Dresdner Nachrichten : 31.01.1905

• Erscheinungsdatum: 1905-01-31
• Sprache: Deutsch
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An- küiidigungeii aui der Prwalieite Zeiic L Pig ; die Lidaltige Z»ile aus Teri ieite bo Pig. als >Li»geiandt Zeile b!) P>r. Hu »tnmmer» nach Sonn und «eierlage» i ivaliige (Lrund^il- 8b Pis > aus Prwal eile «o Psg uivalttgc Zeile an» Lertieite und al-> tLnigeiandl so Pi». LusivärUse Lu träge uur gegen Borauebcjabluna veiegdlätier werden mit w P<a berechnet. «ernlvrechanichlntz: «Mt I Re. ll und »tr. ros«. Kaliko m»4 tdukrplikt«» » s»v»i«tlü«oaU. 0b«UUm»1 tUr Ov««»i»dOv o k«p«r»r^m». Lellldsrck! lieupoN Ml> «» Iscodi liacb!. L. »Iller L ko. ^ vrooilon-ch, Knlsrlnotenooo 22, foenspreenor timt I, dio. 8603 Litestss iincj »nnrliunnt. ss«ili«>t.'on8t.n8 On8u>i.ltt llis«er Lrancks H üröool« ^uoreslil. 2>vile proine. ttntnlog grati« unll franko. ^ - «rrmrr »rreonin, Rauelit «-H pervkter srnonnanonruen cuo-rnrr^ne. von "1 » ?l§. Z Lü vsiro. — Ne-iltn HV. <14. - frsnkfurt »./B. 4vkr»der rjstiUk »Q KUdsr, 6n»i>6 pn» ^V,^Ir»U88U-IIunx tZu Ix»uis VZL vpn ^klikiliisi' llsilisciillf li. eilgllrclief sisgsliiel' klirlig-, Horsii-». ks!ell>lriM likpuninn I'un^tlltt!. » VIA» ae ^jgs, miüiflisi, kfdeli llllll kflms-üllrülSleii rll dil!ig!lill kMtSll. ^ d,c-I.«Ite,n,r»»n« I». Nr.ril. Neue Hniidc-lLverlrülle. L>usnnchrlchten, Jntkressen der Industrie, Ri'tetz Kren;, l Milimntzliche Witter»,»u: I I «» Niederscltläge.! »DI» I-»ne v. Mugiiyl-ildnti». Lnge in N>,bland. Beiaaibeiteiniisstand. Euaen Slaegeinnnn f. I Ziemlich warm. Tie neuen Handelsverträge. Der Uederblick, de» die „Nordd. Allg. Zig' über die neuen -Zandrlsve>tli°ige gibt, stellt sich insofern als eine Gegenaktion dar, als die in der Wiener Presse ersolgte Veröffentlichung des Znbalts dcS deutich-östeneichlsch-iingarlichen Handelsvertrages geeignet ist. eine zum Teil einseitige, ziuu Teil unzutrefscude Äufsassuaa und Beurteilung hervororrnsen. Bringt doch die Wiener Tarslelliittg in einzelnen besonders wichtige» Punkte» Unrichtiges, und da sie überdies beflissen ist. die von den Unter händlern der habsbiirgischen Monarchie erzielten Erningeiischasten fast ausichürtzlich in Len Vordergrund zu rücken, so schien eS deut- fcherieltS geboten, noch vor der bevorstehenden vollilündigen amt lichen Publikation der LesfentÜchkeit eine Skizze des Vertrags- weilcs zu bicten, welche unbeiechtlgien Kritiken vorbengt, die un nütze Verstimmung oder wohl gar Verbitterung erregen, wie dies taltächlich hier und da bereits der Fall ist. Tielem ihren Zwecke entsprechend hebt die Daiiicllung des halbamtlichen Berliner Blattes znnüchst vorzugsweise die Zugeständnisse hervor, die Lentschlanb antzuweisen bat. Die Ergünzmig durch ein 9,'elilme. das die uliiereckeits den Vertragsflaalen gewahrten Konzessionen zu>ammc»ia>zt. soll unmittelbar folge». Ein erschöpfendes Gesamt- urteil über die neuen HandelSoeltrage, daS doch aus dem eingehen den sachlichen Vergleichen und Abwägen dessen beruht, was vom AuSianS gewonnen worden ick und dafür geopfert werde» mußte, ist al>o vor der Hand gar nicht möglich. In erster Linie drangt sich naturgemäß die Frage auf, ob und inwieweit es gelungen iil, den programmntischen Wnmdgedanlen der ganzen, in den letzten Tagen zum Ahschluh gelangten Handels- vertraaskamvagne, nämlich Wahrung und Förderung der landwirt schaftlichen Interessen, zu verwirklichen. Eine endgültige Antwort läßt sick, noch nicht geben, weil, wie gesagt, das vorliegende Material in einzelnen hauvliächiich in Betracht kommenden Punkten Lücken auiiveiit. Zunächst liegt jedenfalls nicht der geringste Anlaß vor, den Satz, den die offiziöse Berliner Darstellung an ibre Spitze stellt, krilöch zu beanstanden , daß das oberste Prinzip, die möglichste Steigerung des Schutzes der landwiilschrMichen Produkte, ohne Schwanlen Icltgebaltcn worden ist. Selbstver ständlich, es bedarf dies eigentlich keiner belonderen Erwähnung. Hai der Standpunkt, der durch die Mininiaizöüe für Getreide im neuen deutschen Zolltarif feitgeleg! worden ist. keinerlei Erschütte rung erfahren. DaS Schwergewicht der landwirtschaftliche» Inter essen. da die Honplsrnge der Getceidezölle von vornherein entschieden war. liegt im übrigen bei den neuen Haiidelsve»trägen in den Vieh- zöllen »nd in den Veierinärmaßregeln. Welche Lösung die Frage der Viehzölle erfahren hat. bleibt noch adzuwarten: als falich wird deuische'seils die Angabe in der Wiener Presse bezeichnet, daß in dem Vertrag mit Sellerreich-Nngarn der Zoll für Schweine von l8 Mark pro Doppelzentner ans 5 Mark herabgesetzt worden sei. Als falsch erweck! sich auch die Mitteilung, die bereits in agrarischen Organen anaebiich „grenzenlos verbittert" hat. daß zur Ent- lchedung veterinärer Fragen in dem Vertrag mit Oesterreich- Ungarn eine Kommüsion mit schiedsgerichtlichen Kompetenzen unier dem Vorsitze des Vertreters eines dritten unbeteiligten Staates vorgesehen sei. Wer nicht allzu extreme agrarische Forderungen vertritt, wird den deutschen Unterhändlern die Anerkennung nicht vorenthalten können, daß sie in den Veterinärllagen durchgeletzt haben. was nach Lage der T inge nur irgend zu erreichen war, und das bedeutet zweifel los eine sehr wesentliche Besserstellung der landwirtschaftlichen Interessen. Die Gefahr eines Scheitcrns der Handels vertrags-Verhandlungen mit Oesterreich-Ungarn ist deut- tcherjeits dadurch obgemendet worden, daß man auf die österreichisch-ungarische Forderung eines Viehseuchen - Ueber- cinkommens eingcgangen ist. Aber die neue !>konoen- Lkfriedigende Aufklärung erfährt die Fabel von einem inter nationalen Schiedsgericht in der Seuchcntonvenlion. Das von Oesterreich-Ungarn zur Entscheidung von Meinungsverschieden heiten rm Viel,verkehr beanspruchte Schiedsgericht ist grund sätzlich nicht zugeslanden worden, man hat es deutscherseits ab gelehnt, die velerinärpolizcilichen, von der Sorge um den deut schen Viehstand diktierten Maßnahmen einem Schiedssprüche zu unterstellen. Dagegen hat man es für unbedenklich erachtet, zur Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse die Berufung auf eine nur zu Gutachten berechtigte Kommission von Sachverständigen beider vertragschließender Teile zuzulassen. Die Verfügung einer Sperre ist an das vorgängige Gutachten der Kvnunission nicht gebunden, die nur den Zweck hat, langwierigen und unange nehmen diplomatischen Erörterungen über Zweifelssälle vorzu beugen. Rußland gegenüber ist deutscherseits der grundsätzliche Standpunkt in der Veterinärfrage ohne jede Einbuße gewahrt worden. Ursprünglich waren auf diesem Gebiete vvn Rußland weitgehende Zugeständnisse gefordert und als wesentliche Voraus setzung für die Erneuerung des Handelsvertrages bezeichnet wor den. Im November 1908 wurde dann in Berlin eine ver gleichende Untersuchung über die Lage des Veterinärwesens und den Viehseuchenbest.and in beide» Ländern vorgenommen, deren Ergebnisse Rußlunü von seinen Forderungen gbbracbten, so dgß Zugeständnisse auf veterinärem Gebiete als Gegenleistungen für die Bewilligung von Zollermäßigungen, insbesondere für In dustrie-Erzeugnisse, ausschieden und für Deutschland lediglich dos veterinäre Bedürfnis maßgebend blieb. Das autonome Recht zu Abwebrmaßregeln gegen Biehseuchen-Einschlevpnng ist nicht nur tatsächlich gewabrt, sondern ausdrücklich bestätigt und von Ruß land anerkannt worden Es verstellt sich ganz von wlbii, daß Handelsverträge, die vornehmlich die landwirtschaftlichen Interesten wahren und fördern sollen, nicht gleichzeitig m denuelbeii Maße die Vorteile der Industrie wahrnehmeu können. Die Eaprivischen Handels- Verträge haben die Industrie aus Kosten der Landwirtschaft be vorzug!. bei den Bülowschen ist das Umgekehrte der Fall. Tic Darstellung der „Nordd. Allg. Zig." inricht die Hoffnung aus, daß es der deutschen Industrie möalich sein wird, sich in be friedigender Wciie einzurichlen. Kritische Aenßerungen hierüber erscheinen erst angängig, wenn sich das Maß der Zugeständnisse, die. Deutschland den fremden Industrien hat gewähren müssen, übersehen und im einzelnen beurteilen lasten wird. Dos Gefühl der Befriedigung und Genugtuung wird es nicht gerade sein, das unsere Exportindnslrie aus der vocliegcnae» Sknze des Ber- tragSwerkcs schöpft, obwohl gerechterweffe vorläufig noch nicht behauptet werden kann, daß die gehegten Befürchtungen erheblich übertrosfen werden. Nur einige Punkte können hier berührt werden, und zwar zunächst in dem Vertrage mit Ruß land. der keineswegs einen allzu ungünstigen Eindruck macht, wenig stens nicht in der Darstellung des Berliner Regierungsblattes. Auf vielen Gebieten, wird hierin konstatiert, ist es gelungen, den in dem neuen russischen Zolltarif für die Industrie vorgesehe nen erhöhten Zollschuh zu ermäßigen und so den bisherigen Zn- stand wieder herzustellen. Für eine Reihe von Positionen ist die Bindung der Zollsätze zum Teil in erheblicherem Umfange als bisher erzielt worden. Was dies bedeutet, ergibt sich daraus, daß während der abgelauskiien Vertragsveriode der Anteil Deutschlands an der ruisiscven Gesamteinfuhr von einem Viertel aus ein Drittel gestiegen ist. Deutschland nimmt damit in der russischen Einfuhr die erste Stelle ein. Insbesondere in zlvei Industriezweigen ist aber für uns eine Wiederherstellung des derzeitigen Zustandes nicht erreicht worden: eine Minderung des Zollschiitzes für die russische Eisenindustrie war nicht zu erreichen, teilweise eine Verstärkung dieses Schutzes nicht hintanzuhalicn keil besitzt, die sie hoffentlich in den Stand setzt, ohne wesentliche Einbuße veränderten Zoll- und AbsatzverhÄtnissen Rechnung zu tragen. tion unterscheidet sich von der bestehenden dadurch, daß das Ferner bedeutet die neue Einteilung im russischen Tarife für bisherige Repressimystem durch das Präventivsystcm ersetzt wird. ^ Wollengarne für unsere Ausfuhr, die hauptsächlich an seinen Das ist ein sehr erhebliche^ Unterschied. Seither durfte Deutsch-1 Garnen interessiert ist, eine Belastung, deren Beseitigung aufs land seine Grenzen gegen Oesterreich-Ungarn erst schließen, nach- äußerste augestrebt worden ist, aber unerreichbar blieb. Unser dem bereits von dort eine Seuche eiugeichleppt war: in Zu- Gesamtansstihr von Aollengarn und Wollenzwirn nach Rusiiaiis kunft dagegen braucht nicht mehr erst ein Fall der Einschleppung ist sehr bedeutend: sie betrug in den letzten Jahren durcbschnitt- einer Seuche aus OesterrcichPIngarn nach Deutschland festgestellt lieh nicht weniger als 7,3 Millionen Rubel, zu werd-n, !v..dern d,e Sperre kann erfvhzeu. wenn die Gefa»^ Daß besonders der Vertrag mit Oesterreich-Ungarn einer Einschleppung droht. Unbc>chronkt w>l die ^Präventiv-Exportindustrie ein wenig erbauliches Ge- sperre »ur de» sreren Vtehverkedr gelten; für den Vchlachtv.el,.. zeigen würde, war nicht anders zu erwarten, verkehr sind e.n.gc A..s.,a'Men v°rge.ehen, vvn denen hier d.enicht unerhebliche Zvllerhöhungm im deutschen ans eine gewisse Anzahr von Schlcichtschweiiien bezügliche er- ^ai:ff<tz und zwar an erster Stelle für die landwirtschaftlichen wähnt zu werden verdient. Jede vetcrinärpolizeilichc Gefahr. unbedingt aufrecht erhalten werden mussten. Der erscheint aber ui diesem AuSnahmefalle dadurch ausgeschlossen, ^ österreichisch-ungarische Tarif weist in seiner durch den neue» daß die -schweine »ur in drei an der bayrischen und sächsischen gewonnenen Gestaltung Zollsätze aus, die vielfach die Grenze gegen Oesterreicy gelegenen Schlachthäusern abgcschlachtet. seitherigen vertragsmäßigen Sätze mehr oder weniger über werden dürfen und daß für die Einfuhr Vorsichtsmaßregeln und st-ige„. Mit bedenklichen Erhöhungen haben u. a. unsere Leder-, Einschränkungen vereinbart worden sind, die »ach sachverständigem Eise,,., clektro-technische. chemische und Edelmeiall-Indiistrie zu Ermessen ausreichenden Schutz für den deutschen Viehbestand rechnen. Eine bestimmte Voraussage, welche Wirkungen die enthalte». Auch eine besondere wirtschaftliche Beeinträchtigung soll hierin nach der offiziösen Darstellung der „Nordd. Allg. Ztg." nicht zu erblicken sein, weil das Fleisch dieser Schweine nur nach bestimmten großen und industriereichen bayrischen und sächsische» und einigen anderen süddeutschen Städten vertrieben Verde» darf. Zollerhöhungen des österreichisch-ungarischen Vertragstarifes auf unsere Ausfuhr ausüben werde». ist naturgemäß nicht möglich. Ein gewisser Trost liegt vorläufig in der Tal- sache, daß die österreichisch-ungarische Eigenproduktion der deutschen gegenüber in vielen Industriezweigen noch nicht ge- wachsen ist und unser« Ervortiudustric «ine Anpaffungssähig- Ncucste Traytmcldnnqen vom 30. Januar. Deutscher Reichstag. Berlin. (Priv.-Tel.) Aus der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Nachiragselats für das südweltasrika nijche Schutzgebiet für 1904. sowie der Etat für die Expedition in das südwesiasrikanische Schutzgebiet von 19E> — Zum NachtragSetat erklärt Staatssekretär Freiherr von Stengel, daß der Buudesrat sein Einverständnis damit aus gesprochen habe, daß ein Indemnitälsparograph bezüglich Lei ichon geleisteten Ausgaben in das Mchlragsetatsgesetz ausgenow men werde: ferner daß der Bundesrat sich auch damit einver standen erklärt habe, daß die von der Kommission gestrichenen 200 000 Mark für Vorarbeiten zum Bau eruer Eisenbahn vu» Windhuk nach Reboboth auS dem Nachtragsetat ausscheiden. und zum Gegenstände einer besonderen Vorlage gemacht werden. lBeifall.j — Präsident Graf Balle st rem bemerkt, daß hier nach die Forderung aus der Debatte ausscheide. — Abg. Prinz Arenberg lZentr.s berichtet über die Verhandlungen und Beschlüsse der Kommission, namenllich über die Herabsetzung der zur Hilfeleistung an geschädigte Ansiedler verlangten fünf ! auf drei Millionen Mark, sowie über dre Angelegenheit des Vertrags mtt der Firma Koppel über Beschleunigung von Bahnkanten. — Abg. Bebel iSoz.) rügt, daß sich der Reichs- kanzier überhaupt erst zur Nachsuchung der Indemnität habe drängen lassen. Es wäre keine Pflicht gewesen, den Reichslag schon im Hochsommer einzuberuien. Der Vertrag mit der Firma Koppel sei ein ganz unerhörter Akt. Ter Reichstag sollte alle ohne vorausgeganaene Genehmigung geleisteten Ausgaben ablehnen und bannt zeigen, daß er sich eine so mutwillige Ver letzung seines Budgelreckts nicht gefallen lasse. Die Haupt- schulo an dem Aufstande liege jedemalls bei de» „Zioilijatoren". Redner fragt schließlich, ob es richtig sei, daß ganz unaus- »zebildete Leute hinübergeschickt worden wären, Leute, die zum Teil sogar nur einen Tag aus dem Schießstvndc gewesen wären. — Abg. Dr. Arendt sReichsp.) bedauert die unzu länglichen Meldungen vom Aufstandsschauplatz. Erstaunlich lei, wie Bebel ohne jede Kritik alles hervorsuche, was unsere Lands- lenke drüben belaste. Bebel sollte doch einmal seine Ferien be nützen, um nach südwcstafrika zu gehen lHeiterkeit), vielleicht würde er dann als kolonialer Paulus zurückkommen. Die Kolonialprejse werde von den großen Kolonialgesellschaften nicht beeinfluyt: sie stehe im Gegenteil den großen rtondesgeiell- schaften gegnerisch gegenüber, südwestafrika sei keineswegs so wertlos, wie Bebel es darstelle. Auf jeden Fall sei es jetzt, nachsem wir einmal so viel Opfer dafür gebracht haben, un löslich mit Deutschland verbunden. Allerdings bedürfe es einer Reform an Haupt und Gliedern unserer Kolonialvolitik, da mit sich die bisher in unserer noch io junge» Koloniasverwaltung begangenen Fehler nicht wiederholen. — Kolonialdirektor 'Dr Stübel: Fehler sind begangen worden, aber Fehler im guten Glauben. Vorgekommeue Ausschreitungen und Verbrechen sind bestraft worden. Eine individuelle Schuld liegt aber weder auß Seiten unserer Beamten, noch kann der ganze Ansiedlerstand für Fehler Einzelner oerantwortlick gemacht werden. Auf eine 'Anfrage Bebels wegen der Otavi-Minengesellschaft antwortet der Kolonialdirektor, daß dieser Gesellschaft nur so viel Land ab getreten worden sei. als sie für die Eisenbahn brauche. Weitere Versprechungen seien der Gesellschaft nicht gemacht worden. Die Kcwitäne hätten tatsächlich das Recht, Land abzutrete». Die von Kossack verübten Mißhandlungen seien beklagenswert, aber so schlimm, wie Bebel sie darstelle, seien sie nicht. Hätte Gröncveldt die Mißhandlungen sofort an Ort und Stelle au gezeigt, so wäre die Sach« gleich untersucht worden. So in die Beschwerde der dortigen Behörden erst über Berlin bekannt geworden. Bei der Untersuchung sei ärztlich begutachtet worden, daß der Tod des Negers nicht eine Folge der Mißhandlung war. Kossack kam deshalb mit einer verhältnismäßig geringen Bestrafung davon. Geceu die Boykottierung Gröneveldts sei durch Anweisung von hier aus Rcmedur geschaffen. Die in einem Briete samucl Mahareros ausgesprochenen Behauv- tuncru über die Behandlung von Eingeborenen hätten sich als uv zutreffend erwiesen. — Abg. v. Staudy lkons.j hält gegenüber Bebel dafür, daß durch die Einfügung des Jndemnitälspara' graphe» die Würde des Reichstags hinreichend gewahrt sei. 'An und für sich waren die betreffenden, im Voraus geleisteten 'Ausgaben dringend nötig zur Bewältigung des Aufstandes. 'Der Eisenbahn bedürfen wir jedenfalls zur Entwicklung und Sicke rung der Kolonie. — Abg. Spahn sZentr.j fordert uiöalickn raiche Ueberwcckiing von Re'ervate» an die Eingeborenen. Wolle man die Eingeborenen zum Ebrisleiitume bekehren, so muffe man sie möglichst außer Berührung bringen mit dem Gros de» Weißen, lieber Samuel Mahareros Schreibe» denke er duck anders als der Kolonialdirektor. Dasselbe habe zum mindeste» pwcholvgischen Wert, nisoseru es erkennen lasse, wie die Herero über das Verhalten der Weißen sachten. — Abg. Müller- Sagau streit. Volks».j wendet sich gegen das neueste Programm der Kolonial Verwaltung, allen Eingeborenen ohne Ausnahme die Feuerwaffen abzuiiehuie»' damit werde man »ur bewirken, das; auch die Ovawbo ausslehen würden. Die Schaffung von Reservaten für die Eingeborenen sei das einzige Mittel, Ruhe für die Dauer zu schaffen. Die Mißstände, die sich .aus der Vermischung der Raffen ergeben, können nicht anders beseitigt Weeden, als durch solche Reservate. Was die Indemnitätssragc anteilige, so würden setne Freunde Indemnität nur bewilligen hinsichtlich der militärisch notwendig gewordenen Forderungen, — Abg. Paasche lnat.°Iib.) erklärt, Laß seine Freunde hem Indemnitätsparagraphcu ncktimmten: sie mißbilligic» die Ueber- schreitunge», aber sie sähe» sie nicht, gleich Bebel, als die Regel, sondern nur als Ansuahmc an. Erklärlich sei, daß ein bisher unabhängiges Volk sich austehuc, wenn ihm sein Besitz genommen werde, und er bedaure, wenn dabei von unseren Beainlcn oder Händlern Fehler begangen worden seien. Aber der Aufstand müsse niedergeschlagen werden, und das Land, dos wir jetzt mit unserem Blute «rlaust, müllc mfföötvr «ü »wL