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Pukmker Tageblatt Das Pulsnitzer Tageblatt ist das M Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast u. des Finanzamtes zu Kamenz des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der GemeinderSte Großnaundorf und Weißbach behördlicherseits bestimmte Blatt HsupMM und Ateste Zeitung in den OrtiH-M» de« Pulsnitz« ÄMt-gcrichuLczirkr: Prrlsuitz. Yuttntik M. T., Großröhrsdorf, Bretnig, H-uswaldc, Ohorn, Oberstein«, Riederstetna, Weißbach, Ober« und Riederlichtenau, Friedersdvrf, Thiemendorf, Mittelbsch, «roßn-undorf, Lichtenberg, Sletn-DittmannSdors NeschSstSstclle: Pulsnitz, Llbertstrsße Nr. 2 Druck und Verlag von S. L. Förster« Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. M ° hr in Pulsnitz 81. Jahrgang Montag, de« SS Dezencher 1»r» Nummer 2S7 MW und sWsche MtltWhtittN Pulsnitz. (Kirchenmusik.) Heiliger Abend: 1. „Hört ihr die Englein singen?"; 2. „O schlafe, lieblicher Jesus"; 3. „Guten abend, gute Nacht". (Sopran: Frl. Schreiber; Chor: Kinderchor.) 1. u. 2. Feiertag: 1. „Der Herr kommt zu den Seinen" (Hoppe); 2. „Weihnacht,, (Nag ler) Kirchenchor. Pulsnitz- (Der ärztliche Sonntagsdienst) wird am Mittwoch, den 25. Dezember 1929 von Herrn Or. me-l. Fuchs, Donnerstag, den 26. Dezember 1929 von Herrn Or. meci. Schöne versehen. (Erhöhung von Baumwollzöllen.) Die sächsischen Industrie- und Handelskammern Unterbreiteten dem Wirtschaftsministerium einen gemeinsamen Antrag zur Zolltarifnovelle, die deutschen Einfuhrzölle für Baumwoll garne und Gewebe angemessen zu erhöhen, da die notleidende sächsische Textilindustrie, die im Kampfe gegen den auslän- dischen Wettbewerb immer mehr unterliegt, zu ihrer Erhal tung unbedingt eines wirksameren Zollschutzes bedarf. Lichtenberg. (Turnverein.) Mit dem Gesänge des Turnerliedes wird die Monotsversammlung im Vereinslokale durch den Vorsitzenden eröffnet. Zunächst werden verschiedene Eingänge und Mit teilungen zur Kenntnis genommen. Besonderes Interesse brachte man einer Mitteilung des Wohlfahrtsministeriums entgegen, worin dieses die Regelung der Rückerstattung der geliehenen Summe zum Turn- Hallenbau regelte. Weiterhin werden vom Vorsitzenden die Urkunden des Gaues über die Teilnahme bez. Sieger der Zugendwettkämpfe in Ohorn und deS Jahn Geländelaufes in Pulsnitz an folgende Jugend- turner übergeben: Kurt Leipold, Herbert Mägcl (3 Siege), Gerhard Haufe, Herbert Meißner (2 Siege) nnd Richard Kreische. Dann werden die wichtigsten Beschlüsse von der Borsitzendenv-rsammlung de» Bezirks in Pulsnitz und des Deutschen Turntages verlesen. An. und Abmel dungen waren je drei zu verzeichnen. Die Aufnahme der Neuangc« meldeten geschah einstimmig. Der Kassierer legte die Abrechnung des am Reformattonsfcste stattgcfundenen Theaterabends vor. Dieselbe zeigte einen erfreulichen Abschluß und es wird nochmals der Theater abteilung und seinem Leiter, Turnbruber Richard Müller, der herzlichste Dank für das uneigennützige Einsetzen im Interesse des Vereins aus gesprochen. Es wird beschlossen, 1- Weihnachtsfeiertag einen Mär- chenabend „Schneewittchen und der Turnhalle abzuhalten. Anfang des nächsten das Stiftungsfest abge- m-rden und zwar am 26. Januar im Obergasthos. Ans all. Wunsch soll dasselbe wieder in ähnlicher Weise wie im Bor- «-rden. Die nötigen Vorarbeiten dazu wen den Etaliedcrn dcS BerglügunMusschufses übertragen. Zur Prüfung der AbreSr-chnung werden die Turnbrüder R-inh. Hentschel, Alwin Gärt. AZ und H-Mz Päßler gewählt. Unter Verschiedenem nimmt man «enntnis von der Ausführung einiger notwendiger Baulichkeiten an d,r Turnhalle. Weiterhin wird bekannt gegeben, daß sowohl zum Kreisturnfest 1930 in Chemnitz, als auch zum Deutschen Turnfest igzg in Stuttgart in unserem Verein wiederum eine Festsparkasse eingerichtet werden soll, um den Mitgliedern die Teilnahme an beiden Festen durch rechtzeitiges Zurücklegen eines Betrages zu erleichtern. Wer daran sich beteiligen will, swende sich an Turnbruber Richard Meißner. Dem Turnbruder Richard Großmaun wird für 25 jährige Mitgliedschaft der Dank deS Vorsitzenden im Namen des Vereins für seine Treue unter gleichzeitiger Ueberreichurg der Ehrennadel ausgesprochen. Zum Schlüsse wird daraus hingewtesen, daß im Januar die Hauptversammlung des Vereins stattfindet. Nach Verlesen der Niederschrift wird die Ver sammlung mit dem Gesang eines TurnerliedeS geschlossen. Radeberg. (Rabiater Einbrecher.) Festge« nommen wurde in der Nacht zum Donnerstag der hier wohnhafte 20 Jahre alte Glasarbeiter Paul Kostyrka. Ge- gen 2 Uhr Morgens hatte er zwei Fenster der Realschnlturn- HE emgeschlagen, war eingestiegen und hatte sich dann unter Mitnahme einer Eisenkugel von 6 Zentimeter Durch messer wieder entfernt, nachdem er noch verschiedenen Sach schaden angerichtet hatte. Mit der Absicht eines Einbruchs begab sich daraus der Tunichtgut nach dem Konfektionshaus Schulze, in dem er unter Verwendung der Eisenkugel ein Schaufenster zertrümmerte. Die ziemlich starken Schläge gegen die Schaufensterscheibe waren jedoch von einem ans der Nachtrunde befindlichen Schutzmann gehört worden. Die- sir eilte herbei und konnte den rabiaten Burschen nach einem Fluchtversuch festnehmen. Klotzsche, (20 Ob st bäume ausgegraben.) Aus einem hiesigen Gartengrundstück wurden in einer der letztvergangenen Nächte 20 Obstbäume ausgegraben und ge stohlen. Es handelt sich um vierjährige Kirschen-, Birnen- Ler MUMM Der W MiW-M Eine amtliche Stellungnahme — Die Berliner Presse zum Ergebnis des Volksentscheides Hilferding zurückgetreten — Dr. Hertz Reichsfinanzminister? Das Ergebnis in unserem Bezirk Ort Stimm- berechtigte Ja Nein Ungültig Pulsnitz Pulsnitz M.S. . . . Friedersdorf .... Großnaundorf.... Kleindittmannsdorf . . Lichtenberg Mittelbach Niedersteina .... Niederlichtenau . . . Oberstema Oberlichtenau .... Ohorn Weißbach . . . . . Einige Refnlte Die Zahlen werden in Ja, Nein, Ungültig, Znsau Radeberg 1436 6i Bautzen 6698 42k Zittau-Stadt 2588 23k Kamenz Stadt 1295 9k Bischofswerda 1945 gc Dresden 45118 284^ Kamenz, Amtsh. 7812 5g? 3008 1052 441 588 185 1086 122 619 191 787 912 1792 236 lte der folgender R imen, Wahl! 0 137 0 19 33 567 158 362 88 80 184 36 191 31 110 33 64 89 83 39 Ab- eihenfolg -erechtigt 1501 7264 2824 1412 2067 48532 8563 31 4 6 9 3 6 6 11 2 4 11 3 imn e gemel , Volks 11' 26! 26! 7' 6: 489- 44 4 2 1 4 2 5 1 3 1 1 2 »ung >et: begehren roo ? §61 3558 132 1303 l66 692 l85 785 192 28189 133 ? Das Vorläufige amtliche Gesamtergebnis Berlin, 23. Dezember. Um 1.28 Uhr meldete der Reichswahlleiter folgendes vorläufiges amtliches Ergebnis des Volksentscheids: Es sind insgesamt 6 293 109 Stimmen, davon waren 130 707 Stimmen ungültig. — Mit Ja haben gestimmt 5 825082, mit Nein 337320. Die Wahlbeteiligung betrug 13,83 «/.. Eine amtliche Stellungnahme Amtlich wird zum vorläufigen Ergebnis des Volksentscheides folgendermaßm Stellung genommen: „Da das beantragte Gesetz ver- fassungSändernd ist, hätte der Volksentscheid 21055 586 Ja« Stimmen auf sich vereinigen müssen. Davon ist nicht einmal ein Drittel erreicht worden. Die hinter dem Volksentscheid stehenden Parteien erzielten in der letzten Reichstagswahl vom Mai 1928 etwa 7 Millionen Stimmen. Der Volksentscheid ist damit gescheitert." Die Blätter zum Ergebnis des Volks entscheids Berlin, 23. Dezember. Die wenigen am Montag früh er scheinenden Blätter nehmen zu dem Ergebnis des Volksentscheids aus führlich Stellung. Der „Montag" stellt fest, daß alle Versuche, den Volksentscheid ungünstiger zu gestalten, als das Volksbegehren, die auch in Kreisen unternommen worden seien, die der nativnalen OPPv- fition eigentlich sehr nahe stehen sollten, seien gescheitert. Für Deutsch land entscheidend bleibe, ob die Ja Strmmeu das zum Volksentscheid gestellte Ge,-tz zur Annahme gebracht hätten oder, sei das Gesetz abge- lehnt. Auf diese Frage gebe cS nur Mil Antworten. Aber es gebe keine Instanz, die über diese beiden Antworten hinaus die Entscheidung fällen könnte. Die Verfassung von Weimar und das Gesetz zur Durch führung des Volksentscheid» hätten hier in den Bestimmungen ein Loch, durch daS jede Regierung vor der politischen Wirkung eines gegen sie ergangenen Volksentscheides durchschlüpfen könne. Die Reichsregierung habe sich bereits ihre Verteidigung zurechtgelegt. Sie erkläre, daß das Gesetz gegen den Aoungplan die Reichsverfaffung ändere und verlange mit dieser Begründung für das Gesetz eine Mehrheit der Stimmbe rechtigten von 21 Millionen Ja Stimmen. Weil die Regierung ihrer Auslegung über den verfasfungSändernden Charakter des Gesetzes selbst nicht sicher sei, hat sic sich noch eine zweite Verteidigungsstellung ge- baut. Sie behauptet, daß bei der Abstimmung im Volksentscheid über jedes Gesetz, das vorher im Reichstag abgelehnt sei, sich die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligen müsse, obwohl überhaupt kein Gesetz zum Volksentscheid gestellt werden könne, wenn es nicht vorher vom Reichstag abgelehni sei, abgesehen von AbänderungSgesetzen des Reichs tages selbst. Auch dicse Behauptung sei verfassungsrechtlich sehr um stritten. Der Reichsausschuß bestreite, daß daS Gesetz verfassnngS« ändernd sei. Er bestreite, daß die Mehrheit der Stimmberechtigten sich beteiligen müsse. Es gebe keine Instanz, die objektiv hier im Namen des Volkes Recht sprechen könnte. Es gebe nur Wahlprü- fungsgeclcht, duß das Ergebnis deS Volksentscheides formal festftelle. Es ist aus Verlierern der großen Parteien zusammengesetzt und habe damit eine M-hrheit der Parteien, die die Regierung unterstützten. DaS Wahlprüfungsgericht spricht also kein Recht, sondern mache die Politik der Regierung. So verbaue die Regierung gegen den Grundsatz dcr Volksgcschgebung dem Volksrecht den Weg. Die Regierung werde behaupten, daß das Gesetz abgelehnt sei und unbekümmert auf der 2. Haager Konferenz den Doungplan unterschreiben. Die nationale Opposition bestreite der Regierung nach dem Ergebnis des Volksent scheids das Recht zu solcher Unterschrift. Der Wahlausschuß betrachtet den Volksentscheid als gewonnen. Die „Montagspo st" schreibt, trotz aller Bemühungen sei der Volksentscheid ein Mißerfolg geworden. Bei objektiver P.üfung werde man überall die erwartete Zunahme der Stimmen gegenüber dem Volksbegehren fiststellen können. Es sei von vornherein kiar g-wcscn, daß bei einer geheimen Abstimmung die Be teiligung erheblich größer sein mußte, als bei der Eintragung in öffent lich ausliegende Listen, zumal nach den Erklärungen der Regierung die Beamten diesmal überhaupt nicht darüber im Zweifel hätten sein können, daß ihrer Stimmenabgabe von Rcgiervngsseite nicht das geringste Hindernis bereitet werden würde. Die Zahl dcr Ja-Stimmen sei noch immer erheblich geringer, als die Stimmziffcrn der Deutschnationalen und Nationalsozialisten bei den letzten Reichstagswahlen. Ueber daS Mißlingen des Volksentscheids habe von Anfang an nicht der geringste Zweifel bestandcn, da zu seiner Annahme die vsrfassungSändernde Mehrheit von über 50 Prozent aller Stimmberechtigten also mehr als 20 Millionen Stimmen notwendig gewesen wären. Rücktritt des Rekchsfinanzministers Hilferding und des Staatssekretärs Popitz. Der Reichspräsident hat auf Vorschlag des Herrn Reichs kanzlers den Reichsminister vr. Hilferding in Genehmi gung seines Abschiedsgesuchs von dem Amte des Reichs- Ministers der Finanzen entbunden. Der Herr Reichspräsident hat ferner den Staatssekretär im Reichsfinanzministerium vr. Popitz auf seinen Antrag in deu einstweiligen Ruhestand versetzt. Pariser Pressestimmen zum Rücktritt Hilferdings Der „Temp S" schreibt zum Rücktritt Hilferdings, daß dessen Betrauung mit dem Finanzministerium das Ergebnis gehabt hätte, daß das Defizit, das er von seinen Vorgängern übernommen habe, noch beträchtlich angewachsen sei. Seine Verteidigungsrede im Reichstag sei schon sehr schwach gewesen und das Schettern der Anleiheverhand lungen mit Amerika habe noch dazu beigetragen, seine Stellung zu festigen. Das Blatt hofft, daß der Rücktritt des Finanzministers keine grundlegende Neugestaltung deS Kabinetts Müller mit sich bringe, denn dann sei eine vollständige Zersplitterung der Koalition zu befürchten, was für die 2. Haager Konferenz einen Sprung inS Ungewisse bedeute. Das „Journal des Debats" sieht ebenfalls da» Scheitern der amerikanischen Verhandlungen als Hauptgrund für den Rücktritt Hilser- dings an. Man rechnet cs dem Finanzminister aber hoch an, endltch die Tabak und Bierverbraucher mit einer Stcuer belegt zu haben, deren Steuerfreiheit in Anbetracht der schlechten Finanzlage schon immer ein Skandal gewesen sei. — „Petit Iournal" meint, Dr. Schacht allein sei im Augenblick der Sieger, während dcr Besiegte, Hilferding, sich zum Rücktritt gezwungen gesehen habe. Das Blatt glaubt nicht an eine Krise, da Deutschland sich angesichts dcr bevorstehendcn Haager Konferenz einen derartigen Luxus nicht erlauben könne. — Bainville schreibt in der „Libert«", daß der Kampf Dr. Schacht, die Sozial demokraten aus der Regierung zu entfernen, um dem Reich geordnete Finanzverhältnisse zu geben, an und für sich zu begrüßen sei. Anderer seits würde eine politische Krise entstehen, die mit der Wiederherstellung des Bürgerblock« und damit mit der Zunahme dcS Einflusses der rechts stehenden Kreise enden würde. : R«ich-finanzministrr Dr. Hertz? Berlin. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beschäftigte sich mit dem Rücktritt des Reichsfinanzministers vr. Hilferding. Es kam dabei einmütig die Auffassung zum Ausdruck, daß die Fraktion nicht auf den durch das Aus- scheide« vr. Hilferding« frei werdenden vierten Sitz im Reichskabinett verzichten könne. Der Reichskanzler Müller wurde daher aufaefordert, das Finanzministerium wiederum mit einem Soziawemokraten zu besetzen. Die Fraktion sprach de« Wunsch aus, daß die Wahl auf vr. Hertz fallen möge. Vr, Hertz hat sich noch nicht darüber geäußert, ob er diesen Posten annehmen würde.