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pulsnihrrZayeblatt Fernsprecher 18. Tel.-Adr.: Tageblatt Pulsnitz «oftscheck-Konto Dresden 2138. Giro-Konto 146 — — Erscheint a« jeoem Werktag — — — sw Falle höherer Gewalt — Krieg, Streik oder sonstiger irgend welcher Störung des Betriebes der Zeitung oder der Befördert ngseinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rück zahlung des Bezugspreises. — Wöchentlich 0.65 RM bei freier Zustellung; bei Abholung wöchentlich 0.55 RM; durch die Post monatlich 2.60 RM freibleibend « I» I Bank - Konten : Pulsnitzer Bank, Pulsnit- und V Tip " «I V » A » U Commerz- und Privat Rank, Zweigstelle Pulsnitz Anzeigen Grundzahlen in RM: Die 42 mm breite Penlzeltc «Mosse sZe ...Messer 14 RM 0.25, in der Amtshauptmannschafl Kamenz RM > 20. Amtliche Z ile RM0.7k und RM 0.60 Reklame RM 0.60. Tabellarischer Satz 50 °/o Aufschlag. — c zwangsweiser Einziehung der Anzeigengebühren dnrch Klage oder in KonkurssSLe: gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Wegfall von Preisnachlaß in ^mrchnun, Bis ^/,10 Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Ta >» Aufnakm Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Kamenz, des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemeinderäte Großnaundorf und Weißbach Hauptblatt und älteste Zeitung in den Ortschaften des Pulsnitzer Amtsgerichtsbezirks: Pulsnitz, Pulsnitz M. S., Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Oberstcina, Niederstem«, Weißbach, Ober- und Niederltchtenau, Friedersdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Klein-Dittmannsdorf Geschäftsstelle: Pulsnitz, Albcrtstraße Nr. 2 Druck und Verlag von E. L. Försters Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohrin Pulsnitz Nummer 88 Freitag, de» 1k April 1826 78 Jahrgang Amtlicher Teil. . Im Einvernehmen mit dem Herrn Amtshauptmann wird der Bezirkstag der Amt»» hauptmannschaft Kamen, für Montag, den 26 April 1926, vormittags '/.12 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal« des Rathauses zu Kamenz etnberufen. Dre Tagesordnung hängt im Dienstgebäude der Amtshauplmannschast aus. Kamen,, am 16. April 1926 Der Vorsitzende des Bezirkstage». Justizrat Voigt. Befreiung der Wohnungen minderbemittelter Per sonen von der Aufwertungs-lMietzms-) Steuer. Vom 1. April 1626 ad sind die Einkommensgrcnzm für die Befreiung von der Miet zinssteuer «,d8ht worden. Die Befreiung gilt aber nur für Wohnungen, nicht dagegen für gewerbllche Räume Dem Einkommen des Nutzungsberechtigten wird da» Einkommen der seinen Haushalt teilenden Personen dinzuaerechnet, auch wenn diese nicht mit ihm verwandt sind. Die Befreiung kann beansprucht werden: s) wenn der Arbeitslohn (ohne Abzug der Steuer, Kassenbeitritae und dergleichen) für die dem ftlnflen Tage des Monats vorongegangene Lohnperiode bet wöchentl. Entlohnung bet mono». Entlohnung bet Unverheirateten oder Verwitweten RM RM ohne Kind mit Verwitweten 2649 28 89 31.29 36 09 4869 8600 28 89 33.69 43 29 10849 118 49 12849 14849 188 49 233 33 118 49 138 .9 178 49 1 Kind 2 Kindern 3 4 1 Kmd 2 Kindern 3 atme Kinder bei Verheil atelen . , , 4 . 5600 233 33 nicht überstiegen Hot. (Bei der Kinderzadl werden minderjährige Kinder im Alter von mehr als 18 Jahren, die Arbeitseinkommen beziehen, nicht gerechnet. Auch Untermieter, d'e den Haushalt des Nutzungsberechtigten nicht teilen, gelten al» selbständige Nutzungsberechtigte der von ihnen bewohnten Rüume.) d) Andere» Einkommen als Arbeitslohn wird aus den letzten drei oorangegangenen Kalendermonaten zusammengerechnet und der gesamte Bet ag dann durch 8 geteilt. Bleibt dieses Drittel hinter den vorstehend unter s angegebenen Höchstsätzen zuiück, so ist der Befreiungsantrog begründet. c) Trifft Arbeitslohn mit fonftigem Einkommen zusammen, so wird zunüchft dos sonstige Einkommen wie oo,stehend unter d für eine Monatsfrist berechnet. Falls der Lohn monatlich gezahlt wird, kann Befreiung beantragt werden, wenn der Gesam'betrag des Arbeitslohnes und des sonstigen Einkommens die unter « für einen Monat vorgesehenen Höchstsätze nicht übe, steigt. W rd der Arbettslohn in anderen als monatlichen Perioden gezahlt, so «st zunächst das nach vorstehend unter d aus Monatsfrist umgerechnele sonstige E »kommen an die Lohnperiobe anzupassen und danach der steuerfreie Betrag zu berechnen. Bei dem Einkommen unter d und c bleiben diejenigen Einkommensteile autzer Betracht, die nach 8 12 de» Einkommenfteuergeietzes nicht als steuerbares E nkommen gelten, z. B. Kriegs- beschüdig enrenien, Knegvdinterbliebemnrenten, Krankengeld und Fürlorgeumerstützungen der in 8 12 Z ff-r 11 des Emkommentteuerges«S«» genannten Art. Das gleiche gilt für die Erwerbs» iosenunterftützung. Die Betretung tritt nur aus Antrag «in. In den Füllen unter « und c mutz dieser sür jeden Kolendermonat neu gestellt werden. Im Falle unter b gilt die Befreiung für deu Kalende monat, in dem der Antrag gestellt worden ist, uno sür die nächstfolgenden 2 Kalendermonate Die vorstehenden Befreiungen greifen aber nicht Platz, wenn anzunehmrn ist, daß das. Jahreseinkommen d>s N> tzrmg»berechtigien und der fernen Haushall teilenden Personen zusammen d.n Betrag von 2800 RM übersteigt, oder wenn die Wohnung unter Berücksichtigung der besonderen Umstünde des Falles autzer Deihälints zu dem Einkommen steht. Der Pflichtige, der einen Beireiungsantrag stellen will, mutz sich einen Vordruck (Erklärung) bet der Stabtfteuereinnohme beschaffen, dtesrn ausMen und ihn mit der Bescheinigung des Hauseigentümers versehen tunlichst bis zum 4. des jeweiligen Kalendermonals betm Steueromt« -On-eichen Wer i» der Erklärung vorsätzlich oder fahrlässig fatsche Angaben erstattet, macht sich strafbar Es ist zwecklos, einen Antrag auf Befreiung zu stellen, wenn die vorstehenden Voraus setzungen nicht vorltegen. Pulsnitz, am 15. April 1926 Der SEadtral Das Wichtigste Die deutsche Antwort an den Völkerbund, die die Einwilligung zur Teilnahme an der Studienkommissivn enthält, ist in Genf veröffent licht worden. Der amerikanische Präsident Coolidge billigt die Gesetzesvorlage zur Rückgabe des deutschen Eigentums , Die deutsch-franjösischen Lustfahitverhand'ungen stehen vor den Abschluß. In dem pommcrellischen Dorfe Czyckvwo im Kreise Konitz brannten 15 Häuser nieder. Wie der Tclunion Sachsendienst zuverlässig erfährt, hat gestern vormit tag die Trennung der Rechtssozialisten von den Linkssozialisten statt gefunden. Entsprechende Erilärungen sind in der gestrigen Landtags sitzung abgegeben worden. Heute Freitag treten in Warschau sämtliche Kinos zum Protest gegen die hohe Vergnügungssteuer in den Streik. In Neukölln wurde vorgestern abend die Verkäuscrin Hertha Klaußncr in einem Obstiaden erschossen. Wie die Agentur Jndo Pacisique aus Tokio berichtet, sind gegen das japanische Konsulat in Schanghai Bomben geworsen worden Ja pan, das mit Sicherheit seftqestellt habe, daß das Attentat von Chinesen unternommen woroen sei, habe in China entschieden Pro test erhoben. I Deutsch-russische Verhandlungen. Die Enthüllungen Londoner Blätter über Verhandlungen Deutschlands mit Rußland zum Abschluß eines sogenannten Rumreritcherungsvertrages haben sowohl in London als auch zn Paris größtes Aufsehen erregt. Alle anderen politischen Ereignisse treten dahinter zurück. Auch an uns dürfen die Londoner Aeußerungen nicht unbeachtet vorüber gehen. Borweg se, bemerkt, daß mit Rußland tatsächlich Bespre chungen geführt worden sind, die aber nicht erst etwa in letzter Zeit begonnen haben, sondern die bereits vorderVölker- bundtagung in K g n.f im Gange waren. Daraus geht klar hervor, daß die deutsch-russischen Verhandlungen nicht etwa als eine Folge der gescheiterten Völkerbundverhandlun gen in Genf anzuschen sind. Das muß vor allen Dingen von deutscher Seite betont werden, um den Alliierten jeden Grund zu dem Vorwürfe zu entziehen, daß Deutschland den Locarno- Abmachungen und den Völkerbundberatungen durch seine Verhandlungen mit Rußland in den Rücken fallen wolle. Die deutsche Regierung hat nicht einmal die Verhandlungen wii Rußland als ein Geheimnis betrachtet, sondern hat sogar vier ausländischen Regierungen Mitteilung davon gemacht. Auch das ein schlagender Beweis dafür, daß die Neichsre- gierung keine Geheimniskrämerei vorhatte. Deutschlands geographische Lage erfordert es, daß jede Rechnung eine solche Politik treibt, die dem deutschen den Der deutsch-rusftsche Freundschaftsvertrag Neuer Frankensturz — Vereiteltes Attentat auf die rumänische KönigsfanMe Ein Kali-Gesetz in Amerika — Rußland vor dem wirtschaftlichen Bankerott Viel Lärm um nichts Ruhige Beurteilung in London und Paris. — Wer hat die .Enthüllungen" veranlaßt? Die Enthüllungen der beiden englischen Blätter über einen deutsch-russischen Vertrag haben in London und Paris große Erregung hervorgerufen. Die englische Regierung hat durch ihren Botschafter in Berlin Aufklärung gesucht und von der Reichsregierung die Versicherung erhalten, daß England keinerlei Veranlassung habe, an die Verhandlungen irgendwelche Befürchtungen zu knüpfen, und daß die deutsche Regierung in dem Bestreben, die deutsch-russischen Freundschaftsbeziehungen aufrechtzuerhalten, vollständig offenherzig vorgehe. Diese Versicherung scheint in den eng lischen Kreisen als ausreichend betrachtet zu werden und dazu beizutragen, daß man die Entwicklung mit Ruhe ansehe. Es verstärkt sich in London das Verständnis dafür, daß Deutsch land eine Politik treiben muß, die nicht nur den Westen im Auge hat, sondern auch stets ein Einvernehmen mit den östlichen Mächten suchen muß. So bestehen jetzt in London keine Befürchtungen mehr, daß Deutschland durch seine Verhandlungen mit Rußland die Locarno-Verträge oder die Bölkerbundpolitik irgendwie schädigen wolle. Die englische Presse beruhigt sich ebenfalls allmählich und hält mit Borwürfen gegen Deutschland zurück. In Paris haben die Indiskretionen aus London natür lich Anlaß zu den wildesten Phantasien gegeben. Allerdings kann man nicht verheimlichen, daß die deutschen Botschafter in London, Paris und Rom den alliierten Regierungen Mit teilungen von den deutsch-russischen Besprechungen gemacht haben, wobei sie versicherten, daß es sich nur um einen Freundschaftsvertrag handle, und daß der Vertrag keines wegs im Gegensatz zu den Richtlinien von Locarno stünde. Die Bekanntgabe dieser Botschaftererklärungen hat wesent lich zur Beruhigung in Paris beigetragen. Natürlich spielt man trotzdem mit dem Ge danken, daß Rußland aus diesem Vertrage mit Deutschland seine Vorteile zu ziehen verstehen würde. Diejenigen fran zösischen Kreise, die jede Gelegenheit gern benutzen, um gegen Deutschland zu Hetzen, erklären, daß Frankreich als Antwort an Deutschland die Unterzeichnung von Bündnissen mit den Tschechen und Rumänen vornehmen müsse. Wer steckt hinter den „Enthüllungen"? Noch ist es nicht erkennbar, wer die Enthüllungen über die deutsch-russischen Verhandlungen veranlaßt hat. Mög- lich, daß Frankreich die Aufdeckung als einen Versuchs ballon benutzte. Um sich aber nicht selbst bloßzustellen, könnte es sich hinter englische Blätter gesteckt haben. Aber auch uicht ganz ausgeschlossen ist, daß Rußland hinter den sogenannten Enthüllungen steht, denn es wäre doch immer hin möglich, daß die Russen noch heute mißtrauisch sind und hinter dem Locarno-Vertrag eine Spitze gegen Rußland wittern. Neuer Frankensturz Pari«, 16. April. Nach dem Ausweis der Bank von Frankreich find die Vorschüsse an den Staat um 600 Millionen Franken zurvchgegangen Der Banknotenumlaus hat insolgedkffen um 400 Millionen abgenommen. Trotzdem shat der Franken am Donnerstag eine erneute starke Abschwächung «rfahren. Das Pfund Sterling überschritt nach Schluß der Börse einen Kurs von 144 Franken. Vereiteltes Attentat auf die rumänische König»» samille. Berlin, 16. April. Den Morgenblüttern wird aus Kon stanz berichtet: Vor Absahrt des Dampfers, mit dem Königin Maria, Prinzessin Jlena und Prinz Nikolaus nach Neapel sahren soll en, wurden in der Nähe des Landungsplatzes unter den Elfem bahnschienen vor Eintreffen des Hoszuges zwei Kisten mit Dynamit gesunden, die vermutlich dazu bestimmt waren, den Hoszug in die Lust zu sprengen. Angeblich soll man den Attentätern auf der Spur jein. Ein Kaligcsetz 1« Amerika Berlin, 16. April Nach einer Meldung der Morgenblätter au« Washington nahm der Senat einen Gesetzentwurs an, der die Bewilligung non 2750 000 Dollar sür die Durchführung eines auf fünf Jahre berechneten Programms zur Einleitung von Unter suchungen seitens der Regierung oorfieht, um da» Kalloordommen in den südwestlichen Begruben sepzustellen. Einer der dringlichsten Gründe sür den Gesetzentwurf ist der Wunsev, die Stellung der Vereinigten Staaten aus dem Kalimarkt zu stärken.