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sr. Zahrgaag veuWanüs ssrüening: KWon von Versal»«! ! Lausanne weiter erfolglos eichsetat als Notverordnung - K i'-Ä^Län L- f P MV« wes» WVHWa^oaNMM W g von Frauenbund Kindern -er < dstG t's; ss^»' Ä Berlin, LS. Juni. Die Retchsregierung hat sich entschloßen, den Reichsetat für da» lausende Etat», fahr durch Notverordnung Zu verabschieden, da ange- sicht» der parlamentarischen Lage ein« ordnungsmäßige Erledigung de» «tat» aller Voraussicht nach noch Mo nate dauern würde, andererseits aber ein stündiger Verlängern de» Notetat» durchau» unzweckmäßtg er scheint. Die Notverordnung wird wahrscheinlich.«och heute im Laufe de» Lage», spätesten» morgen, Mn Reichspräsidenten unterzeichnet werden. Der «tat soll dann in geeigneter Mm« der Öf fentlichkeit zugänglich .gemacht werden. Der «tat schließt in Einnahme und Ausgabe mit S,S Milliarden ab. Da» bedeutet gegenüber dem vorjährigen «tat eine Minderung um 1,L Milliarde» und gegenüber dem Etat von 1980 eine solche von Sss Milliarden. Die 1,2 Milliarden setzen sich zusammen au» drei größeren Posten, die äußeren Kriegslasten sind mit 400 Mil lionen, die Länderüberweisungen auf «rund der Sstu«r- senkungen mit L00 Millionen und alle übrige« Reichs- ausgabe« mit 600 Millionen geringen eingesetzt. Die wesentlichsten Positionen de» «tat» sind dritten» 700 Millionen für die Besoldung sämtlicher Reichsbedien steten einschließlich der Wehrmacht, 1,4 Milliarde« für Renten und Pensionen, 148 Millionen äußere und S48 Millionen Innere Kriegslasten, rund 800 Millionen -ialdersicherung, 930 Millionen für die Ar- beitMsenfürsorge, S40 Millionen für den Reichsschul- MI nde gekounnen sei» Uebereinstimmnnü - - ÄW 'ÄKZ ' M! stehe Einigkeit darüber, daß zur Vermeidung weitere« Unheils di« schleunige Regelung der zwischenstaatlichen Schulden, Reparationen und Kriegsschulden den einzi gen Schritt von dauernder Bedeutung für di« Wieder herstellung de» vertrauen» darstell«, In diesem Zu sammenhang wie» MaeLonald auf die «führen für die deutsche Währung hi«, wen« keine Verständigung er folg« und unterstrich die wirksamen Bemühungen der RetchSregierung zur Aufrechterhaltung dieser Bestre bungen. Di« Konferenz von Lausanne müsse mit einem substantiellen Ergebnis enden, wobei er wieder auf die Zustimmung Amerika» al» eine Notwendigkeit hin- wie». Künstliche Lransferoperationen müßten vermie den werde«. mm de« in Deutschland und ihrer eigmm einen fchwmm Schlag versetzte. Bayer« heg« dm ihm mm Reich aufgezwungene« politische« Konflikt bisher «ms Mm völlig einwandfreie« RechtSbast» dmchgefochm«, «nd «S denk« «i«ht daran, seiner Polst« die absolut einwandfreie Lausanne, SS. Juni. Ueber den Verlauf der heutigen Sitzung der sechs Mächte wurde «in Kom muniques ausgegeben, da» folgenden Inhalt hüt: Die Delegattonsführer der einladenden Mächte in Beglei tung ihrer Kollegen trafen sich heute nachmittag im „Hotel de Chateau" um 8 Uhr. Der Vorsitzende der Konferenz gab eine Darstellung der gegenwärtigen Ar- ksitslage der Konferenz, die veröffentlicht wird. Es wurde beschlossen, ein Büro einzusetzen, da» uu» dem Vorsitzenden und je einem Vertreter jeder der Dele gationen der einladenden Mächte besteht zu dem Zweck, die gegenwärtige Lage der ReparattonSfrage im Lichte der vorangegangenen Prüfung zu untersuchen. Da» Büro wird einen Bericht mit Empfehlungen an die Delagationsführer der einladenden Mächte so schnell wie möglich abzugeben haben. Die Delegattonsführer haben weiter die Handels minister der einladenden Mächte gebeten, sich zusammen- -»finden, um gewisse Fragen zu prüfen, die mit dem -weiten Teil der Ausgaben der Lausanner Konferenz tzu- sammenWngen, nämlich mit den Maßnahmen, .die nötig sind, um die übrigen wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten zu lösen, „die für die gegenwärtige Weltkrise verantwortlich find oder sie verlängern kön nen", um so eine größere Konferenz vorzubereiten, die diese Fragen in naher Zukunft zu behandeln haben wird. Der Vorsitzende wurde ermächtigt, einen Ver treter der BIZ. nach Lausanne einzutad«n, wenn und sobald die technische Arbeit der Konferenz da» notwen dig machen sollte. Der Vorsitzende wurde ferner er mächtigt, wenn und sobald er e« für nötig hält, .die Beteiligung von Vertretern Ungarn» und Bulgariens Herbeizuführen. > Eine deutsche NichtWellmm Lausanne, 29. Juni. Bon deutscher Seite wird Über den Verlauf der Verhandlungen erklärt: Di« Darstel- lung, die die französische Presse über die gestrigen Berhand- lungen der französischen, britische« und deutsche« Delega- Ikon gibt, ist irreführend. Der tatsächliche Sachverhalt ist der folgende: Scho« i« sein«, erste« Rede t« der Plenar sitzung hat der Reichskanzler betont, daß eS im Interesse normaler Wirtschaftsverhältnisse unumgänglich sei, mit dem System der Reparationen Schluß zu machen, und daß an eben diesen Gründen eine wie immer geartete Gchlußzah- lung Deutschlands nicht in Frage kommen könne. MS in den privaten Besprechungen zwischen den DelegationSfüh- rern der englisch; Premierminister den Reichskanzler dar auf hinwieS, daß die Forderung einer Anzahl Delegationen auf die Zahlung einer Endentschädigung hinauSlmif«, k der Reichskanzler am 20. Juni Herr« MaeDonald erw und auseinandergesetzt, warum und weshalb Deutfchl einer solche« Schlußzahluug nicht zustimmeu könne. In der gestern stattgefundenen Verhandlung zwischen der britischen, französischen und deutschen Delegation fragte MaeDonald den Reichskanzler, ob er seinerseits nicht irgend etwas tun könne, um eine Endlösuna herbeizuführen. Der Reichskanzler hat daraufhin auSgeführt: Da- vertrauen der Wett könne nm wiederhergestellt werden, wenn di« Siegermächte sich entschließe« würde«, die Diskrimination deS Versailler Vertrages z« beseitige«. Wenn somit die Gleichberechtigung Deutschlands und die Sicherheit hergestellt werde, dann würde der Reichskanzler es für möglich halte«, daß Deutschland an der allgemeine« Anstrengung zum Wiederaufbau der Weltwirtschaft eine« Anteil in Form eine- Beitrage» zahl», der selbstverständlich die vollkommen« Wiederherstellung de» wirtschaftliche« Gleichgewichts der wett und i« Deutschland zur Folge hat., MaeDonald über da» bisherige Ergebnis Lausanne, LS. Juni. In der heutige« Nach- mittagSsitzung gab MaeLonald Kenntni» von den in zwischen «ingelaufenen Stellungnahmen anderer Kon- ferenEaaten zu der Fünf-Mächte-Erklärung über die Mu-Atzung der Reparationszahlungen wahrend der -- Fonfvrenzdauer und berichtete im einzelnen über der I ,«erlauf der Private« Besprechungen zwischen Frank- ' reich und Deutschland. Er «inne nicht mtttetlm, daß l ein« vollständige Vereinbarung zi' , aber er glaube, daß «ine gewts rn einzelnen Munrren geromgefn» gruvdeLgüug des Basel« Egwrtt Lausanne, L9. Juni. Reichskanzler V. Gasten beabsichtigt, am Donnerstagabend 1« Begleitung iw» Ministerialdirektor v. Kaufmann für zwei bi» drei Lage nach Berlin zurückzukehren. Nach den bisherige« Dis positionen sollen Herrtot und der Reichskanzler am Montagvormittag wieder «ach Lausanne zurüäkehr«. Die Arbeite« des „Büro»* der Lmrsmnwr Konferenz London, 80. Juni. Eine nach Mittemacht einae- gangene ReutnMeldung aus Lausanne bHagt, da» Büro der Konferenz, da» abend» unter Vorsitz MaeDonald» zu sammen getreten war, hat kein« Entscheidung erreicht und sich um 1 Uhr früh auf 10 Uhr vormittag» verta«. In einer etwa» spater abgesandten Reuter-Meldung heißt «S: Einige wirkliche Fortschritt« scheinen erzielt worden zu sein. dendienst einschließlich der außerordentlichen Schulde» ttlgung in Höhe von 4S0 Millionen, ISO Millionen Polizeikostenzuschüsse für die Länder und «in» Mil liarde für die übrige« Reichsausgabe«. Dazu kommen rund 1,2 Milliarden Aeberwetsungen an di« Länder. Abgesehen von der Umsatzsteuer find di« SteneraNsütz« zum Teil sehr erheblich herabgesetzt worden. Di« Umsatzsteuer ist auf Grund der in der NÄverord» nung vovaesehenen Erhöhung Mt mnd 1H Milliarden, do» sink SS Prozent mehr als im Vorjahr, eingesetzt. Di« Minderansätzo bei den übrigen Steuern betragen: Ein ¬ kommensteuer 21 Prozent, Körperschastssteuer SO Prozent, . Krisensteuer 87 Prozent (im vorigen Jahr 884, jetzt 140 Millionen), Vermögenssteuer 19 Prozent, LavMener 18 Prozent, Biersteuer 85 ProMt und die Einnahme« au» dem GpirituSmonopol 85 Prozent. Die RetchSregiemng ist sich, wie von zuständiger Getto erklärt wird, vollauf darüber klar, daß der in dem vorK»» senden Etat gefundene Ausgleich durchaus nicht als ein DouerauSgletch angesehen werden kann, der allen Möglich keiten de» laufenden Etat-jabre» gerecht wird. Einen be sonderen Gefchrenpunkt in dieser Hinsicht bilden sekbstver- sraniMH rrotz ryve» «Mnoeransaveo me vreueriwWzungen und außerdem natürlich auch die erhöhte Schätzung «er Umsatzsteuer. Dazu kommt, daß die im Etat vorgeßhene Garantiesumme für die Wirtschaft in Höhe von SO Millio nen möglicherweise nicht ausreichen wird. Vemtzm lebet ab „Vorwärts- und „Kölnische. Volkszeitung- werde« vor- läufig sicht verbot« Berlin, 29. Juni. Obgleich die Entscheidung der preußischen Staatsregierung über da» Ersuchen de» Reiche« um ein fünftägige» verbot der »Kölnischen Volkszeitung" und des „Vorwärts" noch nicht offiziell bekannt gegeben ist, steht nach Informationen von gut unterrichteter Sette schon jetzt fest, daß die preußische Staatsregierung nicht die Absicht hat, dem Ersuchen zu entsprechen. Innerhalb der Staatsregierung fanden heute nachmittag und heut« abend Besprechungen statt, die dieser -rage gälte«. Danach wird Preußen nun dem «eich eine entsprechende Antwort übermitteln und da» Ersuchen gleichzeitig nett der Darlegung de» preu- ßtschSn Standpunkte» an dm zuständige« Senat des «Msgertchte» weiterleiten, der dann di« staat-recht- tschetdung trifft. mm mb bie «er KMerorbms München, LS. Juni. I« einer Besprechung der heut« erlassenen Notverordnung der Reichsregierung erklärt die „Bayerische StaatSzettung-, daß alle». w«S bisher vo« der Mehrheit de» bayerische» «nd süddeutschen Bevölkerung g gehalten wurde, vo« Reich». oniert worden sei, daß der polt- tische Hintergrund kl«, zutage trete. Die neue Rotverord- n«ng sei und bleib« ein schwerer EtngrAt« die voltzi- Hoheit gerade de» Lände», die gntt« Wille«» find. Sie sfstwtzemnenen mdWirm hwlittschmGchenbnbentmn alle VSSbdG SRVWö», W»S I rechtliche Untermauerung zu entztthe«. Shnmkrn» i> der ImmstilM MMftmwmMl Part», 80. Juni. Der Lausanner Gonderbericht- erstatt«! de» Matin" schreibt, er würde nicht überrascht sein wenn beute «der morgen einige Mütter die Nachricht von einer stanMchen Kompensation in der Abrüstung», frage veröffentlichen würden, dmch di« der Gletchbrrechti- gung, wie Deutschland st« fordere, der Weg geebnet werde. Davon sei gestern abend stark gesvroch«« worden. WH der «ußenpolttiker de» .Echo deLartt" meldet au, Sau- sann«, daß angeblich die französische AbrüstungSdelegation ihre Ansichten insofern geändert hübe, al» sie jetzt HöotzttS Vorschlag al» Verhandlungsgrundlage amerSanischen Kreist» erSäre man. dal jetzt viel günstiger zu den amerikanischen 1 Man spricht sogar von einer völligen Gchv zöfischrn Regierung. »AMAttS iM KislO» StathSAA Kiel, 29. Juni, vor dem Rathaus Dam eS gu, Kund die unter in da» R . ., ^itzungSsätz« moMerten. Da^dü^ Anzeiger ^ür öas Erzgebirge Lettgea««»: «agebta« fta««Mbtiw EnthaltsNÜ sild NMtllchdN HskMMtWNchtMgMt hgM RättzS stgtz Gtäsit UBsi sitzO siiMt^AklHhU ßtzM» PWtzeORWste stwk LGO» RnOW Nr. ZS2 Zreilag» äen 1. Zull 1932