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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.05.1918
- Erscheinungsdatum
- 1918-05-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191805048
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19180504
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19180504
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1918
-
Monat
1918-05
- Tag 1918-05-04
-
Monat
1918-05
-
Jahr
1918
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.05.1918
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198 Sonnabend, 4. Mai 1S18, abend» Jahr« , malisch ist und sich für di« einzelnen Beine»« und V-mevs- k arten ganz verschieden gestalten.wird. Es gilt, dies« Jvhlev nicht zu vergrößern, sondern möglichst einzudämmen. Deshalb stimme ich jn erster Lesung für den fortschrittlichen Antrag, der di« Besteuerung auf die Lieferung von Waren beschränkt und die Leistungen freiläßt, ko sehr ich einsehe, daß die Unter scheidung große Schwierigkeiten der Durchführung hat und den Ertrag schmälern wird. Dagegen muß ich gegen den Eintrag Jynck stimmen, der die Steuer auf alle Gehälter und Löhne der Angestellten, Arbeiter und Beamten bei einem Einkommen llher 6000 Mark ausdehnen will. Dadurch entfernt man sich ganz von den« Gedanken der Verbrauchssteuer und h:r .Ab wälzung und nähert sich bedenklich der Einkommensteuer. Unterstaatösekretär Schiffer: Was gegen Entgelt geleistet wird, soll mitbesteuert werden. Große Betriebe steuerfrei zu lassen, aber kleine LteserungSgeschästs zur Umsatzsteuer heran-. zuziehrn, würde niemand verstehen. Dbg. Gut he in (Fortschr. Vp.): Di« QuittungLstcucr würde einen Quittungözwang erforderlich machen, dagegen bestehen Bedenken. Bei tzerauSlafsung der Leistungen werben wir für den Antrag Junck stimmen, dann aber muß die Beschränkung auf die Einnahmen aus den Leistungen selbständiger Tätigkeit weg sallen und di« Grenz« erheblich unter 600» Mark herabgesetzt werden. Schließlich könnte man ia eine solch« RetchSeinkommen- steuer machen. Die Tantiemensteuec ist ja auch eine solche. Mg. Irl (Z.): So unangenehm die Besteuerung der Leistungen <st, die Gerechtigkeit erfordert sie. Aber kleine Gewerbetreibend« unjd Landwirte sollten von der Buchführungs pflicht befreit bleiben. In Weiterberahmg des. Umsatzsteuer-Entwurfs ev- klärte Mg. David (Soz.): ES handelt sich hier um «ine Er- nänzungssteuer auf nicytfundiertes Einkommen. Die Leistungen sind unterschiedslos mitzubesteuern. Alle Einwände gegen die Erfassung der großen fostm Einkommen fallen in sich zusammen. Auch die freien Berufe haben keinen Grund zur Nag«. Indes haben wir aus prinzipiellen Gründen allerdings große Bedenken gegen das ganze Gesetz. Mg. Erzberger (Z.): Di« Unterscheidung, ob «S sich iun eine direkt« oder indirekte Steuer bandelt, ob um «irre Ber- brauchs- oder Einkommensteuer, ist auf die Dauer nicht zu Haltnr. Der Streit ist auch nebensächlich. Ich bin gegen bi« Freilassung der Leistungen aus Gründen der Gerechtigkeit und wegen des daraus solgeriden Ausfalls von 100 MillionM Nur Einkommen bis 8000 sollten befreit bleiben. Di« Mwung von Gruppen für die Steuerklassen erscheint «»gezeigt. Zur Vermeidung des BuchsührungSzwcmgeS sollten di« Einschätzungen alle drei Jahrs erfolgen. Abg. Graf Westarp,(kons.): In d«r Tat handelt eS sich Um ein« Einkommensteuer; dabei die Leistungen mitzubesteuern, bedeutet einen weiteren Schritt auf dem Dege. Unterschiede» müßte auch »verden zwischen der Gesamtleistung des Beamten und der Einzelleistung Angehöriger freier Berufe. Die Mag. Bernstein (U. So;.) und Rupp (Disch. Ar.) sprachen sich gegen Einbeziehung der Leistungen MS. In der Abstimmung wurde die Besteuerung der Leistungen abgeleynt und 8 1 Abs. 1 entsprechend dem fortschrittlichen Antrag dahin gefaßt: „Der Umsatzsteuer unter liegen di« im Inland gegen Entgelt ausgeführten gescha-ilühen Lieferungen." Die Konservativen, die Deutsche Fraktion, die Fortschrittler und die beiden sozialdemokratischen Fraktionen stimmten für die Freilassung her Leistungen, Zentrum und Natiynalliberake dagegen. Weiterbevatikng: Montag. Kriegsnachrichten. Die Vorgänge in der Ukraine. W.T.-B. verbreitet nachstehende aus Kiew, 2. Mai, datierte Meldung: In Kiew fanden am 29. April Versammlungen von mehreren Tausend Bauern aus der ganzen Ukraine statt, in denen in mehr oder weniger scharfer Form die Unzufriedenheit mit der gesamten Politik der bisherigen Regierung zum Aus druck kam. In der wichtigsten dieser Versammlungen wur den der Sturz der Regierung, die Schließung der National- rada, die Absage der auf den 12. d. M. einberufenen kon stituierenden Versammlung und die Abkehr von der Landes- sozialisierung beschlossen und General SkorpadSki, Abkömm- ling der alten Hetmans der Kosakcnrepublik. zum Hetman proklamiert. Dieser durchfuhr sofort, vom Volke mit be geisterten Zurufen begrüßt, die Straßen Kiews und begab ^ich auf den Platz vor der berühmten Sophienkathedrale, wo- selbst er durch die Priesterschaft in großem Ornat unter freiem Himmel die Weihe empfing. Die Rada, deren Zu- gänge von Truppen der Regierung anfanqs schwach vertei digt wurden, tagte weiter, fügte sich aber, als diese Truppen auf Zureden zwecks Vermeidung von Blutvergießen abge zogen waren, in ihr Schicksal. Die Umwälzung vollzog sich abgesehen von kleineren, hier auch sonst üblichen Schieße- reien, die wenig Opfer forderten, äußerlich vollkommen ruhig. Die Straßen zeigten das gewohnte Bild. Der Ver kehr war lebhaft wie immer, ohne das Zusammenrottungen stattfanden. Auch der 1. Mai ist in Kiew und im ganzen Lande ruhig verlaufen, wenn auch in Kreisen der Rada die Erregung anhält über die am 28. April erfolgte Verhaftung mehrerer Mitglieder der früheren Negierung wegen Ver dachtes der Mitschuld an der Entführung eines Bankdirck- tors. Natürlich stand das mit dem inneren Umschwung in der Ukraine in keinem ursächlichen Zusammenhang. Auch bei den linksstehenden Parteien ist jetzt eine ruhigere Auf fassung der Lage bereits eingetreten, die dadurch zum Aus druck kommt, daß diese Parteien mit der neu sich bildenden Regierung Fühlung suchen. Allmählich scheint sich über haupt die Erkenntnis Bahn zu brechen, daß die bisherige Art der Regierungsführung, wobei die Rada andauernd in die Exekutive eingriff und die Minister in völliger Abhängig- kett von sich hielt, niemals die Ordnung im Lande Herstellen würde. Hervorragende Parteiführer der Linken sind der Auffassung, daß die Rada keine Daseinsberechtigung mehr habe. Der Umschwung ist ferner offensichtlich der Ausdruck einer seit langer Zeit auf dem flachen Lande entstandenen Unzufriedenheit mit der Fortdauer der chaotischen Zustände, Unklarheit und Unsicherheit der Besitz Verhältnisse. Daher ist zu erwarten, daß die Erregung sich bald legt und auch die zunächst noch der neuen Negierung mit Mißtrauen be gegnenden Kreise die Hand zur Mitarbeit bieten werden, sobald endgültig bekannt wird, daß die spontane Entwicke lung ans nationaler ukrainischer Grundlage sich vollzogen hat. — Aus Wien wird gemeldet: Die Blätter erfahren von unterrichteter Seite, daß die österreichisch-ungarische Regierung, die ebenso wie Deutschland die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Ukraine im Auge hat, mit der dahin zielenden deutschen Maßnahme, als mit einer durch die Verhältnisse gebotenen Maßregel einverstanden sei. Gleich, zeitig stellen die Blätter fest, daß die Gestattung der Ver hältnisse in der Ukraine die in der Durchführung begriffene Ausfuhr von Lebensmitteln nicht beeinträchtigt werde. Der interalliierte Oberste Kriegsrat trat in Abbeville unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Elemenccau zusammen. Anwesend waren Lloyd George, Orlando, Lord Milner, Foch. die militärischen Vertreter des Obersten Kriegsaus- scbusses. Die Konferenz dauerte zwei Tafle. Alle schweben den militärischen Frauen wurden nach emer Meldung «nS Paris geprüft und vollkommene UebereinstimUmng erzielt. Die amerikanische säecreöverstärkuna. Reuter meldet ans Washington: Der KriegLseirctär Baker, der Ebef des Stabes General March und der ProvoSinarschall General Erowder unterbreiieten dem Militärnnüschnß desReprüsen- tantenhanses den Pinn für die HeereSvcrstärknng. Das bestehende Hecreskreditgesetz, das von dem Ausschuß bi^ zur Rückkehr Bakers aus Frankreich zur Anwendung ge bracht wurde, sah eine Armee von 1700 000 Mann vor. Nach einer Konferenz mit dein SenatanLschuß erklärte Baker, er Hube nicht irgend eine bestimmte Grenze für die Heeresstürke erörtert, weil die einzige Grenze dafür die Möglichkeit der Vereinigten Staaten sei, Mannschaften nuS- zurüstcn und zu befördern. Baker sei zu folgender Mit teilung ermächtigt: Das Programm des Kriegsdaparte» ments wurde heute bei dem Militärausschuß des Hauses eingebracht. Dabei wurde bestimmt, daß die Ausbildung der Mannschaften, die Vermehrung des Heeres , seine Ans- rüstnng und Beförderung so sehr wie möglich beschleunigt werden soll. Eine Aendcrnng in der DicnstalterLgrenze wurde nicht vorgcscklaacn. Amtlicher türkischer Bericht. Auf dem Jordanuser nahmen die Kämpfe weiter einen für uns günstigen Ver lauf. Vor unseren zäh verteidigten Stellungen verblutete sich der Engländer gestern in vergeblichen, bis zum Abend anhaltenden Anstürmen. Starke, im östlichen Jordanbecken nach Norden vorgestoßene Kavalleriemassen sind von unseren rasch hcrbeigeciltcn Kräften unter der tatkräftigen Führung des Obersten Essad Beu empfindlich geschlagen und zur Auflösung gebracht worden. Eine Anzahl Ge fangener, 7 Feldgeschütze, eist schweres langes Geschütz, Feld- und MuninonSwagen, rin Panzerkraftwagen «nd viel Kricgsgerät wurden bis jetzt cingebracbt. Bei Amman brachte eins nnscrer Flugzeuge zwei feindliche Flugzeuge zum Absturz. Die Insassen, vier englische Offiziere, sind gefangen. — Die Agentur Milli meldet : Wie unser Bericht erstatter in Batum meldet, wurde eine aus 10 000 Bolschr- wiki bestehende Streitmacht auf ihrem Marsch nach Elisabcth- pol durch den Widerstand zweier aus Daghestan vorgerück ten Regimenter in der Gegend von Elisabethpol anfgehalten. Letztere erhielten Verstärkungen und schlugen die Volsche- wikis, denen sie 8000 Gefangene abnahmen. Sic machten den in Baku stehenden BolschewiklS den Vorschlag, sich zu ergeben.. I« einem Rückblick über die deutsche Offensive äußern die »Daily News", daß die Deutschen einen Erfolg gehabt Hütten, den in England vor zwei Monaten niemand für möglich gehalten hätte. Die englischen Arbeiter znm Verhandeln bereit. Im Gegensatz zu den amerikanischen Arbeiterdelegierten sind der »Zürich«: Post" zufolge, die Engländer bereit, unter ge wissen Bedingungen mit den deutschen Sozialisten zu- sammenzukommen, bevor sich die deutschen Heere ans Frank- reich und Belgien zurückgezogen haben. Englische Propaganda in Amerika. England hat zur Förderung der von ihm betriebenen AnnäherungSpolittk zwischen Japan und Amerika eine besondere, englische Pro- vaganda in Amerika eingeleitet. Sie untersteht ebenfalls der Leitung von Lord Beaverbrook. Der Verband «nd die Frtedensfrage. Zur Welt- friedensfraae bemerkt der »Temps": Der Monat Mat werde vielleicht neuerlich die Ententediplomatie vor die Aufgabe stellen, sich schlüssig zu werden, ob der Augenblick für irgendwelche Anbahnungen gekommen sei. Die allge meine Aufmerksamkeit sei deshalb Italien zugewandt. Vom Ergebnis der Offensive in Italien hänge es sragloS ab, ob nnd welche Anerbietungen die Entente vorfinden werde. Die deutsch-holländischen Verhandlungen. »Hollands Nieumc Bureau" meldet auS Berlin: Nach einer Mitteilung unseres Korrespondenten waren bereits am Sonnabend, den 27. April, zwischen Holland nnd Deutschland die schwebenden Fragen im Haag geordnet, und zwar sowohl die der Ausfuhr wie die der Durchfuhr von Kies und Sand betreffenden Schwierigkeiten, desgleichen in den Haupt- punkten die Frage der Wiederanknüpsimg des Güterver kehrs über die niederländische Strecke der Eisenbahn M.» Gladbach—Antwerpen. Was diesen letzten Punkt betrifft, so müssen noch einige Einzelheiten geregelt werden. Auch hierfür ist eine befriedigende Lösung gefunden worden nnd damit ist die ganze Angelegenheit jetzt praktisch als erledigt anznschcn. Siichsischer Landtag. wsl. Dresden, 8. Mai. Erste Kammer. Die Erste Kammer hielt Freitag in Anwesenheit des StaatSlninistcrs Grafen Vitzthnm von Eckstädl nur eine kurze Sitzung ab, nnd nahm ohne Aussprache eine Reihe von Kapiteln des ordcntl. Stnatshanshaitsplanes sowie mehrere Kapitel des antzerordentl. Staatshaushaltsplanes nach der Vorlage in Nebcreinstimmung mir der 2. Kammer an. Schließlich wurden noch einige Kapitel des Rechen schaftsberichts nnd mehrere Petitionen persönlichen Inhalts antragsgemäß erledigt. Sodann vertagte sich das Haus bis Dienstag den 7. Mai. Auf der Tagesordnung stehen n. a. Haushaltsplan des Ministerium des Innern nnd Eiscnbahnangelegcnhciten. Zweite Kammer. Am Regierungstisch Staatsminister Dr. Beck, Gras Vitzthnm von Eckstädl und non Seydcmitz. Beginn der Sitzung 12 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung be merkt Präsident Dr. Vogel, cs sei der Wunsch geäußert worden, bis Himmelfahrt mit dem Staatshaushaltsplan fertig zu werden. Am Freitag nnd vielleicht Sonn- cchend nächster Woche solle das Einignngsvcrfahren über das Kohlenregalgesctz stattfinden. Den ersten Pnnit der Tagesordnung bildet der Gesetzentwurf über die Ge- wührunfl der Answandsentschävinnng an die 'Mitglieder der Ständevcrsammlnng. , Die Deputation beantragt durch ihren Berichterstatter Abg. Siitschc (Soz.) die Annahme ihrer gedruckt vorliegen den Anträge. Danach wird die AufwandSeiitschädignim auf die Dauer eines ordentlichen Landtages auf 4200 Al. für alle Abgeordneten auch die in Dresden wohnenden fest gesetzt, während die Regierung den Dresdner Abgeordneten nur die Hälfte der Aufwandsentschädigung gewähren will. Wird der Landtag vertagt, nnd tritt er nach dem 80. Juni des auf die Eröffnung folgenden Jahres wieder zusammen, so sollen die Mitglieder für je einen Reisetag zu Beginn und am Schluß der Tagung und für jeden Tag ihrer An wesenheit in einer Vollsitzung oder sofern sie Mitglieder eines Ausschusses sind, für den Tag ihrer Anwesenheit in einer Ausschußsitzung Tagegelder in Höhe von 20 M. er halten. Ferner beantragt die Deputation, daß die Mit glieder beider Kammern für die Lauer ihrer Mitglied schaft freie Beförderung aus sämtlichen sächsischen Eisen bahnen genießen sollen. Ctaatsministee Graf Vitzthnm v. Eckstädt: Die Vorschläge der Deputation beruhten auf Beilage znm „Riesaer Tageblatt". VbkiMm^inck «P V«ckaa: »ong-r L Winterlich, R1«s«. »efchästtftM«: »«echestreste »». verantwortlich für NedaMaUr Arthur HLHnel, Riesa; für «nz-lg.nt.il: Wilhelm Dtttrkch, Mefü Deutscher Reichstag. 1ö?. Sitzung, Fr«ta^, dvr S. Mur, A UÜK Ruf «in« Anfrage de» Sbg^ von Graefe (kons) «ach L« Sühn« sür die brutale Behandlung deutscher Krieg»- «faugen.n in Rumänien erwidert LeaationSrat vonKeller, daß gegen tn unser« Hände g» fallen« schuldige Offiziere gesetzlich vorgeganaen wird und daß wegen anderer bewiesener Fäll« von der rumänischen Regierung nemür der Entschädigung Bestrafung her Verantwortlichen ge fordert worden ist. ... - . Auf «in« Anfrage de» Dbg. Dr. Hsrzseld (U- Sozi erwidert Oberst van den Bergh, daß «ine Broschüre mit dem stenographischen Bericht der ReichStagSsitzung vom 19. Juli 1917 bereit» ,m Oktober 1917 freigcgeben worden ist. Auf ein« Anfrage des Abg. Dr. Struve (Fortschr. Vp.) wegen Mangel von Fahrgelegenheit für die ärztliche Ver sorgung ländlicher Bezirke erwidert General von WriSberg, daß den Wünschen dev Landärzte nach Möglichkeit Rechnung getragen wird. Auf eine Anfrage de» Abg. Ry fiel (U. Soz.) Ivegen Verbots des Lesens der „Leipziger Volkszeitung" in den Kasernen erwidert An Vertreter des Kriegsministeriums, bah nicht da» Leken verbvten, nur dem Auflegen des Blatte» tn den Kasernen widerraten worden sei. Abg. Bogt-Hall (kons.) verlangt Maßnahmen gegen Ker- räudung unserer Viehbestände. , General von WriSberg: Die ergriffenen Maßnahmen lassen di« Ausrottung der Krankheit erhoffen. Mg. Dr. Heckscher (Fortscbr. Vp.)erkundigt sich nach der Verwendung von Dum-Dum-Geschossen durch die Engländer. General von WriSberg beschreibt das englische Dum- Dmn-Äeschoß und schildert die dadurch verursachten bösartigen Verletzungen. Die Papiereinlage enthält Krank» Heitskeime. Die Zerreißung des Mantels verursacht Eite rungen und Wündkrauiheiten. Wir werden unter Androhung von Gegenmaßnahmen bei der englischen Regierung verlangen, daß dieses Geschoß zücht mehr verwendet wird. Fortsetzung dec 2. Lesung des Haushalts des Ner-HSwtets-haft-amtt. Dbg. Dr. Schulze. Gävernitz (Fortschr. Vp.): Wir brauchen kn Deutschland eine gesunde Mischung der gebundenen und der freien Wirtschaft, wofür wir ein Vorbild in unserem Bankwesen besitzen. Gegeniiber den Riesciccapitalzusannnenballungen dee Industrie müssen volkswirtschaftlich« Gesichtspunkte leitend sein. Kleine nnd mittlere Betriebe sind srcizulafsen. Auch gegeniiber der Landwirtschaft hat der ProduktidnSzwaug versagt. Der Neu bau unserer Volkswirtschaft erfordert die NcuauknÜpfung der zer rissenen volkswirtschaftliche» Zusaumumhänge. Wir brauchen eine koloniale Abrundung in Afrika, dem Rohstoff- la.koe der Zukunft, Verträge über Nvhstosflieserung nnd die Meistbegüustigungsklauseln in den FriedeuLverträgeu. Daneben müssen wir sür eine Sleuordnuug unsere« innorsiaatlichen Einrichtungen Sorge tragen. Nichts hat uns in der Welt so sehr geschadet wie unser bisheriges NegierungSsysteui. Jeder Kaufmann, der draußen war, kann bestätigen, daß auf dieses Lregieruugssystem letzten Endes das tiefe Mißtrauen zurückznführen ist, das das Ausland uns gegenüber hegt. Der deutsch: Kaufmann war in der Welt beliebt, der deutsch: Gelehrt« war hoch angesehen und der deutsche Gewerkschaftsführer nahm den ersten Platz ein, nur das RegierungSsystem rief Mißtrauen hervor. Deshalb hat die jetzige Neuordnung in Preußen auch eine wirtschaftliche Bedeutung und wird der deutschen Ware die Rückkehr in die Welt erleichtern. (Beifall.) r > ! !ALg. Dr. Rieß er (ul.): Dr. SWekum hat gestern dar gelegt, daß nach den Erfahrungen des Krieges jeder halbwegs vernünftige Mensch die Vorteile einer staatlich geregelten Wirt schaft einfehen müsse. Ich glaube zu den halbtvegS vernünftigen Menschen zu gehören. Der bieduer klagt über ungerechte Papier- Zuteilung an die Zeitungen, vor allem aber über eine Bevor zugung von Ullstein und Mosse. Staatssekretär von Stein: Nicht die Krigswirtschafts- organisation, sondern der Zwang des Krieges hat uns zu der gebunden en Wirtschaft geführt. Die unangenehmen Begleit erscheinungen falle» nach oem Kriege bald weg. Mit den zu nehmenden Menge» an Rohstoffen können die Einschrän kungen gemildert werden uns nach und nach wird jeder seine tNohstosse i wieder beziehen können. Ausfuhr wie Einfuhr müssen in. einer Hand sein, und das kann nur die beS Staates sein; wir werden alles tun müssen, um dem Auslande gegenüber unseren Mann zu stellen. Die beste Konsumentenpolitik ist die, die unsere Produktion fördert. ....Abg. Carstens (Fortschr. Vp.): Die Kohlenversorgung läßt mehr als zu wünschen übrig; der schlechte Stand unserer Valuta verlangt durchgreifende Maßnahmen der Reichswirtschaft. Wie steht eS mit den zahlreichen weiblichen Hilfskräften, die. im Krieg Anstellung gefunden haben, man kann sie doch nicht einfach aufs Pflaster werfen, wenn die Krieger zurück- kpmmen. Je geringer der staatlich: Zwang in der UeberganqS« Erichenfreudiger werde» es Industrie und Handes Deiterberatung Soimabcird L Uht> HanptansWch des Reichstages. Berlin, den 3. Mai 1918. Der Hauptausschuß beS Reichstags setzte heute die Beratung b«S Umsatz st euerentwurfS fort. Die Aussprache drehte sich zunächst um den fortschrittlichen Antrag, die Leistungen aus de« Umsatzsteuer h-wauszunehmcn und ihr nur die im Inland «egen Entgelt ausgesührten geschäftlichen Lieferungen zu unter- pellen. Mg. Dr. Junck (nk.): Die NationaMberaken lehnen Heu Antrag ab. Auch die Leistungen der nichtselbständigen, auf fast« Bezüge angewiesenen Personen, soweit ihr Einkommen 6000 Mark übersteigt, müssen erfaßt werden. Das ist zwar ein« Art Reichs einkvmmensteuer, aber eine durchaus Ls- rechtigte. Unterstaatssekretär Schiffer wandte sich, wie gestern der Staatssekretär, gegen ein« Einbeziehung der Festbesoldeten aus vrinzipiellen und praktischen Gründen. Die Festbesoldeten wer ben schon durch die einzelstaatlichen Einkommensteuergesetze ohne hin scharf gefaßt, und gerade ihnen wäre eine Abwälzung der Steuer unmöglich. Die Anregung des Vorredners verstößt gegen dir Grundlage de» Gesetzes. Mg. Wald stein (Fortschr. Vp.): Dio Heranziehung der Leistungen ist ungerecht, eine Unterscheidung zwischen Lieferung pnd Leistung ist durchaus möglich. Ein« Steuer auf Arbeit kann man doch nicht einführen. Die Folge wäre, daß z. B. Beamte — auch diese können nicht verschont werden — die doppelte Ein kommensteuer zahlen müßten, ohne sie abwälzen zu können, »ährend dagegen der Geschäftsmann mit beispielsweise 300 MO Mark Umsatz und.3000 Mark Reingewinn von der hohen Umsatz summe die Steuer zwar bezahle, aber sie abwälzen könne. Mg. Graf Westarp (Ions.): Wenn es Aussicht auf Erfolg hätte, wäre ich noch heute geneigt, die Quittungssteuer wieder m Stelle der Umsatzsteuer zu setzen. Die Umsatzsteuer ist eine )i«Me Besteuerung, si« knüpft nicht an einen einzelnen wirt- 'chasilichen Vorgang an, sondern erfordert ein Einschätzungs verfahren, bas einen ganz ungeheure» Aufwand «m Arbeit rnid Verärgerung zur Folge Haben wird. Sie ist auch deshalb sicht indirekt, weil die MwälzungSmöglichkeit sehr pröble-
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