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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.05.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193205061
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320506
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320506
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1932
-
Monat
1932-05
- Tag 1932-05-06
-
Monat
1932-05
-
Jahr
1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.05.1932
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MWMSMliWWzeii? Bon P. W e ck b r o d t-Ri«sa. Im Sommer 1929 habe ich tm Namen der bürgerlichen Mats- und Stadtverordnetenfraktion folgendes geschrieben: „Die Wirtschaft mit ihrem Steueraufkommen ist die Trägerin der öffentlichen Haushalte. Deshalb haben sich diese Haushalte auf die Stcucrkraft der Wirtschaft einzu stellen. Wird das nicht beachtet, bann ist die Folge auf der einen Seite Verminderung der Produktion, steigende Preise und sinkende Steuerkraft, auf der anderen Seite aber Arbeitslosigkeit, steigende Sozialausgaben und stär kerer Steuerbedarf. Noch sucht man diesem bedenklichen Zustande durch eine forcierte Anleiheaufnahme beizukommen. Das be deutet aber eine steigende Zinscnlast, die, in den oben gekennzeichneten Kreislauf eingeschaltet, nur geeignet ist, das Ende zu beschleunigen." Damals waren die wiederholte Ablehnung des städti schen Haushaltplanes und die kommenden Gcmeindewahlen der Anlaß zu den obigen Ausführungen. Schon damals war die drohende Ftnanzkatnstrophe, besonders der deut schen Gemeinden klar vorauSzuschen. Mit der Annahme deS Boungplanes glaubte man, die von außen kommenden Einflüsse auf die ungünstige Gestaltung nochmals bannen zu können. Die Folgezeit ließ bald erkennen, daß diese Einflüsse in immer stärkerem Maße sich auf Privat- und öffentliche Wirtschaft auSwirktcn. Die Erkenntnis von der Schädlichkeit der Tribute auf die Gestaltung der Finanzen wurde allgemeiner. Noch waren aber weite einflußreiche Kreise nicht davon zu überzeugen, daß allein eine Revision der verderblichen Verträge mit dem Ziele ihrer Annullie rung das llebel an der Wurzel packe. So entstand die Formel „Erst Sanierung, dann Revisionl". Man wollte erst die Finanzen des Reiches, der Länder und vor allem der Gemeinden ordnen nnd so „gerüstet" an die Revision gehen. Es wurdc klar nachgewiesen, daß dieser Weg nicht zum Ziele führen würde. Er ivurdc trotzdem gegangen nnd seine gesetzgeberische Auswirkung waren die Notverord nungen mit dem Ziele, vor allem die Gemeindcfinanzcn vor dem Zusammenbruche zu retten. DaS Ziel ist nicht er reicht worden, das darf wohl beute als seststebend betrachtet werden. Statt der verivrochenen Steuererleichterungen sind mit Hilfe der Notverordnungen fünf Stenerwellen mit Steucrerhöhungcn im Ausmaße von ungefähr 4,8 Milliar den über unser Volk hinivcggeganaen. Die Stenerkraft ist bis zum Neußersten angespannt. Sie geht ictzt in raschen Schritten abwärts. Noch sucht das Reich seinen Haushalt „zahlenmäßig" auSzubalanelcren, indem cs die Haupt last der Arbeitslosigkeit den Gemeinden zuarschoben hat und die Stcncrübcrweisnngen cinschränkt. Wie verhäng nisvoll sich das ans die finanzielle Lage der Gemeinden in steigendem Maße auswirkt, das läßt sich auch in Riesa fest stellen. Darliber gibt die Entwicklung einiger Einnaüine- und AuSgavegruppen, wie sie sich nach dem Haushaltplane barstcllcn lassen, einen lehrreichen Ausschluß. Zum Vergleich sind Zahlen aus dem Fabre 1924, als dem ersten Jahre der WährnngSstabilität und damit der Schuldenfreibcit der Gemeinden, dem Jahre 1928 als dem Jahre, wo die ungehemmte Anleiheanfnabme bis zn einem gewissen Grade ihr Ende erreichte und dein Jahre 1931 als eben abgeschlossenes HanSbaltSlabr herangczogen worden. Dabet muß beachtet werden, daß 1924 und 1928 Zahlen an-Z dem Rechnungsabschluß bringen, während für 1931 vorläu fig nur die hauShaltplanmäßigcn Ansätze vorhanden sind. Ferner muß beachtet werden, daß nur einige Gebiete her- ausgegrifsen worden nnd daß besonders unter Einnahmen aus Gebühren und Strafen und solchen aus Unterneh mungen und Beteiligungen die verschiedenen Einnahmc- auellen zusammcngcfaßt sind. Tie Zahlen bedeuten Lausende. 1) Einnahmen: Jahr: 1224 1928 1931 a) Steuern 907 1,592 1,436 d) Gebühren, Strafen, Schul geld usm. 155 219 300 o) Einnahmen aus WirischastS- unternehmungen (Pacht, Miete, Beteiligungen) 194 419 455 2) Ausgaben: ») Personalausgaben (ohne Be triebe) S12 970 738 b) VerwaltungSkosien 44 98 75 o) Bauvcrwaltung 130 708» 244 ct) WohlfahrtSauSgaben 236 526 1,391 «) Verzinsung und Tilgung der Anleihen 1,736 380 593 * darunter 411,000 für Wohnungsbau. Bei den Stcnercingängen ist die immer stärkere An- spannung der Stenerkraft deutlich erkennbar. Ihr Absin- ken zeigt der Voranschlag in 1931. Dabei ist zu bemerken, daß über den Voranschlag hinaus seitens der Aufsichts behörde noch 3M Prozent Bürgcrstencrzuschlag lLoll — 210 000 RM.), die Getränkesteucr lTolt — 6000 NM.) und ein Bicrsteuerzuschlng lLoll — 30 000 NM.) diktiert worden sind. Trotzdem sind bis znin Schluß des Rechnungsjahres <81. 8. 82) nur rund 1210 Mill RM. eingegangcn. DaS Soll wird also nicht entfernt erreicht werden. Das Jahr 1932 wird die sinkende Steuerkraft noch deutlicher hervortrcten lassen. Die stetig steigenden Zahlen der Einnahmen aus Wirt- schaftSuntcrnehmungen finden ihre Begründung nicht in einer zunehmenden Rentabilität der Betriebe. Die Stei gerung ist vor allem in der Ausdehnung des städtischen Wohnungsbaues mit seinen damit steigenden Mietcinnah- men zu suchen. Inwieweit diese höheren Mieteinnahmen durch die wachsenden Zinslasten infolge der notwendigen Kapitalaufnahmcn aufgesogen werden, müßte einer Sonberbehandlung vorbehalten bleiben. Bei den Ausgaben 2a—o ist das Streben zur Sparsam keit durch Abbau der Gehälter und Löhne, Einsparen frei gewordener Pcrsonalstellcn, Senkung der Verwaltungs rosten und Einschränkung der Bautätigkeit deutlich erkenn bar. Aber man wird zngcstehen müssen, daß selbst die rigo roseste Drosselung dieser Ausgabenposten nicht imstande ist, bas Mißverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Der Schwerpunkt der ungünstigen Entwick lung liegt bei den WohlfahrtSansgnbcn nnd beim Anleihe dienst. Diese Ausgaben sind zwangsläufig gewor den. Es ist zwar auch hier versucht worden, durch Senkung der Unterstützungssätze und durch Herabsetzung des Zins fußes das Mißverhältnis auszngleichen, doch ist dieses Streben solange illusorisch, als die Grundursachen, die zu dieser katastrophalen Entwicklung geführt haben, nicht be seitigt werden. Diese Beseitigung der Grundursachen liegt aber außerhalb' des Machtbereichs der Gemcindsvertreter, sie liegt beim Reich. Hier ist deshalb auch der Punkt, wo wir bürgerlichen Gemeindevertreter cs ablehnen, diesen Weg weiter mitzugehen, der zum Zusammenbruch sühren muß. Das ist kein „schuldhaftes Verhalten". Wir haben zeitig und eindringlich die Entwicklung anfgezeigt. Die Gemeinbevertreter sind jetzt von sich ans nicht mehr in der Lage, den Laus der Dinge zum Besseren zu wenden. Das kann nur das Reich tun durch Einstellen der Tributzah lungen, Aenderung der Wirtschaftspolitik und Umstellung der gesamten Erwerbslosenversorgung. Wird hier nicht in Kürze eingegrisfen, dann wird die Lähmung der Steuer kraft weiter zunebmen. die Verschuldung wird weiter stei gen, ohne daß ein Nachlassen der WohlfahrtSauSgaben fest zustellen sein wird. Dann werben alle Gemeinden und da mit auch Riesa am Ende sein. Oertlicheß und Sächsisches. Riesa, den 8. Mai 1932. . —* Wettervorhersage kür den 7. Mai Mitgeteilt von der Sachs. Landeswetterwarte zu Dresden.) Meist schwache Winde ans veränderlichen Richtungen, nur vorübergehend stark bewölkt, vielfach heiter, Neigung »u Nebelbildung. Temperatur »Verhältnisse wenia geändert, Gewitterneigung, sonst keine erheblichen Niederschläge. —* Daten für den 7. Mai 1882. Sonnen aufgang 4,22 Uhr. Tonnennntergang 18,82 vbr. Mond aufgang 4,82 Ubr. Mondnnteraang 22.08 Uhr. 1838 : Der Komponist Johannes BrabmS in Hamburg geb. lgest. 1887). 1840: Der russisch» Komponist Peter Tschaikowsky in Wotkinsk geb. lgest. 1898). 1851 r Der Kirchenbiftoriker Adolf o. Harnack in Dorpat geb. lgest. 1930). 1880: Der französische Schriftsteller Gustave Jlaubert in Croiffet bet Rouen gest. lgeb. 1821). ISIS: Vertrag von Versailles. u> —* Ein tragischer UnglückSsall mit tödlichem AnSgange ereignete sich am gestrigen Himmelfahrtstage i» der Wohnung des Kraftwagensührerö Kurt Zscherper, Niedcrlagstraße 14. Die 87jährige Ehefrau Anna Frieda Zscherper wurde in der Küche von Unwohlsein über rascht und ist umgefallcn. Die ohnmächtig gewordene junge Fran ist vermutlich mit ihrer Kleidung der Feuerung im Klichenofcn zu nahe gekommen, wodurch die Kleidung in Brand geraten ist und die Unglückliche schwere Brandwun den erlitten hat. Vor Schmerz wieder zum Bewußtsein er wacht, ist sie, da sie allein in der Wohnung anwesend war, hilfcrnfend im Zimmer umhcrgclaufen, ohne jedoch gehört zu werden. Die bedauernswerte Frau ist ihren fchwercn Verletzungen bald erlegen. Außer dem Gatten betrauern S Kinder, wovon das jüngste im 3. Lebensjahre steht, ihre geliebte Mutter. —* Der gestrige H i m m c l f a h r tS t a g hatte absolut nicht den Charakter eines MaientngcS. Schwere Ncbelschivadcn hingen über Stadt und Fluren und hemmten im Verein mit der empfindlichen Maikühle den Ansslugö- vcrkehr ganz merklich. Am Morgen lugte zwar einmal die Sonne durch die Nebelschleier, aber daS war auch alles bis zum Abend, als es sich dann wieder aufhcllle. Ganz be sonders unter schlechtem Besuch hatten die Ausflugsorte in den Baumblntgcgeudcn, die schon wochenlang auf Hoch betrieb warteten, zu leiden. Auch in Diesbar-Seußlitz, daS gestern seinen sog. Heiratsmarkt halte, fehlte der lebhafte Verkehr der letzten Jahre. Dorf und Wald war zwar von buntem Leben erfüllt, aber die rechte Freude mochte nicht anfkommen, zumal auch der Aufenthalt in den schönen Gartenlokalen unmöglich war. Himmelfahrt an und für sich ist schon seit alterShcr der Tag der Hcrrenpartien. Auch gestern waren ans allen Pfaden die Kegelklubs, Sängcr- vcreintgungett, Skatfrcundc und andere Hcrrengefcllschasten zn finden, die de» Tag auf ihre Weise feierten. Aber auch die Damen wollten nicht zu Hause bleiben und wanderten ebenfalls scharenweise durch die Landschaften, um „Ausschau nach der Treue der Männer" zn halten. Zum Wandern war das Wetter einigermaßen geeignet. Nur mutzte man in gebirgiger Gegend auf die schöne Fernsicht verzichten. Ucberall herrschte unter den HctmkehrenbcN trotz des trüben Tages Stimmung nnd Humor. Auch die Turner ließen sich durch die unfreundliche Witterung nirgends abhalten, ihren Götzivandertag durchzusühren. Himmelfahrt war nicht ganz prvgrammäßig, aber denen, die das Weite suchten, brachte er Nervcnstärkung für den Alltag. —* Geborgener Leichnam. Der am 2. 5. 82 in Riesa in Höhe der Breite Straße ans der Elbe gelandete männliche Leichnam ist als der 75 Jahre alte Traugott Gutmann ans Ko schütz bei Dresden erkannt worden. Nach den gemachten Feststellungen liegt Freitod vor. —* Poltzoibertcht. Am 1. 5. 82 sind einem Be wohner des Volkßhauscs ans dem Keller 3 Flaschen Oppen heimer, je 4 Flaschen Deutscher Wermut und Original Samos-Wein gestohlen worden. Die Weinflaschen waren mit Etiketts der Firma „Walter Hopmann, Dresden, Land- hanöstr. 5" versehen. — Weiter wurden am 4. 5. 32, nachm. in der 2. Stunde, vor dem Grundstück Friebrtch-Ebert-Platz 6 im Stadtteil Gröba «in Halbrcnner, „G.E.G.", schwarzer Rahmen mit lachsfarbigem Stern, gelbe mit schwarzen Streifen abgcsetzte Radfelgen und Torpedofrctlauf im Werte von 1t)v RM., und in der Nacht zum 5. 5. 82 der Jit- halt eines Schokolaöen-Automatcn gestohlen. Der Automat ivar vor der Gastwirtschaft „Dampfschisshallc" angebracht und ist nach der Tat in den Anlagen an der Elbbrücke ent leert aufgesundcn worden. — Mitteilungen sachdienlich ge machter Wahrnehmungen werden nach dem Kriminalposten erbeten. —* P o li z ei b e r i cht. In der Zeit vom 24. bis 30. 4. 1!)32 sind an dem den beiden Mühlen Poppitz-Mergen- dorf gehörigen Wehre am Zusammenfluß der Jahna und der Keppritz an der Mergendorfer-Pausitzer Grenze Dieb stähle und Sachbeschädigungen verübt worden. Die Tür zur Wehranlage wurde loSgewuchtet, ist stark be schädigt und in den Wehrteich geworfen worden. Die Tür bänder und Bretter vom Laufsteg wurden entwendet. Bei eintretendcm Hochwasser ist dadurch die Bedienung der Schützen mit Lebensgefahr verbunden. Der Geschädigte hat bei Namhaftmachung der Täter eine Belohnung zuge- sichert. — Ferner wurden in der Nacht zum 8. ö. 1082 aus einem Hühncrstall lehem. Eisenbahnwagen) im Gelände des Bahnhofes Prausitz 1 Hahn und 4 Hühner (verschieden farbig) gestohlen. Sachdienliche Mitteilungen, die ver traulich behandelt werden, erbittet der Gend.-Posten Riesa, Felgenhauerstraße Nr. 25. —* Sl b e n d b la s e n. Wie bereits am Mittwoch an dieser Stelle bekanntgcgebcn, wird heute abend von 7,80 ab der Riesaer Bläserchor <Lta.: Fr. Sielmann) auf dem Nathausplatz eine Anzahl musikalische Weisen vortra gen. Hoffentlich können sich die Mitwirkenden einer zahl reichen Hörerschaft erfreuen. —* MuttertagSfeter. Die Frauengruppe des Eo.-Nat. Arbeitervereins veranstaltet am kommenden Sonntag nachmittag im Saale des Schützenhauses eine Muttertagsfeicr. <S. Anzeigenteil.) —* Zum Ehrentag der Mutter am 8. Mai. Der Muttertag hat sich durchgcsetzt, da er zu den Herzen aller spricht. Alle Stände und Volksschichten ohne Unter schied der religiösen und politischen Einstellung vereinigen sich an diesem Tage in dem einen Ziel, die Mutter, die Sk- halterin von Staat und Familie, zu ehren. Das selbstlose, unermüdliche Schaffen der Mutter, bas nur dem Wohle der Familie gewidmet ist, lehrt unsere politisch so erregte Zett, eigene oft selbstsüchtige Wünsche gegenüber dem Dienst an der Allgemeinheit znrückzustellen. Der Mutter Ehrentag erinnert aber auch an die täglichen Sorgen und Mühen, die Hingabe und den Opfcrsinn der Mutter, die selbst ihr Leben kür ihre Familie binsebe« würde. — Deshalb gebührt der Mutter Dank und Bereyruna. Wenigsten» ««mal im Jahre, an ihrem Ehrentage, wolle» wir nicht die Emp fangenden, sondern dte Gebenden sein, und die selbstver- stänbliche Pflicht, sie stets zu lieben und zu ehren, an diesem Tage besonder» hervorheben und zeigen. —* Keine Paketzustellung am Muttertag. Die Nachrichtenstelle der Oberpostdirektion Dresden teilt mit: An Sonn- und Feiertagen werden Pakete und sonstige Päckchen, sofern sie nicht durch Eilboten abgetragen werden sollen, nicht zugestellt. Auch am 8. Mat, dem Mutter tag, ruht die Paketzustellung. Es wird daher empfohlen, aus Anlaß des Muttertags zu versendende Pakete und sonstige Päckchen rechtzeitig aufzuliesern, damit sie am Sonnabend, dem 7. Mai, zugestellt werden können und so ihren Zweck erfüllen. —* Konsulatsrechnungen für Postpakete nach Peru. Die Nachrichtenstelle der Oberpostdirektion Dresden teilt mit: Die Postverwaitung von Peru teilt mit, daß vom 1. Mat an für jedes Postpaket nach Peru — gleichviel, welchen Ltzerr der Inhalt des Paketes hat — eine Konsulatsrechnung zu beschaffen ist. Die Rechnung muß im Aufgabeland von einem Konsul für Peru beglau- tigt sein und kann, wie bisher, dem Empfänger brieflich übersandt werden. Nach AuSkunst des peruanischen Generalkonsulats ist die Rechnung in vierfacher Aus fertigung einzureickien: die vom Absender zu tragenden Gebühren betragen 8 v. H. de» Wertes. Bisher waren KonsnlatSrechnungen nur erforderlich, wenn der Wert der Sendung 10 peruanische Pfund ---- IM GoldsoleS oder 30 Dollar Überstieg. —* Warnung vor einem Hochstapler. Die Pressestelle der Gauleitung Dresden des Reichsverbande» deutscher Guts- und 'Forstbeamten warnt vor einem inter nationalen, von 40 Staatsanwaltschaften des In- und Auslandes gesuchten Hochstaplers, des 30 Jahre alten, an geblich aus Radeberg stammenden Armand Schnurpfeil dringend und bittet, bei Auftreten diese- Betrüger» sofort die nächste Polizeistelle zu verständigen. Schnurpseil, dem erst vor einigen Tagen ein hiesiger Kollege durch Er schwindelung von 3000 Mark als Kaution zum Opfer ge fallen ist, sucht durch Ehissre-Anzeigen Gutsinspektoren und Rentmeister angeblich für ein Rittergut in Pommern. Bei Persönlichen Besprechungen, die größtenteils in Berlin stattsinden, wobei er sehr gemaust austritt, gibt er sich als ein „Herr von Flemming" guS. Personenbeschreibung: 1,82 Meter groß, starke, große Figur, schwarzes Haar, schlechte Zähne mit viel Goldsüllungen, bartlos, setzt beim Gehen Füße weit auswärts. Schnurpseil wird steckbrief lich gesucht. —* Weitererhebung der Bürge r st cuersür die Monate Inli bis Dezember 1932. Zur Frage der Weitererhebung der Bürgersteuer über den Monat Juni 1932 ninaus hat sich der Sächsische Gemeindetag mit dem Deutschen Städtetag in Verbindung gesetzt nnd um Mit teilung gebeten, ob dort schon Vorschläge über die Ver längerung der Bürgersteuer in dieser Hinsicht bearbeitet werden und ob Man dabei glaubt, nochmals sttr die Zeit vis Ende 1932 das Einkommen von 1930 zugrunde legen zn können, weil die Veranlagung des Einkommens für 1931 erst im Juli—August ds. Js. abgeschlossen wird und die Stenerkarten sür die Lohnsteuer 1933 nach den Erfah rungen der Vorjahre noch erheblich später ausgestellt und den Arbeitnehmern zur Weitergabe an den Arbeitgeber zu gestellt werden. — Hierauf ist dem Sächsischen Gemeinde tag geantwortet worden, oaß der Vorstand des Deutschen Städtetages beschlossen habe, die Weitererhebung der Bür gersteuer für die Monate Juli biS mit Dezember 1932 zu fordern. Bis ins einzelne gehende Vorschläge sind bis letzt noch nicht ausgearbeitet worden. Es ist aber daran gedacht, die Bürgersteuer mit denselben Beträgen weiter zn erheben, mit denen sie in den Monaten Januar bis mit Juni ds. JS. erhoben wird. —* Vergütungen für Nebenämter. Eine Verordnung des Sächsischen GescimtmintsteriumS vom 29. April bestimmt, daß mit Rücksicht auf die Vorschriften der Notverordnung vom 8. Dezember 1931 dte den Staats beamten und Lehrern aus der Staatskasse gewährten Ver gütungen sür Nebenämter mit Wirkung vom 1. Januar 1932 um weiters 4 Prozent herabgesetzt werden. — Eine weitere Verordnung des Sächsischen Innenministeriums vom 30. April bestimmt, daß die Vergütung für ein staat liches Nebenamt 1200 Mark jährlich nicht übersteigen darf. Bekleidet ein Staatsbeamter mehrere staatliche Neben ämter, so dürfen die Vergütungen dafür zusammen 24M Marl jährlich nicht übersteigen. Mr solche Nebenämter, die ein Staatsbeamter außerhalb des Bereiches der Staatsverwaltung im öffentlichen Dienst allein oder neben staatlichen Nebenämtern bekleidet, dürfen schon für ein einzelnes solches Amt Vergütungen bis zu 24M Mark be zahlt werden. —* Einheitspreisgeschäfte und Waren häuser. Die Deutsch nationale Landtagsfrak- tion hat folgenden Antrag an den Landtag gerichtet: „Nach Art. 164 der Reichsberfassung ist der gewerbliche Mittelstand in Hanoel und Gewerbe gegen Aussaugung zu schützen. Der jetzt amtierende Reichskanzler Dr. Brüning hat selbst in der Öffentlichkeit zugegeben, daß der gewerb liche Mittelstand in der Nachkriegszeit in der Unterstützung seines schweren Existenzkampfes von der Regierung zum Schaden der allgemeinen Volks- und Wirtschattsgesundung vernachlässigt worden ist. So hat die NetchSregterung nichts unternommen, um der Ausbreitung dec großkapitalistischen Unternehmungen des Einzelhandel» William entgegenzu treten, die dem gewerblichen Mittelstand schweren Schaden zufügen und letzten Endes die Steuerqueuen der ösfent- lichen Hand untervinoen. Es ist auch nichts getan Wor den, um die Ausdehnung dieser großkapitalistischen Unter nehmungen aut das Gebiet oer Produktion zu unterbinden, im Gegenteil, sie unterstanden zum Teil einem steuerlichen Schutz. Einen schwachen Ansatz bringt die Verordnung de» Reichspräsidenten zum Schutze der Wirtschaft vom 9. März 1932, welche im 3. Teil die Errichtung von Ein heitspreisgeschäften in Städten mit weniger als 100000 Einwohnern in der Zslt bis zum 1. April 1934 untersagt Diese Bestimmung ist völlig ungenügend. Wir beantragen daher: Der Landtag wolle beschließen: Die Regierung zu ersuchen, bei der ReichSregicruna mit allem Nachdruck dahin vorstellig zu werden, 1) ein Verbot für die Errichtung von Einheitspreisgeschäften für alle Städte auszusprechen, 2) die Befristung des Verbotes sür die Errichtung von Einheitspreisgeschäften aufzuheben, 3) sür dte weitere Er richtung von Warenhäusern, Großsilialbetricbcn, Konsum vereinen und Wanderlagern durch die Erweiterung von 8 34 der Gewerbeordnung die Genehmigungspsttcht in Ver bindung mit der Bedürfnisfrage eißzuftihren." —vdz. Neue Entscheidungen über Bau sparkassen. In einer neuen Senatssitzung des Rcichs- aufsichtSamts sür PrivatbcNtcherung ist entschieden wor den, baß bet der „Selbsthilfe", Gemeinnützige Eigenheim-, Bau- und Spargesellschaft, in Hannover und bei der „Deutsche Permanent-Bausvarkasse" G. m. b. H. in Berlin gemäß d 88 des Gesetze» tloer die Beaufsichtigung der pri vaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen der Antrag auf Eröffnung de» Konkurses zu stellen ist. —* EichungSfrtsten und Etchungsgedüh- r e n. Die Leutschuationaie LandtaaSsraktion hat an die Regierung eine kurze Anfrage gerichtet, in der e» heißt: „In der 39. Sitzung des Landtags am 28. April 1931 hat die Negierung erklärt, daß sie eine Verlängerung der reichsgesetzlich festgelegten Nacheichungsfrist auf drei Jahre für möglich halte, und Laß sie jich bei der Reichsregierung
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