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in 27. Zahrgonz, ar l»8L Lebhafter Anstatt im Reichstag cte» . iverl«. Nkl. für wert«. i Pfd 32 so 25 »1 SO LS 20 3L er genug, »«gelassen len. Die Ton ein- wieso al« aber» sein r den gc- ;egen gc- n Zuerst ! der Tag esem Tag Mer därs den wird. , Speise- e Kellner Lüste an« «n in di« . 40 . 33-3S . 30-ÜS tzeipräsiden- äel, freund. Aewicht von dern er hat ckte» in «in ausbrechen tragen, daß ilichrr wird. >n au» dem leid« recht de» hohen >» Studium t in seinem iltung»stätte Und er HSt idliche Herr 15 Polizei, n, in denen an den An» , sorgte er Veite Wache 4S idaiw 4L—44 „ 40-42 , «S-4U . 34-3« " , SV-38 . VK-IÄ . 40-5« . 50-7« . SO-US lbrr s-s-s-s» ob er tatsächlich die Sozialdemokratische Partei, tn der fich viele Kriegsteilnehmer und KriegSv ersetzte befinden, al» Partei der Deserteure be-etchnen wolle. Abg. Dr. Goebbels antwortet darauf nicht und lehnt dann, während der laute Streit zwischen GoMdemokraten und Nationalsozialisten sich fortsetzt, di« Zurücknahme seiner Bemerkung ab. Darauf erteilt ihm Präsident Löb« unter großer Unruhe d«S Hause» einen Ordnungsruf. Al» Dr. Goebbels dann feine Siede fortsetzt, kommen immer wieder von Sozialdemokraten laute Stufe: Mir Kriegsteilnehmer lassen uns von diesem Heimkrieger nicht beschimpfens" Als auf di« Vorstellungen de» Präsidenten für einen Augenblick Ruhe eintvitt. erklärt der Redner: SS ist mir b«kannt, daß aus dem ReichStagSbureau -er Sozialdemo, traten «ine Denkschrift herau»geaangvn ist, tn der gesagt wird, daß der Landesverrat kein Verbrechen sei. (Erneuter großer Lärm bei den Soz.) Die Sozialdemokraten verlangen stürmisch, daß Abg. Dr. Goebbels die Beleidigung zurückntmmt. Sin enr» sprechender Zuruf eines sozialdemokratischen Abgeordneten wird von den Nationalsozialisten mit Hohngelächter beant- dem Kabinett-Brüning und der von ihm vertretenen Pols. I ^"Z^^ok^aten^Mittti^orft,^üMer uA^r^Heber zur sei der 14. September" 1930, an dem sich aus'den zerfallen den bürgerlichen Parteien die große nationalsozialistische Massenpartet -um Siege erhoben habe. Die Entscheidung gleichen Sonntage vor und nach Ostern wie bet der Präst. dentenwahl 1925. Namens der RetchSregierung habe ich die Ehre, dem Hohen Hause zu empfehlen, meinem Vorschlag zuzustimmen. Die ReichSregterung wird dafür sorgen, baß die Wahlvor- berettungen ungestört vor sich gehen können. Allen ver suchen, Wahlversammlungen durch gewalttätige» Vorgehen zu verhindern und dadurch di« tn der Verfassung garantierte Wahlfrethett zu beeinträchtigen, wird auf da» schärfste ent» gegengetreten werden. Die Erklärung de» Minister» wird ohne größere Dtv- rungen angehört. Nur am Schluß kommen von den Kom munisten und Nationalsozialisten Rufe, di« sich gegen Rede, und Presseverbote wenden. Al» erster Redner au» dem Haus« erh ält Ab. Dr. G-ebbelS (Nat.-Soz.) da» Wort. Er erklärt, die nationalsozialistische Bewegung mtlleideten die neuer- nuzösischen at nämlich geSgestirns' eller hinab Der eiile, r Strahlen der gegen lnd die er den beiden Leitung«. > Bild oer die Erde 'ten Stütze mnkte der )er zweite tn deren er Spiegel isende von affuna be- czenstarken nit Tages- ich Linsen, also nicht use». Die re arbeitet m Grund- wird be- > auch da« auch da« f man die sollt« au» .' Sb I und . 3L . VO Iuer Tageblatt L-EW Mizeiger stir öas Erzgebirge Eathatt«--k «Mch«, -r»«uMachimg« «a-t ua- -s- »' ft- «»B, ».»M Donuerstsg. «len 2S. Februar >932 fallen. sei durch einen OrdnunaSruf gerügt worden, jetzt müsse Asche Dr. Goebbels seine Rede fortsetzen können. von mehreren Sozialdemokraten wird darauf gerufen, „Erst muß er di« Beschimpfungen zurücknehmen!" - .»MS dl« erregten Zuruf« nicht aM«n^ Unterbricht Präsident Löbe di« Sitzuna mrf «in« halbe Stunde. Nach der Pause, di« sich auf eine Stunde ausgedehnt hat, erttärt Präsident Löb«, di« Kriegsteilnehmer und Kriegsvevletztm der Sozialdemokratischen Partei hätten einen Ordnungsruf nicht al» ausreichende Sühn« für die Beschimpfung „Partei der Deserteure" betrachtet. Im Aeltestenrat hübe sich dies« Angelegenheit nicht klären lassen. Dort habe man aber au» dem Stenogramm der Rede fest, gestellt, daß Abg. Dr. Goebbels gesagt habe mit »Ziehung auf den Reichspräsidenten von Hindenburg: „SS gibt unter uns Nationalsozialisten ein Wort: Sage mir, wer Dich lobt, und ich werde Dir sagen, wer Du bist! Hindenburg wird gelobt von der Berliner Asphaltpresse gelobt von der Partei der Deserteure!" In dieser Wendung, so fährt der Präsident fort, erblickt der Aeltestenrat ein« so schwer« Beleidigung d«S deutschen Staatsoberhauptes, daß darin ein« gröbliche Verletzung der Ordnung des Hause» liegt, die die Folge hat, daß Abg. Dr, Goebbels au» der Sitzung ausgeschlossen wird. Di« Ausschließung Dr. Goebbels wird von den Na. tionalso-ialisten mit Protestrufen, von der Mitt« und der Linken mit Beifall ausgenommen. Dr. Goebbels verläßt unter Heilrufen seiner Parteifreund« den Saal. Präsident Löbe: Für die Kriegsteilnehmer verschiede ner Parteien «hält da» Wort der Abg. Lemmer. Abg. Lemmer (StaatSp.) kann sich-zunächst schwer verständlich machen, da die Nattonalsoztalisten laut lärmen und dann gemeinsam gleichmäßig summen, wie eS in ein«m früheren SitzungSaVschnttt die Kommunisten erprobt hatten. Abg. Lemmer protestiert namen» L«r Kriegsteilnehmer au» d«n übrigen RetchStagSfrakttonen mit Ausnahme der Kom munisten, Nationalsozialisten und Deutschnationalm gegen die Ausführungen von Dr. Goebbels, der selbst dem Krieg fern geblieben sei. Die infame Beleidigung hab« bet allen KrteaSteilnehmern de» Haus«» größte Entrüstung au»gelöst. Die Kriegsteil nehmer, di« mit erlebt hätten, wie Lausend« Sozialdemo kraten im Felde starben, seien empört Über die freche Betet- dtgung, di« skrupellos da» heroische KrteaSopfer der Ration schänd«, da» von Deutschen aller Parteien auf d«m Altar de» Vaterland«» gebracht worden sei. Abg. Dr. Stubbendorfs (Dntl.) erklärt, «r hab« in dem Lärm nicht klar verstehen können, wen Herr Lemmer eigentlich vertrete. Er nehme deshalb Veranlassung, zu betonen, daß dessen Erklärung für die Kriegsteilnehmer der deutschnationakn Fraktion nicht Abge geben sei. Abg. Gräs (Komm.) erklärt, die Kriegsopfer würden gemeinsam mit dem Prole tariat ihre Sache gegen die kapitalistisch« KrtegSpoltttk der Sozialdemokraten und Rationalsozialisten zu verteidig«» wissen. «tg. Strasser (Ratsoz.) , wird von der Linken mit lebhafter Unruh» empfangen. Der Redner protestiert gegen die unerhört. GewaLLigkett, die für di« Wahl des MetchsprWdenten ° i die No^erordnunaSpoltt k und vor allem gegen die Verbote " a» . .. ! nationalsozialistischer Zeitungen. Dr. Brüning hab« ersah, ren müssen, daß man mit dem Artikel 48 alle» machen könn«, nur kein Gold. Gegen nationalsozialistische Abge ordnete hab« man ganz ungerechtfertigt Rodeverbote er- lassen. Nationalsozialistische Anhänger seien in großer Zahl ermordet worden, ohne baß die Täter ermittelt und bestraft wurden. Ungestraft wird zu Mord und Totschlag gegen die Nationalsozialisten gehetzt. Im Innern verschärfen sich di« Gegensätze mehr und mehr. Di« politischen Fronten marschieren in erbitterter Feindschaft gegeneinander auf, und di« Gefahr eine» laten ten Bürgerkriege» wächst von Tag zu Tag mehr. Der Reichskanzler hat bet seinem Amtsantritt erklärt, erst die Finanzen zu sanieren und dann die großen außenpolitischen Fragen tn Angriff nehmen zu wollen. Dies« These war von vornherein ein Fehlschuß, sie verwechselte Ursache und Wirkung. Die Finanzen sind in Unordnung, weil sie ewig durch eme Tributpolitik bedroht wurden, die sich vor der ganzen Welt als undurchführbar erwiesen hat. Dem Reichspräsidenten von Hindenburg, dessen Passivität in sie- den Jahren den Fortbestand des Systems ermöglicht hat, wollte oer Reichskanzler Dr. Brüning di« Amtszeit mit unserer Hilfe verlängern. Mr, die wir immer al» Staat», bürger zweiter Klasse behandelt worden sind, sollten nun auf einmal gut genug sein, diesem System au» der Verlegenheit zu helfen. Da» lehnen wir ab. Wir haben vor sieben Jahren Hindenburg gewählt, weil er der Sache des natto- nalen Deutschland» dienen wollte. Gr hat da» Gegenteil getan. (Unruhe. Rufe: „Unerhört!" au» der Deutschen Volkspartei). Den Aufruf des sogenannten Sahm-Au». schuss«» (Lachen rechts) hat auch der Industrielle Bosch unterschrieben, der im April 1V2S tn der „Frankfurter Zet- tung" schrieb, di« Aufstellung Hindenburg» hab« ihn wie ein Schlag vor den Kopf getroffen: er könne sich nicht Hel- fön, da» sei ein Verbrechen an unserem VoW! Der Schm- Ausschuß stellt tn der Tat «inen Ausschuß dar. (Beifall bei den Nationalsozialisten.) Nicht die nationalsozialistische Bewegung hat Hindenburg im Stich gelassen, nein, Hinden- bürg hat die Sach« seiner Wähler im Mich gelassen. (Lebh. Beifall recht».) Er hat sich einseitig au di« Sette der Mitte und der Linken gestellt. (Lebh. Ru e bet der Deut- schon VolkSpartei: „Da» ist ganz unerhört!") Für seine Wahl wirbt jetzt die Berliner Asphaltpresse und dt« Partei der Deserteure. Di«se Worte, die der Redner mit einer Handbewegung zu den Sozialdmokvaten begleitet, rufen stürmische Lärmszenen hervor, von den Soztckldemokraten kommen stürmisch« ReichStnnemntuister Gro««er s begründet den RegiemngSantvag zu- Wahl d«S RetchSprä» sidenten und führt u. a. auS: Das Amt de» Reichspräsident«« dauert nach der RetchSverfassung sieben Jahr«. Dt« Amtspertode de» amtierenden Herrn Reichspräsidenten begann mit dem 5. Mai 1925, an welchem Tage der RetchSwahlauSschuß den Herrn Reichspräsidenten für gewählt erklärt hat. Sein« Amtsperiode geht also am 5. Mai d. I- zu Ende. Damit ergibt sich di« Notwendigkeit, die Neuwahl d«S RetchSprä. sidenten so zeitig vorzuberetten, daß am 5. Mai ein Reichs- Präsident — neu gewählt — Lur Uebernahm« de» Amtes vorhanden ist. Während der Wahltag für eine Reichstags, wähl vom Reichspräsidenten bestimmt wird, wird oer Wahltag für die Präsidentenwahl vom Reichstag festgesetzt. Nach dem Präsidentenwahlgesetz ist zum Reichspräsi denten gewählt, wer mehr als die Halste aller gültigen Stimmen erhalten hat. Entscheidend ist also die absolute Stimmenmehrheit. Wird eine solche nicht erreicht, so ftn. det ein zweiter Wahlgang statt. Bet diesem ist gewählt, wer die meisten gültigen Stimmen, wer also die relative Mehrheit zu erhalten hat. Nach den Ausführungsbestim mungen zum Präsidentenwahlgesetz würde eine Beschluß fassung -eS Reichstage» Über «inen zweiten WaLlgang erst erforderlich sein, wenn seine Notwendigkeit feststcht. Um ein für allemal diese technische Frage zu erledigen, empfiehlt «S sich, schon jetzt «inen Eventualbeschluß über d«n Taa de» »wetten Wahlgang«» zu fassen. In gleicher weise ist der Reichstag im Jahre 1925 verfahren, al» nach dem uner warteten Ableben des ersten Herrn Reichspräsidenten die Neuwahl in einem «rsten Wahlgang vor Ostern und einem zweiten Wahlgang nach Ostern vovaenommen werden mußte. Der Wahltag muß nach dem Gesetz «tn Sonntag oder ein öffentlicher Ruhetag sein. Praktisch kommt nur ein Sonntag tn Betracht. Zur Vorbereitung der Wahl ist eine ausreichende Zeitspanne erforderlich. Zwischen ersten und zweitem Wahlgang muß weiter ein« Frist von etwa drei Wochen liegen. Zwischen einem ^ttm Mlgang und dem Amtsantritt des neugewählten Reichspräsident^ muß gleichfalls eine ausreichend« Mt liegen, um da» Wchlergeb- nis ststzustellen und durch da» WaWrüfung»gertcht prüfen ^»'brauche wohl nickt n Herzugründen, daß wäh- rend der österlichen Zeit ZneWM nickt stMndmkann. So ergeben sich au» ^ ^hlt«ckn^ . Sozialdemokraten kommen stürmst»« zwangsläufta Sonntag, der IS. März, für d^erstm WM- LLaRrückckerM will KrtegRrü. Aebbelr u>d den Sorinldemokrate» — Ang. Dr. voedbels anreeschlosien wegen Beleidigung Hindenburg» Erste Reichrtagrsitzung nach der Mntervaule 2b. Februar. Der Reich»ta- trat am Pause zusammen, um den 1 Wahltermin der Reich-Präsidentenwahl zu bestimmen. An k!."*w?rAiNesründung de» Wahlterminvorschlages durch AuSlvÄ- "ister Groener schloß fich eine politische nächsten Tagen fortgesetzt wird. Während der Ausführungen des Abgeordneten Dr. Goeb- As kam es zu tumultartschen Zwischenfällen. Nach einer Sitzungsunterbrechung auf Beschluß de» AeltestenrateS wurde Dr. Goebbels von der Sitzung ausgeschlossen. Der SktzungPverlauf Bet vollbesetzten Tribünen und gutbesuchtem Saal wird um S Uhr pünktlich vom Präsidenten Löbe Re Sitzung eröffnet. Der Präsident widmet zunächst dem verstorbenen sozialdemokratischen Abgeordneten Beim» einen Nachruf der von -en Abgeordneten stehen- angehört wird. ... -I,",^esterungSNsch st^n neben dem Reichskanzler die Minister Dietrich, Groener und Stegerwald. Die Nationalsozialisten und Deustchnattonalen sind vollzählig anwesend. Ohne Debatte wird «tn Antrag auf Haftentlassung DralShüter der Demokratie?) Es ist nicht unsere" Schuld, eines kommunistischen Abgeordneten angenommen. Ein an- Arm der deutsche Kredit im Ausland in» Wanken gerLt. derer kommunistischer Antrag, der sich gegen -en Polizei- > (Lebhafte Ruf« link» und in -er Mitte: „Doch, Ihr« schütz -eS Reichstages richtet, wird oLgelehnt. ° Schuld!) Schuld daran trägt di« Tatsache, -aß man bi» Nackdem dt« üblichen geschäftlichen Mitteilungen er- Z" bieser Stunde verhin^rt hat^das ledtgt sind, wird in die TaaeSordnuna einaetreten. deren! 2