Volltext Seite (XML)
-Nd «rg-Aatha- 27. Jahrgang -^Schanze SÄ -ine halb« rhmekällen sehen wer» e Partitur !ür jede» 'üllen und nen in be- »seumSver- lenlo« und m Liebling erte bringt von Kin- jabt haben Politiker, nstars und den ersten «rsammelt. zu tedem ohl unter r erfolgen. Kennwort eizufügen. nder- ent» wort ver» Um bet rung die Anonhmi- er Nutzen, igeben, an md Richt» so ist di« at« nach )ti«t, im rt zu öff- tpt» den 183 sss r ti'edim« portverein wird in ilnchmen. S Uhr. ronrmenen Annahme ienvtigten a veretne sten- zu rnommine ngerwvche nensetzung ,me von «ehen noch orivereinS -»Schanze ngenügen- Sei diesem " Olympia- ein ganz es dürft« 12 87» 8Ä !S 81 !«! >1 411! >11 982 1« , in' 21. Dez. Die heutige Sitzung des Reichs. kabinettS dauerte etwa drei Stunden. ES dürste die letzte Kabinettsfitzung vor Weihnachten gewesen sein. Der Haupt- sächliche Beschluß betraf die Winterhilfe. Außerdem hat sich das Kabinett mit anderen Fragen, wie z. B. einem Bci- mischungSzwang von Butter und Schmalz zu Margarine, beschäftigt. ES ist wohl anzunehmen, daß der RetchSernäh- rungSminister in seiner morgigen Rundfunkrede hierüber nähere Mitteilungen machen wird. ES verlautet, daß etwa 10 000 bis 15 000 Tonnen Butter und Schmalz der Mar garine beigemischt Werden sollen. Außerdem hat sich das Kabinett mit einer Reihe Handels- und zollpolitischer Fra gen befaßt, die dadurch akut werden, daß eine Reihe von Handelsverträgen abläust. Hierüber werden in den näch sten Tagen nähere Mitteilungen erfolgen. Dasselbe gilt auch für die ArbeitSbeschaffungSfragen, mit denen das Kabi nett sich heute ebenfalls beschäftigt hat. Die Beratungen über die Winterhilfe wurden abgeschlossen und das Gesetz verabschiedet. DaS Programm sieht eine Beihilfe in Höhe von 35 Millionen RM. nach den im wesentlichen bereits bekanntgewordenen Grundsätzen vor. DaS bedeutet, da auch die Hilfsbedürftigen ohne eigenen Hausstand nunmehr mit einbezogen find, eine Verdoppe lung der bisher hierfür vorgesehenen Ausgaben. Als wei tere Hilfe kommt noch ein Betrag von 9 bis 10 Mill. RM. für das „Notwerk der deutschen Jugend" hinzu. Berlin, 21. Dez. Die öffentliche Winterhilfe die die Reichs regierung am 21. Dezember beschlossen hat, erweitert di« bisherige in der Zeitdauer, der Art und dem Umfange der Leistungen und im! Personen kreis. Sie wird für die drei Monate Januar bis März gewährt, verbilligt den Erwerb von Lebensmitteln und Brennstoffen, vor allem aber dehnt sie den Personen kreis erheblich aus. Bet den Lebensmitteln besteht die Grundleistung in der Verbilligung des Erwerbes von monatlich vier Psund frischem Rind- oder Schweinefleisch! .oder von Rückenfett und Liesen oder frischer Wurst um 30 Pfg. beim Pfund. Familien mit vier und mehr ZuschlagS- empsängern können zwei Berbilligung-schetne erhalten und aus den -weiten BerbilligungSichetn wahlweise auch Milch beziehen. Familien mit drei Zuschlags» empsängern können ebenfalls einen -welken Verbillt- gungsschein erhalten, wenn von den ZuschlagSempfän- gern mindestens -wei über 16 Jahre alt sind. Je ein» mal im Monat kann der bedachte Haushalt nach sei» nen besonderen Bedürfnissen an Stelle de» Fleisch«» oder der Wurst auch Schweinefett, frischen Seefisch oder Roggenbrot wählen. Schmalz und Brot al» Gegen stand der Winterhilfe wird den Hilfsbedürftigen ohne eigenen Haushalt und der verbilligte Bezug von Milch kinderreichen Familien besonder» erwünscht sein. Bet den Brennstoffen wird der Erwerb von zwei Zentnern Kohle im Monat um 30 Pst,, beim Zentner verbilligt. Für Steinkohle, Braunkohlenbrikett» oder Koks kann je nach den örtlichen Verhältnissen auch Torf oder Holz gewählt werden. Nach der bisherigen Regelung wurde die üffent- liche Winterhilfe nur Unterstützungsempfängern ge währt, ,die Familienzuschläge erhielten bezw. einen eigenen Haushalt führten. Die neu« Regelung da» gegen umfaßt alle Hauptunterstützten in der Arbeit»» losen- und Krisenunterstützung und in der öffentlichen Es werden frergelassen Ar Auswirkungen des Reichsamnestieoefetzes 7 782 >» 8 Die Winlerhiljsmshnnhmen cler Reichsregierung: Der- billigungsscheine für alle Unterstützten unä Nothilfswerk für äie äeutfche Jugenck Finanzen «nd Wirtschaft «in Artikel de» Reich»finanzmiuisterS Berlin, 22. Dez. ReichSftnanzm'ntster Graf Schwerin von Krosigk beschäftigt sich in einem Artikel im ,Heimatdienst" mit der Entwicklung der öffentlichen Finanzen und den Möglichkeiten einer Entlastung der Wirtschaft. Einleitend gibt der Minister einen Neberblick über die Lage der öffentlichen Finanzen in den letzten Jahren, di« zeige, in welchem Maße die öffentlichen Haushalte konjunkturbedingt seien. Trotz zahlreicher Steuererhühungen sei da» Steueraufkommen immer mehr -urückgegangen. Der Gesamtbetrag der öffent lichen Haushalte hab« 1929 noch 20,8 Milliarden be tragen, 1932 nur noch 14,8 Milliarden. Reich, Län der und Gemeinden seien bet Beginn der Krise ohne, jegliche Reserven gewesen. Die einschneidende Drosse lung der sächlichen Au»gaben hab« der Wirtschaft Auf träge entzogen und eine wettere verqrkßerung Hev Arbeitslosigkeit bewirkt. Die Steuercrhvhungen ent kräfteten di« Wirtschaft. E» sei ein verhängnisvoller Kreislaus gewesen, der niemals zu einer Gesundung führen konnte. Beim ersten Anzeichen einer wtrtfchaftsbekebung, so führt der Minister dann weiter au» konnte und mußte da» Steuer herumgeworfen werden. Wie die öffentlichen Haushalte durch den Niedergang der Wirt schaft zerrüttet sind, so können sie nur durch eins Ent lastung der Wirtschaft und die daraus folgende Be lebung endgültig saniert werden. Dies« Entlastung ist sofort möglich, da der Zeitraum überbrückt werden mutz, bi» die neubelebte Wirtschaft größer« Erträge ab wirft und au» diesen Erträgen weniger drückende, aber! doch ertragreichere Steuern liefern tann. Diesem Ziele dienen die Steuergutscheine, die eine vorwetggenomt- mene Steuersenkung sind. Daneben bgt die Reichs regierung einen äußeren Anstoß für die wirtschaftliche Belebung durch ein ArbeitSbeschaffung-orogramm im! Ausmaß von 780 Millionen RM. gegeben. Um einen völligen Zusammenbruch weiter Kreise der Wirtschaft -u verhüten, war da» Reich in den letzten Jahren ge zwungen, in einer Reihe von Fällen unmittelbar ein- -ugreifen. Für Stützungszwecke, insbesondere Banken stützung, wurden etwa für eine Milliarde RM. Reichs schatzanweifungen ausgegeben. Bürgschaften wurdest für einen Betrag von 2,1 Milliarden übernommen^ Wenn, wie -u erwarten ist, eine Wetter« Verschlechte rung der Wirtschaftslage nicht eintrttt. ist da» Verlust risiko au» den Bürgschaften verhältnismäßig gering- Die Steuergutscheine belasten die Hauskgltsahre 1984 bi» 1988 mit jährlich 800 bi» ö00 Millionen RM. Au» den Schatzanweisungen werden di« Jahre 1983 bi» 1988 mit 12V bi» 200 Millionen jährlich belastet. Die vor- ausbelastung der kommenden Jahre st hiernach jeden falls weniger al» eine Milliarde RM. Der Minister schließt seinen Artikel, indem er der Erwartung Ausdruck gibt, daß eine solche Belebung eintrttt, die e» ermöglicht, die Borausbelastungen zu tragen, die jetzt übernommen werden mutzten, um überhaupt au» dem Verhängnisvollen Kreislauf Aer> auszulommen. „Auch Deutschland »raucht „ „ dringend Schuldenreuifisn -uaenber« über di« wirtschaftlichen »eziehua,,, »wischen Deutschland und den vereinigte» Staaten Berlin, LI. Dezember. Dr. Knsenberg »ab den Vertre tern der amerikanischen Presse in Berlin am Mittwoch einen Sm- vsana. Di« Zusammenkunft diente einer «»»sprach« über da, Problem der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und den vereinigten Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Schuldenfrag«. Dr. Hugnberg führte u. a au«: Deutschland sei ein Land ohne Sold, verfüg« zur Zeit aber über einen Ausfuhr. Überschuß, der au, dem -g^elsverkehr nicht mit den vereintgten Staaten, sondern mit anderen Ländern stamme. Sr werde zur vezahlung der deutschen Schulden an di« vereinigten Staaten ver wendet, reiche dafür aber nicht mehr au». vesoNder, bemerkenswert waren die Zahlen, die Dr. vugen- berg zum Schuldenproblem gab. Danach betrugen die deusichen «utzeisichulden Ende Februar IS« etwa LS Milliarden Mark. Allein au» LI Milliarden Krediten ergaben ssch dmtsthe Zahlung»» Verpflichtungen von Li« MilUomn. ^ri^gezahlt ha Dmt^land von 1«° bi, U» etwa 8ö Milliarden «wte« MMLHLNL'L'K ANAL schasftckatästrophe^herbeißeführt. es»t«tZö«ckautwt. Mütz»- 8 881 SSI» ci«M) s« «) 40» M AS (2»U) » M) 49» ! 2S1 (2-M 1S3 173 180 ) S77 (3001 1 »87 > (2501 2»» 18 492 312 22 877 128 'S 44S ... ISO (M> >> 880 (2LUs vom Reichskommissar für Preußen in lebenslängliche Zuchthaus strafe umgewandelt wurde, fallen nicht unter di« Amnestie. Bet dem jetzt der KPD. angehörenden früheren Reichswehrleutnant Scheringer wird es zumindest zweifelhaft sein, ob Scheringer au» uneigennützigen Beweggründen gehandelt hat. Würde diese Frage bejaht, so würde auch Scheringer unter die Amnestie fallen Die Frage, ob auch Devisenschieber unter die Amnestie fallen, ist noch nicht geklärt. Man stellt sich aber an zuständiger Stelle auf den Standpunkt, daß der Reichstag die Devisenschieber am allerwenigsten der Legnadtgung teilhaftig «erden lassen wollte. Die erste» «muestleeullussmge» i» «er»» Berlin, LI. Dezember. Die Amnestie, di« gestern auch vom Reichsrat beschlossen wurde, bringt bf» Achten vorerst ein Uebermatz an Arbeit. Di« Staatsanwaltschaften, in deren Händen der Strafvollzug liegt, haLen nachzuprüfen, auf welch« Fälle die Amnestieanwendbar ist. Da da. «m^stiegesetz «rstnachveröf- fentltchung im Reichsgesetz- und Verordnung»««« «tcksam wlrd ist für heute nur mit der Entlassung «in«r geringen Zahl von Strafgefangenen zu rechn««. Die Staatsanwaltschaft hat bisher in ca. KO absolut zweifelsfreien Fällen Anweisung zur Entftissung an die Strafanstalten gegeben. Da politischen AbMlu^ der Staatsanwaltschaft mit allen verfügbaren Kräften searbeittt wird, «st damit zu rechnen, daß im Laufe be» morgigen Tage, Entlassungsanwrksung für alle Strafgesimgenen ergeht, bet t«nen unschwer festzustellrn, ob für sie die Amnestie in Anwenduni kommt. Zeitraubender wird di« Erledigung der 8»ll« sein, L«> denen di« Amnestie unter Berücksichtigung der wtrsschaftttchen Rotlag» bet Begehung der Straftaten angewendet «erden soll, -in dürsten dtt de, die «nMÜn» «4 den «wvn Ia»>u verlin, Lt. Dezember. Nachdem da, Amnestiegesetz mit der Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten Rechtskraft erlangt hat, werden die Staatsanwaltschaften die notwendigen Schritt« er greifen, damit die unter die Amnestie fallenden Strafgefangenen möglichst bald ihre Freiheit wiedererhalten. Ueber di« Auswirkungen des Gesetze» gibt die Telegraphen- Union heute nähere Einzelheiten. Danach werden von dem Gesetz viele Straftaten erfaßt, die in der Oeffentlichkeit seinerzeit große» Interesse erregten. So werden die vor den Sondergerich- ten wegen Transportgefährdung anläßlich de» Berliner Verkehrs- streik, verurteilten amnestiert. Auch die in vielen Landfriedens- bruchpro,essen verurteilten werden aus den Strafanstalten ent lassen werden. Ebenso wird den kürzlich vom Ohlauer Sonderge richt verurteilten Retchsbannerleuten die Amnestie zugute kom men. Auch die bisher von Sondergerichten abgeurtetlten politischen Straftaten, soweit e» sich um Totschlag au» politischen Beweggrün den bandelt, fallen unter di« Amnestie. _ .,. . Lediglich die wegen Rädelsführerschaft beim Landfriedens bruch auf Grund de» Verordnung de» ReichsprMdenten gegen den politischen Terror zu 10 Jahren Zuchthaus verurteilten, müssen ihre Strafe avsttzen, die aber in Gefängnisstrafen An 2 Jahren 8 Monaten umgewandelt werden. Außerdem fallen ^"ichepoli tischen Beleidigung »Prozesse unter die Amnestie. Auch Dr. Roosen, der den Anschlag auf den Reichsbankprästdenten Dr. Luther ver übte, kommt die Amnestie zugute. p.« Da, Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft «egen ven preußischen Ftnanzmtntster Klepper wird zu einem großen Teile der Einstellung verfallen müssen, weil T^l der A Vorwurf gemachten -jungen sein dürfte. Zu erwähnen ist noch, daß der EchrtM^er vo Ossietzky, der «egen Lastdesverrat«« «im Gefängnisstrafe von 1 Jach?» Monaten «esängni» »erbüßt, ausSrund des ülmmst « sefetzes aus der Strafhaft entlassest werdenwird. . '' ÄdN» hl, -EsandAStttcht -»Le»'« lettten fünf Natloiwri^taliAest, dem« »llerbings die Todeefftaft LZM Anzeiger Dr öas Erzaebirae * ^0 Freitag, äen 23. Dezember 1932 12KV 078 814 1,00) n»j 173 Ä 4»! .. M > »72 727 - »32 »17 Fürsorge sowie bedürftige Enchfänger von Zusatzrenten nach dem Reichsversorgungsgefetz. Die Führung eines eigenen Haushalte» wird nur für die Verbilligung -vn Brennstoffen vorausgesetzt. i Ausgabestellen für die BerbMiüunp-fcheine sind wie bisher für di« HauptunterstützungSeMPfänaer der Arbeitslosenversicherung und Krtsenfürsorge di« Ar beitsämter, für all« übrigen die Dienststellen der öffent lichen Fürsorge. Bezugsstellen Mr die.verbilligten Waren sind alle Verkaufsstellen, die die betreffenden Waren führen und sich bereit erklären, den Berbilli- gungsschetn in Zahlung zu nehmen und den sonst ge gebenen Vorschriften zu entsprechen. Die für die neue Winterhilfe notwendigen Mittel — 35 Millionen RM. — werden von der Reich-kasse aufgebracht. Außerdem werden im Notwerk der deut schen Jugend besondere Mittel für die gemeinsame Ver pflegung von jugendlichen Arbeitslosen ?ur Verfügung gestellt. Nähere Einzelheiten werden in Kürze be kannt gegeben.