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Nr. 42. — 19. 2. 87. SLchflfche Bolk»zeitung Seite > (Graphische Werkstätten, M.) Komitees für die Danziger Frage sowie des polnischen Vertre ters den Professor Carl Bur ck Hardt, Mitglied des Inter nationalen Komitees vom Roten Kreuz, sllr die Dauer von drei Jahren zum Kommissar des Völkerbundes In Dan zig ernannt. Gleichzeitig wird die Ernennung von WladimirSoko« sine, Botschaftsrat der Sowjets In Paris, zum Untergene ralsekretär des Völkerbundes bekanntgegeben. England nur für den kleinen Gibraltar-Bezirk, sllr Frank reich dagegen fllr den ganzen 500 Kilometer langen Ver lauf der Pyrenäen-Grenze akut wird. Im roten Sektor dieser Grenze hat sich bisher die Hauptzufuhr an Kriegs material und Freiwilligen abgespielt, während die Grenze zum nationalen Spanien bereits von Anfang an unter einer bemerkenswert strengen Kontraste der Grenzbehörden stand. Die Schwierigkeiten für Portugal liegen darin, daß eine internationale Kontraste seiner langgestreckten gemeinsamen Grenze mit Spa nien fühlbar in die Hoheit dieses kleinen, aber politisch zielbewußten Landes eingreifen würde, das ebenso wie die spanisch« Nationalregierung in schärfster Gegner schaft gegen kommunistische Umtriebe steht. Jedenfasts würde die von der britischen Presse angedrohte internatio nale Flottenkontroste der portugiesischen Küste einen schwe ren Eingriff in die Hoheit eines Landes bedeuten, dem gegenüber der Londoner Nichteinmischungsausschuß keinerlei Sondervollmachten in Anspruch nehmen kann. Die Kon trolle der Zufahrtswege eines großen Landes durch ein internationales System wirft jedenfalls sachliche und juristische Schwierigkeiten auf, für die es aus neuerer Zeit an Präzedenzfällen fehlt. Die Durchführung einer lückenlosen NichteinmisHungs- politik im Sinne der deutschen und italienischen Vorschläge wird auch dann, wenn die Freiwilligenfperre und das Kontrollfystem sich über Erwarten gut einfpielen würden, «och nicht vollständig sein. Botschafter von Ribbentrop hat in feiner Londoner Erklärung nochmals auf die Frage des spanischen Goldschatzes hingewlesen, die im Laufe dieser Monate so brennend geworden ist. Auch Botschafter Grandi hat darauf aufmerksam gemacht, dah er im Inter esse einer schnellen Einigung gewisse Eonderfragen zunächst zurückstellen wolle. Zu den deutschen und italienischen Vor schlägen gehört ja auch die Wiederherstellung des Zustandes vom August 1936, also die Zurückziehung der be reits in Spanien kämpfenden Freiwilligen-Formationen, gegen die sich die Machthaber in Balencia und Barcelona mit Hilfe von Einbürgerungen wehren wollen. Es wäre viel für den europäischen Frieden gewonnen, wenn es ge länge, das spanische Problem wieder auf feine nationalen Ursprünge zurückzuführen und jenen Kräften allein die Entscheidung über die spanisch« Zukunft zu überlassen, die in diesem von den Schrecken eines blutigen Bürgerkrieges, von dem Würgen der bolschewistischen Massenschlächter ver wüsteten Lande die nationale Ordnung und eine echte Autorität wiederherstellen wollen. Mskirchener Kohlengruben fiw-elegt vttv. Budapest, 17. Februar. Di« Filvfklrchener Kohleugrubeu, da» größte Bergwerk vagaru», wurde« Mittwoch vormittag ftillgelegt. Die Direktion »es Bergwerk«» sperrt« di« Einfahrt in di« Schächte für die ge- famt« Belegschaft von 410« Mann. Sie «rkliirt, st« habe sich ,u dieser plötzlichen durchgrelsenden Maßnahme znr Abwehr gegen die Pläne fremde, dvislhewistischer Streilhetzer gezwnng«, »sth««. Sie Ernennung Professor Nurllhardts zum MkerbundSkoinniiffar In Danzig Gens, 18. Februar. Im Völkerbundssekretariat wurde am Donnerstagvormit tag folgende Mitteilung ausgegebcn: Gemäß der Entschließung des Rates vom 27. Januar hat der amtierende Ratspräsident nach Beratung der Vertreter Eng lands, Frankreichs und Schwedens als Mitglieder des Dreier- rials auf dem Land« und Seewege unter der Mark« von Lebensmittelsendungen, Medikamenten und Maschinen nach Spanien gegangen. So wird die Durchführung der Kon trolle, Uber die man gleichfalls schon vor sechs Monaten diskutiert hat und die in der deutschen und italienischen Noto als notwendige Voraussetzung einer wirksamen Nichtein mischung bezeichnet worden ist, zum Kernproblem der ge samten Nichteininischungsfrage. Auch über die Durchführung eines Ueberwachungs« sqstems ist zwischen den Hauptmächten eine grundsätzliche Einigung zuständegekommen, und man hat für seine In kraftsetzung den 7. März auserleben. Ueber die technischen Einzelheiten dieser sehr verwickelten Kontrollfrage ist bis her Authentisches nicht mitgeteilt worden. Wir wissen je doch aus den Vorbehalten der portugiesischen Regierung und den Auseinandersetzungen über die Beteiligung Sowjetruß« lands am Kontrollplan, daß noch keine volle Klarheit ge« schassen werden konnte. Die Kontrolle zur See wird sich auf alle Hafenplätze an der langgestreckten spanischen Küst« erstrecken müssen, und man scheint sich auf eine zonenmäßige Einteilung geeinigt zu Haden, bei der jede der west europäischen Flottenmächte einen Sektor zur Ueber- wachung angewiesen erhält. Die Möglichkeit des Durchschmuggelns von Schisfstransporten in unüber sichtlichen Küstenstrichen wird jedenfalls nicht von der Hand zu weisen sein. Noch heikler ist das Problem der Ueberwachung der spanischen Landgrenzen. Frankreich und England haben einer internationalen Kontrolle in ihren Erenzbezirk«n grundsätzlich zugest.immt. was bei Lord Plymouth zur Mandatsfrage (Fortsetzung von Seite 1.) Beide würden hier ein weite» Betätigungfeld haben. Deutsch lands tatsächliche Bedürfnisse würden durch eine Erweiterung des Mandatssystems zum größten Teil befriedigt werden. Es würde sich um eine Geste handeln, die auch Englands Stellung stärken würde. Schon vor dem britischen Imperium habe es Kolonialreiche gegeben, die ihre Kolonien wie privaten Grund besitz behandelten u. dl« heute von der Bildfläche verschwunden seien. England wolle sein Reich stabil und dauerhaft machen. Vielleicht sei es die Anwendung des Mandatsgrundsatzes, der zu diesem Ziele führe. Der konservative Lord Lugard brachte einen Gegenan trag ein, der den dahingehenden Teil des Vorschlages gegen standslos machen will, gewisse Kolonien unter das Mandats system zu stellen. Der Redner glaubte, daß eine Lösung des Problems eher auf wirtschaftspolitischem Gebiet als durch ver waltungsmäßige Aenderungen gefunden werden könne. Der Labour-Parteiler Lord Arnold betonte, daß in der Frage sofort etwas geschehen müsse. Das Abkommen von Otta wa sei ein eindeutiger Bruch des Mandatssystems, der in vielen fremden Staaten starke Mißstimmung ausgelöst habe. Als Vertreter -er Regierung erklärte der Unterstoatssekretiir für auswärtige Angelegen heiten, Lord Plymouth, jeder Vorschlag, der die volle Sou veränität zu Gunsten des Mandatsstatus aufgebe, müsse unver meidlich dort viele Schwierigkeiten Hervorrufen, wo es sich um britische Gebiete handele, deren Bewohner Untertanen Seiner Majestät seien. Die Dominions und die fremden Länder könn ten die britische Regierung nur schwer veranlassen, die in dem Antrag enthaltenen Vorschläge anzunehmen. Er könne nicht sagen, ob sie die gleichen Einwände machen würden wie die britische Regierung. Aus jeden Fall glaube er aber, daß die britische Regierung die anderen Regierungen nicht einmal zur Erwägung derartiger Vorschläge einladen könne, solange sie selbst nicht überzeugt sei, daß die Vorschläge im Augenblick sowohl nützlich wie auch praktisch seien. Der Vorschlag bedeute nicht nur eine völlige Reorganisation des Kolonialsystems Eng lands und anderer Länder, sondern auch eine völlige Reorgani sation des Systems der Ueberwachung bei der Anwendung der Mandate in Genf. Die Arbeit müßte dann nicht nur von einigen wenigen hervorragenden Persönlichkeiten mit langer Kolonialerfahrung geleistet werden, sondern es müßte dann ein großer internationaler Stab das ganze Jahr hindurch stän dig beschäftigt werden. Wie Buxton, so wünsche auch die eng lische Regierung eine Vermehrung des internationalen Handels umfanges. Lord Plymouth versuchte nachzuweifen, daß llck das Mandatssystem nicht notwendigerweise zum Segen der Devöl- Der Prozeß um dle Melnlfch-Westsälische Veamtenbank Duisburg, 18. Febr. In dem Prozeß um den Zusammenbruch der Rheinisch- Westfälischen Beamtenbank in Duisburg ist nunmehr nach einer Woche umfangreicher Plädoyers des Staatsanwalts und der neun Verteidiger das Ende dieses Riesenprozesses in etwa ab zusehen. Bei der Fülle des Materials in diesem Prozeß, der als der größte In der Duisburger Gerichtsgeschlchte zu bezeichnen Ist, machte sich naturgemäß eine Arbeitsteilung sür die Ver teidiger notwendig, um die verschiedenen Delikte, die nicht zu den alltäglichen im Gerlchtssaal gehören, eingehend zu behan deln. Jeder Vortrag der Verteidigung war eine besondere Ab handlung juristischer Auffassung über die verschiedenen An klagedelikte und bildete eine kleine „Doktorarbeit juristischer Kunst". Das komplizierte Mefüae der verschiedenen Gesetzes paragraphen ermöglichte es der Verteidigung, eine Fülle neuer Gesichtspunkte in Bezug auf die Beurteilung der vielen Schuld fragen aufzuwerfen, so daß eine erhebliche Lücke klafft zwi schen der Auffassung des Staatsanwalts und der der Verteidi gung. Während der Anklagevertreter von den zehn Angeklagten nur einen einzigen, den Angeklagten Bicrmann, freigesprochcn wissen will, gegen die übrigen aber ganz erheblicke Freiheits strafen von acht Monaten Gefängnis bis zu fünf Jahren Zuchthaus beantragte, begehrte die Verteidigung mit Ausnahme der beiden Angeklagten Wirth und Lenn Bours, denen tatsäch liche Unterschlagung und Urkundenfälschung nachgewiescn wurde, für alle anderen Angeklagten Freispruch, und zwar we gen erwiesener Unsckuld. Das veranlaßte den Staatsanwalt zu einer ausführlichen Replik, die wiederum einen kalben Tag in Anspruch nahm, um am Schluß seine erstgestellten Anträge nochmals zu wiederholen. kerung eines Mandatsgebietes in allen Wirtschaltssragcn aus wirke Es sei vollkommen klar, daß die Abschaffung der Vor zugszölle die Schwierigkeiten nicht überwinden würde. Es er höben sich hierbet auch außerordentlich verwickelte Währungs fragen. Wäs Deutschland auf wirtschaftlichem Gebiet offenbar wolle, seien Maßnahmen, die den Einschluß von Kolonialgebie ten in das deutsche Währungsgebiet sowie die Einiükruna der deutsäzen Währungsbeschränkungen vorsähen. Anqesickts solcher Beschränkungen würde die Politik der offenen Tür vollkommen bedeutungslos werden. Deshalb sei es auch schwierig, zu glau ben, daß bie Vorschläge Buxtons und Lugards in nennenswertem Ausmaße zu einer Lösung der politischen Lage führen würden. Das Ziel der Regierungspolitik sei die allmähliche Befrei ung des Handels. Die Regierung sei aber nicht für eine solche gewaltsame Beseitigung einer überlieferten Einrichtung. Wenn Buxton Deutschland In -en Kreis der Kolonialmächte zurückbrin gen wolle, dann müsse er, Plymouth, darauf erwidern, daß Deutschland innerhalb des Kongobeckens stets so behandelt wor den sei, als ob es Partei der Konvention von St. Germain wäre. Lord Plymouth behauptete weiter, er könne Ziffern bei bringen, aus denen sich ergebe, daß Deutschland keine Schwierig keiten beim Absatz seiner Waren Im Kolonialreick habe und daß es alle Ausfuhrgenehmigungen erhalten könnte, die es brauchte. Er glaube, ohne weiteres sagen zu können, daß England sich seiner Handelspolitik gegenüber Deutschland nicht zu schämen brauche. Di« unmittelbare Anwendung der Mandatsbestiminun gen und einer Politik der offenen Tür in allen tropischen Kolo nien würde nur dazu führen, dah der Handel an Länder mit einem niedrigen Arbeitsstandard gehe, abgesehen davon, daß es Deutschland oder irgendeinem anderen Lande, das vielleicht einen höheren Arbeitsstandard hätte, nicht helfen würde. Besonders Japan würde auf allgemeine Kosten Europas hieraus Nutzen ziehen. Beträchtliche Vorteile könnten erzielt werden, wenn die Kolonialmächte eine gemeinsam« und allgemeine Erklärung ab gäben, in der sie ihre Bereitwilligkeit nusdrückten. sich von den Bestimmungen des Artikels 22 der Völkerbundssatzung leiten zu lassen. Die Spannung würde hierdurch wahrscheinlich nicht vermindert werden, aber ein« solch« Erklärung könnte vielleicht als Teil einer allgemeinen politischen Regelung von gewissem Wert sein. Die Regierung bedauere, nicht imstande zu sein, den «ntrag Buxtons und de» Abände. rungsantrag Lugards anzunehmen. Sie glaube, daß die wirtschaftlichen Schwierigkeiten bester in den Beratungen des Rohstoffausschusses behandelt werden könnten, der demnächst in Gens zusammentrete. Nachdem der Arbeiterpartetler Lord Strabolgi seine Ent täuschung über die Antwort der Regierung ausgedrückt hatte, wurde di« Angelegenheit fallen gelassen und das Oberhaus vertagt. Nun haben wiederum die Verteidiger das Wort, und wenn auch die zehn Angeklagten einzeln zum Wort gekommen sind, kann das Gericht mit der Ansetzung des Urteils beginnen, was ebenfalls eine Reihe von Tagen In Anspruch nimmt. — Immer hin ist jetzt das Ende des Prozesses in etwa abzusehen, und es kann im Laufe der nächsten Woche mit der Verkündung des Urteils gerechnet werden. Dle Strafantrage lm SchSvwinkel-prozeß Düsseldorf, 18. Febr. Nach Vernehmung der letzten Zeugen wurde am Mittwoch die Beweisaufnahme im Schöpwinkelprozeß geschlossen. Der Staatsanwalt führte in seinem Plädoyer u. a. aus, daß der Prozeß Schöpwlnkel auch weit über Düsseldorf hin aus das Interesse der Öffentlichkeit auf sich ge zogen habe, weil Schöpwinkel eine lokalpolitische Persönlichkeit war, und seine Handlungsweise an die Machenschaften der Sy stemzeit erinnere. Der Staatsanwalt schilderte dann noch ein mal die verschiedenen den einzelnen Angeklagten zur Last ge legten Straftaten und kam zu der Schlußfolgerung, daß sich Schöpwinkel und die beiden Mitangeklagten Rademacher und Schmidt der Untreue und des Betruges schuldig gemacht haben und es unmöglich sei, ihnen angesichts der Schwere der Tat mildernde Umstände zuzubilligen. Cs liege bei Ihnen ein schwe rer Fall von mit besonderer Arglist begangener Untreue vor. Der Staatsanwalt beantragte schließlich folgende Strafen: Für Schöpwinkel wegen fortgesetzter Untreue in Tateinheit mit Betrug und wegen Betrugs in zwei Fällen vier Jahre Zucht haus und vier Jahre Ehrverlust, für Schmidt und Rademacher wegen derselben Straftaten je zweieinhalb Jahre Zuchthaus und drei Jahre Ehrverlust und sür den vierten Angeklagten Dauch ein Jahr Gefängnis. Meiling der GrcnzverlehrS Deutsch-tschechoslowakischer Eilenbahnvertrag ratifiziert VKM. Berlin, 17. Februar. Im Reichsgesetzblatt ist gestern ein deutsch-tschechoslowakischer Vertrag veröffentlicht worden, der die Verhältnisse der über die deutsch-tschechisch« Grenze führenden Eisenbahnlinien regelt. Die Verhandlungen, die zu dem Abschluß des jetzt von beiden Seiten rattsizierten Vertrages geführt haben, gehen bis aus das Jahr 1S20 zurück. Nach dem Versailler Vertrage waren alle Staatsverträge, die seinerzeit das Deutsche Reich mit Oesterreich- Ungarn abgeschlossen hatte, ungültig geworden, mithin auch die Regelung der Bahnübergänge in den Grenzgebieten. Da es zwischen Deutschland und der Tschechoslowakei nicht weniger als S4 Uebergänge gibt, deren wichtigste auf tschechischem Gebiet liegen — vor allem Eger, Bodenbach, Tetschen und Oderberg — und die Bahnhöfe, in die die deutschen Reichsbahnen einmünden, zum Teil 20 bis 30 Kilometer von der deutfchen Grenz« entfernt liegen, waren die Verhandlungen ebenso schwierig wie politisch bedeutsam. Durch den jetzt abgeschlossenen Vertrag ist im wesent lichen die Regelung erhalten geblieben, die vor dem Kriege Gültigkeit hatte. Die deutschen Strecken, die in auf tschechischem Boden liegende Bahnhöfe einmünden, find der Reichsbahn er halten geblieben. Lediglich die verhältnismäßig unbedeutende eingleisige Strecke von Reichenberg bis zur deutschen Grenze soll der Tschechoslowakei übertragen werden. Aus dem Bahnhof Eger wird der Güterverkehr ebenso wie alle Eonderdienste von der Reichsbahn besorgt, während die tschechoslowakischen Bahnen den Perfonenverkehr wahrnehmen. Reiche Zagdkente Giirtng- in dialowicza Warschau, 18. Febr. Nach polnischen Meldungen hatte Ministerpräsident Generaloberst Göring am Mittwoch bei der Staatsjagd ungewöhnliches Jagdglück. Er brachte 8 Wölfe und 2 Keifer zur Strecke. Bei der gleichen Jagd wurden noch 10 Keiler und 3 Luxe geschossen. Dresdner Siblachtviehmartt vom 18. Februar Preise: 1. Rinder: —. 2. Kälber: A. Sonderklasse: —. B. Andere Kälber: as 60-63, b) 48-53, e) 38, dj —. 3. Läm- mer, Hammel und Schafe: —. 4. Schweine: a) —, b) 1. —, 2. 51,5. c) 60,5, d) —, e) —, f) —, g) —. Auftrieb: Rinder 43, darunter Ochsen 8, Bullen 4, Kühe 27, Färsen 4. Zum Schlachthof direkt —, Ochsen —, Bullen —, Kühe —, Auslandsrinder —, Kälber 440, direkt —, Ausland —, Schafe S1, direkt —, Ausland —, Sckw-ine 408. direk! —, Ausland —. Ueberstand: Rinder —, Kälber —. Schafe 40. Schweine —. Marktverlauf: Rinder und Schafe belanglos, Kälber mittel, Schweine verteilt. Mitteldeutsche Vörse vom 18. Februar Freundlich. Die Mitteldeutsche Börse verkehrte am Don nerstag in freundlicher Haltung. Am Rentenmarkt herrschte in Sachsenboden-Pfandbriefen Materialknappheit. Sie zogen 0L5 Proz. an. Unter Aufwertungspkandbriesen büßten Land wirte oFb Proz. ein. Das Geschäft in Stadtanleihen stand gleichfalls im Zeichen von Stückemangel bei fester Tendenz. Zwickauer von 1926 wurden 0,5 Proz. höher notiert. Reichs und Staatsanleihen hatten ebenfalls größeres Geschäft. Lan deskuliurrenten wurden 99,6 Proz. exklusive Ziehung repartiert. Am Aktienmarkt erfuhr Vas Geschäft eine Belebung, wobei Gardinen und Textilwerte im Vordergrund des Interesses stan den. Gebr. Feistkorn und Leipziger Spitzen-Barth stellten sich 2 Proz., Vogtl. Tüll 2 sieben Achtel Proz. höher. Plauener Gardinen wurden bei 2 Proz. Aufschlag, Falkensteiner Gardi nen bei 8,5 Proz. Aufschlag repartiert. Dalenclenne-Spihen zogen 1,5 Proz. an. Große Nachfrage herrschte auch nach Dresd ner Gardinen. Ehem. Werte lagen uneinheitlich. Relchswetterbtenst, Ausgabeort Dresden. Wetter-« vorhersage für Freitag. 19. Februar: Nach meist klarer Nacht Bewölkungszunahme bis bedeckt. Jedoch nur strichweise leichte Regenfälle am Nachmittag und abends. Aus Süd bis Slidwest drehende auffrischende Winde. Milderung. Nur stellenweise leichter Nachtfrost.
