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pulsmherTayMatt Fernsprrcher 18. Tel.«Adr.: Tageblatt Pulsnitz Postscheck-Konto Dresden 2138. Giro-Konto 146 Bank »Konten: Pulsnitzer Bank, Pulsnitz und Commerz» und Privat-Bank, Zweigstelle Pulsnitz Anzeigen.Grundzablen in S?^: Die 41 mm breite Zeile (Moffe's Zeilenmefler 14) I mm Höhe 10 in der AmtShauptmannschast Kamenz 8 amtlich 1 mm 30 -M und 24 Reklame 28 Tabellarischer Satz 50°/, Ausschlag. — Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeigengebühren durch Klage oder in Konkursfällen gelaust der volle Rechnungsbetrag unter Weg-all von Preisnachlaß in Anrechnung. 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S., Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Obersteina, Niedersteina, Weißbach, Ober- und Riederlichtenau, Friedensdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Klein-DittmannSdorf Geschäftsstelle: PulSnitz, Alberlstraße Nr. 2 Druck und Verlag vonE L. Förster» Erben (Inh. I. W Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr inPulsnitz NrtMrner 134 > Mittwoch, den 4. Juli 1SZ8 8V. Jahrgang Amtlicher Teil. Freibank. Aus der hiesigen Freibank gelangt am Donnerstag, den 5. Intt 1928, nachmittags K Uhr rohe» Rindfleisch zur Derpsundung. Preis: 1 Psd. 0 60 E. Pulsnitz, den 4 Zu« 1928. Der Stadtrat. Am S. Juli 1828, vormittag, 11 Uhr, sollen in Pulsnitz im Rest.Bürgergarten 24 Paar Mädchenschnhe, 6 Paar Lederpantoffeln, 3 Paar Sandale«, 2 Paar Dameuschnhe, 4 Paar Tuchschuhe, 24 Paar Filz- nnd Kamelhaarschuhe meistbietend gegen Barzahlung zwangsweise öffentlich versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Pulsnitz. Das Wichtigste Der deutsch-amerikanische Mannergesangverein „Arion"-Brooklin, der sich auf der Reise zum deutschen Sängerfeste in Wien befindet und auch in München und Nürnberg singen wird, fand mit seinem ein zigen Berliner Konzert am Dienstag vor allein durch seine Volks lieder stürmischen Beifall. Die kommunistische ReichstagSfraklion beschloß in einer Fraktionssitzung am Dienstag einen Mißtrauensantrag gegen die Reichsregierung einzubringen. Das Trieer Weinbaugebüt wurde am Dienstag nachmittag von einem schweren Hagelwetter hcimgcsucht, das saft die gesamte Wein- und Obsternte in den Gemarkungen der oberen Mosel und des Ruwer- Tales vernichtete. Man beobachtete Hagclkörn r bis zu Hühnereigrötze. Uebcr dem Eismeer herrscht ein Orkan, dem Amundsen zum Opfer ge fallen sein muß. Der Stand der Arbeitslosen in Wien ist in der zweiten Hälfte des Monats Juni um 1 228 auf 16 757 zurückgegangen. Damit ist der Stand um 16 9^7 niedriger als im Vorjahre. Bei den Ange stellten ist ein Mückgang um 202 auf 12 241 zu verzeichnen. Die Zahl der dänischen Arbeitsslosen ist im Laufe der vergangenen Woche von 39036 auf 38 903 zurückgegangen. Gleichzeitig ist die Zahl der Arbeitslosen in Kopenhagen etwas gestiegen. Wie das ArbeitSmiuisterium bekannt gibt, betrug die Zahl der Arbeits losen in Großbritanien in der am 25. Juni zu Ende gegangenen Woche 1192 600, was gegenüber der Borwoche eine Vermehrung um 30 079 bedeutet. Wie von den Philippinen gemeldet wird, ist die Stadt Libog von den Lawamassen des bei der Stadt liegenden Vulkans beinahe ganz ver schüttet worden. Die Stadt konnte noch rcchtszeitig von den Ein wohnern verlassen werden. Wie aus Miteapolis gemeldet wird, fi len am Montag einem Tornado in den Nordwest-Siaat.n fünf Personen zum Opfer. Der ange- richtete Gebäude- und Flurschaden w rd aus 1 Million Dollar geschätzt. Die Eltern der bei einem Ozeanflug umgekommencn Lady Mackay ha- den das Erbe ihrer Tochter im Werte von 10 Millionen Mark dem englischen Staat geschenkt. . Von der französischen Press- brrngen nur die Spatabmdausgaben einen Bericht über die deutsche Regierungserklärung, ohne sich jedoch zu ihr zu äußern. Von amtlicher Stelle liegt zur Stunde noch keine Meldung vor Seitliche md sächsische Angelegenheiten Pulsnitz. (Reichsgesetzliche Unfall-Ver sicherung von Kraftfahrzeug-, Gespann- und Reittier-Haltungen) Im eigensten Interesse aller Be teiligten wird darauf hingewiesen, daß nicht nur die gewerbs mäßigen, d. h. lohnfuhrmäßigen, sondern auch alle nicht ge werbsmäßig betriebenen Fahrzeug- und Reittier-Haltungen (hierher gehören auch private Rennställe und Traberställe) der reichsgesetzlichen Unfallversicherung unterliegen, sofern hierbei Arbeitnehmer, wie Kraftwagenführer, Wagenreiniger, Kutscher, Pferdepfleger, Trainer, Jockeys, Stalleute oder sonstige Hilfspersonen, wenn auch nur gelegentlich oder zeit weise, beschäftigt werden Versicherungspflichtig sind ferner, was besonders zu beachten ist, kaufmännische Angestellte, die ihnen zur Verfügung gestellte Kraftfahrzeuge selbst fahren oder instandhalien. Hierunter fallen Direktoren, Geschäfts führer, Prokuristen und andere leitende Persönlichkeiten kauf männischer oder gewerblicher Unternehmungen, Reisende, Ver treter und Büropersonal jeglicher Art. — Nicht gewerbsmäßig gehalten im Sinne des Gesetzes werden alle Kraftfahrzeuge (auch Motorräder, sofern sie von versichemngspflichtigen Personen selbst gefahren oder instandgehalten werden), Kutsch gespanne und Reittiere, die zu privaten, sportlichen, geschäft lichen, beruflichen oder wissenschaftlichen Zwecken Verwendung finden. Die Halter solcher Fahrzeuge oder Pferde haben bei Vermeidung von Ordnungsstrafen bis zu 1000 RM ihre Haltungen binnen einer Woche nach Inbetriebnahme der Fahrzeuge usw. bei der zuständigen Genossenschaft für die Reichsunfallversicherung der Fahrzeug- und Reittier-Haltungen lBerufsgenossenschaft Nr. 68, Berlin 81V. 11, Kleinbeeren- straße 25) durch Vermittlung des hiesigen städtischen Ver sicherungsamts, Rathaus, Zimmer 2, woselbst auch die dazu erforderlichen Formulare zu haben sind, anzumelden. In Lie MlemmrMm »es men MWis 4 Neichstagsfitzung vom Dienstag, den 3. Juli Die Berliner Presse zur Regierungserklärung — Rücktritt der jugos'avischen Regierung — Der „Soir" erkennt die Berechtigung der Anschlußfrage an — Angriff der Südarmee äuf die Mandschurei Reichskanzler Müller trug dem Reichstag am Dienstag in einer einstünüigen Vorlesung eine Regierungserklärung vor. Die Regierungserklärung beginnt mit der Versicherung, daß die „Fundamente des Staates der Deutschen Republik sicher und unerschütterlich stehen". Die Frage der koalitions mäßigen Grundlagen der Regierung wird mit der Forniel umgangen, daß die Zusammensetzung der Regierung die Zu stimmung der in Betracht kommenden Parteien gefunden habe. Dann kommt sofort eine längere Betrachtung über dis auswärtige Politik. Das Scheitern aller Räumungsverhandlungen wird aner kannt. Es wird die Erwartung ausgesprochen, daß man auch bei den an der Besetzung beteiligten Regierungen endlich er kennen werde, daß die Besetzung überflüssig geworden sei. In der Frage der Abrüstung wird nur festgestellt, daß eine Entscheidung in der Septembertagung des Völkerbundes ge troffen werben mM°q, nachdem Deutschland als einziger Staat mit der Abrüstung rrnst gemacht habe. In der Betrachtung über die Reparationstrage heißt es: Mag der Zeitpunkt für die Inangriffnahme der Endlösung sich auch heute noch nicht genau übersehen lassen, so ist doch die Entwicklung weit genug vorgeschritten, um in allen beteiligten Kreisen Raum für die Ueberzeugung zu schaffen, daß die baldige Herbeiführung der Endlösung nicht nur wünschenswert, sondern auch möglich ist. Dann kommen einige allgemeine Betrachtungen über Welt wirtschaft, über die Genfer Konferenzen, über Handels- vertraasvolitik. Die ausführlichen Erörterungen der Regierungserklärung über die Wirtschaftspolitik fußen auf der Feststellung, daß Vorschläge einer Erweiterung der Kartell- und Monopolgesetzgebung, insbesondere nach der Richtung einer Einbeziehung der den Markt beherrschenden Großunternehmungen, dem Reichstag vorgelegt werden sollen. Die Betrachtungen über die Notlage des Mittel st an des und des Handwerks sind ganz allgemeiner Natur. Die von den Sozialdemokraten erhobene Forderung, daß besondere Arbeitnehmerkammern geschaffen werden sollen, ist in der Regierungserklärung dahin umgeformt, daß zunächst der schon seit Jahren erörterte Gesetzentwurf über den Endgültigen Reichswirtschaftsrat im Reichstag behandelt werde und daß später das „Ziel einer steigenden Mitbeteiligung der Arbeitnehmer an der gesamten wirtschaftlichen Entwicklung der produktiven Kräfte" verfolgt werden soll. Bei den Betrachtungen über die Landwirtschaft wird festgestellt, daß die weiteren Maßnahmen für die Land wirtschaft „auf der Grundlage des vom letzten Reichstag beschlossenen. Hilfswerkes" betrieben werden sollen. In der Frage der Sozialpolitik ist die Regierungserklärung sehr ausführlich. Es wird an gekündigt, daß die Regierung die Ratifizierung des Washingtoner Abkommens über den Achtstunden tag beabsichtige. In der Frage der Krisen Unter stützung wird ausdrücklich auf die Tätigkeit der früheren Regierung Bezug genommen und versichert, daß die jetzige Regierung diese Bemühungen fortsetzen werde. Eine aus führliche Behandlung des Wohnungsprogramms läßt völlig die grundsätzliche Einstellung zu der Frage der Fortführung oder Beseitigung der Zwangswirtschaft offen. Ueber den Verfassungstag erklärt die Regierung nur, daß sie die Vorlage des Reichsrates dem Reichstag ein bringen werde, ohne daß sich die Regierung auf diese Vorlage festlegt. In der Beamtenpolitik wird auf eine Entschließung des früheren Reichstages über eine Höchst grenze der Ruhegehälter Bezug genommen und ein Gesetzentwurf für die Rechtsverhältnisse der Minister an- gekündiost. Das Reichsschulgesetz wird nur ganz kurz gestreift. Bei der Betrachtung der Wehrpolitik heißt es ausdrücklich: .Der Wehrmacht dürfe ihre Aufgabe nicht unnötig erschwert werben, indem man sie in den politischen Meinungsstreit zieht." Bei der Erörterung der Straf rechtsreform wird betont, daß die Frage der Beseitigung der Todesstrafe entschieden werden müsse und als einziges Positives erklärt, daß die Reichsregierung bei den Lan desregierungen anregen wolle, vorläufig das Begnadigungs recht gegenüber Todesurteilen anzuwenden. In Bemerkungen über dieAmnestieanträge über läßt die Reichsregierung die Entscheidung dem Reichstag. Die Steuergesetze werden nach der Regierungserklärung ausdrücklich bis auf den Herbst vertagt. Die Regierungserklärung schließt damit, daß die Regie rung für sich die Führung auf dem Wege des Wiederaufbaues in Anspruch nehme und darauf vertraut, daß die Mehrheit des Reichstages hinter dem Programm der Reichsregierung stehe. Noch keine Einigung über die Amnestieanträge. Berlin. Am Dienstag besprach Reichjustizsminister Koch die eingelaufenen Amnestieanträge mit den Vertretern der Koalitionsparteien. Da man noch zu kemer Einigung kam, sollen die Beratungen fortgesetzt werden. Aus diesem Grunde hat sich der Rechtsausschuß des Reichstages am Dienstag nachmittag nur konstituiert. Zur Zeit ist es noch unbestimmt, wann er seine Arbeiten aufnimmt. Reichs justizminister Koch will versuchen, vorher eine Einigung in der Amnestiefrage unter den Koalitionsparteien zu er- Wettere Pressestimmen zur Regierungs erklärung Berlin. Der „Vorwärts" stellt fest, daß die Regierungserklärung nicht nur Ankündigungen, sondern auch eine Tat enthalte. Durch den Appell des Kanzlers an die Länderregierungen, keine Hinrichtungen mehr vollstrecken zu lassen, sei die Entscheidung über die Todesstrafe worweg genommen. Keine Regierung werde sich diesem Appell ent ziehen können. Ein kultureller Fortschritt sei vollbracht. Das Regierungsprogramm sei kein sozialistisches Parteiprogramm, könne es nicht sein, denn die Sozialdemokratie habe nicht die Mehrheit. Im einzelnen sei zu erkennen, welchen Wün schen die Sozialdemokratie im Kabinett Erfüllung zugesagt sei und wo der bürgerliche Einfluß sich geltend mache. Man ches sei recht vorsichtig umschrieben. Da stehe die Entscheidung noch aus. Schon jetzt die Bilanz zu ziehen, wäre verfehlt. Nur die Taten würden entscheiden. Die „Germania" stellt fest, daß die szenische Breite das Urteil erschwere. Das Devut sei nicht schlecht gewesen. Mögen auch hier und da Schönheitsfehler sein. Die Linie weiß im allgemeinen einen graben Weg nach vorwärts in die Zukunft. Jedenfalls habe Müller kein Parteiprogramm entwickelt. Von diesem Kabinett müsse die ausgleichende Mitte gesucht und, was die Hauptsache ist, dauernd gehalten werden. Die sachliche Note seines Programms lasse sich nicht leugnen. Das Blatt begrüßt es, daß dem Mittelstand und der Landwirtschaft einsichtige Worte gewidmet worden sind. Das Zentrum habe aber allen Anlaß, sich die Schul frage näher anzusehen und werde niemals auf seinen grund sätzlichen Standpunkt verzichten. In der Rheinlandräumung und Begrenzung der Reparationsleistungen habe das Kabinett das ganze deutsche Volk hinter sich. Die „Deutsche Tageszeitung" stellt fest, daß das Wort des Kanzlers, die neue Regierung nehme das Recht der Führung für sich in Anspruch, keine Grundlage in der Programmrede finde. Ein ebenso sichtbarer und b«