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sch iann," t Doktor rlauben, l-Bund end. Wl«»bad«nn espt«l«rtum< ins eM<int littwoch, den ir. >a «Ingrhend spart auige- di« «ntschet- sen Fußball- ideroerbänd« die Kämpf, leldet find. ieranMtunz «eben Lrr. tart in Aue ;mte Ski regsame 1896 aus war 1905 „weißen zu hohem Portplatz" Gebirgen gteu weit le ander» afer oder Winter- die Men- sem Ver- interluft, : Winter trugen in iergschüler i'ahre da» " auf den und den end Nor- rinterfest" l rassigsten > mehrere mit fester Lrde fest- > stark de- ezeichnend, sleighbahn Bockswiese Schwarz wald drei birg« drei »berbayern iintrrberg) auch aus sowie Be- sportlichen umgekehrte hten. Hier um Fort- birgSorten aten aus schon in rng. Tie Ende de- Auer Tageblatt EM Anzeiger für -as Erzgebirge Donnerstag, den 15. Dezember 1SZ2 27. Jahrgang Vorbereitung äer sozialpolitischen Neuregelung tag erneut einberufen werden müßte, um einen Aufhebung«- 89 Der'Haushaltausschuß des Reichstages wird sich fer- ner mit der Notverordnung vom 4. September zu beschSfti- gen haben, soweit sie nicht bereits aufgehoben ist — hier handelt eS sich hauptsächlich noch um daS System der Steuer- gutschetne — und mit der Verordnung vom 14. Juni, die den Abbau der Sozialrrnten brachte. In diesen beiden Fällen liegt eine grundsätzliche Einigung der Parteien mit der Regierung nicht vor. Eine Aufhebung der beiden Ber- ordnungen durch die Regierung kommt also nicht in Frage und ihre Beseitigung könnte nur durch den Reichstag nach seinem Wiederzusammentritt im Januar erfolgen. pensionskasse sei vorläufig durch einen jährlichen Reichszuschuh oon 8g Millionen in» Gleichgewicht gebracht worden. In der Angr- ! stellknpensionokässe dagegen sei trotz eine« R«ich»zuschust«, noch «in ! Fehlbetrag vorhanden. In der Unfallversicherung stiegen die Um- > lagebeitragssätze infolge de» Rückgänge» der Lohnsummen stark an. i Im Kohlenbergbau habe der Beitragssatz etwa v Prozent de» Loh- ! nes erreicht. Eine Aufhebung der Notverordnung vom 1». Juni würde für die Sozialversicherung eine Mehrbelastung von rund 800 Millionen jährlich bringen. Die Reicheregierung sei sich be wußt, daß die Notverordnung auch auf dem Gebiete der Sozial- Versicherung außerordentlich« Hätten gebracht hab«. v«tm Erlaß der Notverordnung habe e» sich aber um Sein oder Nichtsein der Sozialversicherung gehandelt. Di« Reichsregierung «erd« ««sirr versuchen, di« Här ten im Rahmen de» Möglichen zu mildern. Di« Hauptaufgabe der übr lOzicUpomilmbn ÄburbQbluna ^ Vermögen «»«De«»«« nW mehr au-g«-«»« Me.rr« «2 -n Trotz der Auswirkungen der Notverordnung müsse man im Jahr« nnliti^,- Nachdem der Reichstag die sozial- Streitfälle wegen des bisherigen Lohnabbaues schweben "" einem Fehlbetrag von 125 Millionen b«t derJn- politische Ermächtigung in der Notverordnung vom 4. Sep-, und auch im Interesse der Unternehmer die im validenversichemng rechnen. Die Ang«st«lltenverficherung hab« tember aufgehoben hat, kann zwar die Reichsregierung künf- auf die Verordnung Aufträge zu niedrigeren Nreiten h-rein" erhebliche Ueberschüsse. Da ste aber nicht ver- "g keinen Gebrauch mehr von dieser Ermächtigung machen,! genommen haben, düÄA st-h-rung-technisch vollständig gesichert sei, sei auch hier «im Kür- L"L: "... R-LL^n- L s Lohnabbaumaßnahmen. ! tag erneut einberuken werde» msskte ein«, Schon bei den Vorverhandlungen über die RegierungS- beschluß zu fassen. Umbildung waren sich Reichskanzler von Schleicher und die Gewerkschaften darüber einig geworden, daß mit dem Lohn abbau Schluß gemacht werden sollte, und der neue Reichs- arbeitSminister Dr. Syrup hat sich bereits grundsätzlich zur Aufhebung der Verordnung vom 5. September bereiterksärt. Gegenwärtig schweben nur noch Verhandlungen zwischen dem ReichSarbettSmtntster und den Sozialpolitikern der ReichStagSfrattionen im Unterausschuß des HauShaltaus- schuffe- des Reichstages darüber, wie die UebergangSrege- lung auSsehen soll. Diese UebergangSregelung, die im In- teresse der Schlichter notwendig ist, weil bei ihnen zahlreiche tzWWMW bWchl WWW der MmttdniW mm 1i.M Beschlutz mit den Stimmen der Kommunisten, Sozialdemokraten und Nationalsozialisten herbeigeführt Berlin, 18. Dezember. Der Haushaltsauofchuß des Reich», tage» setzte am Dienstag nachmittag seine Verhandlungen sott Der Ausschuß li«tz sich über die inzwischen stattgefundenen Verhand. lungen de» Unterausschusses wegen Aufhebung der lohnpolttischen Verordnung vom 8. September Bericht erstatten. Im Unteraus schuß hat die Retchsregierung durch den Reichsarbeitsmtnister er klären lassen, daß sie die Verordnung vom b. September mit einer gewissen Uebergangsregelung aufgeben «olle, sodaß die Tariflöhne wieder hc Mtellt werden. Ueber di« notwendige Ablaufsfrist konnte sich r?r Unterausschuß nicht einigen. Die Reichsregierung hat, wie der Berichterstatter mitteilte, inzwischen eine neue Ettlä- rung abgegeben, daß ebne generelle Ablaufsfrist bi» zum »1. De zember 1S32 vorgesehen werde. Diese Frist soll für Betriebe, die nachweislich noch Aufträge auszuführen haben, die auf Grund der gekürzten Lohnsätze hereingenommen wurden und bet denen nach weislich bei sofortiger Aufhebung der Verordnung ein Schaden entstehen würde, auf Antrag vom Schlichter bis 31. Januar 1933 verlängert werden können. Außerdem habe die Reichsregierung die Absicht, die inzwischen ergangenen Ausführungsverordnungen außer Kraft zu setzen. Der Ausschuß nahm diese Mitteilung zur Kenntnis. Der Ausschuß beschäftigte sich dann mit den Anträgen, die eine Milderung oder Aufhebung der Notverordnung vom 14. Juni 14. Juni für die verschiedenen Zweige der Arbeitslosenhilfe hin. Im FrühsoMmer dieses Jahre» bestand in der gesamten Arbeits losenhilfe «In Defizit von rund 909 Millionen Mark. Dieses Defi zit ist durch die Verordnung vom 14. Juni, und zwar durch Ein sparungen und Erhöhung der Einnahmen, ausgeglichen worden. Wenn di« vorliegenden Anträge auf Aufhebung der Notverordnung angenommen würden, so würde sich wiederum ein Defizit von 80 Millionen Reichsmark im Monat ergeben. Di« geordnete Unterstützung der Arbeits losen wär« also nicht mehr gesichert. Die gegenwär tigen Sätze lägen zweifellos an der unteren Grenze des sozial Ver tretbaren und müßten erhöht werden, sobald die wirtschaftliche Lage «s irgendwie gestatt«. Ebenso könne die Organsation der Arbeits losenhilfe, wie sie jetzt sei, nicht befriedigen. Zweifellos werde die Reichsregierung sich um Veränderungen und Milderungen be mühen. — Ministerialdirektor Krohn vom Reichsarbeitsministerium stellte die Finanzlage der Invaliden-, Angestellten-, Knapp- tchafts- und Unfallversicherung dar. Die Beiträge der Invaliden versicherung seien von 90 Millionen monatlich im Jahre 1929 bis auf rund 83 Millionen monatlich im Jahre 1932 zurückgegangen. Im Jahre 1931 habe sich bereits «in Fehlbetrag von 188 Millionen ergeben. Dieser Fehlbetrag wäre in den folgenden Jahren ohne die Notverordnung so hoch gewvrden, daß das gesamte realisier- nächsten Zukunft sei die weitere Sicherstellung der Invalidenver sicherung. Ueber diese gesamten Probleme werde die Reichsrrgie- rung auch mit dem sozialpolitischen Ausschuß Fühlung nehmen Bei der Aufhebung der Verordnung könnte eine geordnet« Unterstützung der Arbeitslosen in diesem Winker nicht durchge führt werden, auch IStmke die Hikfe für die Gemeinden nicht mehr weiter geleistet werden. Wenn auch mit diesem Ausschuhbeschluß dl« Aufhebung tatsächlich noch nicht als durchgeführt angesehen werden könne, so sei «in sol cher Beschluß an sich schon geeignet, außerordentlich« Unruh« in di, weiten Kreise der Arbeitslosen zu bringen. Darauf wurde mit 24 Stimmen der Nationalsozialisten, Sozialdemokraten und Kommunisten unter Annahme eines sozialdemokratischen und eines kommunistischen Anträge» beschlossen, die Notverordnung vom 14. Juni 1932 außer Kraft zu setzen. Alle anderen Abgeordneten hatten sich an der Abstimmung nicht beteiligt. Angenommen wurde ein deutschnationaler Antrag mit sämtlichen Stimmen bei Nicht- beteiltgung des Zentrums und der BBP., wonach die Här- ten aller sozialpolitischen Notverordnungen, insbesondere der vom 8. Dezember 1931, beseitigt werden sollen. Mit dem gleichen Stimmenverhältnis wie bei der Aufhebung der Notverordnung wurde dann noch ein sozialdemokratischer Eventualantrag angenommen, der eine Wmterbeihilfe auch für die alleinstehenden Arbeitslosen sowie die Wohlfahrt». I erwerbslosen vorsieht. Diese Winterbeihilfe darf von den Fürsorgeverbänden auf die Zusabunterstützung nicht ange- rechnet werden. — Ministerialdirektor Weigert wies vor der Abstimmung darauf hin, daß dieser Beschluß für die Dauer deS Winters eine Ausgabe von 140 Millionen RM. bedeuten würde. — Der Ausschuß vertagte sich aus Mitt, wochvormittag. Durchführung der Kvns«r»n,arb«it»n »uogchproq»» » Di« nächst« Sitzung dw Bureau» soll dsnn am » nächst« Sitzung d«o Hquptauchhussw «n V«« ' Herriot Paris, 14. Dez. Die Regierung Herriot ist in der heutigen Nachtfitzung mit 402 gegen 187 Stimmen gestürzt worden. gestürzt kunft des Landes so eng berührenden Frage dem Aus land einen einstimmigen Entschluß entpegenzuhalten. Nur ein entschiedene» und von der Kammer getragene« „Frankreich zahlt nicht!" könne die Stellungnahme einer Regierung tn den schweren Kämpfe« der ntich- sten Zett stützen. «»«ritt der belgWen Regierung Brüssel, 18. Dez. Ministerpräsident d« vroeque- Ville teilte im heutigen Mtntsterrat mit, daß er dem König seine Demission überreichen wird. Damit ist da» Kabine« zurückgetreten. Seine letzte Amtshandlung war die Ent scheidung über die Gchuldenzahlung an die vereinigten Staaten. Sie wird heute abend bekanntgegeben. Nächste Sitzung de» Abrüstungsburea«» Ende Januar G«ns, 18. Dezember. Da» Bureau der AbrüstunaUonsereq, an besten Atzung zum ersten Male seit Juli wieder «>n drutfcher vertret« «»nahm, hat heut« beschlossen, dem HauptauvMß ein« Entschließung vorzufchlagen, in der da» Ergebnis der Fünsmächte- Besprechungen Legrüßt und di« Bereitschaft zu «inirwiUfaM» Durchführung der Kvnf«renzarb«tten au-g^prochen «ntzm soll. «unma d«o vur«au» soll d»nn am N. R ma», dl» verlangen. — Zu -oegtnn der Aussprache bat Reichsarbeitsminister Syrup, bei den Anträgen über die Aufhebung der Notverord nung vom 14. Juni daran zu denken, daß der finanzielle Bestand der sozialpolitischen Einrichtungen von dieser Verordnung abhange. Abg. Karsten (Soz.) begründet« den sozialdemokratischen Antrag, die Ntverordnung vom 14. Juni außer Kraft zu fetzen. Tr ver wies auf die trostlos« Lage, t-n der sich die Erwerbslosen besäßen — Abg. Rädel (Komm.) verlangte ebenfalls die Aufhebung dieser Notverordnung. — Abg. Schwarzer (BBP.) bezeichnete die Aus wirkungen der Junt-Novvrrordnung al» furchtbar. Die Regierung von Papen sek über jede» vernünftige und verantwortlich« Maß hinausgsgangen. Aber er könne heut« nur die sofortig Beseiti gung der Härten und Ungerechtigkeiten beantragen, dagegen "tcht die vollständige Aufhebung, da augenblicklich di« rechnerischen Unterlagen für den Stand der elnAnen VeMe^ fehlten. Er beantragte daher, die vorliegenden Anträge zunächst dem sozialpolitischen Ausschuß zu überweisen. — Abg. Dr. Schmidt- Eichwalde (Dntl.) beantragte, die Reich-regkrung A alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch kn die sozialen Härten der Notverordnungen, Insbesondere vom L Dezember 1931 und vom 14. Juni 1S8L, beseitigt werden. Die Notoerordnungen, die von der Regierung Brüning erlassen worden seien, gäben der Juni-Verordnung an sozialen Härten nicht» nach. - Abg-Rein- bardt lNatfoz.) erklärte, die Juni-Notverordnung übertreffe an sozialer Ungerechtigkeit und Brutalität alle» bisher Dagegen«. Die Kürzung der «rbeltslglenunteritlltzung und der SozN letstungen sowie die Bestimmungen über di« zeitliche B-gre^ung de» Ansprüche» auf Unterstützung, die Verschlechterung der Nel<hs- Versorgung und die Abgabe zur ArbettttoseMse, die der Freigren^ Lei d«, Umsatzsteuer und di« «alzstwwr müßten un bedingt fallen. Bsr dem Sturz Frankreich zahlt nicht! Pari», 14. Dez. In der Kammer Verla» unter atemloser Spannung per Berichterstatter Lamoureur die Entschließung de» außenpolitischen und des Finanz- au»schusse- der Kammer, die dem RegierungSvorschla? gegenüber gehalten werden soll. Die Kammeraus schüsse lehnen die Zahlung ausdrücklich .ab unter Hin- weis auf die Einstellung -er deutschen Reparation»? leistungen. Stürmischer Applau» de» gesamten Hause», mit Ausnahme der engsten Regierunc-anhänger. be grüßte diesen Beschluß der Kammerau-ichüsse. Damit war offiziell der Kampf zwischen Regie- rung pnd Kgmmer eröffnet. Zn diesem Augenblick war da» Schicksal de» Kabinett» so out wie besiegelt. Franklin Bouillon schlägt der Kammer vor, -aß die aus der Tagesordnung vorgesehenen Redner auf ihr Wort verzichten, um so rasch wie möglich in einer ganz Frankreich int«r«ssi»r<nden Frag» ,ur «mschiidung zu komm»«. Er fordtrt« di« Kammer auf, all» inner- poUttsäÜtt v«d»nk»n tzerg<sm und in ei«« die Zu»