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L7L00v2»«r«», I Dcmrlgcl.häsizsleve: kinr«iv«rOLuk U>n«nck«>o, Xstmartt 2. I Marteustr. L84V. ^nre!gen-canf. Inriabme von Ankündtouiloen dis nochmiliagS s Ulir. Soun- und »eierlaos nur Marieuitraße ss vor >1 btt NlUkr. Die l lvaitwe Brund' »eile «ca « Silben' 2v D<».. Ln- tündiounocn a»I derLrivutieite?.eilc is Vls : dre Linalliacrt-ile »illLeri- ieile M Pi,., als kiuoetandt .geil» «kl Plo Än Nummer» nach kl»m- und Acierlagcn l ivallioe Lrundterre so V'e. a»i Privalieile « Psg. Livalnae Ueile aui Teulcüe und uis Em-clandt «0 Pi». AuswarttieLltti- träae nur argen Bomusbenililurrg. veteoblsucr werden »rii >0 Pig. berechnet. Sernivrechanichluß: Amt I Nr. U und Nr. 200«. 'E Julius VeltüiNieli «II, 5i«« Iv, ». I. LI. keleuclitliliMgiüwtSiiüL tttr Usrn, «Isbtr. t-iedt. t'vlruleum. Xnrrvll. leclni. kiimiiimreli Lür »U« cklntvn 0«»tr4«I»e. Vlvdtnvi-sn, Onsbsutvl, KovILuedo, Drsnsportmüntel «lo. vte. ILolnIiniilt I«mips» 1t. (Humnnn,n6likul)i lk. 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Die Listen werden die Verlosungen aller an der Dresdner »nd der keipsiger Börse gehandelten Papiere, sowie die der internationalen Pap.rre enthalten. Dank der Steige-, rung des lvohlstandes, der im Deutschen Reiche i» den leihen Jahrzehnte» eingetreten ist. hat jetzt nicht nur der Reiche ein Interesse, über solche Auslosungen »nlcrriä'tct zu werden, sondern auch der breite Mittelstand uiiü selbst der kleine Mann, der vielfach Prämienlose n. dcrgl. besitzt, wird in dieser Beigabe eine wertvolle Bereicherung unserer Zeitung erblicken, die von klllitk miikttll IlkÄlkk ÄgksikilW geboten wird. Tie Novelle zum Berqarbeiterschntz. Der Reichskanzler Caprivi hat einmal die Maxime aus gestellt, jede Gcsetzesvorlage aus die Wirkungen anzusehcn und zu prüfen, die sie auf die Sozialdemokratie ausübt. Dieser Gruikdjatz hat etwas Bestechendes, und die Gegner der Sozial- demokratie haben sich oft genug darauf berufen: aber leider hat er den großen Fehler, daß er sich nicht folgerichtig handhaben und durchführen läßt. Die Erfahrung beweist, daß cs die Sozialdemokratie seither zumeist verstanden bat. antisozialdemo- kraüschcn Effekten, die gesetzgeberische Maßnahmen ausübcn sollten, die Spitze abzubrechen oder gar in ihr Gegenteil um» zukohrcn. Die äußerste praktische Konsequenz der Caprivischen Maxime müßte demnach sein, Gesetzesvorlagcn überhaupt nicht mehr einznbringen, von denen nicht mit unbedingter Sicherheit ihre einschränkende Wirkung auf die sozialdemokratische Pro paganda vorauszubercchncn ist. Solche Sicherheit wird aber niemals vorhanden sein, und somit könnte man folgerichtig zu der Forderung gelangen, alle sozialpolitische Gesetzgebung zum Wöhle des Arbcitersiandes so lange ruhen zu lassen, als es nicht gelungen ist, der sozialdemokratischen Agitation die Waffen zu entwinden, mit denen sie selbst die besten und edelsten Absichten der siaaiserhaltenden Faktoren zu vereiteln im stände ist. An der Novelle zum Bcrgarbeiterschutz, über die gegen wärtig im preußischen Abgeordnetenhause verhandelt wird, ist vornehmlich nach Maßgabe jenes Caprivischen Grundsatzes Kritik geübt worden, und die Meinungen gehen da weit auseinander. Wer befürchten zu müssen glaubt, daß die vorliegende Berg- gesetznovelle geeignet ist, der Sozialdemokratie neue organisa torische Machtmittel zu verleihen, wird zu einer wohlwollenden Beurteilung und Behandlung des Entwurfes selbst dann nicht kommen können, wenn nicht gckeugnct wird, daß dieser in mancher .Hinsicht berechtigten Beschwerden der Bergarbeiter ab- hilst. Gras Bülow hat dagegen Hei der Begründung der Novelle die Auffassung zu vertreten gesucht, daß die Erfüllung der sozialen Aufgaben und Pflichten gegenüber den berechtigten Ansprüchen des Arbeitcrstandcs in jedem Falle antisozialdemo- kratische Wirkungen zeitigen müsse. Der Reichskanzler und Ministerpräsident hat sich hierbei zwar erneut als entschiedener Gegner der Sozialdemokratie bekannt und die Notwendigkeit mit Nachdruck betont, die sreihcits- und kultnrwidrigen Bestrebungen dieser Partei zu bekämpfen. Aber diesen Kampf kann er nur daun für erfolgreich erachten, wenn gleichzeitig der Staat alle-, was in seinen Kräften steht, tut, um denjenigen Forderungen der Arbeiter, die vom Standpunkte der Gerechtigkeit und sozialen Fürsorge als berechtigt anerkannt werden müssen, Rechnung zu tragen. Die Rücksicht auf den bedauerlichen Umstand, daß die Arbeitermassen heute überwiegend unter dem Einflüsse »nd der Führerschaft der Sozialdemokratie stehen, soll keineswegs von der Pflicht entbinden. Mißstände in der Lage der Arbeiter nach Möglichkeit zu lindern oder zu beseitigen. „Auf schwan kendem. moorigem Boden reite ich keine Attacke!" sagte vorgestern Graf Bülow. Damit wollte er sogen, daß der Kanrpf gegen die Sozialdemokratie nicht wirksam geführt werden kann, wenn diese in der Lage bleibt, sich zur Verireterin berechtigter Be schwerden der Arbeiter z» machen. Not und Elend sind der beste Boden für die Sozialdemokratie: darum müssen der Staat und die ßiesetzgebung bemüht bleiben, solchen Boden der Gegnerin zu entziehen. Das Bestreben der Arbeiter, sich zu organisieren, ist berechtigt, wenn cs auch in der Praxis dahin führt, die Macht und die Propaganda der Sozialdemokratie zu verstärken Deshalb darf den Arbeitern das Recht, sich zu Percinen und Ver tretungen znsammenzuschließen, nicht versagt oder verkürzt werden Die Regierung ist verpflichtet, daS zu tun und zu unterstützen, was sachlich, unter dem Gesichtspunkte der sozialen Gerechtigkeit und der Gleichberechtigung geboten ist, und die Lösung der Frage der Organisation der Arbeiter erscheint hiernach um so mehr er forderlich, als die Organisationen der Arbeitgeber mehr und mehr eine Gestaltung gewinnen, der der Staat im Gesamtintercsse nicht mehr gleichgültig und untätig gegenübcrstehen darf. Graf Bülow hält es für eine Hauptaufgabe der staatserhaltcnden Poli tik, einerseits die kartellierten Kapitalkräste, andererseits die Ge- werkschaftsbildnng in den richtigen, durch das Gemeinwohl ge zogenen Grenzen zu halten. Ob der vorliegende Gesetzentwurf hierzu beiträgt, ist eine der wichtigsten Fragen, von deren Beant wortung die Stelluiignahine zu den einzelnen Vorschlägen der Berggesetznovelle bedingt wird. Der NcgierungSausfassung. die vorgestern Graf Bülow inr preußischen Abgeordnetenhause geltend gemacht hat, am nächsten kommt die Haltung des Zentrums, Wie ihr der Abgeordnete Dr. Spahn Ausdruck gegeben hat. Dieser Zciitrumssührer ist der Meinung, daß der Vorlage zngcstimmt werden muß, wenn die Frage, ob diese berechtigte Forderungen erfüllt, zu bejahen ist: und er'bejaht diese Frage fast ohne Einschränkung. Mit besonderer Wärme tritt er für die obligatorische Einführung von Arbeiter'! ausschi'isscn ein: der Kapitalmacht stehe der Arbeiter mit dem i Bewußtsein gegenüber, daß er seine Arbeit ebenso cinschätzcn müsse wie der Nntcrnehmer das Geld: vr verlangt deshalb die praktische Anerkennung der Gleichwertigkeit von Arbeit und Geld. Tie Frage, ob cs opportun gewesen ist. das Bergarbciterschutzgesctz jetzt cinzubringen. beantwortet der Abgeordnete Tr. Spalm unbe dingt bejahend, im Gegensätze zu den Ansichten dcS konservativen und des natwnallibcralen Redners, die das Schwergewicht ihrer Kritik und Bedenken aus die Jnopportnnität der Novelle legen. Graf Biilow hatte sehr entschieden bestritten, daß der Entwurf zum Bergarbeiterschub den Charakter eines Rat- oder ! Gelcgenheitsgesctzcs trage; sowohl der konservative Abgeordnete Dr. von Hcpdcbrand und der Lasa, wie der nationalliberale Abgeord nete Schiffer blieben von dem Gegenteil überzeugt und ihre Aus führungen gipfelten in dieser Hinsicht in der Befürchtung, daß die Novelle, die durch den Bergarbeitcrausstand im Ruhrrcvier wenn auch nicht hervorgenisen. so doch veranlaßt worden ist, mittelbar als ein Erfolg des Kontraklbruchcs der Ar beiter angesehen und in diesem Sinne ausgebeutct werden könne. Von konservativer Seite wurde sehr entschieden betont, daß der Zeitpunkt der Einbringung der Vorlage den Schein Her vorrufen müßte, als habe die Regierung angesichts einer gesetz widrigen, gewalttätigen Handlungsweise Konzessionen bewilligt. Die Bergleute waren unter schwerem Kontraktbruche in den Ans stand getreten, und nicht einmal überall hatten begründete Ursachen zur Einstellung der Arbeit Vorgelegen. Ihnen gegenüber besonderes Entgegenkommen zu beweisen, lag kein zwingender Anlaß vor, vielmehr mußte der Eindruck entstehen, als seien die Versprechungen der Regierung eine Art Prämie für das kontraktbrüchige Bcrhalten. Unter lebhaftester Zustimmung seiner Fraktionsgcnossen be mängelte der Abgeordnete Dr. von Heydebrand und der Lasa vornehmlich die unzeitgemäße Ankündigung der vorliegenden Berggesetznovelle. Graf Bülow hatte zuvor n. a. bemerkt, in der Politik komme es vor allem aus die rechte Zeit an: der kon servative Redner erbrachte den Beweis, daß die preiißil'chc Regie- rnng gerade hiergegen arg gesündigt babe. Ueberdies kann sich die Regierung auch nicht von dem Vorwürfe der Inkonsequenz entlasten. Der konservative Abgeordnete Professor Metger hat riachgelviesen, daß sie innerhalb kurzer Zeit einen auffälligen MeinungSwechscl vollzogen habe. Stoch am 23. Januar halte sich der Handelsminister dahin ausgesprochen, es sei nicht zweck- mäßig, Gesetze ab irnto zu machen: wenn die Ruhe im Ruhr- revier wieder hergestellt sei, werde die Zeit gekommen sein, zu erwägen, wo man gesetzliche Hilfe schaffen müßte. Aber schon acht Tage später erklärt« er, es sei ein einstimmiger Beschluß des StaatsministerinmS, eine Novelle zum Berggesetze auszuarbeiten, in der d-i« wesentlichen Punkte der Beschwerden der Bergleute gesetzlich geregelt werden sollten. Inzwischen hatte die Regie- rung von dem Anerbieten der Bergwerksbesitzer Gebrauch gemocht und Kommissare geschickt mit dein Aufträge, die Verhältnisse zu untersuchen. Allerdings hatte man erst an demselben Tage mit der Arbeit begonnen, an dein der Minister im preußischen A-b» aeordneirichause di« erwähnte Erklärung abgad. Man wird zu- gestehen müssen, daß dieses Vorgehen der Regierung schwer ver ständlich ist: einmal erklärt sie. man könne während des Streikt et» neues Berggesetz nicht machen, und toemge Tage später kündigt sie ein solches an: sie beginnt eine Untersuchung darüber, ob die Beschwerden der Arbeiter begründet sind, und versprich: dann, den Beschwerden abzuhelfen, ehe sie das Ergebnis der Untersuchung kennt. Graf Biilow hat sich verpflichtet gefühll, vorgestern ieine Mißbilligung über die Unrechtmüßigkeit auszu- sprechen, mit der der Sireik im Ruhrrevier begonnen worden ist. Aber das ändert doch nichts mehr an der Taffache, daß die Ankündigung der Novelle zur Erhöhung des Vergarbeüerschutzes eine völlige Ignorierung des Kontraktbruches bedeutet, und daß die Aussichten für einen künftigen Ausstand im Sinne der kontraktbrüchigen Arbeiter vermehrt worden sind. Der national- liberale Abgeordnete Schiffer hat zweifellos ein Recht, zu be tonen, daß hier ein Präzedenzfall vorliegt, der unter Umständen verhängnisvoll wirken kann. Hoffentlich erweisen sich der Optimismus und Opportunismus der preußischen Regierung dadurch segensreich, daß die vorliegende Novelle dazu beiträgt, der Sozialdemokratie Abbruch zu tun und das Vertrauen der Bergarbeiter zur bestehenden Ordnung zu festigen und wieder zu gewinnen. Neueste Trahtmel-unsten vom 28. März. Deutscher Reichstag. , Berlin. lPrui.-Tel.j Die Etatberatun« wird fort gesetzt beim Etat der Zölle und Verbrauchssteuern. Die Budgctkomuüssion hat den Elatausatz der Zölle um 24 Mil lionen erhöht. — Abg. Gras Kanrtz lkous.j beantragt Aus hebung der Zollkreditc aus Getreide und Mühlensabrikate schon vom 1. Juli 1905 ab, und zwar mit Rücksicht aus die vor dem Inkrafttreten des neuen Zolltarifs und der neuen Handels verträge zu erwartende starke spekulative Mebreinfuhr von Ge treide. — Schatziekrctär v. Stengel wiederholt Zeine früheren Bedenken gegen die Resolution. Die frühe Aufhebung der Zoll kredite würde für unseren Gctreidchandei, ver daran« nicht vor bereitet sei, sehr einschneidend sein. Außerdem würden wir uns dem Vorwürfe aussetzen, illonal gegen die Vcrtraasstaaten zu handeln. (Lachen sinkst Sollte sich etwa im Herbste eine miß bräuchliche spekulative Ausnutzung der Lage der Gesetzgebung durch starke Mehrcinfuhrcu Herausstellen, so würden wir daim eine Gcsetzesvorlage einbrmgen. lRus links: Was heißt hier mißbräuchlich.! — Mag. Speck lZentr.j, Ga mp sReicbsp.j, Wolfs sBund der Landw.I und Böckler (Antis.j sind mit Ver weisung der Resolution an die Kommission einverstanden. — Abg. Paasche erklärt, seine Freunde billigten an sich eine baldige Aufhebung der, Zollkreditc für Getreide und seien daher auch einer Uebcrweisung der Resolution an die Kommission nicht ent- gegen, aber sie glaubten kaum, daß die Kommission bei den vonr Schatzsekretär geltend gemachten Bedenken zu einem zustimmen- deu Beschlüsse kommen könne. — Abgg. Singer s'SozR Kaemps streif. Volksp.t und Mommsen streif Vcr.s d» kämvsen die Resolution, — Abg. Gras v. S ch >v e ri n-Löwch lkons.s empfiehlt die Resolution. Werde ihr stattgegeben, so werde damit nur ein in den Handelsverträgen begangener Feister wieder aut gemacht. — Der Titel Zölle wird in der von der Kommission vorgeschlagenen Höhe genehmigt. Ferner wird eine von der Kommiffion vorgcschlagene Resolution angenommen, in der der Reichskanzler tunlichst zur Erleichterung der bezüglic» der zollfreien Verwendung von Benzin bestehenden Kontroll- maßrcgcln ersucht wird. Die Abstimmung über die Resolution des Grafen Kanitz wird ausgesetzt. Zum Titel Zu ckerst e u cr beantragt die Kommission eine Resolution, betr. Entschädigung derjenigen Süßstoffhändler, deren unter Zollverschluß gewesene Süßstofsvorrätc vernichtet woffdcn sind. — Ada. Schmidt- Wanzleben lnat.-lib.s hofft auf eine erneute Herabsetzung der Zuckersteucr und erinnert daran, daß vom Staatssekretär vor zwei Jahren für den Fall crner entsprechciiden Steigerung des Konsums und des Stenerertrags eine weitere Ermäßigung der Steuer gleichsam zngesagt worden sei. Die deiinsiven Konsc- qncnzcir der Brüsseler Konvenffo» werde man noch ab warten müssen. Einstweffen stehe jedenfalls fest, daß unsere Ausfuhr stark zurückgegangen sei. Wünschenswert seien Erleichterungen für unsere Konscrven.Fndustrie. Die gleichartige englffche Industrie habe ihre Blülc dem billigen Zucker Ki verdanken. - Abg. v. Staudn ikons.j bittet gleichfalls die Regierung, sobcsta als möglich mit einer Herabsetzung der Zuckervcrbrauchsabgabe vorzngehcn. — Abg. Paasche stiai.-lib.j warnt vor solche» Forderungen in einem Augenblick, da das Reich nach neuen Steuern suchen müsse. Die Ziickersteuerherabsetzimg vor zwei Jahren habe allerdings den Jnlundsverbrauch stark erhöh!, aber daraus folge noch keineswegs, das; jetzt auch eine erneute Steuer herabsetzung denselben Effekt haben werde, denn damals siel mit der Steuerherabsetzung der Wcafall des ganzen großen Kartell- Nutzens Ziisammcn, sodak der inländische Zuckcrprcis gleich sehr- beträchtlich sinken mußte. Es versteht sich von selbst, daß die Ausfuhr sinken mußte, wenn die Produktion zurückging und drr Jnlandsverbranch stieg. Jedenfalls sei alles exportiert worden, was für den Export verfügbar war. Mit den Ergebnissen,der Brüsseler Konvention könnten wir also durchaus zufrieden sei». — Geh. Rat Kühn tritt im ivcwntiichcir dem Vorredner bei und bestätigt, daß England in vollster Lonalität und Vertrags treue gemäß der Konvention venahre. Es seien daher auch alle mm einzelnen Rednern geäiißerlen Besorgnisse wegen Be- giliiftigung des spanischeil Klickers in England hinfällig. — Aba. Pach nicke streif Ver.j führt ans. die Konvention habe sich vortrefflich bewährt. -Ihr Hauptzweck, die u-ngesnnde Prämien- wirffchaft zn beseitigen und damit die Ziickerinduftri« wieder auf eine gesunde Grundlage zn stellen, sei erreichst worden An der Tendenz einer weiteren Herabsetzung der Ver brauchsabgaben müsse festgchalteii toerden. — Der Titel wird nenehmiot »nd die Resolution der Kommission angenommen. — Beim Etatadschnitt „Zuschuß für die einmaligen Ausgaben de« außerordentlichen Etats, Zuschuß des anßcrordcntlichcn- Etats, Anleihe und Matriknlarbeiträge" referiert Abg. Speck lZentr.j über die m der Kon,Mission erfolgt« Übertragung der * » -'s U - »I
