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Pulsnitzer Anzeiger Ohorner Anzeiger Haupt- und Tageszeitung für die Stadt und den Amtsgerichtsbezirk Pulsnitz und die Gemeinde Ohorn Uche Zeitung erscheint täglich mit Ausnahme Ler gesetzlichen Sonn- und Feiertage. Der Bezugspreis beträgt bei Abholung wöchentlich 45 Rpf., bei Lieferung frei Haus »0 Rp»„ Postbezug monatlich 2.30 RM. Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger Betriebsstörungen hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder Rückzahlung des Bezugspreises. - Anzeigenpreise und Nachlatzsätze bet Wieder holungen nach Preisliste Nr. 8 (in unseren Geschäftsstellen erhältlich). Bei Konkurs und Zwangsoergleich wird der für Aufträge etwa schon bewilligte Nachlaß hinfällig. Anzeigen sind an den Erschetnungstagen bis vormittags 10 Uhr aufzugeben. Verlag: Mohr k Hoffmann. Druck: Karl Hoffmann und E. L. Förster- Erben. Verantwortlich für Oertltches u. Sächsisches, UnterhaltüngsteL Sport u. Anzeigenteil Walter Hoffmann, Pulsnitz, für Politik und den übrigen Teil Walter Mohr, Pulsnitz. D A. IV.: 2250. Geschäftsstellen: Albertstr. 2 u. ALolf-Hitler-Str. 4. Fernruf 518 u. sov. Das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft und des Finanzamtes zu Kamenz des Stadtrates zu Pulsnitz und des Gemeinderates zu Ohorn behördlicherseits bestimmte Blatt Nr. 108 Sonnabend, den 9. Mai 1936 88. Jahrgang Führertagung der NSDAP Aufbau und Arbeit der NS-Frauenfchast Im Alten Münchener Rathaussaal fand unter dem Vorsitz des Stellvertreters des Führers, Rudolf Heß, und in Anwesenheit der Reichsleiter eine Tagung der gesam ten Führerschaft der NSDAP, statt, an der die Führer- aller Gliederungen teilnahmen. In eindrucksvoller Weise erstattete die Leiterin der NS.-Frauenschaft, Frau ScholH-Klin!, Bericht über Aufbau und Arbeit der nationalsozialistischen Frauenor- ganisation. Der Vortrag vermittelte der Führerschaft der Partei ein anschauliches Bild von der großen Aufgabe und Leistung, die gesamten Frauen der Nation im natio nalsozialistischen Deutschland unter einheitlicher Führung zusammenzufasscn, auszurichten und damit die Kräfte der Frauen auf allen Gebieten nach bestem Vermögen dem Aufbauwerk des Führers dienstbar zu machen. Daß diese Aufgabe die Anerkennung und Pflege der besonderen In teressen der Frau und ihre Förderung in sich cinschließt, wurde dabei betont. Die Reichsfrauenführerin gab einen umfassenden Ucberblick über die geleistete Arbeit der NS.-Frauenschaft und des Deutschen Fraucnwerkes aus dem Gebiete der So zialpolitik, der Wohlfahrtspflege, der Gcsundhcitsfüh- rung, der Hauswirtschaft und Mütterschulungsarbcit. Was hier bisher geleistet wurde, zeigt ein Beispiel aus einem einzigen Arbeitsgebiet: Bei der Machtübernahme durch den Nationalsozialismus gab es in ganz Deutschland zwei Müttcrfchnlen, eine katholische und eine evangelische. Heute sind bereits 136 nationalsozialistische Mütterschulcn in den Großstädten errichtet. Dazu kommen noch die zahlreichen Wanderlehrkurse für die Kleinstädte und auf dem Lande. Besonders eingehend befaßte sich die Neichsfraucn- führerin mit der geistigen Mitarbeitder Frau im nationalsozialistischen Staate und dem Arbeitsethos, mit dem der Nationalsozialismus die schaffende deutsche Frau zu erfüllen bestrebt ist. Es gelte, immer stärker auch das Bewußtsein in der Frau zu wecken, daß sie innerhalb einer- großen Gemeinschaft lebt, die ihr hilft und für sie da ist. Wir erstreben eine hervorragende Arbeitsleistung der Frau, aber wir wollen, daß sie dabei immer hundertpro zentig Frau bleibt. Die Leiterin der NS.-Frauenschaft schloß ihre mit großem Interesse aufgenommenen Ausführungen mit dem Lank an die Führung der Partei, für das Vertrauen, das ihrer Arbeit entgegengebracht worden ist, und mit der Versicherung, daß das, was die deutsche Frau in diesem Jahre geleistet habe, gewachsen sei aus dem eigenen Emp finden der Frau für die Aufgaben dieser Zeit. Der Stellvertreter des Führers, Rudolf Heß, sprach den Dank und die Anerkennung der Partei aus und unter strich den Willen und die Notwendigkeit zur Mitwirkung und Mithilfe aller Nationalsozialisten an dem großen Werk der deutschen Frauenarbeit. Wehrmacht und Partei In der Nachmittagstagung fand die enge Verbunden heit der deutschen Wehrmacht mit der NSDAP, und ihrer Führerschaft ihren Ausdruck in einem Vortrag, den der Chef des Allgemeinen Hccrcsamtcs des Ncichskriegsmini- stcriums, General Fromm, im Auftrage des Reichs kriegsministers, Generalfeldmarschall von Blomberg, über Probleme des Heeres hielt. Die außerordentlich in struktiven und interessanten militärischen Ausführungen sanden stärksten Widerhall bei der Führerschaft der NS DAP. Das Gelöbnis des Vertreters des Heeres, die deutsche Jugend, die das Heer aus der Hand der nationalsozialisti schen Bewegung empfängt, zu Soldaten und harten, wehr- tüchtigen Männern auszubilden, erwiderte der Stellver treter des Führers im Namen der anwesenden national sozialistischen Führerschaft mit der Versicherung, in treuer Kameradschaft mit der Wehrmacht zusammenzuarbeiten. Rudolf Heß gedachte in dieser Stunde des Führers als des Mannes, der durch die Umwandlung des deut schen Menschen, der deutschen Jugend und der deutschen Arbeiterschaft die größte und gigantischste Vorarbeit für das deutsche Heer geleistet habe und schloß mit den Wor ten: Wir politischen Soldaten grüßen die Soldaten der neuen deutschen Wehrmacht. Wir grüßen den Diann, der an der Spitze der politischen Soldaten und zugleich an der Spitze der Wehrmacht als ihr Oberster Befehlshaber steht. Der Führer Adolf Hitler Sieg-Heil! Deutschlands Patentrecht Dr. Gürtner legt öas neue Gesetz vor Der Reichsminister der Justiz, Dr. Gürtner, sprach vor einer großen Zahl von Pressevertretern und geladenen Gästen über die vom Führer am 5. Mai 1936 unterzeichneten Gesetze über den gewerblichen Rechtsschutz, vor allem über das neue Patentgesetz, das Warenzeichengesetz, das Gebrauchsmustergesetz und das Gesetz über die patent- amtlichen Gebühren. Der nationalsozialistische Gesetzgeber sehe es als eine wichtige Aufgabe des Patentrechtes an, die Entfaltung der schöpferischen Persönlichkeit zu fördern und ihr Werk ge gen Ausbeutung zu schützen, da er in den im deutschen Volk in reichem Maß vorhandenen schöpferischen Geisteskräften ein hohes und für den Wiederaufbau Deutsch lands besonders wertvolles Gut erblickt. Auf diesen Gedanken beruhen die Maßnahmen zur Wahrung der Erfinderehre, die Ausgestaltung der Ange- stellten-Erfindung und die Regelung der Erleich terungen, die mittellosen Erfindern hinsichtlich der zur Er langung und Geltendmachung des Erfinderschutzes aufzu- wendenden Kosten zu gewähren sind. Aus der anderen Seite soll die Förderung des Ersin- oers nicht dazu führen, daß er in der Ausnutzung seiner Erfindung nur eigennützige Ziele verfolgt. Gerade für das Patentrecht habe der Grundsatz, daß die Belange von Volk und Staat den Sonderinteressen vorgehen, erhöhte Bedeu tung. Dem Schutz, den ihm der Staat gewährt, entspricht die Pflicht des Erfinders, sein Werk nicht nur für sich aus zunutzen, sondern es zugleich dem Wohl der Volksge meinschaft dienftbarzu machen. Auf diesem Gedankengang beruhen die Vorschriften, die sich mit der Einschränkung der Erfinderrechte, insbesondere durch Befug nisse des Staates und Zwangslizenzen befassen. Der Minister betonte, daß mit Rücksicht auf die Allge meinheit das neue Recht dem Patent gegenüber ein erwei tertes Vorbenutzungsrecht zugunsten des Reiches und der selbständigen Reichsverkehrsanstalten (also besonders der Reichsbahn) schasse. Wie schon nach früherem Recht tritt die Wirkung des Patents in Zukunft insoweit nicht ein, als die Erfindung nach Bestimmung der Reichsregierung zur Förderung des Wohles der Volksgemeinschaft benutzt werden soll. Darüber hinausgehend soll sie sich nach neuem Recht auch nicht auf eine Benutzung der Erfindung erstrecken, die auf Anordnung des zuständigen Reichsministers oder der ihm Nachgeordneten Behörde für Zwecke der Landesverteidigung erfolgt. Der Patentinhaber hat jedoch in diesem Falle gegen das Reich Anspruch auf angemessene Vergütung. Die neuen Gesetze werden am 1. Oktober 1936 in Kraft treten. Mit Rücksicht auf die zahlreichen Neuerungen, die sie einführen, mußte den beteiligten Kreisen und den bei der Ausführung des Gesetzes mitwirkenden Behörden eine angemessene Zeitspanne zur Verfügung gestellt werden. Erhoiungsaktion der RGKOB Dank an die Mütter und Frauen unserer Kriegsgcfallcnc«. Reichskriegsopfcrführer Obcrlindober betrachtet cs als eine seiner Hauptaufgaben, auch die Kriegerhinterbliebenen im Rahmen der Schicksals- und Tatgcmeinschaft der Natio nalsozialistischen Kriegsopferversorgung zu betreuen. Da bei handelt es sich insbesondere um die noch in Deutschland vorhandenen rund 700 000 Kriegerwitwen, die zum großen Teil jetzt in einem Alter sind, in dem die Frau normaler weise der Betreuung bedarf, und wo für die Frauen der Kriegsgefallencn noch hinzukommt, daß sie nun über 20 Jahre, zumeist unter äußersten Entbehrungen und großen persönlichen Opfern, allein standen und für die Erziehung ihrer Kinder verantwortlich waren. Der Reichskriegs- opfcrführcr hatte schon vor zwei Jahren durch eine Stif tung die Abstattung des Dankes an die Mütter und Wit wen der Kricgsgefallenen cingeleitet durch die Ermög lichung zusätzlicher Erholungsfürsorge. Damals aber konn ten nur die Notgebiete berücksichtigt werden. Durch eine weitere bedeutende Stiftung am letzten Hcl- dcngcdcnktag ist cs nun möglich geworden, eine große Erholungsaktion der NSKOV. für Kriegerhinterbliebene aus allen Teilen des Reiches einzulciten. In enger Zu sammenarbeit mit der NSV. werden die erholungsbedürf tigen Frauen in die Heime der NSV. oder in von ihr empfohlene Erholungsstätten gebracht, wo sic durchschnitt lich vier Wochen verbringen. Während dieses für sie völlig kostenlosen Erholungsurlaubs werden sie, zusammengesaßt in Gruppen von 25 bis 30, von einer erfahrenen Schick salsgenossin betreut, die sich insbesondere auch des seeli schen Leides dieser schwergeprüften Frauen annimmt. Ganz sorgenfrei soll dieser Erholungsurlaub sein, deshalb übernimmt die NSKOV. auch die häuslichen Pflichten dep Abwesenden, und nach der Kur folgt die nachgchcnde Fürsorge. Neu gestärkt und gekräftigt kehren die Hinterbliebenen in ihren Pflichtenkrcis zurück, dankbaren Herzens, daß man sie im nationalsozialistischen Staat so besonders um sorgt. Der neue Lbensmut, den sie aus dieser Betreuung schöpfen, kommt ihren Kindern und damit wieder der Volksgemeinschaft zugute. Dieser Tage find die erste« Gruppen im Rahmen der Erholungsaktion in das Dr: Goebbels-Heim zu Gorschendors bei Malchin (Mecklenburg abgereist. Ltufattverhütuug im Baugewerbe Großaktion der Reichsbetriebsgemeinschaft Bau. Die Reichsbetriebsgemeinschaft Bau in der Deutschen Arbeitsfront führt in der Zeit vom 11. Mai bis 6. Juns d. in Gemeinschaft mit verschiedenen Organisationen und Behörden eme Großaktion für Unfallverhütung im Baugewerbe durch. Diese wird am Montag, dem 11. Mai -5 Uhr, durch einen Reichsbetriebsappell in Heilbronn auf der Reichsautobahn am Reisberg bei Heilbronn, Los Nr. 43, eröffnet und von allen deutschen Sendern über nommen werden. Der Reichsleiter der Deutschen Arbeits front, Dr. Ley, wird bei diesem Betriebsappell übe» Sinn und Bedeutung der Unfallverhütung im Bauge werbe sprechen. Oer Ehrentag -er Mutier Wenn am Muttertag das deutsche Volk einen Ehrentag für die Mutter begeht, so kann der Sin» dieses Tages für uns als Nationalsozialisten nur der sein, daß die Ehrung jeder einzelnen Mutter ein ganzes Volk zurückführt zur Besinnung auf seine ureigensten Lebenskräfte, denn nnser aller Mutter ist Deutschland. Gertrud Scholtz.Klink.