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Pulsnitzer Tageblatt Fernsprecher 18. Tel.-Adr.: Tageblatt Pulsnitz . 8 ^fk,^nllllltt Bank-Konten: Pulsnitzer Bank,, PulSnH und Postscheck-Konto Dresden 2138. 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S., Großröhrsdorf, Bretnig, Hanswalde, Ohorn, Obersteina, Niedersteina, Weißbach, Ober- und Niederlichtenau, FriederSdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Kleindittmannsdorf Geschäftsstelle: Pulsnitz, Albertstraße Nr. 2 Druck und Verlag von E. L. Försters Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr in Pulsnitz Anzeigen-Grundzahlen in M: Die 41 mm breite Zeile (Mosse'S Zeilenmesser 14) 1 mm Höhe 10 H?/, in der Amtshauptmannschaft Kamenz 8 amtlich 1 mm 30 und 24 Nst Reklame 25 Tabellarischer Satz 50 °/o Aufschlag. —„Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeigengebühren durch Klage oder in Konkursfällen gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Wegfall von Preisnachlaß in Anrechmmg. Bis V-10 Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Aufnahme Nummer 178 Sonnabend, den 2. August 1830 82. Jahrgang Obstverfteigerungen an Staatsstraßen Die Obstnutzungen sollen wie solgt oerstetgert werden: Amtsstraßenmejsterbezirk Bautzen-Nord und -Süd am 16. August 1986, vorm. 16 Uhr im „Bürgergarten" la Bauhen; Amtsstraßenweisterbezirk Bischofswerda am 12. August 1930, vorm. 11 Uhr im Hotel „Goldene Sonne" in Bischofswerda; Amtsstratzenmeisterbezirk Kamenz und Königsbrück am 14 August 1930, vorm. 9 Uhr im Fremdeahof „Stadt Dreodea" ia Kameaz. Auskunft über die Pachtstrecken durch die zustündigen Bezirksamtsstratzenmeister oder Straßenwarte, Staatliches Straßen- und Wafser-Bauamt Bautzen Die Aufwertungssteuer svr Monat August d. I. wird am 5. d. M. fällig Die Pflichtigen werden ausgesordert, die fälligen Beträge zur Vermeidung zwangsweiser Beitreibung alsbald an unser Stsueromt abzu- führen. Schriftliche Mahnung erfolgt nicht Dom Tage der Fälligkeit der Steuer ab entstehen Derzugszinfen in Höhe von 10 o. H. jährlich. Pulsnitz, am 2. August 1930. Der Stadtrat Amtlicher Teil M WSMMM Ml M z-l MWM MkWk Ungünstige Entwicklung der sächsischen Finanzen — Die sächsischen Notverordnungen — Neuer großer Aufstand in China Im außerordentlichen Haustallplan betrugen die Aus gaben bisher 4,16 Millionen Mark bei einem Jahressoll Paris. Reichsarbeitsminister Stegerwald gewährte einem Vertreter des „Cxcelfior" eine Unterredung, in der er sich über die politische Krise in Deutschland äußerte und die Gründe angab, die zur Auflösung des Reichstages geführt hätten. Die Wurzel allen Uebels sei das Arbeitslosenproblem. Die Auflösung des Reichstages bedeute für 1930 eine Er höhung der Arbeitslosenziffern um mehrere Hundert tausend, und im Frühjahr werde die Regierung bestimmt wieder einige hundert Millionen Mark flüssig machen müssen, um den Arbeitslosen zu Hilfs zu kommen. Während der Beratung des Finanzprogramms sei es eins Kleinigkeit für die Parteien gewesen, sich zu einigen, da die Meinungsverschiedenheiten sich nur auf 1 Proz. der Ausgaben für 1930 bezogen hätten. Von dieser Summe gingen allein 214 Milliarden für die Arbeitslosen fort, und derjenige, der behaupte, die deutsche Wirtschaft könne noch mehr Lasten auf sich nehmen, sei verrückt und unwürdig im Reichstage zu sitzen. Auf den bevorstehenden Wahlkampf eingehend, betonte Stegerwald, daß es sich hier nicht um Republik oder Monarchie handele, sondern um die politische und wirtschaft liche Zukunft Deutschlands. Entweder gebe man denen recht, die den Mut gehabt hätten, das Uebel an der Wurzel zu bekämpfen, selbst wenn sie sich dabei unbeliebt machten, oder das deutsche Volk gehe einem noch nicht da gewesenen Elend entgegen, das sich in 5 bis 7 Millionen Arbeitsloser aus- drücken werde. Wenn die Parteien sich seinerzeit im Reichstag nicht hätten einigen können, so habe dies an den Sozialdemokraten gelegen, die aus Prinzip gegen die Regierung gestimmt hätten, weil sie annehmen, das Kabinett Brüning regiere gegen sie. üngünstige SniMiKung -er sächsischen Finanzen Me sächsischen Staatsfinanzen haben sich im ersten Vierteljahr des Rechnungsjahres 1930 (April bis Juni) entsprechend der wirtschaftlichen Lage äußerst ungünstig entwickelt. Die Steuereinnahmen brachten im ersten Vier teljahr nur 52,4 Millionen Mark bei einem Jahressoll von säst 251 Millionen Mark. Bessern sich die Steuer einnahmen nicht, so wird allein dieser Posten am Schluß des nächsten Jahres einen Minderertrag von rund 40 Millionen Mark bringen. Tie staatlichen Betriebe haben im ersten Vierteljahr Zuschüsse in Höhe von 1,49 Mil lionen Mark erfordert. Tie Gesamteinnahmen betrugen im ersten Vierteljahr 80,8 bei einem Jahressoll von 408 Millionen Mark, so daß sich Mindereinnahmen von an nähernd 60 Millionen Mark ergeben werden, da die Ueber- ichüsse der Staatsunternehmungen, die mit 22,8 Millionen Mark veranschlagt sind, im allgemeinen erst am Schluß des Rechnungsjahres einlaufen und hierdurch oer aus obigen Zahlen zu errechnende Minderertrag der Einnah men von rund 80 Millionen Mark entsprechend verringert wird. — Tie Ausgaben betrugen im ersten Bierteljahr rund 95 Millionen Mark, so daß, wenn diese Vermin derung anhält, eine Verbesserung gegenüber dem Voran schlag um etwa 25 bis 28 Millionen Mark eintreten dürfte. Insgesamt ergibt sich für das erste Vierteljahr ein Fehlbetrag von 14,4 Millionen Mark, während der Haus haltplan bekanntlich überhaupt keinen Fehlbetrag vorsah. von 13,91 Millionen Mark. Sie sächsischen Mveror-nmigen vor dem Zwischenausschuß des Landtages Auf Antrag der Regierung trat der Zwischenausschuß des Landtages zu einer Sitzung zusammen, um zur Ab icht der Negierung, eine Reihe von Fragen im Wege der Rotverordnungen zu regeln, Stellung zu nehmen. Es handelte sich zunächst um die Bereitstellung eines einma ligen Sonderzuschusses von 4 Millionen RM., mit denen den Bezirksfürsorgeverbänden die Durchführung ihrer Auf gaben, die ihnen infolge der Fürsorge für die Krisenunter stützungsempfänger und sogenannten Wohlsahrtserwerbs- losen als Folge der anhaltenden großen Arbeitslosig keit erwachsen, finanzielle Hilfe gewährt werden soll. Weiter soll das Stempelsteuergesetz, wie es vom letzten Landtag bereits bis zur zweiten Beratung fertiggestellt morden war, durch Notverordnungen in Kraft gesetzt wer den. Tie Regierung begründete diese Maßnahme mit oer Notwendigkeit, die sächsischen Stempelsteuersätze denjeni gen anderen deutschen Bundesstaaten anzugleichen, um auf diese Weise der sächsischen Wirtschaft Erleichterungen zu gewähren. Diese Maßnahme sei auch vom Stand punkt der Staatsfinanzen aus erforderlich, damit dem Staate nicht Stempelsteuern verloren gingen, was unbe dingt der Fall sei, wenn die Notverordnungen nicht er lassen würden. Durch die dritte Notverordnung soll die Weitergeltung der vom vorigen Landtag genehmigten Not verordnung über die Grundsteuer für die Rechnungsjahre 1928 und 1929 auch auf 1930 vorgeschrieben werden. Durch diese Notverordnung wird erreicht, daß oie Ein heitswerte vom 31. Dezember 1925 auch fernerhin die Grundlage für die Erhebung der sächsischen Grundsteuer ibgeben. In der Aussprache wurde wiederholt oie Frage auf geworfen, ob und inwieweit die rechtlichen Grundlagen für den Erlaß dieser Notverordnung in oer Verfassung gegeben sei. Tie Mehrheit des Ausschusses stellte sich auf den Standpunkt der Regierung, daß nach der Verfassung die Voraussetzungen für die Notverordnungen nicht zu bezwei feln seien. Es handele sich in allen Fällen um dringende Maßnahmen/ die sowohl im Interesse des Staatswohles' wie im Interesse der Wirtschaft getroffen werden müßten. Die erste Notverordnung billigte der Zwischenausschuß einstimmig, die Notverordnung zum Stempelsteuergesetz lehnten die beiden Linksparteien ab, die dritte Notveroro- nung fand lediglich die Billigung oer bürgerlichen Par teien mit Ausnahme der Nationalsozialisten, was ihre Ab lehnung bedeutet. Ta die Regierung verfassungsmäßig lediglich verpflich tet ist, den Zwischenausschuß zu hören, ist aber kaum am Erlasse der gekennzeichneten Notverordnungen zu zweifeln. Oeffentliche Aufträge und Maffenenilaffungen. EineErklärungdesReichsarbeitsministers, Amtlich wird mitgeteilt: Vorkommnisse der letzten Zeit habe» den Reichsarbeits- minister veranlaßt, die Beschaffunasreflorts darauf hinzu weisen, daß es nicht angängig ist, öffentliche Aufträge an solche Firmen zu vergeben, die in den Beziehungen zu ihren Arbeitnehmern ein offenbar unsoziales Verhalten an den Tag legen, oder durch ungerechtfertigte Ueberstunden oder Maffen- entlasiungen, die nicht in der wirtschaftlichen Lage des ein zelnen Betriebes begründet sind, den Zwecken zuwiderhandeln, die die Reichsregierung mit dem Arbeitsbeschaffungs- Programm verfolgt. ! Reichsvahnanleihe zur Arbeitsbeschaffung. Die Reichsregierung erhofft dadurch Verminderung der Arbeitslosigkeit. Die Przssestelle der Reichsregierung teilt mit: Die mit einem Bankenkonsortium unter Führung der Neichsbank gepflogenen Verhandlungen über die Finanzie rung des Arbeits- und Beschafsungspro- gramms der Deutschen Reichsbahn sind erfolgreich abgeschlossen. Von dem Gesamtbetrag von 150 Millionen Reichsmark Schatzanweisungen sind bereits 75 Millionen begeben, während der Rest am Kapital markt untergebracht werden soll. Die Schatzanweisungen sind mit fünfjähriger Lauffrist und einem Zinsfuß von 6 Prozent ausgestattet. Die Papiere werden zu einem Ausgabekurs aufgelegt, der den Zeichnern eine günstige Effektivverstcherung sichert. Sic sind zur Lombardierung bei der Reichsbank und der Preußischen Staatsbank zugelassen. Die Verleihung der Mündelsicher- heit ist beantragt. Die Befreiung der Zins- fcheine vom Steuerabzug vom Kapitalertrag ist sichergestellt. Die Reichsregierung hofft, in der Belebung der deut schen Wirtschaft einen wesentlichen Schritt weitergekommen zu sein und erwartet, daß das Beschaffungsprogramm der Reichsbahn im Nahmen des Gesamtbeschaffungsprogramms und der damit zugleich angestrebten allgemeinen Preis senkung wesentlich dazu beitragen wird, der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken. Eine wirtschaftliche Aktion des ^Reichskanzlers Berlin, 1. August. Wie der „Deutsche Handels dienst" erfährt, hat Reichskanzler Dr. Brüning zum nächsten Montag die Führer dec deutschen Wirtschaft zu einer Be sprechung zu sich gebeten, um Fragen zur Hebung und An kurbelung der Wirtschaft, vor allem der Bauwirtschaft, ge meinsam zu erörtern. Man erwartet aus dieser Besprechung wirtjchaftsfördernde Beschlüsse. Neuer großer Aufstand in China. Die Zentralgewalt in Nanking machtlos. London. Die Zustände in China, im Jangtse-Becken, werden allmählich genau so beunruhigend wie im Frühjahr 1927. Die Zentralgewalt in Nanking verliert fortgesetzt an Boden. Augenblicklich ringt sie gerade um den Besitz der Provinz Schantung. Voraussichtlich wird sie dies» wichtige Provinz verlieren, da Nanking-Generale erneut zum Norden übergehen. Viel schlimmer ist die Loge im Südwesten der Zentralprovinzen durch das gewalttätige Auftreten einer ganzen Reihe von Marschallhorden, die sich Kommunisten nennen. Die Kommunisten verfügen in diesem Gebiet über etwa 60 000 Mann, die mit 45 000 Gewehren, vielen Feldgeschützen, Flugzeugen und Funk stationen ausgerüstet sind. Zusammenstöße mit den Fremden werden täglich erwartet. Die Zusage der Nanking-Negierung au die amerikanische Regierung, daß Nanking alle Ver antwortung für Leben und Eigentum der Fremden über-