Volltext Seite (XML)
Beilage znm „Riesaer Tageblatt". Drnck und Verlag von Langer - Winterlich in Riesa. — Für die Redaction verantwortlich: Herman» Schmidt in Mesa. 258. Dienstag, 5. Rabe«ver 1885, MenbS. 48. Jatzrg. Der russisch-englische Gegensatz ist es, der sich immer mehr zu der die heutige Weitpolitit beherrschenden Frage herausbildet. Und auf dieses gegen. Mich« Verhältniß sind gerade in der letzten Woche bezeich nende Schlaglichter gefallen. Wie man in England über die russische Politik und ihre Pläne denkt, da« ging mit der allergrößten Klarheit aus der Aufnahme hervor, die in der englischen Presse und im ganzen Lande die Nachricht von dem Abschlüsse einer russisch-chinesischen Vereinbarung fand, wonach der Hafen von Port Arthur den Russen eingeräumt und ihnen tue Geneh migung zum Bau einer Eisenbahn über chinesisches Gebiet ertheilt worden sei. Die Erregung, die sich der britischen Nation bei dieser Meldung bemächtigt hat, ist offenbar eine durchaus ungekünstelte und die Energie, mit der man über einstimmend erklärte, England könne und dürfe sich eine der artige Abmachung unter keinen Umständen gefallen lassen, macht dieses Mal den Eindruck, als ob sie fähig wäre, von Worten zur Thal selbst überzugehen. Für Jeden, der die russische Politik in der letzten Zeit verfolgt hat, kann es nun, meint das „Dr. Journal", keinem Zweifel unterliegen, daß die Absichten Rußlands in den B r- einbarungen, wie sie von englischer Seite, anscheinend zum großen Berdrusse der russischen Politiker, vorzeitig au-ge- plaudert worden sind, vollkommen richtig sich dargestellt finden, und das Machtbewußtsein des russischen Reiches ist neuer dings, zumal e« bei allen siinen „Diversionen", welche es auch sein mögen, auf die Unterstützung Frankreichs rechnen kann, ein so gesteigertes, daß kaum anzunehmrn ist, es werde von der Verwirklichung der von ihm als erstreben« werth erkannten Ziele sich abhalten lassen. „Wenn der Vertrag mit China noch nicht abgeschlossen sein sollte, so müßte er morgen abgeschlossen werden", hat ein einflußreiches fran zösisches Blatt gesagt und es ist damit die Situation auch offenbar richtig wiedergegeben. Bon russischer Seite hat man zwar der englischen Mel- düng von de» Abkommen mit China ein Dementi folgen lassen. Aber der Kurs für solche Ableugnungen steht schon längst unter psrl. Seinen Herzensgefühlen gegen England hat man aus russischer Seite überdies auch noch m einer Auslassung des offiziellen Regierungsblattes Luft gemacht. Die Geschichte dieser Auslassung hat sich nachträglich auch zu einer Art kleinen Romans gestaltet. Man hat, nachdem mau die überaus heftigen Angriffe gegen England, die der Auf. satz enthielt, in alle Welt hinauStelegraphirt hatte, den Auf- satz seiner Bedeutung entkleiden und ihn nur als eine Harm- lose Zusammenstellung von Preßstimmen zu charaklerisircn versucht. Ein solches Unternehmen kann ebenfalls wenig Eindruck machen, selbst wenn es mehr als eben ein Versuch sein sollte. Die Verhältnisse liegen hier ebenso, wie beim Abkommen mit China. Alle Welt weiß, saß die russische Regierung und mit ihr das russische Volk genau dieselben Gesinnungen gegen England, wie sie in der Auslassung des „Regieruogsbvten" zum Ausdruck gelangen, tatsächlich hegt, und daher ist es ziemlich gleichgilng, ob die Auslassung im vorliegenden Falle von der Regierung direkt ausgeht oder nicht. Auch in England hat man die russische Stimme genau verstanden. Das zeigt das absolute Schweigen ihr gegenüber. Man weiß genau, daß eine Antwort nicht milde ausfallen könnte, und man sucht an der Themse jetzt alles zu vev- meiden, was etwa einer Beleidigung Rußlands gleichkommen und die eigene Position bei den bevorstehenden diplomatischen Auseinandersetzungen ungünstig gestalten könnte. Günstig ist also die allgemeine Weltlage gewiß nicht. Denn man muß sich vergegenwärtigen, daß bei der eig.m- thümlichen Gruppirung der Staaten ein Duell zwischen zweien der Großmächte so ziemlich eine Unmöglichkeit ist. Das em- pfindet man auch schon an verschiedene» der zunächst bethei- ligten Stellen. Daß Japans gewiß nicht zu unterschätzende Macht in einem Kriege zwischen Rußland und England an des letzteren Seite zu finden sein würde, ist selbstverständlich. Bemerkenswerth ist aber die offenbare Absichtlichkeit, mit der neuerdings die engen Freundschaftsbande zwischen Japan und den Vereinigten Staaten auf beiden Seiten betank werden. Gewaltige Interessen stehen für die Bereinigten Staaten, deren Handel mit Japan den aller europäischen Nationen übersteigt, allerdings auf dem Spiele und diese Interessen weisen es mit Nothwendigkeit auf eine Politik hin, die den russischen Bestrebungen in Ostafien entgegenzuarbeitcn hat. Man sieht da in der Ferne die Umrisse eines neuen eigen- artigen Dreibundes sich abheben. Daß man in Italien mit wachsender Unruhe den sich verschärfenden russisch englischen Gegensatz verfolgt, ist ebenfalls leicht erklärlich. Die gemein samen Interessen, die sie am Mittelländischen Meere zu ver fechten haben, bilden, wie man in beiden Ländern auch immerzu mit Entschiedenheit betont hat, ein festes Band für England und Italien. Würde sich Italien veranlaßt sehen müssen, auch im Ernstfälle England beizuspringen? Würde Frank- reich, dessen Interessen am Mittelmeere mit den italienischen auf» Heftigste kollidiren, sich in einem solchen Falle ruhig verhalten können und wenn nicht, welche Konsequenzen müß- ten sich dann für Dentschland ergeben? Bo» selbst drängen sich diese Fragen auf, wenn man den Blick in die Zukunft richtet. Sie zeige» aber auch zu- gleich, welche ungeheure Verantwortung den treffen müßte, der sich nicht scheute, in eine solche Atmosphäre, wie sie heute über dr» Völker« lastet, den ersten Blitz zu schleudern. Es ist zu hoffe», daß Niemanden gelüstet, diese Rolle zu spielen. Wie sie enden würde, könnte jedenfalls Niemand beim Be gin» des Stückes wissen l LageSgefchichte. Deutsche- Neich. Der Kaiser stellte d.n König von Portugal ü ls sutts des JnfanterierregimentS Nr. 20. Gestern besichtigte der Kaiser in Begleitung de« König« von Portugal, welcher zum ersten Male die preußische Uniform trug, da« Lehrinfanterie-Bataillon. Dieses war auf der Mopke aufgestellt. Zuerst stellt« der Kaiser einzelne Mann schaften dem Könige vor. Sodann wurden Griffe gezeigt und rin Schulexerzieren ausgeführt. Hierauf fand rin Exerzieren im Feuer auf der Wiese hinter dem Neuen Palai« statt. Zu demselben wurde noch eine Compagnie des ersten ÄarderegimentS z. F. hinzugezogen. Nach diesem Exerzieren begaben sich die betheiligten Truppen nach der Mopke zurück, um einen viermaligen Parademarsch in verschiedenen For mationen au«zuführen. Der Besichtigung wohnten außerdem bei der Prinz Friedrich Leopold, di« fünf ältesten kaiserlichen Prinzen, die Mitglieder der portugisischen Gesandtschaft und die in Potsdam anwesende Generalität. Nach der Besich tigung begaben sich die Allerhöchsten Herrschaften nach dem Neuen Palais, wo um 8 Uhr eine Familientafel stattfand. Die „Nationalztg." erfährt entgegen den Meldungen einiger Blätter, die Beobachtungen über Abnützung der Goldmünzen ergaben keinen Grund, die goldenen Zehnmark stücke durch Silbermünzen zu ersetzen; dagegen wird der Mangel an Zehnmarkstücken auch an der Reichsbank bemerkbar. In landwirthschaftlichen Kreisen sieht man dem für die bevorstehende Tagung des Reichstages angekündigten Entwurf eines Margarinegesetzes mit großer Spannung entgegen. Bekanntlich war in der vorigen Tagung von der „Wirth- schaftlichen Vereinigung des Reichstages" ein solcher Entwurf eingebracht worden, der aber nicht mehr zur Verhandlung gekommen ist. Dieser Entwurf bezog sich auf die Herstellung, den Handel und den Verkehr mit Butter, Butterschmalz, Schmalz, Margarine, Kunstspeisefetten und Käsen. Er ent hielt das Verbot, Margarine zu färben, während das Färben der Butter nach wie vor gestattet sein sollte. Ferner sollte Margarine nicht in denselben Geschäftsbetrieben aufbewahrt und verkauft werden dürfen, wie Butter. Endlich sollten Bäcker und Konditoren verpflichtet sein, sofern sie Margarine und Kunstfette zur Herstellung ihrer Backwaaren verwenden, dies durch Anschlag in ihren Back- und Verkaufsräumen be- kannt zu machen. In vielen land- nnd milchwirthschaftlichen Kreisen hat man diese Beschränkungen keineswegs für aus reichend erachtet, «ährend sie nicht nur bei Margarinefabri kanten, sondern auch in manchen land- und milchwirthschaft lichen Kreisen als viel zu rigoros schwere Bedenken erregt hatten. Wie es regierungsseitig fertig gebracht werden soll, diese einander schroff gegenüber stehenden Ansichten auSzu- gleichen, läßt sich kaum absehen und wird jedenfalls zu den schwierigsten gesetzgeberischen Aufgaben gehören, die demnächst zu lösen sind. Gestern Vormittag trat der Ausschuß de« Bundes der Landwirthe zur Vorberathung des Antrags Kanitz, betreffend das Getreideeinsuhrmonopol, zusammen. Der ursprüngliche Antrag Kanitz wurde vom Bunde der Landwirthe umge staltet und in solcher Form in der vorigen Reichstagssession eingebracht. Nach der ersten Plenarberathung war der An trag an eine Kommission verwiesen und hier bis zum Sessionsschluß beralhen worden. In der Kommission hatte Gras Schwerin (Löritzi eine Resolution eingebracht und in derselben eine Billigung des allgemeinen Zwecks des Antrag« vorbehaltlich jeder weiteren Entscheidung sowohl über die Zweckmäßigkeit und Durchführbarkeit der Mittel als auch über die Preishöhe, bei der ein Ausgleich wünschenswerth ist, befürwortet. Diese Resolution war mit nur 13 gegen 12 Stimmen (ein Mitglied enthielt sich der Ab- pemmung) abgclehnt worden. Dem Vernehmen nach liegt es in der Absicht, das Ka nonenboot „Loreley", welches gegenwärtig als Slation-schiff für Konstantinopel verwendet wird, aber an der Grenze seiner Gebrauchssähigkeit angelangt ist, zu ersetzen. Jedoch soll der Ei satz mcht durch ein vollkommen kriegsbrauchbares, den mo dernsten Ansprüchen genügendes Schiff beschafft werden. Man gedenkt vielmehr zu diesem Zwecke ein Privatschff anzukaufen, welches der besonderen Herrichtung für den genannten Zweck nur in mäßigem Umfange bedürfen würde. Eine hierauf bezügliche Forderung dürfte sich wahrscheinlich schon im näch sten ReichshauShaltSetat vorfinden. Danzig hat beim Bundesrath die Genehmigung der Errichtung eines Freibezirkes beantragt, das heißt eines Bezirkes, in welchem ausländische Maaren zollfrei eing-führt werden können und in welchem inländische Maaren, die dort hin gebracht werden, als bereit« nach dem Auslande impor- tirt angesehen werden. Die Bortheile eines solchen Freibe zirkes bestehen in erster Linie in einer Beschleunigung des Lösch- und Ladegeschäftes, das im Freibezirke ohne Aufsicht der Zollbeamten vor sich geht. E« entsteht daraus eine we- sentltche Abkürzung der für diese Arbeit nöthigen Zeit, die ihren Einfluß in einer intensiveren Ausnutzung der Dampfer und weiterhin in einer Verbilligung der Fracht äußert. Einen weiteren Vortheil des Freibezirkes bildet die Möglich keit einer zweckmäßigen Behandlung von Maaren, die im Freibezirke zur Einlagerung gelangen. Eine eigentliche Fa brikation, wie in Freihäfen, ist in einem Freibezirke aller dings nicht gestattet, wohl aber die Mischung von Maaren, insbesondere der Verschnitt von Weinen, die Haltbarmachung heißer Weine durch Zusätze von Alkohol und dergleichen. Die Möglichkeit einer derartigen Behandlung unverzollter Maaren, die nur in einem Freibezirk statthaft ist, ist eine unerläßliche Voraussetzung für die Entwickelung des Handels mit einer Reihe von Stapelartikeln. Wenn sich t« Danzig da» Fehlen eine« Freibezirke« bisher nicht al« besonder mißlich erwies, so la, das daran, daß alle baltischen Häse» gleicherweise unter diesem Mangel litten. Nachdem aber Stettin im Begriff ist, sich mit einem Kostenaufwande von mehreren Millionen Mark eine» Freibezirk zu schaffen, Kö- nig-berg sich anschickt, diese« Beispiel zu folgen, und da« Ausland, Dänemark und Schweden, mit der Errichtung von Freibezirken theil« schon vorgegangen ist, thetls vorzugehen beabsichtigt, ist für Danzig die Schaffung einer gleichen Ein richtung geradezu zu einer Lebensfrage geworden. Aller Voraussicht nach dürfte der Bundesrath, der für die Ange- legenheit die entscheidende Stelle bildet, den Wünschen der Stadt willfahren. Aranlretch. In der Deputirtenkammer verlas gestern der Minister Bourgeois die Regierungserklärung, deren Hauptstellrn etwa folgenden Wortlaut haben: „Wir werden dem Willen der Kammer gehorchen, indem wir über die in der Tagesordnung Rouanet hervorgehobenen Thatsachen «ine weitere Untersuchung eröffnen. Wir werden die gerichtliche Untersuch», gSakten veröffentlichen, um dem Parlament ein politisches und moralische- Urtheil zu ermöglichen, welche« diesen Thatsachen gegenüber am Platze ist. Wir werden einen Gesetzentwurf vorlegen, durch welchen den Mitgliedern des Parlaments untersagt wird, VerwaltungSrath-stellen an zunehmen bei Gesellschaften, welche mit dem Staate Ver träge schließen und bei Emissionssyndikaten, bei Straf« des Mandatsverlustes. Wir werden eine gewisse Oeffentlichkeit auf dem Gebiete der gerichtlichen Untersuchungen verlangen" Die Erklärung betont dann die Nothwendigkeit, die Gesetz- gebungSarbeiten zu beschleunigen und zählt die hauptsächlich zu lösenden Fragen auf, nämlich das Budget, die progressive Erbschaftssteuer, die Reform der Getränkesteuer auf der Basis der völligen Entlastung der gesundheit-dienlichen Ge tränke. Des weiteren sagt die Erklärung, daß eine allge meine Einkommensteuer als eine nothwendige Reform er scheine. Lin dahingehender Gesetzentwurf werde in Kürze dem Parlament zugehen. Die Regierung werde die zur Zeit in der Vorarbeit befindlichen Entwürfe betreffend die Versicherung auf Gegenseitigkeit und die Arbeiter-AlterSver- sicherung beibehalten. Ferner wird die Nothwendigkeit eine» Gesetzes, betreffend die Verein«freiheit, betont, sowie die end- giltige Regelung der Beziehungen zwischen der Kirche >./d dem souveränen Staate. Die Regierung werde an d-? » ökonomischen Regime nicht rüyren, sondern »ur vervvlls'i.l- digende Maßregeln verlangen, welche die Landwirthscknft gegen gewisse internationale Spekulationen vertheidi,c t. Die Regierung rühmt die Azmee und das madagassi,-e Expeditionskorps und fährt fort: „Das Land verlangt, ,ß durch strenge Kontrole und durch eine von Tag zu Tag zu vervollkommnende Organisation die nützliche Verwendung der Hilfsquellen der Vaterlandes gesichert werde. Wir we den uns bemühen, diesen Erwartungen des Vaterlandes zu ent sprechen. Wir werden Ihnen in. Kürze einen Gesetzentwurf bezüglich der Kolomalarmee vorlegen. Das während des Friedens wieder aufgerich! ete republikanische Frankreich hat Bünd nisse erworben, welche das allgemeine Gleichgewicht in Europa wieder Herstellen. Wir werden dem einstimmigen Wunsche des französischen Volkes entsprechen, indem wir diesen Bünd nissen treu bleiben und indem wic in allen Punkten bedenken, daß es unsere Pflicht ist, die friedliche Entwickelung unseres Einflusses, unserer Interessen und unseres Ruhmes zu ver folgen. Wir sind der Ansicht, es giebt eine Mojorität auch außerhalb der erklärten oder heimlichen Fe mde der Republik und derjenigen, welche glauben, daß ein Fortschritt aus dem Klassenkampfe und der Gcwaltthätigkeit sich ergeben könne, und welche nicht ein individuelles Eigenthum anerkennen. Wir bitten diese Majorität, sich um die Regierung zu schaaren, welche entschlossen ist, die Gesetze zu verlhcivige», welche mit Recht unantastbar genannt werden, um eine Regierung, welche völlig unparteiisch ist in dem ökonomischen Zwist zwischen Klpital und Arbeit und welche ohne Wanken wissen wird, den Friede» und die Ordnung auf den Straßen aufrecht zu erhalten, dabei aber unaufhörlich bemüht sein wird, das Loos der Kleinen und Schwachen zu verbessern." Die Er klärung spricht zum Schluffe die Ueberzeugung aus, daß die Republik das Werkzeug zum moralischen und sozialen Fort schritt und das Mittel zur Verminderung der Ungleichh.it der sozialen Verhältnisse ist, und ersucht um das Vertrauen des Parlaments. Die Erklärungen wurden durch lebhaften Beifall seitens der Radikalen und Sozialisten unterbrochen. Die Rechte und da« Centrum blieben kalt. Nur bei der Stelle, in welcher der Minist.r sagte, er werde die Landwirthe gegen die auswärtige Spekulation in Schutz nehmen, erscholl Bei- fall. Im Ganzen wurde das Programm de» neuen KabinctS mit Murren von den übrigen Parteien ausgenommen. Der Beifall der Radikalen und Sozialisten steigerte sich nur zum Schluß zu einer starken Kundgebung. Schweiz. Die von der Bundesversammlung be schlossene Vereinheitlichung de» MilitärwesenS durch Neber- tragung desselben an den Bund wurde in der Volksab stimmung mit etwa 252000 gegen 185000 Stimmen rnd 17»/, gegen 4»/, Kantonsfttmmen abgrlehnt. E» bleibt also bet der bisherige» Mißwirtschaft. Bulgarien. Wir ein ruflenfreuadliche« bulgarische» Blatt meldet, hat Fürst Ferdinand den Ministern erklärt, er werte den Prinzen Bort- orthodox taufen lassen, falls die Sobranje, welche er al« den Ausdruck de« Willen- der Nation betrachte, e« fordern sollt«. Er sei damit einver standen, daß die Taufe am 18. Januar (a. St.) 18SK, als