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Iliudiuuuaeii au-da ^<i,»»l>kiie .. 2k, P!,.: du 2i»,r:i'a».,e>:» >'ulTori teile di, P-r. e.W Sm» i.u,di ,-!ciu- tti V'u ge -lumm«,» »ach Lu»>- „Ild geicrlagc» i -prluur Äruudu-,' so Ptu. ou> Pr:veit--.ie 40 . cwuwc.c ,t"!e an-i« und «ttziaou.iidlw'L',1 »>!>>.-». >»uc?in »a«e nur «eueu ^ur.n .. - -chlun... Beteavlullcr kobm in Aieumue. Fenisprcchcr: Nr. 11 >uw 2V!»H. HauvtgeschLsissicll«: Marieiistc. z?. V1a«v^ai*«iL jocker Xrt an, «Isn ds<k«uton<k>,rsn Olaaliüttun <Io« In- uo<I Xualanäs« ompkslilsn io roloklialligor ^usrvalil li-lkl 8oIlN, Xünjx!. livtHifgruiitan, kVL»n»»,Itt II. ^ I. NV8I. I Carl Ticdemann, Lgl. Holl., grgr. 18Z.'j empfiehlt in vorzüglicher Qualität Vshneru»acl»s für Parkett. Linoleum und lackierte Fußböden. Vorrätig in den VerkaulLsteUt,,: MariensUatze 1Ü. Ämalienilrafte 18. <>einnchstraße tLtadt'tyürlitzX lowie »n last allen anderen Drogen, und ^rbenkandlungei». z8MM»»EEWr«»W»rä8EMr«L^^r?trrM^^r«K'jKL*r«>- ^»Ii»8 MelsStllieü ^ »m 8«r; 10. ». I. 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Mal «egrürrdet 18S6 jeder l.eser m vrttitea «Nlt Vororten kann 5iclr taxlicli ctavon üderreuxen, ct^r er voll keinem alliieren vre^ner Mit kortlLukenct über alle victitixen loxeLereixni^e so sstrnell rlnlenr'lc'tilst virct, vie von clen Lk läxlicli 2 Mal 48 erseliemenäen „vrezäner ssaclincliten". 8l« diete» itiren t.escrn vor allen vrerclner klittern ununlerbrocken das Heuere. kernxspreis kür 6ie älonate k'ebruLr un6 IVlarr: kür vrcsilen uv6 vlaseirltr ^l. 1,70 kür äis ItdrlFvu Vororte Ll. 2,— borirv LI. 2,20. Las Ergebnis der stcnerpolitlschcn Debatten !n ihrem bisherigen Verlaufe wird in erster Linie durch die »o» der Steuerkommission des Reichstages gleich im Beginn der Verhandlungen gemachte Feststellung bezeichnet, daß der vom Reichsschatzamt bezifferte dauernde Mehrbedarf in den Einnahmen mit 250 Millionen Mark ungefähr — eine halb wegs genaue Schätzung ist natürlich bei solchen Nicsensuinmen. die sich aus schwankenden Faktoren zpsammenseßen, unmöglich — dos Richtige trifft. Von den Sprechern des Zentrums wurde dabei zugleich die bemerkenswerte Versicherung abgegeben, daß sie die Annahme des Floltengesetzcs und des Militärpensions- gesetzes als selbstverständlich voranssctzlen. Da diese Ueber- zeugung von den beiden konservativen Fraktionen und den Notionakliberalen geteilt wird, so ergibt sich daraus, in Ver bindung mit den sonstigen unvermeidlichen Ausgabcvermeh- rungen, die zwingende Notwendigkeit, bei der absoluten Un zulänglichkeit der zur Verfügung stehenden Einnahmen, den ge- nannten Betrag durch die Erschließung neuer Steuern aufzu bringen, und z«var abzü^ich derjenigen Mehrerträge, die aus den neuen Handelsverträgen zu erwarten sind. Da das Zentrum in seinem brennenden, von agitatorischen Gründen be einflußten sozialpolitischen Eifer es seinerzeit durchgeseht hat, den Hauptteil der Zollmehrerträge für eine Hinterbliebcnen- Bersichcrung der Arbeiter festzulegcn, im Widerspruch mit der schweren Finanznot des Reiches, so ist hier auf nicht mehr als 25 Millionen Mark zu rechnen. Somit blieben also noch rund 225 Millionen Mark übrig, für die man auf neue Steuern zurückgreisen muß. Wollte man die Aussichten der vorgcschlagenen Steuern im einzelnen allein nach den von den Interessenten dagegen gel tend gemachten Einwäitden beurteilen, so, stünde es um die Sache der Reichssinanzresorm verzweifelt schlecht. Jeder be sondere Interessent gebärdet sich, wie das in solchen Fällen üblich jst. als ob in seinen bestimmten steuerpolitischen Wirt- schgftskreisen das öffentliche Wohl als solches durch eine Steuer- erhöhung auf daS schwerste gefährdet werde und ruft gewisser maßen Himmel und Erde zum Zeugen an. daß gerade sein spezielles Gewerbe eine weitere Belastung unter keinen Um ständen ertragen könne. Zum Glück für dos Zustandekommen eine» positiven Ergebnisse ist indessen das Echo, das diese oon dem allergrobsten wirtschaftlichen Egoismus getragenen Kupdgebungen bei den politischen Parteien erweckt haben, nur schx schtvoch. Man begreift, oon den radikalen und sozial- dem^ratischen Elementen abgesehen, die Notwendigkeit, daß «Mich einmal mit der Beschaffung neuer Einnahmequellen für das Reich Ernst gemacht werden muß und zeigt dementsprechend eine erfreuliche Bereitwilligkeit zur Tat. So kann cs schon jetzt als feststehend gelten, daß drei wesentliche Teile des von der Regierungsvorlage ausgestellten Steuerprogramms zur prak tischen Durchführung gelangen werden: die Neichscrbschasts- stcuer, sowie die Einführung der Branstcucr und der Tabak steuer. Bei den beiden lctztgedachten Einnahmequellen ist die Erwägung ausschlaggebend, daß in der norddeutschen Brauslcuer- gemcinschaft, trotz der Verdreifachung der Biererzeugung, der ! Steuerbetrag auf den Hektoliter sich auf dem sehr bescheidenen ! Stande von 60 Pfennigen erhalten hat, während der Tabak ! fast nirgends in der Welt mit so wenig Abgaben > belastet ist, -wie bei uns in Deutschland. Lediglich die ! Linke trat in der Steuerkommission für die strikte Ablehnung ! der Brausteuercrhöhung ein und zeigte dadurch, daß sie trotz Faller gelegentliche» schönen Phrasen über nationale Pflichten, ! wie man sie ja auch in freisinnigen Kreisen letzthin angesichts der Flottenvorlagc hören konnte, sofort versagt, wenn es gilt, den Worten die Tat folgen zu lassen und einmal das Prinzip der bedingunaslosen Masseiiuiiischmeichelung einer höheren - vaterländischen Rücksicht zu opfern. Die übrigen Parteien sagen sich dagegen mit Recht, daß neue Steuern empfehlen und i populär sein ebenso unmöglich ist, wie gleichzeitig verliebt und vernünftig sein, und bandeln nach diesem Grundsätze. Da wird ! es denn wohl zu verschiedenen Abmilderungen in der Erhöhung der Tabak- und Biersteuer gegenüber der Vorlage ! kommen, aber an ein völliges Preisgeben beider ist nicht zu ! denken. Die frühere Absicht aus ein Tabakmonopol hat da- gegen die Rcichsregicrung nach der bestimmten Erklärung des Rcichsschatzsekretärs endgültig fallen lassen. Desgleichen er scheint die R c i ch s e r b s ch a s t s st e u e r als der eigentliche Kern der ganzen Jinanzierungsaktion gesichert. Ob die Be strebungen. die hier über die Regierungsvorlage noch hinaus gehen und die Steuer auch aus die Erbansälle an Kinder und Ehegatten ausdehnen wollen, von Eriolg gekrönt sein werden, läßt sich heute noch nicht mit Sicherheit beurteilen. Jedenfalls sind es aber ziemlich starke parlamentarische Einflüsse, die daraus hiudräugen, während die verbündeten Regierungen einer solchen Erweiterung nach wie vor mit ungc^chwächten Bedenken gegcnüberstehen. Dabei ist die Reichserbschastsstcuer schon an und für sich, auch ohne die Einbeziehung der Kinder und Ehe gatten, vom grundsätzlichen Standpunkte aus deswegen gefähr lich. weil sich die Befürchtung der verbündeten Regierungen, daß ihre Einführung dazu dienen werde, die Neigung zu tvei- tercn Eingriffen in das direkte Ncsteucrungsrecht der Einzel staaten zu verstärken, nur zu prompt bestätigt hat. Die frei- sinnige und sozialdemokratische Linke ist sich nämlich einig darin, die ReichscrbschastSsteuer lediglich als eine Abschlagszahlung anzunchmen und bei nächster Gelegenheit vollen Damm zur M- treivung der Agitation sür eine Rcichseinkommensteucr aufzu- machen. Da werden. dann hoffentlich die Regierungen der : Einzelstaaten sich so fest zusammenschließen, daß die radikalen Vertreter einer solchen Fordcruna merken, daß sie in diesem Punkt wenigstens aus Granit beißen. Dem hartnäckigsten Widerstande, und zwar von allen Seiten, so daß man hier nicht von einer bloßen Jntercssentenmache sprechen kann, begegnen die von der Rcichsrcgierung voraescbla- gencn Verkehrs steuern, der geplante Fahrkarten-, Frachtgut, und Quittungsstcmpcl. Die Aussichten dieser Gruppe erscheinen ganz unsicher und es muß daher sür den sich hier im wahrscheinlichen Falle der Ablehnung ergebenden Ausfall ein entsprechender Ersatz beschafft werden. Es ist auch bereits eine ganze Anzahl von anderweitigen Vorschlägen von den ver schiedensten Seiten gemacht worden, und soweit sich darunter sachlich ernstlich zu erwägende Projekte befinden, ermangeln sie durchaus nicht von vornherein der Möglichkeit der praktischen Verwirklichung, weil die verbündeten Regierungen von ihrem anfänglichen Standpunkte der organischen Einheit der ge samten Stcuervorlagen inzwischen abgewichen lind und durch den Mund deS Reichsjchatzsckretärs erklärt haben, daß die Auslösung einzelner Steine aus dem Ausbau der Vorlage das ganze Werk nicht gefährden könne. falls die Einfügung von anderen tauglichen zugleich erfolge Unter den von den politischen Parteien empfohlenen anderweitigen Steuerarten sind folgende drei als besonders beachtlich hervorznheben: eine Wehrsteuer, eine Reichs wein st euer und ein Ausfuhrzoll auf Ka.l i. Unbedingt zu verweisen dagegen und von der Schwelle a»S abzuweisen ist der von nationalliberaler Seite befürwortete Gedanke einer allgemeinen Besteuerung der Eisenbabnrente zu gnnsten des Reiches. Der preußische Finanzminister Freiherr von Rhcinbaben hat sich das Verdienst erworben, in dieser Frage als beredter Anwalt sämtlicher über ein eigenes Eisenbahnnetz verfügenden Einzelstaaten ausgetreten zu sein. Der preußische Jinanzminister machte aus der Stelle gegen den Vorschlag, sowie er nnsgetancht war, ohne Umschweife mobil und erklärte, daß den Einzelstaaten neben dem ihnen bereits sauer genug gewordenen Verzicht ans die LandcScrbschaftssleucr keinesfalls noch ein weiteres Opfer zugemntet werden dürfe, das die ihnen obnedieS schwer genug fallende Balancierung des Staatshaushalts ganz nnmögti-'l- machcn und schlechthin ihre Enslcnz in Frage stellen würde. Sind erst einmal die neuen Stenern glücklich erledigt, so erübrigt sich noch die Herbeisühriing einer Einigung über d . sogenannte „Mantelgesctz", d. h. über diejenigen Bestimmnngcn allgemeinen Charakters, die den die Einzclsteucrii betreffenden Kern der Vorlage ciichüllcn. Auch hier gibt es noch eine Schwierigteic z» überwinden, deren Erledigung von großer Bedeutung für die einzelstaallichei, Finanzen ist. Es handelt sich nämlich nm die in dem Rcgierungsenlwnrfe vorgesehene Begrenzung der durch Uebcrwcisnngen nicht gedeckten M a t r i ku l a ru m l a g en au, die Summe von 2t Millionen Mark. Wenn es nur halbwegs nach Recht und Billigkeit ginge, so hätten die Einrelslaaten einen wohlhcgründeten Anspruch daraus, künftig überhaupt von jedweden baren Herauszahlungcii an daS Reich, ausgenommen selbstverständlich in kritischen Zeitläuften, verschont zu bleiben. Ta wir aber st»' -L- - Reiche leider sehr wesentlich von Zentrums Gnaden leben müsset nnd dabei Recht und Billigkeit nur allzu vst zu kurz kommen, scü —O suchte das Reichsschatzamt wenigstens sür die 2t MilliouewGrenzej die nllramontcine Zustimmung zu erreichen. Fndcsien nicht ein-j mal so viel scheint die „rcgicieiide Partei", nach der augenhlist ! lichen Stimmung zu urteilen, den aus bekannten Gründen beit ! gehaßte» Einzelstaateu bewilligen zu wollen. Das leitende kill- nische Organ des Zentrums rnst angesichts des preußischen Etats mit seinen Neberschüssen aus: „Preußen schwimmt im Golde! und möchte den preußischen Finanzminister gar zu gern mit deil Matrikulcirzange zwacken, bis er quietscht. Tie Mittel- und Kleinstaaten aber, die auf solchem Wege geradezu zum Schulden machen gezwungen werden, um die Ausgaben für das Reich z»! bestreiten, die sind natürlich dem Zentrumsorgan Hekubn ! „Mögen doch die einzelstaallichen Finanzminister auf größere! Sparsamkeit im Reiche drängen!" Das ist der ultramontancn Weisheit letzter Schluß. Und das Heer und die Flotte und alle die übrigen Ausgaben, deren Unvermeidlichkeit doch dos Zen trnm selbst in der Steuerkommission anerkannt hat? Können die Finanzminister der Einzelstaateu auch nur das Geringste tun, nm! die unaushaltsam fortschreitenden Bedürfnisse des Reiches im! großen einzudämmen ? Daß das unmöglich ist. weiß natürlich die! Zentruinsprcise selbst mir zu wohl, und deshalb ist es der reine! Hohn, wenn sie derartige „Ratschläge" zu erteilen wagt. Trotz ' dem dürfte das Zentrum am Ende wohl mit sich reden lasten und aus den üblichen taktischen Beweggründen die 24 Millioncn- Grcnze der ungedeckten Matriknlarbciträge bewilligen, so daß diw Einzelstaaten alsdann wenigstens de» Sperling in der Hand halte» würden, wenn sie auch ans die Taube aus dem Dache, die den Oclzwcig des dauernden Ausgleichs zwischen Matrikular- umlagcn uird Ueberwcisilngcn im Schnabel trägt, Verzicht leisten müßten. .7-" » »- o. " -.-2 L,, ^ - — ^ 72 ^ ^ 7r 72" T k.'- -^7 ^77^ W2 c/r 0» Rencste Traljtmclvttniicn rem Jmlmn Au den Walilrcchlsdcmoustrationen. , B e r ! i n. iPriv.-Tests Von der Polizei sind die um fassendsten Maßnahmen für morgen i,clroiicu. Tie gesamte Berliner Schutzmannichast. einschließlich der Kr im i na'- ahteiluna, wird zum Dienst t-erangezogeu und ein »:iffanari.>c! > i Patrouillen- und Postendieuii eingerichtet. Tie Bronnen er hallen die Anweisung, zedc Aiiiaminuniss von Men wcnniasien energisch zu verhindern uns »oligcnsalls fick etwa Widersetzeude sofort seslzunehinen. Ei» Eingrestcn deL Militärs ist zwar mehl in Betracht gezogen, vennoai abei wird Lomuagsuriaub sür dir Soldaten nicht gewäbri. Die Mannschancn bleiben in,den Kg sernen. und cs ist Fürsorge getroffen, daß ne crfordcrlichen'alls augenblicklich ausrücken könne». Berlin. sPrio.-Tests Die offiziöle „Nordd. Allgem. Ztg." schreibt in ihren „Rückblicken": ,.Fn Verbindung um den sozia st demokratischen Wahl r c rb ! s d r n, o n st r o t i o n e n ist es in Hamburg am Mittwoch abend zu hemgen Krawallen gekommen. Tic Sozialdemokratie iehm mit der üblichen Eni rüstung >ede Solidarität mit dc>» Pöbel, dein Janhagel, ab. brr die Juwelicrläden geplündert, die Polizeibeamtcn vcrhöhm und die Straßen in ein Trümmeneld verwandelt habe. Zu gegeben mag werden, daß d:e denwustriercnden Arbeiter nichi ohne weiteres für die Scstaudtaten in der Nacht vom Msttwoch verantworilich gewacht werden können, aber die Grenze mmchcn dem Mob und dentz uxiS sich Proletariat nennt, sind eben, schwimmende. Ebemo schein!, oak auch 'Arbeiter sich an den Plünderungen beteiligt baben. und die sozialdemokratische Parteileitung konnte und mußte solch traurige NabenWirkung als möglich vorausieben. Tie Mil'chuld an den Frevellaten wird sie also unter keinen llmitänden von sich ablebncn können. Auch in Rußland, dessen revolutionäre Bewegung unserer Sozia. dcmokratie als Ideal und Muster vorschwevk. gingen >c> voll tische Demonstrationen und private Rcnibzüac und Demolierungen Hand in Hand Fedciffalls mahnt das Bcffp>cl von Hamburg zur Vorsicht, wo auch die Versammlungen zuerst ruhig verliefen, und sich ordnungsgemäß ouflösten. hiernach ober durch beson ders raffinierte Elemente, die anfgestachclt durch -das von der SozialdcmottaNe künstlich gesteigerte Machtbewiijmein, sich der von der Partei ousgegcbcncn Parole einfach nicht wein fügten, ein regelrechter Aufruhr mit Barrikadenbcni. Plünderung und Schiehallacken auf die PAizeilnaintcn in Szene gesetzt wurde. Der „Vorwärts" gibt sich das Air einer Sicherheit vor Ruhe störungen am inoraigen^Tage, das sich hoffentlich ais berechtigt cnvcist. Nachdem die Sozialdemokratie die Masten durch blut rünstige Phrasen monatelang in einen revolniiouären Tanmei zu Hetzen gewebt l>at. ixnff sie icdensails von Glück sagen, wenn morgen alles in Ruhe und Frieden abläuft."