Volltext Seite (XML)
86. Jahrgang. HS 18 Mittwoch, 11. Januar 1V22. A«n>»r«ch»r. vommilnummer 28 2<1 vur Mr v«h>l^prSch«: 20011. —- k> Lr»»r»n und DoroN.n d»I ISgI>ch »nxlmaliaer Aulrapun» monatlich «,— 1t>-, VkAUZ5*Töl)Ul)k >>^nt«l^dr»ch du^ d^» Pol d^ tr,!lch »ll»ima!>srin vortano monMch ,. Li» »Inlpallia» 17 mn, dr»>>» ,1«II» «,— M. «uf Aam>I>»nant»la»n, Ln»«t-»n «nt« ÄN^LlkiLN^DlLlltz. St,It«n-u. Wohnun,,marI»I, t Ipaili«, An-u. P.rtlLuI« DorjuaaMd' taut 0 ri L' l Lar». Äuowarltu» ituftrits» »egen Aorauobizavlung. »injklnummer 7V Ps. Sch»W>»u», und ltmml,»t<d»ll»tl»Il«i WarikuNraK» SS/»0. Lru» u. Dorla« oon »»Ich » «»lchardt tn Dl»»»» V»iNch»«t-N«nto 10SS Drrod»». llachdruch nur mit dautttch« LuiUrnangad« <„Lre»dn»r vachr.-) »ulit!»-. — Unvertanal, Schrtllvttch» w»rd«o nicht aufdewadrt. Vor Sem Nieüergang -er Sleuerlawine. Lermes verlel-igk das Skeuerprogramm. — Ergebnisse -er Ausschutzberalungen. iDra-tmrldu«, unser»» Berliner Schrtftlettung.) Verl!«, 10. Jan. In einer gemeinsamen Sitzung der AetLen EteueranSschüffe des Reichstages nahm beute Retch»finanzmlnisler Kermes Las Wort zu folgenden Ausführungen: Bereits im Reichs tage habe ich betont, daß alles geschehen müsse, um unseren Verpflichtungen aus dem verlorenen Kriege nachzukommen, «nd dah deshalb die steuerliche Belastung soweit angespannt «erben müsse, als eS mit der Aufrechterhaltung des Wirt- fchaslSwesenS irgend vereinbar sei. Was das Ergebnis der Ausschuhberatungen im einzelnen anlangt, so sind in einer Reihe von Gesetzentwürfen Aender ungen beschlossen »orden. die deren finanzielles Ergebnis nicht unwesentlich dcrinslussen. Die Neichsreglerung mutz den gröhteu Wert > Aaraus legen, dah die betonte Notwendigkeit der Aus- Ichspsung aller Steuerquellc« bis aufs üu berste tat-! »schlich ersüll« wird und ich darf mir deshalb die dringende! Bitte gestatten, die Beschlüsse der ersten Lesung tu dieser! Richtung einer Nachprüfung zu unterziehen. Die Wünsche der Neichsreglerung kaun ich kurz dahin zusammenfassen: Die Zölle auf Aasfee. Tee und Kakao, deren Erhöhung in erster Lesung abgelehnt worden ist, müssen mindestens aus die vom Neichswirtschaftsrat vvrgcschlagene Höhe gebracht wer den. Bei der T a b a k st e u e r wird die Herabsetzung der Er- mükigung der Steuersätze für Zigaretten und für Fein schnitt von 20 A> auf höchstens lN notwendig sein. Bei der B i e r st e u e r wird die Steuerbegünstigung aus Bier mit einem StammwUrzegehalt bis zu « ?!- beseitigt werden, und im übrigen der gesamte Ertrag aus der vorgeschlagenen Bierstcuer voll dem Reiche zufliesicn müssen. Den Gemein den wird daneben die Befugnis zur selbständigen Erhebung eines bestimmten Zuschlages cinzuräumen sein. Die Zuekersteucr, die in erster Lesung auf den Satz von nur 80 Mk. für de» Doppelzentner erhöht worden ist, muh auf de» im Sntmurs vorgcschlagencn Satz von lOO Mk. für den Doppelzentner gebracht werden. Bei der Kohlen st euer muh der grösste Wert darauf gelegt werden, dah die vor geschlagene Erhöhung auf 10 bewilligt wird, mit der Mah- gabe. dah je nach Lage der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Ermähtgung oder Erhöhung dieses Satzes eintreten kann. Die Umsatzsteuer soll nach den Beschlüssen in erster Lesung nur auf 2 A erhöht werden. Diese Steuer bildet wegen ihre» Ertrages das Rückgrat der vorgcschlagenen Finanzrcform und eS muh deshalb aus finanziellen und auch aus sonstigen Gründen der grösste Wert darauf gelegt wer den. dah der Im Entwurf vorgeschlagenc Satz von 2,5 A auch tatsächlich Gesetzeskraft erlangt. Die Reichsregierung glaubt sich z» dieser Bitte um so mehr berechtigt, als sie der Ueber- zeugung ist. dah auch dieser Satz wirtschaftlich tragbar ilt. Auch sonst erscheint die Nachprüfung einzelner Abänderun gen dringend geboten. Bezüglich der L u x u S g a h st ä t t e n st e u e r. die in erster Lesung gestrichen worden ist. wird zu erwägen sein, ob nicht doch der diesem Vorschläge zugrundeliegende be rechtigte ivedanke vielleiclst in der Weise durchgesührt werden kann, dah unter Berücksichtigung des Vorschlags de» Deutschen Siadtetagcs e'.n Rahmengesetz im Sinne des Entwurfs geickmifen wird, innerhalb dessen die Gemeinden für selbständige Regelung befugt erklärt werden. Nur bei -en Vermögens st euerg« setzen, die in verschiedener Hinsicht den Kernpunkt der Vorlage bilden, find ebenfalls wesentliche Aenderungen erfolgt. Der Tarif des 2ler- «rögenSsteuergesetzes ist nrit Rücksicht aus die Inzwischen ein- getretenc Geldentwertung durch Ausciuandcrziehung der St«uerstufen abHcschwächt worden. Ich möchte anerkennen, dah eine Adändcrung des Tarifs aus den angegebenen Gründen notwendig ist: eS wird aber zu prüfen sein, ob diese Abänderungen in dem Umfange, wie sie in erster Lesung beschlossen morden sind, bestehen bleiben können. Auch bei der VermögenszuwaclxSsteucr lxilt« ich dl« weit gehende Ermühigung des Tarifs nicht für tragbar. W»U man die eingctretcnc Gcldcnlivcrtung berücksichtigen, io würde es nach meiner Auflassung geniigcn, wenn für die ersten Steucrstusen dieses Tarifs an Stelle von lMOOO Mark SOOOOO Mark gesetzt n>crdcn. ferner möchte Ich mich da gegen anSiprcchen, dah für jeden Bcranlagiingszciiraui» 100 000 Mark Vermögenszuir-gcli-osteiicr Ireibleiben. und dah bei dicker Steuer das in erster Lesung beschlossene Kinder- Privileg ausrechterlmlten bleibt. Bezüglich der Abgabe vom Vermögens- »uwachö der Nachkriegszeit möchte ich bitten, bei den Bcwertungsvvrschristcn die Regierungsvorlage wieder- herzustellen. Die hiernach von Ihr erbetene Abänderung der Beschlüsse in erster Lesung ,st in ihrer finanziellen Wirkung sehr erheblich. Durch di« Abstriche und Abschwächungcn, die in erster Lesung in den Regierungs vorlagen gemacht worden sind, entstehen Ausfälle, die in folgender Welfe zu schätzen sind: Del der Kohlenstener aus 4 bio 5 Milliarden Mark, bet der Zuckerstcuer aus eine halbe Milliarde Mark, bei der Bierstcuer aus ÜS Milliarde Mark, bei der Tabaksteuer aus V.4 Milliarde Mark, bei den Zöllen ans 1.5 Milliarde Mark und bei der Umsatzsteuer aus S Milliarden Mark, mithin bei den Verbrauchssteuern aus rund lL Milliarde« Mark. Bei den drei Ver mögenssteuern ist eine Schätzung des Aussalls nicht mög lich. weil eine sichere Ertragskcliätzung fehlt und Unterlagen für Einreihung des Vermögens bzw. des VcrmögenS- zuwachses aus die einzelnen Stuken der Tarif« srlilt. Die Ausfälle dürsten jedoch auch hier erheblich sein. Schon mit Rücksicht auf diese iinaozielle Wirkung richte ich die dringende Bitte an Sic. meinen Anregungen Holge zu geben. Die Abänderung des Einkonnnensteuergeictze» ist im Auslände zum Teil einer absälligrn Kritik unierzogcn worden. Diese Kritik ist vollständig unberech. tilgt. Sie trägt nicht dem Umstande Rechnung, dah die vom Reichstage einstimmig beschlossene Acndrrung des Einkommensteuergesetzes dadurch ein Gebot der Notwendig- kett geworden war dah die Kaufkraft der Mark seit dem Zeitpunkte, an dem der ursprüngliche Tarif der Ein- loMmensteuer ausgestellt worden tkt. eine wesen jjlche Senkung erfahren hat. Der ursprüngliche Tarif der Einkommensteuer stammt aus den Jahren lülU bis >«20. Bei dieser Ausstellung mar auf die Gcldeniwertung fast gar keine Rücksicht genommen worden. Seitdem ist die Entwertung der Mark nicht nur nach ihrer aus ländischen, sondern ganz besonders nach ihrer inländischen Kaufkraft infolge der immer stärker werdenden Angleichung der inneren Preise an die Weltmarltprcise aus, er- ordentlich groh geworden. Heute ist der internationale Wert der Mark etwa i bis 4 Pf., die inländische Kaufkraft wird mit nur noch 8 Friedenspfennigen angenommen. Dcmgcmäh be sitzen die Markeinkommrn nur noch den zwanzigsten Teil ihrer Frlcdcnökanfkraft, ko das, also jetzt ei» Einkommen von SÜU»Ü Mk. nach seiner Kanikrast einem Hrtedeuseinkommen von LSilv Mk. entspricht. Unter dielen Umstände» mühte das im wesentlichen auf die Hriedenokanskralt der Mark abge stimmte Gesetz der jetzigen Naujkrast der Mark angcpaht werden. Bereits im März 1021 ist eine Ermähigung der Einkommensteuer für Einkommen bis zu 100000 Mk. gewährt, und im Dezem ber vorigen Jahres muhte wegen der weiter fortgeschrittenen Oieldcntwertllng die Ermähigung ans sämtliche Einkommen- klaffen auSgcgcbcn werden, wenn hierbei auch insbesondere bei den Höheren Einkommen der verminderten Kaufkraft nicht im vollem ttmfnnge Rechnung getragen werden konnte. Tie Ermähigi'Ng der Einkommensteuer auf eine dem Wert verhältnisse der Mark entsprechende Höhe wird nach Auf fassung der ReichSfinanzvermaltnna, die günstige "Wirkung haben, das bei der bisherigen auherordentlichcii hohen Be lastung überall zutage getretene Bestreben de? Steuer pflichtigen, das Einkommen ans legalem oder illegalem Wege der Besteuerung zu entziehen, cinzudämmcn. Trotz der d^rch die Geldcntivcrtuug gebotenen Senkung des Ein- lominentarifö ist zu erwarten, das, daS im Etat für 1022 vor gesehene Aufkommen an Einkommensteuern den Betrag von 23 Milliarden M k. mindestens erreiche» wird, da mit Rücksicht ans die eiiigcticteiic Geldentwertung auch durchweg die nominelle Hohe der Einkommen anber- erdentlich gestiegen ist »nd durch diese Steigerung der Mark- einkommen die Ermähigiiilg der Steuersätze zweifellos aus geglichen wird. Im übrigen möchte ich daraus Hinweisen, dah die Stellungnahme eines Teiles der ausländische« Presse gegenüber den im Dezember bcschlo>se»en «tahnah.uen nicht der Aussaffung entsprach, die bei anderen Gelegenheiten von anc-iändischeu Sachverständigen über die deutsche Ltcucrbclasluug ausgesprochen morden ist. Bereits aus der Brüsseler Finanzkonscrcnz ist aus die starte Anspannung der direkten Steuern in Deutschland hingewiesen worden nnd vor einiger Zeit hat ein bekannter französiscljer Sach verständiger sich in dem Sinne ausgesprochen, dah die direkten Steuern in Dentschla«» zn hoch seien nnd daher nicht voll eingingen. Was die Erhöhung der Ein kommensteuer anlangt, so ,st mit grösstem Nachdruck von seiten des NctchsfinanzniinistcrinmS dahin gewirkt worden, dah die Veranlagung zur Rcichsctiikommcnsteuer für das Rechnungssahr 1020 alsbald znm Ablchluh kommt. Nach den vorliegenden Berichten der Landcssinanzämter ist damit zu rechnen, bah diese Veranlagung bis Ende d. M. säst überall vollendet ist. Dann wird auch die Einziehung der Einkommcnstener folgen und es werde» nach den Bestimmungen des Ein kommensteuergesetzes auf Grund der Veranlagung für I«20 selbsttätig die Vorauszahlungen für die weiteren Rech nungsjahre eintreten, so das, dann auch diejenigen Ein kommen. die nicht dem Lohnabzug unterworfen sind, in gleicher Weise wie diese rechtzeitig ihre Steuern leisten. Ferner ist Anordnung getroffen worden, dah in die Veranlagung der Einkommensteuer aus das Rechnungsjahr 1020 sich unmittelbar die Veranlagung zur Einkommen steuer für das Rechnungsjahr I«2l anschlicht, die dann spätestens bis Mitte l« 2 2 zu Ende geführt sein muh. Dadurch hoffe ich, dah in der Veranlagung der Ein kommensteuer der Turnus erreicht wird, der notwendig ist, um ein rrgelmähigcs Fliehen dieser Steuer zu ermöglichen. Voraussetzung hierfür ist freilich, dah im Jahre l»22 die Stcncrbchördcn. deren Ncberlastung und Arbeitsleistung ich durchaus anerkenne, nicht durch neue Stcucrmahnahmen in einer Weise gestört werden. Wegen der Geschäftslage bei den Steuerbehörden m»h ich die Bitte aussprechen, von neuen steuerlichen Mahnahmcn über die Vorschläge der NeichSregterung hinaus abznsehen, da diese, selbst wenn sie innerhalb kurzer Frist in Gesehessorm gebracht werden könnten, unter keinen Umständen von den Steuerbehörden durchz» führen mären. ES würden hierdurch nur Gesetze geschaffen, die ans dem Papier stehen und dem Reiche nnd der Hlnanzvcrwaltung im In- und Auslände aufs neue den Vorwnrk zuzicben würden, dah in Dcutschland zwar Stenern geschaffen, aber nicht ein- gezogen werden. DaS Jahr U>22 m»h aus die Ncichsfinanz- Verwaltung ein Jahr der inneren Konsolidir» ru n g ihres gesamten Betriebes sein, da hierin die erste und wichtigste Voraussetzung für ein starkes nnd regelmässiges Fliehen der Stcucrguellen liegt. — Daraus wurde die Ver tagung der Beratungen bis zu einem Zeit,'»,,kt beschlossen, der in, Einvernehmen mit der Negierung bestimmt wer den soll. » Tkokgesehliche Steuererhebung. Berlin, IN. Jan. Der Allgemeine Deutsche Gewerk, schaftsbiind. die A. F. A. und der Deutsche Veamtenbund haben an Neichsreglerung und Reichstag eine Eingabe ge- richtet, die sofortige Einbringung eines Not» gesetzes verlangt, das die vorläufige Zahlung rückständiger oder noch nicht veranlagter direkter Steuern auf Grund der Selbsteiuschätzung vorbereite« soll. Nichts gelernt und nichts vergessen. »Die proletarischen Massen blicken heute mit Besorg. nIS auf den Leipziger Parteitag." so äitheri« sich der »n. abhängig« Neichstagsabgeordnete Erilzz.en in der Einleitung keiner Begrühungsrede. die er an die zweihundert in Leipzig versammelten Stützen der linksradikalen Doktrin richtete. Er hätte dieses Wort mit Hug und Recht erw-'-tern und ihm einen allgemeinen Sinn neben können. Nicht nur ..die proletarischen Massen", auch das ganze gebildet« und gesittete Bürgertum D-e»tschlands blickt «nrit Besorgnis" dem Sck>airspicl zu, das sich in diesen Tagen in der Pleihe- stadi entwickelt, allerdings nicht mit der Besorgnis, die gleichbedeutend mit Hurckst ist, vielmehr nrit der. die auS dem Mitleid n.'.t Irrenden und Verirrten sich erg bt. und die in der Hrage Ausdruck findet, wie lange und mit welchem Ende es noch möglich sein wird, dah deutsche Staatsbürger unter Hintansetzung aller Tatlaclien unwirk. lichen und gefährliil>en wirtsckiakilickien und poetischen Träumereien nachhängen, deren Verfolgung ebenso ver hängnisvoll wie zeitraubend ist. Während sich im Süden Hrankrcichs die Politiker der Entente zu der Klarheit durchgerungen zu traben sckreincn. dah di« nächste Ausgabe des euroväiickren' WLederausbaiies die Entlastung Deutsch lands sein muh. vergeuden deutsche Parteipolitiler Kraft und Zeit mit der Beratung von Hragcn. wie: „Zertrümmerung der kapiia.^stisckrcn Reaktion". „Zuia»imenschluh der grohcn Älassen des dents-chcn und des WcltvrolciariatS", „Klaffen- kamps" u. a. m. Verständnislosigkeit der gcichichilichen Entwicklung ihrer Zeit gegenüber ist das mindeste, was inan diesen Männern vorzuwersen lrat. Verständnislosigkeit ^lsondcrheit gcgenül-er den Notwendigkeiten ihres Volkes, das seine ganze Krast in diesen Tagen zuiammcnnchlnen muh. um wirtsckrasilich und national mcitcrbesteheii zu können. Hür diele Sorgen, denen man in Stuttgart auf der Tagung der Deutschen Bolkspartci und auch aus dem Bremer Parteitaa der Demokraten vollste Aufmerksamkeit nnd e'»geizende Erörterungen widmete, haben die Leipziger N.-S.-P.-Verireier nichts übrig. Ueber den Horizont ihrer Parteibrille vermag ihr Blick nicht in die Weiten der Volkszukunft. In die Sorgen und Nöte zn dringen, denen die Rolksgesamtheit zu begegnen hat. Das ist der oberste Eindruck, den man bei aufmerksamer Verfolgung der Vor. gänge des Leipziger Parteitages konstatieren muh. Alles, wovon dort bislrer die Nedc ivar. stand unter dem klein- lxl>en Zeichen der Stärkung der Partei, der Ausbreitung der parteilichen Mach! über das Land, über den Erdteil, über die Welt. Wie festigen, verbreitern mir unseren Ein- sluh, >m« gewinnen wir unter Ausschaltung der Anders denkenden die Herrlckiaft. wie kommen wir znm Endziele, der „Diktatur d«S Proletariats'? Tast diese Jragc» noch heute gestellt werden, dah ihre Kern- und Grundgedanken ans dem Gang der Leipziger Erörterungen immer wieder cmpvrtanchen, beweist nur. wie wenig inan in den.Reihen der Unabhängigen - Partei den Geist der Zeiten zu er lauschen und zu berücksichtigen befähigt ist. und w.e lebens unfähig iiie mit solchen Zielen verbundenen Bestrebungen dieser Partei sind. Seit ihrem letzten Parteitag in Halle im Oktober 1«2V, auf dem. wie erinnerlich, die Unabhängige Partei „in Stücke geschlagen" wurde, hat sich so manches zugetragen, das im Lager deS Linksradikalismus zu denken geben sollte. Der Ausfall der Kommunalwahlcn in einzelnen Ländern deS Reiches bewies, dah die Anteilnahme der Bevölkerung an der unabhängig sozialistischen und kommunistischen Be wegung immer geringer wird, dah Hundcrttansende von Wahlberechtigten, die unter dem Einfluh der revolutionären Strömung der Nachkriegszeit dem Radikalismus verfallen waren, zur Besinnung gekommen sind. Nicht zuletzt war dieser Wandel der politischen Ucberzcugung die indirekte Holge der Vorgänge in Sowjetruhland. dessen völliger Zu sammenbruch den Beweis für die Unmöglichkeit der Ver wirklichung sozialistischer und kommunistischer Theorien er brachte. Aber auch die nun seit Monaten mährenden Ab- bröckelungs- und Zersctzungsvorgängc in dem seinerzeit der unabhängigen Partei zugehörigen Teile der K. P. D. taten das Ihre, die Massen davon zu überzeugen, dah ihr Glaube an die alleinseligmachende sozialistische und kommunistische Lehre schmählich enttäuscht worden ist. Zu diesen im Sinne der unabhängigen Partei widrigen Geschehnissen trat im Oktober des vergangenen Jahres dir zweifellos mit takti schem Geschick durchgeführte Annäherung der Mchrheits- sozialtsten an die bürgerlichen Mittclpartcien, wie sie in der Endrcsolutlon des Görlitzcr Parteitags zum Ausdruck kam. Alle diese Vorgänge, die hier nur kurz gestreift werden könneiz, hätten Anlah genug geboten, den gegenwärtigen Leipziger Parteitag zu einer nach innen gerichteten, strengen Prüfung der Wege und Ziele der unabhängigen Partei wer den zu lassen. Aber daran ist man mit Absicht und a»S guten Gründen vorbeigcgangen. Erispicn, Ledebour, Dittmann und andere der ersten Wortführer haben jene Geschehnisse wohl erwähnt, sie aber nur dazu ansgeschlachtet. den Trug- schluh zu erhärten, dah die unabhängige Partei felsenfest in , sich verankert und dazu berufen sei. die Masse» um sich zu E scharen und den alten Zielen auch weiterhin entgegen- zusühren. Sie haben also nichts gelernt und nichts ver» gellen. Sie denken sich also noch immer die Zukunft so, wie sie sich nebelhaft in den znm Erbrechen oft gehörten und auf dem Parteitag wieder und wieder genannten Schlagworle» von der „Zusammenfassung deS revolutionären Weltprole tariats". der „Bekämpfung der kapitalistischen Bourgeoisie", „der Diktatur" u. a. m. kennzeichnet. Wo ist dieses revolutionär« Weltprolctartat. wo die kapitalistische Bourgeoisie, wie sind ihre Kennzeichen, wie soll die Diktatur der obsiegenden Prvletartcrschicht ausschen? Z« «Ul diese« Fragen, auf die noch kein sozialistischer Theoretiker