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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.03.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-03-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19050324016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905032401
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905032401
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1905
-
Monat
1905-03
- Tag 1905-03-24
-
Monat
1905-03
-
Jahr
1905
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.03.1905
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IiIIrkiiW leiM-IliA'SrliMii Mlml Lim», ^Itmarlcl — L»td»a» uaä krsxvr 8t»»88v 80. vcrtttcheS und SirchsischkS. Deutler dankte für dir ausgezeichneten Worte, die viel- „ ieitige Anregungen für die bevorstehenden Arbeiten enthielten, - S« «egenwart der Herren Staat,minister Exzellenzen sowie für den vimvei, lus die P,licht. di- Selbständigkeit der ». Me ysch und Dr. Rüger, des Präsidenten der Ersten Gemeindeverwaltung zu wahren, und erteilte nunmehr jür das Kammer, Exzellenz v. K o n n e r > tz. sowie zcchlveick-er Ehren- G e n e r a l r e j e r a l über die Regierungsvorlage, die Stellung isle wurde fteilern oorimttag halb 11 Uhr n» itonzertsaale deS der Stände und die Erklärungen der RegierungSvertretcr in den ÄuizstelltUtg,Palastes der Sächsische Geuirindrtaa unter lebha Beteiligung des Publikums durch Herrn Obevbiirgcrmei Finanzrat a. D. Beutler als Vorslbeiiden mit kurzer Än> spräche eröffnet, in ivelchrr die Versaminlung begrüßt, zugleich m> Rainen der Stadt Dresden willkommen geh einen und den Ehrengästen für ihr Erscheinen gedankt wurde Der Vorstand habe in der Erwägung, das; Bangen nicht im stände sein würde, die für eine so zahlreiche Versammlung erforderlich« Aufnahme fähigkeit zu entfalten, den Beschluß gefaßt, den Gcmeindetag in Dresden abzuhalten: hierdurch sei der Fall eingelretcn, daß er als Oberbürgermeister der Fest-BersummluiiaSstadt zugleich Vor sitzender deS Gemeindetages sei. Mit Rücksicht aus die zu jetziger Jahreszeit so unbeständige Witterung habe inan von be sonderen festlichen Veranstaltungen absehen müssen. Äon dem . . .. müssen. Eooplationsrechte Gebrauch machend, sei vom Vorstande Herr Ltadloervrdireten-Borsteher Justizrat Dr. Stöckel zum Milgnede gewählt Word«», und habe die Wahl angenommen. Er nehme an. daß die Versammlung mit dem Vorgehen des Vorstandes ein- verstanden sei. Es sei das erste Mai, daß der Gemeindetag niilcr der Regierung des Königs Friedrich August Il i. zusammenlrete. und er sei gewiß zu glauben berechtigt, daß die Teilnehmer den König mit voller Hingebung begrüßen werden, wenn morgen der. Vorstand von Sr. Majestät empfange» werde Er bitte, dieser Gesinnung durch ein dreifaches Hoch aus den König Aus druck zu verleihen, eine Aufforderung, der die Versammlung ein mütig Folge leistete. — Hieraus dankte der Vorsitzende noch be sonders dem Minister des Innern, Erzellenz v. Mctzsck, und Herrn Krcishauptmann Schmiedel für ihr Eiicheiuen und wies dann auf die Wichtigkeit der bevorstehende» Verhandlunaen bin. Wenn natürlich nicht beansprucht werden könne, daß alle Wünsche Erfüllung fänden, so dürse man doch sicher sein, daß die Negie rung dem in der Gcmeiirdearbeit enthaltenen prakiischcn Sin» und der reichen Arbeit volle Berücksichtigung zu lei! lassen werde. — Einem Vorschläge des Herrn Oberbürgermeisters Schmid- Plauen gemäß wurden zu Rechnungsprüfern die Herren Sucher- Döbeln und Seifert-Einsiedel einstimmig gewählt. Tie Gewählte» nahmen die Wahl dankend an. — Hieraus nahm Se. Exzellenz Herr Sta a t s m i ni st e r v. Metzsch das Wort zu folgen der Rede: „Meine sehr geehrten Herren! Für die Worte, welche der Herr Vorsitzende im Namen der hier versammelten Gemeinde- Vertreter an die Mitglieder der Negierung zu richten die Güte hatte, gestatte ich mir, den aufrichtigsten Dank zum Ausdruck z» bringen und damit zugleich d:c Versicherung zu verbinden, daß die Regierung mit ganz besonderer Befriedigung anerkennt, wie die im Rahmen des Gemeindetages gcichcfffcnc Vereinigung der Gemeinden des Landes sich im Laufe der Be» zu einem wertvollen Organ heranoebildet hat, zu einem Organ, welches sich die inten sivste Behandlung der aus dem weiten Gebiete des kommunalen Lebens in Erscheinung tretenden Fragen angelegen sein läßt, zu einem Organ, .welches mit Erfolg die vielscul» incinandergreifen- den homogenen Interessen der Gemeinden zu fördern bestrebt ist Wenn Sie demnach die Besprechung der Reform des Ge- meindesteuerwesens in den Mittelpunkt ihrer Verhandlungen ge stellt haben, so ist die öffentliche Diskussion dieser im Vorder gründe stehenden Frage sowohl vom Standpunkte der Gemeinden als nicht minder von -dem der Regierung aus als opportun und zeitgemäß zu bezeickmen. Der Herr Vorsitzende hat in den ein leitenden Worten bereits erwähnt, daß die Gcmeindcsteuer- reform eins der wichtigsten Probleme der Gegenwart ist, und man kann sich kaum länger der Erkenntnis verschließen, daß an- aesichts der ganz getvaltigen Umgestaltungen, welche das ganze Kommunal wesen erfahren hat, und daß angesichts des erfreu lichen wirtschaftlichen Aufschwungs und Wachstums und der da- ter Verhandlungen zur Gemeinde st euerre form Herrn skr j Landtaasabgeordneten und Stadtverordneten Fabrikbesitzer Lanaya ui in e r - Chemnitz als Referenten das Wort, welcher einen Ueberblick über die geschichtliche Eiitwicklung dieser Frage, die bereits seit den J-ahren 1893 und 1894 die Regierung be schäftigte, gab, der in dem Leitsätze gipfelte: „der sächsische Gc-s meindetag hält eine gesetzliche Regelung des GemcindesteuerwesenS s für notwendig". Herr Bürgermeister H e t s ch e l - Dresden als zweiter Referent ergänzte die Ausführungen des Vorredners ins. Einzelne und endete mit der Ausstellung nachfolgender Leitsätze:! „die allgemeine Regelung des Gcmeindesteuerweiens hat sich «.u erstrecken aus die Fragen: 1. der VorauSbclastung, 2. der Be freiung von Steuern, 3. der Zulässigkeit von Steuerartcn, 4. der interkvinmunalen Steuerpslicht, 5. des Beginns und Endes der Steuerpslicht, 6. aus die wichtigsten Begriffsbestimmungen, wobei auch das Erfordernis der Bcrhältuismätziqkeil näher bestimmt werden möchte." — Nachdem seitens des Vorsitzenden der An trag, in den ersten Leitsatz statt „notwendig" „zweckmäßig" zu setze», als unbegründet zurückgewiescn wurde, wurde die Debatte eröffnet. .Herr Bürgermeister E b e r l e-Rossen beklagte, daß bei einer gesetzlichen Regelung des Gemcindesteuerwcfens die Steucrautonomie der Gemeinden zu kurz kommen müsse. cXrxIi.atur ot. nltorc» pars müsse auch lsier gellen, nicht „mög lichste", sondern „ganze" Autonomie wollten die Gemeinde» wie bisher, so auch ferner baden. iLcb!>astcr Beifall,> Auch sei wobl die Frage erlaubt, warum woh! die GemenidevertvciXungcn nicht die nöligeuKcnnliiissc besitzen sollten. um sich selbst Helsen zu können, s wie in dem bezüglichen Dekrete gesagt sei. Ob die Vertreter der Bürgerschaft selbst, wen» mit guten Kemttnissen ausgerüstet, nicht Bedenken tragen würden, die Regierungsvorlage zu akzeptieren, möge dahingestellt bleibt». Er sei sehr erstaunt gewesen, weder im Landtag, noch lzeule nach der Begründung fragen zu hören. Alle jene Mtze hätten doch bewiesen werden müssen, besonders wenn -sin An-grsiss auf die Autonomie gewagt wird. Wen» die Zweite Kammer mit der Regierungsvorlage ausgeräumt habe — der Vorsitzende nnterbrach bier den Redner^ indem er das Wort „aufgeräumt" ais unpassend rügte, worauf Redner, sich korri gierend, sagte, wenn die Zweite Kammer recht wesent- liehe Teile des Entwurfs abgelchnt habe, so sei doch genug übrig geblieben, um die Freiheit der Bewegung zu beeinträchtigen. 25 I-ahre lang hätten die Gemeinden in dieser Steucrfreihcil gearbeitet und beule die Anerkennung des Stacitsiisinisters ge sunden. Er l-altc die Vorschläge bei ihrer unzureichenden Be gründung für höchst bedenklich: er müsse bitten, das Gutachten des Referenten obzulchuen. Aus seinen Ausführungen hätten wohl alle herausgehört, wie schwierig eine bezügliche Gesetzgebung sei. Tie örtlichen Verhältnisse, Finanzverhältnisse »sw. der ein zelnen Gemeinden könnte» in einem Gesetz nicht berücksichtigt werden, sa wie es erforderlich sei. Er bitte, zu Leitsatz 1 im Interesse der Freiheit der Gemeinden „Nein" zu sagen. Herr Bürgermeister V o a t - Waldheim hielt die Vorlage in der jetzigen Form nicht für richtig und wollte unter allen Umständen an der Autonomie festhalten. Es gebe zweierlei Opposition: die eine aus Treue, die andere aus Untreue hervorgegaugen. Er gehöre und werde gehören zu der Opposition der Treue. Daß das Interesse der Gemeinden denen des Vater landes untergeordnet werden müsse, sei wohl allen klar. Die Vorlage habe bange Sorgen »m daS Wohl der Gcnicindcn und des Staotcs erweckt. Seit Bestellen der Städteordnnng, die allerdings nach dem 79er Krieg« geboren sei, wo man nach frei heitliche» Gesichtspunkten vorqing, bis zum heutigen Tage sei auf seiten der Gemeinden das Vertrauen zur Regierung uner- .... . „ . - ... schültcrt, und wenn auch der Minister versichert habe, daß die durch bedingten beträchtlichen Erhöhung der Leistungen für das Negierung volles Vertrauen zu den Gemeinden habe, so könne öffentliche Wesen auch die Grundsätze des kommunalen Steuer- er doch die Furcht nicht unterdrücken, daß dies von der Regierung undAnlagenwesens sich ganz erheblich verschoben haben, und daß nach dieser Richtung die Herbeiführung gru »Regender Reformen mit innerer Notwendigkeit geboten erscheint. Daß bei der Regierung die Uebcrzcugung von der Rätlichkeit der Herbeiführung entsprechender zeitgemäßer Reformen auf dem Ge- biete des Gemeindcstcuerwcsens besteht »nd daß diese Ueber- zeugung auch in weitesten Kweisen geteilt wird, ist im letzten Landtage bei der Beratung der aus ständischen Antrag einge- brachlen Vorlage über Neuregelung des Gemcindcsteuerwesens nicht mehr in vollem Maße geschehe. Er bäte, das Vertrauen voll und ganz, wie früher, so auch weiter zu erhalten: könnten doch die lovcuen Gemeindevcrtreter für das Vorgehen sozialistischer und sonstiger Gruppen nicht verantwortlich gemacht werden. Lieber sei ihm der Kampf mit Jntercssentengruppen, als der Verlust der Autonomie. Schmerzlich berühre der Vorwurf des Mangels an moralischer Kraft. Wäre dieser berechtigt, so wäre er sicher der Erste gewesen, der das Dominieren einzelner Inieressenteligruppen zu vereiteln bekundet worden. Ut es nun auch bei dieser Versammlung gesucht habe. Seine und seiner Freunde Opposition cntspringe nicht möolich, gleich positive Resultate zu erhalten, was ja auch'nicht erbitterter Stimmung: eine schablonenhafte gesetzlich« Re be, der Schwierigkeit der Materie selbst nicht anders erwartet' geluna könne nie den örtlichen Verhältnissen gerecht werden. Er habe das Gefühl, daß die Regierung bei ihrer Sorge mu den Staat die Gemeindeintcressen nicht voll berücksichtige. Die Gemeindestcuerresorm sei mindestens verfrüht, man solle ab- warten, bis das Reich gesprochen habe Die Behauptung d-fs Dekrets betreffs der Unfähigkeit der Gemeinden sei leicht dann« werden kann, so darf die Verhandlung dieser Frage vor dem Forum deS Gemeindetages immerhin als erfreulicher Erfolg ,e»er Verhandlungen »ach der Richtung hin angefchen werden, saß die' ganze Frage dadurch in Fluß kam und hier zur ösfcnt- liehen Diskussion gestellt wurde. Sie werden nicht erwarten ... ... und es würde auch kaum dem Zweck der heutigen Verhandlungen zu entkräften, daß der Minister erst soeben die Fähigkeit zur entsprechen, wenn sich die Negierung aktiv bei den Verhandlungen j Finanz- und Sclbstvcr!i>ait»ng anerkannt habe, er bitte dringend l..,.!,!..» .—s». ! ,k.!.. «.!. ——- ..--r-i-— von der Steuerreform abzusehen — Herr Oberbürgermeister Dr Beck- Chemnitz hielt bie Reform für notwendig. Der Vorredner habe wohl seine Rede in Waldheim im stillen Kämmerlein aus gearbeitet. Nach der Rede des Herrn Ministers o. Mctzsck aber habe sie leider nicht mehr gepaßt. Beide VorrÄner hätten sein recht, wenn sie gegen jeden Angriff aus die Gemeindeautonomie zum Widerstand aufsorderten, aoer davon sei gar nicht die Red".. beteiligen wollte, immerhin wird die Negierung, nachdem ihre Vertreter so freundlich eingeladen worden sind, der Ver sammlung beizuwohnen, in der Lage sein, schätzbares Material für eine eventuelle weitere Behandlung der Frage aus den gepflogenen Verhandlungen für die Zukunft z» gewinnen. Unter allen Umständen legt die Regierung auf die Verhandlung der Frage im Gremium des Gemeindetages ganz besonderen Wert und es darf dabei die Erzielung eines Erfolges auch von Ihrem Standpunkt aus als ganz besonders wünschenswert bezeichnet werden, da die Herbeiführung möglichst einheitlicher Grundsätze über die Gemeindcstenerrcsorm ebensowohl in Ihrem, als nicht minder im staatlichen Interesse geboten ersckwint. insofern die Herstellung gewisser Relationen zwischen kommunalem und staat lichem Steuersystem vom Standpunkt einer rationellen Finanz politik sich dringend empfiehlt. Ich sehe davon ab, wie bereits an gedeutet, die dieser Versammlung zur Beratung vorbehaltene Materie noch weiter zu berühren und darf nur noch die sich darbietende günstige Gelegenheit wahrnehmen, um gegenüber den hier versammelten Vertretern der Gemeinden deS Landes mit besonderer Freude zum Ausdruck zu bringen, daß die Negierung mit außerordentlicher Besriodigung anerkennt, daß die andauernd günstige Entwicklung des KommunalsteuerwesenS, wie sie sich einerseits aus dem Gewohnheitsrecht und andererseits auS den auS der Praxis gewonnenen Grundsätzen herausgebildet hat, eine ge deihlich« Weiterentwicklung verbürgt und zugleich einen sichtbaren Anhalt bietet für die ersprießlich«Handhabung der staatlichen Ver waltung selbst. Es muß unseren Gemeinden nachgernhml wer den, und ich tue dies mit Freude, daß sie sich bei strengster Wah rung der ihnen zustehenden Autonomie der staatlichen Autorität und des staatlichen AufsichlsrechteS voll bewußt gewesen und geblieben sind, andererseits es auch gleichzeitig verstanden haben, den für gedeihliches Funktionieren der öffentlichen Gewalt bei nahe unentbehrlichen Kontakt zwischen ftaatliciier und kommunaler Verwaltung herzustellrn und zu erhalten, svdaß sie bei Lösung der ihnen gestellten Aufgaben, die in gewisser Richtung viel- fach mit in die StaatSvenvaltung hinübersmelen, sich stets als zuverlässige Stütze der öffentlichen Gewalt betätigt haben. Ich habe oft schon Veranlassung genommen, aus tiefster Ueberzeugung der Ansicht Ausdruck zu verleihen, daß eine gut organisierte Ge- meindoverwaltung die beste und sicherste Stütze für einen geord neten StaatSoraanis-mus ist, und die sächsische Regierung ist glücklich, solche Stützen in ihren mächtig emporblüyenden Ge- meinden und deren mustergültigen Organisationen zur Seite zu haben. Es wird fortgesetzt daS Bestreben der Regierung sein, die Entwicklung der Gemeinden zu pflogen, zu fördern und zu beleb«», und zwar sowohl im Interesse der Gemeinden selbst, wie nicht minder im Interest« des staatlichen Ganzen. Möge auch diese Vereinigung, mein« Herren, weiter dazu beitragen, den Oraa- niSmuS der Gemeinden zu kräftigen. Mit diesem Wunsche be grüße ich Sic und begrüße Ihre Bestrebungen im Namen der Regierung aufs herzlichste." Diese Red« des Herrn Ministers wurde mit lauten, Leifall ausgenommen und Herr Oberbürgermeister Den neuen Gesetzentwurf kenne man nicht, wohl aber dür!« man nach den Worten des Ministers erwarten, daß alles, was hiei ausgesprochen und klargeleat würde, in dem neuen Gesetz aner kannt und berücksichtigt werden würde. In den letzten 25 Jahren fei gewiß nickst alles so gewesen, wie eS sein sollte und niemand werde wünschen, daß alles io bleiben solle wie es heute ist Der Nachweis der Notwendigkeit eines neuen Gemeindesteuer- gesetzes sei jedenfalls geliefert. Ein sclstverer Vorwurf gegen den Vorstand sei es, wenn behauptet würde, daß die Vorlage einen Eingriff in die Autonomie bedeute, denn dann müßte der Vorstand einmütig an ihrer Spitze stehen, um die Autonomie zu verteidigen. Der Vorstand hat einmütig die Notwendigkeit der Gemcindesteuerreform aus den Bedürfnissen aller Gemeinden heraus anerkannt. Ein fester Grundstein zum Wähle der sächsi schen Gemeinden werde m diesen drei Tagen gelegt werden: er bitte um Annahme des Leitsatzes. — Hierauf erwidert« Bürger meister E b e r l e^ Rosten, eS würde ein« Kleinigkeit sein, den Vorredner Schritt für Schritt zu widerlegen, doch fehle die Zeit. Aus die Worte des Herrn Ministers könne er nicht so hohen Wert legen. Auch habe der Vorsitzende in seiner Antwort aus daS erste Referat die Vorlage lediglich deshalb als notwendig bezeichnet, weil die Gemeinden schon lange aus ein andere» Gesetz warteten; eine innere Begründung habe er nicht gegeben. Von Regier»>m und Landtag sei ausgesprochen, daß der Ausschuß bereits Stellung zu der Frage genommen habe, also ständen die Referenten nicht mehr unbefangen der Sache gegenüber und se-en zum Gemeindetage gekommen, nicht um zu dirigieren, son dern um für ihre Meinung Propaganda zu machen, um die Versammelten für ihre Meinung zu bekehren. (Beifall. Zwischen ruf: DaS wollen Sie doch auch!) Ist einmal der Anfang mit Ab bröckeln ge»,acht, dann ist daS vollständige Abbrechen nicht abzu sehen, asto hieße eS auch hier: krinowiis odska. Der Bor- fitzende erwiderte hierauf, er müsse den Vorstand gegen den Vor wurf der Befangenheit verteidigen, es sei durchaus falsch, dem Vorstand nur die Roll« formeller Leiter zuzuerkcnnen. Sein Recht und seine Pflicht sei, das für richtig Erkannte auch zu v«r-j treten. Stets sei es so gewesen, daß der Ausschuß das Sachliche: vorbereitet »nd Vorschläge gemacht habe. — Dr. Spieß - Pirna s hielt in Uebereinstimmung mit dem Vorstande die Reform für notwendig. — Herr Landtagsabgeordneter U l r i ch - Chemnitz bat, i it allem Ernst an die Beratung der Vorlage zu gehen, die große Arbeit könne doch nicht bloß für den Papierkorb sei». Wenn, wie die Herren Eberle und Vogt verlangten, die Anträge l einfach abgelehnt würden, bliebe ja nur übrig, sich in die Festlich-> ketten zu stürzen. — Herr Oberbürgermeister L ü h r»Freibcrg betonte, daß er weder dem Vorstand« noch dem Landtage an- i gehöre, also auch nicht befangen fei. wenn man Befangenheit nickst darin erblicken wolle, daß er mit fertigem Urteil hierher gekommen sei. Er halte die Reform für notwendig. Er erkenne an, daß nicht alles so sei wie es sein solle, aber man könne mit Hilfe des Landtags ja immer noch intervenieren. — Herr Bürger- meister Eckert-Wittgensdors bat, die Vorlage anzunehmen. — Herr Oberbürgermeister Dr. S ch m i d - Plauen bedauerte, daß die Frage der Gemeindeaulonomie in die Verhandlungen hineingeworjen sei. Keine Negierung denke daran, sie zu bc- ichränken. Auch die sächsische Negierung wisse sehr gut,, das: die Gemeinden gerade durch die Autonomie groß geworden seien. Er bäte, den Leitsatz anzunchmen. -- Herr Stadtrat Mathes- Annaberg erklärte, daß sich jedermann gewundert habe, als die Vorlage bekannt wurde, wie man über Verhältnisse sprechen konnte, die im Erzgebirge ganz unbekannt seien. Zn gesetzlicher Aeiidxrung sei gar kein Grund vorhanden. Tic Gemeinde Verwaltung habe vie Steuern so ausaebildet, daß nie ein Ruf nach gesetzlichem Eingreifen ergangen sei. — Herr Bürgermeister H e ts ch c l - Dresden versicherie nochmals, daß alles hier Vor getragene im Gesetz Berücksichtigung sindc-n würde. — Herr Lond- tagsäbgeordnelcr Langhammer - Ehcmnitz wandte sich gegen die Ausführungen des Herrn Bürgermeisters Eberle und stimmte den Ausführungen des Oberbürgermeisters Dr. 2l«ck vollständig zu. Muii müsse berücksichtigen, daß cs sich um eine sehr spröde Materie handelt, mit der sich viele ungern beschäftigen. Tie maßlvsen Uebertrcibungen seien schuld, daß die Stimmung viel erregter und radikaler als notwendig geworden sei. Tie gesetzliche Fixierung des staatlichen Ucberwachungsreclstes sei doch auch von Wert. — Der Vorsitzende erklärte von einer Abstimmung über die Leitsätze absehen zu wollen, da daS Resultat doch nur die Meinung der zufällig Anwesenden darstcllen würde. Zweifel los sei große Erreannq über einen Gesetzentwurf vorhanden, der aber gar nicht,mehr bestehe. Hierauf vertagte der Vorsitzende die Sitzung ans heute 10 Uhr. — Im Alldeutschen Verbände spricht morgen abend 8 Ihr im Saale des „Hotel de France" Herr Professor der Theologie Dr. Schnedcrmann aus Leipzig über: „Deutsch tum und Christentum". — Tie dicsilikmaen F> übjabr sortis ungen vor der hiesigen König!. Prufuugs-Komiiiissiou siir Einiätnig-Frciwilligc ianbcn vom >0. bis 21. Mär, statt. Von 3S Examinand«», die i» die Prüfung eintrateu, be standen IN, von denen ll i» »er siaatlich iomessivnierlen Militiir-Vor- bercllungsüiiüalt von Prosessor R. Pollatz, Mariclinenlraße I. vorbereitet worden waren. Auhcrdem wurden 5 junge Künstler der auf die Elciüenlar- Iciitttnissc beschränkten erleichterten Prüfung uiuerzogen. — Den Na»didaic»-Prüs»ngen am Kö »igl. Lehrerseminar in Nossen uiuerzogen sich 2K Examinanden, denen in den Sitten säimlich die Zensur l gegeben wurde. In den Wineuschasten erhietten t Id, « IIn, K II, lü II b, 2 lila und l III. Ter Musitprüftnig lintenogcn sich ln Prüsliiige. von denen l nitl Id, 2 mit IIu, 6 mit II und I mit II d zensiert wurde». — Tie mündliche Reifeprüfung an der KoIdeweyschen sfrüher Boebnieschen Rcalschulej wurde am l8.,20. und 2I.d. M. unter dem Vorsitz des Köiiiat. Koniniiüars Herrn Lcbulrat Dr. Prietzcl abgchaltcn. El be standen alle 87 zur Prüfung zugelassenen Schüler. Im Beilagen erhielten I 8l, Id 8 und II 1 : in den wisiciischasilichen Leistungen Illl tz, II I, Ilb 8. lila ,7. III 6. — Der heutigen Nummer d. Rl. liegt für die Stadtauflagc eine Broschüre über Dr. A. Oetkers Rezepte bei. — Landgericht. Die Zcituugsträgcrin Henriette Auguste Meyer aeb. Beyer aus Cotta hatte im vergangenen Herost einige Male Zeitungen durch Kinder unter 12 J-ahren an die Abonnenten zustcllcn lassen. Die Kinder hatten sich für die Hilfe leistungen selbst angebolen, um einige Pfennige zu verdienen, und die M„ welche selbst leidend und am Treppensteigen verhindert ist, war zufrieden, wntae Heller gefunden zu haben. Sie kccni jedoch unter Anklage wegen Verletzung des neuen Klndcrfchutz- gesetzes vom 30. März 1903. Das hiesige Schöffengericht erkannte auf Freisprechung, da das genannte Gesetze nur die dauernde Be schäftigung der Kinder verbiete. Die -Ltaaisamvalllchast focht das freisorechende Erkenntnis an, woraus die Meyer von der 4. Strafkammer zu der Muideststrafe von 3 Mk. Geldstrafe oder 1 Tag Haft verurteilt wird. Das Berufungsgericht führt be gründend zu > best werbcbet zu nehme... ans Kleinzschachwitz und Ernst Robert Irmschcr aus Mügeln wurden vom Pirnaer Schöffengericht in einer Sitzung vom 21. Dezember fchnldig befunden, am 27. April aus dem Pferde stalle eines Gutsbesitzers in Maren ein Kummetkissen, 2 Zäume und 2 Widcrhaltcr gestohlen zu haben und zu je 1 Woche Ge fängnis ve.Mstcilt. Die zweite Instanz spricht die Angeklagten frei, da Deren Behauptung, sie hätten die fraglichen Gegenstände ans ehrlich« Weise in ihren Besitz gebracht, nicht widerlegt werden kann. - Die Näherin Ella Eugenie Pflngbcil, 1878 in Friedeburg geboren, stand seit Anfang vorigen Jahres bei einer hiesigen Wäschefabrik als Lageristin in Arbeit und gedachte, sich in -diesen! I,chre zu verheiraten. Um die nötige Wälchccn'sstattnng zusam men zu bringen, Milderte sie das Lager ihres Brotherrn unk Herren-, Damen- und Kinderwäsche, Strümpfe, Stoffe n. dgl. im Werte von mindestens 300 Mk. Was die Diebin nicht selbst brauchen konnte, verschenkte sie an Verwandte oder verkaufte es llv Vereinsschwestern. Eine Verwandte der Angeklagten ist, mit einer znsc.Muengestoblenen Ausstattung ausgerüstet, nach Amerika abgedamnst. Die Pfl. hat mit 4 Monaten Gefängnis zu büßen. - Der 18jähriae Arbeiter Friedrich Bruno Poitz aus Meißen erbrach am 1. Februar daselbst einen Koffer seiner Logiswirtin und stahl ein geringwertiges Umschlagetuch, welches ihm wieder abgenvmmen wurde. Vier Wochen später tauchte er in Döbeln auf, durchsuchte am 28. Februar die in einem offenen Schranke hängenden Kleider eines Wohnungsgcnossen und heimste 21 Mk. als willkommene Beute ein. Er wird wegen schweren und ein fachen Diebstahls zu 3 Monaten 3 Wochen Gefängnis verurteilt: 3 Wochen gelten als verbüßt. — Oesfenlliche Versteigerungen in denKSntgl. Amtsgerichten. Son,wdend, den 25. März. Olbcrnlmu: Tischler- mcifter Iobnnn Neinbarv Kleins Wohnt,nus mit Tlschlerwerkstatt-Neben- gedäude und Feld <8,9 Ar) in Nvderneuschöiiberg, IO 090 M. 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