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21. Jahrgang AodlfakttZlasien ftrrütlen llie 6emeinlleNnan;en » 8:0 Die fehlenäe Reichshilfe «id r«m» mit-ekilt wird, ist vom 1, April 1SS2 « zwar «in» n aber »im« ldotf r «nd «Versatz, «im »1» 47011 87«, Sa» komb. >rtt« z»folg« thaftm und Inst« für de» » «pi,doset UWItE 80644 661» »17« «»4 !8«6 8»V4 1184 1«607 > t' 6 » Sinheimtsch«» »nd«n,s»ch fwftoh« <»d i, obwohl da, > I Hance« ftlr ft noch »» be- c Spiel« «eicht feiten» de» Reich«, lediglich 28 Millionen Mart überwiesen, sodaß noch 22 Millionen Mark ungedeckt verbleiben. Durch die Beseiti gung der Mineralwassersteuer haben die Gemeinden einen weiteren A"lust 20 Millionen Mark erfahren, Diese und andere -Verschlechterungen in den Hauehalten der Gemeinden und Ge- meindeverbltnde im Reich zusammengenommen, bedeuten eine Gesamtverringerung ihrer steuerlichen Einnahmen um rund 82S Millionen RM, d. h. um mehr al, 2V Proz. de» heutigen Stande». Dieser Au»fall wird noch vergrShert durch den weiteren Rückgang der kommunalen Werkillderschüsse, und da» unerfreuliche Bild wird durch den Ueberblick über die voraussichtliche Gestaltung der Aus- et,l sah di« obwohl der sener« Stür- r vocka«1 » l lsterfchaft im Itmr Sport» sechoflowatei ipp mit 6:6 an di« Eid- r»ksch»id»Wg. >» mit 1:0 ß d«. Ltt«lo 116« 11174 t«»4 154« üSckß»» 17884 »77 V8U1 L« 116416 «9 1»4U0 S16 IM» «». » 7M SM i«8 18U1 481, rss« »48« »668V »71, »41, »6« 61« 3981 7«4 »4» 6,1« »167 ««7 484 16M» 17« 10781, »4» IUM SU 188M» «7 LMU S47 IN« «6 14467, «616644» i, »mrmau,« od, «chmllw- LorhRt,, M hi, ,MiM di, n,u« Nit Euro- erschienen «bin dm »nd «tnm , vtltzer, spannm irlOW». tummir 2 fahr ISA? unverändert bleiben, so müßten die Gemeinden und Ge- melndeverbünd« 1889 Millionen Mark im Rechnung-fahr 1S82 aufwenden. Tinr solch« Mehrbelastung ist absolut untragbar, nach, dem bereit« die Lasten de» Jahre» 1981 den Ruin der Gemeinde- sinanzen vollendet haben und diese» Rechnungefahr trotz aller Not- verordnungemaßnahmen und Einsparungen auf allen Gebieten mit einem Fehlbetrag von rund 28V Millionen Mark abschließt. Ge- wiffe Trleichterungen werden dadurch eintveten, daß einzelne Notverordnungmnaßnahmen d«, Jahre» 1931 sich erst 1982 voll au»- wirken werden. Di« entscheidend« Maßnahme zur Sanierung der Gem«tnd«finan,en aber ist und bleibt die Vereinheitlichung der Erwerbslosenbetreuung durch «in« Zusammenlegung der heutigen Unterstützungsformen welligsten» von. Arisensürsorg« und gemeindlicher Erwerb-losen- fürforg», «i« bereit» vor IX Jahren von den kommunalen Spitzenverbändrn gefordert worden ist. Di« Reichsregierung hat sich bisher nicht zu entsprechenden Beschlüssen entschließen können. Ru der Vereinheitlichung der Erwerbelosewbetreuung würden Erspar nisse in einem solchen Umfang eintreten können, daß die au« dem Reich,hau,haltplan zur Entlastung der Gemeinden berettzustellen. den Mittel sich in bescheidenem Rahmen halten könnten. Sollt« «ine solche umfassende Hilf,Maßnahme noch nicht zum 1. April durchge führt werden können, ist eine sofortig« Teilmaßnahme unerläßlich. Für da, erste Vierteljahr de« Hau,halt»>ahre« 1982 müßten min. besten, 11b Millionen Mark bereitgestellt werden. Darüber hin- au» ist e» unerläßlich, di« neuen Zugänge von Wohlfahrtierwerb,- los«n bei den Gemeinden abzustoppen. Aber auch diese proviso rischen -tlfimaßnahmen de» Reich«» können und dürfen die im mer dringlicher werdend« Reform der gesamten Trw«rb»losenbe- treuung nicht aushalten. Der Burgfriede hat begonnen V«rltn, 21. März. Nachdem mit dem Palmsonntag drr politisch« Ostrrfriedr begonnen hat, ist für die nächst« Zett weder von der Retchrregterung noch von den Parteien mit wichtigeren Mttone-n zu rechnen. D«r R«tch»kanzler, d«r sich heut« nach Wei. mar begeben hat, wird dort morgen gemeinsam mit dem Reich»- innenmintster Groener an d« Goethefeier teilnehmen. Dann b«. gibt sich der Kanzler nach Süddeutschland, wo er Lt, zum 3. April im Osterurlaub bleiben wird. In d«r Woche rwm 4. Li« 10. Aprit gedenkt der Kanzler (ebenso wie andere Minister) sich wieder aktiv am Kampf um die Präsidentenwahl zu beteiligen. Sein Pro- gramm ist die-mal folgende«: Er wird am 4. April in Stuttgart, am ö. in Karloruhe, am 8. in Erfurt, am 7. in Hamburg, am 8. in Stettin und am 9. April in König»berg sprechen. Die Untersuchung der preußischen Pott,et »gen dte SA.-For- mationen ist noch nicht abgeschlossen, und mit der veräffent- lichung d«, Ergebnisse, scheint vor Ostern nicht mehrzu rechnen zu lein. Vie Gerüchte über »in verbot der SA. durch die preußisch« Kampf gegen die marxistische Kur»setzung d«r preußischen Link» Gerung und di« herrschend« Parteiwirtschaft mit Einsatz aller Kraft« durchführt. Krisenkongretz de» ADGV. verschöbe« _ ?/rlin, 21. März. Der Bundesvorstand de» Allgemeinen Deutschen Gewerkfchastsbunde» hat den zum LS. Mär, nach vrrlin einberufenen außerordentlichen Gewerkschaftskongreß mit Rücksicht auf den inzwischen verordnet«» Burgfrieden auf «inen spät«r«n Termin verlegt. Die Osterreis« de» Kanzler» Berlin, 21. März. Reichskanzler Dr. vrüning wird sich, wie wir berits meldeten, bi» zum 3. April in Bayern aushalten. Dann wird er zur Vorbereitung d«S -wetten Wahlganges der Reich-Präsidentenwahl eine Reife durch mehrere Städte antreten, in denen «r für di« Wie derwahl Hindenburgs sprechen wird. Dr. Brüning Wird am 4. April in Stuttgart, am 5. in Karl-ruhe, am 6. in Erfurt, am 7. in Hamburg, am 8. in Stettin und am S. in Königsberg reden. Eine Osterbotschast de» Reich-Präsi denten oder eine neue Rundfunkrede sind bi» jetzt nicht vor gesehen. Drr Reichspräsident zur Eoethe- iSedrnkleier Weimar, 21. März. Der Reich-Präsident hat an den Vorsitzenden des Toethe-Au-schusse- in Weimar, Herrn TtaatSmintster a. D. Dir. Leuthettzer-Wetmar, folgenden Bries gerichtet» Sehr geehrter Herr Staat-Minister! Es ist mir ein Bedürfnis, auch Ihnen al» dem Vorsitzenden des Weimarer Goeche-Au-schuskeS und durch Sie der Bevölkerung der Stadt Weimar mein aufrichtiges Bedauern zum Ausdruck zu bringen, daß es mir durch die politische Lage unmöglich geworden ist, der Einladung der thüringischen Regierung zur Goethe-Jahrhundertfeier persönlich zu folgen und den Kranz de» deutschen Volke» am Garge de» großen deutschen Dichters selbst niederzulegen. Meine Wünsche begleiten nicht nur den äußeren festlichen Verlauf die ser Feier. Möge der 22. März in unserem Volke den selbstzerflcischenden Streit der Meinungen zurücktreten lassen vor dem Gefühl einer schicksalhaft verbundenen deutschen Kultur- und Volksgemeinschaft und möge dieser Tag alle Deutschen in« und außerhalb der Reichs grenzen zusammenführen in der Erinnerung an eine große Vergangenheit und in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft, für die wir, allen Gewalten zum Trotz, über die Not der Gegenwart hinaus Reich und Volk und auch die deutsche Kunst erhalten wollen! Mit,fr«undlich«n Grützen » tM.) VA« Ostsrfrieden auch im Rundfunk Berlin, 21. März. Wie wir hören, ist auch im Rundfunk ein gewisser Osterfrtede eingetreten. Dort werden parteipolitische Borträge, in der Osterzeit nicht stattsinden. Zahlungseinstellung äer Zunkerswerke Berlin, 22. März. Die Junker»werle habe« in ihrer Gesamtheit ihren Gläubigern mitgetetlt, da» sich Pro- feffor Junker» im Interesse der Fortführung seiner W«^e und zum Schutze der gesamten Interessen i>«r Gläubige, verpflichtet gefühlt habe, da» gerichtlich« Vergleich-verfah ren zu beantragen und da» im Verfolg dies«» Maßnahme die Zahlungen eingestellt werden «üßte«. S6 fehlt dem Unternehmen an liquiden Mittel« und e» ist /«ine Über schuldung vorhanden. Der Umsatz- und ^Auftragsbestand bei den einzelnen Werken liegt nicht ungünstig. Man ist entschlossen, di« Fortführung und den y-rÜU^d-du Werke auf aste Fälle stchereustellen. Dte Junker».Diesel- Kraftmaschinen GmbH, wird von den Vorgänge nicht berührt. Antrag auf Konkurseröffnung über die Stadt Köben a. d. v. gestellt Breslau, 21. März. Die Schlesische vodenkredit- akttenbank hat beim Amt-sertcht Köben a. auf Konkurseröffnung über die Stadt Köben gestellt. Da, Amtsgericht hat den Recht-anwalt Hochel-Steinau zum Konkursverwalter bestellt. Die Verschuldung soll sich auf einem Konflikt -wischen den beiden Vehöpden nicht gefprocheu »erden könne. In einem Berliner Montagoblatt «ar «ine Um strredung zwisthrn den Ministern «roener and ^v"ing ,ür di. nächsten Tag« in «uistcht genommen, aber auch dies, wird nicht ^"severing hatte heut« vormittoa «in« Unterredung mit vrü- nin« Sie dürft« sich in d«r Hauptfach« um di« preußischen Polt« zeimäßnahmen gegen di« nationalsozialistischen Formationen g«- ^E» ^tÄglich, daß e, w«g«n de, "«l^mlu^»v«rhott» für di« Osterzeit zu Schwierigkeiten in Braunschweig kommt, da dar siir den Ostersonnabend eine Tagung der -itl«rsug«iw "geraum men, daß di« Rricheregierung bei der braunschweigischen Regt»- rung ihren Standpunkt durchsetzen wird. A März. Die Arbettigemetnschast d«r kommu- « "«""staltete heut« einen Prrsseempfang, bei die 8«ü'nwärtig« Lage d«r Gemein. .Achtete. Di« deutschen Gemeinden stehen vor der Notw«n- dtgkett, für da» am 1. April beginnende Hau»halt»tabr 1982 «inrii DE.mÄÄrbäN'.n'? kwanztell« Lag« d«r Gemeinden und Lemetndeverbänd, ist sehr ungüsttg geworden. S, zeigt sich von siahr zu Jahr mehr, «i« drr Finanzausgleich in den letzten Jahren e-n Reich und Ländem zum Nachteil der Gemeinden «rändert worben ist. Di« monatlichen Lastrn d«r Gemeinden uno ^metndeverbänd« für di» Erwerbilosenfürsorg, (einschließlich -LMW Anzeiger für -as Erzgebirge Vekaautmachongea -es Rate» -er Sta-t««- -es Amtsgerichts ^ur. p.ststh^r-L«»«», H« ,gg, Mittwoch, den 23. März 1S32 sirts«nfllnftel) betragen gegenwärtig etwa gg Millionen Mark, ! N°bens«tt« noch ungünstiger. Diese ist gekennzeichnet durch da, während die Einnahmen au, drr Einkommen- und Körperschaft«- "Md« Ansteigen der Wohlfahrt,erwerb,losenlast«n. Mürd« di« steuer nur noch bk Millionen Mark monatlich betragen. E» ist d>«heri«» Dreiteilung der Reich-avbeit^osenhilf« im Rechnung,- llar, vag -L-, ....... di, wachsenden Kaffenschwierigkeiten immer mehr dazu nötigen, alle vorhandenen Einnahmen für die Zahlung von Unterstützungen, Gehältern und Löhnen in erster Linie in Anspruch zu nehmen und daß zurzeit kaum noch Beträge zur Erfüllung sonstiger Zahlung-verbindlichkeiten ber«Itgestellt werden können. Di« Nichterfüllung de» Schuldrndtenste» bet drn lurzsrtsttgen Kommunalschulden, di« Nichtzahlung de» Gemeinde- silnftel» an der Krisenfürsorg«, di« Verzögerung in der Miefe- rung der Ttaat»st«u«rn und sonstige Zahlungseinstellungen der Gemeinden können nicht ohne di« bedenklichsten Rückwirkungen au' die private und die öffentlich« Wirtschaft bleiben. Ueber di« vor- eussichtttch« Gkftaltuvg der Gemetndefinanzen im Haushaltsjahr 1932 jagt« Mulert, allein die Belastung mit den Ausgaben für die Er- werb»los«nfürsorg«, dir 1981 etwa IM Millionen Mark betrug oon dentn 230 Millionen vom Reich getragen wurden, muß 1982 euf löSV Millionen Mark steigen. Der Anteil der Gemeinden und KemrindeverLände an der Einkommen- und Körprrschaft-steuer wird 1982 gegenüber 1981 vorauostchtltch um rund S00 Millionen Mark auf nur 820 Millionen Mark, d. h. um nicht weniger al, 58 Prozent, zurückgehen. Dagegen wird di« Erhöhung de, Ge- metndeanteil» an der Umsatzsteuer infolge der Erhöhung der Um satzsteuer im Dezember 1982 nur ISO Millionen Mark erbringen. die Gemeindebtersteuer die 1931 noch 140 Millionen Mark betrug, wird infolge der Steuersenkung vorau,sichtlich rund 59 Millionen Mark weniger erbringen. Al» Ersatz für diesen Auvfall werden den Gemeinden der Staats- und Gvmeindebeamten in Preußen allgemein wieder fretgegeben worden. hellgrüne Stimmzettel Amtliche Anordnungen für den zweiten Wahlgang B « rlin, 20. März. Der Reich »Minister de» Innern hat durch Verordnung die Anordnungen «um zweiten Wahlgang für die Reich-Präsidentenwahl getroffen. Mit Rücksicht darauf, daß in Preußen, Bayern, Württemberg und Anhalt am 24. April Landtagswahlen stattfinden, ist mit den Regierungen dieser Länder vereinbart worden, daß die Stimmlisten gemeinsam für die beiden Wahlen vom 80. März bi» 3. April zur Einsicht durch die Wähler aus gelegt werden. In allen anderen Ländern beschränkt sich die Aus- legung für die Rrtchspräsidentenwahl wie im Jabre 1925 , auf z w ei Tage, nämlich Sonnabend, den 2-. und Sonn- Regierung sind'hon un» be'retw dementt.rt worden. In diesem tag, den 3. April, doch kann in diesem Falle die Gemeinde- ZMmminhang wird heute auch sowohl von maßgebender prrußt- behörde die Auslegung schon früher beginnen lassen, scher Seit« wi« vom Reich»tnn«nminist«rium verstchrrt, daß von s Die AbsttmmungSzett in den Sommermonaten April _ ..... September wäre nach d«r ReichSstimmordnuna 8 Uhr morgens bi» 8 Uhr nachmittag-. .Um Mißverständnisse bei der Wählerschaft möglichst auszuschalten, hat der Reichs- innenminister angeordnet, daß bUm »wetten Wahlgang der Rrtchspräsidentenwahl die e b« MsttmmungSzeit wie ietm ersten Wahlgang gilt, also S UHr vor^ 6 Uhr nachmittag,, ein« Maßnahm«, di« auch bet der Reichs- Präsidentenwahl 1925 getroffen worden war. Die Stimm- zettel wie alle amtlichen Vordrucke werden, um Verwechs- lungen mit dem ersten Mahlgang zu vermeiden, auf hell- grünem Papier hevgrstellt. De, Veschluß de» Ttahlhelm-BundrSvorstandeS ««rltn 61 März, wie da, ossizielle Stahlhelm-Organ, »..«>.A«i'tuna", meldet, fand di« Tagung de» Bund«»vorstan- bekannte StelluilgnahM de» Stahlhelm» zum zweiten Gang der m-imventenwail wurde btstätigt. Al» nächst«» Kampfziel wurde, «»n»«««»*««'' -A MLLW'sUL!« LKEx?,/",''!: