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p»sych«ä-K»M»: stnu M. 1««, 27. Jahrgang Tluer Tageblatt -«- fUk VVV ^^JAMzrAb LNMMM! -^">«"--">v «achol-»» SI« <mMch« v,kaim«maq»<>^, k» «M» »« «««IM» s„ 220 Sonntag, lten IS. September 1S32 Deutschlands Absage an Gens Das Schreiben des Reichssußenministers an Henderson » je des )örde- bstverständlich Die Kiellegung erfolgt am 1. Oktober. Lte Bauzeit ist auf vier Jahr« veranschlagt. Di« erste vaurat* für da- Pan-erschiff v war in den noch von d«r Regierung Brüning ausgestellten diesjährigen Marinehauiha't eingesetzt worden. Die Regierung hatte aber di« Einschränkung gemacht, d«n Baubeginn von den Ergebnissen der Lenser Ab- rilstung^onferenz abhängig zu machen. Eine verordn»«« rur Förderung des Kredits Berlin, 17. Sept. Angesicht» der erhöhten Kre- ditonforderungen, die da« MirtschaftSprogramm der Reichsregierung bet der zu erwartenden Belebuna der Produktion an die Banken stellen wird, ist, wie die „Bossische Zeitung" berichtet, beabsichtigt, eine „Ver ordnung zur Förderung de« gewerblichen Kredites" zu erlassen, die in kurzer Zeit veröffentlicht und unmit telbar daraus in Kraft gesetzt werden soll, Fhr wesent lichste« Ziel soll dahin gehen, die Bewegungsfreiheit der Banken zu verstärken, damit sie sich ohne über triebene Hemmungen in den Dienst der Ankurblung stellen kvnnen. Man hält es, so schreibt da» Blatt, für notwendig, den Banken eine Liqutditätdhilse zu gewähren, damit sie sich den möglicherweise an sie herantretenden wirtschaftlich, durchaus gesunden Kre ditgesuchen gegenüber nicht au« Kassensorgen zu ver schließen brauchen. Es wird ihnen die Möglichkeit ge geben, festgefrorene, aber in ihrer Sicherheit einwand- sreie Debitoren, di« ihre Bankschuld lediglich infolge der Zerrüttung de» Kapitalmärkte« nicht durch die Emission von Aktien oder Schuldverschreibungen haben ablösen können, in eine neu zu gründende Gesellschaft, da« ,Lkndustrie-Finanzterung«institut", einzubringen. Dieses Institut wird voraussichtlich ein Aktienkapital von 80 Millionen RM haben, an dessen Zeichnung.sich die Banken beteiligen, die von der Einrichtung über haupt Gebrauch zu machen wünschen. Unabhängig von der Gründung de« Industrie-Yinanzierung»instttute« steht die Verordnung zur Förderung d«« gewerblichen Kredite« noch die Errichtung einer Amortisationskaff« vor, deren Bildung bereit« in einer Frankfurter Mel dung angekündigt worden Ist. Diese Amortisation«kasse soll al« Auffangorganisation für sanierung«reise De bitoren und abschreibunglbedürfttge Sffektenbestände der Banken fungieren. Keine generelle Ziirosenkung Berlin, 16. Sept. Da« Reich»kabtnett wird in wie vor der Ueberzeuaung, daß ein« radikale Durchführung der allgemeinen Abrüstung im Interesse der Sicherung des Friedens dringend geboten ist. Sie wird die Arbeiten der Konferenz mit Interesse verfolgen und sich je nach deren Verlauf über ihr wettere« Verhalten schlüssig werden. Uvber di« weiter« Behandlung der Frage der Gleich- berechtiaung Deutschlands erfahren wir von zuständiger Sette, daß die RrichSreaierung nicht beabsichtigt, bi« am letzten Sonntag überreichte französische Note schriftlich zu beantworten. Sie bedauert feststellen zu müssen, daß diese Note da« Problem der Gleichberechtigung sowohl in seinen Voraussetzungen wie in seinen Folgen unrichtig auffaßt, und daß sie in keinem wesentlichen Punkt« «ine Annäherung an den deutschen Standpunkt zeigt, wie er in dem deutschen Memorandum vom 29. August davgelrgt wurde. Bon einer Fortsetzung de» Meinungsaustausche« auf dem We Notenwechsels glaubt die Reichsregierung sich keine rung der Sache versprechen zu können. Gell' ist sie aber nach wie vor zu einem Meinungsaustausch auf dem Woge mündlicher diplomatischer Unterhaltungen bereit. Der ReichSaußenminister hat heute den französischen Bot- schafter, Herrn Francois Poncet, empfangen und ihm «ine entsprechende Mitteilung gemacht. Im gleichen Sinne sind auch die übrigen Regierungen verständigt worden, die von der Reichsregierung mit der Angelegenheit befaßt worden waren. Keine weitere Unterhaltung Berlin, 16. Sept. Ueber die weitere Behandlung der Frage der Gleichberechtigung Deutschlands erfahren wir von zuständiger Sette, daß die Reichsregierung nicht beabsichtigt, die am letzten Sonntag überreichte französische Note schriftlich zu beantworten. Sie bedauert, feststellen zu müssen, daß diese Note da« Problem der Gletchberechti- gung sowohl in seinen Voraussetzungen, wie in seinen Folgen unrichtig auffaßt und daß sie in keinem wesentlichen Punkte eine Annäherung an den deutschen Standpunkt zeigt, wie er in dem deutschen Memorandum vom 29. Aug. davaelvit wurde. Bon einer Fortsetzung des Meinung-- auiitwuscheS auf dem Woge de« Notenwechsel« glaubt oie ReichSregiemng sich keine Förderung der Sach, versprechen zu können. Selbstverständlich ist sie aber nach wie vor zu einem Meinungsaustausch auf dem Wege mündlicher diplo matischer Unterhaltungen bereit. Berlin, 16 Sept. Der Reichsaußenminister hat unter dem 14. dS. MtS. an den Vorsitzerchen der Abrüstung«, konferenz, Herrn Henderson, das nachstehende Schreiben gerichtet: In den Verhandlungen der Generalkommisston. die der Annahme der deutschen Delegation vom 23. Juli 1932 vorauSgingen, hat der Führer der deutschen Delega tion die Gründe dargelegt, au- denen die deutsche Regierung diese Resolution ablehnen mußte. Er hat dabet auSgeführt. daß mit dem Stande der Konferenzverhandlungen die Frage der Gleichberechtigung der bewaffneten Staaten nicht mehr länger ohne Lösung bleiben dürfe. Dementsprechend hat er bei diesem Anlaß die Erklärung abgegeben, daß sich die deutsche Regierung an den weiteren Arbeiten der Kaufe» renz nicht beteiligen könne, bevor eine befriedigende Klärung der Frage der Gleichberechtigung Deutschlands erfolgt sei. Nachdem die Resolution gleichwohl zur Annahme gelangt ist, steht schon jetzt fest, daß die künftige AbrüstungSkrnven- tion außerordentlich weit hinter dem EntwaffnungS,<gime de» Versailler Vertrage» zurückbleibt und daß sie sic » von diesem hinsichtlich der Art und Weise der Abrüstung wesent lich unterscheiden wird. Damit ist die Frage unmittelbar aktuell geworden, wie e« mit der Anwendung de» künftigen Regimes auf Deutschland werden soll. Es liegt auf der Hand, daß ohne Beantwortung dieser Frage eine Regelung der einzelnen konkreten Punkte des Abrüstungsproblems nicht möglich ist. Nach Ansicht der deutschen Regierung kann nur eine Lösung in Betracht kommen, die Lösung nämlich, daß alle Staaten in Bezug auf die Abrüstung den- selben Regeln und Grundsätzen unterworfen werden und daß für keinen Staat ein diskriminierendes Ausnahme regime gilt. Es kann Deutschland nickt zugemutet werden, an den Verhandlungen über die in der Konvention fest zulegenden AbrüstungSmaßnahmen teilzunehmen, solange nicht feststeht, daß die gefundenen Lösungen auch auf Deutsch land Anwendung finden sollen. — Um diese Voraussetzung für ihre weitere Mitarbeit in der Konferenz so schnell als möglich zu verwirklichen, hat sich die deutsche Regierung inzwischen bemüht, ein« Klärung der Frage der Gleich- berechtiguna auf diplomatischem Wege herbeizuführen. Lei der muß sestgestellt werden, daß die deutschen Bemühungen bisher zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt haben. Unter diesen Umständen seh« ich mich zu meinem Bedauern genötigt, Sie davon in Kenntnis, zu setzen, daß die deutsche Regierung der Einladung zu der am 21. Gevtember dieses Jahres beginnenden Tagung des Büro» der Konferenz nicht Folge leisten kann. — Die deutsche Regierung ist nach Deutschland« an und kommen übereinstimmend zu dem Schluß, daß Deutschland über mindesten» 700 000 bi» 760 000 Mann ständig schlagfertiger Truppen verfüge, und -war 100 000 Mann Reichswehr, ^i00 000 Mann Schv^, 200 000 Mann Stahlhelm, >800000 Mann Hitler-Gard? und einig« taus«nd Mann Reichsbanner. Wenn die militärischen Sportorganisationen zwei oder drei Jahre bestünden, könne die Präsenzstärke de» deut schen Heere« etwa auf 1800000 Mann gesteigert wer den. Dazu komm«, datz Deutschland durch Pie Ein richtung de« fretwtllige« vrbeit«di«nste» auch . seine Mobtlmachunglorganisatto« wiederherstelle. Motorisierte Sicherheit Pari«, 16. Sept, Am kommenden Montag be ginnen in der Champagne Geländeübungen der fran zösischen Armee, an denen die 3. Nordasttkantsche Di vision und di« 1ö. motorisiert« Division beteiligt sind. Krieg»mintster Paul Boneour erklärt« der Presst, datz e« sich keineswegs um sogenannt« grotze Manöver han dele, sondern um Uebungen unter der Leitung von Generalstab,chef Gamelin, bet denen man die Nutzbar- machung der Motorisierung «»«Probieren »voll«. Banrerschill c Md gebaut Berlin, 16. Septems. Nachdem WrUstuna't-'ss.ren- Rch«r keim praktischen Ergebnisse «ezeitigt hat, hat di« Reich»' reAmm« jetzt der Wilhewwha-en.» gegeben, den Dau den Panzerschiffe» O in Angriff zu nehme». Frankreich erklärt: Zugend-Ertüchtigung ist Verletzung des Versailler Vertrags Pari», 16. Sept. Ministerpräsident Herriot hatte . gestern im Quai d'Orsay eine interne Beratung mit' seinen diplomatischen und juristischen Sachverständigen über die neue deutsche Notverordnung zur Schaffung de» Reichskuratorium» für die Jugendertüchtigung. Wi« der „Petit Partsten" mittetlt, ist man dabei ein stimmig zu der Auffassung gekommen, daß diese Ver ordnung einen Verstoß gegen die Artikel 176 und 177 de» Versailler vertrage« darstellt. Di« neue Organisation habe offensichtlich militäri schen Charakter, denn alle Ausbildungsorgane seien Offiziere oder ehemalig« Offiziere. v«t den angeb lichen Sportübungrn in den Lagern handele e» sich um nicht» andere« als um Reserve- oder Mtli-übun-en. An dem militärischen Charakter werd« nicht« geändert wenn man sie auch noch so schamhaft al« Freilufttport, al« Ausflüge und Geländeübungen ustv. bezeichne. Die Bestimmungen de» Versailler FrtedenSoertrags» seien durch die Verordnung ganz klar verletzt worden. Wenn die Organisation unter die Aufsicht de» Innenmini ster» gestellt worden sei, so sei auch da, nur ein Feig«n« blatt, denn der eigentlich« Leiter sei der General von Stülpnagel, der vor kurzem noch Kommandierender bei der Reichswehr gewesen sei. Di« ganz« Frage werd« und müsse deshalb zur internationalen Diskussion ge stellt werden, und »war auf der Abrüstungskonferenz, sobald dort di« .Verhandlungen über die Milt» «nd die militärischen Sonderorganisationen binnen. La« ,Echo d« Paris" und d«r ,^Ke«lsior^ stell"» gleichzeitig Berechnung«« über di« militärisch« Stärk, seiner Sitzung am Sonnabend noch zu der Frage der ZtnSsenkung Stellung nehmen. Nach Auffassung unter richteter politischer «reist ist, entsprechend bereit« krüher gemachten Aeutzerung«», nicht anzunehmen, datz die dteichSregierung «in« generell« ZtnSsenkung durchzu führen beabsichtigt. Die «eichrrnMIle für tzansreporature« Berlin, 16. Sept. Wie verlautet, dürsten in der nächsten Zeit die Bestimmungen veröffentlicht werden, die die Verteilung der Mittel aus dem SO-Millionen-FondS für HauSreparaturen, der in der neuen Notverordnung vor gesehen ist, regeln. LS besteht die Möglichkeit, daß der beabsichtigte Zuschuß von 20 v. H. zu dem Kostenaufwand für die Reparaturen überschritten wird- Von verschiedenen Seiten ist «ine Erhöhung angeregt worden, um einen größe- ren Anreiz zu schaffen. E» verlautet weiter, daß die HauS- eigentümer, die große Wohnungen austeilen und verkleinern b«zw. gewerbliche Räume für Wohnzwecke instand setzen lassen, 50 v. H. der dafür aufgowendeten R«paraturkosten aus dem öO-MMonen-Fond» zurückerhalten sollen. Aller- dinaS soll dabei die Summe von 600 RM. nicht überschrit- len werden. — Wie wir hören, soll der Stichtag für die Ausführung derjenigen HauSreparaturen, denen Zuschuß gewährt werden kann, der 1. Juli 1932 sein. Reparaturen, die vorher au-aeiührt worden sind, sollen nicht unter die Bestimmungm fallen. Ab 1. Oktober: Steueranrechnungsfcheine B « rlin, 16. Sept. Die neuen SteueranrechnungS- scheine, die im Zusammenhang mit dem WtrvschastSvro- gramm der Regierung ab 1. Oktober verausgabt ^werden, sind im Entwurf bereits fertiggestellt. Si« werden, um Fälschungen vorzubeugen, auf Wasserzeichenpapter gedru«. «ÄZSSMNS