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V«mer»ta>. II. Dezember 1SS0 -- «vrmLaer Xachrtchl»* — Xr.« Seve» de« Fnoern bettrete, »der dte Berechtigung uns Zweck- «äßigkett de» »ssentltche« Betriebe» t« allgemeine« a«»- -esprochea «nb neben der Fähigkeit »er bsientliche» Hans »derhauPt. fich au« begrenzten Gebiete» »er Bolktwtrtschast erfolgreich zu betätigen, auch anerkannt, »aß »te Berechtigung »»«ntlicher Wtrtichaft »um mindesten dann gegeben sei. «enn et» lebenswichtige» Bedttrfnt» der veodlkerung oder «etter Vevülk«rung»kr«se von der Privatwirtschaft nicht im ae- rechten Ausgleich wichtiger, aber zum Teil wtberstrebeuder Interessen und unter Berücksichtigung vorwiegend sozialer Hellchispunkte befriedigt werben könne, »aß als» »ielsach da» Gemeinwohl die »sfeutNch« «irt» schastöbetätigung rechtfertig« oder sogar sörbere. Da» gelte besonder» vom Betrieb der Sa»-. Nasser- und Elektrizitätswerke, der Straßenbahnen. Spar, und Gtrokasse» und ähnlicher Unternehmungen. Dabet könne aber mit Rücksicht aus die besonderen örtlichen Verhältnisse auch der Betrieb anderer Unternehmungen durchaus tm Interesse der All- gcmetnhett liegen. Derartige Fälle würben nach der Ber- schtedenheit der örtlichen Verhältnisse auch sehr verschieden zu beurteilen sein. Wenn man also auch aus dem Boden des Artikels 104 der RetchSversaflung stehe und den Standpunkt vertrete, baß der gewerbliche Mittelstand, tnSbesonbere Hand, werk. Handel und Gewerbe nicht durch die vssentltche Hand zu behindern, ober zu schädigen seien, so könne man doch anderseits keinesfalls -«geben, daß ber planmäßige Abba« eigener Regieunteruebmunaen ber Gemeinden und sonstige« »ssentlichen Körperschaften bis ,« ihrer Völligen Bea seitignng vorgenommen werde» müßte«. Dem Antrag stünden auch insofern Bedenken entgegen, al» da» A n we i s u n g S r e ch t der Negierung und der staat lichen Aufsichtsbehörden gegenüber den Gemeinden «in be grenzte» sei und ohne Anweisung nur erteilt werden kSnne, wenn entweder eine Gesetzwidrigkeit vorlieg« oder die Gemeinden ihre Aufgabe schuldhaft verletzt hätten. In vtelen Fällen werde man diese Voraussetzung nicht als oegeben an- sehen können. Da bet ber wachsenden Ftnanznot zahlreiche Gemeinden de» Landes nur durch erhebliche Zuwendungen au» den Mit teln des Lastenausgleichstocks vor dem sonst drohenden wirt schaftlichen Zusammenbruch bewahrt werden könnten, würbe die ausnahmslose Befolgung des Antrags zu dem Ergebnis führen, daß eine Gemeinde, die für einen Regiebetrieb einen geringfügigen Zuschuß aus allgemeinen Mitteln ihre» HauS- haltplaneS leisten müsse, durch vollkommene Sperrung de» LastenauSgletchstocks zur Zahlungseinstellung gezwungen werde, was nicht zu rechtfertigen wäre und in ber Oeffent- lichkett kaum verstanden werden würbe. Abg. Uhlig iSoz.) wendet sich gegen den Antrag. Im Gegenteil sei Ausbau und Erweiterung der kommunalen Be triebe das Gebot der Stunde. Abg. Herrmann (Komm.! lehnt namens seiner Fraktion den Antrag gleichfalls ab. Nicht die öffentliche Hand ver nichte die Kleinbetriebe, sondern die Monopolisierung und Kartellierung des Großkapitals. Der Antrag geht an den NechtSausschuß. lBet Schluß der Redaktion dauerte die Sitzung noch an.) * Am -le ralfserre Muldrnberv Bon derselben Fraktion stammt folgender Antrag: Der Landtag wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, -cm Wasserversorgungsverband Talsperre Muldenberg dadurch entgcgenzukommen, baß der am 81. März 1031 ablaufende Zwtschenvertrag für die Zeit der wirtschaftlichen Depression verlängert wird und unabhängig hiervon für das Verhältnis der abgenommcnen Mengen zu der Boümenge lediglich der Jahres-, nicht -er Vierteljahres- durchschnttt zugrunüegelegt wird." » Staattgel-er für eli» Svorwelrn Abg. Siegert und die übrigen Mitglieder »er deutsch, nattoualen Fraktion haben folgende Anfrage im Landtag tingebracht: „Nach Pressemeldungen soll der Kauf eines BervandS- dauseS in Leipzig für den Verband Mitteldeutscher Aal l sp t e l v e r « t n e durch Staatögelder finan ziert-worden sein. Wir fragen die Negierung, entspricht diese Meldung den Tatsachen und billigt die Negierung diese 'Verwendung öffentlicher Gelder?" Bennemue, v««» möbl. Mmmer l- ^irerronk» dtr.1 sstart» V,rI<m,f«t«U» für zzoxrl Beil«- und Privat» öt» bekannt«» Fabrikat. ,a wenti a«drau<bt und ml. neu. mit waraniieichein blltia geg. «ab» ab»u««b. Antr. unter r. s. 04S an IuualtbeudM«». bt»r. ^ueelgan rNrUtervIdlet« icki »ni Mottiing Nana- rienvtid ln karrt. parken, von » an. Merl. Wellen-itiiiti»! Klaue 8t. 10 grün» rit.S.20 M. äe-gl prim» samaretan tllr »II» Voaeianea rum dtlllaitea Taaa-preta. L Ulli«. or«rä«Sß, vredg»»»« 3 Baien. Küchenichrank, -chreiblilch. Bilcdeilckrk.. zristertoiletle. Aueäct,tisch »u verknusen Stegelftrab« 7.1. in Gold Paar »s- «o in allen Formen vorrLNa WW ^>mvc38. ksflÄM 8!s cHs§6 nacti §sil>öl> l.slstmgsn ^8^108 38 cis? dsflisdsicNöl'Sl'S fisbsli NH in kcfiyeLcfMen. tretern der Bergarbeiterverbände und des Bergbaulichen Verein» Zwickau sind ergebnislos verlausen. Die Ar beitgeber. die das bestehende Lohnabkommen zum 31. De zember gekündigt haben, verlangen, wie im Ruhrgebiet, eine Kürzung der Löhne um 12»/». Die Arbeitnehmer bestehen dagegen auf Fortsührung de» bisherigen Lohnabkommens. Der Bergbauliche Veret» hat nun den LandeSschltchter an gerufen. AiiswttlimgkflMttrllitz für lmbemiiite SewerberSiime idlf In Ziffer 3 ber Verordnung vom IS. Juni 1026 hat da» sächsische Finanzministerium auf Grund von 8 30 deSAuf- wertungssteuergesetzes angeordnet, daß für gewerblich genutzte Räume die infolge Stillegung oder Einschränkung de» Be triebes länger als einen Monat nicht benutzt werden, die Auswertungsstcuer ganz oder teilweise zu Winters Anfans «eitere Sckmeefälle mi- Kälte roabrfchelnlich lieber Nordosteuropa hat sich auf StrahlunaSkälte und Zufuhren kalter Polarluft ein kräftiges Hoch ausgebaut, das außerordentliche Kraft entwickelt. In seinem Kern ist ber Druck aus den bemerkenswerten Stand von über 785 Milli- meter angesttegen. Außerdem sind über groben Flächen Schneefälle niederaegangen und im Bereiche des Hochs die Temperaturen erheblich unter den Gefrierpunkt gesunken. Dieses Hoch bildet für die Nordmeerdepression ein fast un- überstetgbareS Hindernis. Die dem Hoch entströmenden Luft massen haben sogar stärkere Tieswtrbel nach Westen zurück- getrieben. Kleinere Störungen, die vom Mittelmeer nach Ungarn und Polen Vorbringen, haben die Lage bisher kaum erschüttern können. Sie haben aber für grobe Teile Europas ergiebige GchneefLIle verursacht, indem sie feuchtig- kettSreiche Luftmassen aus dem Mittelmeergcbiete in den Be reich der dem russischen Hoch entströmenden sehr kalten Strö mung transportierten. Wenn auch neuerdings eine längs Wetternachrichten vom 18. Dezember stunden oder zu erlassen ist. Wenn auch entsprechend dem Golfstrom in das Eismeer «ingedrungene Tiefdruck der ausdrücklichen Anweisung des Finanzministeriums diese iMe bisher schon von den Steuerbehörden wohlwollend be handelt morden sind, hat sich doch ergeben, baß die getroffene Regelung ber gegenwärtigen, besonders ungünstigen Lage der sächsischen Wirtschaft nicht ausreichend gerecht wird. In folgedessen wird jetzt vom Finanzministerium bestimmt, daß eine besondere Härte im Sinne von 8 30 deS Aufwertungs steuergesetzes regelmäßig in der Einziehung ber Auf- wertungösieuer für geiverbliche Räume schon dann zu er blicken ist, wenn sie infolge Einstellung oder Ein schränkung des Betriebes nicht benutzt werden. Hierbei sind Räume, die infolge einer Umstellung deS Be trieb eS nicht mehr benutzt werden, den infolge Einstellung oder Einschränkung des Betriebes unbenutzt bleibenden Räu men gletchzuachten. Die Aufwertungßsteuer ist mithin für derartige Räume künftig auf Antrag in der Regel, wenn die bezetchneten Voraussetzungen zutreffen, ohne weiteres zu er lassen, ohne daß eS einer Erörterung der allgemeinen wirt schaftlichen Verhältnisse des Antragstellers bedarf. Zweifels fälle sind dem Finanzministerium aus dem Dienstwege über die Steuerdtrektton vorzulegen. Preisabbau tm bahnamtltchen Rollfuhroefchaft Die ReichSbahndtrektton Dresden teilt mit Um den von der Negierung etngelettcten allgemeinen Preisabbau zu fördern, wurden ab 15. Dezember die Roll keldsätze für dte bahnamtliche Abfuhr von Expreß gut von den Bahnhöfen Dresden Hauptbahnhof. Dresden Wetttnerstrabe, Dresden-Neustadt, Niedersedlitz und Frettal- Potschappel, und für die Abfuhr von Eil- »nd Frachtstückgut von den Güterabfertigungen Dreöden-A.. DreSben-Fr., Dresden-Neust., Dresden-Ncick, Niedersedlitz. Pirna, Frettal- Potschappel und HatnSberg lSa.s ermäßigt. Es wurde» ge- senkt dte Sätze unter 100 Pf. um 5 Pf., in Höhe von 100 Pf. um 10 Ps., über 100 bis 150 Pf. um 15 Ps„ über 150 bis M Pf. um 20 Pf., über 200 bis 250 Pf um 25 Pf., über 25g bis 800 Pf. um 80 Pf., über 300 bis 350 Pf um 88 Pf., über 350 bis 400 Pf. um 40 Pf., über 400 bis 450 Pf. um iS Ps.. und dte Einheitssätze für je angcfanaene 50 Kilogramm bei Sendungen über 200 Kilogramm bis mit 50 Ps. um 5 Pf., über 50 Pf. um 10 Pf. Diese Ermäßigung bedeutet eine zum Teil wesentliche Verbilligung der Güterbeförderung zwischen Eisenbahn und Behausung ober Geschäftsbetrieb. —* Dte Lohnverhandinngeu im scheitert. Die für den 17. Dezember beraumte» L»L»verha»dl»»ge« « Bergbau ge» n Zw icka« an- zwische» de» Ber- störung bas Hoch über Rußland angreift, so ist jedoch nicht daran zu zweifeln, daß dieses an dem Bestand des russischen Hochs nicht viel ändern wird. Dieses zeigt ganz das Aus sehen, daß es eine längere Sältepertode im Gefolge haben könnte. Allerdings ist nicht zu übersehen, daß über dem Ostseegebtete noch verhältnismäßig warme Luftmassen liegen, dte erst durch dte kalte aus dem Hoch entspringende Südostströmung verdrängt werden müssen. Dte nach Norden vorbringenben MtttelmeerttefS bedingen, daß diese kalte Süd ostströmung grobe Teile Deutschlands überfluten muß. Die Temperaturen werben demnach zurückgehen, wenn auch zunächst noch trübes, wolkiges Wetter mit stärkerer Nei gung zu Schnecfällen andauern wird. Zum Wochenende dürfte jedoch diese Phase bereits überwunden und tm all gemeinen, wenigstens für Ost-, Mittel- und Gtiddeutschland. wieder ein freundlicheres, wenn auch kaltes Wetter etn- getreten sein. Dabet dürfte die Sonne häufig durchbrechen und werden die Schneefälle aufhören. vr. dl Amtlicher Wintersport-Wetterdienst der Sächsischen LanbeSwetterwarte Dresden In Gemeinschaft ml« dem Sächsische» Berkehrsnerdand «nd dem Skiverband Sachse» vom 18. Dezember IE Reisteuborf: — S Grad, Schneefall. still, 8 cm. Schneetlese, S em. Neuschnee, Pulverschnee, Skt und Rodel gut. Neuklrch IBalleubcrgs: —4 Grad. Schneefall, schwacher Nord wind, SV cm. Schnecttes«, 8 bis 10 cm. Neuschnee. Pulverschnee, Ski und Rodel gut. Grober wiaterberg sSchmllka): —4 Grad, bedeckt, lebhafter Westwind. 22 cm. Schneetlese, 6 bis 10 cm. Neuschnee» Pulverschnee, Skt und Rodel sehr gut. Gottleuba: —1 Grad, bedeckt, schwacher Nordwind, 8 cm. Schnee- tiefe, 8 em. Neuschnee» Pulverschnee, Ski und Rodel möglich. Gelsing: — K Grab, Schneefall, schwacher Westwind, 15 cm. Schnee- ttese, 0 cm. Neuschnee. Pulverschnee, Ski und Rodel gut. Altenberg-Oberhlrfchtprnng: — S Grad. Schneesall. starker West wind, 28 cm. Schneenefe, 10 cm. Neuschnee, Pulverschnee, Skt und Rodel gut. Schellerha«: —8 Grad. Schneesalk. lebhafter Westwind, 28 em. Schneettese, 8 em. Neuschnee. Pulverschnee, Ski und Rodel sehr gut. KlpSdors-vörenfel»: —« Grad, bedeckt, lrbhaster Südostwind, 8 em. Schneetlese, Pulverschnee, Skt und Rodel gut. Vberbärenbnrg - Falkeuhain: — S Grad, Schneesall, lebhafter Nordwestwind, SS cm. Schneetlese, 10 cm. Neuschnee, Pulverschnee, Skt und Rodel sehr gut. Qberwieseuthal: — g Grad, Nebel, starker Nordostwtnd, 10 cm. Schneetlese, 1 cm. Neuschnee Pulverschnee, Skt und Rodel sehr gut. Aichteldera: — d Grad, Nebel, starker Nordostwlnb, S4 cm. Schnee- tiefes cm. Neuschnee, Pulverschnee, Skt un» Nobel sehr.gut. '4 «. Neuschnee. Pnlverfchue«, Skt un» N ««»»nasansltchienr Uvvt»«»«»» ««i>,üi ,vch »chnichNS da» »intmckich« kMeneMnW- G> 5H1 </>0r o-^0d^L0D ?SS til^AkV (D'aVVvkKe'it« Tnestv (ßnoiddeö B-wNiiiOimtdeowo Gdese«»» V.'üeeea »50m»e ^öeouoe» uu«oB> °°0vna» lib,«!»e^ Wetterlage Die gestern erwähnt« nordöstliche slache Depression hat fich weit«« ausgedehnt, obwohl der Druck tu ihre« Bereiche beträchtlich gestiegen Ist. Sic ruft in Mitteldeutschland nordwestliche Winde hervor. SS besteht im Reich« trübe» Wetter. Bereinzclt lallen Rtcderichläge» in Sachsen nur in geringen Mengen. Die Temperaturen sind gegen gestern früh nur wenig verändert. Die Entstehung des erwähnten Tiess war durch den Einbruch konttncntalrr Kaltlusl in wärmere kustma„-n erzeugt worden. Ein Ausgleich der Temperaturgegeu- sätze dürste nur langsam erfolgen, so daß eine rasche WttterunaS- ändcrung nicht in Aussicht steht. Für die Wcttergcstaltung dürtte auch das vom Ozean her rasch herangekommene südwestliche Hoch Bedeutung erlangen. Skalion i bis 5 von 7 Ubr morgens, übrige Elationen von 8 Uhr morgens Stoston I« mora. npaatu dvchste d, oestr. Tage» ren itestt, ÄW- ! W, Rtchtuna an» nd Stärke ->-ir, Weiler mora ZS Z« L-8 Dresden -1 -i- v — 3 s 4 » « Weißer Kirsch — 2 — I — 4 5W 3 « ? 7 Riesa — I 2 — 2 VV 4 4 2 s Ziilau-Klrichi. — 1 — 1 — 4 1 ti 1 2 Lhemnitz — 2 -t- 1 — 4 3 4 1 s Annaderg — 5 -i- o — S IV 3 « Ob 8 Aichteldera — V — « -11 dldlO ü 1 24 «rtäu»«, «bedeckt, » S wo stvetter> o wolkenlo«. > detter. r dalbbrdeck», L Regen. «Schn»«. 7 Grauoel »der Ägael. « Dunst »d., . «Sichtweite weniger ai» 2 Ktiomeieri. i> Gewiiier Temperaturen! -I-MS grade. - Kältegrad«. - In den letzte» 2« Stunden Liier aul da» Quadratmeter. Ll»0r Sonnenschcmöauer — Slunben: ragesmtttellemp. — 1Z' c: BbioBLuno vom Normalwert — 3,1 ° L, WittentngSanSflchle» Meist schmach, «ln», zunächst au« Nerdmest, da», a»g wechseln de» «Ichtnnge». Nur laugsam« verrtugeruug der vemblk««-. Hbchfteu» «eriuner remperaturrückchmg- Ansang» nech bitweise leicht« Lchuersäll«. ««Fern,«» dar «»« »nd ihren g»N«Ae Venn ILL srckktiltsltr ««»- Braad-i »I» Mel- ns» ritt- rS «nista Drwdm -5