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Aeneste VSrstn-Tklrgrammr Nacht-Telegramme. «Nur tu einem Lbeile der »uN«,«> «Nur in einem lbeile der «ull»,«> verIi«. i>. gmiunr. Da« «rd- mui««- und 0>»en»llli mir« au» «Uerdöchfte» «eletzi au, «.».«. in dn> kelirüume» »e« «L,U,l»cheu Schiuiie« in hergedraNiter weil» aeieiert «erde». — «in 18. Januar soll »d»,,s,0« im ltSnigiiillrn Lchlolie ei» «avitel de« doden Orden» vom Schwarte» «vier llaitlinden. Wien. i>. Januar, »nterrichtete I Stimm«, deftrelie» da« Obwalten' blvlowatilcher Berhandiunnen d«. »ünlich «ulliariens, gleichwie da« iitordandenlei» russilchcr PorlchlSge. ». San. <«elke>»em.> Welten nledei,er, loco 183-188, eivrll.Mai >7«,«n. Juni-Jult >732,0. lltogaeu niedriger, locu 1,1 U«. «»rll-Mat I2UM. Juni-Juli 121.VV. «ommcrlcher Hasrr loro IV2 1««. «ü»0l nuveriind.. Jan.t7.bt>. «prit- Wal 18,28. Svtrtlus fester, ioeo »hur »all 98.00. mi, tiw Mark, «»»- peuer «7,70, mit ,7» Mark, ,70 A3. Jahrgang. Aufl.46,000 Exempl. W-> Dresden. 1888. ... ^ «»ulumfteuer i>I,dt>, «lpril - Mai »».in». *e»role»m loco verzoll, lZ.Iu > «re«Ian,« Januar. ,«cireide> ^ mir»». Svtritn« v>. Ivo LIr. ,00- »rl. bd M. «erdrauwoadgade eivril. Mat 19M, »ai - Juni 50,20, do 7» M.ilvr,. «ai.J„„i . .Sanuar -r-drua. 115,00, «pril-Mat 120,an. Mni-Jnu, titt dd. »tiibol April. Mai 18."». «a.i' Sun, .-. Jini fest. - ' Wetter: Thauwelter. HdttrQ ^S.V0V1, part. und orvto lAa^'o. Domino« in vorrilp/I. Au«zv<:>>> ttlr Uorrvn unil Dämon. ^uttr8/-o n»el> unnErts zvorclon prompt olkoetuirt. r«Iv>»I»an ^ir. e/s »i>: Volllcommonstvi' selbsttli.ttigor, tz'vrilu8elilo8or U Hdiir bvi»8i»ik««>i-^»n^i»ieit«», x». Lite«. Urospoeto /rratin und stanoo. I8,U1N> XlUtI« In» Ourt UsinLius, , ViSlN- M ülNtM. kükllkkllliö I. ÜMNH ? Domino« in sekivarr um! coulourt M ^ »ertldw 8tr«i>fts. jHoI»!«»9«9ii-iti S4. Tr. ^ ^ tvis-t-vi» livrr» tlnt-Lonciiwr ^<lLm>. ^ ^ Llvinom alten link» gotroa Ni'ö88to 8:mborlcoit >in<l Fecura- ^ 1v88o. Dlinktliebo Lv8or>;unA nneb anscvarts. ^ «lalins kentler, Ki8«n-, kill/- imi> liiiWMiUMi. Spemtiliit: ^.llo Lorten e'iLerns Osten, LZeN-Artikel niül ^iM§eIiLtt.L-2L§sn3tLnäs. Verschttrfimci dcs Stizialistenaescstes. Ht'fnnchricliit'n. Ktimnicrvcilicmdltiiint'ii. Lti'idtn>iswnlil. AcrMchwdcte Oisisiere, Stcidtverorvncter ^^Ililirii' Thicl acgen Sttidiratl» Ltiiake. Gerichtsvcihcmdlunaeii. KiiiiswcrciiiStmsstellüilj;. s xr. Hr>»«Iil<id»«^» veraniworilicker Nebalienr lvr Politisches vr. Emil Bieren >» Dresden Tn§ Gesetz zur Bekämpfung der kicineiiigesährlichen Bestrc« billigen der iLvMldciiwltatic besieht nun bald 10 Jahre. Nach dem jedesmaligen Abläufe seiner zweijährigen Geltungsdauer ist es stets aus weitere zwei Jahre verlängert worden, zum Theil mit Hilfe einer Anzahl deutschsrcisiuniger Abgeordneten. Niemals hat der Reichstag dieser Verlängerung ohne heftige jlämpse zngcstimmt. doch schmolz die Zahl seiner Widerfacher von Reichstag zu Reichs tag zusammen. Namentlich im Centrum lichteten sich die Reihen der Gegner des Sozialistengesetzes. Ohne Zustimmung einer gcnli- gcildcn Anzahl von CcntrumSmitglicdcrn wäre cs die beiden letzten Male nicht erneuert worden. Doch blieb das Gesetz selbst seinem Inhalte nach unverändert. Jetzt werden vom PundeSrath zum ersten Male Abänderungen verlangt; einmal soll die Geltungsdauer auf k Jahre ausgedehnt, zum anderen! die Verschärfung der Ver bannung aus dem Reichsgebiete (Expalrürnng) hinzugesiigt werden. Ob noch weitere Abänderungen beabsichtigt sind, kann man erst er sehen. wenn der Entwurf veröffentlicht sein wird; den», obwohl er bereits vor Weihnachten zur Ucbergabe an den Reichstag fertig war, hat man ihn ausfaüenderwcise bisher znrückgehalten. Angeblich soll noch eine Umarbeitung der Motiven durch den Referenten, den sächs. Generalstaatsanwalt Held, vorgcnommen werden. Weder dieser hochgestellte Beamte, noch die sächsische Staatsregicrnng sind der Ver fasser dcs Entwurfs: die treibende Kraft bei allen auf die Bekämpf ung der Sozialdemokratie zielenden Bestrebungen ist das kgl. prenß. Ministerium des Innern und seine Spitze, der Minister von Putt- kamer. Prcnken verlangt von den Bundesstaaten die Genehmigung zu den Verschärfungen des Sozialistengesetzes. Und wen» die offi ziösen Zeitungen Preußens bereits Von den nationallibernlen Reichs- tagsabgeordnetcn die Genehmigung dieser Verschärfungen als Aus druck dcs Vertrauens zur Reichspolitik fordern, so liegt die Schlusj- folgerung nahe, das; >m Bundcsrathc die Einzelstaaten nicht der führenden Vormacht im Reiche einen gleichen Vcrtrauensausdruck verweigern können. Es unterliegt keinem Zweifel, daß auch dies mal der Reichstag der Verlängerung des Sozialistengesetzes zustimmt, wahrscheinlich sogar ans 5 Jahre; höchst zweifelhaft ist es. ob sich eine Mehrheit sür das Verhängen einer Verbannung findet. Wiederholt hat man die Frage ausgcworfen, ob nicht das So zialistengesetz ganz ausznhcben sei oder doch, wie oft man es noch verlängern wolle? Die fortwährende Wiederholung des Vcr- lttnacrungsantragcs hat etwas Mißliches. Jedesmal entspannen sich nach kurzen Pausen leidenschaftliche parlamentarische Kämpfe. Dazu war kein dringlicher Anlaß vorhanden, da Alles, was die Sozialdemokraten betreffs der Anwendung des Sozialisten gesetzes ans dem Herzen batten, sic bei den sich wiederholen den Berichten über den kleinen Belagerungszustand in Berlin, Hamburg, Leipzig :c. aussprachciu Als Grund sür dieblos vorläufige Geltungsdauer des Gesetzes führt man an, daß jedem Reichstag während seiner dreijährigen Tauer wenigstens einmal Gelegenheit gegeben werden müsse, über die Zweckmäßigkeit des Gesetzes selbst ein Urtheil abzngcbcn. Tritt jetzt eine Ausdehnung der Legislaturperiode des Reichstages von 3 auf 5 Jahre ein, so würde diesem Gesichtspunkte Rechnung getragen, wenn das Sozialistengesetz auf ü Jahre ver- läiigcrt wird. Auf alle Ewigkeiten ist dasselbe ohnehin nicht be rechnet ; cS muß einmal eine Zeit kommen, wo der Staat auch ohne ein solches Ausnahmegesetz bestehen kann. Für jetzt ist seine Fort dauer leider eine unabweisbare, dem Staate durch die Sozialdemo kratie selbst aufgelegte Notwendigkeit. Man versicherte bisher, der Staat werde nach dein Inkrafttreten der Alters- und Invaliden versicherung der Arbeiter auf das Sozialistengesetz verzichten können. Wenn nämlich die Gesammtheit der Lohnarbeiter gegen die wirth- schastlicheii Folgen von Krankheit, Unfällen im Betrieb, dcs Alters und der Invalidität auskömmlich versichert sei, dann, so meinte man, würden die Arbeiter erkennen, daß die Staatsgewalt und die oberen Ge'cllschaftsklnsscii den guten Willen und die Mittel besitzen, ihre Lage überhaupt auszubessern. Die Erkenntniß des guten Willens dazu werde die Arbeiterschaft dazu bringen, nicht mehr trotzig den staatlichen Einrichtungen und gesellschaftlichen Ordnungen gegcnüberzustehen, sondern auch anderen Ansichten, als den jetzigen sozialdemokratischen Aufhetzungen, Gehör zu schenken. Diese sich an die bessere Natur dcs Menschen richtende Ansfassung enthält einen sehr richtigen Kern »nd die Befreiung der Arbeiter aus der Um- gnrnung der berufsmäßigen Agitatoren wird um so sicherer cintreten, wenn neben der Versichcrng der Arbeiter gegen Krankheit, Unfälle n. s. w. gleichzeitig rin wirksamerer Schuh der gesunden Arbeiter diirchgeführt wird. Gleichzeitig verhehlen wir uns die Schwierig keiten und die Langwierigkeit dieses GcsnndnngsprozcsscS nicht. Noch weniger darf die Staatsgewalt außer Angen lassen, daß sie es mit den revolutionären Plänen der zielbewussten geschworenen Feinde aller menschlichen und göttlichen Ordnnngen .zu tbun hat. Die blose Aufhebung deßSozialiftenacsebcs würde Deutschland an den Rand der Revolution bringe». Selbst die Gegner des Sozialistcnneictzcs räume» ein, daß nach dessen Aushebung ohne Ergänzung und Ver schärfungen der Gesetze über die Presse, das Vereins- und Vcrsamm- lungSrccht nicht aiiszukonimen wäre. Wer also die Beseitigung des Äusnahnicgesctzcs verlangt, muß Vorschläge machen, wonach das Strafgesetz so erweitert wird, daß damit der Staat sich wirksam der gemciiigesährlichen, sich gegrn die Staats- und Gesellschaftsordnung richtenden revolutionären Bestrebungen erwehre» kann. In dieser Richtung haben srüber die Abgeordneten Gneist und Windthorst sehr beachtliche Vorschläge eingemacht. Eine Verlängerung des Sozialistengesetzes, sei cS ans 6 Jahre, bis zur Durchführung des Versicherungswesens und dcs Arbciter- schutzes, gleichzeitig aber die Anbahnung zur Znrückkehr aut den Boden des gemeinen Rechts (Letzteres durch Ergänzung des irvtras- gcsetzcS zur wirksamen Abwehr bestimmter, erfahrungsmäßig vorkom- mcndcr sozialdemokratischer Ausschreitungen) erscheint uns als das Zweckmäßigste in der Lage, in welcher Niemand anders, als die ozialdemokratische Agitation den Staat versetzt hat. Unwirksam ist as Sozialistengesetz nicht aew> se». Freilich bat cs nicht vermocht die sozialdemokratische Gesinnung zu unterdrücken, wohl aber hat es die lärmende Agitation, die offene Aufhetzung der Massen verhin dert. Ohne jenes Gesetz wären wir von rcvoliftiouäien Ausbrüchen nicht verschont geblieben. Das gute Recht des Staats und der Gesellschaft, die den Umsturz vrediaenden Agitationen inederznhal ten. ist unbestreitbar, ist Selbstvcrtheidigung. Die Ausübung dieses guten Rechts aber würde erschwert, wenn der Staat sich auch die Befugnis; beilegte, einzelne seiner 'Angehörigen zu verbannen. Gegen die Verschärfung des Sozialistengesetzes durch Hinzuniglliln der Verbannung müsse» wir uns ganz entschieden aussprechen. Wir glauben, die Preußische Regierung ist bei diesem Vorschläge auf einem falschen Wege, sie sacht, statt die sozialdemokratische Währung zu dämpfen, nur das revolutionäre Feuer an. Frühere Jahrhun derte hielten die „Landesverweisung" sür zulässig; seitdem aber der Begriff der „Staatsangehörigkeit" sich als ein zwischen Staat und Unierthan nicht willkürlich zu lösendes rechtliches Band grundsätz lich entwickelt hat, ist die Landcsverwcisung ans allen Gesetzbüchern verschwunden. Das Völkerrecht hat den weiteren Grundsatz dmch- geiührt, daß kein Staat Fremde bei sich anszunchmen und wohnen zu lasse» braucht. Daraus folgt, daß kein Staat seine Angehörigen anszuweisen berechtigt ist; er muß sie, selbst wenn sie keine Scho nung verdienen, im Lande behalten und versuchen, bei sich mit ihnen fertig zn werden. Es wäre recht bcgueni. Revolutionäre loszuwerden, aber andere Staaten wollen sie auch nicht haben. Geietzt, andere Länder, wie Oesterreich, Belgien oder Nordamerika (das ja schon daran ist, ciiiwcnidernde Sozialdemokraten zurückzuwei- sen) geben, dem Beispiel Deutschlands folgend, auch Ausweiiungs- gesctze, wird Deutschland dann die österreichische», belgischen oder amerikanischen Revolutionäre bei sich ansnehmen? Es würde sich schönstens dafür bedanken. Welches Land will denn die Schäd linge anderer Länder aus sich cibwälzcn lassen ? Aber selbst wenn sich auch ein Land fände, welches nincrii laiidesverwiesenen Sozialdemo kraten die Thore öfinete, so erscheint uns der Vorschlag gleichwohl unannehmbar. Er widerstreitet dem jedem Menschen angeborene» Naturrecht, in seinem Gebnrtslande zu leben. Er macht zu viel böses Blut, und die Landesverwiesencii zn Märthrern, er trcibt die Betroffenen zur Verzweiflung. Wir beschränken »ns zunächst aus diese Andeiitnngen und betonen außerdem: die Verbannung von Staatsangebörigcn außer Landes ist mit der Humanität unseres Jalnhunderts unvereinbar. Wen» wegen fortgesetzten Zuwider- handciiis gegen das Sozialistengesetz, z. B. niebrsacher Verbreitung verbotener Schriften, Jemand mit seiner ganzen Familie außer Landes getrieben, in die Fremde gestoßen und dein Elende preis- gegeben werden soll, so wendet man ihm das Mitleid des Volkes z». Unschädlich soll man die Revolutionäre niachcn, die Ausübung ihres böse» Trachtens verhindern, sie ftir ihre schlimmen Thaten gehörig bestraft», aber sic nicht einer Bebandlnng unter werfen, die in der Vvlksinciniiiig gerade das Gegentbeil von dein herbciführt, was man bezweckt. Der Staat besitzt. Gottlob! in sich und bei sich selbst dabeim noch Machtmittel genug, dieUni- fturzpartei zu zügeln und niederziihalten und ihre gewerbsmäßigen Hänvtcr unschädlich zu machen, ohne zu Maßregeln greisen zn müssen, die den davon Betroffenen den Schein unverdient harter Behandlung verleihen. -renesteTelearaniwe her „TreSSner RaSr." vom 9. Jan. Berlin. Der „Reichsanzciger" meldet amtlich : Die katarrha lischen Erscheinungen beim Kaiser bestehen noch fort und bedinge» die Nvlhwendigkeit weiterer Schonung. Denr Hosbcricht zufolge ist das Befinden besser als i» den lctztvergangcncm Tagen. Die „Rat. Atg." crsäbrt, da-S Unwohlsein des Kaisers bestehe in Schnupfen mit .Lniftciiansälle» Die letzteren traten namentlich am Sonnabend und Sonntag ein, sodaß der Kaiser fast den ganzen Sonntag gezwungen war, das Bett zn hüten. Es wurde» die übliche» Schwitzmittel cmgcweiidct, die auch Erfolg hatten. Der Husten ließ nach. Der Kaiser verbrachte die vergangene Nacht viel besser als die vorvcr- gangcne. Der „Post" zrstolge hat der Kaiser auch heute bis in die späten NachmitlagSstnnden das Bett noch nicht verlassen. — Der Zustand des Kronprinzen ist unverändert günstig. In den letzten Tagen Ivar ein besonders gutes Aussehen bemerkbar. Von einem angeblichen Besuch des Königs Hiimbcrt in San Remo ist dort Nichts bekannt. — Zur Entgegung der Redaktion dcs Gothaiftben Hoskalcnders bemerkt der „Reichscinzelgcr": Es geht hieraus die vcdauerliche Thutsache hervor, daß sür ein im Deutschen Reich er scheinendes Unternehmen die amtliche Auffassung der eignen Regie rung nicht ichwerer wiegt, als Mitlheilungen von jeder anderen Seite. Wenn der Hoskalendcr in dieser Beziehung aus Genauigkeit kein Gewicht legt, kann er allerdings die Bezeichnung „amtliche Quelle" nicht beanspruchen. — Die „Krcnzzcitung" erklärt sich in der Lage, die Angabe, daß Prinz Wilhelm in der Versammlung bei dem Grafen Waldcriec geäußert: „Ich bin kein Antisemit", als tendenziöse Lüge erklären zn können. — Das ReichS-Eiienbahnamt theilt mit, daß nach den Wahrnehmungen der sür den Eisenbahnbetrieb möglichen Gefahren die vorhandenen Papierscheibcnrüder fortan weder unter Bremsen noch in schncllsahrenden Zügen verwendet werden. Die Beschaffung derartiger neuer Räder unterbleibt so lange, bis erhebliche Verbesserungen in der Hcrstcllungsweisc jeden Zweitel an der Haltbarkeit anßschlicßcn. — Das Kadettcnhaus in Kulm, welches acht Wochen wegen Diphtherltis geschlossen war, ist wieder eröffnet worden. Berlin. Die „Nordd. Allg. Ztg." erblickt in dem Zwischen fall dcs letzten Putschversuchs in Bulgarien den Beweis, daß Bul garien von der definitiven Ordnung der Dinge noch recht weit ent fernt und nicht in der Lage ist, den Interessenten des euroväiichcn normalen >s Pelcrs- „ . . . Deronledc sei in der Affaire der gefälschten Aktenstücke mit bctheiligt, absolut grundlos, daß die Bctheiliglen an jenem Nänkcspicl vielmehr in ganz anderen Kreisen, als in denen zn suchen sind, in welchen sich Deronledc bisher bewegte, daß aber an de» maßgebenden Stellen zur Zeit noch Gründe obwalten, die Name» jener Personen noch nicht öffentlich kund werde» zn lassen, vielleicht überhaupt der Ver öffentlichung zu entziehen. P o > e n. Nach den bisherigen öffentlichen Verhandlungen im auszusch , . . .. . Jhrmg-Malilow, Naporra, Schöne und Slilliricd geheim abzuhörcn. P v s e n. Dr. Kantecki, Eanoniens von Gncsen, früher Ehcs- rcdaktenr bes „Knrtzcr PoznanSki" ist vom Erzbischof Dindcr an gewiesen worden, sich nicht an Volksversammlungen zn betbeiligen. Den gleichen Erlaß sollen alle Geistlichen der Provinz Pose» er halte» haben.. Weihbiichof LikvwSki soll beabsichtigen, sein Amt als Offizial niedcrznlegen. Brüssel. Der Generalratb der belgischen Arbeiterpartei bat seine Mitglieder darüber verständigt, daß im August ein internatio naler Sozialistenkongreß in London slattfinden werde. Die Berliner Börse eröffnest lustlos und schwach. Die Spekulation verharrte in Restroc in Folge der Meldungen eines nngarischen Blattes über russische Truppenbewegungen sowie eine angebliche 100 Millivnensvcdernng sür Ausrüstung und Hceresbcr- slärknng. Im späteren Verlaine trat nur sür Ostpreußen bei höhe rem ConrS Kauflust ein. Im Kassavcrkehc waren Bahnen und Banken schwach, Bergwerke schleppend, Industrien vielfach besser, darunter Solbrig, Hartman» und Kette. Deutsche Fonds fest, -tvrozcmtige bevorzugt, österreichische Prioritäten befestigt. Privat diskont IV« Prozent. ffra » rfnrt a. M.. g. Januar, clrebtt 21«'/,. StaatSbaiin t72. 2,m- barde» 67"/,. Galizier 1L7"/,. Enigilcr 7l,8n. »vror. Uuaar. Goldrciite 78,ü«, Disconto 188,SV. Mer Russe» —. Handels». —. Laura - . TU». Wien. !>. Januar. «!red>« 271,2V. SiaatSbadn 21»,7S. Lombarden 81,VV, Rordwcftb. ISI.Vli. Marknoie» 82.2». »ng. Kredit 273,7V. Nescruirt. «ari«. s. Januar. iSchlntM »Icnte 81,27. «»leide IV7M. Italiener Sl.vv. StaatSbah» 127,VV. Lombarde» 182,VN, do. Prioritäten —. Sdanier 88^'». Gavvtcr 371,37. Ottomane» vag,»8. Reue Anleidc —. Türken —. Jest. London, !>. Januar, Pari». II Nbr lv Min. isonsol« IM/,. >873rr Russe» 93'/,. Italiener 93'/,. Lomdarde» 7'/,. Ko»t>. Tlirkc» 13'/,. rproc. sundirtc Amerikaner 1281,. «droc. Ungar. Goldrcnie 77','. Ocktcrr. Gold- renic 88. Prcuft. Eonsois INS. Ei'.dvter 71. Reue Ga»t»er 99'/,. Garant. Egdptcr 1ü2'/„ Ottouiaiidank lv"„. Snez-Actien 82",H Ssianicr 86'/,. — Stim mung! sZcst. — Wetter: Milde. >.'l m st c r d a m , 9. Januar. Produkte» tSchluht. Weizen der Marz >9», per Mai Nil, weichend. Roggen der März 195, per Mai Ivv, malt. !vnr>« (Prvdu sic» i. g. Januar. tSchiub.! 'Weizen vcr Januar 22.80, »er Mai Aiiaust Li.2s. bcliaiwici. Lrnritne! der Januar 18.25. ver Mai-Nugnlt 18.25. belmnvtel. Niiböl ver Januar S7.so. vcr Mai Juni S8.oo. ruhig. London. 9. Januar. «Prodnlici» Schluß. Wetze» rußig, englischer, siidrussischcr Weizen, sowie Mcßl '/, Sch. gewichen. Malzgcrste t Sch. thcurer, russischer Hasrr »itimitcr ', Sch. gegen vorige Woche besser. — Wetter: Milde. Lokales und Sächsisches. — Se. Maiestöt der König nahm gestern Vormittag im Ncsidenzschloß die Vorträge der Herren Staalsminister und Abthei- llingsvolsländc, sowie des Gchcimmths Bär entgegen und ertheilte ! alsdann mehrere Audienzen. — Gestern Abend l> Uhr 50 Min. traf mit dem Wiener Schnellzuge Ihre Durchlaucht Fürstin Metternich hier ein und stieg im Hotel du Nord nb, woselbst sie für die Zeit ihres hiesigen Besuches wohnen bleibt. — Dem Vernehmen nach findet am 11. Februar im Neu städter Hostheatcr Subscripttonsball statt. — Der königliche Kutscher Karl Gottheit Karisch erhielt das allgenieine Ehrenzeichen. — Landtag. Beide Kammern nahmen gestern gleichzeitig ihre Arbeiten wieder auf. Die 'Abgeordneten waren nahezu voll zählig crichicnen. Die Sitzung der 2. Kammer wurde von dein wiedergenesenen Präsidenten Geh. Rath Dr. Haberkorn mit nach stehender Ansprache eröffnet: „Die vorjährige letzte Sitzung der Kammer wurde mit dein Ausdruck der Hoffnung geschlossen, daß wir nils Alle im Neuen Jahre zur Wiederaufnahme nnscrec 'Arbei ten wieder hier zusammensinden möchten. Gott sei Dank, die Hoffnung ist in Erfüllung gegangen. Wir haben keinen neuen Verlust zu beklagen, und ich freue mich, daß ich Sie in der ersten Sitzung dcs neuen Jahres herzlich willkommen heißen kann. Mög» zuin wahren Wohle dcs Vaterlandes wie bis hierher, so auch weiter !der Geist einträchtigen Znsammengcbens wie ebenso sehr dcr Müß!- ! gung hier in diesem Saale walten! Möge uns in dem neuen , Jahre der Friede erhalten bleiben, damit Handel und Gewerbe, j Industrie und Landwirthschast sich kräftig entwickeln und empor blühen können, mögen reiche Früchte der Lob» des Fleißes und der Arbeit im neuen Jahre sein! Möge ober auch Jeder von uns die so nothwendigc innere Befriedigung in seinem Berufe finden, und Sic sich nebst den Ihren recht guter Geilindbcit erfreuen ! Sv gehen wie zu unserer Arbeit!" Ohne Debatte bewilligte die Kammer gemäß denr 'Referate des Abg. Werner 01.500 Mark für Herstellung einer Haltestelle für Personen- und Gütcrvcrstlir bei Trebanz. Die übrigen Gegenstände der Tagesordnung waren -Petitionen bez. Beschwerden. Die Eingabe der Gemeinde Ncn- ! leutcrsdort um Aushebung der in einer Wcgeklagcsache gefällten Urthcile und Uebernahmc der Prozeßkosten ans die Staatskasse, über welche Abg. Dr. Mehncrt Bericht erstattet, wird als Be schwerde und soweit sie die Aufhebung richterlicher ilrtheile verlang!, als nnzulässig erklärt, als Petition um Uebernahine der Prozeß kosten aber ans sich beruhen gelassen. An seinen Bericht knüpfte Dra Mehnert eine Bemerkung allgemeiner Natur. Tie Petition« Deputation sei eifrig bemüht, bei der Prüfung der Eingaben im wohlmeinendsten Sinne Tharsachen zn finden, die zn Gniisteii der Petenten ansgclegt werde» können. Die Deputation meine dadurch am besten das Pctitionsrccht der Kammern zn wahren und das allgemeine Vertrauen auf die Thätigkcit des Landtags zu fördern und zu befestigen. In diesem Grundsatz könne die Deputation auch nicht beirrt werden durch die aller Klarheit entbehrenden Ein gaben schwachsinniger oder von Querulantenwahn bcsangcner Per- ! soncn, wohl aber könnten die guten Absichten der Deputation eini germaßen tangirt werden, wenn Beschwerden, wie die vorliegende, zur Verhandlung komineii, die ohne Prüfung des Thatbeiiandes gegen richterliche Entscheidungen gerichtet sind. Man könnte von einer Gemcindeverttetiing verlangen, daß sie weiß, daß in Rechts lachen nur die Gerichte Recht zu sprechen haben, „nd dieselben hierin weder von der Regierung, noch von den Ständen beeinfluß! werden dürfe». Wenigstens hätte die Dcpntaiion wünschen müssen, daß der best. Abgeordnete, der diese Petition überreicht hat, dic Gemeindcpertretuiig hierauf aufmerksam gemacht hätte. Die Pelitio ncn der vcrw. Natalie Jnngnickcl gcb. Weber in Schmiedeberg um Zurückgewährung von Gcrichlskostcn in einer Pcozeßsachc gegen den EiicnbahiisisktiS (Bericht erstattete Abg. b. Schdewittt und de - Sattlcriiicisterö Ehrcgott Winkler in Hainichen um Ersatz eines ihm angeblich durch Fahrlässigkeit eines richterlichen Beamten ent standenen VermögcnsberliisteS, über welche Dr. Mehnert anSführ sicher berichtete, blieben ans sich beruhen. Weiler berichtet Abg. Weigang über eine Petition dcs Kirchenvorstandes und der städtischen Kollegien in Bischofswerda um Wiedemiisrichtling einer Siipeniitcndcnlur. Die Petenten begründen ihren Wunsch mit dein Hinweis auf eine angeblich im Staatsarchiv befindliche ^Urkunde vom Jahre 1550, die der Stadt für ewige Zeiten eine Suvcrm tcndeistnr zusichere. Diese Urkunde ist jedoch nicht anfzi,finden. Ta die Petenten eine andere Begründung ihres Begehrens nicht bringen, bccnstrggt die Deputation, die Petition ans sich beruhen zu lasse». Abg. Herrmgim bedmicrt. daß er, obgleich Vertreter von BlschofSwcrdg, nicht in der Lage ist, für die Petition cinzutreten, dg ihm das best. Material erst kurz vor der Sitzung übergeben worden sei. Ein von chm gestellter Antrag c»n Ziirückuerwcisting der Petition an dir Deputation zu schriftlicher Berichstrstalstmg Vennlvl<6lilng8-/>n8islt 8et,l3l<itr L bennksnöt, Johiliiircs-Allee 7, Lass Köllig