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-MM— 27. Jahrgang Die Belastung der Lander und Gemeinden Frankreich brüskier! cüe Welt nmasfiv ieger Günter «Inen wohls«. Davon auvge- Segelflugzeu- in 2818 Meter n Steuer da» Rinnt«» glatt , Lei starkem führen Leide >inen Schlepp. Groenhoff Li« >n soll. Nach dem Davoser boxen klmeldung au, ieressenvertreter key entschieden, ich in Neuyork durchgerungen, iami (Florida) n gescheitert ist. Östlichen Bor- Yorker Athletik nit Sharkey zu eckt damit, daß ik Tommiflion en wird. Maß. r di« Tatsache folg von dem Amerika und die Verzögerung der Reparationskonferenz Washington, 21. Januar. In amtlichen Kreisen wird eine offizielle Stellungnahme zu dem britisch-französischen Plan einer Verschiebung oder eines Verzichts der Lausanner Konferenz abgelehnt. Jedoch wurde an maßgebender Stelle angedeutet, daß Europa, wenn es die gegenwärtige Finanzkrise zu politischen Machenschaften auszunutzen strebe, sich selbst die Folgen zuzu- schreiben habe. Jedenfalls bestehe im Kongreß keine Geneigtheit, sich von Europa diktieren zu lassen, daß Amerika die Kosten des Gerade wenn sich die französische Regierung immer wieder auf den Wortlaut des Uoung-PlaneS berufe, könne sie nach dem Abschluß der Baseler Beratungen die Konferenz, mit keinerlei Vorwänden sabotieren. Frank reich würde sonst in der ganzen Kulturwelt als be wußter Friedensstörer angesehen werden. Die „T.A. Z." nennt die Torpedierung der Konferenz von Lau sanne nicht nur einen Schlag gegen Deutschland, sie bedeute auch eine Brüskierung und Herausforderung der ehemaligen Alliierten Frankreichs, daß sie die eng lische Aufforderung nicht einmal beantworte und den englischen Plan zuschanden schlage. Frankreich .denke auch nicht daran, die Vereinbarung mit Amerika zu halten, die zunächst eine europäische Initiative Vor satz, sondern er zerstöre die Einleitung Diner solchen Initiative und erlaube sich sogar, im vollen Wider spruch zu dem Laval-Abkommen bet Amerika wegen einer vorherigen Festlegung in der Frage der Schul- denstreichung vorstellig zu werden. Den Forderungen des italienischen Regierungschefs begegne es mit offe nem Hohn. Das Erstaunlichste sei, daß sich die Welt, die unter den Folgen des französischen Machtwahn- sinn» leide, diese französische Haltung ruhig gefallen lass« tek > (DD., imer SLSS, Joh. olz. (Bi, hin. kmil Reich AV7, rrk AS-, Paul iS», Karl Win- Kok,. Kugeln: Kan, ,lz, 100 Kugeln e 11« Kol», rmaltge Sieg« vor, BerLands- ld Jrmisch mit portwart. n, die noch Höne Sache, htigung die z'nügen nur oruar eine» haben, ge- BedauernS- Wiederkehr Jammertal Zeit machen Belegenheit a Bord de» ser auf der letzten Fe- jähre», den auf einer ide" in der n entweder i dieser auf Hr rechnet, n den Ge- ruar ISO» iß begehen eine Reise nrng eine» . Februar heiß vom t wie nie- cht immer em junger , dem von idel gejagt «tnahe ae- »lad er oe- !aa macht« int« gegen »em nahen Kraft auf en gerade E» wurde lugenblick, k erquickt, Notlösung E^De^Reick^rat genehMigte weiter die deutsch« ArMttax« für 1932. Die wesentlichste Aenberung g»gen 1931 ist di« Herab- setzung des Verdienstzuschlages des Apotheke» von 7S aus 61 Prozent und de» den Krankenkassen zu gewährenden Rabatt« von 10 auf 7 Prozent. Der Bekanntmachung der neuen Fassung de» Umsatz freue» gesetzes, das durch Notverordnungen mehrfach geändert worden ist. wurde zugestimmt. Di« Vorlage über die Zulassung ausländtscher Landarbeiter im Jabre 1932 wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da di« Ausschußarbeiten noch nicht beendet sind. Berlin, 21. Jan. Die Erklärung der ReichSregte- rung zur Frage der kommunalen Lasten au- der Fürsorge der Wohlfahrtserwerüslosen ist, wie da» Nachrichtenbüro des VDZ. hört, allen Rcichsratsmitgliedern am Donners tagabend vollkommen überraschend gekommen. Obwohl nach der Erklärung des Regierungsvertreters niemand da» Wart ergriff, wird sich der RetchSvat dock keineswegs mit dieser Mitteilung zufrieden geben. ES ist vielmehr damit zu rechnen, daß sich der Reichsvat in einer seiner nächsten Vollsitzungen nochmals mit dieser Frage beschäftigen wird. Der Vertreter der Provinz Hannover, Oberbürgermeister > Menge-Hannover, wird wahrscheinlich mit Unterstützung i anderer Provinzialvertreter beantragen, diese Frage auf die Die Verschiebung der Lausanner Konserenr Berlin, 21. Jan. Wie der Presse bereits in Lon- don bekanntgegeben worden ist, haben die Unterhaltungen -wischen den beteiligten Regierungen über die Konferenz in Lausanne bisher nicht zum Abschluß gebracht werden können, so daß es nicht mehr möglich erscheint, an dem zu nächst in Aussicht genommenen Termin des 25. Januar festzuhalten. Die Unterhaltungen werden fortgesetzt. Die Reicks- regteruna ist nach wie vor der Ansicht, daß es notwendig ist, die Fraae der wetteren Behandlung der Angelegenheit chnell zur Klärung zu bringen. Tageblatt Anzeiger Dr -as Erzgebirge ««choltto» »k «Mch« S«k--M,-ch-„., na,-. »« S,°», u°»»--1"n,-S°°'ch'°k"». ».M.-»"»- — Sonnabenä» äen 23. )anuar r932 Der Deichsrat gegen äie Finanzpolitik äes Deiches Reichshilfe geforäert Eine scharst Entschließung 2^"uar. Der Reichsrat beriet in seiner Heu- iwllun^b!?"^ «'n der Regierung vorgelegte Zusammen- H°^Echaltspkon IM vovgenommenen Aende- rungen. Auf Antrag der Ausschüsse wurde der berichtigte Reichs- » n?"* Kenntnis genommen. Gleichzeitig faßte der Reich», rar elNsNmmtD Ein- Entschuldung, Der Etnnahmerückgang in der Gesamtsumme der dienern und Verbrauchsabgaben de- Reiche« gegenüber ^n Vorjahr«» trifft, wenn man von der Jndustrieumlage und der «eparationsabgabe der Reichsbahn absieht, nicht das Reich, son. «rn bt»l)«r ausschließlich die Länder und Gemeinden. Infolge des Rüchzang«, der Überweisungen und de« eigenen Steuern ergeben ö«.be! den Ländern trotz strengster Einschränkungen noch große Fehlbtwäge sowohl für IM als auch im Entwurf für 1!M und keine Möglichkeiten, 1932 Tilgung schwebender Schulden einzu setzen, während da» Reich den Haushalt für IM und den Ent wurf für 1932 vorläufig gedeckt und dabei für 1932 ein« von 424 auf 876 Millionen erhöht« Tilgung schwebender Schulden vorge- s*0«n hat. Infolge Steigerung der Zahl d«r Erwerbslosen sowic in Verbindung mit de« Kürzung der Steuerüberweisungen bebal ten auch viel« Gemeindehaushalte für 1931 und 1S8L große Fehl- betrüg«, deren Deckung nicht möglich ist. Di» zusätzlich« Aeberweifung des Reich«, an di« Gemeinden von 280 Million«» für Wohlfahrtslasten reicht demgegenüber nicht aus. Trotzdem hat das Reich im nächsten Jahr« nur noch eine Uedei- w«tlung von ö0 Millionen vorgesehen. Der Reichsrat ersucht die Nelchsregierung im Interesse einer geordneten Finanzwirtschast, bei d«r Aufstellung de« Haushalt- für 1932 auf diese Tatsache Rücksicht zu nehmen. Er ersucht die Reichsreglerung insbesondere, an Stelle der für 1932 für das Reich allein vorgesehenen erhöhten Schuldentilgung in den Reichshaushalt für 1932 für das Reich nur die bereits sehr hohe gesetzliche außerordentliche Schulden tilgung von zusätzlich 420 Millionen etnzustellen und die darüber hinausgehenden Beträge den Ländern und Gemeinde» zur Vermeidung der Deckung von Schulden zuzuweisen, um zu verhindern, daß Länder oder Gemeinden zusammenbrechen oder daß eine wirtschaftlich untragbare und im Gegensatz zur Preissenkungspolitik stehende Anpassung weiterer Steuern in Ländern und Gemeinden erforderlich wird, noch bevvr sich der Er folg der bisherigen Aktionen auswtrken kann. Vorher macht« der Berichterstatter, Ministerialdirektor Bricht, u. a. folgende Ausführungen: Nach dem berichtigten Haushalt betragen die gesamten ordentlichen und außerordentlichen Netto- auSgaben deS Reiches für 1931 nunmehr 8948 Millionen RM (gegen 1930 ein Minus von 2717 Millionen). Die Einschränkungen sind trotz der gewachsenen Wohlfahrtslasten sehr hoch. Gegenüber dem Höchststand der Ausgaben Im Jahre 1928 beträgt d«r Rückgang mehr als 3 Mil- liarden RM. Di« Ausgaben sind noch unter das Jahr 1926, das letzt« Jahr vor der Besoldungserhöhung, um 882 Millionen zurückgegangen. Unter den einzelnen Posten hat es neuerdings internationale Aufmerksamkeit erregt, daß Deutschlands normaler innerer Schnldendtenst nur 890 Millionen beträgt gegen etwa S Milliarden in Frankreich und nach altem Kurse 6 Milliarden NM in England. Man hat es als Vorteil für Deutschland dar gestellt, daß Deutschland» gesamt« innere Staatsschuld jetzt nur 10 Milliarden RM gegen 4« Milliarden in Frankreich und 189 Milliarden in England beträgt. Aber man hat vergessen, hin- zuzufügen, daß Deutschlands innere Schuld infolge der eigenen Kriegslasten ursprünglich m«hr al» 139 Mil. liarden Goldmark betrug, und daß wir gezungen waren, diese Schuld bi» auf 19 Milliarden deshalb zu streichen, weil wir im Gegensatz zu England und Frankreich nicht in der Lage waren, au» Steuern jährlich S Milliarden oder s Milliarden RM unseren inneren Gläubigern zur Verfügung zu stellen. Menn man glaub«, daß es «in Vorteil für das deutsch« Volk fei, nur noch 19 Milliarden RM innere Staatsschulden zu haben, so könnten sie diesen Vorteil auch anderen Völkern verschaffen, wenn st« auch bei sich die hohen inneren Schulden streichen. Man wird sich hüten, daß zu tun, ohne daß di« schwerst« Not dazu zwingt. Venn die Folge ist eine furchtbare Verarmung, Kapttalnot und damit «ine Entwertung aller Anlagen, di« kein Volk in höherem Grade als notwendig freiwillig auf sich nehmen wird, von d«n öffentlichen Abgaben fließt in England mehr als ein Fünftel, in Frankreich mehr als ein Viertel an die eigenen inneren Gläubiger zurück. Deutschland dagegen hat 1« den letzten gehn Jahren an Reparationen an da» Ausland allein in barem W1KLLW Lv-LN-L ÄV Berliner Presscauherungen gegen die unnachgiebige Haltung Frankreichs Berlin, 22 Januar. Ein Teil der Berliner Presse beschäftigt sich mit den Auswirkungen der un nachgiebigen Haltung Frankreichs in der Reparations frage auf die gesamte wirtschaftliche Lage der Welt. Die „Germania", die von Frankreichs Katastrophsn- politik spricht, bezeichnet die Gründe der französischen Regierung für ihre Unnachgiebigkeit als Jeineswegs , stichhaltig. Am allerwenigsten sei sS der Hinweis aut! Weltkrieges übernehmen müsse, "damit "Frankreich weiterhin ge- die Erklärungen deS Reichskanzlers, die lediglich durch, waltige Summen für Rüstungszwecke ausgeben könne. Amerika Interpretation des Baseler Gutachtens die Arbeit der bestehe darauf, daß jede Nation an der Abtragung d«r Kriegs- Lausanner Konferenz vorbereitcn und klären sollten, j schulden müarbeiie und werde sich durch Drohungen wegen einer - — ' ' angeblichen Einheitsfront Europas gegen Amerika.nicht schrecken lassen. Amerika werde daher nichts in der internationalen Schuldenfrag« übernehmen, bevor nicht die europäischen Staaten sich unter Berufung auf ihre Schuldenverträge einzeln an di« Re gierung der Vereinigten Staaten gewandt hätten. Die Pariser Presse über das englische Konrnruniquee Paris, 21 Januar. Alte Tatsache, daß die Konferenz von Lausanne am kommenden Montag nicht beginnen kann, wird in der französischen Presse ver zeichnet, aber noch nicht allgemein kommentiert „Echo de Paris" schreibt, Reichskanzler Dr. Brüning bereite sich darauf vor, einen vor zwei Jahren unterzeichne ten Vertrag zu zerreißen. England müsse sich ent scheiden.' Wenn es an seiner Jdiologte feschalte, sei alles zu befürchten. Frankreich dürfe es nicht dazu kommen lassen, daß die Zett gegen eS arbeite, und daß der 1. Juli herankomme, ohne daß eine Entschei dung getroffen sei. Frankreich müsse Deutschland zu spüren geben, daß es in vielen Längen die Hilfe Frankreich» nicht entbehren könne. Nach Ansicht de« „Matin" sei e- falsch, zu behaupten, daß die Baseler Sachverständigen sestgestellt hätten, Deutschland könnte nicht mehr bezahlen. Sie hätten nur gesagt, Deutsch land könne gegenwärtig nicht zahlen. Auch hättest di« Sachverständigen nie die Annullierung de» Aoung- Plane» in» Juge gefaßt, sondern nur «ine Oesamt berichtigung der Regierung-schulden, also Reparation-- und Krieg-schulden zusammen. Jetzt drohe Deutschland mit Initiativen, die ernste Rückwirkungen auf da- Aus land haben würden. Aber Frankreich lasse sich kein« Erpressungen gefaNen. Bastler Bericht «ad Iributlsä der Reichsbahn Die westdeutsche Wirtschaft gegen jede Kompromißlösung Li. Januar. SS maßgebend» rheinisch-west fälische Wirtschaft,körperschafm haben unttr Führung de» Sang- ' -- ' 'V. '»V ' den gesamten staatlichen normalen Schuldendienst im Innern einschließlich der Nachkriegsfolgen. Der Redner erläuterte dann die Entschließung mit weiteren Zahlen und fuhr fort: Die Eesamtlage Deutschlands ist danach noch erheblich schlechter, als der Reichshaushalt sie zeigt. Auch ohn« Reparationen steht Deutschland noch phantastischen Schwie- rtgkeiten gegenüber. Keine der bisherigen Maßnahmen hat ins- besondere die Zahl der Erwerbslosen vermindert. Sie ist immer weiter gestiegen von 4,4 Millionen Ende 1930 auf S,7 Millionen Ende 1931. Ministerialdirektor Zarden vom Reichsfinanzministerium gab darauf folgende Erklärung ab: Die Neichsregicrung verkennt die Bedeutung des Problems der Wohlfahriserwerbslosenlasten, um die es sich wenigstens zum Teil in der Entschließung handelt, nicht. Eie hat da» tm Gegenteil durch verschiedene Maßnahmen auf diesem Gebiete tm Laufe der letzten Jahre zum Ausdruck ge bracht. Die NeichSregierung kann aber im Hinblick insbesondere auf die ungeklärten außenpolitischen Verhältnisse im -v'» i- v. Augenblick eine Erweiterung der bisherigen Maßnahmen ! Der Vertreter der Provinz Hannover, Oberbüvgerme ster nicht in Aussicht stellen. ! 2"-- "" it-t-rssssNuna Sobald hier «in« gewiss« Klärung «rfolgt ist, ist sie gern bereit, anderer Provinzi-Mertreter beant^ das Problem der Wohlfahrtserwerbslosenlasten zum Gegenstand Tagesordnung des Retchsrats zu setzen.