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27. Jahrgang zum Beginn sinn! unterschätzt körpern gab m Angaben) Bon diesen -eutung, daß rd die» die Synode von eformierten) n Deutschen en, die ge- Kirch« und ssourk« und lkörper ent« rei Vierte! »den in den luftige kul- um ameri- he Berein- aS gesamte hinter sich von Toner >n; das ist »er kürzlich itschen Ra» keinerlei formaljuriftische Möglichkeiten, Wer baS 'Saar- gebiet zu verfügen. eite» port- ägtk- irtffe , des sben- dr.it. tlich. man mit men. pfg. >g.m -taff, Pfg. iletd R» el! virtschafts» ZlttS und u Mäusen so schäd. inSbeson- lrattc, der nacht. To nach dem dberechtig- » der Ge ilte gehört und nur al» Fang tut daher wnen und rgsam ge» rachG Amertta » de» Deutz, rigten Staa- m Deutschen , neuerdings sten.20 LS anddeutsche* erraschenden Berlin, 23. Jan. In Verhandlungen des PretS- kommissars mit der Metallwarenindustrie ist bestimmt wor den, daß Preiskataloge, die vor dem 31. Dezember 1931 gedruckt worden sind, einen Aufdruck erhalten müssen, all dem für das Publikum die inzwischen eingetretene Senkung der Listenpreise ersichtlich ist. Wettere Senkung des Fabbrerpreise» für echte Biere Berlin, 23. Jan. Wie der Reichskommissar für die Preisüberwachung mitteilt, hat der Faßbiergroßhandel beschlossen, ab 1. Februtr 1932 über die von den Braue reien vorzunehmende Preissenkung hinaus seine jeweils ört lich festgesetzten allgemeinen, ab 8. Dezember 1931 gelten den Zirkuliarpreise für eingeführte inländische sogenannte echte) Biere weiter um 1 RM je Hektoliter zu enken größerer Rahmen geschaffen worden, der die Warenbewegung einschließlich der Verarbeitung importierter Güter und die dem Export vorausgehenden Fabrikationsvorgänge und Waren- bewe-ungen umfaßt und dadurch» wohl alle Arten von Ziehungen deckt, wie sie sich aus den Bedürfnissen des deutschen Geschäftes in der Vergangenheit und Gegenwart ergeben. Für die Beurteilung der Möglichkeit und Notwendigkeit der Spezialficherungen wird ein besonderer Instanzenweg mit einem Schiedsgericht geschaffen. Gegenüber dem bisherigen Abkommen «bedeuten diese Bestim mungen insofern eine erhebliche Erleichterung, als die zur Ver fügung gestellten Kreditlinien wieder in bequemerer Weise aus genutzt werden können. In der Frage der Zinsen und Provisionen konnte leider eine grundsätzliche Verbesserung nicht erzielt werden. Es ist jedoch zu hoffen, daß die im Vertrag enthaltene und in den Verhandlungen vielfach ausgesprochene Empfehlung sich in einer gewissen Ermäßigung der Zins- und Provisionssätze auswirken wird. Zur Entscheidung über Streitigkeiten zwischen den Der. tragrparteien ist wiederum ein Schiedsgericht vorgesehen, da« auch weiterhin in völlig freier Entschließung seitens der B. I. Z. er- nannt wird. Die bekannt« Garantieverpflichtung der Kolddiskont. bank wird auch auf die unter das neue Abkommen fallenden, also nach dem 1. März 1SS2 fällig werdenden Auslandsschulden ausge dehnt. Sie wird zum Vertreter der ausländischen Gläubiger be stellt, sodaß sie die Forderungen direkt nach ihrem Ermessen ein ziehen kann.' Zusammenfassend ist festzustellen, daß das Abkom-^ Kompliziertheit mancher Einzelbestimmungen doch einen trag« baren Ausgleich der Interessen darstellt zur Aufrechterhaltung und > Kranket» hätte seinen Friedenswillen wohl knum» boiier unter Beweis stellen können! Wenn mqn uk «W-mu« »"«--mtniste-- ,«rt. da» dl. f'' AKn» Mtt«l au-,ch»«»N» »u »er- tetdigungs-wecken benutzt «erden, so «erden wir »um Die deutsche Mürbe» an der Abrüstnngrkonterenr Positiver Wille -um Erfolg — Eindeutige Rechtslage Berlin, 23. Januar. In hiesigen politischen Kreisen ver tritt man den Standpunkt, daß die bevorstehenden Abrüstungs verhandlungen möglichst im Sinn« eine» positiven Willen» zum Erfolge geführt werden müssen und nicht etwa im Sinne gegen seitiger Kritik und Vorwürfe. Die Abrüstung, wie sie in den internationalen Verträgen vorgesehen ist, kann und darf nur eine allgemeine sein, an der alle Partner in gleicher Weise beteiligt werden müssen. Da der Artikel 8 der Völkerbund»satzung im Ab satz 2 auch ein Mindestmaß der Sicherheit al» Voraussetzung für di« Abrüstung bezeichnet, ist anzunehmen, daß auf der Konferenz ein« eingehende Erörterung der Sich«rheit»frag« erfolgen wird, d. h. inwieweit die bereit» vorgesehenen internationalen Siche rung,Maßnahmen dazu dienen können, das Mindestmaß d«r Ab rüstung möglichst wett herunter-udrücken, und ferner inwieweit di» Verhältnisse des einzelnen Landes unter Berücksichtigung seiner geographischen, politischen und wirtschaftlichen Lag« bei der Ab rüstung beachtet werden müssen. Der Standpunkt Deutschland« zu den einzelnen Themen der Abrüstungskonferenz ist in der Silvestevansprache d«. Reiche präsidenten und in den wiederholten Erklärungen deutscher Minister, insbesondere d«« Reichswehrministers, eindeutig zum Ausdruck gekommen. Deutschland hat damal» den Konvention»- entwurf des Vorbereitungsausschusse» al» unannehmbar bezeich net. Es wird auch auf der kommenden Konferenz an diesem Standpunkt festhalten. Die Bestimmungen der internationalen Verträge bedeuten, wie immer nur wiederholt werden kann, «ine ganz eindeutige Rechtslage zugunsten Deutschland» in der Ab rüstungsfrage. k sranMche „Abrüstung" Varis baut Msenbombenslugzeuge - Aber Deutschlaub ist dir Militär- lustlabrt überhaupt untersagt uoer me rnbutfvage abhängen. Man nimmt an, daß Laval und Nacdonald den Termin für eine Konferenz vereinbaren ivevden, worauf dann die deutsche Regierung benachrichtigt welchen soll. Parts, 24. Jan. Obgleich ein Termin für die bevorstehend« Zusammenkunft zwischen den. Ministerpräsi denten Frankreichs und Englands noch nicht feststeht, nimmt wan allgemein an, daß die Besprechungen noch vor Ende hieser Woche in Paris stattfinden werden. Man hält es siir sehr unwahrscheinlich, daß die Zusammenkunft bis zum Part», 24. Ja«. Am Vorabend der Abrüstungs konferenz verzeichnet die Pariser Presse mit besonderer Ge nugtuung die BerwirNtchung eine» neuen Lustflottenpro- gramm», da» de« Bau von vier Bombengeschwadern vor- steht, die an Tragfähigkeit und Ausrüstung alle» bisher Da- gewesene in den Schatte« stellen. Das erste Bombenflug, zeug ist bereit» ferttgaestellt worden. Der Apparat ist mit vier Motoren ausgerüstet und bat neun Maschinengewehre und elf Bombenverfer an Bord. Seine Tragfähigkeit an Bomben beträgt 1000 Kilogramm bei einem Aktionsradius von 2000 Kilometer. Frankreich hat kein Pfandrecht am Saargebiet Berlin, 23. Jan. Der Aeußerung des „Jntran- sigoant", daß Frankreich für die nichtbezahlten deutschen -p! u-in wird an zuständiger Stelle entgegengehalten, daß Frankreich Man ist von französischer «eite schon so viel gewöhnt, daß es nicht überraschen würde, wenn man den Bau dieser ausgesprochenen Angriffsflotte damit begründen würde, daß sie zum Abwurf von Rebelbomben und damit zum Schutz französischer Städte diene, «in Grund mehr, daß Deutschland da» Recht für sich in Anspruch nimmt, sich auf gleiche Weis« zu schützen- Deutschland unb die Rebe Lmalr Berlin, LS. Januar. Die gestrig«: Rede de» sranMchin Ministerpräsidenten Laval in der Kammer, Über deren Eindruck in Berliner politischen Kreisen wir bereit» berichtet haben, be deutet nach Auffassung der zuständigen Stellen tnsosern «inen Stellungswechsel Frankreich», al, die Ausführungen über den an geblich gutauagerüsteten Wirtschaft,organt»mu» Deutschland» ein Fallenlassen der sogenannten Wiedergutmachung»»-»!« darstellen. Frankreich gebt jetzt offensichtlich den wea von der Reparation»« rolittk zur reinen Iributpoltttk mit dem Ziel, den wirtschaftlichen wissen, .woran wir uns zu -alt«» haben. - Aufsti«, Deutschland» zu unterbind«». S» kann Ai» Zweifel Treffen Laoal-MacDonald B°g?g"Ün^ ArNrM wird, da die dann bis zum Beginn darüber Laval zu erblicken sein, die sich kan^ «^^onferenz -ur Verfügung stehennde Zeit mtiacn ob eine Annäherung der beides würde, um die verschiedenen internationa les Zu erreichen ist. Von dieser ?°n Grund auf zu behandeln. Sollte sich ^?^ .^eitett diplomatische Debatte über die gen s?ben^ innerpolitischen Gründen gezwun- ' ' - ? M sehen, bis zum Sonnabend in London zu verweilen, so YE man^in. politischen Kreisen nicht für ausgeschlossen, pvlEicyen irreren mcyr !»>. daß die Eröffnung der Abrüstungskonferenz um «in oder zwei Tage verschoben wird. Man betont außerdem, daß sich ^« französische Regie rung einer WirtschastS- und Fin-rnzkonferem im Rahmen des von den Baseler Sachverständigen aufgestellten Planes nicht entziehen würde und auch bereit wäre, in der Repa- rationsfrage Entgegenkommen zeigen, wenn die «smser Konferenz zu einer gröberen Sicherheit in Europa führen würde. «Ä^ne Erklärung , arbeit auf Gläubiger- wie auf Schuldnerseite abhängen' der Retchsbank über di« eventuelle Gefährdung ihre» Statu, inso- fern von maßgebender Bedeutung für die Durchführung de« Ab- i kommen», al» die Tläubigerkomttee» in diesem Falle da« Nbkom-! m«n vorzeitig beenden können. Ein« besondere Behandlung, welche die.Ansätze zu langfristiger Konsolidierung der Schulden erkennen läßt, ist für die von den deutschen Banken am N. Februar 1VSL in Anspruch genommenen ungesicherten Bar kredit« vorgesehen. Di« betreffenden deutschen Banken sollen Werte im atwmachenden Beira- von 15 Prozent dieser ungesicherten Barkredit«, und zwar in erster Linie Solawechsel ihrer Debitoren, bet der Retch»bank al» Treuhänderin etnliefern, wobei diese werte ruf «inen Gesamtbetrag von «twa SW Millionten RM geschätzt werde». Auf Grund dieser Unterlagen «erden zu S Prozent »er- ztn»ltche in Kalbjahreeraten rückzahlbare »ehniährig« Zertifikate -»»gestellt, di, an Zahlungsstatt an di» dies« Form der Rückzah lung wünschenden aueländtschen Gläubiger gegeben werden. Für die Möglichkeit «ine» Anschluss«, der Jndustriekredtt» an diese» System find di« vorauefetzungen -«schaffen. Einen anderen Weg zur Umwandlung d«r kurzfristigen Schulden in langfristia, Kapt- talaanlagrn kann der Gläubig«, -«schreiten, indem «r über seine am iS. Februar 1VSL «»»stehenden ungesicherten valutakassekredite sowie di» fällig werdenden älteren Kredit« gleich«» Lharakter» in SseichimarNredtt« verfügt und den Retchimnrkbetrag in Deutsch- land «ntw«d»r für mindesten» ö Jahre hypothekarisch Mögt oder Wertpapiere irgendwelcher Art kauft oder Grundbesitz oder dergl., und zwar -mit entsprechender Sperrfrist, unter Aufsicht der Reich», bank erwirbt. Jedensall» sind solche Geschäft, in jedem Falle an di« Zustimmung der R«kch»bank gebunden, welch« in Wahrung d«r deutschen wirtschaftlichen Interessen völlig frei »ntz endgültig ent- scheiden knmr. E» blelbt Ri der geltend«» Regelung, »ach der Ri «Mt- leidig ungSzw tredste» «iw unmittelbar» Haftung R- letzten Kredit«-»»«, mindesten wi Anzeiger für -as Erzgebirge esütznwrnw» «agebia« Ku^gebirg, Enthalten- -in amtlich»« vgkanntmachungrn -rs Natt» der Sta-t UN- t» — Ilr. 21 Dienstag, äen 2S. irmuar vemDes t^eMMommrn lyrr Var Ergebnis der Stiübaltrberatungen » .^E.rlin, A, Januar. Nach langwierigen und komplizierten gegenüber dem Ausland,gläubig« durch Solawechsel oder Garan» verchandluidn zwischen Ve^ tiebrief hergestellt wird. Für die Inanspruchnahme der von L«n >md Mitgliedern de» deutschen Schuldnerausschusie» ist «in als ausländischen Banken zur Dersügung gestellten Akzeptkredtte ist «z.« Rtztz Mxtztztt Rtzk Dktz-ZztzWMWkB .Deutsche» Kreditabkommen 1V8L" b^eichnete» Abkommen zustande- eln derr - drutschen wirtschastltchew DerhAtntflen entsprechender-**^ m gekommen, das di« Rechtsbeziehuugen zwischen den ausländischen " " ' ' " ' » Aankengläubtgern und den privaten Schuldnern kurzfristiger Kredite im Sinne einer Aufrechterhaltung dieser Kredite siir ein meitere» Jahr regelt. Der Abschluß ist von Auslandsseite an die Voraussetzung geknüpft, daß die deutsch« Gesetzgebung in bisheri ger Weise die Durchführung des Abkommen» sichert. Di« auslän dischen Banken-Iäubiger sollen, fall« diese Bedingung nicht erfüllt wird, berechtigt sei», da» Abkommen zu kündigen, ebenso für den Fall, daß die der Reichsbank über die B. I. Z; gewährten Noten- Bankkredtt« nicht erneuert werden oder wenn besondere finanz wirtschaftliche Ereignisse auf internationalem Gebiet nach Auf fassung der ausländischen Bankenausschüsse die Ausführung des Abkommens wesentlich gefährden. Das Abkommen endigt auto matisch im Falle der Erklärung eine» deutschen Auvlandsmorato- nums. Don dem Abkommen werden alle kurzfristigen auslän dischen Verbindlichkeiten deutscher Banken, Handel» und In- dustriefirmen betroffen, und zwar auch die erst nach dem 1. März 1832 während der Dauer de» neuen Abkommen« fällig «erdenden Verbindlichkeiten. Da« Abkommen steht keine festen Barrückzahlungen vor, beginnt aber mit einer Rückführung d«r unbenutzten Kreditlinien. Jeder Gläubiger ist berechtigt, am l. März 1982 di« Gesamtheit der von ihm zugesagten Kredite um in Prozent zu kürzen, jedoch nur im Rahmen der unbenutzten Kreditlinien. Darüber hinaus ist vorgesehen, daß Vertreter der ausländischen Bankenkomitees mit Vertretern de» deutschen Echuldnerkomitees vierteljährlich, erstmalig am 1. Juli 1832, zu- > sammenkommen und dabei auch etwaige allgemeine Rückzahlungen festste», Hierbei wird di« R«ich»bank Gelegenheit haben, -ihre tenie-en, vrerorr wiro or« m««y,oanr wecegenyen yaoen, nyrr oaren Au»gieich oer ^nier«,ien. rmrsirlU zur «tufrechierymiung und -cv ' Stellungnahme, von der die Durchführung der Rückzahlungen ab- Fortführung der internationalen Handels« und Kreditbeziehungen. diese Ansprüche nicht einmal aus dem Versailler Ver hängt, bekannt zu geben. Beachtenswert ist, daß eine Derpflich. Naturgemäß wird das Gelingen der Durchführung de, neuen Ab- trag irgendwelche Rechne herletten könne. Frankreich hab« tun- der Reichsbank zur Bereitstellung von Devisen in dem Ab- kommens in erster Linie von der verständnisvollen Zusammen, keinerlei formaljuristische Möglichkeiten, Wer da- Saar»