Volltext Seite (XML)
pulsnitzerMckenblan Rr.is. Tel^Adr. Wochenblatt Pslsttitz Bezirösanzeiger Erscheint: Dienstag, Dannerstajj «nd Sonnabend. Am Falle höherer Kewalt — Krieg oder sonstiger tlgend weicher Störung des Betriebes ter -ettung oder der defbrberungseinrtchtuugen hat der Bezieher keinen Unspru ch rui Lieferung »der '-kachiieserung der Zertunp oder auf ÄückMku ig des Bezugspreises — Monatlich M 13.50 bei freier Zustellung; bei Abholung — — monatlich M 1t.—; durch die Post vierteljährlich M 49.50. — — und p^luntk Postscheckkonto Dresden 2138. Gem.-Giro-K. 14L »e.v Bank-Konto: Pulsnitzer Bank, Pulsnitz. Inserate lind vis vormittags 10 Uhr »nszugeben. Die «chsmal gespaltene Keticzeile i Mostes Asiienmeffer i4) 301 Vsq., im Bezirke der AMtshsupt- mannichast 250 Psg-, Amtliche Zeile M 9.—, und M 7.50 — Reklame M 7.00. Bei Wiederholung Rabatt. — Zeitraubender um tabellarischer Satz um 50 Aufschlag — BA zwangsweiser Einziehung d,- Anzeige- gevühren durch Äiagr oder in Konkurssällen gelangt der vap e Rechnungs- — — betrag am« Wegfall von Preisnachlaß in Anrechnung — — Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemeinderäte Großnaundorf und Weißbach. Hauptblatt und älteste Zeitung in den Ortschaften des Pulsnitzer Amtsgerichtsbezirks: Pulsnitz, Pulsnitz M. S., Vollung, Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Obersteina, Niederstem« Weißbach, Ober- und Niederlichtenau, Friedersdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Klein-Dittmannsdorf, Geschäftsstelle: Pulsnitz, Bismarckplatz Nr. 265. Druck uud Verlag von E. L. Försters Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. M o h r in Pulsnitz. Nummer 67 MMwsch- den 7. Jmn 1822 74. Jahrgang Amtlicher Teil. Auf Blatt 363 des Handelsregisters, die Löbauer Bank, Zweigstelle Großröhrs dorf i. Sa., Zweigniederlassung der „Löbauer Bank-, Aktiengesellschaft in Löbau, Mit dem Sitze in Großlöhrsdors betreffend, ist heute eingetragen worben: Der Gesevschastsvertrag vom . . AvHl lggg Beschluß der Gene» 6. 1898 ralversammlung vom 27. April 1922 in mehreren Punkten abgeändert und neu gefaßt worden. Amtsgericht Pulsnitz, am W Mai 1922 OeffenMche Aufforderung zur Abgabe einer Gewerbesteuererklärung für das Rech nungsjahr 1922. Auf Grund dieser öffentlichen Aufforderung sind zur Abgabe einer Gewerbesteuer- «Klärung »«pflichtet: alle Unternehmer, die in der Gemeinde Pulsnitz i. Sa. 1. einen Gewerbebetrieb oder falls der Betrieb in mehreren Orten in Sachsen stattfin det, das Hauptgeschäft, 2. im Falle eines außersächsischen Gewerbebetriebes die sächsische Hauptbetriebsstätte, oder in Ermangelung einer solchen die sächsische Betriebsstütte mit den meisten gewerblichen Hilfsperfonen, unterhalten, s»weit im Kalenderjahr I»2l oder im letzten VeschäftsZWirtschafts fahr ein abgabe pflichtiger Ertrag von mehr als 24 000 M erzielt worden ist oder das abgabepflichtige gewerb liche Anlage- und Betriebskapital am Schluffe des obenbezeichneten Kalender- oder Geschäfts- (Wirtschasts-)Iahrs mehr als 25 000 Mbetragen hat. Die hiernach zur Abgabe der Steuererklärung Verpflichteten werden ausgesordert, die Steuererklärung unter Benutzung des vorgeschriebswn Vordrucks bis zum 13. Juli l. I. Kei dem unterzeichneten Stadtrate einzureichen. Vordrucke für die Steuererklärung können von der unterzeichneten Gemeindebehörde bezogen werden. Die Verpflichtung zu: Abgabe einer Steuererklärung besteht auch dann, wenn ein Vordruck nicht zugesandt worden ist Sind meh rere Unternehmer an demselben Gewerbe beteiligt, so genügt es, wenn einer die Gewerbestcuer- erklärung adgibt. Für mehrere selbständige Gewerbe desselben Unternehmers find getrennte Steuererklärungen adzugeben. * Für Personen, die unter Pflegschaft oder Uormundschaft oder elterlicher Gewalt stehen, sind die Gewerbesteuererklärungen von dem Pfleger, Vormund oder Träger der elterlichen Ge walt, ft« juristische Personen und selbständig steuerpflichtige Personenvereinigungen oder Ver- wögensmajsen von deren gesetzlichen Vertretern, Vorständen oder Geschäftsführern abzugeben. Wer durch Abwesenheit oder sonst verhindert ist, die Gewerbesteuererklärung abzugeben,. kann die Erklärung durch Bevollmächtigte abgeben lassen. Die schriftliche Vollmacht ist der Steuererklärung beizusügen, sofern sie nicht bereits zu den Akten der Gemeinde gegeben ist. Die Einsendung der Erklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber auf Gefahr des zur Abgabe der Steuerklärung Verpflichtetem und deshalb zweckmäßig mittels Einschreibe briefs. Wer die Frist zur Abgabe der ihm obliegenden Steuercrklärung versäumt, kann durch Geldstrafen bis 500 M zur Abgabe der Steuerklärung angehaltcn werden, auch kann ihm ein Zuschlag bis zu 10 v. H. der endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Wer zum eigenen Virteil oder zum Vorteil eines anderen vorsätzlich bewirkt, daß die dis nach dem Gewerdcsteuergejktze zu entrichtende Gewerbesteuer verkürzt wird, wird wegen Steuerhinterziehung mit einer Geldstrafe im fünf- bis zwanzigfachen Betrage der hjnterzogenen Steuer bestraft. Reben der Geldstrafe kann auf Gefängnis erkannt werden. (L 36 des Gewerbe- stcuergesetzes.) Wer fahrläfsig als Steuerpflichtiger oder als Vertreter oder bei Wahrnehmung der Angelegenheiten eines Steuerpflichtigen bewirkt, daß die Gewerbesteuer verkürzt wird, wird «egen Steuergefährdung mit einer Geldstrafe bestraft, die im Höchstbetrage halb so hoch ist, wie die sür Stcuerhimerziehung angedrohte Geldstrafe 37 Abs. 1 des Gewerbesteuergesetzes in Bec- kindung mit § 387 der Reichsabgabenordnung). Pulsnitz, am 7. Juni 1922. Dtzx S^Sö^kQtt Pflegemutter für ein 4 Monate altes Mädchen gesucht. Meldungen bis 14. Juni IS22 an den Stadtrat — Wohlfahrtspflegeamt — Pulsnitz. Pulsnitz, am 6. Juni 1922. Ser Stadtrat — Wohlfahrtspflrgeamt. Oeffentüche Impfung 1922. Die diesjährige öffentliche Impfung und Nachschau, welche unentgeltlich durch de» hiesigen verpflichteten Impfarzt, Herrn vr meck Haufe vorgenommen wird, erfolgt in hiesiger Stadt, und zwar in der Schulturnhalle, an folgenden Tagen: I. Impftermin: Wiederimpflinge, Donnerstag den 15- Juni 1922 Knaben von nachm. 3-V-4 Uhr Mädchen „ „ ^24-'/<5 „ Erstimpflinge, Donnerstag, den 15. Juni 1922 Impflinge mit dem Buchstaben M von nachm. V«6-'/«5 Uhr - - . - n-r . „ -/«5-V-s . H. Impfnachschau: Wiederimpslinge, Donnerstag, den 22. Inni 1922 Knaben von nachmittags 3-'/,4 Uhr Mädchen „ . -/-4— 4 „ Erstimpflinge, Donnerstag, den 22. Inni 1922 von nachmittags ^5—'/ztz Uhr. Zu impfen sind im laufenden Jahre alle Kinder: ->) welche 1. im Jahre 1921 geboren, 2. im vorigen Jahre von der Impfung zurückgcflcllt und 3. das 1. oder 2. Mal ohne Erfolg oder überhaupt noch nicht geimpft worden sind, (Erstimpflinge). b) desgl. alle Schüler, die 1. im Jahre 1922 ihr 12. Lebensjahr zurücklcgen, 2 im vorigen Jahre von der Impfung zurückgestellt und 3. das 1. oder 2 Mal ohne Erfolg geimpft morsen sind. (Wiederimpflinge.) Eltern, Pflegreltern und Vormünder werden unter ausdrücklichem Hinweis auf die in 14 Absatz 2 des Reichsgesetzes vom 8 April 1874 angedrohten Strasen auf gefordert, mit ihren impfpslichtigten Kindern zu den anberaumten- Terminen der Impfung und ihrer Kontrolle wegen zu erscheinen oder die Befreiung u»n der Impfung durch ärztliches Zeugnis bei dem unterzeichneten Stadtrats nachzuweisen r ebenso ist seitens der Schul behörde den Vorschriften in § 11 Absatz ö und 7 der Ausführungsverordnung zum Impfgesetz vom 14. Dr-emder 1899 nackzukommen. Die Impflinge haben zu den Terminen mit reingewaschenem Körper und mit reinen Kleidern zu kommen. Aus einem Hause, in dem ansteckende Krankheiten, wie Scharlach, Masern, DIphterie, Croup, Keuchhusten, Flecktyphus, rosenartige Entzündung ooer die natürlichen Pocken herrschen, dürfen die Impflinge in keinem Falle zu de» öffentlichen Terminen gebracht werden, auch Haven sich Erwachsene solcher Häuser vom Impftermine scrnzuhalten. Eltern, Pflegeeltern und Vormünder, die ihre im Jahre 1922 impfpflichtigen Kinder, wie ihnen freigesteüt ist, durch Privatärzte impfen lassen wollen, werden ausgefordert, bis spätestens zum 30. September 1S22 die erforderlichen Impfungen ausführen zu lassen. Die hierüber auszustellenden Jmpsscheine sind sofort nach der Revision bei dem unterzeichneten Stadtrat vorzulegen. Befreiungen von der Impfung sind durch ärztliches Zeugnis nackzuweisen. Zuwiderhandlungen werden nach Z 14 des genannten Gesetzes bestraft. Pulsnitz, den 3. Juni 1922. Der Stadtvat. Wegen Anschluß vvn Heimleitungen wird die Wasserabgabe Donnerstag, den 8. dss. Mts. von nachmittags 3 — 5 Uhr für die gesamte Stadt gesperrt. Pulsnitz, am 7. Juni 1922. DöV Stadtrat. Das Wichtigste. Lie Darmstädter Bank zu Berlin hat de» ehemaligen königlichen. Marstall erworben und wird ihn zu einem modernen Bmck- gebände umgestal^». Morgan gibt sich angeblich der Hoffnung hin, daß sein Anleiheplon doch noch verwirklicht wird. Gescheitert sei nur der Gedanke einer großen Anleihescne, wie Frankreich sie wünschte Reichspräsident Eb«t erläßt einen Ausruf zur Unterstützung des Obcrschlesischen Hilfsbundcs. Die Zahl der Industriebetriebe in Sachsen hat-wieder den Friedens- stand von 1913 erreicht. Das polnische Gesamtkabinett hat wegen Differenzen mit dem Staats- chcf seinen Rücktritt überreicht. Die Medikamente der amerikanischen Rheinarmee im Werte von 370 000 Dollar sind dem amerikanischen Hitfswerk für Rußland zur Verfügung gestellt worden. klm Sonnabend, den 3. Juni nachmittags wurden die Ratifikations- urkunden des Oberjchlesienvertrages ausgetauscht. Das deutsche Role Kreuz meldet aus Moskau: Ein Transport mit 16 Wagen Lebensmitteln, Gemüsesamen, Kleidern und Wäsche sür die deutschen Wolgakoionisten ist in Saratow eingetroffen. Das ehemalige herzogliche Schloß Kiesel bei Salzungen mit allem ZubehSr winde von den, früheren sozialdemokratischen Abgeord- neten Ziganenfabrikanten Eckhardt käuflich erworben. Der ungarische Handclsminist« entzog den in Berlin erscheinenden Wochenschriften „Der kommunistische Gewerkschaftler" und „Die rote Gcwttkschaflsinternattonaic" das Postdebit. Bisher haben »2 600 in Eisaß und Hothringen ansässige Deutsche »uf Grund des FriedensvertrageS ihre Einbürgerung in Frank- s reich uachgesucht. Rund 73 000 Naturalisaiionsgesuchen ist bisher slaitgcgebeu worden. Nach einer sowjetamtlichen Meldung hat der Vatikan sich an die Sowjctregicrung init dem Vorschläge gewandt, von der Enteig nung der katholischen Kirchenschätzs Abstand zn nehmen, wofür die Svwjettegierimg den entsprechenden Gegenwert in bar er halten würde. Auf den Oberbürgermeist r v»u Kassel, Philipp Scheidemann wurde am ersten Pfigstfeierrage ein Attentat verübt. Verletzungen hat er nicht davongetragen. Ans die Ermittelung des Täters sind 5(00 Marl Belohnung ausgesetzt Was soll das werden! Die Lage in Bezug auf die wirtschaftliche und finanzielle Errettung E ropas ist nahezu eine verzweifelte geworden, denn die Pariser Kypferenz in Bezug auf die Anleihe zu Gunsten Deutsch- lands hat noch nichts erreicht und ist vertagt worden. Die Haupt schuld an der Entwicklung dieser Dinge trägt aber Frankreich, denn Frankreichs Haltung nimmt den weiteren Verhandlungen der Anleihe- konfcrenz jede Grundlage. Der sranMsche Ministerpräsident hat nämlich in der französischen Kammer die Erklärung abgegeben, daß Frankreich in den Bemübungen der Reparationskommissio», eine internationale Anleihe zu Gunsten Deutschlands durchzusetzen, eine weitere Verstümmelung des Friedensvertrages und der Ansprüche Frankreichs erblicke und daß deshalb Frankreich in der Rcparations- kommission mitgeteitt habe, daß Frankreich derartige Bedingungen nicht annchmen könne. Wenn aber danach an der Haltung Frank reichs dje Bemühungen um das Zustandekommen der internationalen Anleihe scheitern, was soll dann überhaupt aus Europa und aus j Dcuischland werden! Erhält Deuischland die Anleihe nicht, s» kann es anch die Reparationssummen in der nächsten Zeit nicht bezahlen Frankreich wird dann aber in geradezu teuflischer Weise die Unfähigkeit Deutschlands zu zahlen, als einen neneu Beweis des bösen,Willens Deutschlands hinstellcu und auf weitere Sank tionen bestehen. In dieser Richtung hat der französische Minister präsident Poineare bereits für feine Politik in der französischen Kammer ein Vertrauensvotum erhalten. Ganz ähnlich schlimm liegen anch die -Dinge für die Konferenz in Haag, weiche die Fort setzung der Konferenz von Genua werden soll und sür Welchs Konferenz auch Frankreich bereits wieder in einer Denkschrift seine Bedingungen gestellt hat, unter denen es bereit wäre, an der Kon ferenz in Ha«g tcilzunehmen. Die Lage hat sich also eigentlich schon lange dabin zugespitzt, daß Frankreich ganz entschieden eine rücksichtslose Machtpoiitik unter der Behauptung treibt, daß dies die Wahrung seiner Interessen erforderten. Bon einer Bölkerbuuds- politik im wahren Sinne ist also bei den Berbandsmächten durch die Schuld Frankreichs schon lange keine Rede mehr, und der ganze Friedensverrrag wird zur größten Weltiüge. England wie Italien und wohl auch Amerika werden es aber trvtz dieser zugcspitzten Lage zu keinem Bruche mit Frankreich kommen lassen, und man wird sich aus neue Verhandlungen mit Frankreich einiassen. Diese Verhandlungen werden bereits dadurch beleuchtet, daß Frankreich nicht damit zufrieden ist, von der geplanten internationalen Anleihe nur 52 Prozent zu erhalten, sondern Frankreich wünscht, daß es auch den Anteil der Anleihe mit bekommen soll, der England zu- gedacht war. ks wird auch bereits verkündet, daß am 19. Juni zwischen dem englischen und französischen Ministerpräsidenten in Downingstreet in England eine Konferenz flat.find n soll, um die vorhandenen großen Schwierigkeiten in Bezug auf die Anleihe u:F die Konferenz in Haag zn beseitigen.