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Freitag, Neu IS. September 1932 27. Jahrgang Hindenburg rost die 8«g Berlin, 14. Sept. DaS gestrio« Schreiben des sie zitiert werden, erst dann erscheinen würden, wenn völlix Herrn Präsidenten des Reichstages an den Herrn Reichs- - Klarheit darüber bestehe, daß die noch vorhandenen OrgM Unter diesen Umständen ist die Entscheidung über die weitere preußische Entwicklung nicht vor nächster Woche -u erwarten. Wdeeberg bleibt lek Teneral a. D. Edwin Steichotnmenmintster von StApnagel, der von Latzl, der vor geschäftvführenve Prä- fitzende de» Kuratori- fident de« Kuratorium«. um». Ms tei unä ReichsverfssfunM Reichstagspräsident Goering verwahrt sich in sei^M nem zweiten Briefe an den Herrn vom 13. September dagegen, daß die ReichSvegisrunM die Parteien nicht als vollgültige Repräsentanten deM deutschen Volkes anerkenne. Er behauptet, daß diM Organisation de» politischen Lebens oerfassungSmäßiM parteimäßig ihren Ausdruck findet und daß die tische WtllenSbildung der Ration sich oerfassungSmäßiM nur durch Parteien dokumentieren könne. Eine Reich«-» regierung, die die politischen Parteien ausschalte oderD vernichte, handle gegen Geist und Sinn der deutsch«« Reichsverfassung. In informierten Kreisen stellt maM demgegenüber fest, daß diese Behauptung inr krassen! Widerspruch zu Wortlaut und Sinn der ReichSverfassungR steht. Die Verfassung kennt nicht nur keine Parteien,^ sondern verurteilt sogar im Artikel ISO deren Ltn-M flutz auf die Staatsgeschäft« (die Veamten sind DienevD der Gesamtheit, nicht einer Partei), vor allem bestimmt Artikel 21, daß die Abgeordneten des ganzen Volkes, nur ihrem Gewissen unterwarf«nM und an Aufträge nicht gebunden sind. Abgeordnete, diesem Grundsatz nicht entsprechen, sondern sich denD Befehlen verfassungsmäßig nicht Verantwortlicher ParD tetführer untersten«», sind also nicht Vertreter dsM ganzen Volkes und handeln gegen die verfafsunjW Parteien oder Parteikoalttionen, die sich al» Herrschaftsgebilde -wischen Regierung und Volk schalten, sind verfassungswidrig. Ein Reichstag, dMW in festorganisierte Parteien aufgespalten ist, kann daM» her nicht den Anspruch erheben, legaler und einhMtzS licher Repräsentant de- Volk-Willens im Sinne Verfassung sein. Er vermag nur der Regierung ^egewW über den einander bekämpfenden WillenSrtchtungsn Volke Ausdruck zu geben, verfassungsmäßiger Ver-N treter des ganzen Volke» ist jedoch der ReichSprästosnhWD der sich überdies durch seinen besonderen vsrfassungSqM eid zum Dienste an der Gesamtheit de» Volke» aus«» drllcklich verpflichtet hat, während die Unverantwortlich« kett der parteigebundenen Abgeordnete« schon darin inr Erscheinung tritt, daß diese keine» derartigen Eid -UL leisten haben. Las KeichskablneN beritt Was wird in Preußen? Berlin, 14. Sept. Da» Reichskabtnett ist heute vormittag um 11 Uhr zu einer Sitzung zusammenge- treten, die der Besprechung der politischen Lag« gilt. Ein Berliner MtttagSblatt vermutet, daß dabei bereit» der Termin der Neuwahlen festgesetzt wird. Dich« Auffassung wird in unterrichteten Kreisen jedoch- be zweifelt. Man nimmt vielmehr an, daß die Reichs regierung zunächst die wettere Entwicklung abwartet, «he sie den Zeitpunkt der Wähl bestimmt. Als aus sichtsreichste- Datum gilt Wetter der S. November. In der heutigen KabtnettSsttzung wird natürlich vor aNem auch der Briefwechsel mit dem RetchStagSprä- stdenten besprochen. Der Kanzler hat hierüber «ine Reihe von Unterredungen mit dem Reichspräsidenten gehabt. LS besteht auf der Seit« der Reichsrsgterung nicht di« Absicht, ihn fortzusetzen, «an betrachtet ihn vielmehr als abgeschlossen. gm Zusammenhang mit der Lage im Reich« wird die Lage in Preußen in der Oeffentltchkeit viel be sprochen und -war deshalb, w?il manch« Kreise ver muten, daß der Kampf gegen die ReichSregirrung über Preußen fortgesetzt werden wird. Wir glauben zu wissen, daß die Verhandlungen zwischen den National sozialisten und dem Zentrum auch in Preußen vor läufig ruhen. Dieser Tage wird zunächst der Vor stand der nationalsozialistischen preußischen Landtags fraktion -usammentreten, und dann wird man sich entscheiden, ob die Besprechungen wtedsr aufgenommen werden sollen.mit dem Ziel einer schnell»« Wahl de» preußischen Ministerpräsidenten oder ob man au» wahl taktischen Gründen «» für richtiger hält, vorläufig «ar nicht» zu Unternehmen. Li« Ueberlegungen des Zen- trum» dürft« Hch aus dsr gleiche« Linie bewegen ¬ des Reichstages der sechsten Wahlperiode die von der« Reichspräsidenten vor den Abstimmungen vollzogene Aust lösung des Reichstages und die darüber hinaus für dir s RetchSregievung sich ergebende staatsrechtliche Stellung an»/! erkennen würden. z Die grase der Keichsdahaaafträse Forderungen de» Verein» deutscher Eisen- t und StahlttrdustriEer ? Berlin, 14. Sept. Der Verein deutscher Eisen» und Stahlindustrieller hat in einer Eingabe an di« GenevaHW direktion der Deutschen Reichsbahn die große ArbettSnotz der deutschen Gtsenwirtschast davgelegt und nachgvwteseU daß der große Auftragsmangel hauptsächlich auf die ZurüG Haltung dtr öffentlichen Hand zurückzuführen ist. Im Im teresse einer besseren Beschäftigung der deutschen eise» schaffenden Industrie und zahlreicher Zweige der Beraube» tuna macht der Verein den Vorschlag, daß unvemüglich «« großer und langfristiger BeschaffungSplan der RetchSbah» aufgestellt wird. U Liinderbesprechnngen über Steuer« M gutscheins Berlin, 14. Sept, wie wir erfahre«, sind mH Freitag vormittag im RetchSarbeitSministerium BesprtW chungen mit den Vertretern der Länderregtsrungen übM sozialpolitisch« Frage« au» der Rotverorduung zur GS W Präsidenten ist durch den Staatssekretär des Reichspräsiden ten mit folgendem Brief beantwortet worden: „Sehr geehrter Herr Reichstagspräsident! Der Herr Rvich-Spräsiderü hat mich beauftragt, Ihnen den Empfang Ihres Schr-Ucn» vom IS. September 1932 zu bestätigen. Unter Hinweis auf sein «gestern an Sie -gerichtets- persön liche» Schreiben läßt Ihnen der Herr Reichspräsident mit teilen, daß die nach Uebevgade der Auflösungsorder vom Reichstag noch gefaßten Beschlüsse verfassungswidrig und somit gegenstandslos sind. Der Herr Reichspräsident be- abstchtigt daher nicht, au» diesen Beschlüssen Folgerungen z^t dem Ausdruck vorzüglichster Hochachtung bin ich Ihr Dr. Meißner." MemMunssmsWß als Unter- st»«assa«Mutz Berlin, 14. Sept. Der UeberwachungSauSschuß d«S Reichstag» zur Wahrung der Rechte der VoüSve-rtretung hat sich sozusagen in Permanenz erklärt. Da di« Ver fassung ihm da» Rocht eine» Untersuchungsausschusses ver leiht, hat er sich houte auf kommunistischen Antrag hin auch al» solcher konstituiert, in der Hoffnung, nunmehr Zeugen vernehmen und auch den Reichskanzler und andere Mit glieder der Regierung vor sein Forum lad«n zu können. Der Antrag ging zunächst von bayerischer Seite au», wurde aber dann in der Erkenntnis, daß dadurch der bestehende merksamkett zugvwandt haben oder zuwenden werden. Die sen Verbänden soll ihre Arbeit vor allem dadurch erleichtert werden, daß geeignete Lehrkräfte hevangebildot werden, die in der Lage sind, «in« auch wirklich wertvolle Ausbildung zu vermitteln. Zu dem Erlaß de» Reichspräsidenten wird von zu ständiger Stelle emärt, daß über den Betrag von 1,5 Mil lionen RM., die im Etat für die Jugendertüchtiguna vor gesehen sind, keine weiteren Mittel zur Verfügung stehen. ES ist nicht beabsichtigt, irgendeinen Verband, der schon bisher in ähnlicher Weise gearbeitet hat, zum Grundstock für die Aufgaben des Reichskuratoriums zu machen, soli dem alle Verbände, di« gewillt sind und die Gewähr dafür bieten, entsprechend den Richtlinien für die Jugendertüchti- gung zu arbeiten, sollen zu den Aufgaben Hevangezogen werden, ohne daß ihr Eigenleben in irgendeiner Weise ge stört werden soll. Wie wir erfahren, ist der zum geschäftsführenden Prä sidenten de» Reichskuratoriums berufen« General der In- fante-rte Edwin von Stülp nagel zuletzt Kommandeur des Wehrkreise» IV in Dresden gewesen. ES handelt sich nicht um den General Stülpnagel, der nach seinem Austritt aus der Reichswehr in die Leitung der „Berliner Börsen zeitung" eingetreten ist. Konflikt verschärft würde, zurückgezogen, von kommmttsn scher Seite wieder ausgenommen und mit den Stimmen de Nationalsozialisten und der Kommunisten angenommen, i In Kreisen der RetchSreaierung nimmt man zunächs «ine ab wartende Stellung zu diesem Vorgang ein. Untä Umständen dürfte sich aber, wie erklärt wird, di« Em schaltung des StaatSgerichtShofeS nicht umgehen lassen. I Regierungskreisen steht man auf dem Standpunkt, das bevor die Rechtslage nicht eindeutig geklärt ist, «in E scheinen der Minister im UeberwachungSauSschuß nach w i vor nicht in Frage kommt und daß auch die Festsetzung de ! WahltermtnS von dieser Klärung der Rechtslage abhangs ist. — An zuständiger Reichsstelle wird Wetter erklärt, da Die Antwort auf daS Schreiben des ReichStagSpräfidenten Vertreter der ReichSregievung vor diesem Ausschuß, sollte /luer Tageblatt --Es- Anzeiger für -as Erzgebirge EathalleaL tk amtlichen chaiauatmachanA*» t« RM» üar Statt m<- ta» MMMtcht» M«. MMM-, i-.>M k >Dr. 21S EM des AeichrvrWrMrn »brr Sie löroerliche Aurbildnng der Jugend — Eia Keichrlnratorinm gebilbrt Berlin, 14. Sept. Die Mäne, welche schon seit langem nach »er Richtung bestanden, die mannigfaltigen Vereinigungen, welche sich der körperlichen Ausbildung der Jugend widmen, zu gemeinsamer Arbeit zusammenzufassen, haben nunmehr ihren organisatorischen Abschluß gefunden. Der Herr Reichspräsident hat unter dem IS. September 1932 folgende von dem Herrn Reichskanzler und dem Herrn ReichSmtnlster de» Innern gegengezvichneten Erlaß an den Reichsminister de» Innern gerichtet: „Die deutsche Jugend ist die Zukunft unsere» Volke». Seit Jahren habe ich daher mit besonderer Anteilnahme alle Bestrebungen verfolgt, die ihrer körperlichen Ertüchti- gung galten. Die Stählung des Körper», die Erziehung der Jugend zur Zucht, Ordnungsliebe und Kameradschaft und zur Opferbereitschaft für di« Gesamtheit sind Aufgaben, deren sich anzunehmen der Staat die Pflicht hat. Ihre Losung wird in der Zusammenarbeit mir allen Vereinigungen verschiedenster Art ersolae« könne, di« schon bisher sich diesem Werk an der deutschen Jugend ge widmet haben, und denen ich für diese Arbeit danke. Um für die Zukunft alle Kräfte, denen die körperliche Ertüchtigung der deutschen Jugend am Herzen liegt, zu gemeinsamer und einheitlicher Arbeit zusammenzufaffen, rufe ich hiermit ein Reich-kuratorium für Jugendertüch- tigung. Ich bestelle den Reichsminister de» Innern zu seinem Vorsitzenden und den General der Infanterie a. D. Edwin von Ttülpnagel zum geschäft-führenden Präsidenten. Ich beauftrage den Reichsminister deS Innern, geeig nete Persönlichkeiten, die auf diesem Gebiete besondere Er fahrungen besitzen, al» Mitglieder de» Kuratoriums zu be rufen, mir die Satzungen zur Genehmigung vorzulegen und alle Maßnahmen zur Durchführung diese» Erlasses im Be- nehmen mit den sonst beteiligten Reichsministerien zu treffen. Gez. v. Hindenburg, gez. v. Pape«, gez. v. Gayl." Da» mit diesem Erlaß berufen« ReichSkuvatorium für Jugendertüchtigung soll nicht in die Freiheit der bereit» bestehenden Verbände «ingveisvn oder zu den Stellen, die die Förderung von Turnen und Sport sich schon bisher zur Ausgabe gemacht haben, in irgendwelchen Gegensatz bringen. In dem neuen Reich-kuratorium für Jugend- ertüchtigung sollen vielmehr Vertreter derjenigen Verbände zusammmgefaßt werden, die — mögen sie auf beruflicher oder politischer oder konfessioneller Grundlage organisiert sein — der körperlichen Erziehung der Jugend ihre Auf-