Volltext Seite (XML)
VulsMerFayeblait dank. Konten: Pulsnitzer Bank, Pulsnitz und THIMIG vT IN TT Lommerz» und Privat-Bank, Zweigstelle Pulsnitz Fernsprecher 18. Tel.-Adr.: ,Te Matt Pulönttz Postslheck-Konto Dresden 2138. ^iro-Konto 14S — — — «»schar»« a» §«»«« »««»ta, — — — I« Felle höherer Gewalt, Krieg, Streik »der sonstiger irgend Welcker Störung des Betriebes der Zeitung oder der BefördrrungSeinrichiungen, hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Bück, zahlung des Bezugspreises. — Wöchentlich V.8V NM bei freier Zustellung > bei Abholung wöchentlich 0.55 SM; durch di« Post monatlich 2.60 RM freibleibend Anzetgen-Grundz-Hlen in <S?^: Die 41 mm breite Zeile (Moffe'S Zeilenmesier 14) 1 ww Höhe 10 in der Amtshauptmannschaft Kamenz 8 amtlich 1 wm 30 Ä-/ und 24 Reklame 2b Tabellarischer Satz 50«/, Aufschlag. — Bei ' zwangsweiser Einziehung der Anzeigengebühren durch Klage oder in SonkurSMen I gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Wegfall von Preisnachlaß in Anrechnung. I Bis '/,1O Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Aufnahme Vas Pulsnitzer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft u. des Finanzamtes zu Kamenz des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemetnderäte Großnaundorf und Weißbach behördlicherseits bestimmte Blatt vauptblatt und »teste Zeitung in den Ortschaften des Pulsnitzer AmtSgericktSbezir»: Pulsnitz, Pulsnitz M. G., Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Oberstein«, Niedersteina, Weißbach, Over, und Niederlichtenau, FriederSdorf, LHIemeudorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Slein-DittmannSdorf »eschLst-stelle: Pulsnitz, «lbertstraße Nr. 2 Druck und «erlag von «. L. Förster» Erb en (Inh. I. W. Mohr) Echrtstleitrr: I. W. Mohrin Pulsnitz Nummer 113 Freitag, de« 1« Mai 193» 82. Jahrgang Das Wichtigste Der Entwurf eines Gesetze» über die Fälligkeit und Verzinsung der Auswertungshypotheken ist vom Reichskabinett verabschiedet und dem Reichsrat und dem Reichswirtschastsrat zugeleitet wor den. Der Entwurf wird im Aeichsanzeigrr veröffentlicht werden. 33 Regierungen haben bisher beim amerikanischen Staatsdeparte ment gegen die amerikanische Zolltarifoorlage protestiert und scharfe Vorstellungen erhoben, insbesondere Italien, Frankreich, Schweiz, Deutschland, Norwegen, Holland, Tschechoslowakei, Aegypten, Südafrika und Inland. MWt md sälhWt Angelegenheiten Pulsnitz. Konzert — Slavischer Abend. Aufmerksam machen möchten wir noch einmal auf das im gestrigen Inseratenteil angekündigte Konzert „Slavischer Abend" des Arbeitergesangvereins. Das Konzert will einen Aus schnitt geben aus depr russischen, polnischen und tschechischen Volksgesang (meist in Bearbeitungen für gemischten Chor), es bringt als Vertreter des modernen russischen Kunstliedes Mussorgski, den tschechischen Kunstgesang vertritt Dvorak (Sololieder aus den „Zigeuner-Melodien", Duette aus den „Klängen aus Mähren"), Einblick in die Klavierkunst des großen Polen Fr. Chopin wird u. a. die Ballade op. 47 in äs-ckur geben. Da das Konzert vor Stuhlreihen ohne Wirtschaftszwang stattfindet, ist ein ungestörter und, bei den niedrigen Eintrittspreisen, billiger Genuß dieser bei uns selten gehörten Musik geboten. — Hübsche Steuermehreinnahmen Webers. Wie wir erfahren, haben die sächsischen Landessteuern im Haushaltjahr 1929/30 erfreulicherweise recht hübsche Mehr einnahmen gebracht. Die Grnndsteuer brachte 204>t> Mil lionen RM, während nur 18 Millionen veranschlagt waren, die Gewerbesteuer 22,19 gegen 20,00, die Mietsteuer 39,62 gegen 39,00 und die Schlachtsteuer 12,39 gegen 10,50 Mil lionen RM. Diese vier Hauptlandessteuern trugen also 94,86 Mill. RM ein, während nur 87,50 Mill. RM ver anschlagt waren. Der Abschluß für 1929/30 bessert sich dadurch also um mehr als 7 Mill. RM. Die Mehrein nahmen für 1929/30 haben dem Finanzministerium bekannt lich als Grundlage für die Veranschlagung fürs Rechnungs jahr 1930/31 gedient, denn es hat im neuen Haushaltplan eine Einnahme von insgesamt 95 Mill. RM aus diesen vier Steuerarten eingesetzt. Angesichts der wirtschaftlichen Lage dürfte es immerhin zweifelhaft sein, ob die Anschlagssumme im neuen Jahr erreicht werden wird; jedenfalls sind Rück lagen darin nicht enthalten. — Zum Brotgesetzentwurf. Der Entwurf eines Brotgesetzes, der mit polizeilichen Maßnahmen der Nachfrage nach Roggenbrot aufhelfen will, bot den sächsischen Industrie- und Handelskammern Anlaß, den Deutschen In dustrie- und Handelstag und das sächsische Wirtschafsmini sterium auf einen entscheidenden Grund jener zu geringen Nachfrage hinzuweisen, der in den Backfehlern des Roggen brotes zu suchen ist. Diese sind infolge der Verordnung vom 13. November 1918 über die Arbeitszeit in den Bäckereien und Konditoreien nicht zu vermeiden, weil darin das Nacht backverbot übertriebener Weise auch auf alle Vorbereitungs- und Ergänzungsarbeiten des Backens erstreckt und weil mithin während der Nacht keine Ueberwachung des Roggenteigsauers gestattet ist. Dieser entspricht als Triebmittel der Hefe bei anderen Backwaren, bedarf aber zum Unterschied von ihr einer laufenden Ueberwachung. Wenn solche, wie in Deutsch land infolge obiger Verordnung, unterbleibt, so entwickelt sich der Teig abnorm und entstehen Backfehler, vor allem auch ein ungleichmäßiger Säuregrad am fertigen Roggenbrot, der die Nachfrage der Verbraucher nach diesem Backerzeugnis beeinträchtigt. Die Kammern empfahlen deshalb die Frei stellung solcher Vorbereitungs- und Ergänzungsarbeiten vom Nachtbackverbot. — Die neu en Drei-und Fünfm arkmünzen Die neuen Silbermünzen zu drei und fünf Reichsmark, die herausgegeben werden, haben folgendes Aussehen: Die Vor derseite der Münzen zeigen in dem von einem Stäbchen umgebenen Mittelfeld eine Teilansicht der Erdkugel, die von dem Luftschiff „Gras Zeppelin" in westöstlicher Richtung überflogen wird. Die beiden Enden des Luftschiffes ragen über das das Mittelfeld ur gebende Stäbchen hinaus. Im Das Sommer-Programm des Reichstages Verbreitung von Neichstagsreden durch Rundfunk und Schallplatte«? Das deutsch-italienische Verhältnis Der Aeltestenrat des Reichstages hat be schlossen, nach dem Iustizetat, dessen Beratung am Donners tag begann, die Etats des Verkehrsministeriums, des Wehr ministeriums, des Arbeitsministeriums und des Wirtschafts ministeriums in der angegebenen Reihenfolge vom Plenum des Reichstages erledigen zu lassen. Die Pfingstferien sollen am 28. Mai beginnen. Der Haushaltsausschuß soll dann noch einige Tage zusammenbleiben, um die Etats beratungen abzuschließen. Vom 16. Juni ab bis Anfang Juli wird der Reichstag wieder zusammen sein. Die Etat beratungen sollen bis Ende Juni zum Abschluß gebracht werden. Vor der Sommerpause sollen das Osthilfsprogramm und die Sanierung der Arbeitslosenversicherung beendet werden. Der Aeltestenrat befaßte sich fodann mit einem neuen Antrag der Berliner Funkstunde, Reichstagsreden ent weder direkt zur Weitergabe freizugeben, oder sie auf Schall platten aufnehmen zu lassen. Präsident Löbe setzte sich für den Antrag ein. Da aber einige Mitglieder des Aeltcstcn- rats ihre Bedenken aufrecht erhielten, wurde die Angele genheit den Fraktionen zur Entscheidung überwiesen. Die vorgebrachten Bedenken bestehen darin, daß man nicht alle Reichstagsreden übertragen kann. Gegenüber dem Wunsch des Präsidenten Löbe wurde betont, daß bei der Auswahl keine Garantie für eine objektive Verteilung gegeben werden könne. Oie kleine Zustizreform vor dem Reichstag. " 164. Sitzung, Donnerstag, den 15. Mai 1V30. Nachdem in der Reichstagssitzung am Donnerstag Präsident Löbe mitgeteilt hatte, daß er der norwegischen Regierung das Beileid des Reichstages zum Tode Fridtjof Nansens ausge sprochen habe, ging das Plenum zur Beratung der kleinen Iustizreform über. Es handelt sich dabei um die erste Beratung des Gesetzentwurfes zur Aenderung - des Gerichtsverfassungs gesetzes und zur Aenderung von Vorschriften über das Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten sowie über die Rechtsanwalts gebühren in Armensachen. Durch einige organisatorische Maß nahmen will man eine Senkung der staatlichen Aufwendungen für die Rechtspflege herbeiführen. Or. Warum lehnte für die Sozialdemokraten den Ent wurf ab und meinte, daß es sich um eine Verschlechterung des Rechtsschutzes für die minderbemittelten Schichten handele. Während Or. Hanemann (Dnat.) gleichfalls die Möglich keit von Ersparnissen bezweifelte, hielt vr. Schetter (Ztr.) solche doch für möglich und meinte, daß ein Teil der kleinen Amtsgerichte wohl verschwinden könnte. Reichsjustizminister vr. Bredt stellte darauf fest, daß der Entwurf keine besonders freundliche Aufnahme gefunden habe. Die Fassung der Vorlage entspräche den Wünschen des Reichsrates. Auch die Herabsetzung der Ee- bühren für die Armenanwälte sei durch Beschluß des Reichsrats in die Vorlage gekommen. Eine Feindseligkeit gegen den Anwalt stand liege nicht vor. Doch hätten sich die Ausgaben für Armen anwälte in allen Ländern seit der letzten Gebührenerhöhung ge radezu verdoppelt. Der Minister bat, den Entwurf dem Aus schuß zu überweisen. Or. Alexander (Komm.) lehnte die Vorlage ab. Ein Vertreter des preußischen Justizministeriums schloß sich im Auftrag der preußischen Staatsregierung dem Wunsch des Justizministers, die Vorlage dem Ausschuß zu überweisen, an. Abg. Dingeldey (D. Vp.) erklärte die Vorlage für eine aus gesprochene Verschlechterung der Rechtspflege auf dem Rücken des Mittelstandes. Abg. v. Lindeiner-Wildau (Christlichnat.) wendet sich gegen eine fiskalische Reform. Die Entlastung der Länder durch die Vorlage betrage nur 3 Millionen, während die Rechtspflege unsozial reformiert werde. Abg. Ehlermann (Dem.) erklärt, die Vorlage widerspreche dem Grundsatz der Rationalisierung der Gesetzgebung. Der Ent wurf sei mittelstandsfeindlich und absolut unsozial. Abg. Drewitz (Wirtsch. P) erklärt, daß seine Fraktion an einer Ausschußberatung kein Interesse habe. Abg. Or. Pfleger (Bayer. Dp.) bedauert, daß die Ver treter der Länder ihr Interesse an dem Entwurf vor dem Reichs tag nicht begründet haben. Damit schließt die Aussprache. — Präsident L ö b e stellt fest, daß eine Ausschußberatung von keiner Stelle beantragt ist. In der zweiten Beratung wird die Vorlage unter allgemeinem Ge lächter einstimmig abgelehnt. Eine dritte Beratung erübrigt sich dadurch. Der beabsichtigten Veräußerung von Grundstücken des Festungsgeländes in Mainz wird zugestimmt. Der Gesetzentwurf über die Pauschalierung der Verwaltungskostenzuschüsse geht an den Steucrausschnß. Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs über die Ermächtigung der Reichsregierung» zwecks Er leichterung und Berbilligung der Kreditversorgung der Wirtschaft auf den Gebieten der Kapitalertragssteuer» der Kapitalverkehrssteuer, der Grunderwerbssteuer, der Wertzu wachssteuer und der Besteuerung der Kapitalverwaltungsgesell schaften steuerliche Erleichterungen zu treffen. Abg. Keil (Soz.) lehnt das Ermächtigungsgesetz ab. Die Vorlage wird dann dem Steuerausschuß überwiesen, ebenso der Gesetzentwurf über die Liquidierung der Bank für deutsche Industrieobligationen. Das Haus vertagt sich auf Frei tag 3 Uhr: Etat des Reichspräsidenten, des Reichskanzlers und des Reichsjustizministeriums. Nachtsitzung des Haushaltsausschuffes. In der Abendsitzung des Haushaltsausschuffes am Donnerstag wurden die Etattitel über Wohnungs- und Siedlungswesen be handelt. Als von sozialdemokratischer Seite darauf hingewiesen wurde, daß die Arbeitslosigkeit am Baumarkt in diesem Jahre Lauernd bestehen bleiben werde, weil die zur Verfügung stehen den Summen von 2,7 Milliarden Mark auf 1,4 Milliarden Mark verringert wären, hob Abgeordneter Wolf (Dnat.) hervor, daß es ein ungesunder Zustand sei, daß das ganze Gewerbe von öffent lichen Unterstützungen abhängig wurde. Die Privatwirtschaft sei nicht mehr imstande, das wichtigste Schlüffelgewerbe, die Bau tätigkeit, von sich aus allein lebendig zu erhalten. Durch Senkung der Baupreise und durch andere kredittechnische Mittel müsse wieder ein vernünftiges Verhältnis zwischen Bautätigkeit und Privatwirtschaft hergestellt werden. Das deutsch-italienische Verhältnis Genf. Ueber die Aussprache, die Curtius am Mitt woch abend mit Grandi hatte, wird nunmehr mitgeteilt, daß in dieser Unterredung die gesamten europäischen Probleme und insbesondere die grundsätzliche Haltung in der Völker- bundspolitik eingehend zwischen den beiden Außenministern erörtert worden seien. Auf deutscher Seite gibt man der Befriedigung über den Verlauf dieser sehr offenen Aussprache Ausdruck und hebt hervor, daß hierbei auch die großen ge meinsamen Interessen zwischen den beiden Ländern festgestellt worden seien. Es wird ferner betoyt, daß die Aussprache bei beiden Teilen einen ausgezeichneten Eindruck hinterlassen habe. Auch auf italienischrr Seite zeigt man sich mit dem Ergebnis dieser Unterredung voll befriedigt und weist auf die Gemeinsamkeit der deutsch-italienischen Interessen auf ver schiedenen Gebieten der europäischen Politik und insbesondere in den grundsätzlichen Fragen der Völkerbundspolitik, ins besondere in den Abrüstungs- und Sicherheitsfragen hin. Schluß der Völkerbundratsiagung. Nächste Sitzung am 5. September. Genf. Die Tagung des Völkerbundrates wurde am Don nerstag mit einer geheimen Sitzung geschlossen, in der die Palästinafrage behandelt wurde. Die nächste Tagung des Völkerbundratcs findet am 5. September statt. Die Voll versammlung ist auf den 10. September einberufen worden, Räumungsbefehl aus Paris? Paris. Nach einer Meldung des Pariser Blattes „Journal" nimmt man an, daß, nachdem von den deut schen Vertretern die letzten zur Ingangsetzung des Poung- Plancs erforderlichen Unterschriften gegeben sind, die fran zösische Regierung sofort den Rückzugsbefehl für die Truppen im Rheinland geben werde. Seit zwei Tagen gehen von Ludwigshafen große Mate rialtransporte der französischen Besatzung nach dem Innern Frankreichs ab. Auch sieht man vor den Häusern und Woh nungen der Besatzungsangehörigen zahlreiche Möbelwagen stehen. Wie verlautet, hat die Besatzung in Ludwigshafen oen Schieß- und Exerzierplatz, ebenso die Munitionsdepots an die Reichsvermögensverwaltung zurückgegeben und di« Wachen eingezogen.