Dresdner neueste Nachrichten : 19.06.1924

• Erscheinungsdatum: 1924-06-19
• Sprache: Deutsch
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• Sammlungen: Saxonica
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• Strukturtyp: Ausgabe

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Paris, 19z««Jxk-zoi« Ich hatte gestern Gelegenheit, mit dem Mitgliede der englischen Arbeiterpaitci Dnnean zu sprechen, der sich vorübergehend hier aufhielt. Dnncan machte mir zur Auffassung der englischen Regierungsveise über die Räumung der Ruhr .s-olgende Mit teiilungcm »Am-Its Schwierigkeiten sind sehr groß, denn er hat cisne schwere Erbschaft übernommen Die pin cavistksehe Politik hat im französischen Volke eine »große Verwirrung hervorgerufen. Poincare täuschte die öffentliche Meinung, wenn er behauptete, »daß die Ruhrbesetzuwg die deutschen Goldzal)lungen hereinbvingen werde Herriot weiß, daß dirs un möglich th. Wenn der Basses-Plan durchgeiübct wird, so mästen die Franzosen des Ruhrgebiet verlassen Das wird ein schwerer Schlag für die srmrzösische Politik sein, vielleicht mit Unrnhen verbunden. aber von einer Erniedrigung wird man deshalb nicht; sprechenjxdmieih weil «ja auch Deutschland einen Akt! der Unterwersimig vollzieht; in Franikrcich wird man gewiß sagen können, daß die Rtholitir zur Lösung der Revaeationsfmge geführt habe, in Deutschland wde man mit der endgültigen Regeln-m »die-Wen zu frieden sein« weil die Befreiung der besetzten Gebiete in nahe Aussicht gelangt. Eine Wiederhesetzung wäre möglich, wenn Deutschl-and nach weisbar bösen Willen zeigst. Wir bossen, daß Hei-riet den Mut haben wird. die Ruhr zu räumen Wir behaupten nicht, daß Frankreich dieselbe Sicherheit besitzt wie im Jahre 1919. aber wir vertreten den Standpunkt, daß Poinearås Politik viele neue Feinde in Deutschland geschaffen hat. Wab r ist hinge g e n, daß Frankreich einem hilflosen Deutsch land gegenüberstehn Frankreich hält alle Die Ruhr muß geräumt werden! Ein englischer Parlamentarier über die erste Aufgabe Herrsots Von unserm Pariser Korrespondenten Trümpse einer militärischen Hauptmacht Europas in Händen, Deutschland ist nicht in der Lage, Frankreich anzugrcifeir. Wenn einmal die Ruhr geräumt ist, wird Frankreich sagen müssen, ob es aus seine enormen Rüstungen Verzicht leistet, denn auch Deutschland muß sich bedroht fühlen, wenn es neben einem Volke lebt, das eine mächtige Armee und eine außer ordentlich starke Lustslotte bereithält. Der Versailler Vertrag wird von Herriot wieder eingebalten werden müssen; Poincarå durchbrach ihn- Bleibt Frankreich Lan der Ruhr, so erklärt es damit, daß es den Vertrag snicht mehr einhalien will. Frankreich bedroht Deutschland am Rhein Der Sicherungsvertrag mit England läßt sich nicht so verwirklichen, wie es Poinearö wollte; derriot wird darauf verzichten. Eine andre Mdglichkeit ist gegeben: ein Dreier-Vertrag zwischen Frankreich, Deutschland und England, der die wechsel feittge Sicherung enthält und als Ergänzung ein Ab rusttkngsschemu, vom Völkerbundc ausgearbeitet Der Artikel 10 deg Völkerbnndvertrages wird von Herrin besser ausgenutzt werden können als von feinem Vor gen-gen Englands Interesse in dieser Frage liegt klar. Wir wollen den Frieden. Es trifft uns schwer-, wenn wir sehen, daß Frankreich unaufhörlich mit Deutschland in Zwist lebt. Unser Hauptziel als Handels- nnd Jnduftrievolk liegt in einer p of i tiven Völkerbundpolitik. Wen-n Frankreich nicht einsehen sollte, daß es - um den Frieden zu er reichen im Rahmen des Verfailler Ver tr a g e s bleiben muß, dann werden wir schließlich den Pakt als null und nichtig erklären. Jch hoffe aber, dafz Herriot mit Hilfe des Völkerbundes zu einer inter alliiertcn Verständigung gelangen wird ... Sein erster Schritt ist schwer. Aber der diplomatische Erfolg dürfte fich sofort einstellen.« Die Regierungserllärung in der Kammer zTelegrammunsresKorrespondenten oh. Paris, 18. Juni Der Anfturin des Publikums auf die Deputierten kammer war gestern sehr groß, aber die Erwartungen, daß es zu besonderen Zwischenfällen kommen werde, blieben unerfitllt. Herr i o t verlas die ministerielle Erklärung mit starker Stimme, ohne in seiner Rede gestört zu werden. Der Ministerpräsident verfügt über ein ivohllauteiides, an den berühmten Bariton Briands erinnerndes Organ. Wichtige Stellen unterstreicht er durch eine charakteristische Gefte der linken Hand, ver zichtet jedoch auf tede scharfe Betonung, die als Vor stpß gegen die Opposition angesehen werden könnte. Auch dort, wo sich sein Programm von den Grundsätzen der Minderheit am weitesten entfernte, bewahrte Her kiot seine ruhige, aber durchaus bestimmte Akt. Von der Nervosität, die ihm vor der Wahl oft einen bösen Streich spielte, merkte man heute noch nichts. Herriots Auftreten unterscheidet sich wesentlich von dem Poinearås. Die Erscheinung ist sehr ein nehmend. Man fühlt ans jedem Wort. daß Herriot ohne « Hinteraedanken spricht Seinen Erklärungen febli es an kompiisierier Stiliiie-! num, wie fie Poineare bevorzugte. Deshalb können sich die Zeitungen auf kurze, fast übereinstimmende Kommentaee beschränken.« »Die Rede stimmt inhaltlich mit dem Brief überein, den Herrin vor J4 Tagen an den Leiter der fozialiftifchen Partei Blum richtete. Alle innerpolitischen Hauptforderungen. Amnestierung, Wiedereinstellung der · Eisenbahner. Syndikat der Staatsbeamten, Nichtigkeitserklörung des Kammer votnmä betreffs der Gesandtschaft Im Vatikan, sind klar formuliert. Hinsichtlich Rußlands wählte Herriot eine vorsichtige Fassung. Das Haupsiuicresse richtete sich begreiflichecweifc auf die Deutschland befftrpffkndktk Stellku Herriot v e r z i ch i e t e darauf, die in feinem Sonntags- Interview til-gegebenen und in der Boulevard-Presse aufgebanichten Erklärungen über die Revancheftims mung in Deutschland feinem Expoiö einzufügen. Den Rattonalisten wollte er dieses Vergnügen nicht bereiten Trotzdem mußte er es lich gefallen lassen, daß die Rechtsparteien seinen Worten über den deutschen Na tionalismus oftentativ Beifall klatschtem obw o hl Herriot auch die Kriegstreiber im eige nen Lande warnte. Mit dem Passus über die Ruhr zeigten sich die gemäßigten Gruppen der natio naliftischen Opposition zufrieden. Gleichwohl nimmt est die Minderheit Herriot übel, daß er weder die Not-; wendiakcit der Micntnverträge noch der Kontrolle der linksrheinischen Bahnen hervorgehoben hat. Die An kündigung der Verordnungen im besetzten Gebiet wurde von der Minderheit durch Proteftrufe abgelehnt. Nach den in den Wandelgängen der Kammer gewonne nen Eindrücken wird das Kabinett mit einer Mehr heit von rund 850 Stimmen rechnen können. Zu be merken ist, daß die Sozialisten nicht ganz befriedigt scheinen lHerrioi sormulierte nämlich seine Reformen nicht scharf genug. Was die Botschaft des Präsidenten der Repnblik betrisst, so ries sie auf sozialistischer Seite mehrmals Widerspruch hervor. Besonders die Stelle, wo Präsident Donmergue sagt, daß es nicht Frankreichs Fehler wäre, wenn es in Europa an einer keinen Friedensatmosphäre fehlte, wurde durch starke Swischenruse von sozialistischer Seite unterbrochen. Ich sprach mit einem sozialistischen Depuiierien über die Ernennung des Generais Rollei Und erhielt folgende Mitteilung über die hauptsäch- Ischstcn Beweggrünbe dieser Ernennung: General Nolltt gehört an den wenigen französischen Generalen, die für die cis-jährige Mundes-imst- Vflkcht eintreten. Wenn er diese Reform verteidigt, so wird sich das Parlament ihm gegenüber nachgiebiger Vetbaltem als wenn ein Polititer sich dieser Ausgabe »als Megömtnister unterziehen würde, vie Regierungserlliirunq die sich zunächst mit innewolitischen Fragen beschäftigt! Ferrwt teilie mit, das- Frankreich die Botschaft eins- Vatikan nicht aufrecht erhalten werde. Trotzdem werde sein Kabinett »n«icht in tolerant sein, Es wolle lediglich die Sonderauität der repudlikanischen Gesetzgebung feststellen und die Schei- Idnng zwischen den Gebieten des Glaubens und denen ider öffentlichen Arbeit sichern. Hierauf wird der große Amnestie-Entwnrf angetündigt über die Aufhebung des Ernräkl)tignngsgefeges. Der Acht stundentag soll aufrechterhaltcn und der Wert des französischen Kolonialreiches voll erfckisosseu werden Die Regierung werde ferner eine wachsame Hüte-ein des franzöxischen Kredits sein. Zur aus«-artigen Politik crkl 'rte Herrin-h »Ist-entwich weist jeden Gedanken an Annetioncn I nnd Erobernnaen zuetick Es will nur Sicherheit, es will nur Frieden. Unsre demokratische Regierung wird mit Festiakcit die Rechte des Landes verteidigen, wie sie in den Friedens vertragen niedergelegt sind. ; Wir haben Anspruch ans Reoaratiosem wir ver ; langen sie im Namen der Gerechtigkeit ! Sobald Deutschland hinsichtlich der Reoarationen und ;dcr Sicherung sein Verhalten mit dein Friedens ’vertraa in Einklanä gebracht hat« wird es ihm völlig freistehen, in.den ölterlmnd einzutreten. Wir sin « gegen die Politik der Isolierung und Gewalt, die zu territorialen Beschwan und sur Psimdernabme .suhrte. Aber angesichts des heutian Standes der Dinge in Deutschland and der Notwendigkelt, nicht allein Frankreich, sondern alle Völker gegen eine neue Osienlive des nationaiistiichen Alldentsthtums zu schützen, halten wir es nicht für mö lich, das Ruhrgebietzuränmembeuor die Cis-Länder der Sachverständigen deren Berichte wir ohne inter gedanken annahmen, mit ecrechten und wirksamen Argschaftcn sür die Durchführung verknüpft und den zu i rer Verwaltung besagten internationalen Orga nisationen übergeben sind. Wir halten es ferner für nötig, daß die Entwasfnung Deutschlands von den Alliierten gemeinsam übersvgcht nnd so bald als möglich durch den Völkerbund kontrolliert wird.« Herrin-r verspricht daraus, den Völker-bund zu Jst-irren und zu stützen und die Bande zwischen den Alliterten fester zu knüpfen. Er fährt dann fort: ~Frankreich weiß nichts von Haß. Es genügt il)in,»sich aus die Gerechtigkeit zu stützen. Unsre Regierung wird keine Schwäche kennen gegenüber denen, die in Deutschl-and es noch nicht ausgegeben haben, dte Ver träge zu verletzen und den weist der Revanche und der monarchiirischen Reaktion zu nähren. l Aber sie wünscht, dad. die deutsche Demokratie iich kräftige Sie iist schon jetzt zu Maßnahmen bete-sit. Der Str a f anfschub, der von der Besatzungsljehörde gewährt worden ist, wird in eine rechtsgslltlge Be gnadigungs m a ß na h m e umgewandelt werden. Auch auf dsle politischen Verurtcilten, ausgenommen diejeniger die wegen Anschlägen gegen die Sich-erhebt uns-ver Trupp-en verurteislt worden sind, wird die Amneftie angscwgnda werden. Gegen Angestellte, die nur ans Anweisung gehandelt baden, werden die A n s H weisungsbefehle zurückgenommen merden.: Die einzelnen Fälle werden besonders geprüft. Besser als alle Worde werden diese Beschlüsse bemessen, dass, wenn dcte deutsche Regierung ihrerseits die für die loywle Durchsidhmng des Mverständjgenberichtes er »fol«derljchen Arbeiten beschleuttim, die französifche Re ) giserung dcn Bemühungen in Deutschland, das mit Ent fchtlossenheit den Weg der Demokratie und des Frie dms bete-M, entgegenznkommen vermag. Zum Schluß kündigt Herriot die bevorstehende Piedderaufnahme der normalen Benehnngen zu Nuß an an. Verlauf der KammevsthUUg «M. 17. Juni. Ju der heutigen Kammersihung set-las Ministetptäsident Denkst zunächst dt e Bo t · Msft des P räsisd eute n der Republih In der Botschaft des Präsidenten ist folgende Skelle bemerkenswert: »Unser Land hegt MADE-i gefährdet-en Ehrgeiz Es verlangt leinykkthl US Zahlung der Redakteur-new sdie ihm feierlich ver spkdchtu wurde, nnd Sicherheitsqqeautiew - die nicht illusptkfchet Its sind. Frankreich darf nicht auf jene Kontrolle verzichten, die es Ernst der Friedens- Vctftäge über einen Besiegten ausübt, der scheinbar die, Revanche vorbereiten statt das untersckchuctc Bet tes-scheu ask-Meiss- M soweit-b , « Ja der Debatte ergreift zunächst Mareel Cachin (Komm.) das Wort. Er tritt natürlich lebhaft für die sofortige vorbehaltlose An erkennung Sowjetruszlands ein. Den Sachverständigen plan lehnt er ab. Er werde ebensowenig wie alle Bist-ern bisherigen Pläne das Reparationöproblem en. - Abg. Rollin (Nat. Block) spricht sich gegen die Unf hebnng der Botschaft beim Vatikan aus und nennt die Politik Herriots eine Rückkehr zum Antiklerikalismus. Herriot dürfe ferner nicht auf die wichtige Friedens- Brantie der Wacht am linken Rheinufer verzichten. em General Nollet spendet der Redner warm lten Dank. » Abg. Oberkirch (Elsaß) hält eine scharfe Rede gegen Deutschland, von dem er behauptet, es werde fein möglichstes tun« um den Sachverständigenbericht zu fnääzete zu machen und seine Verpflichtunan nicht zu er n. Zum Schluß der Debatte ergreift das Wort der fett-In Borsttsende der Wattenskouniffiow D ig, der die Begier-uns darauf hinweist, daß der Sachverstandigenvlan die orrechte der Reparationgs kommilsion m Frage stelle, was schließlich den Deut gcibeeå einen Vorwand geben könne, sich ihnen zu ent » n. . MAM WW MW Zsfkiots Legitimationskarxe Gewisse Stellen der gefirigen Regierungserkliirung Herriots zeigen klar das bereits vor einigen Tagen deutlich gewordene Bemühen des neuen französischen Ministerpräsidenten, seinen P a t r i o t i s m n s oor dem franözsischen Volk auf alle erdenkliche Art und Weise zu »l e g i t i m i e r e n« und allen Angriffen der Poineariften, er sei ein schlechterer Franzose als die Potncara und Millerand, mit handgreiflichen Be weisen entgegenzutreten Daß Gaston Doumergue, der auf den Krücken des Nationalen Vlocks sich ins Elysee stehlen konnte, die Formeln seiner Botschaft an die Kammer dem Vokabularium Poinearås entnahm, war von vornherein zu erwarten. Man wundert sich also nicht weiter, daß seine Botschaft ebensogut die Unterschrift Millerands tragen könnte. Jn Herriots Rede aber spürt man deutlich den Kampf zwischen dem d e m o k r a t i s ch en J d e a l ist e n (aus dem manchmal auch ein d e m o - kratischer Doktrinär werden kann) und dem vorsichtig lavierenden P a r t e i t a k t i k e r. So ruft seine Rede wieder den gleichen Eindruck hervor wie jene Erklärung, mit der er der Welt die Ernennung Nollets sum Kriegsminister begründete. Das heißt: D i e nationalistische Bewegung in Deutsch-« land gewinnt durch sie neue Kraft und die nationalistische Bewegung in Frank reich wird nicht gedämvft. · « Dadurch verliert auch die als besonderes Kenn zeichen franzttsischen E d e l m ut e s ausgegebene Geste der Amnestierung eines Teiles der deutschen Gefange nen und der Zurücknahme gewisser Ausweisungös verordnungen stark an Wert. Man protestiert innerlich schon gegen die Begründung. Wir wollen keinen Edelmut von Frankreich. Wir wollen keine Gnade. Wir wollen keine Gunstbezeigung. Wir wollen Gerechtig keit ! Die Freilassuna der Gefangenen und die Aufhebung »der Ausweisungöverordnuugen wären ein einfacher Akt der Gerechtigkeit, für den wir nicht ein mal ,Danke s chdn« zu sagen brauchten. Denn die bedeutendsten Juristen der ganzen Welt baden die Be setzung des Were-I als eine nurechtntäßige handlung festgestellt Alle Handlungen, die aus Grund dieses unrechtmäßigen Einbruchs erfolgt sind, sind also ebenso unrechtmäszig, und wenn sie von der neuen Regierung rückgängig gemacht werden, so ist das nicht mehr als recht und billig, ist das zu herstellung jene-s Friedensvertrages von Ver sailles, als dessen treuester Hüter sich Frankreich immer aufspielt nnd an den die Botschaft des Präsidenten Doumergne ausdrücklich erinnert. Deutschland kann die Frei-sahe der Ruhr und die Freilassung der deutschen Gefangenen weit eher im Namen der Ge r e ch t i g k ei t verlangen als Herriot, wie er es in seiner Rede tut, die Zahlung der Revan tionen. Wir möchten es einmal unzweideutia aus sprechen: Kein Volk hat bisher eine Kriegs entschädigung freiwillig auf Grund iraendwelcher sittlichen Hirngesvinste gezahlt. Wenn die Völker zahltem dann nur des wegen, weil sie nicht anders konnten, nur desweaeiy weil sie bcsi e gt worden waren. Oder bat F- ran k r eich etwa nach 1871 seine Kriegsentschädignng aus Jmoralischcn Gründen gezahlt? Wir find bereit, die Konsequenzen ans dem ver lorenen Kriege zu ziehen nnd eine Einschädigunm die für uns tragbar ist, zu zahlen. Ob man das in Paris ~Reparationen« nennt und die harte Tatsache der «Kriegsentscl)ädigung« mit allerlei moralischen Flus keln von »Kriegsfchuld« usw. verhüllt, ift ganz gleich gültig. Wir bezahlen einen verlorenen Krieg, wie ihn Tausende non Völkern seit Tausenden non Jahren schon vor uns bezahlt haben. Alles übrige ist Schwindel und Heuchelei. Eine Kriegs entschädignng ist keine Kirchenbann Herrin spricht sich im weiteren Verlauf seiner Rede zwar gegen eine Politik der Isolierung und gegen territoriale Pfänder anz, beeilt sich aber sogleich fein »Aber-« hinzuzufetzen Aber die Ruhr kann doch nicht geräumt werden« bis die Gefehe des Sachverständigengutachtend von Deutschland durch geführt sind. Warum ? Weil Herriot der Auffassung ist, er müsse nicht nur Frankreich, sondern alle Völker gegen ~eine nene Offensive der Alldeutschen« schützen. Die andern Völker glauben zwar nicht an eine all deutsche Gefahr, von deren Existenz sich Herriot auf Grund der Berichte feiner militärischen Sachverstän digen nndans Grund derfrenndlichsur seh fügnng gestellten Schriftftiiele dont-In Verräter nnd Doktrinäire übewenqt U glaubt. - - » Ein überzeugter Pazifift wie Dr. Quiddc Ist » erft vorgestern in Dresden erklärt, daß die W » nismäßtg geringfügigen WaffenuengW len » Jagd-. be«,« kfo Mai er. Vec- Garten« rdt. Off« END lllllgsll Nähe My- sum) fsofort z« R MA- auf dem skrsfr. 1. »Kan- fis bki ußekst sanfan ·Miotok, 111 mm ssspnzikc Mc an Cz ich ’. Ana. Faka m« U ZEIT natur u taus. tut-»Im LELL :erbalt. u kauf sein-ist«- ~c451 nitt.»·9, Bestell. Pauke- Jggi Itc kit. nächst Straßt r -.x Ists-I ? . Pfl. s Icu.n. I licbfb » Kindle. s l Fil. Distr. kmmc Iden- Idnck Emb- im lc od. dozt ng . ldeue 111-m nec ngcu ttaa ellg. shou. HBeg Jerer ld