Volltext Seite (XML)
Druck und von 8. L. Aörft»rD Erken (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr in !- ulsnitz ErichLstSstrlle: Pulsnitz, Nlbertstrrß« Nr. 2 Mittwoch, den 6. November LSSS 81. Jahrgang Nummer LSS Das Pulsnitzer Tageblatt ist das mr Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft u. des Finanzamtes zu Kamenz des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Temeinderäte Großnaundorf und Weißbach behördlicherseits bestimmte Blatt d,«prbl.tt und Nieste Zeituns in den Nni-Keltr» de- Pulsnitzer «mtSserichtSbezir»: Pulsnitz, Pulknitz M. T., Großröhrsdorf, Brrtniz, Hauswald«, Ohorn, Obersteina, Niedersteina, Weißbach, Ober, und Nie^rlichtenau, AriedeiSdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Wrvßn«undorf, Lichtenberg,Kletn-DittmannSdors — — i i«, » k >« t a « j » » Werktag - - - Am ^«lle bvLerer mLalt Krieg, Skeit »der sonstiger irgend Welcker Störung de» Betriebes der Ziung ober der BcfrrderunzSiinrtchtungen, hat der ^zie^er keinen Uns-uck »in Lieferung oder N-chli-secung der Zeitung oder aus Stück. -Mnn- d7, - Wöchentlich 8.LS KM Sei freier Zustellung; bei Usholung wöck-nUich o.bb StM; durch die Lost monatlich 2.60 RM freibleibend Anzeigen-Grundzahlen in Die 41 mm breite Zeile (Moffe'S Zeilenmesser 14) 1 mm Höhe 10 in der Amtshauptmannschaft Samenz 8 amtlich 1 mm 30 und 24 Reklame 25 Tabellarischer Satz 50°/. Aufschlag. — Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeigengebühren durch Klage oder in KonkurSfSllen gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Wegfall von Preisnachlaß in Anrechnung. Bis r/,10 Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Aufnahme VutsnHer Tageblatt BeMdsanzeigsr Wochenblatt LnWe Mi> WM ÄHeltgtMt» Pulsnitz. (Wochenmarkt.) Mit Rücksicht auf den auf Sonnabend, den 9. d. M. fallenden Feiertag findet der übliche Wochenmarkt bereits am Freitag dieser Woche statt. — (Eine Viehzählung) findet auch in diesem Jahre in Sachsen, wie in: Reiche am 22. Dezember statt. Die Bestimmungen über die Durchführung sind im wesent lichen dieselben wie in den früheren Jahren. — (Sommer und Herbst) wollen anscheinend all das wieder gutmachen, was der vergangene Winter an uns gesündigt hat. In Feld und Garten merkt man vis heute deutlich, daß dieses Wetter der Natur ganz ungewohnt ist. Auf vielen Wiesen stehen die flockigen Samenlaterncn des Löwenzahns zum zweiten Male. Auch Gänseblümchen und Glockenblumen sind wieder auferstanden. Selbst Kornblumen und Hirtentäschelkraut sind vom neuen Samen wieder erblüht und erfreuen alt und jung auf ihren sonntäglichen Spazier gängen. — (Einstellung desLuftverkehrsimWin- t e r.) Die sächsischen Großstädte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Plauen haben sich gezwungen gesehen, ab 1. November den planmäßigen Luftverkehr während der Wintermonate einzu stellen. Dieser Entschluß ist in erster Linie auf die Er schöpfung der Unterstützungsmittel und mit Rücksicht auf die allgemeine Wirtschaftslage erfolgt. Ueber Dresden wird nur noch die internationale Linie Berlin—Prag—Wien geführt. — (Neue 50-Pfg- und Markstücke.) Am 1. Dezember verlieren bekanntlich die 50-Pfg.-Stücke aus Aluminium-Bronze ihre Gültigkeit und ihre Einlösung erfolgt von da ab nunmehr an den öffentlichen Kassen. Als Ersatz werden 274 Millionen neue 50 Pfg.-Stücke in den Verkehr gebracht, mit deren Ausprägung die deutschen Münzanstalten zurzeit beschäftigt sind. Die neuen SO-Pfg.-Stücke bestehen aus reinem Nickel. Zurzeit befinden sich 126 Millionen Münzen in Umlauf, so daß also nach Jnverkehrsetzung der 274 Millionen neuen 50 Pfg.-Stücke im ganzen 400 Mil lionen 50 Pfg.-Stücke in Verkehr sein werden, deren Prä gung teilweise nicht einwandfrei ist. Die eingezogenen Stücke werden durch neue erstklassig ausgeführte Stücke ersetzt werden. Die alten 50-Pfg.-Stücke aus Aluminium-Bronze werden im übrigen noch zwei Jahre lang von den Reichs- und Landes kaffen in Zahlung genommen und dann endgültig eingezogen. (Gegen die steuerliche Bevorzugung der Konsumvereine.) Der Mittelstandsausschuß der Deutschnationalen Volkspartei faßte in seiner letzten Sitzung folgende Entschließung: „Der selbständige Mittelstand wirft die steuerliche Bevorzugung der Konsumverelne. Um so mehr muß es ihn befremden, daß mich über tue gesetzliche Grenze hinaus Konsumvereine aus Gründen der angeblichen Billigkeit Steuern erlassen werden, die nach dem Gesetz und der Ansicht des Reichsfinanzhofes hätten bezahlt werden müssen. Bekanntlich sind Konsumvereine von der Korper- schaftssteuer, die der Einkommensteuer bei natürlichen Per sonen entspricht, befreit, weil sie nur an Mitglieder verkaufen dürfen. Einige Konsumvereine in der Pfalz hatten nun auch an Nichtmitglieder verkauft und waren deswegen zur Korper- schafts- oder Einkommensteuer herangezogen worden. Der Reichsfinanzminister Dr. Hilferding erließ jedoch entgegen den gesetzlichen Vorschriften die Körperschaftssteuer aufgrund des Z 108 der Abgabenordnung, in welchem von Billigkeits gründen gesprochen wird. Der Mittelstandsausschuß prote- fllert auf das Entschiedenste gegen die Bevorteilung der Konsumvereine und gegen die Rechtsauffassung des Reichs finanzministers, die bei der steuerlichen Ueberlastung der deutschen Wirtschaft und der Finanznot des Reiches um so unbegreiflicher find, und nur von Parteinteresse diktiert sein können". Das Wichtigste Wie das .Hamburger Fremdendlatt" erfährt, hat Fürst Bülow dem hamburgijchen Staat seine gesamte wertvolle Bibliothek sür die Staats- und Universitätsbücherri und mehrere Bilder für die Kunsthalle vermacht. Die deutsch polnischen Handelsvertragsverhandlungen stad nach längeren Vorbesprechungen nunmehr amtlich wieder ausgenom men worden. MN M BMW WWW Wll M WWWWM Ernste Auseinandersetzungen im Rechtsansfchntz Die Notlage der deutsch-russischen Auswanderer Im Rechtsausschuh des Reichstages kam es zu ernsten Auseinandersetzungen. Behandelt wurde die viel- umstrittene Ehescheidungsreform. Der Reichsjustizministek v. GuLrard war nicht nicht anwesend. Im Verlaufe der Besprechungen verließen die Zentrumsmitglieder des Aus schusses geschlossen den Saal. In der Aussprache war zunächst der Abg. Hane mann (Dn.) zu Wort gekommen, der für seine Fraktion erklärte, daß sie sich nicht der Notwendigkeit verschließe, das Ehescheidungsrecht umzugestalten, soweit es mit gewissen sitt lichen Grundsätzen in Widerspruch stehe. Eine Teillösung sei jedenfalls abzulehnen. Abg. Pfleger (Bayer. Volksp.) er klärte, er verrate kein Geheimnis, wenn er betone, daß für ihn und seine politischen Freunde die Frage der Erleichterung der Ehescheidung eine schwerwiegende politische Frage sei. Die Bayerische Volkspartei könne keiner Regierung», koalition angehören, deren Mehrheit sich für Erleichte rung der Ehescheidung ausspräche. Die politische Seite werde zweckmäßig nach Abschluß der ersten Lesung des Entwurfs im Ausschuß zu erledigen sein. Das Zentrum ließ durch Or. Bell eine Erklärung dahin abgebcn, es sei bei der Reichsregierung wegen der Behandlung der Ehescheidungsreform im Rechtsausschuß vorstellig geworden. Da die Reichsregierung bisher nicht geantwortet habe, könne das Zentrum an den Sitzungen des Rechtsausschusses nicht teilnehmen. Nachdem die Zentrumsabgeordneten den Raum verlassen hatten, nahm vr. Kahl (D.V.P.) das Wort und äußerte sich, er sei zwar nicht zuständig, für die Reichsregierung eine Erklärung abzugeben, er wolle dem Ausschuß aber davon Kenntnis geben, daß ihm der Kanzler mitgeteilt habe, zwei Parteien hätten neuerdings schwerste Bedenken gegen die Behandlung der Ehe- scheidungsreform im Ausschuß geltend gemacht. Der Kanzler habe dem Vor sitzenden anheimgestellt, weitere Entscheidungen zu treffen. Er habe sich darauf an den stellvertretenden Vorsitzenden, den Sozialdemokraten vr. Landsberg, gewandt, der mit ihm der Meinung sei, daß die Ehescheidungsreform vom Arbeitsplan des Rechtsausschusses nur vom Rechtsausschuß selbst abgesetzt werden könne, vr. Bredt (Wirtschaftsp.) hob hervor, daß die Wirtschastspartei größten Wert auf die Erhaltung der Familie lege. Sie stünde einer Erleichterung der Ehescheidung grundsätzlich ablehnend gegenüber, vr. Rosenfeld (Soz.) meinte, seine Freunde wollten eine Scheidung bei zerrütteten Ehe dann ermöglichen, wenn die Parteien zum Vorbringen unwahrer Behauptungen genötigt würden. Nach dreijährigem Getrenntleben der Eheleute solle auf Verlangen eines Teiles die Scheidung ausgesprochen wer den können, vr. Rosenfeld beantragte die Einsetzung eines Unterausschusses. Der Antrag wurde angenommen. Der Unterausschuß soll am Freitag zusammentreten. .zMsu-. --7 Erschwerte Kabinettsumbildung. Die Vorgänge, die sich im Nechtsausschus; des Reichs tages abspielten, wurden in parlamentarischen Kreisen in Zusammenhang mit der Donnerstag-Be sprechung in der Reichskanzlei gebracht. Zentrum und Deutsche Volkspartei wollen beide den Posten des Reichs wirtschaftsministers besetzen, der durch die Uebernahme des Auswärtigen Amtes durch den Minister Curtius frei wird. Das Zentrum will der Volkspartei dafür den Posten des Iustizministers überlassen. Nun legt die Volkspartei schon im Hinblick auf die Behandlung der ausstehenden Handels- vertrüge größten Wert darauf, daß das Wirtschaftsministe- rium wieder durch einen Dolksparteiler besetzt wird. Der Widerstand der Volkspartei gegen die Wünsche des Zentrums ist um so größer, als jetzt vom Zentrum nicht nur der bis herige Iustizminister v. Guerard, sondern in erster Linie Adam Stegerwald präsentiert wird. Gegen vr. Ste gerwald aber als Wirtschaftsminister wenden sich weite Kreise der Industrie. Es bleibt abzmvarten, ob der Vorstoß des Zentrums, der allgemein als eine Art Ultimatum auf- gefaßt wird, den Endzweck der Kabinettsumbildung im Sinns des Zentrums erreicht. Ju den Vorgängen im Rechtsausschutz Berlin, 6. Nov. Wie die „Germania" mitteilt, ha ben sich die zur Zeit in Berlin anwesenden Mitglieder der Reichstagsfraktion des Zentrum Dienstag nachmittag in einer Sitzung mit den Vorgängen im Rechtsausschuß befaßt. An der Sitzung nahmen auch die Minister von Guerard, Stegerwald und Wirth teil. Für Mittwochmittag ist eine Besprechung mit dem Reichskanzler vorgesehen. Die Notlage der deutsch-russischen Aus wanderer Berlin, 6. Nov. Mit einem russischen Dampfer sind 323 deutsch-russische Auswanderer, die sich in Kanada um einen neuen Unterhalt bemühten, in Kiel angekommen. Da sie völlig mittellos sind, weil ihr Reisegeld von der russischen Regierung eingezogen wurde, werden sie von der Stadt Kiel unterhalten. Es fallen noch 6000 Auswanderer aus Ruß land folgen. Wie der „Lokalanzeiger" erfährt, hat die rus sische Regierung von der Reichsregierung für die deutsch- russischen Auswanderer die Erteilung des Visums binnen 48 Stunden gefordert, widrigenfalls die russische Ausreise genehmigung zurückgezogen werden würde. Da nun die ka nadische Regierung ihrerseits mit der Erteilung des Einreise visums noch zögert, weil es sich um insgesamt 6000 Zu wanderer handelt, besteht die Gefahr, daß diese Tausende von Deutschrussen, die schon seit Wochen vor den Toren Moskaus in einem unbeschreiblichen Elend Hausen, einfach umkämen. Vor allem liege diese Gefahr aber zunächst einmal in der Haltung der Reichsregierung, die für den Durchreise aufenthalt der so gut wie mittellosen Deutschrussen erforder lichen 3 Millionen Mark zu bewilligen, zögere. Der preußische Ministerpräsident beim Reichs präsidenten. Berlin. Der Herr Reichspräsident empfing am Diens tag den Herrn preußischen Ministerpräsidenten vr. K. c. B r aun. Oie Mar von den abgehackten Kinderhänden. Was tut Deutschland gegen diese Verleumdung? Brüssel. Das belgische Blatt die „Schelde" nimmt Stellung gegen die belgischen Schulgeschichtsbücher, in denen die belgische Regierung die Mär von den abgehackten Kinder händen während des Krieges fortleben läßt. Das Blatt veröffentlicht dazu folgende amüsante Ge- schichte: Ein reicher Amerikaner, der durch die Lügenpropa ganda der Entente von den Greueltaten der deutschen Sol daten in Belgien gelesen hatte, entsandte einen Vertrauens mann nach Belgien, um den Opfern deutscher Grausamkeit mit den nötigen Mitteln unter die Arme zu greifen. Der Vertrauensmann kehrte unverrichteter Sache nach Amerika zurück, da ihm nicht ein einziger Fall von abgehackten Kinder händen nachgewiesen werden konnte. — Trotzdem werden diese Lügen in alle Schulbücher wieder ausgenommen, ohne daß deutscherseits dagegen bisher energische Schritte unter- nommen wurden. In allen übrigen Staaten der ehemaligen Entente sind derartige Vorwürfe an sich erledigt. Nur in Belgien finden diese Lügen eine sorgfältige Pflege, weil an scheinend damit das Mitleid mit dem armen Lande erhalten bleiben soll. Ungeklärte Lage in Polen. ' Das Parlament um 30 Tage vertagt. Warschau. Die Eröffnung des polnischen Sejm ist auf Grund eines Erlasses des Staatspräsidenten um dreißig Tage verschoben worden. Der Erlaß traf Stunden vor der Sejmsitzung beim Sejmmarschall Daszynski ei». Die Lage bleibt weiter völlig ungeklärt. 's i