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Freitag» äen iS. Februar »93 > nr 42 27. Fabrgau , MnzentrationsregierliN in Frankreitz? — nicht kam, ««schäft»- also drei bis vier Tage in Anspruch nehmen dürfte. Nach Abschluss dieser Aussprache würde dann nicht nur über den Termin für die Präsidentenwahl, sondern auch über die Mißtrauensanträge und damit über daS Schicksal des Kabinetts Brüning entschieden werden- In diesem Sinne dürfte sich der Aeltestenrat am Mon tag aussprechcn. Wie da- Nachrichtenbüro de» VTig. weiter erfährt, ist bisher nicht vorgesehen, daß, die große politische Aussprache etwa durch längere Tur« legungcn des Reichskanzlers eingelettet wird. ES ist vielmehr beabsichtigt, daß nur der ReichSinnenminister zu Beginn der Sitzung das Wort nimmt, um den vor« schlag der Reichsregierung für die Präsidentenwahl zu begründen. Dr. Brüning hält sich jedoch zum Eingrei fen bereit. Je nach dem Verlauf der Aussprache wer den der Reichskanzler oder auch andere Regierungs mitglieder das Wort nehmen. TuS Schicksal de» Ka binetts Brüning wird wieder, wie schon mehrmals, im wesentlichen von der Haltung der Deutschen Volks- ' artet des Landvolks und der Wirtschaftspartei gegen über den Mißtrauensanträgen abhängen. Tiefe Frak tionen werden ihren Entschluß wahrscheinlich wieder bis -um letzten Augenblick zurückhalten. Ihre FrakttonS- si^nngen sind für Montag und TienStag anberaumt. ofsen von der nnung unter lwetlheit sich enden Ange- Wilhelm >igen Rhein- n werde». W U Pariser BlAtter zum Sturze der Regierung Pari«, 17 Februar. Zum Sturz Lcwals betont „Motin", »« kommt jetzt darauf an, wtrberattfznbauei-. Dieser Aufbau sei nm so schwieriger, al« die gestrigen Er. eigniile die Klust zwilchen Senat und Kammer noch verbrei- tert hätten. Man würde gern di« Rückkehr zu einer weitge- benden nationalen Einigung sehen, an der sich nach die Radikale Partei zu beieiiigen hätte. Menn aber die Verwirklichung eine«-, derartigen Plane« nicht möglich sein sollte, träten gennsle Kreise für ein Ministerium de» Zeiurunw ein, alio einer Art Minder- heitekabinelt, da» auf die beiden Flügel uer^ichict und sich da- mit begnüg', ein« woh wollende N utraNtät zu verlangen, im Auwausch gegen unbedingte Unparteilichkeit während der Mahl- Periode. Fall» ke ne dieser beiden Kombinationen durchgeh', aber auch nur In diesem Falle, würde mann ein Kabinett ins Auge süssen, dessen Aufgabe darin bestehen würde, die Kammer aufzulösen, und möglichst ralch Neuwahlen vorzunrhmen. In den Wandelgängen de« Senat» habe man gestern vor allem Senator Vauhou al« geeigneten Mann zur Bildung de» Mi nisterium» der Einigung und Konzentration genannt. In der Kammer scheine Paul Boncour zahlreiche Anhänger zu haben. Im „Populaire" erklärt der sozialistische Abgeordnete Leon Blum, der Abgeordnete Mandel habe dem Kabinett Laval den Tode.stoh versetzt und er werd» auch der Mehrheit de« na- tionalen Blocke« den itodeostotz versetzen. -- — > Proklamation der unabhängigen mandschnrislhen Staates Tokio, 18. Februar. (Reuter.) Die Mandschurei ist zum unabhängigen Staate erklärt worden. e schlechten >, so dürfte ein, wenig- doch kürz- wenn auch Mark. Der Herrn L , telephonisch ndlung rin rde, anzu- Nark «inst- Tage» vor- irauSlagten i recht ab rein. Da» auch heute iur zu ver- nieder anS- anz Estland »lksvertreter nem Kraft dörfchen zu, meinen und besonderen. , Gedanken ätigkeit im auS seiner stehen und glich. Der i und nun- hr enthielt, hatte Glück, ein Galgen Land noch aran. Aber band seine den Brun- U schöpfen. dank der gewichtiger , dieser zu- abet tat er m nur bis Nacht an verzweifelt >en oefreite iehbrunnen rschwtnden. als» auch für Deutschland. Deutschland ist Mitglied des Völkerbünde» und al» völlig gleichberechtigtes Mitglied in ihn aufgenommen worden. Für die Nützung hat dann in gleicher Weise für alle Mitglieder der Art. 8 des Völker- bundstatute» maßgebend zu sein. Die Konferenz wird sicherlich nicht annehmen wollen, daß auf ein Bundesmitglied andere Vorschriften Anwen dung finden könnten, al» die im Patt vorgesehene. Dabet fällt e» mir auch schwer zu glauben, daß der Völkerbund einen Zustand weiter bestehen lassen sollte, bei dem ein Mtt- glted d«S Rate», da» sich mit seiner ganzen Haltung für die Zwecke de» Bunde» eingesetzt hat, auf einem der wickstigsten Tätigkeitsgebiete de» Bunde- »in« l ' kun» unterließt» Die Haltung der Deutlchnationalcn Noch keine Nominierung des Reich-Präsidentschaft»- kandidaten Berlin, 17. Febr. Die Pressestelle der Deutsch nationalen Bolkspost-tei teilt mitt Der Vorstand der Tvutschnattonalen Volk-Partei trat am Mittwoch in Berlin zu der angekündtgten Sitzung zusammen. Der Sitzung des Vorstandes wohnte der in der letzten La- gung der Parteivertretung in den Parteivorstand ge wählte Prinz Oskar von Preußen erstmalig hei. Hugenberg begrüßte ihn auf da» herzlichste und wertete seine Zugehörigkeit »um Partekvorstand al» «in sicht' bares Zeichen der engen und treuen Verbundenheit der Leutschnationalen vplkspartet mit de« Hause Hohen« zollern. Sodann wie» Dr. Hugenberg darauf hin, daß seit einigen Wochen — al- Srgebni» de» klaren u«^ mnrm ort unentwegten Kampfe» der Portei gegen dw verderbtiche besonderen veschrän- Herrschaft der schwarz-roten Parteien, tnrbesondere «ch - gegen da- Kabinett Brüning, und da» von ihm her« MWiiilW der deWeil MMWMMgk durch Botschafter Nadolnp gaben für die Arbeitslosen zu rationalisieren und zu ver mindern. Die Pläne des ReichÄkommissars Goerdelcr gehen u. a. davon auS, durch die Vereinigung der Arbeits losenversicherung, der Krisenfürsorge und der Wohlsahrts- erwerbSlosenfürsorge eine Vereinfachung herbeizuführen, die gleichzeitig auch das Ziel hat, die Finanznot der (Ge meinden zu vermindern. Das Retchskabinett wird sich fer ner in der nächsten Zeit auch mit den Arbeitsbeschaffungs plänen beschäftigen. Hier liegen Vorarbeiten aus dem Reichswirtschaftsministerium vor. Außerdem werden dabei die Pläne erörtert werden müssen, die von gewerkschaftlicher Seite aufgestellt worden sind. Eine einheitliche Kabinetts vorlage ist indessen noch nicht zustande gekommen, sondern alle dies« Fragen werden vorerst in Chefbesprechungen be handelt. ilst hatte, ge- eine» Neger- uchstücke aus manne» im og auf einer idafrika fuhr. » „Grab de» ff bei einem e den Wellen ürnmend die ück, sich nach vegS stieß er seren Rhein- mg mit den erlernte ihre Ansehen bei Nutafari zu og gefiel da» !e oft genug führten aber >en ihn, den nnmeln der- mm entlang nglische Re» Knoog selbst seiner deut- Jahrzehnten -gerkdnig zu zu bewegen., stärker denn Teilnehmer nnalS völlig lertanen an- istriktS-Gou- ier Zeit das hr betrauert kein Weißer, nn die Mu- l ihre toten ;r Maclaren Wilden" sehr ülden häufig gen Wochen- len mit "sich itische Ärzt itne» solchen eß im Laufe tuschen Re- ngeborenen- Leichname die Beerdi- ,S verlangte, Toten kurz Kendall wie durch die ihn schnell rnter etv«m wär«. Berlin, 18. Februar. Nach der Rückkehr des Reichskanzlers aus Genf haben in den letzten Tagen meh- rere Thefbesprechungen und Ressortberatungen stattgesun- den, in denen da» Arbeitsprogramm der Reichsregierung durchgesprochen wurde, da- sich für die nächste Zeit außer auf die Regelung der Bankensrage auf die Fertigstellung deS ReichShauShalteS für 1932 sowie auf die Pläne, die mit der ArbeitSlosenfvage und dem ArbeitSbeschaffungSpro- gramm in Zusammenhang stehen, erstrecken wird. Mai, hofft an zuständiger Stelle, daß der ReichShauShaltplan in nächster Zeit bereits dem Reichsrat zugeleitet werden kann. Die Reichsregierung wird dem ReichSrat und dem Reichstag einen ausgeglichenen Etat vorlegen, in den auch bk Beträge zur Schuldentilgung eingestellt sind. In Ver bindung mit dem EtatsauSgletch sind den Blättern' zufolge Pläne erörtert worden, die das Ziel verfolgen, die AuS- Genf, 18. Februar. In der heutigen Tagung der Abrüstungskonferenz begründete der Botschafter Nadolnp in längerer eindringlicher Red« den deutsch»» Abrüstung-- Vorschlag und führte Unter anderem auS: ES lag für Deutsch land nahe, die gesamte Entwaffnung DeutschlmrdS in einem Konventionalantrag zusammenzuMsen und als deutschen Gegenvorschlag zuzustellen. Wir haben e« vorgezogen, einen anderen Weg zu wählen, denn wir wollen da»u beitragen, daß diese Konferenz zu einem positiven Ergebnis führt. Der Botschaft« beschäftigte sich dann mit den Vorschlägen zu zu Lande, zur See und in der Lust und ging dann auf den Sinn und di« Bedeutung der Vorschläge «in: Wir find beute für Li» »llgemetn» B»r»inf-chirna der «b- rüst«»,. Die BerMf-chmr-s»L fiir mr» «lle Men, Iss MiiMWSM der MSWMW Reue Mahnahinen in Vorbereitung ^iuer Tageblatt MMW /lnzeiger für -as Erzgebirge cksttgraa««» la»«»!,« stm«Mblrg« Enthaltrnü ble amtlichen Vekonatmachungeo -es aate» brr Staüt unü ües Amtsgerichts flu». postsch*».»««,» ftim EÜPAD tt,,e«H Mihtrauensantröge im Reichstag wer""' 17. Februar. Zu Beginn der Plena» ittzunpen des Reichstages in der nächsten Woche werden die Nationalsozialisten, wie das Nachrichtenbüro des VTZ. meldet, einen MtßtrauenSantrag gegen da» Es- samtkabtnett Brüning und einen Antrag auf Auflüsuna de- Reichstage» etnbrtngen. Eleicharttge Anträge ftnd von den Teutschnattonalen zu erwarten. Tie Komm»« nisten haben bereit» am Mittwoch einen Mißtrauen»« antrag gegen da» Retchskabinett und einen besonderen gegen Minister Groener etngebracht. Tvr Aeltestenrat des Reichstages wird sich mit der Frage zu beschäfti gen haben, ob diese MißtrauenSanträge mit der Bera tung über den Termin für die Netchspräsidentenwahl. der vorläufig als einziger Punkt auf der TageSord- - nttng der ersten Sitzung steht, verbunden werden sollen oder ob die Mißtrauensvoten als besonderer Punkt auf die Tagesordnung gesetzt werden. Im letzten Falle würde immerhin die Möglichkeit bestehen, daß «ine Mehrheit des Reichstages der Aussetzung auf die Tages ordnung widerspricht und dadurch eine baldige Ent scheidung über die MißtrauenSanträge verhindert. La jedoch die Regierung, wie in Parlamentarischen Krei sen verlautet, selbst den Wunsch hat, schon au» außen- politischen Gründen eine klare Entscheidung herbeizu führen, rechnet man damit, daß die Beratung über den Vorschlag der ReichSrezierung zur Festsetzung de» Termins, der Präsidentenwahii -u «in« großen Aus sprache über die gesamte Politik der ReichSregierung Painleoe mit der Kavinettsbildung H veaultragt ! Pari». Der Abgeordnete Painleve, der um 10 Uhr im Elysse vorkam, verlieH diese» 10Vs Uhr und erklärte den Pressevertretern: D« Präsident der Rpublik hat mich mit der Bildung des neuen Kabinetts beauftragt. Di« Frage muß genau geprüft werden. Ich werbe jetzt die üblichen De marchen unternehmen und zunächst dem Senatspräfidentcn und dem Kammerpräsidenten einen Besuch abstatten. Als dann werde ich mit Laval und Tardieu sprechen. Präsident Doumer verhrmäelt mit äen Parteiführern Die »emiihmMN um die Regierungrdiidung Paris, 17. Februar. Der Präsident der Republik mit heute nachmittag seine Besprechungen mit den einzelnen FrattionSführcrn wieder ausgenommen. Der sozialistische Senator Neboul erklärte beim Verlassen de» Elys6e, er sei sär ein Konzentrationskabinett, das da» Budget verabschie- icn u.'d die Wahlen vornehmen lassen soll. Der unab- 'ingue Abgeordnete Lanicl sagte, er habe die Ueberzcu- nng, daß Dcumer versuchen werde, die Bildung eines udsö nungskabinettö voczubereiten, das möglicherweise iur solange am Ruder bleiben würde, bis das Budget ver- bsi'hicdet und die Wahlen vorgenommcn seien. Abgeord- n ier Herrivt erklärte, er habe dem Präsidenten, den "Rai gc» geben, eine Persönlichkeit zu berufen, die eis, neutrales Aus- lögnnngslabinett zu bilden hätte, das für die Einhaltung des allgemeinen Wahlrechts und für die rechtzeitige Verab schiedung de» Budgets zu sorgen hätte. Dieses Ministerium sei vor allem aus Mitgliedern deS Senats zusammenzu setzen. Es würde bei d-n Wahlen völlige Unparteilichkeit zu bewahren und unmittelbar nach den Wahlen zurückzu treten haben. Die Grundlagen für die Lösung der franzöfischen Kabinettskrise Par i S, 17. Februar. In einer heut« mittag aus- gegebenen Mitteilung der Aaentur HavaS über die Be sprechungen zur Lösung der Kabinettskrise heißt cS: Die bisherigen Besprechungen tin Elys6e erlauben, drei Punkte hervorzuheben, die allgemein al» wesentlich betrachtet wer- den: 1. die Beibehaltung der französischen Außenpolitik, wie sie Tardieu und Paul Bonoour in Genf auSeinandergesctzt haben; 2. die Notwendigkeit, daS Budget in Kammer und Lscnat vor Beendigung der Legislaturperiode verabschieden zu lassen; 3. die Nachteile, die eine Verschiebung der Kam- merwnhlen bis auf den letztzulässigen Termin bringen würde. Nach der Agentur Havas dürfte es unwahrschein- lich sein, daß Präsident Doumer bereits heute abend die Persönlichkeit berufen werde, die mit der Kabinettsbildung beauftragt iwerdcn soll.