Volltext Seite (XML)
sp, m g ,fpe»rrnng « vor dem g es e einer «artei, ob die Regierung Schcxttc Bin-ol- nzneinktir die Oesamtheit ertrag lichei Ende der Ver-gar eiterbewegnng edit ren. hab nftiilterialrat M: ist-ruf der communistcm »Daö«tit erade der Richtigei it Der zentralen Kampf leitung Hi eine Sammlung fiir die Ausgefperrten nicht genehmigt worden, weil nicht sicher war, ob die Gelder in die rechten Hände kommen würden. Jn den Koblengrnben war die ursprüngliche Ausiperrung aut gehoben, sie mußte aber wieder erfolgen, weil die Bergarbeiter den verbindlichen Schiedsfpruch nicht an erkannten. In dieser Lage handelt es sich eigenttnh nicht um eine Angst-errang sondern um einen Streit Die sächfische Re icrung kann überhaupt nicht em nteifen, weil die Herbandlungen in Berlin zentral ge gihrt werden. Trotzdem hat die Regierung versucht, erhandlungen in die Wege zu leiten. Solange un Ruhrgebiet gestreift wird, ist an ein Ende der Diffe renzen in Sachsen nicht zu denken. · Abg. Dr. Eckardt tDetitlchnat. Volköpß Tie Schwäcrigteiten im Bergbau müssen beseitigt werden. Die ntragsteller haben- aber viel Falxches behauptet Bei der Bewegung der Bergarbeiter andelt es sich nicht nur um einen liampf gegen die Arbeitgeber, sondern auch gegen die Gewerkschaftew Die Diffe renzen über die Arbeitszeit stehen nicht mehr im Votdergrunde, ed handelt sich ieyt um eine Lohn erböliung, die untragbar ist. Der Bergbau befindet sich ietzt in einer schwierigen Lage, daß er nicht weiß, wo her er das Geld xür die Lohtierhöhungen nehmen soll. Eine Erbbbung er Löhne wäre nur bei einer Er höhung der Kohlenpreife möglich, die die schwersten golgen haben würde. Angesichts des Verhaltens der ergarbeiter muss gefordert werden, daß ein aus reichender S utz der Wertenlagen bestehen bleiben muß. Abg. Fellifs (Soz.i: Der dentfchnationale Abne ordnete Dr. E ardt hat versucht, die Ver-Mehrstei bewegung als Frage des formalen Rechtes zu behan deln. Hm deutschen Bergbaubandelt es sich aber um einen xiftenzkampf der ergarbeitet; Der Staat als erkifeitgeber foll in sozialem Sinn feine Entscheidungen re en. Nachdem ein Antrag auf Schluß der Aussprache angenommen worden ist, werden die Anträge an den Haushaltaugfchuß B verwiesen. Rächst e Sitzung: Donnerstag, 5. Juni, 1 libr. Tagesor d n n n g : Strafverfolgungen, Acade rnng der Beamtcnbesoldung, Darlehn für »Sächsifcheki HEka SIEBEL " .. ; Os- Sitzung B t-. d w II- Dresdel.. w. M 1 Zit eann er S una beschaer der Land , demokcätlkchen Antrag auf Ekmämmma bei M deeutk und andrer Gebübtm an den Hochschulen RGO-ku berattmg det- Reqietunq zu überwin. un u zur send-nun der Gewerb-steuer »Ist M« M heraus-s CI den« Rechtqu »k- um m »Me kun vomestblmm Bau au. Wie n es m Hausbesitan den Mhaltautisns A. Der Präsi dent bezeichnet das Verfahren der yskchzksse« über M Genehmigung von Etatquuktu Um Zweige äu m Wiens als Umumst Der Landtag stimmt der Un stcht au. daß über iol e MZatunm der Augtcäosse M Mc pM michs e a e M II Vorschläge der Regierung zum Ums Deuifchnauooateu, Kosenauichtäke vorwiegen, abge leite. II KamentUTet bfkiununnq wird den soefdlsgen des aushaltaugschuich B die geforderten Mittel zu bewilligen, mit G Ocan stimmen der Deusfchyatioualeu zu ge st insm t. . ttscbe Vergehen oonsonarsiiten unter die Amnestieggallein was aber zuseunrnkiaungen fügten würde. e Voraussetzungen, unter enen Dr. eig ner-eine Anmeitie abgelehnt«bat,« sind-taub trht gegeben. sine Amt-feste kann nnr angeftredt werden« wen die straf eiheit allgemein ftir das ganze Reich Mrt wird denn dnrib das Vorgehen eines einzelnen Landesv würde nur Verbitterung gefchaifen Fädenfsch Säfte Ytkakfiftfe Haus exakte nndd die stnssztia en o au a e ornu« ngenoerau e richte,’dte den Tatsachen nicht neidete-den. Deman stranten, die Leute mißhandelt nnd gezwungen haben, an Umzüäen teilzunehmen, sind zu tünf bis zehn Monaten efiingnis verurteilt worden. Man kann da nicht von harten Klassenurteilensprechen isuruf de- Ilbg. Beist: »Die Täter wollen doch Prämien baden.«). Abg. Edel (Linkssoz.): Das Urteil des Ministerz über die an der Justiz geübte Kritik stützt sich ein seitig anf die«Urteildbegründnngen, ohne die tatiitehs lieben Unterlagen zu würdigen. Die Juftig richtet sieh gegen die Republilaner und schont die Reaktionärr. Das hat auch der Zeignersgkrozeß gezeigt, wie das führende englifche Blatt » anebester uardian« festgestellt hat. Dem Abgeordneten Arzt, der ein Gut achten des Reichswehrm nisteriuind im Landtag ver lesetz hat, soll deshalb ein Hochverratdprozeß gern-seht wer en. « - Juftizminiftev Bünger: Es ist bedenklich, daß fich; der Vorredner bei. feinem Urteil-über den Zeigner-« Prozeß auf den »Man-heiter Guardian-« beruft, obwohl niemand weiß, auf welche Mitteihungen sich der Be richterstatter dieses Blatted gest tzt hat. Deutsche Bkgtter haben das Urteil als· objektiv und gerecht be ze ne . Nach langen Reden, die die Abgeordneten Sievert isiomm.). Tempel (Ltnlgsoz.i und Lieberaieh isdontnii über Klasseninstiz halten, lehnt Justizmtnifter Vünger absan die in gehäisiger Form vorgetragenen Vorwürfe einzugehen. Die Kennnunitten in ihrer Verranniheit halten jedes Urteil, das geaen Ange hörige ihrer Partei gefällt wird, für ein Klassenurteib Die sächsischen Richter urteilen nach Gerechtiglcit und Billigkeit. . . Die zur Beratung stehenden Anträge werden an den tiiechtsansschufq verwiesen. . Zum Schluß stehen auf der Tagesordnung fünf gemeinsam zu behandelnde Anträge zu den M. seh-sann Wem-) beantragt sür den Rechts usmfh des Gesetz über wertbeständige Darlehen und Erweiterung der Landestnlturrentenhant mit einigen vom Ausschuß vorgeschlagenen Acndetfuns den sormellcr Art anwnehmetr. yne Aussprache wird dies beschlossen· « . . . . Gemeinsam werden Fakan sechs Anträge der Kom mumsten ochatzdeltz DiFJUFZieth lich Fuf urtelle in politischen Ameisen —- sbszj Vers ssiommi begründet sin Gegenwart von ze d n dgeord n e t e n die Anträge, sämtliche Ur teile silr politische sund Naiv-ergehen du renid i e r e u und die Strafen zu erlassen oder su er maßisetu Die Gerichtesollen angewiesen werden, in der egel Wahlverteidiger zuzulasseir. Auf Grund des Ausnahmecfustandes verhängte Strafen sollen bis zur Ean Messung über eine Am neftie ausgesetzt und eingeleitete Untersuchungen ein stellt werden. « Die Regierung soll ein Gesetz liber traffreibcit ftir politi che Strafiaten erlassen. Von der Reichsregierung soll die sofortige Friellassung aller Schutzhaftgesan enen efordett werden. Eine Anfrage begiebt sich aus V er gaftung politischer Wahlhelser in Dresden am N. Februar. Von den Festaenommenen wurdens Landtagsabgeordneter Ren n e r und die Stadiverords neien Gä el, Grauen Schreie-er und Frau Btih m e bis zum 1. März in Haft behalten. Von der Refgiternng wird Auskunft verlangt, ob sie diese Ver hangen deckt, obwtålzl sie ein otfener Rechtdbruch seien, ob sie ägtliche ortounnnifse unterbinden und die schuldigen eaniten zur Rechenschaft ziehen wolle. Die Antragsteller halten alle Forderungen sür not wendig, wel tn Sachsen eine Klassensustiz herrsche. sAus einen Zur-us eines kommuniftischen Abgeordneten» die ozialdemokratifchen Abgeor d n e t c n au s se m Er rifchungsranm in den Sakriqu ru en erw dert Präsident Winkley dasz ihm die eschästdordi muss keine Möglichkeit biete. die Abgeordneten zum Zud ren zu Just-meins Der kommunistische Redner «beantragt, sämtliche Ol n t r ä g e an den R e ch t s an s - f chuß zu ver-weisen. Jnstlzminister Bitnaer Hinsichtlich der Zulailnng von« Wahlvesrs te i d i g e r n ist das Justizm nisterinm schon im Sinne der Antragsteller vorgegangen Ein L nlaß zur Aus-» dehnunts zur Zulassnng von Wahlverteidigcrn hat bie her ni t vorgelegen. Den Richtern muss das Recht gelesxen werden, gewisse Personen als Wa lverteidiger abz- ehnen, weil ihnen nach der Verfassung und Pro- Ze rdnung dieses Recht zusteht. Bei den V e that tnngen vvn Abgeordneten ist der Staats anwaltschafi irrtümlich unrichtigess Verhalten vorge morsen worden. Der Antrag auf F r eilas f n n g der Schnhhastgesangenen ist gepenyanddltts geworden, wel in Sachsen alle Schutzha tge angencn ereits entlassen worden Lkind. In einem Antrag ist der Erlaß eines S ntnestiegefetzes für politische Strastateu gefordert worden. In weiten o kskreisen besteht nach den vielfachen Begna digungen politischer Verbrecher die Meinung, dasj- solche S raten überhauvt nicht verblißt zu werden brauchten. Da diese Ansicht einen Anreiz um Begehen lolcher Straftaten gibt, mag der geltend-In rrtgen Meinung entgegengetreten werden. S t atx den Weg der allgemeinen Amnestie einzuschiar gen, empfiehlt sich die Begnadigung im Einzeili falle. Seil-g der frühere sozialdemokratische Justiz-H minister Dr. eian er, der kein Feind der Amnestie war, dat den Erlaß eines Amnestiegesedes nur unter bestimmten Vorausiehungen xtir empiehlenswert gehalten. In einer Zeit, in der ad Reich genötigt sei, durch Verordnungen einzu tzreitem sei eine politische Amneitie nicht am lase. Sie kdnsie höchstens oerantwortet werden« wenn die Begnadigunziden einepolitische Gntspannnng herkgsiihren sollen-» ann müssen aber auch p o l i - DI» m! . s . 4W?» fe e »Es-I Z » . ;- Zu hoben in- allen Urozerierx E und einschlöoiqen Sei-c äffen-· stlchleKs BERUN W·9- Vu- vou Basatrastaulmetz Von der Mehrheit de- Daudbaltauelchutled B wird vom-schlagen zum Bau der Anlagen an der Vereinig- W Walde-bei Wut-teu. an der Zwickauer Mulde Hei WaldenburMm Schwarz-verlier bei Aue und and-: Freibekuer ldebeisilosterbrueb die ge forderten Mittsll von inzgesamt 4155000 M. zu be willigen. Die eaieruna soll ermächtiat werden« das Bawxpsekt bei Wurzen derart auszuführen- dasz die gesamte Kraft mssgeniidt wird. Nur wenn das nicht« möglich tit, ioll sie ein kleineres Projekt ausführen das nur Fettselbusnitruna des sechsten Teiles der Wasser «te c A kw7th. Dr. Ecke-di Deutsch-« Votkszk Mem Partei ist mit dem Ausbau der Wasserkr sie einver standen, hat auch gegen die geplanten Bauten keine technischen Bedenlen Bedenklith ist und nur die Gin kügszgg der Baulosten »in den Staatsbusbaltplam weil wir nicht wissen, mit welchem Kapitaldienst der Haushalt durch die Anlagen belastet wird und-welche Einnahmen die Kraftanlagen bringen werden. Wir beantragen deshalb, Kostenanschlitge sur die »Kraft »Wa- nnd die geplanten Anlagen zur Erzeugung elektrischer Kraft vorzulegen, un fordern, mit den Sächsischen Werten Vereinbarungen über die Ueber nahme der Anlagen zu tressen. Zur Ueberpritsung dieser Unterlagen soll der Gegenstand an den Haus hakkqggschuss B suriickverwiesen werden. Abg. Eli-user (Dem.i: Die Deutschnationalen haben tm Auss usz noch mehr Bedenken gegen den- Bau der Wassersraftanlagenselten-d gemacht, als sie! beuie vorgetragen haben-. s ir können diese nichti »Hu-, hal en es aber siir wünschenswert, dasz ri-? vate Wasserrechte eingehend nasse-s putzt werden, da einzelne Inhaber der Wasserregtes stik ire Abtretung ungekeure Summen sorderm ei gez ietztberrsckeenden Kob entnappheit ist die sie ierung aus dem richt gen Wege, wenn sie die Gemäsfer zur Gewinnung von Betriebskrästen ausntitzen mill. Abg. L riet-ich (Komm.): Wir sind stirdie Bauten. aber gegen die sssVeritcksichtigung der hohen Entschädi gungsansportifchekprivtaxr Besitzer von Wasserrechten. dg. oFu eutschnat. Volks-R Verbrie te Rechte der · agerbesäxfr müssen gew abrt werdefm Unberechitsten ntsch gungssdrderungen soll damit kein Vors nd geleigzet werden. Wir sind nur dagegen, daß der Staat- dte asserlräste siir staatliche Elektrizis tätswerle ausniiyen und damit den beEedenden Glei tkizitätdwerteu Konkurrenz machen mi Abg. Stint-is (Sog. : Wie begrii en die B ro jekte zur Ausnutzung der Wasserkrttske und beMern die Hemmungety die vonden Deutsrdnaiioualen und Aiiliågern aussehen - - bg. Pr. Juba-Sinn tDeutsche Bottsn.i: Trotz aller tin-getragenen edenken rsind stvir siir den Bau der Kraftanlagetn die längst s on hätten ausgeführt werden sollen. Finanämtnister Dr. Reis-holde Die von den Deutgchna onalen geforderten Knktenansthläge sür ie Wasserkrastanlagen und e ettrischen Werke haben dem Ausschus- vorgelegn Ueber die Ueber kmhme der Anlagen durch die itedsilchen Werke ist mit diesen Werken perbandelt morden. Die Ausnutzung der Wasserkritste soll nach Vereinbarungen mit den Sächsischcn Werten erfolgen. .- Nach weiterer sindsvragjeptxrden dkgnträge der Pilze-F enorm bI l l Isge n Pfingst-Angebote biefen ungeheure Presvorteile stkiimpfe und Socken . Damen-strümpfs Ins-««:Hgssk";;Bx«:fsss2söt"ggk 48J Damen-strümpfe FLLTZZFLYIZFMZORSP 984 Damensstrümpfe 523?«2;"?"«3" P«!’"«I"ss."42: 195 Damen-strümpfe F:;;s;:««·«s Jsklkkkisksåk 2"’ Herren-socken Risan und vikslo fachen-. vojs 85 J Herren-suchen g;s;«.’k:»f«s«sk"?"·DEMJFISFZEH 285 Herren-socken ZTZPLIFRHTWZ»’3"".«J«-".«««s?42: LE- Trikotagen I ’ ·. ’ Ansatz-Hemden mit gosmifter ANDRER 320 Maksptismden guts onst-m ckoppslåcgzkggk 295 Mako-Beinkleider Wiss MM »s· M 2So ' Untakhomd und sein«le farbig, 00 Hamituren M MS Normal·Hemden mit gostkktfkatsk klipssdkinäta Sköv oamespscmupthssn las viel-o Farben Ase- Damen - Bekleidung Vollvoile-Blusen WM ZZTPÆ"«IZPB«T7S, 6M sommer—Kleider Ykssfsxsgkssfsszgtsk M 10W coverooat—Mäntel «" W "«22?;F"»,z»» 19W Kleider-Röcke XVIII-Mkzäsgzsgkxbfääkäsx W Rotte-Röcke FITNESS-IN «.« FITN-. LlEng 10TM strapazier-Röcke "I«s.«"!s«i.ks«»k";sg».stksggx 4So Zepthsen ZZWZWT YFWT 3So schützen . Kot-seiten Wiener schürzen HERka"?«å"7««s.-·’;k?sk 1" Jammer-schützen MERMIS-, FAMILIE-« 471i Jumper-sohürzsn W ?««I"·. MAY-II 5" Hüftformer Mähszwstssimk ."’F .««T’«?« 4So Hüftformer MZIIE T«.«J"k".’k"«k"s"ksz TM ssüstenhalter ZWEXWPFPFG FIMSI 1« Kleiderstoffe Åvofvhrrunqen in Mystik Abg. Sieioeri (Komm.) begrtindet die Anträge der Kommuniften auf Zurückgiedung der Polizei aus den Ausfoerrungsgebieten und auf sofortige Aufhebung der Auefperrung in Zanckerode unter Bewilligung der Forderung-It der Arbeiter schaft, anf Bewilligung von einer illion Mart zur Unterftützunå der Ausgefoerrten nnd Verteilung der umme unter Kontrolle der zustän digen Organifationen, fowie auf sofortige Anf nah in e de r Ar b eit in den staatlichen Kohlen tverten unter den von den Bergarbeitern aufgestellten Bedingungen. Die Regierung foll die privaten Vergbaiibetriebe befslagnahnien nnd durch sofortige Aufnahme der. erhandlungen mit der Bergarbeiterfchaft daftir forgen, daß auch in den privaten Betrieben die Arbeit unter Anerkennung der Bedingungen der Bergarbeiter aufgenommen wird. Abg. Granve stLincötogJ beantragt angesichts der Schädigungen zded Wirtschaftslebens durch die Aus fperrung er .Bergarbeiter, die fächfiftbe Regierung solle unverzüglich alle Maßnahmen ergreifen, um den drohenden-Schaden absa.wehren, nnd folle auf die maßgebenden Körperfchaften im Sinne der Forderungen der beteiligten Bergarbeiteroerbiinde einwirlen. Der Redner erfuedt, feinen Antrag fo fort in Schlußberatung zu nehmen. . Minifterpräfident Heldn Da in Berlin Verhand lungen über die Unterftiisizing derjenigen Gemeinden schweben, die infolge der ergarbeiieransfoerrung in zNot geraten find, muß ich bitten,·die Anträge in einem Ausschuß St beraten. i lbg. kritison richtet an die Regierung eine IO PlleKll Dem e« - Leib wäswie fayhemdexs MARTHE-FREESE » faghemdexs MLWWZÆFM Z« laws-»de« ZM MMMM THAT-T sk fsaghemckm ÄZZOSIBTÄYLVHM ZU Dei-Walde- MAIZIMÆMPJ M I« Esxykxexckex Ase-WILL FLWT s« Hemähosm EIN-M «.««.«"7«.«I«T««."-?X F« Garn-Zwe« WILL »WM-Iz««;f-«M Z« caknliwm MS RIEMANN-«..k0 I« . Gar-Mike« MMMW 79" »sehr-»New MMHWWS « Æchtføemcim MS XCVI .«I«I«. M 7« Nachthemckm MAX-WITH lö« Prfåzesrdcke MMMTI BGB-c P »Warte-Vef- M XVIII-IT M 854 Gierig-Mex- 7352. ALTE-FREESE F« www-« WMWJ s« Kauf-sau- i»n »a l l e n Abteilungen Rips U« Sabardinekä?2;f;tf:»;."7s2.23?"il.2’bk 10so popetine skssisw kgcga gez-I 4W Popsline modean Römskstralfen, 100 cm breit . 350 Donegal HEXE-Hi M: k« .«k"’?«·k"."«. Mk 4M Römecstreifen WILL-. MWJÄ THE-V 3’5 schotten u. Karos skåks«s."ksk’"ssko?"sk2·åk 210 cheviot modsms lclsidsrfacdw doppsltbksit . .175 crepon prlms Ouslltäh in schönen Pakt-an, 1.20. 986 Frone au. M cm busi. asums stritt-s . . 5..25. 275 Frottcå Essssifsäsk Ess. HAE- I«". MMZEI 375 Osepon M THE-IF HEXEN-E 2la Musseline schöne holte und sunlclsuuktqukz M ZHJ Mussaline IWIIIO DM PRMIK lAs S. m b. Isl. « Wilsdkufkek s sit-ABC ZEIT xeu xffSotmtaY 1. SM IM Waschstoffe Dyeodim Reueste MI- Reustadtet Stlmuipiekljaus Hbegtmtt am Sonnabend den 7. Junk, 71,--»« Uhr, ihr diesjähriges Gastspiel mit 45445 Lady Frederikk . Lustspiel in s Akten von Somerset Manghais Wiss-MWITH-TMz;.jzzszjx;kastsask-.zgxkk
