsverweser einen Ehrentrunk reicht. Nach einem Frühstück de» Stellvertreters de» Führer» auf der Burg findet eine Besichtigung des Reichsparteitag« Geländes statt. Im Lager Langwasser nehmen der Reichs verweser und Rudolf Hetz vom Kraftwagen aus den Vorbei marsch von Einheiten aller Gliederungen der Bewegung ab. Am Spätnachmittag verläßt der Sonderzug mit den hohen Gästen die Stadt der Reichsparteitage. Der Stellvertreter de» Führers begleitet S. D. Admiral von Horthy und I. D. Frau von Horthy bis Passau, wo sich der Chef der Donauflottille bei dem Reichsverweser meldet. Auf dem Dampfer „Zsofia" treten die hohen ungarischen Gäste die Rückfahrt an. Auf dem Dampfer „Franz Schubert" begleiten der Ungarische Gesandte und der deutsche Ehrendienst die Gäste bis zur deutschen Grenze, Rg am Montag erreicht wird. j erkennen, daß mit größter Gerechtigkeit verfahren werden soll. Welche Konsequenzen im einzelnen aus dem Gesetz zu ziehen sind. d. h. gegen welche Mitglieder früherer österreichischer Re gierungen Anklageerhebung notwendig ist, wird sich erst zeigen, wenn die in Angriff genommene Prüfung des Aktenmaterials ge nügend fortgeschritten ist. Wanderer Chemnitz wieder Mannschaftsmelster. Bei den Deutschen Radmcisterschaften der Bahnamateure in Köln ver teidigte der RE. Wanderer Chemnitz im 4000-Meter-Mann- schaftsfahren seinen Titel erfolgreich. Die Chemnitzer bewäl tigten die Strecke in 4:57. Lohmann gegen Metze in Leipzig. Bei den Leipziger Rad rennen am Mittwoch kommt es zu einem Zusammentreffen der beiden deutschen Wcltmcistcrschaststeilnehiner Metze und Lohmann, von denen Metze zuletzt in Leipzig Sieger blieb. Die nächsten Dresdner Radrennen finden nicht am 6. September, sondern erst am v. September statt. Harbig nicht zu schlagen. Der deutsche Meister Rudols Harblg-Dresden startete in Stuttgart erneut gegen einen Ver treter der USA., diesmal gegen den Meister Borck. Harbig siegte eindrucksvoll in 1:53 mit acht Meter Vorsprung. Löcksisekos Sächsisch« Landeslotterl«. Die 5. Klasse der laufenden 818. Lotterie wird in der Zeit vom 5. September bis 3. Oktober ge zogen. Die Erneuerung der Lose hat bis zum 27. August zu erfolgen. Reichsbund-Sportabzeichen. Für das Sportabzeichen de» DRL. kann in Gruppe 5 eine Motorrad-Geländeprü fung abgelegt werden. Die nächste derartige Prüfung findet am 4. September früh 10 Uhr in der NSKK-Motorsportschule Schloß Hof Uber Oschatz Sa. statt. Die Prüflinge haben dazu ihre eigenen Maschinen zu stellen und fahren auf eigene Ver antwortung. Hauptschriftletter: Georg Winkel. vtkanIworMib sSr Inhalt und VUder:. tvistket ist vreww. V-ranIwoktllcher Änzeig-nlelter: Id« «vor «Vinkel ist vr«»d«st. Din« NN» verlast! lSermanla vn»»rn<l«,«I r-e»»«st v-llrrd-ah« lr. D. A. Vll. 38: über 4300. — Z. Zt. ist Preisliste Nr. 4 gültig. Völlig unerwartet ries Gott unser langjähriges und treu bewährtes Kirchenvorstandsmitglied, Herrn Kaufmann Leo Dahlmann in die Ewigkeit. Gott vergelte ihm alle Liebe und Treue! Dresden, am 23. 8. 1938. Pfarramt und Kirchenvorstand der Propstelgemeind« Dresdrn. Kuncjsunk Deutschlandsender Mittwoch, 24. August 5.00 Glockenspiel, Wetterbericht. 5.05A. Gleiw.: Der Tag beginnt. 6.00 Morgenruf. Nachrichten -es Drahtlosen Dienstes. 6.10 Aufnahmen. 6.30 Aus Köln: Frühkonzert. Dazw. 7.00 Nachrichten des Drahtlosen Dienstes. 9.40 Kleine Turnstunde. 10.00 Deutsches Leben in der Gottschee. 10.30 Fröhlicher Kindergarten. 11.15 Deutscher Seewetterbericht. 11.30 Dreißig bunte Minuten. — Anschl. Wetterbericht. 12.00 Aus Danzig: « Musik zum Mittag. Dazw. 12.55 Zeitzch. d. Dtsch. Seewarte. 13.45 Neueste Nachrichten. 14.00 Allerlei von zwei bis drei! 15.00 Wetter-, Markt- Börssnber 15.15 Arien und Lieder. — Anschl. Programmhinweise. 16.00 Musik am Nachmittag. — In der Pause 17.00-17.10: Aus dem Zeitgeschehen. 18.00 Mit hundert „Sachen" auf dem Wasser. 18.20 Lieder. 18.45 Der Dichter spricht. 19.00 Deutschlandecho. 19.15 Und jetzt ist Feierabend! 20.00 Kernspruch, Kurznachrichten und Wetterbericht. 20.10 Aus Wiesbaden: Spanisch- Ungarischer Abend. 21.00 Reichssendung: Stunde der jungen Nation. 21.30 Orchesterwerke. 22.00 Tages-, Wetter- smit Zehn- tagcvorhcrsagej und Sport nachrichten. Anschl. Deutschlandecho. 22.30 Eine kleine Nachtmusik. 22.45 Deutscher Seewetterbericht. 23.00 Spanisch-Ungarischer Abend (Fortsetzung^ 24.00—2.00 Aus Frankfurt: Neue deutsche Unterhaltungsmusik. Dazw. 0.55—1.06 Zeitzeichen der Deutschen Seewarte. Reichssender Leipzig Mittwoch, 24. August 5.50Friihnachrichtcn und Wetter meldungen für den Bauern. 6.00 Aus Berlin: Morgenruf, Reichswetterdienst. 6.10 Aus Berlin: Gymnastik. 6.30 Aus Köln: Frühkonzert. Dazw 7.00—710 Nachricht. 8.00 Aus Berlin: Gymnastik. 8.20 Kleine Musik. 8.30 Aus Breslau: Für die Ar- beitskam. in d. Betrieben 9.55 Wasserstandsmeldungen. 10.00 Aus Berlin: Ich spring' in diesem Ringe . . . 10.30 Wettermldg. u. Tagesprogr. 11.15 Erzeugung und Verbrauch. 11.35 Heute vor . . . Jahren. 11.40 Ein ostpreuß. Bauernhof. Hörbericht. 11.55 Zeit und Wetter. 12.00 Aus Wurzen: Musik für die Arbeitspause. 13.00 Zeit, Nachrichten, Wetter. 13.15 Aus Stuttgt.: Mittagskonz. 14.00 Zeit, Nachr., Börse. Anschl. Musik nach Tisch. Dresdner Theater Opernhaus Geschlossen bis mit 27. August Schauspielhaus Geschlossen bis 3. September Theater des Volke« Vom 16. Äug. bis 30. Sept, geschlossen 15.10 Familie Fröhlich in Süd afrika 15.40 An Hecken und Zäunen. 10.00 Nachmittagskonzert. Dazw. 17.00-17.10 Zeit, Wetter, Wirt- schaftsnachrichten, Markiber, des Reichnährstandcs. 18.00 Die Grundlagen der Volks sprache in Mitteldeutschland. 18.20 Kleine Kammermusik. 18.45 Wir sind die Pslicht. Gedichte von Fritz Fink. 19.00 Aus Dresden: Fröhlicher Feierabend. 19.50 Umschau am Abend. 20.00 Abendnachricht., Witterungs vorhersage sür die nächsten 10 Tage. 20.10 Zur Unterhaltung. 21.00 Reichssendung: Stunde der jungen Nation. 21.30 Freit eich, ihr Leit'. .Lustige Geschichten in erzgebirgischer Mundart. 22.00 Abendnachrichten, Wetter meldungen, Sport. 22.20 Aktuelle Wirtschastsliteratur. 22.35 Musik aus Wien. 24.00—3.00 Aus München: Nacht musik. Komödienhaus Dienstag Nur-sür Erwachsene (815) Mittwoch Nur für Erwachsene (8.15) Lenlral-Theater »' Dienstag An der schönen blauen Donau (8.00) Mittwoch An der schönen blauen Donau (8.00) Sk. Benno - Gymnasium Dresden-A., 1, Wiener Str. SS. Anmeldungen für die unterste Klasse Ostern 1939 sind in der Zeit vom 27 8 bis mit 10. 9. von 11 Uhr bis 1 Uhr in -er Direktion vor- zunchmen. Mitzubringen sind die letzten Schulzeugnisse, Impfschein und Geburtsurkunde. Bei auswär tigen Schülern genügt schriftliche Anmeldung. Im 230. Jahre seit der Gründung der Anstalt piöge uns eine zahlreiche Unterklasse beschte- den sein. Dr. Dlttrich. Drehen Sie 21012 wenn Sie Irgend eine Drucksache brauchen. Es ist gleich, ob es nur ein kleines Formular oder «In großer Prospekt ist. Wir stehen je derzeit mit Rat, Auskunft, Muster und Preis angaben zu Ihrer Verfügung. Unsere Auf gäbe ist es. nicht nur zu drucken, sondern auch unseren Geschäftsfreunden durch ein« gut« Beratung zum vorteilhaften und wirkungs ¬ vollen Druckerzeugnis zu verhelfen. , Germania Buchdruckeret Dresden At — Pokierstratz« 17 — Nus 21812 Dresdner Lichtspiele Capitol: 4, 615,.8.30: Geheimzelchen L B 17. Universum: 4, 6.15, 8.45: Capriccio. 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