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Fernspr. Rr. 18. Lel.-Adr. WochenblattPr-lsr-ch BeZiVElSÄNzSiger Erscheint: Lo«n<-r»r»A «md Ssnnadsnd. Am Falle >Sye,!-'e-Ä«vM — Krieg oder MKM b^end welcher Störung des Betriebes »« .-/üw <> ober -er BefSrderungSelurichnnioen -z«t der Bezieher ksiueu Anspruch r'ch-ll-ld ung „der Ngchiieleruna der Zeii:-ng od»v iuld-s BezueSpreiscs — ' »'^i-LHE M IVSV bei fr>-!!r.^.ste:.tt-r!«; :tt Abholung vierteljährlich M 9— WvmMch Ä3ü(j durch ere -g ft Ul 10.50 — — UREt Postscheck-Konto Dresden 2138. Dem.-Dirv-K. 148 Anterste Md «ist sorivittng» 10 'Ihr a>izngesen. Lie sechsmal gespLttrv.« He-irzrile (Moffe'S Zeileiimeiier 14) 130 Pi«., rm BeOr - der AntSheetr. mann'chast 100 Pfg, Amtliche >>c,le M 3.90, und M 3 00 — Reklame W 2.8B n Wiedechotaag K«S«tt. — ^eitrauber der vne ts-eüarischer» 'r'uK mit 25 ÄU'schtag. — Bei zmangSrsettcr MuMhung r--. Anzsige gevAhrcu durch Klage »der in KonkurMlien gelaugt der e". ^rchnuvgs — — betrag unter Wec,ial! von Preisnachlaß in Anrechnung — — Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie des Gemeinderats Großnaundorf. Hauptblatt und Ateste Zeitung m den Ortschaften de- Pulsnitz« Amt-grricht-vrziÄ- r Pulsnitz, Pulsnitz W. E., Vollung, Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Oberstein«, Weberstedt« Weißbach, Wer- und Webarltchtenm», KrirderSdorf, ThirmWdorf, Mittelbach, Broßnonnborf, Lichtenberg, Klein«Dittmannsdorf, Er le n^itz, Bi-.n«a«t»-Ltz 't: lM D-cuS und P«l«g von G. 8. Försters Erde» (Inh. I. W. Mohr). Schriftleiter: I. W. Mohr in PulSnitz. Nunmu-r 141. -! Dsnuerstag, den 24 November I82L. 73. Jahrgang Bekanntmachung, Amtlicher Teil. betr. die Wahl der Vertrauensmänner und Ersatzmänner für die Angestelltenversicherung im Stadtbezirke Pulsnitz. Die Wahl der Vertrauensmänner und Ersatzmänner für die AnqMlltenoerstcher- ung findet im Studtbczirke Pulsnitz für oie Arbeitgeber und Mr die Angestellten Sonntag, den 8. Januar 1922 von 10 Ahr vorm. bis 1 Uhr nachm. im Ratskeller, 1 Treppe, in Gemätztzeit der nachfolgenden Vorschriften statt. I. 1. Ls <!.id zu wählen 8 Vertrauensmänner und 12 Ersatzmänner und zwar je zur Hülste r us den oerstchrttrn Angestellten, die nicht Acbettgeder find, und aus den Arbettgeoern der osrstcherten Angestellten 2. Die Vertrauensmänner und Ersatzmänner aus den Arbeitgebern werden von den Arbsitpebern der orrstcherten Angestellten, oie übrigen von den verftcherien Angestellten gewählt. 3. Wahlberechtigt find volljährige Deutsche, männlichen und weiblichen Geschlechts, sofern ste zu den versicherten Angestellten oder deren Arbeitgebern gehören und in der Stadt Pulsnitz wohnen. Die Volljährigkeit mutz am Wahltage bestehen. Wahlberechtigt als Arbeitgeber find — wenn ste nicht als Angestellte wahlberechtigt find — auch: 1. die gesetzlichen Vertreter geschäftsunfähiger und beschränkt geschästsfäh'ger natürlicher Perforier«, 2 bei juristischen Personen die Mitglieder des Vorstandes, bei Gesellschaften mit bü- schräirkter Haftung die GescdäsiLiüürer, bet anderen Handelsgesellschaften die persönlich haftenden BrselUchafter, soweit sie nicht von der Vertretung ausgeschlossen find. Sind hiernach für eine juristische Person oder Gesellschaft mehrere wohlderrcht'gte Personen vorhanden, so darf nur eine von ihmn das Wahlrecht ausübeu. 4. Wählbar find nur Versichert?, die nicht Arbeitgeber sind, und Arbeitgeber der versicherten AnaesllAten, dis im Bezirke d.r Stadt Pulsnitz wohnen oder beschäftigt werden oder ihren Betriebsfitz haben. Wählbar als Arbeitgeber find, wenn sie nicht als Angestellte wählbar sind, auch: 1. die gesetzlichen Vertreter geschäftsunfähiger und beschränkt geschäftsfähiger natürlicher Personen, 2. die Mitglieder des Vorstandes einer juristischen Person, die Geschäftsführer einer Ge sellschaft mit beschränkter Haftung, die persönlich haftenden Gesellschafter bei anderen Handelsgesellschaften, soweit sie nicht von der Vertretung ausgeschlossen sind, 3 Tue bevollmächtigten Betriebsleiter. 5. Weder wahlberechtigt noch wählbar ist, wer: -) infolge strafgerichtlichcr Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Aemter verloren hat eder wegen eines Verbrechens oder Vergehens, da-- den Verlust dieser Fähigkeiten zur Folge haben kann, verfolgt wird, falls gegen ihn das Hauptoerfahren eröffnet wird, d) infolge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über sem Vermögen beschränkt ist. Angestellte, die noch Z 390 dss Versicherungsgesetzes für Angestellte von der Bet tragsleistung befreit find, find iowvbl auch wahlberechtigt als «uch wählbar. Nicht wähl bar find Personen, die nach § 9 Abs. 2, 3, § 10 Nr. 1 des VerstHerungsgefitzss für An gestellte verfichcrungsfrei find. II. 1. Gewählt wird schriftlich nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. 2 Die Wahlberechtigten werden au'gefordert, Vorschlagslisten für dis Wahl bis spätestens 3 WoLen vor dem Wahltage, d. t- spätestens zum 16. Dezember 1921 bei dem unterzeichneten Wahlleiter, Bürgermeister Kannegießer, einzureichen. Die Vorschlagslisten find jür die Arbeitgeber und die versiche ten Angestellten ge trennt autzustellen. Jede Vorschlagsliste soll mindestens soviel Namen enthalten, als Der trauensmänner und Ersetzmänner zu wühlen find, ste bars höchstens die doppelte Zahl solcher Namen ousweisen. Die Dorzeschlagenen find nach Vor- und Zunamen, Stand oder Beruf und Wohn ort zu bezeichnen und in erkennbarer Reihenfolge auszusühren. Mangels anderer aus drücklicher Erklärung wird angenommen, datz die an erster Stelle Ausgeführten als Ver trauensmänner vurgeschlogen werden. Die Verschlagslisten müssen von mindestens fünf Wahlberechtigten unter Benennung eines für weitere Verhandlungen bevollmächtigten Vertreters unterschrieben sein. Die Vorschlagsliste soll die Wählrrvereinigung, von der ste ausgeht, nach unter scheidenden Merkmalen kenntlich machen. Hat ein Wähler mehrere Vorschlagslisten, jo wird seine Unterschrift auf allen Vorschlagslisten gestrichen. Die Vorschlagslisten sind ungültig, wenn ste verspätet eingereicht werden oder wenn sie nicht vorschriftsmäßig unterschrieben find und der Mangel nicht rechtzeitig be hoben wird. Zwei oder mehr Vorschlagslisten können in der Weise miteinander verbunden werden, büß ste den Vorschlagslisten anderer Wählerosreinigungen gegenüber als eine ein zige Vorschlagsliste gelten. In diesem Falle müssen die Unterzeichner der Vorschlagslisten oder die bevollmächtigten Vertreter übereinstimmend spätestens bis zum Abläufe des elften Tages vor dem Wahltags die Erklärung obpeben, datz die Vorschlagslisten miteinander verbunden sein sollen. Andernfalls ist die Erklärung über die Verbindung ungültig 3. Wird von den Arbeitgebern oder den versicherten Angestellten bis zum 15. De zember 1921 nur eine Vorschlagsliste eingereicht, so findet für die betreffende Grupps keine Wahl statt. Dir in der Vorschlagsliste gültig verzeichneten Perkonen gelten dann in der für den Wahlbezirk erforderlichen Zahi in der Rechensoltze des Vorschlags als von dieser Gruppe gewählt. 4 Die Wähler haben sich über ihre Wahlberechtigung auszuweisen. Für die versicherten Angestellten dient die Versicherungskmte al» Ausweis, falls in derselben wenig stens ein Beitrag innerhalb der letzten 12 Monate vor der Wadl nachgewiesen ist; sür die Arbeitgeber eine vom Stodtrate ausgestellte Beicheiniguna- Di« Arbeitgeber nierben ausgefordert, sich diese Bescheinigung ansstcSen zu lassen. Als Unterlage fSr die Ausstellung dieser Bescheinigung hat sich der Arbeitgeber von ver Relchsverficherungsanstalt für Angestellte in Berlin-Wilmersdorf eine Bescheinigung über die Zahl der von ihm jver- ficherten Angestellten ausstellen zu lassen. 5 Das Wahlrecht wird in Person und durch Abgabe eines Stimmzettels ansge« ü'ot. Die Stimmzettel dürfen nicht pruerschrieden sein und keinen Protest oder Vorbehalt enthalten. Sie sind außerhalb des Wohlraumes handschriftlich oder im Wege der Ver- oselsältigung heczustellen. 6. Den Arbeitgebern ist es gestattet, an Stelle der persönlichen Stimmabgabe ihren Stimmzettel dem Wahlleitsr unter Beifügung des Ausweises über ihre Wahlberech tigung brieflich ein-usenden. Die erforderlichen Umschläge erhalten die Arbeitgeber aus Verlangen von dem Wahlleitsr ausgebändigt. Dev Brief mutz spätestens am 8. Januar 1922 bis 1 Uhr nachmittags beim Stadtrate eingcgangcn sein. Nachträglich ein gehende Stimmzettel sind ungültig, 7. Jeder Wahlberechtigt« hat eins Stimme. Arbeitgeber, die mehr als fünfzig, aber nicht mehr als hundert versicherte Angestellte beschäftigen, haben zwei Stimmen. Für je weitere angefangene h unbert versicherte Angestellte erhöht sich die Zahl um eine Stimme. Kein Arbeitgeber hat mehr als zwanzig Stimmen. Hat ein Arbeitgeber mehrere Stimmen, so hat er jeden Stimmzettel in einem besonderen Umschläge zu oerschltetzen- Ent hält ein Umschlag mehrere Stimmzettel, io gelten ste als ein Stimmzettel, wenn ste gleich lautend sinn, andernfalls find sie ungütttg. 8. Es kann nur sür unveränderte Vorschlagslisten gestimmt werden; auch die Reihenfolge der Dorgeschlagenen in dec Vorschlagsliste darf nicht geändert werden. Ungültig ist die Wahl einer Person, die zur Zeit der Wahl nicht wählbar war. Ungültig ist ferner die Wah! einer Person, von der oder zu deren Gunsten von Dritten die Wahl rechtswidrig sZZ 107 dis 109, 240, 339 des Reichsstrasgesetzduches) oder durch Gewährung oder Verspcechun« von Geschenken beeinflußt worden ist, es sei denn, daß dadurch das Wahlergebnis nicht verändert worden ist. Pulsnitz, den 24. November 1921. Der Stadtrat. Bürgermeister Kannegießer. Amfichsteusr 1821. Wir weisen darauf hin, daß Anzahlungen auf Umsatzsteuer vom Tage dyr Einzahlung bis zum Tage der Fälligkeit — längstens aber bis zum 31. März 1922 — vom Reiche mit 5 o. H. verzinst weiden, bis zu diesem Tags noch nicht fällig geworden« Beträge über 1000 M aber vom 1. April 1922 ab vom Steuerpflichtigen mit 5 v. H. zu verzinsen find. Es empfi hlt sich deshalb, schon jetzt den mutmaßlichen Steuerbetrag einzuzahlcn. Es kommt noch hinzu, datz das Umsotzsteuergesctz vom 24. Dezember 1919 voraus sichtlich dahin abgeänderl werden wird, datz künftig vierteljährliche Vorauszahlungen auf Umsatzsteuer zu leisten sind. Ls werden dann die Zahlungsfristen sür die allgemeine Um satzsteuer 1921 und für die Vorauszahlungen auf Umsatzsteuer 1982 zusammensallen Wir betonen diese Schwierigkeit ausdrücklich und bemerken, datz Stundur,gsgcsuche nur in be sonders begründeten Fällen Ersolg haben können. Pulsnitz, den 23. November 1921. Der Stadtrat als Umlatzsteueramt. Das Wichtigste. Der Landtag nahm gestern «inen Antrag an, die Neuwahlen zur Landesversawrolung am 22. Januar 1922 stattfinden zu lassen. Für den Antrag stimmten die Bürgerlichen und vt« Sozialdemokraten. Laut ,B. Z.' ist das Gebäude der Lippstchen Landesbibliothek bet der gestrigen Feuersbrunst vollständig niedergebrannt. Gleichzeitig wurden da» Altertumsmuseum und die Stein- sammlu»g vernichtet. Die "Genfer WirtsLastskonf«:«nz für Oberschlesten wurde am Dirnstag eröffnet. General Nollet ist gestern mittag hier ringetroffen und hat fich mit mehreren franz-fischen Offizieren um 2 Uhr zur Besichtigung in die Deutschen Werks begeben. Sämtliche Angehörige brr Ueberwachungskommfifion trugen Uniform. Reuter meldet aus Washington: Von vielen Seiten wurde die Ansicht ausgesprochen, daß die Frage der Rüstungen zu Lande rndgiltig erledigt sei, und zwar infolge der Rede Briands, worin man den Beweis dafür sehe, daß unter den gegenwärtigen Verhältnissen irgend «in« Neu- regelung drr L.mdfireilkräli« unmöglich k«!. Die einzige Tochter des englischen Königspaarcs Prinzrsstn Mary, verlobte sich mit dem Discount Laecalles, dem ältesten Sohne de« Katt of Marrtwood. Die Prinzessin ist 24, der Bräutigam 39 Jahre alt. Die ukrainischen Truppen erzielten neue bedeutende Erfolge über die Sowjrltruppen. In drm Grnfer Industriegebiet ist der Gensralstreik aus gebrochen. 14 000 Arbeiter haben bisher dis Arbeit nieder gelegt. In den zehn größten Wollfabriken wird gestreikt. Keqnes K«mpf um die Revision von Versailles Anfang nächsten Jahres wird in London ein neues Buch von Keynes erscheinen, betitelt »Die Revision de, Friedens- oertiagcs'. Da« Buch wird gleichzeitig in mehreren Sprachen herauskommen. Das erste Kontingent der amerikanischen Besatzungstruppen im Rheinland kehrt am Sonnabend nach Amerika zurück. Frankreich unk die MWngslmsemi Der wichtigste Teil in der zu Washington ta genden Abrüstungskonferenz hat nunmehr begonnen, denn der französische Ministerpräsident Briand ha in der Vollsitzung der Konferenz am 21. November über die Stellung Frankreichs zur Abrüstungsfrage gesprochen, und da Trankreich durchaus den Schutz- Herrn Europas spielen will, so wird man ohne wer- teres begreifen, daß die Haltung Frankreichs in der Adrüstungsfrage auch die grSßtr Bedeutung für Deutschland hat. Die Reds des französischen Mini sterpräsidenten in di-r Abrüstungskonferenz war natür lich von Versickerungen erfüllt, daß Uranlreich nichts sehnlicher wknschs, als der Welt einen endgültigen Frieden zu geben, aber sofort rückte der französische Ministerpräsident auch mit allerlei Vorbehalten und willkürlichen Behauptungen heraus. Danach gehörten zu einem Friedensschluss« immer zwei, und Frankreich müsse dabei seinen Nachbar betrachten. Deutschland sei zwar entwaffnet und des wichtigsten Kriegs materials beraubt, aber Deutschlands Enlwasjnung