Volltext Seite (XML)
/luer Tageblatt Anzeiger für-as Erzgebirge ES «-chal«^ s„ amwq« 0^«uümochm>^> — «Ot« »« «a« ».,«, Mittwoch, cken 21. September 1932 27. labraana beschallen an ller LIeickberechligungsfvrtierung Lntschieäene Ablehnung äer englischen Note äv dem deutschen Standpunkt zuneigen würde. Es dürste Der „verliner Lokalanzeiger" spricht von Aberwitzigen, juri stischen Tüfteleien" und einer .M»bultstik seine, Poincartz würdig-, die doch etwa« überraschend sei in einem amtlichen englischen Schriftstück. E« müsse ausgeschlossen sein, sagt di« „Deutsche Tageizeitung- dah wir un, durch eine Note, die fairnetz und Logik vermissen lasse, an unserem historischen Kampf« zur Gleichberechtigung hin dern lassen, dessen Berechtigung selbst in der englischen Note zuge geben werde. Die Regierung müsse diesen Einmischungsversuchen mit Würde und Festigkeit begegnen und ihren Weg ruhig und stetig, aber ohne unnötige Gesten und Reden sortsetzen. Di« „Börsenzeitung" fordert ebenfalls, dafür zu sorgen, daß di« ausländischen Spekulation«» aus die deutsche Zwietracht sich nicht erfüll«». Amerika teilt den englische» Standvuntt Neu York, IS. Vept. Die Antwort England» auf die deutschen Rüstungsforderungen begegnet Kiner Ueberraschung, denn niemals haben hier Zweifel dar über bestanden, daß England in der Rüstungsfrage den Franzosen sekundieren würde. Da» «taatsvepartemeut ' selbst sympathisiert, dafür sprechen alle Anzeichen, völ lig mit dem Charakter der englischen Note, ja, e» ist wahrscheinlich, daß Mellon und Venator Reed in ihrer kürzlichen Konferenz mit dem englischen Außenmini ster Gimson darüber Fühlung genommen haben. Da» Staatsdepartement wird sich nicht offiziell zu diesem Standpunkt bekennen. Staatssekretär Sttmson, dem der britische Geschäftsträger eine Abschrift des Memoran dum« am Sonntag zustellte, hat bereit» erklärt, die Note bedürfe keiner Antwort, da Amerika» Einstellung zum Rüstungsproblem wohl bekannt sei. In Regie- rungskreisen werden jetzt bereit» Befürchtungen laut, daß die Abrüstungskonferenz scheitern könnte, und e» zpvlidlNd rnutt uz», s^w bekanntgvgeben wird, zumal in der Frage der landwirtschaft lichen Kontingentierung sich der Reichsernährungsminister die Bekanntgabe der Einzelheiten für seine Rede auf der Münchener Bauerntagung Vorbehalten dürfte. Natürlich englisch« Skgkrung glaubt, un, mit dieser Method« an d«n Sen- s«r Konferenztisch Mückzwingen zu können, so täuscht st« sich über die Ernsthaftigkeit de, deutschen Gleichberechtigungswillen» und der Distanzerllärung, der soeben di« Tat gefolgt ist. Der Kam- promißvorschlag, d«n man von englisch«, Seit« erwartet«, stellt stch in Wahrheit al, «ine voll« Unterstützung d«, französischen Stand- punkt» dar. Da, „Berliner Tageblatt- unterstreich« seinen Standpunkt, daß «, hinter der Reich,regt«rung steht, wenn st» di« Anerkennung einer Gleichberechtigung und «ine wirklich effektive allgemein« Ab- rüstung verlangt. Mit dem taktischen Vorgehen d«, Reich«kabin«tt» Pape» habe da, Blatt stch nicht zu befreunden vermocht. E, warne vor d«r Hoffnung auf «ngltsch^ranzöstsch« Gegensätze. Die „Vossische Zeitung" meint, daß die Anerkennung de» aka demischen Recht, auf Rüstungagleichhett wenig bedeutet, wenn pe in so verklausulierter Form »»gestanden «erde. Deutschland wolle für stch kein« Aufrüstung ab«, e, dürfe verlangen, daß mit der Abrüstung der anderen angefangen «erd«. Der „LbeNd" macht der Reich »regt,rung den Vorwurf, dah st« stch in «ine Isolierung gebracht hab«. Für Deutschland schwind« jede Hoffnung, im Streit um di« Rüstungen England gegen Frank reich auezuspielen. Der „Angriff" meint, so bedauerlich für Deutschland dies« schwache Absage der englischen Regierung sei, so folgerichtig sei sie vom englischen Standpunkt für di« gegenwärtig« Regierung. L, sei nur eine logische Forderung, wenn verlangt werd», dah sie daraus dte unweigerlichen Konsequenzen ziehen und «tnev wirklich natio nalen Volbsvegftrung Platz mach«. Die „Deutsch« Allgemein« Zeitung" bezeichnet den schulmeister lichen und ironisierend«» Ton der Not, al» unerträglich. Ante, Hinweis auf die -erriot-R«d« sagt da, Blatt, da, Ausland ziehe die Requisiten unserer Knechtschaft au, der Rumpelkammer hervor und winke mit ihnen nach Deutschland herüber. Auch die britische Rüstung sei von einem Geiste getragen, der in vollstem Wider spruch zu den Kundgebungen der öffentlichen Meinung England, > . - " stehe. Da, sei «in, Methode, di« fortzusetzen wir dem englischen und zu d«n Versprechungen führender britischer Staatsmänneri kommen ernstliche Zweifel auf, ob die Delegation dir stehe. Da, sei «ine Methode, die fortzusetzen wir dem englisch«» BereiniDgten Staaten überhaupt nach Genf zurückkehren Auswärtigen Amte nicht mehr gestatten dürfen. k werd«. ehen können. Das politische Ziel der englischen Denkschrift ist, die Abrüstungskonferenz unter allen Umständen zu retten und dadurch positiv zu gestalten, daß man Deutschland zum Wiedereintritt in die Verhandlungen zu bewegen hofft. Im ersten Teil kommt die Denkschrift dem französischen S and- punkt weitest entgegen, während sie im zweiten Te die Notwendigkeit der Gleichberechtigung anerkennt unte. der Voraussetzung, daß keine Aufrüstung erfolge. Leider läßt die Denkschrift aber die Angaben vermissen, in welcher Weise diesem Standpunkt Rechnung getragen werden soll. Deutsch land hat seinerzeit in seiner Denkschrift zur Gleichberechti gungsfrage hervorgehoben, daß eine Lösung nur in Frage kommen kann, in der keinerlei Sonderbestimmungen mehr Geltung haben. Angesichts der Tatsache, daß der deutsche Standpunkt in dem kürzlich erfolgten Schreiben an den Präsidenten der Abrüstungskonferenz Henderson nieder- gelegt worden ist, an dem sich auch durch die englische Denk schrift nichts ändert, wird die deutsche Regierung hierauf keine Antwort erteilen. Deutschland wird, wie eS angekün- digt hat, die Verhandlungen Les Bureaus der Abrüstungs konferenz mit Aufmerksamkeit verfolgen und von dem wette ren Gang dieser Verhandlungen feine Entschlüsse abhängig machen. Dem im ersten Teil der Note enthaltenen Hinweis, daß der deutsch« Schritt in der AbvüftunaSfrage angesichts der wirtschaftlichen Weltlage unzeitgemäß sei, kann man nur al» eigenartig bezeichnen. Ganz abgesehen davon, daß -diese Feststellung in völligem Widerspruch zu Ziffer 6 der eng lischen Note steht, die die Frage der Gleichberechtigung al» die Frage der Ehre und Würde einer Nation bezeichnet, ergibt sich aus verschiedenen Aeußerungen und Berichten der Wirtschaftsführer der letzten Zett, daß die Frage der Gleichberechtigung die Voraussetzung jeder wirtschaftlichen Gesundung ist. Die englische Note gibt selbst zu, daß Deutschland garnicht ander» handeln konnte und die Frage der Gleichberechtigung jetzt nicht mutwillig vom Zaun ge rissen hat. ES kann im übrigen nur immer wieder betont werden, daß Deutschland seinen Standpunkt in der Ab rüstungskonferenz schon seit Jahren klar und eindeutig zum Ausdruck gebracht hat und daß «S jetzt notwendig ist, diese Frage endlich zur Entscheidung zu bringen. Wenn Eng- land schließlich versucht, unter Bezugnahme auf Teil 5 des Versailler Vertrages einen Unterschied, zwischen Zweck uns Ziel einer vertraglichen Abmachung zu konstruieren, so kann dies nur als eine spitzfindige Auslegung der Präambel deS Teiles 5 des Versailler Vertrages bezeichnet werden. Keine deuWe Antwort Berlin, 19. Sept. Eine schriftlich« Beantwortung der englischen Note durch di« deutsche Regierung ist vor allem deshalb nicht mehr vorgesehen, weil die Genfer Ver handlungen de» AbrüstungSbüroS unmittelbar bevorstehen, bet denen, wie man in Berlin annimmt, England den Mitt ler zu spielen versuchen wird. Da» Reichskabinett wird sich mit einer Antwort auf die Note auch gar nicht beschäfti gen, zumal Reichsaußenminister Freiherr von Neurath be reits von Berlin zur Tagung des Völkerbundsrats abgereist ist. Auf seiner Reise nach Genf macht der Reichs außen- Minister allerdings noch in Süddoutschland Station. -erriot hat nicht» hinzuzufügen Part», 19. Sept. Ministerpräsident Herriot erklärte am Montag den Vertretern der französischen Presse, daß er vorläufig dem Wortlaut des vom „Foreign Office ver- öffentltchten Standpunkte« d«r englischen Regierung zur deutschen Forderung auf Gleichberechtigung nicht» hinzu- zufügen habe. «erliner «lStterltlmmen Berlin,». September. In ^n.r gan-en Ret-» B.M., Abendblätter wird »u d«r ltch Stellung genommen. Vie „Germania" führt «w. «o»n «»» Sitzung der Reichrtadinetts Berlin, 19. Sept. Da» Reichskabinett ist gegen 5 Uhr zu d«r angekündigten Sitzung zusammengetr«t«n, in der die Fragen der Kontingentierung und der ZinSherab- setzuwa weiter behandelt werden. In politischen Kreisen nimmt man nicht an, daß heute schon etwa» Endgültiges lichen Kontingentierung sich der Reu die Bekanntgabe der Einzelheiten füi wird H der KabinettSsitzung auch die außenpolitische Lage besprochen, die durch di« englische Note gegeben ist. An dem deutschen Standpunkt wird jedoch nichts geändert wer- den. Schließlich berichtet der Kanzler im Kabinett auch noch über di« innerpolitischen Besprechungen, di« er heute vormittag und heute nachmittag gchobt hat. Ein WatziaulruI der Mchsreglerung B «rlin, 20. Sept. „Börsenzeitung" und „D.A.Z." berichten, daß die Reichsregierung in ihrer gestrigen Kabi nettssitzung die Veröffentlichung eines Wahlaufrufes be schlossen habe, der die offizielle Stellungnahme zum Wahl kampf ^..th alten und noch einmal die Gründe umreißen soll, aus denen heran» die ReichSrogterung den Entschluß zur ReichStagSaufiösung und zur Ausschreibung von Neuwah len faßte. Der Aufruf werde ferner die Mahnung an dte Parteien richten, den Wahlkampf mit größter Zurückhaltung und unter Wahrung der Ordnung und Ruhe zu führen. Nur unter dieser Voraussetzung sei ein Planmäßiger Mb- lauf der Wahlen gewährleistet. LandtagsprLfident Kerrl beim RelchvprSfidenten Berlin, 19. Sept. Reichspräsident v. Hindenburg empfing heute vormittag im Beisein des Reichskanzlers v. Papen den Präsidenten de» Preußischen Landtages, Kerrl, welcher dem Reichspräsidenten anhand einer gleich zeitig überreichten Aufzeichnung die Auffassung de» Preußi schen Landtage» über die Einsetzung «ine» ReichSkommtssarS und de» von diesem bisher geübten Verfahren» darlegie. vemelntzemhlen i» Vreuße» am 8. November Der GemeindeauSschuß de» preuMchen vandtao» hat An Montag «inen nationalsozialistischen Antrag mit den Gttmnmn der Antragsteller und der Kommunisten angenom ¬ men, nach dem die Vertretungen der preußischen Gemein- den und GemeindeverbäNden am 6. November, also zusam men mtt den MeichStagSwahlen, neugewählt werden sollen. Prwstäiskont 4 Prozent Berlin, IS. Gept. Der Privatdiskont wurde um iH Prozent auf 4 Prozent in der Mitte ermäßigt. Weitere Diskontsenkung in Sicht Berlin, 20. Sept. Wie WTB.-Handelsdienst er fährt, ist der Zentralausschuß der RetchSbank auf morgen (den 21. -September) 11 Uhr einberufen. Wie wir hierzu auS Bankkreisen hören, dürste nach Aufhebung der Diskont bindung die Frage einer Diskontsenkung um 1 Prozent er örtert werden. Verordnung de» Reichspräsidenten zur Lenderung des Reichsbankgesetzes Berlin, 19. Sept. Der Reichspräsident erläßt auf Grund des Artikels 48 eine Verordnung, durch die Be stimmung des 8 29 des Reichsbankgesetzes, wonach der Diskontsatz bei Unterschveitung der 40prozentigen Deckung»- -grenze nicht unter öProzent gesenkt werden darf, zunächst für die Dauer von zwei Jahren außer Kraft gesetzt wird. Damit erhält also dte Reichsbank volle stete Verfügung über ihre Diskontpolitik. Die Verordnung wird heute be reits im RetchSanzeiger veröffentlicht. Sie besteht au» zwei Paragraphen, sie lauten: 8 1. Dte Vorschrift de» 8 29 Abs. 3 de» Bankgesetzes bleibt für die Zeit bi» -um 80. September 1934 außer Anwendung. 8 2. Diese Derord- nung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Die Verordnung trägt den Namen des Reichspräsiden, ten, auch die Unterschriften der Reichskanzler», de» Reichs innenminister», de» RetchSwirtschaftSministerS und de» Reichsfinanzministers. ReichshUfe für Halle Hall«, 19. Sept. Die Stadt Halle hat al» erste Stadtgemeinde vom Reichsfinanzministerium eine Reichs hilfe zur Erleichterung der WohlfahrtSlasten erhalten. Für die Monate September und Oktober werden je 231342,50 Reichsmark Beihilfe gewährt. Dies« Summ« errechnet sich nach dem V erhältnis d er Wohlfahrts erwerbslosen zur Zahl der Einwohner nach dem Stcmd vom 81. Juli. Dte schwedische Regierung zurückgetteten ^reicht. Der König hat di« Demission angenommen. _ -Berlin, 19. Sept. In hiesigen zuständigen Kreisen sieht man in der englischen Denkschrift zur Abrüstung-frage gegenüber den Aeußerungen der englischen Öffentlichkeit in den letzten Tagen eine gewisse Schwenkung. Man hätte eigentlich au» diesen Aeußerungen einen mehr vermitteln- >en Ton erwarten können und eine Haltung, die mehr post, tv dem deutschen Standpunkt zuneigen würde. Es dürfte chwer sein zu sagen, ob diese Schwenkung Englands auf rie angeblichen Geheimdokumente HerriotS zurückzuführen st. Bei diesen angeblichen Geheimdokumenten handelt «S ich um alte Ladenhüter, Lenen wir mtt aller Ruhe entgegen