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Riesaer M Tageblatt «nd Anzeiger (Libetlatt mü> ÄNMgerj. Lrahtanschrtst: Tageblatt Riesa, Fernruf Nr. 20. DaS Riesaer Tageblatt enthLlt die amtlichen Bekanntmachungen der LmtS-an-tmanuschaft Srogeuhaiu. des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte vnd des Rate» der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa vnd des HanbtzollamtS Meiden. Postscheckkonto: Dresden 1580 Girokass« Riesa Nr. S2. 136. Dienstag, 8. Juni 162«, abends. 79. Jahr«. Da« Riesaer Dageblatt erscheint jede« Ta« abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Eonn- und Festtage. BezNßSpretS, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Boten. Für den Fall de« Eintreten« von ProduktionSverteuerungrn, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. An;e>aen sirr die Nummer de« Ausgabetages sind bis 9 Uhr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. 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Berlin. Iu einer gestern hcrausgcgcbcucn Son dernummer der politischen Wochenschrift „Ter Tcutschen- spiegel" erschien ein Artikel vom Staatsmiuister a. D. von Loebell, der sich gegen einen Angriff des „Vorwärts" wen det. Am Nahmen dieses Artikels veröffentlicht von Loebell einen Brief des Reichspräsidenten, über dessen Abdruck er, wie er sagt, verfügen kann. Der Brief hat folgenden Wortlaut: Der Reichspräsident. Berlin, den SS. Mai 1S2S. Sehr geehrte Exzellenz! Von Ihrem Schreiben vom IS. Mai habe ich mit leb haftem Interesse Kenntnis genommen. Ihrer Anregung zu dem Volksbegehren auf Enteignung der Fürstenvermögen in einer öffcr^tlichen Kundgebung Stellung zu nehmen, vermag ich aber aus staatsrechtlich sich aus der vcrfaüungs- mätzigeu Stellung des Präsidenten des Deutschen Reiches ergebenden Gründen nicht zu entsprechen. Auch von einem Erlaß an die Neichsregierung möchte ich absehen. Die Reichsregierung hat bereits in ihrer Kundgebung vom 24. Avril d. I. vor dem deutschen Volke klar und deutlich erklärt, daß die entschädigungslose Enteignung den Grundsätze», die in einem Rechtsstaats die Grundlage für jede« Gesetzgebungsakt zu bilden habe«, widerspricht. Tic hat von diesem Standpunkte des Rechts sowohl in der erwähnten amtlichen Kundgebung, als auch durch den Reichsminister des Innern in der Reichstagssitzung vom 2. Avril d. I. ausgesprochen, daß sie das Volksbegehren ans entschädigungslose Enteignung der Fürftenvermögen auf das Entschiedenste ablehne. Die unter den: Reichskanzler Dr. Marx am 17. Mai 1926 neugebilöete Reichsregierung hat sich in ihrer Erklä rung vom 19. Mai diesen Standpunkt ausdrücklich zu eigen gemacht. Ich kann daher annehmen, daß die Regierung, ohne daß es eines besonderen Schrittes meinerseits bedarf, Ihre Auffassung über die rechtliche Tragweite und Gefahr des Volksbegehrens tellt. Was die von ihnen berührten, im weiteren Verlauf der Dinge von mir persönlich zu treffen den Entscheidungen anlangt, so muß ich mir — wie es die Verfassung vorsieht, meine Entscheidung vorbehalten, bis das Ergebnis des Volksentscheids und das sich hierauf grün dende Ausführungsgesetz vorliegt und die Frage der Voll ziehung dieser Gesetze an mich herantritt. Ich will es aber doch nicht unterlassen, Ihnen meine persönliche Auffassung dahin mitzuteilen, daß ich die von Ihnen geäußerte Besorg nis iu vollem Umfange teile und die gleichen Bedenken wie Sie schon von Anfang dieser Entwicklung der Dinge an auch der Neichsregierung gegenüber zum Ausdruck gebracht habe. Daß ich, der ich mein Lebe« im Dienste der Könige vo« Prenßen und der deutsche« Kaiser verbracht habe, die ¬ ses Volksbegehren zunächst als ein großes Unrecht, dann aber auch als einen bedauerliche» Mangel au Tradiiious- gefühl und als grobe« Undank emsindc, brauche ich Ihnen nicht näher auszuftihren. Ich will mich aber bemühen, den Enteignungsantrng hier nicht als eine politische, sondern le diglich als eine moralische und rechtliche Angelegenheit zu betrachten. Ich sehe iu ihm unter diesem Gesichtspunkt einen sehr bedeukliche« Vorstoß gegen das Gefüge des Rechts staates, dessen tiefstes Fundament die Achtung vor dem Gesetz und dem gesetzlich anerkannten Eigentum ist. Er ver stößt gegen die Grundlagen der Moral und des RcchtS. Würbe dieses Volksbegehren Annahme finden. so würde einer der Grundpfeiler, aus dem der Rechtsstaat ruht, be seitigt und ein Weg erösfnct, der auf abschüssiger Bahn halt los bergab führt, wenn cs der Iusälligkeit rincr vielleicht noch dazu leideuschastlich erregte» Volksabstimmung ge stattet sein soll, verfassungsmäßig gewährleistetes Eigentum z« entzieheu oder zu verneinen. Es könnte aus dem jetzt vorliegenden Einzelsall die Methode entstehe«, durch Aufreizung der Instinkte der Massen und Ausnutzung der Rot des Volkes mit solcher Volksabstimmung auf dem Wege der Enteignung weiterzn- qehcn und damit dem deutsche» Volke die Grundfage seines kulturellen, wirtschaftlichen und staatlichen Lebens zu ent ziehe». Ich sehe hierin eine große Gest-chr, die gerade in unserer Lage, in der die Zusammenfassung aller wirtschaft lichen und ideellen Kräfte für unsere Selbstbehauptung am notwendigsten ist, unsere staatlichen Grundlagen bedroht und in einem Zeitpunkt wo wir eben die ersten Schritte auf dem Wege zu neuer wirtschaftlicher Geltung getan haben, unsere Stellung in der Welt schädigt. Ich bin überzeugt, daß trotz der starken, vielfach wenig schönen Agitation für daS Volksbegehren das ruhige Urteil und der gesunde Sinn unseres Volkes diese moralische und rechtliche Seite der Frage nicht verkennen nnd die unab setzbare Gefahr, die allen Schichten des Volkes hier drohh nicht übersehen wird. Hindenburg billigt die Veröffentlichung seines Briefes. Berlin. sFunkspruch.i Zu der Angelegenheit des Reichspräsidentenbriefcs erfährt die B. Z. aus dem Büro deS Reichspräsidenten, daß dem Reichspräsidenten, der gestern abend von Schorfheide znrückgekehrt ist. heute früh Vortrag gehalten wurde. Der Präsident erklärte, daß er selbstverständlich zu seinem Bericht stünde und anch dessen Veröffentlichung durch Herrn von Loebell nicht zu beanstan de« hätte. Ml kWMk AW». (Von unserem Berliner Vertreter.) an. In Varls bat am Sonnabend «ine kurz« Unter redung zwischen dem englischen und dem französischen Außenminister stattgefunden, über die Einzelheiten in der Presse nicht bekannt wurden, obgleich die Zusammenkunft in der politischen Welt großes Interesse fand. Chamberlain ist kurz darauf nach Genf weiter gefahren, um mit den englischen Vertretern der Tagung des VölkerbundrateS, die am Montag begonnen bat, und den Delegierten, die zur Einweihungsfeier des neuen Gebäudes des Inter nationalen Arbeitsamtes entsandt waren, Rücksprache zu nehmen. Insbesondere wird er sich über di« Haltung des brasilianischen und spanischen Völkerbunddelegierten in der Ratsfrage informieren lassen. Die Meldung von einem Rücktritt Brasiliens von seinen Ratsansprüchen war. wie sich unmittelbar nach dem Bekanntwerden brrausstellte, zum mindesten verfrüht. Bisher ist demnach der Optimismus deutscher und auch französischer und englischer Kreise nickt berechtigt, daß die Schmierigkeiten des Eintritts Deutsch lands in den Völkerbund bis zum Herbst vollkommen be- seitigt sind. Die bevorstehende Konferenz Chamberlains nnd BriandS in Genf soll unzweifelhaft dazu ausgenutzt werden, die Vertreter Brasiliens und Spaniens dazu zu bestimmen, schon jetzt offen ihre Ansprüche auf ständige RatSsitze fallen zu lassen, damit die Unsicherheit beseitigt wird und der Rat im Herbst nicht vor die Notwendigkeit gestellt wird, über alle juristischen nnd politischen Schwierig keiten hinweg den Eintritt Deutschlands zu erzwingen. lieber das gemeinsame Vorgehen ist man sich scheinbar noch nickt im klaren. In deutschen diplomatischen Kreisen, die ständig über die Genfer Vorgänge auf dem Lausenden erhalten werden, verlautet, daß Frankreich auf der gegen wärtigen 40. Tagung des Völkerbundrates noch einmal Sen Versuch macken will, die Schaffung neuer ständiger Ratssitze in die Debatte zu werfe». Die englischen Ver- treter haben sich bisher zu dieser Auffassung nicht bekehren lassen, sondern vielmehr darauf bestanden, daß die Lösung in dem Kompromißvorschlag der Schaffung einer zweiten Kategorie nicktständiger Ratssitze zu erblicken sei. I» politischen Kreisen wird sehr bedauert, daß bei dieser wichtigen Aussprache der Außenminister Englands und Frankreichs nickt auch der deutsche Außenminister zugegen sein wird, nm dem Gespräch diejenige Richtung zu geben, di« notwendig ist, um dis Völkerbnndkreise im Herbst vor einer schweren Enttäuschung zu bewahren, falls Deutschland gezwungen ist zu erklären, daß es nicht in den Völkerbund eintretcn kann, weil die Voraussetzungen von Seiten des Völkerbundes nicht erfüllt worden sind. Allerdings ist ein deutscher Minister gegenwärtig ebenfalls in Genf, um an den Feierlichkeiten des Internationale» Arbeitsamtes teil zunehmen, der Reichsarbeitsministcr Dr. Brauns. Es wird ohne weiteres erwartet, daß der Minister Gelegenheit haben wird, mit Briand und Chamberlain zu konferieren, und daß bei dieser Gelegenheit nicht nur über die Fragen des Arbeitsamtes gesprochen wird, sondern daß Man auch die RatSfraye hierbei streifen wird, uttd daß Dr. Brauns eventuell seiner Regierung bei seiner Rückkehr wichtige Informationen zu übermitteln haben wird- Zu den Verhandlungen des VölkerbundrateS über die Vorbereitungen der Wirtschastskonferen» wird auch der frühere französische Minister Loucheur erwartet. Leider werden auch hier ohne Deutschland Fragen wichtigster Art behandelt werden, ein Zeichen mehr für die Notwendig keit detr deutschen Mitarbeit innerhalb der Bölkerbund- »rganisation. In der nächsten Zeit wird Mussolini in Rom einen seltenen Gast empfangen. Der russische Außenminister Tschitscherin hat sich inoffiziell angesagt und wird diese Erholungsreise nach dem Süden neben der Festigung seiner Gesundheit dazu benutzen, di« in letzter Zeit zart gespon nenen Fäden zwischen Moskau und Rom fester zu knüpfen. Die Bestrebungen Rußlands lausen auf die Bildung eines GeaenblockeS zum Völkerbünde hinaus, die sich mit der Absicht Italiens auf Zusammenfassung der östlichen Staaten fast vollkommen decken. Iu der diplomatischen Welt be zweifelt man nicht, daß di« Oeffeutlichkett bald durch den Abschluß eines russisch-ttalieuischen Garantievertrage» über rascht werden wird, der inhaltlich wahrscheinlich mit dem deutsch-rufsischrn Vertrag« sehr viel Aehulichkeit haben wird. Auch hier bestrebt sich Rußland, mit den politischen Zielen wirtschaftliche Vorteile zu verbinden. Die Ergebnisse »er Bnchf>riif««-en. Berlin. lFunkspruch.) Dem Reichstage liegt jetzt eine Ueberstcht über das Ergebnis der im Reiche im Jahre 1923 vorgeuommene« Buchprüfungen vor. Danach wurde« 79 752 Fälle «nterfucht. An Einkommen» «Nb KSrperschafts- sicner wurde« rund 17 Millionen Mark mehr festgesetzt, an Geldstrafe» wurde« 2,6 Milli»««» Mark verhängt. An Um satzsteuer wurde« rund 36 Million«, Mark Mehrstenern 'estgcsetzt und 4,6 Millionen Mark Geldstrafe» verhängt. Bei der Verurögenssteuer wurde» 13,6 Millioue» Mark mehr festgesetzt «ud SSO 666 Mark Geldstrafe verhängt. An oustige« Reichssteuer« wurden 6H Millionen Mark «ehr estgesetzt und 55666 Mark Geldstrafe« verhängt. Jusge« amt wurde« »8 Million«» Mark Ntehrftener« festgesetzt und 7H Million«« Mark Geldstrafe« verhängt. Die meiste« Mchrsteuera brachte das Landessinanzamt Berlin- »Smlich 3l Millionen Mark» WÄichMM LAti idn Sie Mit in MMEkW. )( Berlin. In der gestrigen ZentralauSschnßfihuug der Reichsdanr verglich der Reichsbankpräsident Dr. Schacht zur Begründung der Herabsetzung des Reichsbaukdis- konts von 7 auf 6'/, Prozent und des LombardzinSfußeS von 8 auf 7'/, Prozent die Lage der Reichsbank von Ende März, dem Zeitpunkt der letzten Diskontherabsetzung, mit derjenigen von Ende Mai. Er stellte dabei fest, daß sich die Inanspruchnahme der ReichSbank in der Zwischenzeit nicht unwesentlich vermindert hab«. Die Bestände der vank an Weckseln, Schecks und Lombardforderungen betrugen Ende März einschließlich der rediskontierten Summen 1 707 Millionen, Ende Mai 1 369 Millionen, also 338 Millionen weniger. Diese Senkung entfällt ganz über wiegend auf die JnlandSkreditaewährung der Bank. Die Zinssätze für TageSgeld und Monatsgeld, für PrivatdiS- konten und bankgiriert« Warenwechsel seien gleickffalls zurückgeganaen. Wenn auch di« Momente, die zur Flüssig keit deS offene« Geldmarktes beitrügen, zum Teil vor- übergehender Natur seien, so könne sich doch die Reichsbank der AiuSbildung am freie« Markt nicht entziehe», und müsse überdies wünschen, der Wirtschaft alle Vorteile einer Ermäßigung ihrer Diskontrate zukommen zu lassen; aller dings lasse die labile Geldmarkt- und Wirtschaftslage ein vorsichtiges Vorgehen angezeigt erscheinen. Man gehe des halb nur um V, Prozent herunter und mache eine weitere Ermässigung von der Entwicklung der nächsten Wochen abhängig. Ln KMe AtiieüM i» Hain. )( Berlin. Der Chef der deutschen FlottenvcrbandeS, der im Verlaufe einer längeren Ucbungsreise verschiedene Häfen an der spanischen Ostküste anlief, stattete aus diesem Anlaß in Begleitung einiger höherer Offiziere seines Stabes auf Einladung dem König von Spanien in Madrid einen Besuch ab. Nach Rückkehr des Flottenchefs richtete der König von Spanien folgendes Telegramm an den Chef der deutschen Flotte: «Ich grüße die Besatzungen herzlichst wegen ihrer glänzenden Erscheinungen und ihrer Korrektheit in den verschiedenen Häsen, die sie besucht haben. Ich sende Ihnen die besten Wünsche für die Wohlkakrt DeutscklandS und leinv Flattr. Allonsp." Der dentfch« Flottenchef antwortete: .Ew. Majestät untertänigsten Dank für die gnädigen Worte der Ehrung und für die huldvollen Wünsche für Deutschland und seine Flotte. Di« Besatzungen der mir unterstellten Sckiffe empfinden sie mit mir als Hobe Ehrung und besondere Auszeichnung und bitten, für Ew. Majestät und der edlen spanischen Nation Zukunft ihre besten Wünsche zu Füßen legen zu dürfen. Mommsen, Chef der deutschen Flotte." KlMchW MWmMiM m bmNmii. )( Berlin. DaS Reichskabinett beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Flaagenfrage und mit dem Gesetzentwurf über die Fürstenabfindung. Zur Frage der Einbeitsflagg« beschloß das Kabinett, di« in Betracht kommenden Vorschläge dem Ausschuß zu überweisen, vor dessen Forum die Frage zunächst behandelt werdrn soll. Wie das Berliner Tageblatt berichtet, herrschte im Kabinett die Auffassung, daß vor dem Volksentscheid eine praktische Aufwerfung der Flaggenfrage nicht mehr in Frage komme. In der Frage der Fürstenabfindung soll zunächst mit den Parteiführern der RegierungSkoalition und im An schluß daran mit den Führern der anderen Fraktionen ver- handelt werden. Es werde sich dann ergeben, ob Aussicht bestehe, dem Entwurf der Regierung die notwendige Mehr heit zu sichern. Tie Durchführung der Flaggeuverordnung. Wie mehrere Blätter wissen wollen, soll das Auswärtige Amt an die Auslandsmissionen, die demyächst von deutschen Kriegsschiffen besucht werden, den Erlaß über die Beflag- gung berausgegeben haben mit der Verfügung, daß bereits bei diesen Beinchen neben der Schwarz-Rot-Goldenen Flagge die Handelsflagge gehißt werdeu soll. Ratifizierung des MoffulvertrageS. Konstantinopel. (Funkspruch.) Der Mossulver- trag ist von der Nationalversammlung ratifiziert worden. Rücktritt Tirards. Paris. (Funkspruch^ Der Petit Parisieu bestätigt die vor einiger Zeit von der Ere nouvclle verbreitete Nach richt, daß der französtsch« Delegierte in der Rbeinlandkom- lniffiosLirard Wücktreteu wrär. ' -