Volltext Seite (XML)
VutsmtzerIayebtait Kernlprecher 18. T-l.-Adr.: Tageblatt Pulsnitz Lostschcck-Konto Dresden 2138. Gks-Konto 146 — — — Erscheint an i<d<» W«r»tas — — — Am Falle höherer Gewalt — Krieg, Stteik oder sonstiger irgend welcher Störung des Betriebes der Zeitung oder der BefördcrungSeiorichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rück zahlung des Bezugspreises. — Wöchentlich 0.65 RM bei freier Zustellung; bei Abholung wöchentlich 0.55 RM; durch die Post monatlich 2.60 RM freibleibend Bank-Konten: Pulsnitzer Bank, PulSnitz und V TkI kI» VHTlTT Commerz- und Privat-Banl, Zweigstelle Pulsnitz Anzeigen-Grundzahlen in RM: Die 42 mm breite Petitzeile Mofie's Zeilenmesser 14) RM 0.25, in der Amtshauptmannschaft Kamenz RM V.20. Amtliche Zeile RM 0.75 and RM 0.60. Reklame RM 0.60. Tabellarischer Satz 50«/, Ausschlag. — Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeigengebühreu durch Klage oder in KonkurSfSllen gelangt der ovlle Recknungsbettag unter Wegfall von Preisnachlaß in Anrechnung. Bis '/,10 Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Aufnahme — Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Kamenz, des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemeinderäte Großnaundorf und Weißbach Hauptblatt und älteste Zeitung in den Ortschaften des Pulsnitzer AmtSgrrichtsbezirkS: PulSnitz, PulSnitz M. G., Großröhrsdorf, Bretnig, HauSwalde, Ohorn, Obersteina, Niedersteina, Weißbach, Ober- und Niederlichtenau, Friedersdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Klein-Dittmannsdorf Geschäftsstelle: PulSnitz, Albertstraße Nr. 2 Druck und Verlag von E. L. Försters Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr in PulSnitz Nummer 4V Donnerstag, den 17. Februar 1827 79. Jahrgang Kommen- und ^ivai-ksnk ^kiisnssssüsoliast 2^6L§st6ll6 Das Wichtigste Eine Interpellation der Regierungsparteien fordert von der Reichs- rrgterung die Hergabe zinsloser Darlehen für die Landwirtschaft. Das deutsch-franzöfische Handelrpronisorum wurde bis zum 31. März verlängert Bor dem Berliner Schöffengericht sanden die Unterschlagungen an an der Berliner Universität im Jahre 1925 ein gerichtliches Nachspiel. Am 7. März beginnt das Disziplinarverfahren gegen die unter suchenden Richter im Falle Haas. Die deutsche Reichsangchörige Eggermann, die beschuldigt wird, mit dem Abg. Faßhauer, einem Führer der rljäßischen Unab hängigkeitsbewcgung zusammengearbettet zu haben, wurde aus Frankreich ausgewiesen. Sie hat innerhalb 48 Stunden den sranzösischen Boden zu verlassen. Der Wiener Tenor Grojavescu wurde von seiner Frau aus Eifer sucht erschossen. Amerika beabsichtigt eine Flottenabrüstungrkonferenz auch ohne Frankreich. Bei einem verheerenden Regen- und Schneesturm, der über die an der pacifischen Küste liegenden Städte hinwegging, find, wie aus San Franzisko berichtet wird, 16 Personen gelötet und 20 verletzt worden. Bei einem Erdrutsch bei Big Treck in Kalifornien wurden 5 Personen getötet und 5 weitere werden vermißt. Einem Orkan in Südkalifornien und Arlcona, der mit Erdstößen und Wolkenbrüchen verbunden war, find 42 Tote zum Opfer gefallen. In Los Angeles wurden die Strnßen teilweise völlig überflutet und die Villen bekannter Filmgrößen beschädigt. Beim Passieren eines Zuges brach eine Brücke ein. Ein Ge- birgsdors wurde von bei einem Erdrutsch adstürzcnden Felsen begraben. 10 Tode find bisher festgestellt. Nach Meldungen aus Williamsport (Pensyloania) zerstörte dort ein Großseuer einen ganzen Straßenblock. Bei den Löschar- beitcn wurde ein Feuerwehrmann getötet und mehrere andere schwer verletzt. Der Schaden beträgt rund eine Million Dollar. Nach Meldungen aus Tokio hat der Mikado eine Million Pm für die Hinterbliebenen der Opfer der letzten großen Schnee > stürme gestiftet. Die Zahl der Toten wird nach neuesten Mel dungen auf 200 geschätzt. Die Schneestürme dauern in einzelnen Landesteilen an. Zriedensgeste oder Wahlmache? . Ohne daß vorher Aeußerungen durch die amerikanische Presse gegangen wären, wie es sonst in ähnlichen Fällen > "t, überraschte der amerikanische Präsident Coolidge die. fotzen Seemächte der Welt mit seiner neuen Friedens- "vtschaft. Präsident Coolidge baut bei seinen neuen Ab- ^stungsvorschlägen auf den Ergebnissen der Abrüstungs- Mferenz in Washington vom Jahre 1922 auf. Damals °ezog man die Abrüstung zur See auf Schiffseinheiten über 'Ahntausend Tonnen, jetzt sollen in Fortsetzung der damaligen Bestrebungen auch die kleineren Einheiten mit in die See- Brüstung eingezogen werden. Bemerkenswert ist, daß die ?°tschaft Coolidges neben den anderen Großmächten Eng- Ad, Japan und Frankreich, diesmal auch an Italien ging. Mn hat in Amerika aufmerksam die Wandlung, die sich Italien im raschen Tempo bemerkbar macht, beobachtet, "nd so konnte es den Amerikanern nicht entgehen, daß' italienische Faschismus nicht nur den Ausbau seiner "ckdnmcht erstrebt, sondern sich darüber hinaus auch eine ^ar-.tsme Macht schafft. Die italienis che Regierung ??r die erste, die die Ablehnung der Vorschläge Coolidges feilte und darauf hinwics, daß Italien infolge seines Acheidenen Flottenbauprogramms in keine Maßnahmen ein- , Isugen könnte, die auch nur indirekt seine Lebensinteressen so>ut m würden. Die japanische Regierung, die 'tro Ern Bestrebungen von Amerika mit ziemlichem Miß- gegenübersteht, hat dagegen nichts gegen die Vor lage Coolidges einzuwenden. Amerika und Japan stehen m Ä^rit recht gut, denn sie erstreben die gleichen Ziele Chin« und sind dort aufeinander angewiesen. Auch Ugland steht den Vorschlägen Coolidges günstig gegen- und seine Presse begrüßt die Äbrüstungsbotschaft. vers war die Wirkung in Frankreich Hilden Franzosen ist jeder Vorschlag, der sich mit ihren Zungen zu Lande und zur See beschäftigt, unwillkommen. Win v«NLin»«n ösrsinisgsn »u gün»Kig«n 831»»« ^uskükrunZ sämtlicher LankAesckäkte ru kulantesten keckinAUNAen. — Lack^emäLe LeratunZ kostenfrei Reue Wege in dei Vorschläge zur Aenderung des Aufwertungsgesetzes — Hilfe über Niederlassungs- u' Der neue Reichsfinanzminister vor dem Reichstag vr. Köhler warnt vor unbegründetem Optimismus über die Finanzlage. Berlin. Nachdem man sich im Hauptausschuß des Reichstages schon seit zwei Monaten mit den: Reichsetat fiir das Jahr 1927 beschäftigt hat, hat der Reichstag am Mittwoch die erste Lesung des Etats im Plenum begonnen. Der Etat ist noch von der alten Negierung eingebracht, wird aber von der neuen Regierung vertreten, so daß die Tendenzen, die in der Aufstellung des Etats maßgebend waren, nicht mehr ganz für den Standpunkt der jetzigen Regierung gegenüber dem Etat zutreffen. Vor allen i Dingen zeigte sich in der Rede des neuen Finanzministers vr. Köhler ein Unterschied in der Beurteilnng der Finanzlage durch den neuen Finanzminister und seinen Vorgänger, vr. Köhler stellte in seiner Rede mit aller Deutlichkeit fest, daß die eigentlichen Lasten des Reiches für die Re parationen erst im Etatsjahr 1927 mit den halbjährlichen Zahlungen in Höhe von einer halben Milliarde Mark be ginnen, und daß heute noch kein verantwortlicher Finanz. Minister voraussagen kann, ob das Reich die Lasten des Dawesgutachten auch nur im nächsten Jahr tragen kann. vr. Köhler ging in seiner Rede im übrigen vom Finanzausgleich aus, den er noch nicht endgültig Wsen will. Er hat offenbar die Absicht, zunächst die Schwierigkeiten, die zwischen Reiche Ländern und Gemeinden in der Frage des Finanzausgleichs bestehen, provisorisch zu lösen und das Problem weniger von der verwaltungsrechtlichen, als von der praktischen Seite anzufassen. Dr. Köhler stellt im Gegensatz zu seinem Vorgänger vor, das Problem der Steuererleichterung, das schon in einem, gewissen Umfange in Angriff genommen worden ist, das, Problem der Verwaltungsreform des Reichs, der Länder und Gemeinden. Dazu will er eine Reform der Steuererhebung -der eins Vereinfachung des Steuerbetriebes durchführen. Der neue Finanzminister sprach auch über die Reparations- frage, über die Fragen der Aufwertung und der Liqui- dationsschäden. Die Stellungnahme des neuen Finanz- Ministers ist ausdrücklich in einer Sitzung des Reichskabinetts von allen Mitgliedern ge billigt worden. - , — Vorschläge zur Aenderung des Aufwertungsgesetzes Die Juristische Arbeitsgemeinschaft für, Gesetzgebungsfragen, der die angesehensten deut- i schen Richter- und Anwaltskorporationen angehören, hat den Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Aufwcrtungsge- setzes herausgebracht, der dem Rechtsausschuß des Reichstags zugeführt werden wird. Der Entwurf vermeidet es, eine Steigerung^ der Aufwertungssätze zu verlangen, bezeichnet aber' gewisse Mißstände als abänderungsbedürftig, die sich aus der täglichen Praxis des Richters und Notars ergeben haben.! Der Entwurf enthält u. a. folgende Abänderungsvorschläge:. Wird die Hypothek höher aufgewertöf als die persönliche Forderung, so finden auf den Mehrbetrag die Vorschriften über Grundschulden Anwendung. Zur Zession der Hypotheken dient folgender Abänderungsvorschlag: Der Aufwertungsbetrag des frühe- - ren Gläubwers geht dem Aufwertungsbetrag des gegenwär- puisnilrel ksnk 6. Q, m. b. f-1. und Okorn e Finanzwirtfchaft für die Landwirtschaft — Polen lehnt die Verhandlungen Ausweisungsfragen ab Ligen Gläubigers im Range nach. Hat der Gläubiger die Hypothek abgetreten und die Gegenleistung vor dem 15. Juni 1922 ohne Vorbehalt angenommen, so soll die Aufwertung, zugunsten des früheren Gläubigers nur insoweit angeordnet! werden, als sie zusammen mit der Gesamtheit der Auf-' wertungsbcträge der ihm zeitlich nachfolgenden Gläubiger 25 Prozent des Goldbetrages des Rechtes des früheren Gläu bigers nicht übersteigt. Betreffs der Rückwirkung der Hypotheken^ heißt es: Ist die Leistung vor dem 15. Juni vorbehaltlos, angenommen, so soll die Auswertungsstellc eine Aufwer - tung bis zu 10 v. H. des Goldmarkbetrages anordnen, wenn der Goldmarkbetrag der Zahlung 5 v. H. des Gold markbetrages der Forderung nicht erreicht, wenn der Person-, liche Schuldner am 15. Juni 1925 noch Eigentümer des be-, lasteten Grundstücks war und wenn die beiderseitige Lage« von Gläubiger und Schuldner aus Billigkeitsgründen die> Aufwertung ermöglicht. i Hilfe für die Landwirtschaft. Eine Interpellation der Regierungs- Parteien. Berlin. Eine Interpellation der Regierungsparteien weist die Reichsregierung darauf hin, daß erhebliche Teile !des landwirtschaftlich genutzten Bodens, namentlich des ! Klein-Grundbesitzes, noch undrainiert seien. Die Landwirt- ' schäft sei bei der katastrophalen Lage nicht imstande, die er- "forderlichen Meliorationen aus eigenen Mitteln vorzu- nehmen, und ein Eingreifen des Reiches und der Länder sei ! erforderlich. Erhebliche Steigerung der land Wirtschaft» slichen Produktion, Verminderung der Ar» sbeitslosigkeit, vor allem Steigerung der sKaufkraft des inneren Marktes würden die j Folge sein, wenn die Reichsregierung bereit sei, in der oben > gewiesenen Richtung mit entsprechenden Mitteln einzu- , greifen. In der Interpellation wird gewünscht, daß das Reich 'Gelder als zinslose Darlehen geben solle. Polen lehnt die Verhandlungen über die Niederlassungs- und Ausweisungsfragen ab? Warschau, 17. Februar. Das polnische Außenmini sterium veröffentlichte am Mittwoch folgende offizielle Erklä rung: Nachdem die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sich am 12. Februar zugespitzt haben, ist der pol nischen Regierung eine Note der deutschen Regierung zuge gangen, in der gefordert wurde, sofort Verhandlungen zur Regelung der Niederlassungs- bezw. Ausweisungsfrage auf zunehmen. Die polnische Regierung mußte zu ihrem Be dauern diese Forderung ablehnen und zwar aus prinzipiellen Gründen. In Polen existieren allgemeine innere Gesetze, die die Fremdenfrage regeln. Diese Gesetze find nach An sicht der polnischen Regierung viel liberaler als die in Deutschland. Polen hat mir keinem anderen Lande beson dere Verträge über die Niederlassung bezw. Ausweisung von Fremden und kann infolgedessen keine Ausnahme machen. Die polnische Regierung war zwar gewillt, das Niederlas sungsrecht zu regeln und vertraglich festzulegen, jedoch nur im Rahmen des gesamten Handelsvertrages. Uebrigens ha ben die zweijährigen Verhandlungen diese Frage bereits einigermaßen normiert. Aus ultimative Forderungen wird Polen nie eingehen. Auf dem Verhandlungswege aber ist Polen auch heute noch bereit, die Frage der Einreise, des Aufenthalts und der Niederlassung zu lösen und steht immer zur Wiederaufnahme solcher Verhandlungen zur Verfügung